F-35-Kampfjets sind für Apartheid Israel von entscheidender Bedeutung, um seinen Völkermord an den 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen zu begehen. Die vielen Länder, die am Bau und Kauf der in den USA produzierten F-35-Jets beteiligt sind, machen sich mitschuldig an Israels Völkermord, Apartheid und illegaler Besatzung.

Die globale BDS-Bewegung ruft Basisbewegungen und aufrichtige Menschen weltweit dazu auf, den Druck, einschließlich friedlicher Störaktionen, zu erhöhen auf Staaten, Unternehmen und Institutionen, die am F-35-Programm beteiligt sind, indem sie sich der Aktionswoche gegen die F-35 vom 13. bis 18. Oktober anschließen.

Laut eines UN-Berichts vom Juni 2024 haben die von Lockheed Martin hergestellten F-35-Kampfjets in Gaza „zu einer hohen Zahl von zivilen Todesopfern und weitreichenden Zerstörungen ziviler Objekte geführt“.

Am 2. September 2024 enthüllte die dänische NGO Danwatch, dass israelische Streitkräfte im Juli bei einem Angriff auf eine sogenannte „Sicherheitszone“ in Al-Mawasi, Khan Younis, eine F-35 einsetzten, um drei 2.000-Pfund-Bomben abzuwerfen. Dabei wurden 90 Palästinenser*innen getötet.

F-35-Kampfjets werden von Israel seit mehreren Jahren für massenhafte schwere Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland und in jüngster Zeit auch für Angriffe auf andere Staaten wie Katar und den Jemen eingesetzt. Die Partnerstaaten des F-35-Programms haben gegen das Völkerrecht verstoßen, indem sie Israel und seine Rüstungsindustrie belieferten und von ihnen kauften.

Lasst uns die globale Kette der Mittäterschaft durchbrechen, die diese israelischen Verbrechen ermöglicht.

Dreizehn Staaten stellen speziell für diese F-35-Jets Komponenten her: USA, Großbritannien, Australien, Kanada, Norwegen, Niederlande, Italien, Japan, Dänemark, Belgien, Luxemburg, Deutschland und Israel. Die wichtigsten Produktionsunternehmen sind: BAE Systems, Raytheon, Northrop Grumman, Collins Aerospace, viele weitere kleinere Anbieter sind beteiligt. Die von ihnen hergestellten Komponenten werden dann an die Werke von Lockheed Martin und Pratt & Whitney in den USA und Großbritannien geliefert, wo sie montiert werden. Von dort aus werden die speziell für Israel hergestellten F-35I an den Völkermordstaat geliefert. Kein Anbieter ist bisher seiner völkerrechtlichen Verpflichtung nachgekommen, sicherzustellen, dass seine Komponenten nicht im laufenden Völkermord eingesetzt werden. Diese Komponenten sind Teil der F-35I-Kampfjets, die es Israel ermöglichen, täglich palästinensische Frauen, Männer und Kinder zu ermorden und ihre Häuser, Krankenhäuser, Schulen und andere lebenswichtige Infrastruktur zu zerstören.

Die Einhaltung der Endverbraucherbestimmungen ist eine Verpflichtung für alle Hersteller von F-35-Teilen, wie auch für alle anderen militärischen Güter, die zur Begehung schwerer Menschenrechtsverletzungen, insbesondere grausamer Verbrechen, verwendet werden.

Darüber hinaus gibt es mindestens 19 Staaten, die derzeit F-35-Kampfjets einsetzen und mehrere Staaten haben kürzlich Verträge zum Kauf dieser Jets unterzeichnet. Dazu gehören die USA, Belgien, Tschechien, Finnland, Griechenland, Deutschland, Südkorea, Singapur, Polen, Rumänien und die Schweiz. Diese Staaten können nicht sicherstellen, dass die von ihnen gekauften Jets keine in Israel hergestellten Komponenten enthalten und daher an palästinensischen und anderen arabischen Zivilisten getestet werden.

Jeder Staat, der einen F-35 kauft, und jeder Staat oder jedes Unternehmen, das Teile für einen F-35 produziert und diese montiert, ist für die Aufrechterhaltung der Produktion dieser Kampfjets von entscheidender Bedeutung.

Gemäß der Völkermordkonvention und dem Waffenhandelsvertrag (ATT) müssen Staaten sowohl direkte als auch indirekte Transfers von militärischer Ausrüstung und Technologie – einschließlich Teilen, Komponenten und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck – verhindern, wenn ein überwiegendes Risiko besteht, dass diese Ausrüstung und Technologie zur Begehung oder Erleichterung schwerwiegender Verstöße gegen das Völkerrecht verwendet werden könnte. Im vergangenen Jahr haben die Staaten mit überwältigender Mehrheit für die Resolution A/ES-10/L.31 der UN-Generalversammlung gestimmt, in der sie die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs über die Rechtswidrigkeit der gesamten Besetzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, durch Israel übernommen haben und in der sie die Staaten auffordern, „Maßnahmen zu ergreifen […]die die Bereitstellung oder den Transfer von Rüstungsgütern, Munition sowie der entsprechenden Ausrüstung an die Besatzungsmacht Israel einstellen, in allen Fällen, in denen hinreichende Gründe für die Annahme bestehen, dass sie im besetzten palästinensischen Gebiet eingesetzt werden könnten.“

Wir müssen Staaten, Waffenhersteller und die gesamte Lieferkette der F-35 für ihre Rolle bei Israels Völkermord in Gaza zur Verantwortung ziehen. Da es sich um eine Frage von Leben und Tod handelt, rufen wir euch dazu auf, diese Komplizenschaft zu durchbrechen und dem „Business as usual“ mit einem Schurkenstaat und seinem live gestreamten Völkermord ein Ende zu setzen.

Wir fordern, dass Druck auf Staaten und ihre Regierungen ausgeübt wird, damit sie ihre Komplizenschaft bei Israels Beteiligung am F-35-Programm vollständig beenden.

Das bedeutet:

• Unternehmen und Staaten, die Komponenten für F-35-Jets liefern, stellen den Verkauf dieser Teile an Unternehmen ein, die die Jets montieren oder warten, bis sie sicherstellen können, dass keine Komponenten in Israels F-35-Jets gelangen und Israel vollständig aus dem F-35-Projekt ausgeschlossen ist.
• Unternehmen und Staaten, die F-35-Jets montieren, stellen den Verkauf dieser Jets an Israel ein.
• Staaten stellen den Kauf von F-35-Jets ein, wenn sie nicht sicherstellen können, dass diese keine in Israel hergestellten Komponenten enthalten.

Wir rufen Basisbewegungen, Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Organisationen auf, mit friedlichen Mitteln, auch durch Störungen und Massenproteste, den Druck auf beteiligte Ministerien, Parlamente und Produktionsunternehmen zu erhöhen. Zu diesem Zweck rufen wir dazu auf, Streiks und Arbeitsniederlegungen zu organisieren, wo dies möglich und sinnvoll ist, und intersektionale Kampagnen zu starten und zu unterstützen, um Universitäten, Gewerkschaften, Krankenhäuser und Gemeinderäte dazu zu bewegen, sich von diesen kriegsgewinnlerischen Unternehmen zu trennen.

