2. Januar 2025 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Danke, dass ihr aktiv geworden seid und ihr euch weiterhin solidarisch an unserer Seite steht in unserem gewaltfreien Kampf gegen Israels Völkermord und dem zugrunde liegenden Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besatzung sowie für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit des palästinensischen Volkes!

Seit dem Beginn des völkermörderischen Krieges Israels gegen 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen ist der Einfluss der BDS-Bewegung weltweit erheblich gewachsen und hat begonnen, die Politik einiger Staaten zu beeinflussen.

In der zweiten Hälfte des Jahres 2024 haben BDS-Kampagnen und -Analysen einen beispiellosen Zuwachs an Popularität und messbarer Wirkung erfahren. Die Bewegung und mit ihren vielen globalen Partner*innen haben den Druck auf politische Entscheidungsträger*innen erhöht, die Komplizenschaft  von Staaten und Unternehmen bei Israels Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu beenden, indem sie ihre inzwischen weithin akzeptierte Analyse von Israel als Apartheidstaat in die Öffentlichkeit getragen haben. Die BDS-Bewegung hat auch eine unverzichtbare Rolle bei der Verankerung gezielter, rechtmäßiger Sanktionen gegen Israel gespielt, insbesondere eines umfassenden, beidseitigen Waffenembargos als Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen nach dem Völkerrecht.

Diese Auswirkungen wurden in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 durch das historische Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) noch verstärkt, der Israel der Apartheid gegenüber den Palästinenser*innen schuldig sprach und dessen militärische Besatzung und Annexion palästinensischen Gebietes für illegal erklärte. Die rechtlichen Folgen dieses Urteils wurden vom ehemaligen hochrangigen UN-Menschenrechtsbeamten Craig Mokhiber prägnant zusammengefasst: „Das maßgebliche Urteil des IGH zur israelischen Besatzung macht deutlich, dass Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen gegen israelische Besatzung, Kolonisierung und Apartheid nicht nur ein moralisches Gebot, sondern auch eine rechtliche Verpflichtung sind.“

Im September stimmte die UN-Vollversammlung zum ersten Mal seit 42 Jahren mit überwältigender Mehrheit für Sanktionen gegen Israel. Jetzt liegt es an den Menschen auf der ganzen Welt, Druck auf ihre Regierungen auszuüben, damit diese ihren Worten Taten folgen lassen und die militärischen Verbindungen abbrechen, ein Energieembargo verhängen und wirksame, gezielte Sanktionen gegen Israel verhängen, um den Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen und das ihm zugrunde liegende Regime aus Siedlerkolonialismus, illegaler Militärbesatzung und Apartheid zu beenden.

Im Dezember stellte Amnesty International, die größte internationale Menschenrechtsorganisation, in einer umfassenden Studie fest, dass Israel in Gaza tatsächlich einen Völkermord begeht.

Zwar gab es bei den meisten der folgenden Entwicklungen auch andere Einflussfaktoren, aber BDS hat bei ihrer Realisierung natürlich eine unverkennbare Rolle gespielt. Informationen zu den Auswirkungen und Erfolgen von BDS im ersten Halbjahr 2024 findet ihr hier.

INDIKATOREN FÜR DIE AUSWIRKUNGEN (eine repräsentative Auswahl vieler ähnlicher Entwicklungen):

 (1) UN, internationale und regionale Organisationen

Vor dem Hintergrund des andauernden israelischen Völkermords hat die Analyse von Israels Regime des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und der militärischen Besatzung sowie die Forderung nach rechtmäßigen Sanktionen gegen Israel, die beide von der BDS-Bewegung seit fast zwei Jahrzehnten vertreten werden, eine nie dagewesene Verbreitung gefunden:

• Im Juli 2024 forderten über 30 UN-Menschenrechtsexpert*innen Staaten auf, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs, wonach die israelische Besatzung illegal ist, zu respektieren und Sanktionen und ein Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
  
  
• Im September stimmte die UN-Vollversammlung zum ersten Mal seit 42 Jahren mit überwältigender Mehrheit für Sanktionen gegen Israel.

• Ebenfalls im September wurde Israels Mitgliedschaft in der Internationalen Föderation der Medizinstudierenden für zwei Jahre ausgesetzt. Die Aussetzung erfolgte auf Ersuchen der brasilianischen Vereinigung der Medizinstudierenden und wurde mit Israels „Krieg gegen Gaza, Völkermordvorwürfen und dem Mangel an Moral und menschlichen Werten“ begründet.
  
  
• Im November verabschiedete der gemeinsame Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und der Liga der Arabischen Staaten eine Initiative, die ein Militärembargo gegen Israel forderte. Die OIC (neben Südafrika, Belize und anderen) forderte die Neukonstituierung des UN-Sonderausschusses gegen Apartheid, was seit 2020 eine Forderung der BDS-Bewegung und der palästinensischen Zivilgesellschaft insgesamt ist.
  
  
• Im November verabschiedete die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker als Reaktion auf die Forderungen der BDS-Bewegung die erste Resolution zu Palästina seit 24 Jahren, in der die afrikanischen Staaten aufgefordert werden, ihre Komplizenschaft zu beenden und Rechenschaft abzulegen.
  
  
• Zur Nobelpreisverleihung am 10. Dezember in Stockholm wurde Israel aufgrund von druckvollen Kampagnen nicht eingeladen.

(2) Staaten und lokale Regierungen:

Seit Beginn von Israels Völkermord im Gazastreifen hat der Einfluss der BDS-Bewegung auf die Politik von Regierungen (einschließlich lokaler Regierungen) in beispiellosem Tempo zugenommen:

• Im November forderten 52 Staaten auf Initiative der Türkei ein Militärembargo gegen Israel. Nach unermüdlicher Kampagne von BDS Türkei kündigten bis September sechs türkische Kommunen ihre Städtepartnerschaft mit dem völkermordenden Israel: Adana, Antalya, Kadıköy, Edirne und Izmir sowie Marmaris.
  
  
• In den USA trennte sich Alameda County (Kalifornien) im Dezember von Caterpillar und stimmte für eine ethische Anlagenpolitik. Im November beschloss Belfast (Maine), sich von Unternehmen zu trennen, die Israels illegale Besatzung ermöglichen. Als Teil einer landesweiten Boykottkampagne gegen Israel-Anleihen verpflichteten sich im September bzw. Juni die Bezirke Lucas County und Summit County (Ohio) ihre Israel-Anleihen nicht zu erneuern. Im Juli verbot die Stadt Alameda in Kalifornien alle Investitionen in Waffenunternehmen und fossile Brennstoffe. Auch die Stadt Portland (Maine) stimmte im September dafür, sich von Unternehmen zu trennen, die an Israels Unterdrückungsregime beteiligt sind.
• Im November beschloss Kolumbien in einem weiteren Schritt zur Umsetzung seines Versprechens, alle militärischen Beziehungen zu Israel zu beenden, Militärflugzeuge aus israelischer Produktion zu ersetzen.
  
  
• Im Oktober forderte der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez die EU-Mitgliedsstaaten auf, ein Militärembargo gegen Israel zu verhängen. Im November gelang es BDS-Aktivist*innen erneut, die spanische Regierung dazu zu drängen, Schiffen, die militärische Lieferungen nach Israel transportierten, die Einfahrt in einen Hafen zu verweigern. Nach Recherchen der Palestinian Youth Movement und der Progressive International hinsichtlich der Komplizenschaft der dänischen Reederei Maersk und auf Druck der spanischen Zivilgesellschaft verweigerte die spanische Regierung einem Schiff von Maersk die Einfahrt, das mutmaßlich militärische Lieferungen nach Israel transportierte.
  
  
• Im August entdeckte die BDS-Bewegung, dass die MS Kathrin mit acht Containern voller Sprengstoff aus Vietnam unterwegs war, die Israel für seinen Völkermord an den Palästinenser*innen einsetzen wollte. Diese #BlockTheBoat-Kampagne, Teil unserer globalen Militärembargokampagne, mobilisierte internationale Solidaritätsgruppen von Malaysia bis Slowenien und sorgte für erhebliche Verzögerungen bei der Lieferung, da die Kathrin über zwei Monate lang nirgendwo anlegen konnte. Von Namibia bis Angola über Montenegro und Malta haben Staaten jede Komplizenschaft verweigert. Die portugiesische Flagge wurde dem Schiff schließlich entzogen. Die inspirierenden Bemühungen der UN-Sonderberichterstatterin für das besetzten palästinensische Gebiet, Francesca Albanese spielten dabei eine wichtige Rolle. Dies war erst der Anfang einer Kampagne, die sich weiterhin gegen maritime Militär- und Energietransfers an das völkermörderische Israel richtet.
  
  
• Ebenfalls im August setzte die schottische Regierung Treffen mit israelischen Diplomat*innen aus, bis „wirkliche Fortschritte in Richtung Frieden erzielt worden sind“. Im September warnten britische Staatsbedienstete angesichts von Protesten und Sit-ins ihre Regierung, dass die Abwicklung von Waffenexporte nach Israel illegal sein könnte. Über 600 Rechtsexpert*innen hatten die Regierung im April aufgefordert, Waffenlieferungen nach Israel einzustellen. Die britische Regierung erklärte sich schließlich bereit, 30 Genehmigungen für Waffenexporte nach Israel auszusetzen – ein winziger Teil der gesamten Waffenverkäufe an Israel. Im Juli stimmte der Gemeinderat von Ilsington (Großbritannien) dafür, seinen Pensionsfonds von einer Liste von Unternehmen zu trennen, die am Waffenhandel mit Israel beteiligt sind. Im Juli kündigte das Waltham Forest Pension Committee (Großbritannien) an, es werde seine ethische Investitionspolitik aktualisieren, „damit wir unsere Pensionsfonds von Unternehmen abziehen können, die am Waffenhandel beteiligt sind“. Diese Entscheidung erfolgte nach einer starken Kampagne, die von der lokalen Koalition Waltham Forest for Palestine geführt wurde. Im September verabschiedete das Pensions Investment Committee des Lewisham Council (Großbritannien) einen Antrag sich von Unternehmen zu trennen, die an Waffenhandel und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, sowie von Unternehmen, die „in einem Gebiet tätig sind, das nach internationalem Recht als besetztes Gebiet gilt“.
  
  
• Im April stand Brasilien kurz davor, Artillerie vom israelischen Unternehmen Elbit Systems zu kaufen, doch nach starkem öffentlichen Druck wurde im Oktober klar, dass der Vertrag wegen des anhaltenden Völkermords Israels im Gazastreifen auf Eis gelegt wurde.
  
