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Streit um BDS – Boykott BDS-Aktivist bekommt Recht vor Gericht

Das Verwaltungsgericht Oldenburg muss sich nach Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg (OVG) mit der Frage auseinandersetzen, ob die Stadt einen an BDS-Aktivisten vermieteten Raum noch absagen durfte.

Geklagt hatte der Aktivist Christoph Glanz gegen die Stadt Oldenburg. Im Mai 2016 hatte er im städtischen Kulturzentrum PFL mit der „BDS Initiative Oldenburg“ einen Vortrag des israelischen Menschenrechtsaktivisten Ronnie Barkan über die BDS-Bewegung geplant. BDS („Boykott, Deinvest, Sanction“) befürwortet einen umfassenden Boykott Israels. Die Stadt Oldenburg hatte die Raumzusage jedoch kurzfristig zurückgezogen...

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Siehe auch Veranstaltungsankündigung vom 18. Mai 2016