NIE WIEDER IST GENAU JETZT – DIE WELT MUSS HANDELN!
Palestinian BDS National Committee (BNC)
Der per Livestream übertragene völkermörderische Horror der anhaltenden Massaker und des Hungertods, den Apartheit Israel Millionen von Palästinenser*innen im illegal besetzten Gazastreifen zufügt, hat einen Höhepunkt erreicht. Wenn Tausende unserer Kinder den Tod vor Augen haben, weil die israelische Besatzung die Einfuhr von Gütern in den Gazastreifen verweigert, einschließlich Babynahrung und lebenswichtigen medizinischen Gütern, dann ist NIE WIEDER JETZT!
Zum ersten Mal werden selbst die mitschuldigsten Regierungen der Welt durch die Stärke der Zivilgesellschaft und der moralischen Empörung dazu gezwungen, öffentlich Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht Israels in Erwägung zu ziehen und dieses Tabu zu brechen. Dies ist ein weiteres klares Zeichen dafür, dass unser kollektiver Druck durch BDS wirkt.
Aber wir müssen jetzt Regierungen weltweit zeigen, dass es mit dem Getue und den leeren Phrasen zur Beschwichtigung der aufgebrachten Öffentlichkeit nicht getan ist.
Staaten haben die rechtliche und ethische Verpflichtung, ihre schändliche Mitschuld an Israels Völkermord zu beenden, und wir alle müssen den Druck wie nie zuvor erhöhen, damit sie diese Verpflichtungen einhalten! Wenn nicht jetzt, wann dann?
Dies ist unser Moment! „Nie wieder“ ist nicht einfach ein Slogan – es ist eine Verpflichtung. „Nie wieder“ ist JETZT.
Lasst uns gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit für die Befreiung Palästinas und die Verteidigung unserer gemeinsamen Menschlichkeit eintreten. Lasst uns das Prinzip des „Rechts des Stärkeren“ besiegen, denn Solidarität ist unsere Zukunft.
Auch wenn die jüngsten Erklärungen einen symbolischen politischen Wandel widerspiegeln, kommen sie viel zu spät und erfüllen bei Weitem nicht die völkerrechtlichen Verpflichtungen von Staaten. Es wurden keine Sanktionen erwähnt, die tatsächlich ein Ende von Israels live übertragenem Völkermord in Gaza herbeiführten!
Im gesamten Globalen Süden, insbesondere in den arabischen Ländern, den Staaten in der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), den BRICS-Staaten, der Afrikanischen Union und den lateinamerikanischen Staaten, rufen wir die Menschen dazu auf, sich wie nie zuvor zu mobilisieren und friedlich zu stören. Wir fordern ihre Regierungen auf, ihren rechtlichen und moralischen Verpflichtungen unverzüglich nachzukommen und ihre Komplizenschaft mit dem völkermörderischen Israel zu beenden. Die palästinensische Zivilgesellschaft, UN-Menschenrechtsexpert*innen und das Völkerrecht verweisen alle auf dasselbe Gebot: Rechenschaftspflicht und die Pflicht, den Völkermord zu stoppen und seine Täter*innen zu bestrafen. Wendet euch jetzt mit den hier aufgeführten Forderungen an eure Regierungen /gewählten Amtsträger*innen.
Selbst im kolonialen Westen wendet sich das Blatt. Der Druck der Basis erreicht einen historischen Höhepunkt und zwingt Regierungen und Institutionen, die sich in hohem Maße mitschuldig gemacht haben, noch nie dagewesene Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht vorzuschlagen, auch wenn diese noch schwach und völlig unzureichend sind. Nach 77 Jahren von Israels Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid sehen wir endlich Risse in der Mauer seiner „völligen Straflosigkeit“, wie es sogar der UN-Generalsekretär einmal ausdrückte. Schreibt jetzt an eure Regierungen /gewählten Amtsträger*innen, verwendet dazu diese Vorlage.
Dies ist nicht die Zeit für Zögern oder leere Rhetorik. Es ist die Zeit für rechtmäßige Sanktionen.
Wie UN-Menschenrechtsexpert*innen nach dem IGH-Urteil über Israels illegale Besatzung und Apartheid im vergangenen Jahr erklärten, müssen Staaten, um ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, zumindest „Wirtschaftsbeziehungen, Handelsabkommen und ihre Beziehungen im akademischen Bereich mit Israel, die zu dessen unrechtmäßiger Präsenz und Apartheidregime im besetzten palästinensischen Gebieten beitragen könnten, abbrechen oder aussetzen“ und „ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel verhängen“.
Wir müssen sie zwingen, DIES ZU TUN!
NEVER AGAIN IS RIGHT NOW – THE WORLD MUST ACT
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de