  
• Im Dezember gab Chile die Beendigung des millionenschweren Satellitenprojekts FASat-Delta mit der israelischen Firma ImageSat International bekannt, nachdem diese ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen war. Das israelische Unternehmen beklagte sich über die schlechten Beziehungen aufgrund „israelfeindlicher Positionen“ in Chile.
• Das Northern Ireland Local Government Officers‘ Superannuation Committee, eines der größten Rentensysteme des öffentlichen Sektors in Nordirland, gab im Oktober bekannt, sich von seinen Israel-Anleihen zu trennen.
  
  
• Im November hat Kanada 30 Ausfuhrgenehmigungen für Waffen nach Israel aufgehoben. Die kanadischen Behörden haben ausserdem dem Jüdischen Nationalfonds, einer kolonialen und antipalästinensischen rassistischen Organisation, aufgrund seiner Finanzierung des israelischen Militärs den Status der Gemeinnützigkeit entzogen. Dies geschah im Anschluss an eine von der BDS-Partnergruppe Independent Jewish Voices (IJV) geführte Kampagne.
  
  
• Australien gab im November bekannt, dass es seine Waffenexporte nach Israel „überprüfe“ und bereits 16 Waffenexportlizenzen geändert oder aufgehoben hat. Im Dezember beschränkte es zudem die Visaerteilung für Israelis, die unter dem Verdacht von Kriegsverbrechen stehen. Der Stadtrat im australischen Canterbury-Bankstown verabschiedete im Juli eine BDS-Resolution und der Inner West Council von Sydney verabschiedete im August einen Antrag zur Auftragsvergabe im Einklang mit BDS.
  
  
• Im September beschloss die belgische Gemeinde Ixelles, ihre Städtepartnerschaft mit dem israelischen Regionalrat Megiddo auszusetzen.
  
  
• Im Dezember wurde Nelson City in Aotearoa (Neuseeland) die vierte Stadt im Land, die ihre Verbindungen zu illegalen israelischen Siedlungen beendete.
  
  
• Im Oktober schloss Frankreich israelische Unternehmen von einer Marinewaffenmesse aus; diese Entscheidung wurde später von einem französischen Gericht aufgehoben.

 (3) Unternehmen und Finanzinstitute:

Mitschuldige Unternehmen und Finanzinstitutionen spüren mehr denn je den Druck von BDS und kündigen oder setzen Projekte aus, die Israels Regime von Besatzung, Apartheid und Völkermord ermöglichen und  davon profitieren:

• Im September bekräftigte der Vorsitzende des Israelischen Exportinstituts die Rolle der BDS-Bewegung in der „Spirale des Zusammenbruchs“ der israelischen Wirtschaft, wie sie 130 führende israelische Ökonom*innen beschreiben, und sagte: „BDS und Boykotte haben Israels globale Handelslandschaft verändert.“ Er fügte hinzu: „Wirtschaftliche Boykotte und BDS-Organisationen stellen große Herausforderungen dar, und in einigen Ländern sind wir gezwungen, unter dem Radar zu agieren.“ Laut der führenden Ratingagentur S&P liegt Israels prognostizierte jährliche BIP-Wachstumsrate für 2024 bei 0 %, und während dieses Jahres des anhaltenden Völkermords werden voraussichtlich etwa 60.000 israelische Unternehmen ihre Türen schließen müssen.
  
  
• Im Dezember verkaufte der norwegische Staatsfonds, der größte der Welt, alle seine Anteile an Bezeq, Israels größtem Telekommunikationsunternehmen, aufgrund seiner „Dienstleistungen für die israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland“. Im Oktober verkaufte Storebrand, einer der größten Investoren der nordischen Region, seine Anteile an Palantir Technologies, weil er befürchtete, dass seine „Arbeit für Israel den Vermögensverwalter dem Risiko aussetzen könnte, gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu verstoßen“. Palantir wird vorgeworfen, Israels Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen wissentlich ermöglicht zu haben.
  
  
• Der weltweite Umsatz von McDonald’s, einem Hauptziel von BDS, fiel zwischen Juli und September um 1,5 Prozent, der größte Rückgang seit vier Jahren und mehr als doppelt so hoch wie von Analyst*innen prognostiziert. Im Zeitraum von April bis Juni war McDonald’s bereits um ein Prozent zurückgegangen.“ „McDonald’s sah sich wegen seiner als pro-israelische wahrgenommenen Haltung und angeblichen finanziellen Verbindungen zu dem Land Boykotten und Protesten ausgesetzt
  
  
• Im Oktober stoppte der fossile Brennstoffriese Chevron, ein vorrangiges Ziel der BDS-Bewegung, die 429 Millionen Dollar teure Erweiterung eines von Israel beanspruchten fossilen Gasfeldes angesichts des anhaltenden Völkermords in Gaza und der brutalen Bombardierungen im Libanon, in Syrien und anderswo durch Israel. Im September organisierten BDS-Aktivist*innen und Verbündete weltweit, insbesondere aus der Klimagerechtigkeits- und indigenen Gerechtigkeitsbewegung, eine Aktionswoche gegen das Unternehmen und erhielten Unterstützung von Greta Thunberg und Naomi Klein.
  
  
• Im August hat USS, der größte private Pensionsfonds Großbritanniens, auf anhaltenden Druck seiner Mitglieder und der Akademiker*innengewerkschaft UCU mehr als 100 Millionen Dollar an israelischen Vermögenswerten, darunter auch israelische Staatsanleihen, verkauft.
  
  
• Im August kam es zu einem großen BDS-Erfolg, als der französische Versicherungskonzern AXA seine Beteiligungen an allen großen israelischen Banken verkaufen musste.
  
  
• Im November schloss Carrefour alle Filialen in Jordanien aufgrund des Drucks durch BDS. Der Partner von Carrefour im größten Teil der arabischen Welt, die Majid Al Futtaim Group, hat auf die druckvolle Kampagne von BDS Jordanien reagiert und alle Geschäfte mit dem französischen Einzelhändler in Jordanien eingestellt.
  
  
• Berichten zufolge hat 7-Eleven im November alle seine acht Filialen in Israel geschlossen, ein weiterer Indikator für die Abwanderung von Kapital und Unternehmen aus der allmählich „zusammenbrechenden“ Wirtschaft.
  
  
• Nach Protesten von BDS-Partner*innen in Japan, unter anderem in der Ausstellungshalle, schloss Elbit Systems, der größte private Waffenhersteller Israels, im Oktober seinen Pavillon auf der Japan International Aerospace Show 2024.
  
  
• Im November bestätigte die Boykott-PUMA-Kampagne, dass das deutsche Unternehmen nach unermüdlichen BDS-Kampagnen weltweit seine Komplizenschaft mit dem israelischen Apartheidregime und seinem #GazaGenocide beendet habe.
  
  
• Im Dezember verklagte Ben & Jerry’s seinen Mutterkonzern Unilever wegen der Unterdrückung seiner Unterstützung für die Rechte der Palästinenser*innen. Dies war einer der ersten Fälle, in denen ein großes Konsumunternehmen politische Maßnahmen gegen die schändliche Finanzierung des israelischen Völkermords durch die USA forderte.
  
  
• Ebenfalls im Dezember sah sich die Strauss-Gruppe, ein israelischer multinationaler Mittäter im Lebensmittel- und Getränkesektor, aufgrund einer erfolgreichen BDS-Kampagne gezwungen, ihre Anteile an der in den USA ansässigen Firma Sabra zu verkaufen, die Hummus, ein beliebtes arabisches Gericht, das kulturell missbraucht wird, in großen Mengen herstellt.
  

 (4) Institutionen (Gewerkschaften, Religion, Wissenschaft, Kultur, Sport):

Akademischer Bereich

Der akademische Boykott hat sich in einem inspirierenden Tempo weiterentwickelt. Dutzende von Universitäten, akademischen Vereinigungen und Fakultätsgewerkschaften haben Maßnahmen ergriffen, um die Komplizenschaft mit Israels Völkermord im Gazastreifen und dem dahinter stehenden siedlerkolonialen Apartheidregime zu beenden:

• Aus Solidarität mit dem palästinensischen Volk hat das College of Mexico im November seine Verbindungen zur Hebräischen Universität abgebrochen.
  
  
• Im Dezember verteidigte die kanadische Vereinigung der Hochschullehrer*innen, die 72.000 Fakultätsmitglieder und akademische Mitarbeiter*innen vertritt, das Recht, Israels Verbrechen an den Palästinenser*innen zu kritisieren und „Boykott und/oder Desinvestition und/oder Sanktionen gegen den Staat Israel“ zu fordern. 18 kanadische Fakultätsverbände haben Boykott-/Desinvestitionsanträge verabschiedet.
  
  
• Im Juli räumten israelische Universitäten ein, dass die Zahl ausländischen Doktorand*innen und Postdoktorand*innen an mitschuldigen israelischen Universitäten aufgrund von Israels #Gaza-Genozids und des Drucks durch BDS um bis zu 60 % zurückgegangen sind.
  
  
• Im September schloss die University of International Business and Economics in Peking die UIBE-Israel, Chinas einzigen Campus in Israel. Anfang des Jahres [2024] forderte eine Kampagne von UIBE-Absolvent*innen, den Betrieb der UIBE-Israel einzustellen und aktuelle und zukünftige Austausch- oder andere akademische Programme mit involvierten israelischen Institutionen neu zu bewerten.
  
  
• Im September stimmte die Internationale Informatik-Olympiade mit mehr als 67 % dafür, künftige israelische Delegationen nicht anzuerkennen.
  
  
• Nach einem Studierenden-Camp beschloss die Universität Windsor (Kanada) im Juli, keine institutionellen Beziehungen zu israelischen Universitäten zu unterhalten, „bis das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser*innen verwirklicht ist“.
  
  
• Im August verabschiedeten die Zweigstellen der National Tertiary Education Union an der University of New South Wales und der Melbourne University in Australien mit überwältigender Mehrheit Anträge, in denen sie forderten, die Beziehungen zu israelischen Universitäten zu beenden und sich, wie von den Palästinenser*innen gefordert, von Rüstungskonzernen zu trennen.
  
  
• In den Niederlanden führte die Gewerkschaft FNV, die viele Beschäftigte der Universität Amsterdam (UvA) vertritt, im Dezember einen historischen viertägigen Streik durch, nachdem die Universitätsleitung nicht auf ihre Forderung eingegangen war, die Beziehungen zu mitschuldigen israelischen Einrichtungen auszusetzen. Der Streik, der von 84 % der Gewerkschaftsmitglieder unterstützt wurde, war der erste offizielle Gewerkschaftsstreik für einen akademischen Boykott Israels.
  
  
• Im Juli verpflichtete sich die Amsterdam School for Cultural Analysis der Universität von Amsterdam (UvA), keine Verbindungen zu akademischen oder anderen israelischen Institutionen zu unterhalten, die in den von Israel gegen die Palästinenser*innen begangenen Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit verwickelt sind, und keine Aufträge von Unternehmen zu erhalten, die an diesen Verbrechen beteiligt sind.
  
