Veranstaltung zu HeidelbergCement AG

18. März 201114. September 2019

18. März 2011 in Heidelberg

Thema: HeidelbergCement AG: Völkerrechtswidrige Unterstützung für israelische Besatzungspolitik aus Heidelberg?
Uhrzeit: Um 19:30 Uhr
Ort: VHS Heidelberg (Saal) in der Bergheimer Str. 76, Heidelberg
Veranstalter: Palästina / Nahost-Initiative Heidelberg www.pal-ini-hd.de

HeidelbergerCement AG: völkerrechtswidrige Unterstützung für israelische Besatzungspolitik aus Heidelberg

Aktuell ist die völkerrechtswidrige Siedlungs-politik wieder im Fokus der Öffentlichkeit, als größtes Hindernis auf dem Weg zu einer friedlichen Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Am Pranger stehen auch die militärischen Aktionen des Landes: UN-Kommissionen und internationale Menschenrechtsorganisationen werfen der israelischen Armee Kriegsverbrechen während der dreiwöchigen Angriffe auf Gaza vor und verurteilen die Kaperung der Free Gaza-Flotille, die versuchte die völkerrechtswidrige Blockade des Gazastreifens mit Hilfsgütern zu durchbrechen, als brutalen Piratenakt. Obwohl Israel weiterhin Dutzende UN-Resolutionen missachtet, Völkerrecht bricht und Menschenrechtsverbrechen begeht, geht die deutsche Unterstützung der israelischen Politik unvermindert weiter. Deutsche Firmen beteiligen sich sogar direkt an der illegalen Besatzungspolitik.

Beispiel HeidelbergerCement AG: Nach internationalem Recht ist es Besatzungsmächten sowohl verboten, Land in besetzten Gebieten zu besiedeln als auch deren Bodenschätze auszubeuten. Gegen diese völkerrechtlich bindenden Bestimmungen verstößt Israel mit seiner Besatzungspolitik seit über 40 Jahren. Viele internationale Unternehmen kollaborieren mit Israel in dieser illegalen Politik, darunter auch ein hier ansässiger Konzern: die HeidelbergerCement AG. Deren Tochter Hanson beutet seit vielen Jahren Steinbrüche im besetzten Westjordanland aus. Das dort gewonnene Baumaterial wird entweder für den Bau der illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland verwendet oder nach Israel transportiert – faktisch also der palästinensischen Bevölkerung gestohlen. Während andere Staaten, denen Verstöße gegen internationale Verpflichtungen oder Völker- und Menschenrechte vorgeworfen werden, mit Wirtschaftssanktionen belegt werden oder mit einer Einschränkung der Zusammenarbeit rechnen müssen, kann sich Israel somit auch auf diesem Gebiet einer bevorzugten Partnerschaft erfreuen.

International fordern immer mehr Gruppen der Zivilgesellschaft – darunter auch zahlreiche israelische und jüdische Organisationen – einen wirtschaftlichen Boykott des Landes, mit dem Ziel, die israelische Regierung dazu zu bewegen, seinen Verpflichtungen nachzukommen und ernsthafte Schritte für eine faire Lösung des Nahost-Konflikts einzuleiten. So lange Israel straflos Palästinenser belagern, aushungern, einsperren und ermorden und das Land, das eines Tages ein palästinensischer Staat werden soll, ausbeuten, stehlen und besiedeln kann, sieht die israelische Führung keinen Grund ernsthaft zu verhandeln, d.h. die Rechte der Palästinenser anzuerkennen und Kompromisse einzugehen. Ohne die Bereitschaft der israelischen Führung zu fairen Lösungen können Verhandlungen zu keinem dauerhaften Frieden führen.

Auch Israelis, die sich für eine gerechte Lösung des Konflikts einsetzen, halten es mittlerweile für nötig, Druck auf die führenden, immer weiter nach rechts gerückten Kreise in Israel auszuüben, damit sie endlich ihre aggressive, illegale Politik beenden. Ein weltweiter Boykott israelischer Firmen, Abzug von Investitionen aus Israel und andere Sanktionen kann, wie das Beispiel Südafrika zeigt, kann dazu einen entscheidenden Beitrag leisten. Dies sind Maßnahmen, die alle ergreifen können, denen Frieden in Palästina und Israel ein Anliegen ist.

Deshalb: