Israels Einzigartigkeit: Die Normalisierung des Anormalen

PACBI | 31. Oktober 2011

Im palästinensischen und arabischen Kampf gegen die israelische Kolonisierung, Besatzung und Apartheid hat das Konzept der “Normalisierung” Israels eine Kontroverse ausgelöst, da es häufig missverstanden wird und da es Meinungsverschiedenheiten gibt über seine Parameter.

Und dies, obwohl unter Palästinenser/innen und Menschen in den arabischen Ländern nahezu Konsens darüber herrscht, die Behandlung Israels als “normalen” Staat, mit dem man business as usual treiben kann, abzulehnen. Wir wollen hier die Definition von Normalisierung diskutieren, die von der großen Mehrheit der palästinensischen Zivilgesellschaft, wie sie von der Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) Bewegung repräsentiert wird, seit November 2007 vertreten wird und auf die, je nach Zusammenhang, unterschiedlichen Nuancen eingehen.

Es ist hilfreich, wenn man die Normalisierung als eine “Kolonisierung des Verstandes” begreift, wobei das unterdrückte Subjekt glaubt, die Realität des Unterdrückers sei die einzig “normale” Realität, die man zu akzeptieren habe und dass die Unterdrückung eine Tatsache des Lebens ist, mit der man umgehen müsse.

Jene, die Normalisierung betreiben, ignorieren entweder diese Unterdrückung oder akzeptieren sie als Status quo, mit dem man leben kann. In dem Versuch, ihre Verstöße gegen das Völker- und Menschenrecht zu beschönigen, versucht Israel sich neu zu vermarkten 1 oder sich als normal hinzustellen – sogar als “aufgeklärt” – und zwar mit einem komplizierten Spektrum von Verbindungen und Aktivitäten auf dem Gebiet von Hi-Tech, Kultur, Recht, LGBT und in anderen Bereichen.

Ein entscheidendes Prinzip, das den Begriff der Normalisierung unterstreicht, ist, dass es ausschließlich auf politischen Erwägungen basiert und nicht auf rassischen und damit völlig mit der BDS Bewegung übereinstimmt, die alle Formen des Rassismus und der Rassendiskriminierung ablehnt. Widerstand gegen die Normalisierung ist Widerstand gegen Unterdrückung, ihre Mechanismen und Strukturen. Als solche bezieht sie sich in keiner Weise auf die Identität des Unterdrückers oder ist von ihm konditioniert.

Wir teilen Normalisierung in drei Kategorien ein, je nach den jeweils unterschiedlichen Zusammenhängen der israelischen kolonialen Unterdrückung und Apartheid. Diese Minimal-Definitionen müssen als Grundlage der Solidarität und Aktion berücksichtigt werden.

1) Normalisierung im Zusammenhang mit den Besetzten Palästinensischen Gebieten und der Arabischen Welt

Die palästinensische Kampagne für den akademischen und kulturellen Boykott Israels (PACBI) definiert Normalisierung besonders im palästinensischen und arabischen Kontext als “ Teilnahme an jedweden Projekten, Initiativen oder Aktivitäten, in Palästina oder auf internationaler Ebene, die darauf (implizit oder explizit) abzielen, Palästinenser/innen (und/oder Araber/innen) und Israelis (Personen oder Institutionen) zusammenzubringen, ohne den Widerstand gegen und die Bloßstellung der israelischen Besatzung und aller Formen der Diskriminierung und Unterdrückung der Palästinenser/innen ins Visier zu nehmen“. 2 Das BDS National Committee (BNC) stimmt dieser Definition zu.

Für Palästinenser/innen in den Besetzten Gebieten (einschließlich Ostjerusalem) und Gaza dient jedes Projekt mit Israelis, das sich nicht auf den Rahmen des Widerstandes bezieht, der Normalisierung der Beziehungen.

Wir definieren den Rahmen des Widerstands als einen, der auf der Anerkennung der fundamentalen Rechte des palästinensischen Volkes gründet und auf der Verpflichtung, gegen alle Formen der Unterdrückung der Palästinenser/innen in verschiedener Weise Widerstand zu leisten, einschließlich – aber nicht begrenzt darauf – der Besatzung ein Ende zu bereiten, umfassende Gleichberechtigung der palästinensischen Bürger/innen Israels herzustellen und das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge zu befürworten und sich dafür einzusetzen.

