Schließt Euch der Israeli Apartheid Week (IAW 2020) an: Gemeinsam gegen Rassismus

Im März werden wir die Israeli Apartheid Week (IAW) 2020 unter dem Thema „Gemeinsam gegen Rassismus“  starten und für die Rechte der Palästinenser*innen im Kontext globaler Kämpfe gegen rassistische Unterdrückung eintreten.  Es ist dringender denn je, unsere Kämpfe für Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Würde zusammenzuführen und anzuerkennen, dass Israels rechtsextremes Regime ein wichtiger Partner autoritärer und sogar völkermörderischer Regime weltweit ist und diese mit tödlichen Militär- und Sicherheitstechnologien versorgt.

Israelische Apartheid stellt eine ernsthafte Bedrohung dar, nicht nur für die indigenen Palästinenser*innen, sondern auch für unterdrückte Gemeinschaften weltweit. Hier Beispiele:

• Durch israelisch-amerikanische Austauschprogramme teilen israelische Soldat*innen, Polizist*innen und Grenzbeamt*innen die schlimmsten Praktiken rassistisch motivierter und repressiver Polizeiarbeit mit US-Polizei, ICE, Grenzpatrouille und dem FBI, um Asylsuchende und Einwanderergemeinschaften zu kriminalisieren.

• Israel ist ein wichtiger Lieferant von Waffen und Sicherheitssystemen für Völkermordregime von Ruanda bis Myanmar, und seine Sicherheits- / Spionagetechnologie hat eine entscheidende Rolle bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen gespielt, die von Schurkenregimen wie den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und anderen begangen wurden.

• Israelische “praxisprobte” Militär- und Überwachungsdoktrinen und -produkte, einschliesslich Drohnen, werden von den USA und der EU für die Schaffung von militarisierten Grenzen eingesetzt, die die Einreise von Geflüchteten und Migrant*innen aus dem globalen Süden auf der Flucht vor bewaffneten Konflikten, Klimazerstörung und Armut verhindern.

• Israel verkauft Indien Waffen von durchschnittlich 1 Milliarde US-Dollar  pro Jahr, was die Militarisierung und Unterdrückung Indiens in Kaschmir anheizt, an denen indische Polizei ausgebildet und die der hinduistischen nationalistischen Regierung als Modell für die zunehmend repressiven Maßnahmen gegen die muslimische Bevölkerung und andere Minderheiten dienen.

• In Brasilien heizen israelische Waffen- und Bevölkerungskontrolltechnologien die Militarisierung und rassistische Polizeigewalt durch die fanatische Bolsonaro-Regierung gegen Schwarze, indigene Gemeinschaften und Bewohner*innen der Favelas an.

• Palästinenser*innen und fortschrittliche Menschen weltweit widersetzen sich dem Trump-Netanjahu-Deal des Jahrhunderts nicht nur, weil er darauf abzielt die israelische Apartheid zu festigen und die Rechte der Palästinenser*innen abzuschaffen. Er verkörpert auch eine Tendenz zur Aushöhlung des Völkerrechts und damit des Weltfrieden.

In diesem Zusammenhang ist der Widerstand gegen antidemokratische Versuche, das Eintreten für die Rechte der Palästinenser*innen, insbesondere in westlichen Staaten, zum Schweigen zu bringen und zu verteufeln, entscheidend für die Verteidigung der universellen bürgerlichen und demokratischen Rechte, einschließlich der Meinungsfreiheit.

Von Palästina und anderen arabischen Ländern und weiter über Asien, Afrika, Europa sowie Nord- und Südamerika wird die IAW 2020 hauptsächlich zwischen dem 16. März und dem Internationalen Tag gegen Rassismus und Rassendiskriminierung am 21. März stattfinden. Der letztgenannte Tag erinnert an das 1960 vom südafrikanischen Apartheidregime begangene Massaker in Sharpeville.

Die Aktivitäten der IAW werden das öffentliche Bewusstsein schärfen und auf der Straße die Botschaft vermitteln, dass das, was in Südafrika unter der Apartheid inakzeptabel war, heute in Palästina nicht akzeptiert werden darf. Das israelische Regime der ethnischen Überlegenheit und Segregation, des Siedler-Kolonialismus, der ethnischen Säuberung und der Enteignung der indigenen palästinensischen Bevölkerung, das durch ein System rassistischer israelischer Gesetze und militärischer Befehle untermauert und “legalisiert” wird, ist ein Apartheid-Regime, wie es im internationalen Recht definiert ist. 

Regierungen weltweit und die Vereinten Nationen haben Apartheid als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert, das unterdrückt und bestraft werden muss, wo immer es begangen wird. Es ist moralische Pflicht von Bürger*innen, sich der von der palästinensischen Zivilgesellschaft geführten BDS-Bewegung bei globalen Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagnen anzuschließen, und es ist das wirksamste Mittel, um Druck auf Regierungen auszuüben, damit diese schließlich Sanktionen gegen die israelische Apartheid verhängen, ähnlich denen, die zur Beendigung der Apartheid in Südafrika beigetragen haben.

Die IAW 2020 ruft fortschrittliche Bewegungen, Gruppen und Organisationen, die alle Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Marginalisierung und Unterdrückung bekämpfen, dazu auf, sich zusammenzuschließen.

Schließt Euch der IAW 2020 an!
Vereint gegen die israelische Apartheid!
Vereint gegen alle Formen von Rassismus und Rassendiskriminierung!

Das IAW 2020 Koordinationskomitee 2020
14. Februar 2020