  
• Der Beratungsausschuss einer anderen niederländischen Universität, Tilburg, empfahl im Dezember, die Beziehungen zu israelischen Universitäten wegen ihrer Mitschuld an Israels „groben und systematischen Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ der Palästinenser*innen abzubrechen.
  
  
• Nach Protesten von Studierenden und Beschäftigten beschloss der Akademische Rat des University College London im Juli mit überwältigender Mehrheit, die Verbindungen zu „Rüstungsunternehmen … zu überprüfen, die an der Lieferung von Waffen an Staaten beteiligt sind, gegen die wegen Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelt wird“. Er stimmte auch dafür, die Verbindungen zu oder Investitionen in Unternehmen abzubrechen, die „Menschenrechtsverletzungen im Ausland aktiv unterstützen oder erleichtern, insbesondere solche, die an der Zerstörung akademischer Institutionen beteiligt sind“.
  
  
• Die American Sociological Association, die größte Berufsorganisation von Soziolog*innen in den USA, beschloss im September, sich von Rüstungskonzernen zu trennen, ihre Investitionspolitik zu veröffentlichen und einen Prozess zur Überprüfung anderer Investitionen zu entwickeln.
  
  
• Im Oktober stimmte die National Tertiary Education Union, die 27.000 australische Universitätsangestellte vertritt, für den Boykott von mitschuldigen israelischen Universitäten.
  
  
• Die italienische Gesellschaft für Nahoststudien (SeSaMO) verpflichtete sich nahezu einstimmig dazu, keine Verbindungen zu israelischen akademischen Institutionen zu unterhalten, die an Israels Verbrechen gegen die Palästinenser*innen beteiligt sind.
  
  
• Die wissenschaftliche Organisation „Coalition of Women in German“ hat angekündigt, den palästinensischen Aufruf zum Boykott israelischer Einrichtungen zu unterstützen. Sie erklärt sich „mit Palästina und palästinensischen Akademiker*innen solidarisch und verabschiedete eine Resolution zur Unterstützung von Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) und setzt  sich als Organisation für den akademischen Boykott israelischer Einrichtungen ein“.
  
  
• Acht ehemalige Präsident*innen der Modern Language Association (MLA), darunter Judith Butler, haben die MLA, eine der größten geisteswissenschaftlichen Organisationen der USA, aufgefordert, ihren Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, über einen BDS-Antrag zu diskutieren und abzustimmen.
  
  
• Im Dezember stimmte die Portsmouth University and College Union (UCU) für BDS und forderte die Universität auf, sich von Unternehmen zu trennen, die in Kriegsverbrechen und Völkermord verwickelt sind, wie etwa BAE Systems und Caterpillar.
  
  
• Nach einem Studierenden-Camp verpflichtet sich die Universität Lüttich, keine Verbindungen zu israelischen Universitäten oder Partner*innen zu unterhalten, die an Israels #Gaza-Genozid und den damit verbundenen Verstößen gegen das Völkerrecht und die Rechte der Palästinenser*innen beteiligt sind.
  
  
• Im Dezember stimmten 76 Prozent der Yale-Studierenden für den Abzug der 41 Milliarden Dollar schweren Stiftungsgelder der Universität aus Rüstungsunternehmen, „darunter auch aus solchen, die Israel bewaffnen“. Das Referendum wurde von 56 Studierendenorganisationen unterstützt.
  
  
• Der Graduiertenrat des MIT (Massachusetts Institute of Technology) stimmte im Dezember für eine Resolution, in der das MIT aufgefordert wurde, „sofort Schritte zu unternehmen, um sämtliche Forschungsförderungsmaßnahmen des israelischen Militärs zu beenden“.
  
  
• Die Daystar University in Kenia hat eine mit der israelischen Botschaft unterzeichnete Vereinbarung zur Schaffung einer Grünfläche auf dem Campus widerrufen, nachdem es inmitten des israelischen Völkermords im Gazastreifen zu enormen öffentlichen Protesten über den Deal gekommen war.

Glaubensgemeinschaften

In der zweiten Hälfte des Jahres 2024 spielten religiöse Institutionen weiterhin eine wichtige Rolle bei der Beendigung der Komplizenschaft mit dem israelischen Unterdrückungsregime:

• Im Juli trennte sich die Presbyterianische Kirche USA von ihren Israel Anleihen.
  
  
• Im November empfahl die United Church of Canada, die zweitgrößte christliche Glaubensgemeinschaft in Kanada, dass ihr nationales Büro und ihre örtlichen Gemeinden BDS-Strategien übernehmen und sich „dem Konsens der internationalen Menschenrechtsgemeinschaften anschließen und das Apartheidsystem Israels anerkennen und ablehnen“.

Kulturbereich:

Seit Beginn von Israels Völkermord im Gazastreifen hat der Einfluss unserer Bewegung auf den kulturellen Boykott exponentiell zugenommen

• Über 1.000 Persönlichkeiten aus der Literaturbranche, darunter Sally Rooney, Rachel Kushner und Arundhati Roy, verpflichteten sich, nicht mit Verlagen, Festivals oder Publikationen zusammenzuarbeiten, die „an der Verletzung palästinensischer Rechte beteiligt“ seien. Später schlossen sich dieser Initiative mehr als 7.000 Schriftsteller*innen an.
  
  
• Mehr als 150 schottische Kunstorganisationen, Kollektive, Gemeinschaftsgruppen, Zeitschriften, Festivals, Veranstaltungsorte und andere Kulturinitiativen haben sich für den Boykott des israelischen Kultursektors ausgesprochen, der an Völkermord und Apartheid beteiligt ist. Im August schlossen sich die Mitglieder der schottischen Künstlervereinigung mit 91 % der Stimmen dem Aufruf der palästinensischen Kampagne für den akademischen und kulturellen Boykott Israels (PACBI) an.
  
  
• Im August sagte Indiens führende Institution für die Entwicklung der Filmindustrie ein israelisches Filmfestival ab, das im National Museum of Indian Cinema stattfinden sollte.
  
  
• Im September zeigten sich Kulturschaffende aus den Bereichen Film, Nachtleben, Musik, Kunst, Design, Poesie und Literatur in Kanada solidarisch mit Palästina. 22 Organisationen unterstützten oder bekräftigten ihr Engagement für den PACBI-Aufruf. Im Dezember boykottierten 20 kanadische Autor*innen den Giller-Preis, weil der Sponsor Scotiabank 250 Millionen Dollar in den israelischen Waffenhersteller Elbit investiert hatte.
  
  
• Marvel und sein Mutterkonzern Disney haben auf Druck der BDS-Bewegung wichtige Details der Hintergrundgeschichte der Figur des „israelischen Superhelden“ aus dem kommenden Captain America-Film gestrichen. Solange die Figur nicht vollständig gestrichen wird, ruft die BDS-Bewegung zum Boykott von Disney+, Marvel-Merchandise und Kinovorstellungen von Captain America auf: Brave New World“ auf.
  
  
• Bis September hatten 17 US-Theater- und Schauspielorganisationen den PACBI-Aufruf unterstützt. Im Oktober folgten sechs weitere dem PACBI-Aufruf, insgesamt also 23 im vergangenen Monat.
  
  
• Im Oktober gab Barclays bekannt, dass das Unternehmen, nachdem in diesem Jahr Hunderte von Künstler*innen und Fachleuten der Musikbranche kollektive Solidaritätsaktionen für Palästina durchgeführt hatten, in keiner Weise mehr mit dem Great Escape Festival verbunden sei und auch  kein Partner des The Great Escape 2025 sein werde.
  
  
• Am Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk am 29. November veröffentlichten Artists pour la Palestine (Frankreich) und Art Workers for Palestine (Belgien) jeweils eine von Hunderten führender Künstler*innen unterstützte Petition mit dem Versprechen, die mitschuldigen israelischen Kulturinstitutionen zu boykottieren.
  
  
• Im August sagte die irische Band Fontaines DC aus Solidarität mit den Palästinenser*innen ein Konzert im Istanbuler Veranstaltungsort Zorlu PSM ab. Die Band berief sich dabei auf den Aufruf der BDS-Bewegung an Künstler*innen, nicht in dem Veranstaltungsort aufzutreten, da Zorlu Energy Miteigentümer eines Kraftwerks ist, das 5-8 % des israelischen Energiebedarfs deckt.
  
  
• Im September gab das deutsche Festival Pop-Kultur Berlin dem Druck von BDS nach. Das deutsche Festival hat seine langjährige Partnerschaft mit dem völkermordenden Israel endgültig aufgegeben, nachdem mindestens 20 Künstlerinnen und Künstler das Festival ab 2017 boykottiert hatten. Der BDS-Druck hat auch antipalästinensischen, rassistischen deutschen Nachtclubs geschadet. Das About Blank in Berlin zum Beispiel ist „unsicher“, ob es bis 2030 überleben wird. BDS hat auch dem Conne Island in Leipzig schweren Schaden zugefügt und es in finanzielle Schwierigkeiten gebracht.
  
  
• Im Oktober reagierte die Ausstellung Wanderlust/all passports in Griechenland auf den Boykottaufruf und schloss die israelische Botschaft von der Sponsorenliste aus.

Gewerkschaften:

In der zweiten Hälfte des Jahres 2024 folgten die Gewerkschaften weiterhin dem BDS-Aufruf und spielten eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung unserer Bewegung (einige Indikatoren für den Einfluss von BDS auf die Gewerkschaften wurden in den obigen Abschnitten erwähnt):

• Im Juli forderten sieben große US-Gewerkschaften, die sechs Millionen Arbeitnehmer*innen vertreten, die Biden-Regierung auf, jegliche Militärfinanzierungen für Israel einzustellen. Ebenfalls im Juli kündigte die American Federation of Teachers (AFT) ihren vollständigen Ausstieg aus Israel-Anleihen an.
  
  
• Im Juli verabschiedete OPSEU SEFPO, die 180.000 Arbeitnehmer*innen in Ontario, Kanada, vertritt, eine Resolution zur Unterstützung von BDS.
  
  
• Im Oktober verhinderten griechische Hafenarbeiter*innen und Gewerkschafter*innen im Rahmen der Kampagne #BlockTheBoat im Athener Hafen von Piräus die Verladung eines Containers auf die MS Marla Bull, in dem sich mutmaßlich Geschosse für den israelischen Völkermord befanden. Das Schiff musste ohne die Ladung abfahren. Im November weigerten sich marokkanische Hafenarbeiter*innen, ein Schiff der Maersk mit militärischer Fracht für Israels Völkermord zu beladen.
  