Die BDS-Bewegung mit ihren zig Millionen Unterstützer*innen in über 120 Ländern weltweit wird nicht ruhen, bis wir Israels Völkermord beenden und bis Palästinenser*innen überall auf der Welt Selbstbestimmung ausüben und Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit genießen können.

Für weitere Informationen oder um mitzumachen, kontaktiert ilham@bdsmovement.net.

Ground Genocidal Israel’s F-35 Fighter Jets
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de  

Der Beitrag Startverbot für Israels völkermörderische F-35-Kampfjets erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Die palästinensische Zivilgesellschaft ruft auf, BDS-Mobilisierungsmaßnahmen umgehend zu intensivieren,
um vom 18. bis 21. September eine massive Störungsbewegung gegen die Komplizenschaft bei Israels Völkermord an den Palästinenser*innen zu erreichen.

Lest die vollständige Erklärung (auf Englisch) hier:
https://tinyurl.com/343fmwu2

Der Beitrag Brechen wir die Mittäterschaft! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Die palästinensische Zivilgesellschaft fordert eine sofortige Verschärfung der BDS-Maßnahmen gegen mitschuldige Staaten, Unternehmen und Institutionen im Hinblick auf eine massive Störungsbewegung vom 18. bis 21. September, der von  der UN-Generalversammlung (UNGA) gesetzte Frist für Israel, seine illegale Besatzung und Apartheid zu beenden.

Besetztes Palästina, 28. August 2025: Die von den Vereinten Nationen unterstützte Initiative Integrated Food Security Phase Classification (IPC) bestätigte am Freitag endlich, dass Hunderttausende Palästinenser*innen im Norden Gazas Hunger leiden. Laut IPC wird diese Hungersnot, eine direkte Folge der von den USA unterstützten israelischen Politik, Hunger als Waffe einzusetzen, bis Ende nächsten Monats noch viele weitere Menschen im Süden Gazas treffen. Niemand kann behaupten, er/sie habe es nicht gewusst. Selbst der UN-Generalsekretär, der als Mittäter dieser Situation seit über 22 Monaten Völkermord im Allgemeinen nur „Besorgnis“ äußert, sah sich schließlich gezwungen, Israel für diese induzierte Hungersnot verantwortlich zu machen.

Es geht um Leben und Tod! Wir fordern daher dringend die Bildung breiter Koalitionen und, wo immer möglich, die Organisation wirkungsvoller, kontextsensitiver, friedlicher und strategischer Massenstörungen. Diese Störungen müssen sich gegen Kompliz*innen richten, ein Ende der Komplizenschaft fordern und die Verhängung rechtmäßiger Sanktionen, , insbesondere umfassender Militär- und Energieembargos während des gesamten #DisruptComplicity-Wochenendes vom 18. bis 21. September. Hier sind einige Aktionsbeispiele[1]:

• Blockierung oder Störung strategisch wichtiger Autobahnen, Brücken, Häfen oder Einrichtungen von Waffen-, Technologie-, Finanz- und Medienkonzernen und anderen Unternehmen;

• Massenproteste und friedliche Störaktionen vor Regierungsgebäuden (wie etwa dem Handels-, Verkehrs- oder Außenministerium) oder Parlamenten mit der Forderung, dass diese ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen. Dutzende UN-Menschenrechtsexpert*innen fordern dazu:
  • Verhängung eines „vollständigen Waffenembargos gegen Israel, das alle Waffenabkommen, -importe, -exporte und -transfers, einschließlich derjenigen von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, einstellt.“
  • Aufkündigung oder Aussetzung „wirtschaftlicher Beziehungen, Handelsabkommen und akademischer Beziehungen mit Israel, die zu dessen unrechtmäßiger Anwesenheit und Apartheidregime im besetzten palästinensischen Gebiet beitragen könnten.“
  • Beitritt zur Haager Gruppe, der bislang vielversprechendsten zwischenstaatlichen Initiative, die darauf abzielt, konkrete Sanktionen und sinnvolle, konsequente Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht zu fördern und die Erklärung von Bogotá zu billigen und umzusetzen.
  • Ausschluss von Apartheid Israel aus der UNO durch Entzug seiner Akkreditierung bei der UNO-Generalversammlung und Forderung nach rechtmäßigen Sanktionen gegen das Land, ähnlich denen, die gegen das Apartheid  Südafrika verhängt wurden;
    
    
• Streiks[2], wo möglich, und Verweigerung aus Gewissensgründen gegen die Mittäterschaft am Völkermord in Institutionen und am Arbeitsplatz, darunter Universitäten, Stadträte und andere Einrichtungen;             
  
  
• Eskalierende Boykottkampagnen gegen vorrangige Ziele der BDS-Bewegung – einschließlich friedlicher Störungen in Geschäften und Firmenbüros sowie Aktionen in den sozialen Medien.
  
  
• Umfassende, übergreifende Kampagnen, um Institutionen – darunter Stadtverwaltungen / -räte, Universitäten, Gewerkschaften, Krankenhäuser etc. dazu zu drängen, , ethische Beschaffungs- und Investitionsrichtlinien einzuführen, die gegebenenfalls Unternehmen ausschließen, die wissentlich und dauerhaft an schweren Menschenrechtsverletzungen, insbesondere Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord, beteiligt sind.

Die UN-Generalversammlung (UNGA) stimmte im September 2024 mit überwältigender Mehrheit für Sanktionen gegen Israel – zum ersten Mal seit Jahrzehnten. Damit bestätigte sie das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom Juli 2024, wonach Israels gesamte Präsenz im besetzten palästinensischen Gebiet illegal ist, Apartheid darstellt und beendet werden muss. Die UNGA stellte Israel zudem ein Ultimatum bis zum 18. September 2025, seine illegale Besatzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, zu beenden.

Israel hat es nicht nur völlig versäumt, die Besatzung zu beenden, sondern hat seine abscheuliche, völkermörderische Gewalt im Gazastreifen, auch gegen UN-Mitarbeiter*innen und -Einrichtungen, sogar noch verschärft. Landraub, Siedlungsausbau und Angriffe auf Palästinenser*innen im Westjordanland haben dramatisch zugenommen. Israel stellt heute mehr denn je eine tödliche Bedrohung nicht nur für die Palästinenser*innen, sondern für die Menschheit insgesamt dar. Bereits vor einem Jahr warnten UN-Sonderberichterstatter*innen:  „Die Welt steht auf Messers Schneide: Entweder wir schreiten gemeinsam in eine Zukunft des gerechten Friedens und der Rechtmäßigkeit – oder wir steuern auf Anarchie und Dystopie zu und auf eine Welt, in der das Recht des Stärkeren gilt.“

Trotz des Slogans „Nie wieder“, der auf den Holocaust folgte, ist es der Welt nicht gelungen, Völkermorde von Ruanda, dem ehemaligen Jugoslawien bis Myanmar zu verhindern. Heute haben alle Staaten und zwischenstaatlichen Gremien sowie alle Institutionen die rechtliche, nicht nur die ethische Verpflichtung, dem weltweit ersten live gestreamten Völkermord ein Ende zu setzen ebenso wie den naziähnlichen Gräueltaten der USA und Israels an 2,3 Millionen Palästinensern im illegal besetzten Gazastreifen.  Israels 77 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid versucht letztendlich,  den Job zu „Ende zu bringen“ und die Überlebenden seiner andauernden Nakba, die in Form von Enteignungen und ethnischen Säuberungen weitergeht, zu vernichten

In dieser schrecklichsten Phase des Völkermords wiederholt die palästinensische Zivilgesellschaft geschlossen den Aufruf an alle aufrichtigen Menschen weltweit, ihre tiefe Trauer und Wut zu bündeln und die Verbindungen staatlicher, unternehmerischer und institutioneller Komplizenschaft mit diesem Völkermordregime und allen Institutionen und Unternehmen, die seine Verbrechen ermöglichen, zu kappen. Die oberste moralische Verpflichtung besteht darin, keinen Schaden anzurichten und die Komplizenschaft zu beenden.