Dies könnte man als eine Haltung der “Co-Resistance” bezeichnen. 3 Wenn dies unterlassen wird, lässt man zu, dass alltägliche, normale Beziehungen neben und unabhängig von den fortgesetzten Verbrechen Israel gegen das palästinensische Volk bestehen. Das nährt Selbstgefälligkeit und gibt den falschen und schädlichen Eindruck von Normalität in einer offenkundig anormalen Situation der kolonialen Unterdrückung.

Projekte, Initiativen und Aktivitäten, die nicht von einer Position gemeinsamer Prinzipien des Widerstandes gegen die israelische Unterdrückung geleitet werden, lassen unweigerlich eine Behandlung Israels zu, als könnten seine Vergehen vernachlässigt werden und als ob co-existence (im Gegensatz zu “co-resistance”) dem Ende der Unterdrückung vorausgehen oder dazu führen könnte. Währenddessen dienen Palästinenser/innen, unabhängig von ihren Intentionen, lediglich als Feigenblätter (4) für Israelis, die von diesem Klima des “business-as-usual” profitieren. Sie gestatten den Israelis vielleicht sogar das Gefühl eines reinen Gewissens, weil diese sich mit Palästinenser/innen eingelassen haben, wo man sie doch normalerweise beschuldigt, diese zu unterdrücken und zu diskriminieren.

Die Menschen in der arabischen Welt, mit ihren unterschiedlichen nationalen, religiösen und kulturellen Hintergründen und Identitäten, sehen sich mit ähnlichen Problemen der Normalisierung konfrontiert. Ihre Zukunft ist wesentlich stärker verbunden mit der Zukunft der Palästinenser/innen als mit der internationalen Gemeinschaft, nicht zuletzt wegen der fortwährenden israelischen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Bedrohung ihrer Länder und wegen der immer noch verbreiteten starken Verwandtschaft mit den Palästinenser/innen.

So lange die israelische Unterdrückung fortdauert, dient jedes Engagement mit Israelis (Personen oder Institutionen), das sich nicht im Rahmen des oben beschriebenen Widerstandes bewegt, dazu, israelische Besatzung, Kolonialismus und Apartheid im Leben der Bevölkerung der arabischen Welt als Normalität hinzustellen. Deshalb ist es absolut notwendig, dass die Menschen in der arabischen Welt jede Beziehung zu Israelis meiden, es sei denn, diese gründet auf co-resistance. Dies ist kein Aufruf nichts von Israelis, ihrer Gesellschaft und Politik wissen zu wollen. Es ist eine Aufforderung jedes derartige Wissen und jeden derartigen Kontakt an Prinzipien des Widerstandes zu knüpfen bis palästinensische und arabische Rechte umfassend respektiert werden.

BDS Aktivist/innen können auch immer über unsere grundlegenden Minimalbedingungen hinausgehen, wenn sie eine Unterkategorie der von uns identifizierten erkennen. Im Libanon oder in Ägypten z.B., können Boykott Aktivist/innen wegen ihrer Stellung in der arabischen Welt über die PACBI/BNC Definition der Normalisierung hinausgehen, während z.B. jene in Jordanien wiederum andere Erwägungen haben.

2) Normalisierung im Zusammenhang mit Palästinensischen Bürger/innen Israels

Palästinensische Bürger/innen Israels – jene Palästinenser/innen, die nach der Schaffung des Staats Israel 1948 auf ihrem Land verharrten und trotz wiederholter Bemühungen, sie zu vertreiben und sie dem Militärgesetz, der institutionalisierten Diskriminierung und Apartheid zu unterwerfen 4 – müssen mit völlig anderen Erwägungen umgehen. Sie werden möglicherweise mit zwei Formen der Normalisierung konfrontiert.