  
• Im Dezember forderte die National Union of Metalworkers of South Africa (NUMSA) die südafrikanische Regierung auf, über Solidaritätsbekundungen für die Palästinenser*innen hinaus konkrete Maßnahmen zu ergreifen und die diplomatischen Beziehungen zu Israel abzubrechen und Sanktionen gegen das Land zu verhängen.
  
  
• Ebenfalls im Dezember stimmte die schwedische Hafenarbeitergewerkschaft Svenska hamnarbetarförbundet für eine „Blockade gegen den Transport von Kriegsmaterial von und in das Apartheid- und Völkermordregime Israels“ – eine Entscheidung, die sich auf Schwedens Waffenimporte von israelischen Unternehmen wie Israels größtem Waffenhersteller Elbit Systems auswirken wird.

Sport

Die Kampagne, die darauf abzielt, Israel aus dem Sport zu verbannen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht:

• Im Juli begleiteten lebhafte Proteste, auch in der Fernsehberichterstattung, das von der israelischen Regierung gesponserte Radsportteam auf den Strecken der Tour de France, der Klasikoa im Baskenland, der Vuelta de España und der Tour of Britain in England und Schottland.
  
  
• Im Juli weigerte sich ein algerischer Judoka, bei den Olympischen Spielen in Paris gegen einen Vertreter des israelischen Völkermordregimes anzutreten. Ein tadschikischer Judoka weigerte sich, einem anderen israelischen Vertreter die Hand zu geben.
  
  
• Die Olympischen Spiele in Paris wurden als „Völkermordspiele“ bekannt: Transparente in den Stadien, von Gebäuden herabhängende Fahnen, Proteste während der Wettkämpfe, Fahnenabwürfe, Plakate und Aufkleber in der ganzen Stadt und trotz starker Polizeirepression Graffitis entlang der Seine, wo die Eröffnungsfeier im Juli stattfand.
  
  
• Im September lehnte der norwegische Spitzenspieler Ole Sæter ein „wahnsinnig lukratives“ Angebot von Maccabi Haifa wegen des israelischen Völkermords in #Gaza mit den Worten ab: „Es ist inakzeptabel, dass Palästinenser*innen in ihren eigenen Häusern nicht sicher sind. Es kommt einfach nicht in Frage, in einem Land zu spielen, das tut, was Israel tut“.
  
  
• Al Amerat SC (Oman) zog seine Teilnahme zurück und Qadsia SC (Kuwait) weigerte sich, bei der Beach-Soccer-Weltmeisterschaft 2024 in Italien im September gegen ein Team zu spielen, das das völkermordende Israel vertritt.
  
  
• Im Oktober demonstrierten in Udine während des Nations-League-Spiels Italien gegen Israel 3.000 Menschen und forderten die FIFA auf, Israel auszuschließen. Nur rund 40 Prozent der Eintrittskarten für das Spiel waren verkauft.
  
  
• Im November entrollten Fans von Paris Saint-Germain bei einem Spiel der UEFA Champions League ein riesiges 50 x 20 Meter großes Free Palestine-Banner. Angesichts der wachsenden Solidarität mit Palästina unter den europäischen Fans lehnte die UEFA Forderungen nach Disziplinarmaßnahmen ab und erklärte, das Banner sei weder „provokativ noch beleidigend“.

Anti-pinkwashing:

Aktivist*innen und Gruppen, die sich gegen Pinkwashing einsetzen, rückten die Rechte der Palästinenser*innen weiterhin in den Mittelpunkt von Pride-Veranstaltungen auf der ganzen Welt:

• Im Oktober zog die International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (IGLA), ein Zusammenschluss von 1.900 LGBTQIA+-Organisationen in 160 Ländern und Territorien, ihre Bewerbung zurück, ihre nächste Weltkonferenz im Apartheid Tel Aviv auszurichten, und suspendierte die Mitgliedschaft der mitschuldigen israelischen Organisation Aguda.
  
  
• Im August erkannte Capital Pride in Ottawa, Kanada, an, dass Israel in Gaza Völkermord begeht, und verpflichtete sich, die Sponsor*innen von Unternehmen auf der Grundlage der Boykottprioritäten der BDS-Bewegung zu überprüfen.
  
  
• Ebenfalls im August verpflichtete sich Austin Pride in Texas, seine kommerziellen Sponsor*innen künftig „auf der Grundlage von BDS-Kriterien“ zu bewerten.

Politische Parteien

• Die Bewegung für Demokratie in Europa 2025, DiEM 25 (MERA25 in Deutschland), unterstützte die BDS-Bewegung.

Danke, dass ihr aktiv geworden seid und euch weiterhin mit unserem gewaltfreien Kampf gegen Israels Völkermord und das zugrunde liegende Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besatzung sowie für die Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit des palästinensischen Volkes solidarisiert!

Indicators of the BDS movement’s Global Impact: July – December 2024
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Indikatoren für die globalen Auswirkungen der BDS-Bewegung: Juli – Dezember 2024 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

11. Dezember 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

BDS funktioniert! Dank eurer Unterstützung trägt unser anhaltender Kampf zur Beendigung von Israels Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza Früchte.

So schmerzhaft und verheerend die anhaltenden Massaker auch sind, das Scheitern von Israels live übertragenem Völkermord, um die Palästinenser*innen zur Kapitulation zu zwingen, zusammen mit seiner schnell wachsenden weltweiten Isolation, sind ein Zeichen dafür, dass Israels seit 76 Jahren andauerndes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid ins Wanken gerät und wir der Befreiung näher kommen. Mit wunderbarer Standhaftigkeit und Entschlossenheit kämpft das palästinensische Volk weiterhin für Gerechtigkeit, Befreiung und seine unveräußerlichen Rechte.

Der Einfluss der BDS-Bewegung im Kampf gegen die Komplizenschaft von Regierungen, Unternehmen und Institutionen mit Apartheid Israel ist in diesen Zeiten des Blutvergießens immens gewachsen. Dies ist nur eine kleine Auswahl von über 100 BDS-Erfolgen im zweiten Halbjahr 2024. Mit unserem kollektiven Handeln, eurer Solidarität und unseren intersektionalen Koalitionen KÖNNEN und werden wir uns weiter erheben. Wir müssen dem ein Ende setzen. Machen wir Schluss damit!

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1. Der Druck der BDS, einen politischen Wandel herbeizuführen – unter anderem durch die Berücksichtigung der Analyse des israelischen Regimes des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und der militärischen Besatzung sowie der Verpflichtung, Sanktionen dagegen zu verhängen – zeigt mittlerweile echte Wirkung:

• Im Juli 2024 forderten über 30 UN-Menschenrechtsexpert*innen die Staaten auf, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs, wonach die israelische Besatzung illegal ist, zu respektieren und Sanktionen und ein Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
  
  
• Im September stimmte die UN-Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit dafür, zum ersten Mal seit 42 Jahren Sanktionen gegen Israel zu verhängen.
  
  
• Im November forderten 52 Staaten ein Militärembargo gegen Israel, eine Initiative, die später vom gemeinsamen Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und der Liga der Arabischen Staaten angenommen wurde.
  
  
• Ebenfalls im November forderten unter anderem die Organisation für Islamische Zusammenarbeit, Südafrika und Belize die Neukonstituierung des UN-Sonderausschusses gegen Apartheid, eine Forderung der BDS-Bewegung seit 2020.
  
  Im November reagierte die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker auf die Forderungen von BDS und verabschiedete die erste Resolution zu Palästina seit 24 Jahren, in der die afrikanischen Staaten aufgefordert werden, ihre Komplizenschaft zu beenden und Rechenschaft abzulegen.

2. Im September erklärte der Vorsitzende des Israelischen Exportinstituts: „BDS und Boykotte haben Israels globale Handelslandschaft verändert.“ Er fügte hinzu: „Wirtschaftliche Boykotte und BDS-Organisationen stellen große Herausforderungen dar, und in einigen Ländern sind wir gezwungen, unter dem Radar zu agieren.“ Laut der führenden Ratingagentur S&P liegt Israels prognostizierte jährliche BIP-Wachstumsrate für 2024 bei 0 %.

3. Als Reaktion auf palästinensische Forderungen nach Einstellung aller Energielieferungen nach Israel erließ die kolumbianische Regierung im August ein Dekret, das die Ausfuhr von Kohle nach Israel verbietet. Kolumbien war der größte Kohleexporteur nach Israel.

4. Die United Church of Canada, die zweitgrößte Glaubensgemeinschaft in Kanada, hat im November BDS-Strategien angenommen und „das israelische Apartheidsystem abgelehnt“.

5. Mitschuldige Unternehmen spüren den Druck durch BDS mehr denn je und streichen oder setzen Projekte aus, die Apartheid Israel unterstützen und davon profitieren:

• Chevron, ein vorrangiges Ziel der BDS-Bewegung, stoppte die 429 Millionen Dollar teure Erweiterung eines von Israel beanspruchten fossilen Gasfeldes angesichts des anhaltenden Völkermords in Gaza und der brutalen Bombenangriffe Israels im Libanon, in Syrien und anderswo.
  
  
• Der weltweite Umsatz von McDonald’s, einem Hauptziel von BDS, fiel zwischen Juli und September um 1,5 Prozent, der größte Rückgang seit vier Jahren und mehr als doppelt so hoch wie von Analyst*innen prognostiziert. Im Zeitraum von April bis Juni war McDonald’s bereits um ein Prozent zurückgegangen.“ „McDonald’s sah sich wegen seiner als pro-israelische wahrgenommenen Haltung und angeblichen finanziellen Verbindungen zu dem Land Boykotten und Protesten ausgesetzt.“
  
  
• Aufgrund des Drucks von BDS hat Carrefour alle Filialen in Jordanien geschlossen. Der Partner von Carrefour im größten Teil der arabischen Welt, die Majid Al Futtaim Group, hat auf die druckvolle Kampagne von BDS Jordanien reagiert und alle Geschäfte mit dem französischen Einzelhändler in Jordanien eingestellt.
  
  
• Nach unerbittlichen BDS-Kampagnen auf der ganzen Welt sah sich das deutsche Unternehmen PUMA gezwungen, seine Komplizenschaft mit Israels Apartheid-Regime und dem #GazaGenozid zu beenden.

6. USS, der größte private Pensionsfonds Großbritanniens, hat auf anhaltenden Druck seiner Mitglieder und der Akademiker*innengewerkschaft UCU mehr als 100 Millionen Dollar an israelischen Vermögenswerten, darunter auch israelische Staatsanleihen, verkauft.

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7. Der akademische Boykott hat sich in inspirierendem Tempo weiter ausgeweitet:

• Die American Association of University Professors hat ihre langjährige Haltung gegen akademische Boykotte revidiert.
  
  
• Die National Tertiary Education Union, die 27.000 Universitätsmitarbeiter*innen in Australien vertritt, hat für den Boykott der mitschuldigen israelischen Universitäten gestimmt.
  
