Zeit für ein Resümee: Die BDS-Bewegung nach 17 Jahren Aktivismus
Anlässlich des Palestinian Land Day spricht Omar Barghouti* mit dis:orient über die vergangenen Fortschritte und Hindernisse der BDS-Bewegung und kommentiert die neue rechtsextreme Regierung in Israel.
Beginnen wir am Anfang: In welchem politischen Kontext wurde die BDS-Bewegung gegründet?
Die Boycott, Divestement und Sanctions-Bewegung (BDS) wurde 2005 gegründet – ein Jahr nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs, das die israelische Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten als illegal verurteilte, und nach dem völligen Versagen der internationalen Gemeinschaft unter US-amerikanischer und europäischer Hegemonie, sich für den Abbau der Mauer einzusetzen. Die Palästinenser:innen spürten daher, dass sie sich nicht auf Regierungen verlassen konnten, die in Israels Besatzungsregime, Siedlerkolonialismus und Apartheid tief verstrickt sind.
Die BDS-Bewegung wurde vom südafrikanischen Anti-Apartheid-Kampf und der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung inspiriert, und wurde von der breitesten Koalition der palästinensischen Gesellschaft als gewaltfreie, antirassistische Bewegung ins Leben gerufen. Sie fordert das Ende der israelischen Besatzung, die seit 1967 andauert, das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihr Land sowie die Beendigung der institutionalisierten und legalisierten rassistischen Herrschaft. Dieses Herrschaftssystem entspricht der UN-Definition von Apartheid, wie kürzlich von Amnesty International, Human Rights Watch sowie Israels führender Menschenrechtsorganisation B’Tselem und zwei ehemaligen israelischen Botschaftern in Südafrika anerkannt wurde.
Die nahezu einhellige Unterstützung für die BDS-Bewegung in der palästinensischen Gesellschaft beruht auf der festen Überzeugung, dass der Widerstand des Volkes im historischen Palästina in Verbindung mit einer strategischen, übergreifenden Mobilisierung der Zivilgesellschaft weltweit das Kräfteverhältnis in unserem Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit verändern kann. Angesichts der aktuellen israelischen Regierung, die selbst von eigenen Vertreter:innen treffend als die rechtsextremste, rassistischste, fundamentalistischste, sexistischste und homophobste Regierung, die es je gegeben hat, beschrieben wird, bietet BDS bereits jetzt nie dagewesene Möglichkeiten, weltweit an Unterstützung zu gewinnen…
Illustrative: BDS movement in France. (CC BY-SA, Odemirense, Wikimedia commons)