Erstens sind das jene Beziehungen – die wir als zwingende alltägliche Beziehungen bezeichnen können– die ein kolonisiertes Volk und jene, die unter Apartheid leben, eingehen müssen, wenn sie überleben, ihr tägliches Leben führen und ihren Lebensunterhalt innerhalb der etablierten repressiven Strukturen verdienen wollen. Diese alltäglichen Beziehungen zwingen palästinensische Bürger/innen Israels als Steuerzahler täglich an israelischen Arbeitsstätten zu arbeiten und die öffentlichen Dienstleistungen und Einrichtungen, wie Schulen, Universitäten und Krankenhäuser zu benutzen. Derartige zwingende Beziehungen sind nicht auf Israel begrenzt. Es gab sie auch in anderen Zusammenhängen des Kolonialismus und der Apartheid, wie in Indien und Südafrika. Logischerweise kann man von palästinensischen Bürger/innen Israel nicht fordern, derartige Beziehungen zu lösen, zumindest noch nicht.

Die zweite Form der Normalisierung ist jene, auf die sich palästinensische Bürger/innen Israels aus der Notwendigkeit des Überlebens nicht einlassen müssen. Diese Normalisierung kann die Teilnahme an internationalen Foren als Repräsentanten Israels einschließen (z.B. am Eurovision Liederwettbewerb) oder an israelischen Events, die sich an ein internationales Publikum wenden. Diese Form der Normalisierung kann nur verstanden werden, wenn man bedenkt, dass ein Engagement von Palästinenser/innen in derartigen Aktivitäten außerhalb des oben erwähnten Rahmens des Widerstands, dazu beiträgt – auch wenn es aus Unachtsamkeit geschieht – einem internationalen Publikum, das es vielleicht nicht besser weiß, ein trügerischen Bild von Toleranz, Demokratie und normalem Leben in Israel zu vermitteln. Israelis und das israelische Establishment könnten dies dann gegen die internationalen BDS Befürworter/innen nutzen und gegen all jene, die gegen das israelische Unrecht kämpfen und sie beschuldigen, “heiliger” als die Palästinenser/innen zu sein. In diesem Fall würden Palästinenser/innen Beziehungen zu den mainstream israelischen Institutionen fördern, Beziehungen, die über jene hinausgehen, die sie aus Gründen ihres Überlebens eingehen müssen. Unachtsamkeit kann in diesem Fall dazu führen, dass der palästinensischen Öffentlichkeit suggeriert wird, dass sie mit der Apartheid leben und diese akzeptieren kann, sich mit Israelis zu deren Bedingungen einlassen und auf jeden Akt des Widerstands verzichten sollte. Zusammen mit PACBI begreifen immer mehr palästinensische Bürger/innen Israels diese Art der Normalisierung und stellen sich gegen sie.

3.) Normalisierung im internationalen Zusammenhang

Auf internationaler Ebene wirkt die Normalisierung nicht viel anders und folgt der gleichen Logik. Während die BDS Bewegung komplizenhafte Institutionen ins Visier nimmt, müssen bei der Normalisierung andere Nuancen beachtet werden. Im Allgemeinen werden internationale Unterstützer/innen der BDS aufgefordert, nicht an Veranstaltungen teilzunehmen, die Unterdrücker/innen und Unterdrückte moralisch und politisch gleichsetzen und die Beziehung zwischen Israelis und Palästinenser/innen als eine symmetrische darstellen 5. Derartige Veranstaltungen sollten boykottiert werden, weil sie die israelische Kolonialherrschaft über die Palästinenser/innen normalisiert und die Machtstrukturen und Beziehungen, die in dieser Unterdrückung verwurzelt sind, ignorieren.

Dialog

In all diesen Zusammenhängen wird “Dialog” und Engagement häufig als Alternative zum Boykott dargestellt. Wenn Dialog nicht im Rahmen des Widerstandes, wie wir ihn umrissen haben, stattfindet, dann wird er zum Dialog um des Dialoges willen, also eine Form der Normalisierung, die den Kampf für ein Ende des Unrechts behindert. Dialog, “Heilungs-” und “Aussöhnungs-” Prozesse, die nicht auf ein Ende der Unterdrückung zielen, begünstigen, unabhängig von der Intention, repressive co-existence auf Kosten der co-resistance, da sie so tun als sei co-existence vor der Verwirklichung von Gerechtigkeit möglich. Südafrika ist das beste Beispiel dafür: Versöhnung, Dialog und Vergebung kam nach und nicht vor dem Ende der Apartheid, ungeachtet der heutigen Situation, die von manchen als “wirtschaftliche Apartheid” bezeichnet wird.