  
• Dutzende Universitäten, akademische Verbände und Fakultätsgewerkschaften haben Maßnahmen ergriffen, um ihre Komplizenschaft an Israels Völkermord im Gazastreifen und dem zugrunde liegenden Apartheidregime zu beenden.
  
  
• Die American Sociological Association hat auf Vorschlag von Sociologists for Palestine beschlossen, ihr Kapital von Rüstungsunternehmen abzuziehen.
  
  
• Die Internationale Informatik-Olympiade hat mit über 67 % dafür gestimmt, künftige israelische Delegationen nicht anzuerkennen. Die Italienische Gesellschaft für Nahoststudien hat mit 96 % für den akademischen Boykott gestimmt.

8. Über 1.000 Schriftsteller*innen und Verleger*innen, darunter Sally Rooney, Rachel Kushner und Arundhati Roy, riefen im Oktober zum Boykott von Israels mitschuldigen Kulturinstitutionen auf und verpflichteten sich, nicht mit Verlagen, Festivals oder Publikationen zusammenzuarbeiten, die „an der Verletzung palästinensischer Rechte beteiligt sind“. Wenige Wochen später schlossen sich weitere 5.000 Schriftsteller*innen dieser Kulturboykott-Initiative an.

9. Im August entdeckte die BDS-Bewegung, dass die MS Kathrin mit acht Containern voller Sprengstoff aus Vietnam unterwegs war, die Israel für seinen Völkermord an den Palästinensern einsetzen wollte. Diese#BlockTheBoat-Kampagne Teil unserer globalen Militärembargokampagne, mobilisierte internationale Solidaritätsgruppen von Malaysia bis Slowenien und sorgte für erhebliche Verzögerungen bei der Lieferung, da die Kathrin über zwei Monate lang nirgendwo anlegen konnte. Von Namibia bis Angola über Montenegro und Malta haben Staaten jede Komplizenschaft verweigert. Die portugiesische Flagge wurde dem Schiff schließlich entzogen. Die inspirierenden Bemühungen der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese spielten dabei eine wichtige Rolle. Dies war erst der Anfang einer Kampagne, die sich weiterhin gegen maritime Militär- und Energietransfers an das völkermörderische Israel richtet.

Diese Erfolge von BDS sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Vielen Dank für euren Einsatz und eure fortwährenden Solidarität mit unserem gewaltfreien Kampf gegen Völkermord, Apartheid, Siedlerkolonialismus und Besatzung sowie für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für das palästinensische Volk!

Together we are ending this genocide! BDS impacts in the second half of 2024
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Gemeinsam beenden wir diesen Völkermord! BDS-Erfolge im zweiten Halbjahr 2024 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

6. Dezember 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition der palästinensischen Gesellschaft, die die globale Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) anführt, ist der festen Überzeugung, dass die Beendigung der Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen an Israels anhaltendem, live gestreamten Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen die wirksamste Form der Solidarität mit dem palästinensischen Kampf zur Beendigung des Völkermords und zur Abschaffung von Israels 76 Jahre altem Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid ist.

Unternehmen, die an internationalen Verbrechen im Zusammenhang mit Israels unrechtmäßiger Besatzung, Rassentrennung und Apartheidregime verwickelt sind – innerhalb oder außerhalb des 1967 besetzten palästinensischen Gebietes – sind alle mitschuldig und müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Kriterien der BDS-Bewegung für Mittäterschaft von Unternehmen findet ihr hier. Direkte Mittäterschaft umfasst militärische, logistische, geheimdienstliche, finanzielle und infrastrukturelle Unterstützung. Für diese Mittäterschaft können sowohl die Unternehmen als auch deren Vorstände und Führungskräfte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Am 21. November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) endlich seine längst überfälligen Haftbefehle gegen den amtierenden israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Kriegsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza. Im Juli 2024 entschied der Internationale Gerichtshof (IGH), dass Israels gesamte Besatzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, illegal ist und gegen das Apartheidverbot verstößt.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Aufrichtige Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos angesichts Israels Völkermord im Gazastreifen, der vom kolonialen Westen unter Führung der USA bewaffnet, finanziert und vor Rechenschaftspflicht abgeschirmt wird. Viele fühlen sich gezwungen, alle Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Die Frage ist, wie Boykotte am effektivsten und wirkungsvollsten gestaltet werden können, um Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser*innen zur Verantwortung zu ziehen.

Die BDS-Bewegung verwendet die historisch erfolgreiche Methode gezielter Boykotte, die von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und den antikolonialen Kämpfen Indiens und Irlands inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Zahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Wir müssen Unternehmen ins Visier nehmen, die eine klare und direkte Rolle bei Israels Verbrechen gegen die Palästinenser*innen sowie bei der Verletzung der Rechte anderer Völker/Gemeinschaften spielen und bei denen ein echtes Erfolgspotenzial besteht. Auf diese Weise hat die BDS-Bewegung erfolgreich Unternehmen wie G4S, Veolia, Orange, Puma und Pillsbury gezwungen, ihre Komplizenschaft bei Israels schweren Menschenrechtsverletzungen und -verbrechen zu beenden.

Wenn man große, mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextsensitive Boykott- und Desinvestitionskampagnen sowie wohlüberlegte Aktionärsstrategien dazu zwingt, ihre Komplizenschaft bei der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser*innen zu beenden, sendet man eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitschuldiger Unternehmen: „Eure Zeit wird kommen, also steigt aus, bevor es zu spät ist!“

Die Tatsache, dass sich Israels Wirtschaft in einem stetigen, zuweilen drastischen Niedergang befindet, zeigt ebenfalls, dass Geschäfte mit Israel nicht nur unethisch und illegal, sondern auch finanziell unverantwortlich sind. Israel entwickelt sich schnell zu dem, was die BDS-Bewegung eine #ShutDownNation nennt, mit dramatischer Kapitalflucht, massiver Abwanderung von Fachkräften, versiegenden ausländischen Direktinvestitionen im High-Tech-Bereich und einer allgemein unsicheren, instabilen und „kollabierenden“ Wirtschaft. Abgesehen von Ethik und Völkerrecht sollte uns dies helfen, die meisten Anteilseigner*innen zu mobilisieren, um jegliche Investitionen in Israel

Als intersektionale Bewegung, die die palästinensische Befreiung mit den Kämpfen für rassistisch Diskriminierte, für indigene, soziale, geschlechtsspezifische und Klimagerechtigkeit verbindet, empfehlen wir auch, dem Boykott von Unternehmen Priorität einzuräumen, die Ziel von Mobilisierungen in anderen Kämpfen der Unterdrückten sind. Wir empfehlen, wo möglich, eine ethische Anlagepolitik oder ein universelles, auf Menschenrechten basierendes Anlagescreening einzuführen, um Investitionen in alle Unternehmen zu verhindern, die irgendwo an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind.

Kriterien für die Auswahl von BDS-Boykottzielen:

1. Grad der Komplizenschaft (basierend auf der Grundlage genauer, überzeugender Recherche, die die Komplizenschaft belegen)
2. Intersektionalität (bewegungsübergreifende Relevanz des Ziels)
3. Markenbekanntheit und Medienattraktivität (hilft, ein breiteres Publikum zu erreichen)
4. Erfolgspotenzial

Die operativen Grundsätze von BDS:

• Allmählichkeit (Stärke um unsere übergeordneten Ziele zu erreichen muss schrittweise aufgebaut werden)
• Nachhaltigkeit (anhaltende Erfolge, auf die wir aufbauen, um voranzukommen)
• Kontextsensitivität (Anpassung der Taktiken an den politisch-kulturellen Kontext)

Israelische Unternehmen und Banken:

Die BDS-Bewegung zielt auf Komplizenschaft ab, nicht auf Identität. Bei israelischen Unternehmen bedeutet Nicht-Komplizenschaft:

1. Nicht in Israels militärische Besatzung, Apartheid oder Siedlerkolonialismus verwickelt zu sein; und
2. Die palästinensischen Rechte gemäß internationalem Recht öffentlich anzuerkennen, vor allem das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr gemäß UN-Resolution 194.

Soweit uns bekannt ist, gibt es kein israelisches Unternehmen, das diese beiden Bedingungen erfüllt. Dementsprechend hat die BDS-Bewegung zum Boykott und zur Desinvestition aller israelischen Unternehmen aufgerufen, sofern sie die beiden oben genannten Bedingungen nicht erfüllen.

Unsere vorrangigen israelischen Ziele sind die führenden Unternehmen in den Bereichen militärische Sicherheit, Technologie, Energie, Finanzen, Diamanten sowie Landwirtschaft, Wasser und Agroindustrie, die international tätig sind, was sie zu relevanten Boykottzielen macht.

Im Folgenden sind die Boykottziele der BDS-Bewegung aufgeführt, die derzeit höchste Priorität haben. Wir haben diese Ziele in drei Abschnitte unterteilt:

1. Vorrangige Ziele für den Verbraucherboykott – Die BDS-Bewegung ruft zu einem vollständigen Boykott dieser sorgfältig ausgewählten Marken auf, weil jedes dieser Unternehmen nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt ist.
2. Spontane Boykottziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen nicht initiiert, unterstützt sie jedoch aktiv, weil diese Marken eine ungeheuerliche Mitschuld an Israels Völkermord und Apartheid gegen die Palästinenser*innen tragen.

Die BDS-Bewegung zielt auf Komplizenschaft, nicht auf Identität. Wenn es um israelische Unternehmen geht, bedeutet Nicht-Beteiligung, dass sie a. nicht in Israels militärische Besatzung, Apartheid oder Siedlerkolonialismus verwickelt sind und b. die Rechte der Palästinenser*innen gemäß dem Völkerrecht öffentlich anerkennen, insbesondere das Rückkehrrecht der Flüchtlinge gemäß UN-Resolution 194. Soweit wir wissen, gibt es kein israelisches Unternehmen, das diese beiden Bedingungen erfüllt. Daher ruft die BDS-Bewegung dazu auf, alle israelischen Unternehmen zu boykottieren und sich von ihnen zu trennen, solange sie diese beiden Bedingungen nicht erfüllen.

3. Druckvolle Kampagnen gegen Ziele der BDS-Bewegung – Die BDS-Bewegung ruft aktiv zu druckvolle Kampagnen gegen diese Ziele auf. Dazu gehören Boykotte, wenn vernünftige Alternativen bestehen, sowie Lobbyarbeit, friedliche Störungen, Druck in den sozialen Medien, strategische Rechtsstreitigkeiten usw.

