BDS
Ein Überblick,
veröffentlicht vom nationalen palästinensischen BDS-Ausschuss (BNC)
Boykott-, Investitionsentzug (Desinvestitionen)- und Sanktionen (BDS) ist eine palästinensisch geführte Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Sie beruht auf dem einfachen Prinzip, dass Palästinenser*innen Anspruch auf die gleichen Rechte haben wie alle anderen Menschen auch.
Israel besetzt und kolonisiert palästinensisches Land, diskriminiert palästinensische Bürger*innen mit israelischer Staatsangehörigkeit und verweigert palästinensischen Flüchtlingen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat. Inspiriert von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung fordert BDS zum Handeln auf, um Israel zur Einhaltung des Völkerrechts zu drängen.
BDS ist heute eine lebendige globale Bewegung, die sich aus Gewerkschaften, akademischen Verbänden, Kirchen und Basisbewegungen auf der ganzen Welt zusammensetzt. Seit ihrem Start im Jahr 2005 hat BDS erheblich Wirkung erzielt und fordert die internationale Unterstützung für die israelische Apartheid und den Siedlerkolonialismus wirksam heraus.
Anhaltende Ungerechtigkeit
Seit [mehr als] siebzig Jahren verweigert Israel den Palästinenser*innen ihre Grundrechte und weigert sich, das Völkerrecht einzuhalten.
Israel hält ein Regime von Siedlerkolonialismus, Apartheid und Besatzung über das palästinensische Volk aufrecht, was nur mit Hilfe internationaler Unterstützung möglich ist. Regierungen versagen, Israel zur Verantwortung zu ziehen, während Konzerne und Institutionen auf der ganzen Welt Israel helfen, Palästinenser*innen zu unterdrücken.
Weil die Herrschenden sich weigern, dieses Unrecht zu stoppen, hat die palästinensische Zivilgesellschaft alle Menschen weltweit zur Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit aufgerufen.
Was bedeutet Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen?
BOYKOTT bedeutet Entzug von Unterstützung für Israel und für israelische und internationale Unternehmen, die an der Verletzung der palästinensischen Menschenrechte beteiligt sind. Dies gilt auch für beteiligte israelische Sport-, Kultur- und akademische Institutionen.
DESINVESTITIONS-Kampagnen fordern Banken, Gemeinderäte, Kirchen, Pensionskassen und Universitäten auf, Investitionen aus allen israelischen und internationalen Unternehmen, die an der Verletzung palästinensischer Rechte beteiligt sind, abzuziehen.
SANKTIONS-Kampagnen fordern Regierungen auf, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und Israel zur Verantwortung zu ziehen, sowie Waffenhandel und Freihandelsabkommen zu beenden und Israels Mitgliedschaft in internationalen Foren wie UN-Gremien und FIFA auszusetzen.
Der Aufruf zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen
Im Jahr 2005 riefen Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) auf um gewaltlos Druck auf Israel auszuüben.
Die BDS-Bewegung wurde von 170 palästinensischen Gewerkschaften, politischen Parteien, Flüchtlingsnetzwerken, Frauenorganisationen, Berufsverbänden, Volkswiderstandskomitees und anderen Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft ins Leben gerufen.
Inspiriert von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung wird im BDS-Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft gefordert, gewaltlos Druck auf Israel auszuüben, bis es das Völkerrecht einhält und folgende drei Forderungen erfüllt:
1. Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Lands zu beenden und die Mauer abzubauen
Das Völkerrecht erkennt die Westbank einschließlich Ost-Jerusalem, Gaza und die Golan-Höhen als von Israel besetzt an. Als Teil seiner militärischen Besatzung begeht Israel Landraub und zwingt Palästinenser*innen in Ghettos, die von Kontrollpunkten, Siedlungen und Wachtürmen und einer illegalen Apartheidmauer umgeben sind. Israel hat eine brutale Belagerung über Gaza verhängt und es zum größten Freiluftgefängnis der Welt gemacht. Israel führt auch regelmäßig groß angelegte Angriffe gegen Gaza durch, die weithin als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt werden.
2. Anerkennung des Grundrechts der arabisch-palästinensischen Bürger*innen Israels auf völlige Gleichheit
Ein Fünftel der israelischen Bürger*innen sind Palästinenser*innen, die nach 1948 innerhalb der Waffenstillstandslinien geblieben sind. Sie sind einem System der Rassendiskriminierung ausgesetzt, das in mehr als 50 Gesetzen verankert ist und jeden Bereich ihres Lebens betrifft. Die israelische Regierung vertreibt auch palästinensische Gemeinden in Israel von ihrem Land. Führende israelische Persönlichkeiten rufen routinemäßig und offen zu rassistischer Gewalt gegen sie auf.
3. Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert.
Seit seiner gewaltsamen Gründung im Jahr 1948 hat Israel durch die ethnische Säuberung des Landes von mehr als der Hälfte der einheimischen Palästinenser*innen damit begonnen, so viel Land wie möglich unter seine Kontrolle zu bekommen und so viele Palästinenser*innen wie möglich zu entwurzeln. Als Ergebnis dieser gewaltsamen Vertreibung gibt es heute mehr als 7,25 Millionen palästinensische Flüchtlinge. Ihnen wird das Recht, in ihre Heimat zurückzukehren, abgesprochen, nur weil sie nicht jüdisch sind.
BDS ist eine für alle offene, anti-rassistische Menschenrechtsbewegung, die grundsätzlich alle Formen von Diskriminierung, einschließlich Antisemitismus und Islamophobie, ablehnt.
Eine globale Bewegung
Die BDS-Bewegung wird von Gewerkschaften, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und Bewegungen unterstützt, die Millionen von Menschen auf allen Kontinenten vertreten und in Gemeinden auf der ganzen Welt gibt es lebhafte BDS-Kampagnen. Progressive jüdische Gruppen spielen eine wichtige Rolle in der Bewegung.
Persönlichkeiten wie Erzbischof Desmond Tutu, Naomi Klein, Roger Waters, Angela Davis und Judith Butler unterstützen BDS.
Zunehmende Wirkung
Dank strategischem Kampagnenmanagement ist die BDS-Bewegung zunehmend wirkungsvoller.
BDS will ein Ende der internationalen Unterstützung für israelische Verstöße gegen das Völkerrecht herbeiführen, indem Unternehmen, Institutionen und Regierungen dazu gebracht werden, ihre Politik zu ändern. Wenn israelische Unternehmen und Institutionen isoliert werden, wird es für Israel schwieriger, Palästinenser*innen weiterhin zu unterdrücken. BDS-Kampagnen schaffen Bewußtsein darüber, wie Israel die Palästinenser*innen unterdrückt.
Das Wachstum und der Erfolg der BDS-Bewegung vermitteln eine klare Botschaft an die Palästinenser*innen und die Regierungen der Welt, dass Menschen rund um den Globus immer weniger bereit sind, Israels Unterdrückung der Palästinenser*innen hinzunehmen.
Quelle: What is BDS? https://bdsmovement.net/what-is-bds
Übersetzung: Redaktion BDS-Kampagne.de
Flugblatt - Was ist BDS