Übersicht der BDS-Erfolge 2016

Israels Repressionskrieg vermochte das anhaltende Anwachsen der BDS-Bewegung für palästinensische Rechte nicht zu stoppen

A campaigner in the West Bank puts up a poster in support of a campaign during Ramadan encouraging people to boycott Israeli products. Community boycott campaigns are spreading across the West Bank and the whole of Palestine.

Das Jahr 2016 wird Palästinenser_innen und Unterstützer_innen für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Palästinenser_innen unter anderem in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem Israel die palästinensisch geführte globale BDS-Bewegung für palästinensische Rechte mit aller Vehemenz bekämpfte und verzweifelt versuchte die Bewegung zu zerschlagen.

In dieser Hinsicht wird 2016 auch als Jahr des spektakulären Scheiterns Israels in Erinnerung bleiben, da BDS sich weiter etablierte und seine Auswirkung auf Israels System der Besatzung, des Siedlungskolonialismus und der Apartheid verstärkte.

2016 setzte Israel massive finanzielle Mittel, intensive Spionage, bestens funktionierende Propaganda, „Cyber-Sabotage“ und, was am wesentlichsten ist, juristische Kriegsführung gegen BDS-Menschenrechtsverteidiger_innen und -Netzwerke ein.

Frustriert von der Ausbreitung von BDS im Westen, in Lateinamerika, in der arabischen Welt, in Südafrika und in Teilen Asiens hat Israel gehofft, seinen enormen Einfluss auf den US-Kongress und Parlamente der Bundesstaaten sowie auf die Regierungen Frankreichs, Großbritanniens, Kanadas und anderen wirksam gegen BDS einzusetzen. Israel hat versucht, BDS von oben zu stigmatisieren, zu dämonisieren und in einigen Fällen zu delegitimieren, nachdem es ihm nicht gelungen ist, die Bewegung von unten zu zerstören.

Auch in diesem Jahr ist BDS immer stärker geworden.

Große multinationale Konzerne, darunter das französische Telekommunikations- unternehmen Orange und der irische Zement-Konzern  CRH, haben ihre Beteiligung an israelischen Projekten, die gegen palästinensische Rechte verstoßen, aufgegeben. 2015 war Veolia aus seinem Israel-Geschäft ausgestiegen, nachdem es infolge der sieben Jahre anhaltenden  BDS-Kampagne Milliardenverluste eingefahren hatte.

Ebenfalls in diesem Jahr erklärten Dutzende von Stadtparlamenten, vor allem in Spanien, ihre Städte zu  „Israeli Apartheid Free Zones. Große Kirchen in den USA zogen ihr Kapital aus israelischen Banken und internationalen Unternehmen, die Besatzung unterstützen, ab.

BDS hat auch rund um die Welt von Prinzipien geleitete, bereichsübergreifende Koalitionen u.a. mit Bewegungen für ethnische, wirtschaftliche, Geschlechter- und Klimagerechtigkeit gefestigt.

Einen außergewöhnlich bemerkenswerten Erfolg erzielte die BDS-Bewegung im Jahr 2016 durch die Europäische Union, durch die Regierungen von Schweden, den Niederlanden und Irland, die, ebenso wie Amnesty International, die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung, die Internationale Liga für Menschenrechte und hunderte politische Parteien, Gewerkschaften und soziale Bewegungen weltweit, das Recht auf Boykott gegen Israel für die völkerrechtlich anerkannten Rechte der Palästinenser*innen unterstützen.

Der Logik, Israels Regime der Unterdrückung abzuwiegeln, folgt mittlerweile die Logik anhaltenden internationalen Drucks, der sich als Instrument zur Beendigung der Apartheid in Südafrika erwiesen hat. Der UN-Menschenrechtsrat verabschiedete beispielsweise in seiner März-Tagung einen Beschluss zur Schaffung einer Datenbank mit israelischen und internationalen Unternehmen, die sich am israelischen Besatzungsregime beteiligen und davon profitieren. Diese bemerkenswerte Entwicklung beunruhigte viele Firmen hinsichtlich ihrer eigenen Beteiligung an Israels schweren Verletzungen des Völkerrechts.

Die nachfolgende Zeittafel fasst einige der wichtigsten Indikatoren der direkten und indirekten BDS-Auswirkungen in verschiedenen Bereichen zusammen.