Desinvestition und Ausschluss von Verträgen:

Zusätzlich zu bereits genannten Boykottzielen sind Desinvestitions- und Ausschlussziele (die in einem separaten Dokument behandelt werden) unverzichtbare Instrumente der BDS-Bewegung gegen mitschuldige Unternehmen. Die BDS-Bewegung arbeitet darauf hin, Druck auf Regierungen, Stadtverwaltungen, Investmentfonds, Institutionen (einschließlich Universitäten), Gewerkschaften usw. auszuüben, um eben diese Unternehmen von Beschaffungsverträgen und Investitionen auszuschließen und sich von so vielen mitschuldigen Unternehmen wie möglich zu trennen, insbesondere von Rüstungsunternehmen, Technologieunternehmen und Finanzinstituten. In unserer nachstehenden Liste der Desinvestitionsprioritäten stützen wir uns in erster Linie auf folgende maßgeblichen Quellen und ihre Recherchen sowie auf einige unserer eigenen, gut recherchierten Ziele:

• AFSC: Liste der Unternehmen, die an der Bewaffnung des israelischen #GazaGenozids beteiligt sind.
• AFSC Investigate: – Datenbank von Unternehmen, die die Besatzung ermöglichen.
• UN-Datenbank von Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsvorhaben beteiligt sind.
• WhoProfits-Datenbank von Unternehmen, die von der anhaltenden israelischen Besatzung profitieren.
• Don’t Buy Into Occupation Liste der Unternehmen, die am illegalen israelischen Siedlungsbetrieb im besetzten palästinensischen Gebiet beteiligt sind und in die europäische Finanzinstitute investiert haben.

1. Vorrangige Ziele des Verbraucherboykotts:

Alle Unternehmen, die durch ihre Geschäfte mit Israel den anhaltenden Völkermord, die Apartheid oder die illegale Besatzung unterstützen, können an schwerwiegenden Verletzungen des Völkerrechts beteiligt sein und müssen daher für das Unternehmen, seine Führungskräfte und Vorstandsmitglieder haften. Laut einem von Al Haq und SOMO in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten “kann ein Unternehmen oder ein einzelner Geschäftsmann, der einen Staat wissentlich bei der Verletzung des Völkergewohnheitsrechts, einschließlich des Verbots des Völkermords, unterstützt, sich einer solchen Verletzung schuldig machen.“ Dies gilt insbesondere angesichts der Feststellung des Internationalen Gerichtshofs, dass Israel plausibel einen Völkermord in Gaza begeht, sowie seines rechtsverbindlichen Gutachtens vom 19. Juli 2024, in dem Israels illegale Besatzung und sein Apartheidsystem bestätigt werden.

• Chevron (einschließlich Caltex und Texaco)

Der US-amerikanische Öl- und Gasmulti Chevron ist das wichtigste Unternehmen, das das von Apartheid Israel beanspruchte Gas im östlichen Mittelmeer fördert. Chevron erwirtschaftet Milliardenumsätze, stärkt Israels Kriegskasse und Apartheidsystem, verschärft die Klimakrise und die Belagerung des Gazastreifens und ist daran beteiligt, dem palästinensischen Volk sein Recht auf Souveränität über seine natürlichen Ressourcen zu entziehen. Chevron betreibt weltweit Tausende von Tankstellen unter den Markennamen Chevron, Caltex und Texaco. Gruppen auf der ganzen Welt haben sich der Kampagne #BoycottChevron angeschlossen. Weitere Ressourcen findet ihr unter boycottchevron.info.

• Intel

Im Dezember 2023, mitten in Israels Völkermord in Gaza, kündigte Intel an, 25 Milliarden Dollar in  Apartheid Israel zu investieren. Im Juni 2024 ließ der Tech-Gigant das Projekt fallen, nach anhaltendem Druck durch BDS und vor allem als Reaktion auf das finanzielle Risiko einer Investition in eine #ShutDownNation, wie israelische Finanzmedien berichten. Jahrzehntelang war Intel der größte internationale Investor im Apartheid Israel. Sein Werk in „Kiryat Gat“ wurde auf Land innerhalb der Grenzen des palästinensischen Dorfes Iraq al Manshiya gebaut, das ethnisch gesäubert, dem Erdboden gleichgemacht und dann durch die heutige israelische Siedlung ersetzt wurde. Intel ist weiterhin zutiefst beteiligt Israels völkermörderische Kriegskasse zu füllen, daher geht die #BoycottIntel-Kampagne weiter.

• DELL

Dell Technologies liefert dem israelischen Militär im Rahmen eines von der US-Auslandshilfe finanzierten Vertrags über 150 Millionen Dollar im Jahr 2023 Server, Wartungsdienste und zugehörige Ausrüstung. Dell unterstützt Israels anhaltende ethnische Säuberung der einheimischen Palästinenser*innen und etabliert Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten im israelischen National Cyber Park, die darauf abzielen, illegale Siedlungen im Naqab zu stärken und palästinensische Beduinengemeinschaften zu vertreiben. Im Oktober 2023, kurz nach Beginn von Israels Völkermord im Gazastreifen spendete der Gründer und CEO Michael Dell Aktien im Wert von 350 Millionen Dollar an Israel und festigte damit die völkermörderische Partnerschaft zwischen Israel und Dell Technologies.

• Siemens

Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterseekabel zwischen Israel und der EU, das die illegalen Siedlungen Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

• Hewlett Packard (HP)

Hewlett Packard (HP), einschließlich Hewlett Packard Enterprise (HPE) und HP Inc. ist einer der Hauptförderer der andauernden israelischen Besatzung. Durch seine Partnerschaften mit der israelischen Regierung, dem Militär, den Gefängnissverwaltungen und der Polizei leistet HP entscheidende technologische und logistische Unterstützung, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erleichtert, einschließlich des illegalen Siedlungsbaus und der Apartheid im besetzten Gebiet. HPE unterstützt die israelische Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde, eine wichtige Säule des Apartheidsystems, durch die Bereitstellung von Technologie für ihre Datenbanken und IT-Systeme. HP Inc. (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer des Völkermords, Premierminister Netanjahu und Finanzminister Smotrich.

• Carrefour

Der in Frankreich ansässige multinationale Einzelhändler ist an Kriegsverbrechen beteiligt, die das israelische Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid gegenüber dem palästinensischen Volk begangen hat. Es begann damit, dass der französische Konzern eine Franchise-Partnerschaft mit Electra Consumer Products (ECP) und dessen Einzelhandelstochter Yenot Bitan ankündigte, die beide im illegalen israelischen Siedlungsgeschäft aktiv sind. Während Israels Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen hat Carrefour-Israel israelische Soldat*innen, die sich am Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen beteiligten, mit Geschenken in Form von persönlichen Paketen unterstützt. Es gibt auch Beweise dafür, dass es in einer illegalen Siedlung im den besetzten palästinensischen Gebiet mindestens eine Filiale der Marke Carrefour gibt.

Seit der Gründung ist die Mitschuld von Carrefour-Israel nur noch schlimmer geworden. Electra Retail Ltd., eine Tochtergesellschaft von Electra Consumer Products, unterhält eine Partnerschaft mit der israelischen Bank Hapoalim, die in der UN-Datenbank wegen Mitschuld an Israels illegalem Siedlungsgeschäft geführt wird. Carrefour hat außerdem Kredite von vier großen israelischen Banken erhalten und ist eine Partnerschaft mit sechs israelischen Hightech-Start-ups eingegangen, die unter anderem in den Bereichen künstliche Intelligenz und Cybersicherheit tätig sind.

• AXA

Der Versicherungsriese AXA (Frankreich) hält 150,43 Millionen US-Dollar – 78,87 Millionen US-Dollar in Aktien und 71,56 Millionen US-Dollar in Anleihen – in elf Unternehmen, die Israel während seines Völkermords an den Palästinenser*innen in Gaza mit Waffen versorgen, darunter Boeing und General Dynamics. Die Waffen beider Unternehmen stehen in direktem Zusammenhang mit israelischen Angriffen auf Palästinenser*innen in Gaza, darunter Massenmorde, wie etwa die Bombardierung des Flüchtlingslagers Tel al-Sultan in Rafah am 26. Mai und die Bombardierung von Palästinenser*innen am 10. September, die in al-Mawasi Zuflucht gesucht hatten, das Israel als „Sicherheitszone“ ausgewiesen hatte.

• Disney+ 

Kündigt Disney+-Abonnements oder meldet euch erst gar nicht dafür an! Disney und seine Tochtergesellschaft Marvel sind mitschuldig an der Glorifizierung des israelischen Regimes des Völkermords und der Apartheid gegen die einheimischen Palästinenser*innen. Die Hauptdarstellerinnen Shira Haas und Gal Gadot in Marvels Captain America: Brave New World und Disneys Schneewittchen haben bewusst und unwiderlegbar die Rolle als kulturelle Botschafter*innen für Israel übernommen und repräsentieren direkt die Propagandabemühungen des völkermörderischen Israels. Für „Captain America“ lassen Marvel und Disney die rassistische Figur Ruth Bat-Seraph wieder aufleben, deren jahrzehntelange Hintergrundgeschichte eine Arbeit für den Mossad beinhaltet. Disney+ ist daher eindeutig daran beteiligt, Israels Völkermord durch die Entmenschlichung der Palästinenser*innen zu ermöglichen.

• SodaStream

SodaStream ist ein israelisches Unternehmen, das sich aktiv an der israelischen Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen des heutigen Israel im Naqab (Negev) beteiligt und eine lange Geschichte rassistischer Diskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen aufweist.

• RE/MAX

RE/MAX (US) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems.

• Israelische Produkte und andere Erzeugnisse in euren Supermärkten

Boykottiert in eurem Supermarkt Produkte aus Israel und fordert deren Entfernung aus den Regalen. Abgesehen davon, dass sie Teil eines Handels sind, der Israels Apartheidwirtschaft anheizt, enthalten israelisches Obst, Gemüse und Wein, die irreführend als „Produkt Israels“ gekennzeichnet sind, oft Produkte aus illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land. Die meisten israelischen Unternehmen, die diese Produkte exportieren, sind an der illegalen Besatzung und dem Apartheidregime beteiligt. Israelische Unternehmen unterscheiden nicht zwischen den beiden, und die Verbraucher*innen sollten dies auch nicht tun.

2. Spontane Boykottziele:

Diese Unternehmen werden in einigen Ländern durch spontane Boykottkampagnen von der Basis angegriffen, die nicht von der BDS-Bewegung initiiert wurden. BDS unterstützt diese Boykottkampagnen, weil diese Unternehmen oder ihre Niederlassungen oder Franchisenehmer in Israel das Apartheidsystem offen unterstützt und/oder während des aktuellen Völkermords großzügige Sachspenden an das israelische Militär geleistet haben:

• McDonald’s
• Coca Cola
• Burger King
• Papa John’s
• Pizza Hut
• WIX

3. Druckvolle Kampagnen gegen entsprechende Ziele:

Die BDS-Bewegung ruft aktiv zu druckvolle Kampagnen gegen diese Ziele auf. Dazu gehören Boykotte, wenn vernünftige Alternativen bestehen, aber auch Lobbyarbeit, friedliche Störungen, Druck in sozialen Medien, strategische Rechtsstreitigkeiten usw.