Wir waren der Einführung eines umfassenden und wirksamen Sanktionsregimes nie näher als heute.  Immer mehr Staaten und Kommunen verhängen Teilsanktionen und überprüfen ihre Beziehungen und Verträge. Die globale Mehrheit befürwortet mittlerweile eindeutig die Befreiung Palästinas, und selbst in Staaten, die am israelischen Völkermord beteiligt sind, wie den USA, Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden, hat die Bevölkerung heute mehrheitlich eine negative Meinung von Israel und unterstützt die Rechte der Palästinenser*innen. Sie treiben eine informelle, aber nicht weniger wirkungsvolle Isolation Israels voran. Wir müssen diese potenzielle Energie im Aufbau einer kritischen Zivilgesellschaft bündeln, die mitschuldige Regierungen, Unternehmen und Institutionen dazu zwingen kann, ihre Komplizenschaft zu beenden.

Nie wieder ist JETZT! 

Gemeinsam können und müssen wir jede Mittäterschaft an Israels „Endlösung“ für die indigene Bevölkerung Palästinas beenden. Gemeinsam können wir dazu beitragen, die Apartheid in Israel zu demontieren – so wie globale Bewegungen dazu beigetragen haben, die Apartheid in Südafrika zu demontieren.

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[1] Um rechtliche Risiken zu minimieren, empfehlen wir immer, vorab Anwält*innen aus der  Bewegung zu konsultieren.

[2] Wenn Streik den Arbeitnehmer*innen erheblichen Schaden zufügen könnte, melden sie sich stattdessen „krank“ – krank vor Abscheu gegenüber Israels Völkermord und der als Waffe eingesetzten Hungersnot und krank vor Abscheu gegenüber der Mitschuld ihrer Institution an beidem.

Unterzeichnet von:

• Palestinian General Federation of Trade Unions (PGFTU – Gaza)
• Council of National and Islamic Forces in Palestine
• Palestinian BDS National Committee (BNC) 
• Global Palestine Right of Return Coalition
• General Union of Palestinian Workers
• Palestinian Federation of New Unions
• General Union of Palestinian Teachers (GUPT)
• Palestinian Federation of Unions of University Professors and Employees (PFUUPE)
• General Union of Palestinian Women
• General Union of Palestinian Writers
• Engineers Association – Jerusalem Center
• Palestinian Bar Association
• General Union of Palestinian Peasants
• Palestinian Union of Postal, IT & Telecommunications Workers
• Union of Professional Associations
• Palestinian NGO Network (PNGO)
• Palestinian National Institute for NGOs
• Federation of Independent Trade Unions
• Veterinarians Syndicate – Jerusalem Center
• Occupied Palestine and Syrian Golan Heights Initiative (OPGAI)
• Union of Palestinian Farmers
• Grassroots Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign (STW)
• Palestinian Campaign for the Academic & Cultural Boycott of Israel (PACBI)
• Popular Struggle Coordination Committee (PSCC)
• Civic Coalition for the Defense of Palestinian Rights in Jerusalem
• Coalition for Jerusalem
• Union of Palestinian Communities’ Institutions and Activities in Europe (IGMAH)
• Palestinian Youth Movement (PYM)
• Palestine Community in Belgium and Luxembourg
• Palestinian Community of Catalonia
• Union of Palestinian Charitable Organizations
• Women’s Campaign to Boycott Israeli Products
• Agricultural Cooperatives Union
• National Committee for Grassroots Resistance
• Southern Electricity Company Employees Union
• Association of Employees of The Financial Sector, Palestine 
• Health Services Employees’ Association
• Union of Workers in Kindergartens and Private Schools
• Jawwal Employee Association
• Union of Workers‘ Unions in Local Authorities – Hebron
• Palestinian Electricians Union – Hebron

#DisruptComplicity in Genocide
Übersetzung BDS-Kampagne.de

Der Beitrag DisruptComplicity in Genocide – #KeineMittäterschaft bei Völkermord! Sanktionen JETZT! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der per Livestream übertragene völkermörderische Horror der anhaltenden Massaker und des Hungertods, den Apartheit Israel Millionen von Palästinenser*innen im illegal besetzten Gazastreifen zufügt, hat einen Höhepunkt erreicht. Wenn Tausende unserer Kinder den Tod vor Augen haben, weil die israelische Besatzung die Einfuhr von Gütern in den Gazastreifen verweigert, einschließlich Babynahrung und lebenswichtigen medizinischen Gütern, dann ist NIE WIEDER JETZT!

Zum ersten Mal werden selbst die mitschuldigsten Regierungen der Welt durch die Stärke der Zivilgesellschaft  und der moralischen Empörung dazu gezwungen, öffentlich Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht Israels in Erwägung zu ziehen und dieses Tabu zu brechen. Dies ist ein weiteres klares Zeichen dafür, dass unser kollektiver Druck durch BDS wirkt.

Aber wir müssen jetzt Regierungen weltweit zeigen, dass es mit dem Getue und den leeren Phrasen zur Beschwichtigung der aufgebrachten Öffentlichkeit nicht getan ist.

Staaten haben die rechtliche und ethische Verpflichtung, ihre schändliche Mitschuld an Israels Völkermord zu beenden, und wir alle müssen den Druck wie nie zuvor erhöhen, damit sie diese Verpflichtungen einhalten! Wenn nicht jetzt, wann dann?

Dies ist unser Moment! „Nie wieder“ ist nicht einfach ein Slogan – es ist eine Verpflichtung. „Nie wieder“ ist JETZT.

Lasst uns gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit für die Befreiung Palästinas und die Verteidigung unserer gemeinsamen Menschlichkeit eintreten. Lasst uns das Prinzip des „Rechts des Stärkeren“ besiegen, denn Solidarität ist unsere Zukunft.

Auch wenn die jüngsten Erklärungen einen symbolischen politischen Wandel widerspiegeln, kommen sie viel zu spät und erfüllen bei Weitem nicht die völkerrechtlichen Verpflichtungen von Staaten. Es wurden keine Sanktionen erwähnt, die tatsächlich ein Ende von Israels live übertragenem Völkermord in Gaza herbeiführten!

