Bisherige BDS-Erfolge in 2021

27. Juli 2021 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

In einem Jahr, das von der Brutalität und den Massakern der israelischen Apartheid geprägt war, strahlt die palästinensische Hoffnung und Einheit. Das gilt auch für die weltweite Unterstützung durch Gewerkschaften, Akademiker*innen, Basis- und zivilgesellschaftliche Gruppen, Künstler*innen und Einzelpersonen. Das Wort, das in aller Munde ist, lautet “beispiellos”! Nie zuvor war die Unterstützung für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit populärer und effektiver, was beweist, dieses Mal #ItsDifferent!

Anlässlich des 16-jährigen Bestehens der weltweiten, von Palästinenser*innen geführten BDS-Bewegung werfen wir einen Blick zurück auf die 16 Siege für die Rechte der Palästinenser*innen, die die Bewegung in diesem Jahr errungen hat:

  1. Nach jahrelangen #BDS-Kampagnen kündigte Ben & Jerry’s an, den Lizenzvertrag mit seiner israelischen Lizenznehmer*in nicht zu verlängern und den Verkauf seiner Eiscreme in Israels illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land einzustellen.
  2. Norwegens größter Pensionsfonds KLP schloss 16 Unternehmen aufgrund ihrer Verbindungen zu israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank aus. In einer Erklärung nannte KLP es ein „inakzeptables Risiko, dass die ausgeschlossenen Unternehmen durch ihre Verbindungen zu den israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank in Kriegs- und Konfliktsituationen zu Menschenrechtsverletzungen beitragen“.
  3. Ein bahnbrechender Bericht von Human Rights Watch mit dem Titel “A Threshold Crossed” beschreibt detailliert, wie Israels Politik gegenüber Millionen von Palästinenser*innen auf Verfolgung und Apartheid hinausläuft![siehe PM von HRW auf Deutsch]
  4. Zehn ehemalige Präsident*innenen und mehr als 700 Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Kulturschaffende und Akademiker*innen aus Lateinamerika, Asien und Afrika forderten die UNO auf, Israel als Apartheidstaat anzuerkennen und Sanktionen zu verhängen.

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  1. Das “Freundschaftsspiel” zwischen dem FC Barcelona und dem rassistischen israelischen Verein Beitar Jerusalem, bekannt für die „Tod den Araber*innen“-Gesängen seiner Fans, wurde abgesagt. Der Qatar Sports Club aus der ersten Liga verpflichtet sich, seinen Vertrag mit PUMA nicht zu verlängern, nachdem lokale und internationale Boykottaufrufe laut wurden aufgrund der Unterstützung des Unternehmens für die israelische Besatzung.
  2. Der Lothian Pension Fund, Schottlands zweitgrößter kommunaler Pensionsfonds mit 84.000 Mitgliedern und einem Vermögen von acht Milliarden Pfund, hat sein Kapital aus der israelischen Bank Hapoalim abgezogen.
  3. Die irische Regierung ist das erste EU-Land, das Israels Bau illegaler Siedlungen auf palästinensischem Land als “De-facto-Annexion” bezeichnete.
  4. Über 350 Fachbereiche, Zentren, Gewerkschaften und Gesellschaften sowie 23.000 Akademiker*innen, Studierende und Universitätsmitarbeiter*innen unterzeichneten Erklärungen zur Unterstützung der Rechte der Palästinenser*innen, viele von ihnen riefen zu BDS auf!

Unterstützt palästinensische Einheit, Würde und Gerechtigkeit.
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  1. Das chilenische Parlament bringt einen Gesetzesentwurf ein, der die Einfuhr von israelischen Waren aus illegalen Siedlungen verbietet.
  2. 39 Gewerkschaften, die Hunderttausende von Arbeitnehmer*innen in ganz Kanada vertreten, unterzeichneten einen offenen Brief an Premierminister Justin Trudeau, in dem sie seine Regierung aufforderten, den bilateralen Militärhandel mit Israel unverzüglich einzustellen.
  3. Der Canadian Labour Congress (Dachverband kanadischer Gewerkschaften) befürwortete ein Verbot von Siedlungsprodukten, förderte Kapitalabzug von israelischen Militär- und Sicherheitsunternehmen und forderte Kanada auf, ein #Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
  4. Die Universität von Brasilia und die Universität von Costa Rica haben historische Resolutionen verabschiedet, in denen sie erklären, dass sie keine Verbindungen zu Unternehmen unterhalten werden, die an Israels Regime der militärischen Besatzung, des Kolonialismus und der Apartheid beteiligt sind.

Twittert unsere bisherigen 16 BDS-Erfolge für 2021

  1. Die Studierendenvereinigung des Graduate Institute of International and Development Studies in Genf hat sich als erste Studierendenvereinigung in der Schweiz für BDS ausgesprochen und sich zur Apartheidfreien Zone (AFZ) erklärt.
  2. Der Belegschaftsverband der City University of New York (CUNY), der 30.000 Mitglieder vertritt, verabschiedete eine Resolution, in der Israel als siedlerkolonialer- und Apartheidstaat verurteilt wird.
  3. Mehr als 130 mexikanische Bürgerrechtsorganisationen fordern, dass CEMEX seine Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid beendet.
  4. Der East Sussex Pension Fund hat sein Kapital von Elbit Systems, Israels größtem privaten Waffenhersteller, abgezogen.

Diese 16 Erfolge sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Die weltweite Unterstützung für unsere BDS-Bewegung ist so hoch wie nie zuvor, und das ist das Verdienst von Unterstützer*innen wie Euch! Danke, dass Ihr aktiv geworden sind und Euch mit den Palästinenser*innen auf der ganzen Welt solidarisiert habt. Unser Ziel Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit ist näher denn je!