Zwei Beispiele für Normalisierungsbestrebungen: OneVoice und IPCRI

Während viele, wenn nicht sogar die meisten der Normalisierungsprojekte von internationalen Organisationen und Regierungen gefördert und finanziert werden, werden viele von ihnen von palästinensischen und israelischen Partner/innen geleitet, häufig mit großzügiger internationaler Finanzierung.

Das politische, oft Israel-zentrierte Konstrukt einer “Partnerschaft” ist der problematischste Aspekt dieser gemeinsamen Projekte und Institutionen. In einer Analyse entlarvte PACBI die gemeinsame palästinensisch-israelische, jugendorientierte Organisation OneVoice 6, mit ihren Ortsverbänden in Nordamerika und Ablegern in Europa, als ein Projekt, das Palästinenser/innen und Israelis zusammenbringt, aber nicht um gemeinsam gegen Israels Kolonial- und Apartheidpolitik zu kämpfen sondern vielmehr mit einem begrenzten Aktionsprogramm unter dem Slogan Ende der Besatzung und Bildung eines palästinensischen Staates, während sie gleichzeitig die israelische Apartheid zementiert und die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, also der Mehrheit des palästinensischen Volkes ignoriert.

PACBI kommt zu dem Schluss, dass OneVoice und ähnliche Programme im Wesentlichen der Normalisierung von Unterdrückung und Unrecht dienen. Die Tatsache, dass OneVoice den “Nationalismus” und “Patriotismus” beider “Seiten” so behandelt, als seien sie miteinander gleichzusetzen und gleichwertig, ist entlarvend.

Es ist erwähnenswert, dass praktisch das gesamte politische Spektrum der palästinensischen Jugend- und Studentenorganisationen und Verbände in den palästinensischen Besetzten Gebieten Normalisierungsprojekte, wie OneVoice
verurteilen. 7

Eine ähnliche Organisation, wenn auch mit einem anderem Zielpublikum, ist das Israel/Palestine Center for Research and Information (IPCRI), das sich selbst beschreibt als „den einzigen gemeinsamen Israelisch-Palästinensischen Public Policy Think-Tank in der Welt, der sich für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes auf der Grundlage “zwei Staaten für zwei Völker” engagiert.

IPCRI” respektiert das Recht des jüdischen Volkes und des palästinensischen Volkes, im Rahmen der Erlangung von nationaler Selbstbestimmung innerhalb ihrer eigenen Staaten, ihre nationalen Interessen zu verwirklichen und friedliche Beziehungen zwischen nebeneinander existierenden demokratischen Staaten zu etablieren. 8 Damit aber befürwortet IPCR den Apartheid-Staat Israel, der seine palästinensischen Bewohner/innen zu Bürger/innen zweiter Klasse macht und das von der UNO verbriefte Rückkehrrecht der palästinischen Flüchtlinge ignoriert.

Wie OneVoice, so übernimmt auch IPCR das weit verbreitete “Konflikt Paradigma”, während es die Herrschaft und Unterdrückung, die die Beziehung des israelischen Staates mit dem palästinensischen Volk charakterisieren, ignoriert. Bequemerweise umgeht IPCR die Diskussion über die Wurzeln dieses “Konflikts”, um was es geht und welche “Seite” den Preis zahlt.

Wie OneVoice, so vertuscht auch IPCR die historischen Fakten und die Installierung eines kolonialen Siedlerregimes in Palästina nach der Vertreibung der Mehrheit der einheimischen Bevölkerung des Landes. Damit wird der ausschlaggebende Augenblick in der Geschichte des “Konflikts” unterschlagen. Die Geschichte der fortgesetzten israelischen kolonialen Expansion, Enteignung und gewaltsamen Verdrängung der Palästinenser/innen wird bequemerweise ebenso außer Acht gelassen. Durch seine Unterlassungen verneint IPCR den Rahmen des oben von uns beschriebenen Widerstandes und bringt Palästinenser/innenund Israelis in eine Beziehung zueinander, die die co-existence der co-resistance vorzieht. Palästinenser/innen sollen sich die israelische Sicht einer friedlichen Lösung zu eigen machen und nicht jene, die ihre von der UNO definierten umfassenden Rechte anerkennt.