Im gesamten Globalen Süden, insbesondere in den arabischen Ländern, den Staaten in der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), den BRICS-Staaten, der Afrikanischen Union und den lateinamerikanischen Staaten, rufen wir die Menschen dazu auf, sich wie nie zuvor zu mobilisieren und friedlich zu stören. Wir fordern ihre Regierungen auf, ihren rechtlichen und moralischen Verpflichtungen unverzüglich nachzukommen und ihre Komplizenschaft mit dem völkermörderischen Israel zu beenden. Die palästinensische Zivilgesellschaft, UN-Menschenrechtsexpert*innen und das Völkerrecht verweisen alle auf dasselbe Gebot: Rechenschaftspflicht und die Pflicht, den Völkermord zu stoppen und seine Täter*innen zu bestrafen. Wendet euch jetzt mit den hier aufgeführten Forderungen an eure Regierungen /gewählten Amtsträger*innen.

Selbst im kolonialen Westen wendet sich das Blatt. Der Druck der Basis erreicht einen historischen Höhepunkt und zwingt Regierungen und Institutionen, die sich in hohem Maße mitschuldig gemacht haben, noch nie dagewesene Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht vorzuschlagen, auch wenn diese noch schwach und völlig unzureichend sind. Nach 77 Jahren von Israels Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid sehen wir endlich Risse in der Mauer seiner „völligen Straflosigkeit“, wie es sogar der UN-Generalsekretär einmal ausdrückte. Schreibt jetzt an eure Regierungen /gewählten Amtsträger*innen, verwendet dazu diese Vorlage.

Dies ist nicht die Zeit für Zögern oder leere Rhetorik. Es ist die Zeit für rechtmäßige Sanktionen.

Wie UN-Menschenrechtsexpert*innen nach dem IGH-Urteil über Israels illegale Besatzung und Apartheid im vergangenen Jahr erklärten, müssen Staaten, um ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, zumindest „Wirtschaftsbeziehungen, Handelsabkommen und ihre Beziehungen im akademischen Bereich mit Israel, die zu dessen unrechtmäßiger Präsenz und Apartheidregime im besetzten palästinensischen Gebieten beitragen könnten, abbrechen oder aussetzen“ und „ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel verhängen“.

Wir müssen sie zwingen, DIES ZU TUN!

NEVER AGAIN IS RIGHT NOW – THE WORLD MUST ACT
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag NIE WIEDER IST GENAU JETZT – DIE WELT MUSS HANDELN! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Die israelischen Streitkräfte, die von den USA und anderen westlichen Mächten voll unterstützt und bewaffnet werden, haben innerhalb weniger Stunden mehr als 400 Palästinenser*innen massakriert, die meisten von ihnen im Schlaf.

In einer gravierenden Eskalation ihres Völkermords an 2,3 Millionen Palästinenser*innen brachen sie den jüngsten, ohnehin brüchigen Waffenstillstand und überzogen den illegal besetzten und belagerten Gazastreifen mit einem Flächenbombardement.

Ganze Familien wurden ausgelöscht. Krankenhäuser sind überlastet. Gaza steht erneut in Flammen. Die humanitäre Lage ist katastrophal, da die Vorräte aufgrund der anhaltenden Blockade jeglicher Hilfe und Stromversorgung durch Israel knapp werden. Gleichzeitig herrscht akuter Mangel an Nahrungsmitteln, Treibstoff und Medikamenten.

Im Vorgriff auf weitere Massaker verteilt Israel bereits weitere Evakuierungsbefehle für den gesamten Gazastreifen. In der gesamten West Bank sowie im Libanon, in Syrien und im Jemen eskaliert die US-amerikanische-israelische Völkermordachse ihre Massaker und zerstört gleichzeitig das Völkerrecht.

Dies ist ein andauernder Völkermord, bewaffnet, unterstützt und gefördert von den USA, Deutschland, Großbritannien, der Europäischen Union und anderen Kolonialmächten. Aufrichtige Menschen auf der ganzen Welt müssen JETZT handeln!

Mobilisieren wir die Massen und erhöhen wir den Druck! Organisieren wir uns jetzt!

Der 21. März ist der Jahrestag des Massakers von Sharpeville, als das südafrikanische Apartheidregime 69 schwarze Demonstrant*innen erschoss. Er ist zugleich der Internationale Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung und der Beginn der Israeli Apartheid Week 2025.

Die BDS-Bewegung ruft rund um dieses Datum zur weltweiten Mobilisierung auf! Organisiert und beteiligt euch an Protestmärschen und anderen friedlichen Aktionen, um die staatliche, unternehmerische und institutionelle Mitschuld an Israels Völkermord und Apartheid zu beenden. Von Sharpeville bis Gaza wissen wir, dass ihre Gräueltaten und Verbrechen gestoppt und ihre Regime kolonialer Gewalt und Unterdrückung besiegt werden können! Es bedurfte einer globalen Bewegung, um die Südafrikaner*innen beim Abbau der Apartheid zu unterstützen, und es wird eine globale Bewegung brauchen, um die indigenen Palästinenser*innen dabei zu unterstützen, den US-amerikanischen-israelischen Völkermord zu stoppen und Israels jahrzehntealtes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu beenden.

Wir. Können. Dem. Ein Ende setzen.

WERDET AKTIV:

1. ÜBT DRUCK AUF EURE REGIERUNG AUS, AUF DASS SIE RECHTMÄSSIGE SANKTIONEN GEGEN ISRAEL VERHÄNGT, DARUNTER AUCH EIN UMFASSENDES MILITÄREMBARGO!

Dies ist keine Option, sondern eine ethische und rechtliche Verpflichtung. Sanktionen gegen Israel sind nach den Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs von 2024 eine rechtliche Verpflichtung für alle Staaten. Sie wurden am 18. September 2024 in der UN-Vollversammlung von einer weltweiten Mehrheit von 124 Staaten beschlossen.

2. PROTESTIERT AUF DEN STRASSEN UND ÜBT DRUCK AUF EURE REGIERUNGEN AUS, DAMIT DIESE IHRE KOMPLIZENSCHAFT BEENDEN!

Schließt euch den Millionen Menschen an, die auf Demonstrationen friedlich den normalen Geschäftsbetrieb, sogenanntes business-as-usual, stören, um Druck auf Regierungen, Unternehmen und Institutionen auszuüben, damit diese ihre Mitschuld an Israels Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord beenden.

3. KONZENTRIERT EUCH AUF VORRANGIGE BDS-ZIELE UND KAMPAGNEN!

Schließt euch strategische Boykottkampagnen gegen Unternehmen an, die zu den vorrangigen Zielen und Kampagnen der BDS-Bewegung gehören. Fordert eure Universität, euren Stadtrat, eure Gewerkschaft, Kirche, Kulturzentrum, euren Betrieb neben anderen Einrichtungen und Institutionen auf, die BDS-Richtlinien einzuhalten und sich zu Apartheid-freien Zonen zu erklären.

4. FORDERT DEN SOFORTIGEN AUSSCHLUSS VON APARTHEID ISRAEL AUS DER UNO, DER FIFA, DEN OLYMPISCHEN SPIELEN UND ALLEN ANDEREN INTERNATIONALEN FOREN.

