Gemeinsam beenden wir diesen Völkermord! BDS-Erfolge im zweiten Halbjahr 2024

11. Dezember 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

BDS funktioniert! Dank eurer Unterstützung trägt unser anhaltender Kampf zur Beendigung von Israels Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza Früchte.

So schmerzhaft und verheerend die anhaltenden Massaker auch sind, das Scheitern von Israels live übertragenem Völkermord, um die Palästinenser*innen zur Kapitulation zu zwingen, zusammen mit seiner schnell wachsenden weltweiten Isolation, sind ein Zeichen dafür, dass Israels seit 76 Jahren andauerndes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid ins Wanken gerät und wir der Befreiung näher kommen. Mit wunderbarer Standhaftigkeit und Entschlossenheit kämpft das palästinensische Volk weiterhin für Gerechtigkeit, Befreiung und seine unveräußerlichen Rechte.

Der Einfluss der BDS-Bewegung im Kampf gegen die Komplizenschaft von Regierungen, Unternehmen und Institutionen mit Apartheid Israel ist in diesen Zeiten des Blutvergießens immens gewachsen. Dies ist nur eine kleine Auswahl von über 100 BDS-Erfolgen im zweiten Halbjahr 2024. Mit unserem kollektiven Handeln, eurer Solidarität und unseren intersektionalen Koalitionen KÖNNEN und werden wir uns weiter erheben. Wir müssen dem ein Ende setzen. Machen wir Schluss damit!

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1. Der Druck der BDS, einen politischen Wandel herbeizuführen – unter anderem durch die Berücksichtigung der Analyse des israelischen Regimes des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und der militärischen Besatzung sowie der Verpflichtung, Sanktionen dagegen zu verhängen – zeigt mittlerweile echte Wirkung:

• Im Juli 2024 forderten über 30 UN-Menschenrechtsexpert*innen die Staaten auf, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs, wonach die israelische Besatzung illegal ist, zu respektieren und Sanktionen und ein Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
  
  
• Im September stimmte die UN-Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit dafür, zum ersten Mal seit 42 Jahren Sanktionen gegen Israel zu verhängen.
  
  
• Im November forderten 52 Staaten ein Militärembargo gegen Israel, eine Initiative, die später vom gemeinsamen Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und der Liga der Arabischen Staaten angenommen wurde.
  
  
• Ebenfalls im November forderten unter anderem die Organisation für Islamische Zusammenarbeit, Südafrika und Belize die Neukonstituierung des UN-Sonderausschusses gegen Apartheid, eine Forderung der BDS-Bewegung seit 2020.
  
  Im November reagierte die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker auf die Forderungen von BDS und verabschiedete die erste Resolution zu Palästina seit 24 Jahren, in der die afrikanischen Staaten aufgefordert werden, ihre Komplizenschaft zu beenden und Rechenschaft abzulegen.

2. Im September erklärte der Vorsitzende des Israelischen Exportinstituts: „BDS und Boykotte haben Israels globale Handelslandschaft verändert.“ Er fügte hinzu: „Wirtschaftliche Boykotte und BDS-Organisationen stellen große Herausforderungen dar, und in einigen Ländern sind wir gezwungen, unter dem Radar zu agieren.“ Laut der führenden Ratingagentur S&P liegt Israels prognostizierte jährliche BIP-Wachstumsrate für 2024 bei 0 %.

3. Als Reaktion auf palästinensische Forderungen nach Einstellung aller Energielieferungen nach Israel erließ die kolumbianische Regierung im August ein Dekret, das die Ausfuhr von Kohle nach Israel verbietet. Kolumbien war der größte Kohleexporteur nach Israel.

4. Die United Church of Canada, die zweitgrößte Glaubensgemeinschaft in Kanada, hat im November BDS-Strategien angenommen und „das israelische Apartheidsystem abgelehnt“.

5. Mitschuldige Unternehmen spüren den Druck durch BDS mehr denn je und streichen oder setzen Projekte aus, die Apartheid Israel unterstützen und davon profitieren:

• Chevron, ein vorrangiges Ziel der BDS-Bewegung, stoppte die 429 Millionen Dollar teure Erweiterung eines von Israel beanspruchten fossilen Gasfeldes angesichts des anhaltenden Völkermords in Gaza und der brutalen Bombenangriffe Israels im Libanon, in Syrien und anderswo.
  