Ein weiterer beunruhigender aber durchaus voraussehbarer Aspekt der Arbeit von IPCR ist die aktive Teilnahme von israelischen Personen und Persönlichkeiten, die in israelischen Verstößen gegen palästinensische Rechte und schweren Verstößen gegen das Völkerrecht verwickelt sind, an seinen Projekten. Dem IPCRI Strategic Thinking and Analysis Team (STAT), gehören nicht nur palästinensische Funktionäre an, sondern auch ehemalige israelische Diplomaten, ehemalige Brigadegeneräle der israelischen Armee, Mossad-Angehörige und Führungskräfte des israelischen Nationalen Sicherheitsrats. Gegen viele von ihnen liegen erhebliche Verdachtsmomente vor, Kriegsverbrechen begangen zu haben. 9

Es erstaunt deshalb nicht, dass der Wunsch den “Konflikt” zu beenden und einen “dauerhaften Frieden” zu erreichen – beides sind Losungen dieser und ähnlicher Normalisierungsbestrebungen – nichts mit der Erlangung von Gerechtigkeit für die Palästinenser/innen zu tun hat. Tatsächlich hat der Begriff “Gerechtigkeit” keinen Platz in der Agenda der meisten dieser Organisationen. Man findet bei ihnen auch keinen klaren Bezug auf das Völkerrecht als letzten Schiedsrichter. Die Palästinenser/innen bleiben dadurch dem viel mächtigeren israelischen Staat ausgeliefert.

Ein israelischer Autor beschrieb das so genannte Peres Center for Peace, eine führende Normalisierungs- und koloniale Institution. Seine Beschreibung könnte auch auf die grundlegende Agenda von IPCRI und fast aller anderen Normalisierungs-Organisationen zutreffen:

In den Aktivitäten des Peres Center for Peace sind keine Bemühungen erkennbar, den politischen und sozioökonomischen Status quo in den Besetzten Gebieten zu ändern. Im Gegenteil: Es gibt Bemühungen die palästinensische Bevölkerung darauf auszurichten, ihre Minderwertigkeit zu akzeptieren und sie darauf vorzubereiten, unter den willkürlichen Restriktionen Israels zu überleben, um die ethnische Überlegenheit der Juden zu garantieren. In herablassender Kolonialmanier, präsentiert das Center einen Olivenbauern, der die Vorteile der kooperativen Vermarktung entdeckt, einen Kinderarzt, der in israelischen Krankenhäusern ausgebildet wird und einen palästinensischen Importeur, der in die Geheimnisse eingeweiht wird, seine Güter über israelische Häfen zu transportieren, die für ihre Effizienz bekannt sind, und natürlich Fußballmeisterschaften und gemeinsame Orchester von Israelis und Palästinenser/innen. Das alles ergibt ein falsches Bild der Koexistenz. 10

Die Normalisierung Israels – die Normalisierung des Anormalen – ist eine heimtückische und subversive Methode, um das Unrecht zu vertuschen und um den intimsten Teil der Unterdrückten zu kolonisieren: ihren Verstand. Deshalb muss das Engagement mit und in Organisationen, die diesem Ansinnen dienen, zu einem der wichtigsten Ziele des Boykotts werden, eine Aktion, die von BDS Unterstützern gemeinsam getragen wird.

PACBI

Originaltext: Israel’s Exceptionalism: Normalizing the Abnormal

Text auf Deutsch zum Runterladen

www.bds-kampagne.de / Übersetzung aus dem Englischen von Doris Pumphrey

 

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1 http://www.forward.com/articles/2070/

2 Translated from Arabic: http://www.pacbi.org/atemplate.php?id=100

3 http://www.pacbi.org/etemplate.php?id=1673

4 http://www.pacbi.org/etemplate.php?id=1645

5 http://www.pacbi.org/etemplate.php?id=1108

6 http://www.pacbi.org/etemplate.php?id=1436

7 http://pacbi.org/atemplate.php?id=163 (Arabic)

8 http://www.ipcri.org/IPCRI/About_Us.html

9 http://www.ipcri.org/IPCRI/R-Projects.html

10 Meron Benvenisti, A monument to a lost time and lost hopes, Haaretz, 30 October 2008. http://www.haaretz.com/print-edition/opinion/a-monument-to-a-lost-time-and-lost-hopes-1.256342