Kundgebung vor der Fruit Logistica 2012
8. Februar 2012 in Berlin:
Hände weg von den Früchten der israelischen Apartheid!
Die israelischen Exporteure von landwirtschaftlichen Produkten mehadrin, Arava und HADIKLAIM profitieren vom Verkauf der Früchte der israelischen Apartheid und sind selbst direkt involviert in der Kolonialisierung palästinensischer Ländereien und Ressourcen und in der Ausbeutung palästinensischer Arbeitskräfte.1
Diese Exporteure vertreiben Agrarprodukte, die aus den illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten stammen, oft mit falscher Etikettierung (Ursprungsland: Israel).
Da Produkte aus israelischen Siedlungen nicht zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden dürfen (Bescheid des Europäischen Gerichtshofs vom 25.02.2010 2), werden diese Erzeugnisse immer wieder mit in Israel erzeugten Produkten vermischt, um so von den Zollvergünstigungen, die Israel in Europa genießt, profitieren zu können.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Vertrieb von Produkten aus besetzten Gebieten völkerrechtswidrig ist. Die Vertreibung der Palästinenser_innen von ihrem Land und von ihren Wasserressourcen, die Zerstörung ihrer Häuser und Olivenhaine und die Vernichtung ihrer Lebensgrundlage sind nicht mit der Existenz und Sicherheit Israels zu rechtfertigen, sondern sie sind ein Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Rechte der Palästinenser_innen.
Die Komplizenschaft dieser Firmen aufzudecken, den Boykott ihrer Produkte zu fördern und Groß- und Einzelhändler unter Druck zu setzen, nicht mit ihnen zu handeln, ist eine effektive und wichtige Form der Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung.
Wir setzen uns für einen gerechten Frieden in Nahost ein und protestieren gegen die fortdauernden, massiven Menschenrechtsverletzungen, die Israel gegenüber den Palästinenser_innen im eigenen Staatsgebiet, in den besetzten Gebieten und in Gaza begeht.
Verstöße gegen internationales Recht, die Kolonisierung Palästinas und die Errichtung eines Apartheidsystems dürfen sich nicht lohnen.
Wir appellieren daher an Sie, durch einen Boykott von Produkten der Firmen mehadrin, Arava und HADIKLAIM Ihrerseits für die Einhaltung der Menschenrechte und für einen gerechten Frieden im Nahost einzutreten.
1 Nehmt Apartheid von der Speisekarte! Europäischer Aktionstag gegen israelische Exporteure landwirtschaftlicher Produkte – 26. November 2011
2 100225_PMEuGH BrittaGmbH: Erzeugnisse mit Ursprung im Westjordanland fallen nicht unter die Zollpräferenzregelung des Abkommens EG-Israel, siehe auch EuGH zum Zoll-Präferenzabkommen der EG mit Israel
Infos: www.bds-kampagne.de
Kontakt: bdsmovement-Berlin@web.de