Januar

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  • Orange beendet die Zusammenarbeit mit einem israelischen Partnerunternehmen nach einer intensiven BDS-Kampagne in Ägypten und Frankreich.
  • Die methodistische Kirche zieht Gelder aus israelischen Banken ab, die die Besatzung finanzieren.
  • Hunderte von Akademiker_innen in Brasilien und Italien schliessen sich dem akademischen Boykott von Israel an.
  • Der irische Baustoffhersteller CRH ist ein weiteres multinationales Unternehmen, das sich aus Israel zurückzieht.

Februar

März

April

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Mai

Juni

Juli

August

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September

  • In Spanien erklären sich Dutzende von Städten, inklusive Gran Canaria, Sevilla, Córdoba und Santa Eulària auf Ibiza, zu Apartheid-freien Zonen.
  • Der britische Musikproduzent Brian Eno untersagt allen Musikgruppen, die vom israelischen Staat finanzielle Unterstützung erhalten, seine Musik zu verwenden.

Oktober

November

Dezember

  • G4S, das weltweit größte private Sicherheitsunternehmen, zieht sich größtenteils aus seinem illegalen Israel-Geschäft zurück. Die BDS-Kampagne gegen G4S wird jedoch fortgeführt, bis das Unternehmen komplett seine Mittäterschaft bei Israel’s Menschenrechtsverletzungen einstellt. UNICEF im Libanon ebenso wie das UN-Welternährungsprogramm in Jordanien beenden ihre jeweiligen Verträge mit G4S.
  • 200 europäische Rechtsgelehrte geben eine Erklärung ab, in der sie das Recht auf Unterstützung  von BDS für palästinensische Rechte verteidigen und damit Israels Kriegsführung gegen BDS einen gewaltigen Schlag versetzen.
  • Die staatliche japanische Außenhandelsförderorganisation (JETRO) zieht sich aus einem israelischen Propaganda-Event in Osaka, an dem Weinkellereien aus illegalen Siedlungen  beteiligt sind, zurück.
  • Der Stadtrat von Valencia (Spanien) spricht sich einstimmig dafür aus, die Stadt als      “ Free of Israeli Apartheid “ zu erklären, und schließt sich damit Dutzenden anderer Stadträte in ganz Spanien an.
  • Die Gemeinderäte von Clermond-Ferrand und Pierre des Corps (Frankreich) stimmen dafür, Produkte aus israelischen Kolonien im besetzten palästinensischen Territorium zu boykottieren und schließen sich damit den Gemeinderäten von Bondy und Ivry-sur-Seine / Region Paris an.
  • Der Stadtrat von Tromsø (Norwegen) befürwortet einen Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen aus in dem besetzten palästinensischen und syrischen Territorium und schließt sich damit dem Stadtrat von Trondheim an.
  • Der Senat der Studierenden der Universität Manchester (UK) stimmt mit überwältigender Mehrheit für die Unterstützung von BDS gegen Israel.
  • Die Peace United Church of Christ in Santa Cruz spricht sich für einen Boykott aller Hewlett Packard (HP)-Produkte aus aufgrund der Funktion, die das Unternehmen bei Israels  Verletzungen der palästinensischen Rechte einnimmt.
  • Die niederländische Regierung lehnt die Forderung der Israel-Lobby ab, die Förderung von Organisationen, die BDS gegen Israel befürworten, einzustellen. Die Regierung weist nachdrücklich darauf hin, dass die Befürwortung von BDS verfassungsrechtlich als  Rede- und Versammlungsfreiheit geschützt ist. Die Niederlande gehörten zu den ersten Regierungen in Europa, die das Recht auf BDS gegen Israel unterstützten.
  • Die Partei der Grünen Kanada fordert „wirtschaftliche Maßnahmen wie Regierungssanktionen, Verbraucherboykott, institutionellen Kapitalabzug, Wirtschaftssanktionen und Waffenembargos“, um mit gewaltfreien Mitteln Druck auf Israel auszuüben, auf dass es die Besatzung beendet, seinen palästinensischen Bürger_innen die gleichen Rechte gewährt und das von der UN vereinbarte Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge respektiert.
  • Die Stadt Portland (Oregon) stimmte als erste US-amerikanische Stadt einem Kapitalabzug von Caterpillar sowie von anderen Unternehmen, die sozial verantwortliche Anlagerichtlinien verletzen, zu. Die Gruppe  für die Rechte der Palästinenser_innen, Occupation-Free Portland, ist Teil der Koalition, die für diesen Kapitalabzug kämpfte.

Originaltext des nationalen palästinensischem BDS-Ausschusses (BNC): https://bdsmovement.net/news/2016-bds-impact-round-up

Übersetzung: BDS Berlin und BDS Schweiz