Gedenken an die seit 74 Jahre andauernde Nakba – NICHT IN BERLIN!

Kurz vor dem Nakba-Tag beschloss die Polizei in Berlin, längst angemeldete Demonstrationen zu diesem Anlass und jede Ersatzveranstaltung zu verbieten!  

Dazu folgende Beiträge:

MARX21.DE von 13. Mai 2022
Für das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Nein zum Demonstrationsverbot für Palästina-Aktivist:innen in Berlin.

taz vom 13. Mai 2022
Verbot von pro-palästinensischen Demos: Scharfe Kritik der Linkspartei
Die Berliner Polizei hat fünf Proteste am Wochenende verboten. Die Linke protestiert dagegen, Organisatoren wollen klagen.

Berliner Zeitung vom 15.05.2022:
Jurist: „Das Verbot der Palästina-Demos pervertiert Versammlungsfreiheit“
Die Berliner Demos anlässlich der palästinensischen Nakba und des Todes von Schirin Abu Akle wurden verboten. Unser Autor [Ralf Michaels] sagt: Eine falsche Entwicklung.

taz vom 15. Mai 2022:
Nach Verbot von Pro-Palästina-Demos: Falsches Demokratieverständnis
Am Wochenende sind in Berlin pro-palästinensische Demonstrationen verboten worden.
Mit Meinungsfreiheit ist das nicht vereinbar.