  
• Der weltweite Umsatz von McDonald’s, einem Hauptziel von BDS, fiel zwischen Juli und September um 1,5 Prozent, der größte Rückgang seit vier Jahren und mehr als doppelt so hoch wie von Analyst*innen prognostiziert. Im Zeitraum von April bis Juni war McDonald’s bereits um ein Prozent zurückgegangen.“ „McDonald’s sah sich wegen seiner als pro-israelische wahrgenommenen Haltung und angeblichen finanziellen Verbindungen zu dem Land Boykotten und Protesten ausgesetzt.“
  
  
• Aufgrund des Drucks von BDS hat Carrefour alle Filialen in Jordanien geschlossen. Der Partner von Carrefour im größten Teil der arabischen Welt, die Majid Al Futtaim Group, hat auf die druckvolle Kampagne von BDS Jordanien reagiert und alle Geschäfte mit dem französischen Einzelhändler in Jordanien eingestellt.
  
  
• Nach unerbittlichen BDS-Kampagnen auf der ganzen Welt sah sich das deutsche Unternehmen PUMA gezwungen, seine Komplizenschaft mit Israels Apartheid-Regime und dem #GazaGenozid zu beenden.

6. USS, der größte private Pensionsfonds Großbritanniens, hat auf anhaltenden Druck seiner Mitglieder und der Akademiker*innengewerkschaft UCU mehr als 100 Millionen Dollar an israelischen Vermögenswerten, darunter auch israelische Staatsanleihen, verkauft.

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7. Der akademische Boykott hat sich in inspirierendem Tempo weiter ausgeweitet:

• Die American Association of University Professors hat ihre langjährige Haltung gegen akademische Boykotte revidiert.
  
  
• Die National Tertiary Education Union, die 27.000 Universitätsmitarbeiter*innen in Australien vertritt, hat für den Boykott der mitschuldigen israelischen Universitäten gestimmt.
  
  
• Dutzende Universitäten, akademische Verbände und Fakultätsgewerkschaften haben Maßnahmen ergriffen, um ihre Komplizenschaft an Israels Völkermord im Gazastreifen und dem zugrunde liegenden Apartheidregime zu beenden.
  
  
• Die American Sociological Association hat auf Vorschlag von Sociologists for Palestine beschlossen, ihr Kapital von Rüstungsunternehmen abzuziehen.
  
  
• Die Internationale Informatik-Olympiade hat mit über 67 % dafür gestimmt, künftige israelische Delegationen nicht anzuerkennen. Die Italienische Gesellschaft für Nahoststudien hat mit 96 % für den akademischen Boykott gestimmt.

8. Über 1.000 Schriftsteller*innen und Verleger*innen, darunter Sally Rooney, Rachel Kushner und Arundhati Roy, riefen im Oktober zum Boykott von Israels mitschuldigen Kulturinstitutionen auf und verpflichteten sich, nicht mit Verlagen, Festivals oder Publikationen zusammenzuarbeiten, die „an der Verletzung palästinensischer Rechte beteiligt sind“. Wenige Wochen später schlossen sich weitere 5.000 Schriftsteller*innen dieser Kulturboykott-Initiative an.

9. Im August entdeckte die BDS-Bewegung, dass die MS Kathrin mit acht Containern voller Sprengstoff aus Vietnam unterwegs war, die Israel für seinen Völkermord an den Palästinensern einsetzen wollte. Diese#BlockTheBoat-Kampagne Teil unserer globalen Militärembargokampagne, mobilisierte internationale Solidaritätsgruppen von Malaysia bis Slowenien und sorgte für erhebliche Verzögerungen bei der Lieferung, da die Kathrin über zwei Monate lang nirgendwo anlegen konnte. Von Namibia bis Angola über Montenegro und Malta haben Staaten jede Komplizenschaft verweigert. Die portugiesische Flagge wurde dem Schiff schließlich entzogen. Die inspirierenden Bemühungen der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese spielten dabei eine wichtige Rolle. Dies war erst der Anfang einer Kampagne, die sich weiterhin gegen maritime Militär- und Energietransfers an das völkermörderische Israel richtet.

Diese Erfolge von BDS sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Vielen Dank für euren Einsatz und eure fortwährenden Solidarität mit unserem gewaltfreien Kampf gegen Völkermord, Apartheid, Siedlerkolonialismus und Besatzung sowie für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für das palästinensische Volk!

Together we are ending this genocide! BDS impacts in the second half of 2024
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de