Israel setzt seinen Völkermord im Gazastreifen und seine brutale Aggression im Westjordanland, im Libanon und in Syrien fort. Hunderte UN-Mitarbeiter*innen wurden systematisch getötet und zahlreiche UN-Schulen und -Einrichtungen im Gazastreifen zerstört, die größtenteils vom UNRWA betrieben werden. Es bombardierte UN-Friedenstruppen im Libanon mit weißem Phosphor. Es ist höchste Zeit, Israel aus der UNO und allen internationalen Foren, insbesondere den Olympischen Spielen und der FIFA, auszuschließen.

Fordert eure Regierungen auf, bei den Vereinten Nationen aktiv zu werden und sendet eine E-Mail an den Präsidenten der UN-Vollversammlung mit der Forderung, Israel aus der UNO auszuschließen, so wie es einst mit Apartheid- Südafrika geschah.

URGENT ACTION ALERT: Over 400 Palestinians Murdered Overnight As Israel and The US Intensify Their Genocide In Gaza.
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag URGENT ACTION ALERT: Eskalation des Genozids in Gaza durch Israel und die USA: Über 400 Palästinenser*innen in einer Nacht ermordet erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Übt Druck aus auf die marokkanischen Behörden und fordert die sofortige Freilassung des Menschenrechtsverteidigers Ismail Lghazaoui!
#Free_Ismail_Lghazaoui

Schließt euch der globalen Kampagne für die Freilassung von Ismail Lghazaoui an: #free_ismail_lghazaoui
Ismail Lghazaoui, ein marokkanischer Menschenrechtsaktivist und Agraringenieur, wurde zu Unrecht inhaftiert, weil er von seinem verfassungsmäßigen Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hatte.

Sein unermüdlicher Einsatz für die Rechte der Palästinenser*innen hat ihn zur Zielscheibe der Repressionen des autoritären marokkanischen Regimes gemacht, das durch seine beschämende Normalisierung und Militärallianz mit Apartheid Israel an dessen anhaltendem Völkermord am palästinensischen Volk beteiligt ist.

Ismails Verbrechen? ? Er rief zu Protesten gegen das Anlegen von Schiffen mit US-amerikanischer Militärausrüstung für Israels völkermordende Streitkräfte auf – Schiffe, denen Spanien die Einfahrt verweigerte, die in marokkanischen Häfen jedoch willkommen geheißen wurden.

Seine nächste Berufungsverhandlung ist für den 29. Januar 2025 angesetzt, und es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir jetzt unseren Druck verstärken.

Werdet jetzt aktiv:

1. Nehmt an der Postkartenaktion unserer marokkanischen BDS-Partner teil: Ladet die Postkarte herunter und fordert die Freilassung von Ismail. Bitte sendet die Postkarten per Post, E-Mail oder über soziale Medien an marokkanische Botschaften auf der ganzen Welt und fordert die unverzügliche Freilassung von Ismail Lghazaoui und ein Ende der Unterdrückung von Palästina-Unterstützer*innen.

2. Findet eigene Wege, um zu protestieren: Sendet Petitionen, tätigt Telefonanrufe oder organisiert Proteste vor marokkanischen Botschaften und fordert und fordert Ismails unverzügliche Freilassung und ein Ende von Marokkos Komplizenschaft bei Israels Gräueltaten..

3. Lasst uns unüberhörbar laut werden für Ismail und alle politischen Gefangenen, die inhaftiert sind, weil sie die Menschenrechte der Palästinenser*innen verteidigt und gegen die Mittäterschaft am Völkermord protestiert haben!

Setzen wir uns für Ismail ein und zeigen wir, dass die Welt an der Seite derer steht, die sich der Unterdrückung widersetzen, von Marokko bis Palästina.

Quelle
siehe auch: Free Moroccan human rights defender Ismail Lghazaoui: Join the Global Pressure Campaign

Der Beitrag Freiheit für den marokkanischen Menschenrechtsverteidiger Ismail Lghazaoui: Beteiligt euch an der weltweiten Kampagne für seine Freilassung! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

31. Oktober 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Nehmt an der globalen Aktionswoche für Sanktionen (20. bis 29. November) teil, um Druck auf Staaten und die UN auszuüben, damit diese rechtmäßige Sanktionen gegen Israel verhängen.

Im September verabschiedete die UN-Vollversammlung eine historische Resolution, in der sie Staaten und die UN aufforderte, Sanktionen gegen Israel zu verhängen. In dieser Resolution wird bekräftigt, dass das Gutachten des IGH vom Juli 2024 die rechtliche Verpflichtung aller Staaten auslöst, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und dem Apartheidregime zu beenden. 124 Staaten auf der ganzen Welt verpflichteten sich, die ersten Schritte zur Verhängung von Sanktionen zu unternehmen. Es ist jetzt an der Zeit, dies in die Tat umzusetzen!

Seit über einem Jahr teilen wir Bilder, Geschichten und grausige Statistiken über die steigende Zahl von Palästinenser*innen, die im Zuge von Israels immer verheerenderen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen getötet, verbrannt, verhungert, vertrieben und krank geworden sind. Wir haben lauter denn je dazu aufgerufen, Druck auf Staaten und internationale Institutionen auszuüben, damit diese ihren gesetzlichen Verpflichtungen zur Beendigung der Komplizenschaft nachkommen, indem sie rechtmäßige, gezielte Sanktionen gegen Israel verhängen.

Es ist die Komplizenschaft der „internationalen Gemeinschaft“ mit Israels 76-jährigem Regime des Siedlerkolonialismus, der ethnischen Säuberung und der Apartheid, die dem Land das beschert, was der UN-Generalsekretär als „völlige Straffreiheit“ bezeichnet, und es ermutigt, den weltweit ersten per Livestream übertragenen Völkermord an der indigenen palästinensischen Bevölkerung zu begehen.

Angesichts von Israels immer schlimmer werdenden Gräueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit hat eine wachsende Zahl von Staaten begonnen, dem palästinensischen Aufruf nach einem Ende der Straflosigkeit Israels Folge zu leisten und dem Druck der Massenbewegungen in aller Welt nachzugeben.

Einige Staaten haben ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel beendet oder herabgestuft. Viele waren gezwungen, zumindest zu erklären, sie hätten Waffenexporte und -lieferungen an Israel eingestellt, obwohl diese politischen Erklärungen in der Realität oft noch immer nicht umgesetzt werden. Gerichte haben gegen Waffenlieferungen an Israel entschieden. Unternehmen haben ihre Expansionspläne und Beziehungen zu Israel beendet. Eine wachsende Anzahl von Staaten verweigern Schiffen mit Waffen für Israel die Anlegeerlaubnis. Gewerkschaften, Studierende, zivilgesellschaftliche Organisationen, kulturelle und akademische Gruppen sowie zig Millionen aufrichtige Menschen auf der ganzen Welt organisieren sich unermüdlich und fordern Sanktionen, Militärembargos, Boykotte und Desinvestitionen gegen Israel und mitschuldige Unternehmen.