• Google and Amazon (US):

Project Nimbus, der 2021 unterzeichnete gemeinsame Vertrag zwischen Google und Amazon über 1,22 Milliarden US-Dollar, stellt der israelischen Regierung und dem israelischen Militär Cloud-Computing-Infrastruktur, künstliche Intelligenz und andere Technologiedienste zur Verfügung. Nimbus bietet dem israelischen Militär die Plattform, um tödliche KI-Programme wie Lavender und Gospel auszuführen – entscheidend für den Völkermord in Gaza.

Im April 2024, Monate nachdem der IGH entschieden hatte, dass Israel in Gaza plausibel einen Völkermord begeht, unterzeichnete Google einen neuen Vertrag mit der israelischen Armee, der es Militäreinheiten ermöglicht, auf Automatisierungstechnologien, Daten und KI-Dienste von Google zuzugreifen. Indem sie die israelische Apartheid mit lebenswichtigen Technologien unterstützen, sind Amazon und Google direkt in das gesamte Unterdrückungssystem Israels verwickelt, einschließlich des Apartheidregimes und des Völkermordes in Gaza.

Verwendet nach Möglichkeit Alternativen zu Amazon. Bestellt Produkte direkt bei Unternehmen anstatt bei Amazon. Boykottiert Amazon-Produkte wie Ring-Kameras, eine Amazon-Tochtergesellschaft, die mit der US-Polizei zusammenarbeitet und eine ähnliche Gesichtserkennungstechnologie von Amazon verwendet, die zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt wird.

• Booking/Airbnb/Expedia:

Alle drei Reisedienstleistungsunternehmen sind in der UN-Datenbank der Unternehmen aufgeführt, die in Israels illegales koloniales Siedlungsunternehmen verwickelt sind.

Airbnb (USA), Booking Holdings (Niederlande) und Expedia (USA) bieten alle Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden.

• Teva Pharmaceutical Industries:

Teva ist ein israelisches Pharmaunternehmen und einer der größten Generikahersteller der Welt. Teva unterstützt Israels Völkermord seit Oktober 2023, profitiert aber auch seit Jahrzehnten von Israels illegaler Besatzung palästinensischen Landes, was es dem Unternehmen ermöglicht, den künstlich verknappten palästinensischen Markt illegal auszubeuten. Alternative Generika sind heute in den meisten Ländern viel leichter verfügbar als zuvor.

Guide to BDS Boycott & Pressure Corporate Priority Targeting
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Anmerkung: Ratiopharm wurde 2010 an Teva verkauft

Der Beitrag Leitfaden für vorrangige BDS-Ziele und Maßnahmen, um Unternehmen unter Druck zu setzen erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

15. November 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

BDS-Bewegung stiftet den Ingrid Jaradat-Preis

Ingrid Jaradats Vermächtnis, insbesondere ihr revolutionärer und einflussreicher kritischer Ansatz zum Völkerrecht im Dienste des palästinensischen Befreiungskampfes, lebt weiter und prägt viele Aspekte der BDS-Bewegung. Ingrids vorzeitiges Ableben erfolgte vor genau einem Jahr, wenige Wochen nach Beginn des unsäglichen Völkermords Israels an 2,3 Millionen Palästinensern im besetzten Gazastreifen.

Zum Gedenken an Ingrids einzigartigen Beitrag zur Bewegung, die sie 2005 mitbegründete, ruft der palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition palästinensischer Organisationen im historischen Palästina und im Exil, die die globale BDS-Bewegung anführt, den Ingrid-Jaradat-Preis ins Leben (IJA) zur Auszeichnung der inspirierendsten BDS-Initiativen.

Der Preis steht im Geiste des Textes, der auf Ingrids Grabstein in der Nähe von Bethlehem eingraviert ist und lautet:

Wir versprechen, zu lächeln, wann immer wir können, so wie du es getan hast; weiterzumachen, egal was passiert, zu kämpfen, nachzudenken, die Hoffnung trotz des Schmerzes zu verteidigen, zu fallen, wieder aufzustehen, den Weg zu ändern, den Kampf wieder aufzunehmen und letztendlich unsere Befreiung zu erringen!

Der symbolische IJA ist ein „Korb“ mit palästinensischen Fair-Trade-Produkten (Olivenholz, Olivenöl, Olivenölseife, Zaatar, Freekeh usw.), den die ausgezeichneten Gruppen gemeinsam genießen können. Das Olivenöl wird von Ingrids Lebensgefährten Muhammad Jaradat gespendet und stammt von Olivenbäumen, die sie gemeinsam gepflanzt und viele Jahre lang gepflegt haben.

Ziele:

Neben dem Hauptziel, Ingrids Vermächtnis zu würdigen, möchte der IJA viele neue Aktivist*innen weltweit nicht nur für die Prinzipien der BDS-Bewegung und ihre allgemeinen Auswirkungen sensibilisieren, sondern auch für die Grundlagen effektiver, strategischer, zielgerichteter und ethisch konsistenter BDS-Kampagnen.

Der IJA wird auch dazu beitragen, darüber aufzuklären, wie die BDS-Bewegung als integraler Bestandteil des palästinensischen Befreiungskampfes und als wirksamste Form der internationalen Solidarität mit dem palästinensischen Volk danach strebt, die Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen mit Israels jahrzehntelangem Regime des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und der militärischen Besatzung zu beenden. Die Beendigung dieser Komplizenschaft ist unabdingbar im Kampf um unsere unveräußerlichen und inhärenten Rechte als indigenes Volk, insbesondere das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr und Wiedergutmachung – ein Anliegen, bei dem Ingrid unverkennbare Spuren hinterlassen hat.

Auswahlkriterien:

Der Preis wird jährlich an drei BDS-bezogene Initiativen verliehen, die das Potenzial haben, die globale BDS-Bewegung zu inspirieren und wachsen zu lassen, da sie auf einzigartige Weise den oben genannten Geist widerspiegeln, ethische Prinzipien mit strategischer Wirksamkeit in Einklang bringen und sich an die Richtlinien der BDS-Bewegung (Antirassismus, Intersektionalität usw.) halten und das Potenzial haben, einen erheblichen Einfluss auf unser gemeinsames Streben nach palästinensischer Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu haben.

Bewerbungen werden entgegengenommen von Gruppen, die BDS-bezogene Initiativen weltweitlt organisieren und die mit den unten aufgeführten Kriterien und Handlungsgrundsätzen der BDS-Bewegung im Einklang stehen:

I. Kriterien für die Zielauswahl:

1. Grad der Komplizenschaft (gut recherchierte, überzeugende und klare Darstellung, wie das Ziel die israelische Apartheid ermöglicht)
2. Intersektionalität (bewegungsübergreifende Relevanz des Ziels)
3. Markenbekanntheit und Medienattraktivität (hilft, ein breiteres Publikum zu erreichen)
4. Erfolgspotenzial

II. Handlungsprinzipien:

• Progressivität (schrittweiser Aufbau von Kapazitäten zur Erreichung der Endziele)
• Nachhaltigkeit (Erfolge aufrechterhalten und auf ihnen aufbauen, um voranzukommen)
• Kontextsensitivität (Anpassung der Taktik an den politisch-kulturellen Kontext)

Jury:

Die IJA-Jury wird aus bekannteren Unterstützer*innen der Bewegung, zwei angesehenen jungen Aktivist*innen, Ingrids Lebensgefährte Muhammad Jaradat und eine*r Vertreter*in des BNC bestehen. Kein Jurymitglied darf direkt oder indirekt mit den Gruppen in Verbindung stehen, die ihre BDS-Initiativen für diesen Preis einreichen.

***Weitere Informationen zu Bewerbungen und Fristen werden in Kürze bekannt gegeben.

Ingrid Jaradat Award (IJA) for the Most Inspiring BDS Initiatives
Übersetzung BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Ingrid Jaradat-Preis (IJA) für die inspirierendsten BDS-Initiativen erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

9. Juli 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Feiert mit uns den 19. Jahrestag der BDS-Bewegung.

Heute jährt sich der historische Aufruf der größten palästinensischen Koalition zum Boykott, zur Desinvestition und zur Verhängung von Sanktionen gegen Israels Regime der Militärbesatzung, des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und nun des Völkermords zum 19. Mal. In den letzten 19 Jahren hat die BDS-Bewegung weltweit ein riesiges Netzwerk aufgebaut, das von Gewerkschaften, Bauernverbänden, das von Gewerkschaften, Bauernverbänden sowie von Bewegungen für Gerechtigkeit für rassistisch Diskriminierte, für soziale, Geschlechter- und Klimagerechtigkeit unterstützt wird und zusammen mehrere Millionen Menschen vertritt. Sie hatte erhebliche Auswirkungen auf die Isolation des israelischen Apartheidregimes, insbesondere dadurch, dass große multinationale Unternehmen wie G4S, Veolia, Orange, HP, PUMA und andere ihre Mitschuld an den Verbrechen gegen die indigenen Palästinenser*innen ganz oder teilweise eingestellt haben.

An diesem Jahrestag sind wir uns der immensen Verluste, des Leids und der Wut bewusst, die nach den Völkermordverbrechen, die Israel in den letzten neun Monaten an den Palästinenser*innen begangen hat, weiter zunehmen. Seit Beginn von Israels Völkermords an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen wurden Zehntausende Palästinenser*innen, darunter über 17.000 Kinder, ermordet, Tausende von ihnen sind unter den Trümmern begraben und viele werden in israelischen Folterlagern gefangen gehalten. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden seit Oktober 2023 1,9 Millionen Palästinenser*innen in Gaza zu Binnenflüchtlingen. Alle Palästinenser*innen in Gaza sind nach Angaben der UNO von menschengemachten Hungersnot betroffen.

So schmerzhaft und niederschmetternd all dies auch ist, das Scheitern von Israels live übertragenem Völkermord, die Palästinenser zur Kapitulation zu zwingen, ist ein Zeichen dafür, dass die Grundfeste seines 76 Jahre alten Regimes der kolonialen Unterdrückung ins Wanken geraten und wir der Befreiung näher gekommen sind. Mit wundersamer Beharrlichkeit und Widerstandskraft besteht das palästinensische Volk auf Gerechtigkeit, Befreiung und seiner unveräußerlichen Rechten.

