Palästinenser*innen fordern UN-Mitgliedstaaten auf, sich in der Generalversammlung am 29. und 30. November gegen die israelische Apartheid auszusprechen!
Der 29. November ist der Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk. In diesem Jahr jährt sich der Tag zum 75. Mal, seit die UNO zum ersten Mal über die Palästina-Frage debattierte. Seitdem sind Hunderte von UN-Resolutionen nicht umgesetzt worden, wodurch Israel, wie Desmond Tutu einmal sagte, “auf ein Podest” gestellt würde, als stünde es über dem Völkerrecht
Die diesjährige UN-Sondersitzung zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk findet am Dienstag, den 29. November, von 10 bis 13 Uhr (New Yorker Zeit) statt und wird live auf UN WebTV übertragen. Die palästinensische Zivilgesellschaft ruft die teilnehmenden UN-Mitgliedsstaaten auf, sich auf das Schärfste gegen Israels Regime des Siedlerkolonialismus, der militärischen Besatzung und der Apartheid auszusprechen, das das palästinensische Volk seit über sieben Jahrzehnten unterdrückt.
Wir rufen die Staaten auf, am Mittwoch, den 30. November, in der Plenarsitzung der Generalversammlung, die sich mit der Palästinafrage und der Lage im Nahen Osten befassen wird, dasselbe zu tun.
Wir rufen die UN-Mitgliedstaaten auf, diese Gelegenheiten am 29. und 30. November zu nutzen, um ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu bekunden indem sie
- den wachsenden internationalen Konsens darüber, dass Israel ein Apartheidstaat ist, bekräftigen;
- die Generalversammlung der Vereinten Nationen aufrufen, sofortige und wirksame Maßnahmen zur Beseitigung der israelischen Apartheid zu ergreifen, u.a. durch ein Verbot des Waffenhandels und der Zusammenarbeit mit Israel im Bereich der militärischen Sicherheit und durch die Reaktivierung der Mechanismen der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen Apartheid, wie z.B. des Sonderausschusses gegen Apartheid;
- die Unterstützung für die wachsende, weltweite und von Palästinenser*innen geführte Anti-Apartheid-Bewegung ausweiten.
The Palestinian BDS National Committee
Palestinians call on UN Member States to speak up against Israeli apartheid in the General Assembly on November 29 – 30
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de