Dennoch setzt Apartheid Israel seinen Völkermord in Gaza fort und verschärft seine Gewalt im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, seine Massaker im Libanon und seine Aggression gegen andere Staaten in der Region. Trotz der unerbittlichen Angriffe auf die Vereinten Nationen, einschließlich der Ermordung von mindestens 228 UN-Mitarbeiter*innen, der Zerstörung von UN-Schulen, des Beschusses von UN-Friedenstruppen im Libanon mit weißem Phosphor und jetzt auch des Verbots von UN-Hilfsorganisationen in den von Israel kontrollierten Gebieten, bleibt Israel UN-Mitglied!

Da Israels schockierende Zerschlagung des Völkerrechts die ganze Welt in eine koloniale Ordnung des „Rechts des Stärkeren“ zu drängen droht, genügt es nicht, mit dem Finger auf Israels westliche Partner im Völkermord zu zeigen. Staaten auf der ganzen Welt müssen einschreiten und ihre militärischen, handelspolitischen, diplomatischen, akademischen, sportlichen und kulturellen Beziehungen zu Apartheid Israel abbrechen, so wie dies zur Isolierung von Apartheid Südafrikas getan wurde.

Beteiligt euch an unserer globalen Aktionswoche vom 20. bis 29. November im Vorfeld des von der UN ins Leben gerufenen Internationalen Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk und übt Druck auf Staaten und die UN aus, damit diese konkrete Maßnahmen ergreifen. Übt Druck auf eure Regierungen aus, damit sie der einhelligen palästinensischen Forderung nach Verhängung von Sanktionen Folge leisten, indem sie:

• Forderungen nach einer Suspendierung Israels bei der UN-Vollversammlung und nach einem Ausschluss Israels von internationalen Gremien fordern oder unterstützen;
• Ein verbindliches und umfassendes zweiseitiges Militärembargo gegen Israel verhängen, das alle militärischen Güter und Ausrüstung mit doppeltem Verwendungszweck sowie gemeinsame militärische Forschung und Partnerschaften zwischen Militär und Industrie einschließt;
• Rechtmäßige und gezielte Sanktionen verhängen, einschließlich des Abbruchs der diplomatischer Beziehungen zu Israel, der Verhängung von Bank- und Finanzsanktionen gegen Israel und der Aussetzung von Handels- und anderen Kooperationsabkommen mit Israel;
• Unterstützung, Beihilfe oder Anerkennung der rechtswidrigen Situation, die durch Israels Verstöße gegen das Völkerrecht entstanden ist, unterlassen, unter anderem durch ein umfassendes Verbot von Geschäftsbeziehungen, die Israels illegale Präsenz im besetzten palästinensischen Gebiet betreffen;
• Gezielte Sanktionen verhängen gegen mitschuldige natürliche und juristische Personen, israelische und internationale Unternehmen und Institutionen, die an Israels Verstößen gegen das Völkerrecht und internationalen Verbrechen beteiligt waren.

Hier sind einige Vorschläge für diese Woche:

1. Stört friedlich die Völkermord-Ermöglicher*innen, die Entscheidungsträger*innen in euren Regierungen und staatlichen Institutionen, die die Bande der Komplizenschaft aufrechterhalten.
2. Organisiert eine Brief-/E-Mail-Aktion oder andere Formen der Massenmobilisierung, um Druck auf eure Regierungen, die zuständigen Ministerien und/oder das Parlament auszuüben, damit diese kontextbezogene Forderungen beherzigen. Verwendet dabei verständliche, lokale/regionale Sprachen.
3. Organisiert Treffen mit Abgeordneten und Minister*innen und informiert sie über ihre Verpflichtungen zur Beendigung des Völkermords und der Apartheid gegen Palästinenser*innen. Relevante Materialien zu diesen Briefings findet ihr hier.

Lenkt eure Trauer und eure Wut in sinnvolle kollektive Aktionen. Fordert eure Regierungen auf, ihre Komplizenschaft mit dem völkermordenden Israel zu beenden und sie für seine Verbrechen an den Palästinenser*innen und der Menschheit insgesamt zur Rechenschaft zu ziehen.

Never Again is Now!

Never Again Is Now: Sanction Israel’s Genocidal and Apartheid Regime
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Nie wieder ist jetzt: Sanktionen gegen Israels Völkermord- und Apartheidregime erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

23. Oktober 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Im Laufe des inzwischen ein Jahr andauernden live gestreamten Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen in Gaza hat Israel die Vereinten Nationen wiederholt angegriffen. Es hat 228 UN-Mitarbeiter*innen in Gaza getötet – die höchste Zahl an getöteten UN-Mitarbeiter*innen in einem Konflikt seit Gründung der UNO.

Unterzeichnet den nachfolgenden Brief und schickt ihn an den Präsidenten der UN-Vollversammlung Philémon Yang

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Die israelische Regierung arbeitet aktiv an der Zerstörung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), einer UN-Agentur, die Millionen von palästinensischen Flüchtlingen, die das Recht haben, in ihre Heimat zurückzukehren, lebenswichtige Dienste zur Verfügung stellt. Israels völkermordende Armee hat wiederholt und vorsätzlich ein Dutzend Mal UN-Friedenstruppen im Südlibanon angegriffen und bei einigen Angriffen weißen Phosphor eingesetzt, wie kürzlich bekannt wurde. Es zerstörte die Infrastruktur der Vereinten Nationen in der gesamten Region, insbesondere im Gazastreifen, einschließlich Schulen, Lagerhäuser und Flüchtlingslager.

Israels scheidender Botschafter hat die UN-Charta entweiht, er schredderte ein Exemplar vom Podium der Generalversammlung und gleichzeitig forderte, das UN-Hauptquartier solle  „vom Angesicht der Erde getilgt werden“. Israel hat die Arbeit der UN-Beamt*innen zur Untersuchung seiner Verbrechen im gesamten historischen Palästina aktiv behindert, es verweigerte ihnen den Zutritt, nicht nur im Laufe dieses Völkermords, sondern jahrzehntelang. Israel hat außerdem den UN-Generalsekretär zur „persona non grata“ erklärt.

Apartheid Israel erfüllt die Grundbedingungen einer UN-Mitgliedschaft nicht – es ist alles andere als ein friedliebender Staat und kommt seinen Verpflichtungen aus der UN-Charta und dem Völkerrecht weder nach noch akzeptiert es diese. Abgesehen von seinem live übertragenen Völkermord im Gazastreifen und seinen ungeheuerlichen Angriffen auf die UN begeht Israel Massaker im Libanon und eskaliert die Aggression gegen andere Staaten in der Region. Das Bekenntnis zum Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge war eine unerläßliche Bedingung für Israels Aufnahme in die UN. Dennoch hat Israel seine Politik der ethnischen Säuberung weiter verschärft. Heute sind 9,17 Millionen Palästinenser*innen, 64 % des gesamten palästinensischen Volkes, Flüchtlinge oder Vertriebene, während Israel ihnen ihr inhärentes und von der UN festgelegtes Recht auf Rückkehr und Entschädigung verweigert.

