Richard Falk: Gegen die israelische Apartheid

Einführung von Richard Falk auf der „1. Weltweiten Konferenz über die israelische Apartheid: Dimensionen, Auswirkungen und die Mittel zu ihrer Bekämpfung“ in Istanbul am 29. und 30. November 2019

Richard Falk, Dezember 2019

Vorbemerkung: Der folgende Text ist eine modifizierte Version der Ausführungen, die auf der Eröffnungsplenarsitzung der „1st Global Conference on Israeli Apartheid” : Dimensionen, Auswirkungen und die Mittel zu ihrer Bekämpfung”, am 29.-30. November 2019 in Istanbul, gehalten wurden. Die Konferenz stand unter der gemeinsamen Schirmherrschaft der Globalen Organisation gegen rassistische Diskriminierung und Segregation und der Union der NRO der islamischen Welt, mitEröffnungserklärungen der jeweiligen Präsidenten der beiden Organisationen, Ali Kurt und Rima Khalaf ( sie war zu der Zeit, als die Apartheid-Studie „Israeli Practices toward the Palestinian People and the Question of Apartheid” von ESCWA 2016 in Auftrag gegeben wurde, dort Direktorin, die Studie wurde von Professor Virginia Tilley und mir geschrieben.

Die Konferenz war locker um das Thema der Aktualisierung unseres Berichts seit seiner Veröffent-lichung am 15. März 2017 strukturiert. Das Konferenzprogramm ist am Ende meiner Ausführungen beigefügt. Die Aufgabe der Konferenz war auch die Gründung einer neuen NGO, die oben genannt ist und die formell in Genf gegründet wurde, unter der Leitung von Rima Khalaf. Sie widmet sich dem weltweiten Kampf gegen Rassismus, wobei die Auseinandersetzung mit der Apartheid von Israel/ Palästina Priorität hat.

„Gegen die israelische Apartheid“

Einleitende Bemerkungen: Unsere Erfahrung mit der Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) als Autoren des Berichts verdanken wir dem Mut, dem Engagement und der Vision von Rima Khalaf, und diese Konferenz ist selbst ein Zeugnis für ihre damalige Art von Leitung. Sie hatte den Mut, die UNO so zu behandeln, als ob sie das wäre, was sie sein sollte – ein unabhängiges Gremium, das die Völker der Welt vertritt, das Wahrheit sucht, das Recht achtet und Frieden und Gerechtigkeit fördert. Im Zeitalter von Trump ist es offensichtlich „politisch inkorrekt”, auf diese Weise ehrenhaft zu handeln, d.h. es zu wagen, auf die bewundernswerteste Weise aus der Perspektive der menschlichen Interessen zu handeln.

Den Feuersturm, der die Veröffentlichung unseres Berichts empfing, könnte man als „Halley-Storm“ bezeichnen, er übertraf den feindlichen Widerstand, den wir nach der formellen Veröffentlichung des Berichts durch ESCWA erwartet hatten. Ich dachte, eine solche akademische Studie würde weitgehendunbemerkt bleiben, außer von den eifrigsten zionistischen Wachhunden, besonders da dem Text ein sehr sichtbarer Haftungsausschluss vorausging, der die UN und ESCWA von unserer Analyse und unseren Empfehlungen distanzierte. Mit ihrer Überreaktion schienen sich unsere hochkarätigen Angreifer bei der UNO zu verkalkulieren, oder besser gesagt, sie begnügten sich mit Punkten in kurzem Spiel, während sie auf die lange Sicht, die letztendlich den Ausgang des palästinensischen Kampfes für Grundrechte bestimmen wird, viele weitere Punkte verschenkten.

Die Aufmerksamkeit, die die diffamierenden Angriffe der Botschafter Halley & Danon im UNO-Hauptquartier in New York City erregten, hat das Interesse an unserem Bericht vor allem in Kreisen der Zivilgesellschaft stark erhöht. Was in den mehr als zwei Jahren seit der Veröffentlichung der ESCWA im März 2017 geschehen ist, kann als die Normalisierung der Verwendung von „Apartheid” zur Beschreibung der israelisch-palästinensischen Beziehungen und der regierenden Struktur bezeichnet werden, insbesondere in Kreisen der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus hat der Apartheid-Diskurs die Betonung der „Beendigung der Besatzung” untergraben als Leitparole derer, die einen nachhaltigen und gerechten Frieden für Israel und Palästina anstreben, wenn nicht gar verdrängt. Im erhellenden Kontrast dazu übte der Bericht wenig Einfluss auf den zwischenstaatlichen oder formellenUN-Diskurs aus, der die Zombie-Praxis fortsetzte, bei Besatzung zu bleiben und Hoffnungen und Wetten auf die Zwei-Staaten-Lösung zu setzen…

Vollständiger Text
Dank an Palästinakomitee Stuttgart für die Übersetzung ins Deutsche

Originaltext: Contra Israeli Apartheid

Hier die im Text erwähnte Apartheid-Studie (englisch) Economic and Social Commission for Western Asia (ESCWA): Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid, außerdem Richard Falk bei einer Veranstaltung zum Thema in Berlin 2018: Prof. Richard Falk on Challenging Israeli Apartheid