Aus all diesen und vielen anderen Gründen muss Israel aus der UNO ausgeschlossen werden. Es ist überfällig, dass der UN-Sicherheitsrat der UN-Vollversammlung gemäß Artikel 6 der UN-Charta empfiehlt, Israel die Mitgliedschaft zu entziehen. Um handeln zu können, muss die Vollversammlung nicht auf den Sicherheitsrat warten, der durch das Veto der USA und anderer Verbündeter von Apartheid und Völkermord chronisch gelähmt ist.

Vor einem Monat hat die UN-Vollversammlung mit überwältigender Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom Juli 2024 über Israels unrechtmäßige Besatzung und Apartheid gegen die Palästinenser*innen verordnet. Zum ersten Mal seit 42 Jahren rief die UN-Vollversammlung dazu auf, Sanktionen gegen Israel zu verhängen. Die globale Mehrheit bekräftigte, dass das historische Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) die rechtliche Verpflichtung aller Staaten, der Vereinten Nationen und ihrer Organe sowie regionaler Organisationen auslöst, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und Apartheidregime zu beenden.

Dies erinnert an den historischen Präzedenzfall von vor genau 50 Jahren, als die UN-Vollversammlung das Apartheidregime in Südafrika aufhob. Genau wie im Fall Israel schützte der UN-Sicherheitsrat das südafrikanische Regime trotz aller Verbrechen, aber die Vollversammlung suspendierte es effectiv von den UN-Verfahren, da sie erkannte, dass einem Apartheidstaat, der eine illegale Besatzung aufrechterhält, internationale Legitimität und Repräsentativität der von ihm kontrollierten Bevölkerung fehlt.

Heute nimmt der israelische Völkermord im Gazastreifen mit der fortgesetzten Komplizenschaft des Westens, allen voran der USA, jeden Tag neue grausame Wendungen – zuletzt wurden Patient*innen und vertriebene Palästinenser*innen bei lebendigem Leib verbrannt. Die blutige Aggression im besetzten Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, wird immer intensiver. Das Apartheid- und Völkermordregime stürzt die Region in einen mit allen Mitteln geführten Krieg.

Dies kann nur gestoppt werden, wenn wir unsere Politiker*innen und Regierungen zu konkreten Maßnahmen drängen.

Schließt euch an und schreibt heute an den Präsidenten der UN-Vollversammlung, Philémon Yang, fordert ihn auf, die Resolution zu verabschieden, die Israel durch seinen Ausschluss aus der UNO sanktioniert!

Lasst uns die Institution an ihre Verantwortung erinnern!

Unterzeichnet den nachfolgenden Brief und schickt ihn an den Präsidenten der UN-Vollversammlung Philémon Yang

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Send a letter to the UNGA President: Suspend Israel from the UN Now!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Sendet einen Brief an den Präsidenten der UN-Vollversammlung und fordert die sofortige Suspendierung Israels von der UNO! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

30. August 2024 / Palestinian BDS National Committee

Aufruf der BDS-Bewegung an die Zivilgesellschaft – Dringliches Handeln auf breiter Ebene JETZT!

In den letzten drei Tagen hat Israel in der gesamten illegal besetzten Westbank einschließlich Ostjerusalem, groß angelegte Militärangriffe durchgeführt – die heftigsten seit 2002. Das Hauptziel sind palästinensische Flüchtlingslager, insbesondere in den nördlichen Städten Jenin, Tulkarm und Tubas.

Seit Beginn des massiven Militärangriffs in den frühen Morgenstunden des Mittwochs haben israelischen Besatzungstruppen mindestens 20 Palästinenser*innen getötet. Israel wiederholte in kleinerem Maßstab einige der rücksichtslosesten Taktiken, die es bei seinem Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen anwendet, und blockierte alle Krankenhäuser in Jenin und Tulkarm.

Im besetzten Jerusalem sind die israelischen Besatzungstruppen in das Flüchtlingslager Shu’fat, in das nahe gelegene Dorf Anata sowie in mehrere Dörfer in der Nähe von Ramallah eingedrungen und haben ihre systematische Politik der Massenverhaftungen von Palästinenser*innen fortgesetzt.

Seit Beginn von Israels #GazaGenocide haben israelische Streitkräfte und bewaffnete illegale Siedler*innen mindestens 663 Palästinenser*innen im Westjordanland ermordet, systematisch die öffentliche Infrastruktur, insbesondere die Wasser- und Stromversorgung sowie Straßen, zerstört, Häuser gestürmt und Tausende von Palästinenser*innen verhaftet, getötet oder verletzt. Die ethnische Säuberung der einheimischen palästinensischen Gemeinschaften, eine Konstante der israelischen Siedler- und Kolonialpolitik, ist eindeutig das Hauptziel dieser tödlichen Angriffe.

Am 19. Juli erklärte der Internationale Gerichtshof Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Weltgerichtshof wies Israel an, seine militärische Besatzung des Gazastreifens und der Westbank, einschließlich Ost-Jerusalem, vollständig zu beenden. Stattdessen führt Israel seinen live gestreamten Völkermord im Gazastreifen  ungemindert fort und  verstärkt gleichzeitig seine unerbittlichen Gewaltangriffe in der Westbank.

Im Mai warnte die UNO, dass „die israelischen Streitkräfte den Krieg in die Westbank bringen“. Am Mittwoch rief Israel Katz, Außenminister in Israels völkermörderischer Regierung, zu einem Gaza-ähnlichen Krieg in der Westbank auf und forderte Israel auf, Evakuierungsbefehle für die Palästinenser*innen zu erlassen, was einer völkermörderischen ethnischen Säuberung gleichkommt.

Das IGH-Urteil hat zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten bekräftigt, die Komplizenschaft mit Israels illegaler Besatzung und seinen schweren Menschenrechtsverletzungen zu beenden und für die Einhaltung des Völkerrechts zu sorgen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel.

Die BDS-Bewegung ruft dazu auf, den Druck von der Basis und der Zivilgesellschaft auf alle Staaten, die Vereinten Nationen und regionale Gremien zu maximieren und fordert:

30. 30. • Ein sofortiges umfassendes Militärembargo gegen Israel. Dies inkludiert den Export, Import und Transfer von Waffen, militärischer Ausrüstung, Dual-Use-Gütern und die unverzügliche Beendigung aller Formen militärischer Zusammenarbeit (Ausbildung, gemeinsame Forschung, Investitionen usw.);
          
          
        • Verhängung legitimer gezielter Sanktionen gegen Israel, einschließlich diplomatischer, wirtschaftlicher, finanzieller, akademischer, kultureller Sanktionen sowie im Bereich des Sports;
          
          
        • Sofortige Beendigung jeglicher  Beteiligung an Israels illegaler militärischer Besatzung, seinem Apartheid-System und seinem immer brutaleren Völkermord in Gaza;
          
          
        • Wiedereinführung der UN-Sonderkommission gegen Apartheid, um ein Ende von Israels Apartheid-Regime herbeizuführen und Israels Entscheidungsträger*innen zur Rechenschaft zu ziehen;
          
          
        • Ausschluss Israels aus der UNO und Entzug seiner Privilegien und Mitgliedsrechte, so wie es im Fall mit Apartheid-Südafrika geschehen ist;
          
          
        • Ausschluss Israels von den Olympischen Spielen, der FIFA und allen anderen internationalen und regionalen Foren und Veranstaltungen dieser Art.

Verwandelt eure Wut, Verzweiflung und Trauer in effektive strategische BDS-Aktionen. Durch Druck der Zivilgesellschaft kann es uns gelingen, den Völkermord in Gaza zu beenden und die Palästinenser*innen dabei zu unterstützen, Israels 76 Jahre altes Regime der siedlungskolonialen Apartheid, das die Hauptursache für diese Unterdrückung und unsägliche Gewalt ist, zu beseitigen.

Der Beitrag Israel führt unter dem Deckmantel seines Völkermords in Gaza einen massiven Militärangriff gegen Palästinenser*innen in der illegal besetzten Westbank durch. erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

30. Juli 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Action Alert – Dringender Aufruf zum Handeln: Nehmt am 3. August, dem globalen Aktionstag für palästinensische Gefangene und zur Beendigung des Völkermords in Gaza teil.

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Gesellschaft, die die globale BDS-Bewegung anführt, schließt sich dem Aufruf zu einer weltweiten Mobilisierung für Gaza und für palästinensische Gefangene am 3. August an.

Das BNC verurteilt die Komplizenschaft des Schweigens im Zusammenhang mit Israels verbrecherischer Politik der Massenverhaftungen, der beispiellosen Folter, Entmenschlichung und vorsätzlicher Tötung palästinensischer Gefangener, einschließlich politischer Gefangener, in seinen Kerkern und Haftanstalten im historischen Palästina. Diese Politik ist integraler Bestandteil von Israels völkermörderischem Krieg gegen die indigene Bevölkerung Palästinas. Wir fordern Unterstützer*innen auf, dem Aufruf der Zivilgesellschaft und der Organisationen für die Rechte der Gefangenen in Palästina zu folgen und am 3. August massiv zu mobilisieren für die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen und für ein Ende der Beteiligung an Israels Völkermord im Gazastreifen.

Seit nunmehr fast 10 Monaten ertragen und widerstehen 2,3 Millionen Palästinenser*innen in Gaza einem anhaltenden, live übertragenem israelischen Völkermord, bewaffnet, finanziert und ermöglicht von westlichen Kolonialmächten, angeführt von den Vereinigten Staaten. Überall sind Palästinenser*innen mit der anhaltenden Nakba konfrontiert und leisten Widerstand. Seit Beginn von Israels Völkermord wurden vielerorts Tausende von Palästinenser*innen zusammengetrieben, festgenommen, ausgeraubt und vertrieben. Im gesamten Westjordanland hat Israel eine Kampagne willkürlicher Massenverhaftungen und systematischer Folter gestartet. Allein im besetzten Westjordanland wurden seit dem 7. Oktober 2023 mindestens 9.845 Palästinenser*innen festgenommen.

Im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, hält Israel palästinensische Gefangene unter erbärmlichen Bedingungen gefangen, lässt sie hungern, setzt sie Schlägen, sexuellem Missbrauch aus, setzt sie unter Drogen und tötet sie in vielen Fällen brutal.

Aus einem am 25. Juli veröffentlichter Bericht von War on Want geht hervor, dass seit dem 7. Oktober 54 palästinensische Gefangene von israelischen Streitkräften zu Tode gefoltert wurden. Anwält*innen, die palästinensische Gefangene besuchten, berichteten, dass die Situation in israelischen Haft- und Folterzentren sei „entsetzlicher als alles, was wir über Abu Ghraib und Guantanamo gehört haben.“

Die westlichen Mainstream-Medien schweigen indes fast vollständig und machen sich damit nicht nur mitschuldig an der Ausblendung der Not Tausender palästinensischer Gefangener, Geiseln und Verschwundener, sondern beschönigen und ermöglichen Israels live übertragenen Völkermord. Wir müssen diese eklatante Voreingenommenheit, diesen Rassismus und diese Heuchelei bekämpfen.

Vom Fluss bis zum Meer werden palästinensische Gefangene frei sein!

Als Reaktion auf den anhaltenden israelischen Völkermord und die brutale Unterdrückung, Folter und Ermordung palästinensischer Gefangener ruft die BDS-Bewegung Unterstützer*innen und Partner*innen weltweit auf, am 3. August zu mobilisieren für:

• Demonstrationen und friedliche Besetzungen oder andere Formen kreativer und strategischer Störungen, die sich gegen beteiligte Regierungen, Unternehmen und Institutionen (einschließlich Medien) richten;

• Eskalation aller BDS-Kampagnen gegen Israel und insbesondere der Kampagnen #BoycottHP und #NoTechForApartheid aufgrund der direkten Mitschuld von HPE, Google und Amazon an Israels Verbrechen gegen unsere Gefangenen und Geiseln;
  
  
• Lobbyarbeit bei Regierungen und Parlamenten, um gezielte Sanktionen gegen Israel zu verhängen, darunter ein umfassendes Sicherheits- und Militärembargo, wie es rechtlich erforderlich ist, nachdem der IGH befunden hatte, dass Israel einen plausiblen Völkermord begangen hat, und nachdem er vor kurzem die gesamte israelische Besatzung als illegal verurteilt hatte.

Anmerkungen

• HP Enterprise (HPE) stellt weiterhin Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für Israels Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder und Jugendliche unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln festgehalten und oft gefoltert werden. Im April 2024 beispielsweise, mitten im anhaltenden Völkermord Israels im Gazastreifen, wurde Hewlett Packard Israel vom Israel Prison Service (IPS) als alleiniger Lieferant für die Wartung von HPE-Geräten für ca. 97.650 Dollar für ein Jahr unter Vertrag genommen;
  
  
• Technologiekonzerne wie Google und Amazon sind direkt an Israels weitverbreiteter und systematischer Verhaftung und Folterung von Palästinenser*innen beteiligt. Laut dem American Friends Service Committee (AFSC) dient Project Nimbus „allen Zweigen und Einheiten der israelischen Regierung“, einschließlich des Militärs. Google und Amazon sind daher direkt an Israels Gefängnissystem beteiligt und unterstützen Israels Massenverhaftungen, Folter und in einigen Fällen die Ermordung palästinensischer Gefangener und Geiseln. Project Nimbus stellt auch die Cloud-Plattform für Israels KI-gestützten, live gestreamten Völkermord bereit;
  
  
• Am 19. Juli 2024 erklärte der Internationale Gerichtshof (IGH) Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Internationale Gerichtshof ordnete an, dass Israel seine militärische Besatzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, vollständig beenden, alle Siedler*innen evakuieren und palästinensische Flüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren lassen müsse. Das heutige Urteil des IGH bestätigt zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten, ihre Komplizenschaft mit der illegalen Besatzung und den schweren Menschenrechtsverletzungen Israels zu beenden und die Einhaltung des Völkerrechts durchzusetzen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel, beginnend mit einem umfassenden Militärembargo.

From the River to the Sea: Stop Israel’s #GazaGenocide, Free Palestinian Prisoners
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Vom Fluss bis zum Meer: Stoppt Israels #GazaGenozid, Freiheit für palästinensische Gefangene erschien zuerst auf BDS-Kampagne.