Der Einfluss der BDS-Bewegung im Kampf gegen die Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen mit Apartheid Israel hat in Zeiten des Völkermords erheblich zugenommen und beginnt, die Politik bestimmter Staaten zu beeinflussen. Die Bewegung hat ihre Partnerschaften mit Bewegungen für rassistisch Diskriminierte, für soziale, ökonomische, Geschlechter- und Klimagerechtigkeit weltweit ausgebaut und damit den Druck auf politische Entscheidungsträger*innen erhöht, die Komplizenschaft zu beenden. Dieser Einfluss hat sich nach dem Urteil des IGH über Israels plausiblen Völkermord im Januar 2024, das in eindeutiger Weise die rechtlichen Verpflichtungen aller Staaten zur Beendigung der Komplizenschaft auslöste, enorm verstärkt. Dies hat sich nicht nur auf Israels politisches Ansehen ausgewirkt, sondern auch seinen wirtschaftlichen Niedergang beschleunigt. Dies wirkte sich nicht nur auf die politische Position Israels aus, sondern beschleunigte auch seinen wirtschaftlichen Niedergang.

Wenngleich die meisten der unten aufgeführten Entwicklungen von anderen Faktoren beeinflusst wurden, so hat die BDS-Bewegung doch eine unbestreitbare, wenn auch manchmal indirekte Rolle dabei gespielt, sie herbeizuführen.

INDIKATOREN FÜR DIE AUSWIRKUNGEN (eine repräsentative Auswahl vieler ähnlicher Entwicklungen):

(1) UN und zwischenstaatliche Gremien:

• In einer beispiellosen Erklärung haben Expert*innen der Vereinten Nationen Waffenhersteller*innen und Finanzinstitutionen aufgelistet, die an Israels Völkermord in Gaza beteiligt sind. Sie ermahnten Staaten und Unternehmen, jegliche direkte oder indirekte Beteiligung an Waffenlieferungen nach Israel sofort einzustellen, andernfalls drohten „Konsequenzen wegen Mittäterschaft bei potenziellen Gräueltaten“.
• Im April forderte der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) alle Staaten auf, „den Verkauf, die Weitergabe und die Umleitung von Waffen, Munition und anderer militärischer Ausrüstung an Israel einzustellen.“
• Bei ihrem Gipfeltreffen im Mai 2024 forderte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), die 57 Staaten vertritt, alle Staaten auf, Sanktionen gegen Israel zu verhängen, darunter ein Militärembargo. Die OIC-Mitgliedsstaaten forderten zudem, „Sanktionen auf allen internationalen wirtschaftlichen, sportlichen und kulturellen Ebenen zu verhängen, Israel aus internationalen Organisationen und Foren auszuschließen, seine Kandidatur für internationale Ämter nicht zu unterstützen und die Vermögenswerte von Personen und Organisationen einzufrieren, die nachweislich an den Verbrechen gegen das palästinensische Volk beteiligt waren“. Im November 2023 hatte ein gemeinsames Gipfeltreffen der OIC und der Arabischen Liga ein Militärembargo gegen Israel gefordert und die Mitgliedsstaaten der OIC und der Arabischen Liga aufgefordert, diplomatische, politische und rechtliche Schritte einzuleiten, um Israels Verbrechen gemäß Völkerrecht ein Ende zu setzen.
• Die Afrikanische Union hat Israels Beobachterstatus de facto ausgesetzt.

(2) Staaten und lokale Regierungen:

• Im Juni folgte die Gemeinde Kadıköy (Teil der Provinz Istanbul) den türkischen Städten Adana und Antalya und kündigte ihre Städtepartnerschaften mit Israel. Dies geschah nach einer intensiven Kampagne von BDS Turkey. Ebenso hat der Stadtrat von Sydney (Australien) einen Antrag angenommen, Kapital aus Unternehmen, darunter Waffenlieferant*innen, abzuziehen, die an Israels Verletzung der Menschenrechte der Palästinenser*innen beteiligt sind.
• Der Stamm der Cheyenne River Sioux in South Dakota (USA) unterstützte den BDS-Aufruf „in Solidarität mit der indigenen Bevölkerung Palästinas“.
• Die Türkei hat jeglichen Handel mit Israel ausgesetzt.
• 35 baskische Stadtparlamente haben Anträge angenommen, in denen Sanktionen gegen Israel gefordert werden, darunter ein beidseitiges Militärembargo und die Aussetzung diplomatischer und institutioneller Beziehungen mit dem Land. Die Parlamente anerkannten den strukturellen Ursprung des israelischen Völkermords in Gaza in „kolonialer Besatzung und Apartheid“.
• Am 17. Mai verweigerte Spanien der Marianne Danica, einem dänischen Schiff, das illegal Waffen nach Israel transportierte, den Zugang zu einem Hafen.
• Bolivien hat die diplomatischen Beziehungen zu Israel ausgesetzt, während Brasilien, Chile, Kolumbien, der Tschad, Honduras, die Türkei , Jordanien und andere ihre Beziehungen zu Israel herabgestuft haben.
• Am 29. Februar verkündete der kolumbianische Präsident Gustavo Petro die vollständige Aussetzung aller Waffenkäufe von Israel. Am 8. Juni verkündete Kolumbien zudem ein Verbot von Kohleexporten nach Israel.
• In Italien haben sowohl der Stadtrat von Bologna als auch der Regionalrat der Emilia Romagna für die Einführung ethischer Beschaffungsrichtlinien gestimmt.
• In Belgien hat die wallonische Regionalregierung ein Verbot für den Transit aller Waffen aus ihrem Hoheitsgebiet nach Israel erlassen. Die stellvertretenden Ministerpräsidenten Belgiens und Spaniens forderten „die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel, die Verhängung eines allgemeinen Waffenembargos oder sogar die Verhängung von Sanktionen im Rahmen der globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte“.
• Chile hat israelische Unternehmen von seiner Waffenmesse ausgeschlossen und auch auf der Waffenmesse in Kolumbien fehlten israelische Unternehmen.
• Auf breiten Druck hin gab die brasilianische Regierung am 9. Mai bekannt, dass sie einen Deal mit Elbit Systems im Wert von fast 200 Millionen US-Dollar aussetzt. Die Bewegungen drängen weiterhin auf eine vollständige Aufkündigung des Abkommens.
• Am 29. Februar stimmte die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei, die wichtigste Regierungspartei Spaniens, im Parlament gemeinsam mit anderen Parteien für eine sofortige Aussetzung des Waffenhandels mit Israel. Am 13. März stimmte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des spanischen Parlaments für ein Ende des Waffenhandels mit Israel.
• Norwegens Staatsfonds, der größte der Welt, gab kürzlich bekannt, dass er seine israelischen Anleihen im Wert von fast einer halben Milliarde Dollar bis November 2023 vollständig veräußert hat. Die israelische Anleihen sind seit Oktober 2023 ein Hauptziel der BDS-Bewegung. Der größte Gewerkschaftsbund LO mit einer Million Mitgliedern hat in dieser Hinsicht eine wichtige Rolle gespielt.
• Mehrere dänische Pensionsfonds haben israelische Unternehmen, darunter auch Banken, die an Israels illegalen Siedlungen beteiligt sind, ausgeschlossen bzw. ihre Anteile an ihnen abgestoßen.
• Die norwegische Regierung hat norwegischen Unternehmen geraten, „sich nicht an Geschäftskooperationen oder Handelsgeschäften zu beteiligen, die der Aufrechterhaltung der illegalen israelischen Siedlungen dienen.“
• Am 3. Januar 2024 verabschiedete die Menschenrechtskommission des chilenischen Senats einen Gesetzentwurf zum Verbot des Handels mit israelischen Siedlungen.
• Als Reaktion auf Israels Verstöße gegen das Völkerrecht hat die malaysische Regierung alle in israelischem Besitz befindlichen Schiffe verboten, insbesondere diejenigen der israelischen Reederei ZIM. Diese Entscheidung wurde durch die beharrlichen Bemühungen von BDS Malaysia unterstützt.
• Das kanadische Parlament hat am 18. März 2024 für ein Ende der Waffenexporte nach Israel gestimmt, über 130 britische Parlamentsabgeordnete haben ein Verbot sämtlicher Waffenverkäufe an Israel gefordert.
• Barcelona (Katalonien) hat einen historischen Schritt getan und alle Verbindungen zu Israel aufgrund seines Apartheidsystems und seiner Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen im Gazastreifen abgebrochen. Damit hat die Stadt in Europa einen Präzedenzfall geschaffen. This has followed a campaign led by BDS partners. Dies geschah im Anschluss an eine von BDS-Partner*innen geführte Kampagne.
• Die jordanische Regierung hat nach erheblichem öffentlichem Druck unter Führung von BDS Jordanien die Ablehnung eines „Elektrizität für Wasser“-Deals mit Israel angekündigt.
• Der neuseeländische Regionalrat von Environment Canterbury (ECan) hat dafür gestimmt, nicht mit Unternehmen zusammenzuarbeiten, die Geschäfte mit illegalen israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet machen.
• Trotz der Dominanz der Propaganda, die den israelischen Völkermord in den amerikanischen Mainstream-Medien rechtfertigt, befürwortet die Mehrheit der US-Wähler*innen inzwischen eine Einstellung oder Konditionierung der Militärfinanzierung und Waffenlieferungen an Israel.
• Am 10. Januar kündigte der Derry City and Strabane District Council (Nordirland) Pläne zur Einführung einer ethischen Ausrichtung der Beschaffungspolitik an.
• Am 25. Januar kündigte Irlands größte Partei Sinn Féin an, dass sie in den Stadträten des Landes an der Umsetzung einer ethischen Ausrichtung der Beschaffungspolitik arbeite.
• Die Stadt Hayward im US-Bundesstaat Kalifornien hat am 25. Januar 2024 dafür gestimmt, sich von vier Unternehmen zu trennen, die an israelischen Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen das Völkerrecht beteiligt sind.
• Mehr als 120 Stadtparlamente in den USA verabschiedeten Resolutionen für einen Waffenstillstand.
• Am 29. November 2023 gab der Stadtrat von Gent (Belgien) bekannt, dass er keine Unternehmen kaufen werde, die vom israelischen System der Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser*innen im besetzten palästinensischen Gebiet profitieren.

(3) Unternehmen und Finanzinstitute:

• Im Juni 2024 haben wir unseren bisher größten BDS-Sieg errungen! Laut israelischen Finanzmedienquellen hat der Technologieriese Intel den Bau einer neuen 25-Milliarden-Dollar-Fabrik in Israel gestoppt, was zu Spekulationen führte, dass die Fabrik „in Gefahr ist, eingestellt zu werden“. Intel ist nach wie vor zutiefst mitschuldig daran, Israels völkermörderische Kriegskasse aufzufüllen, daher wird die #BoycottIntel-Kampagne fortgesetzt.
• Im Februar trennte sich Norwegens 1,6 Billionen US-Dollar schwerer Ölfonds vollständig von israelischen Anleihen und zog damit den Rest seiner Investitionen zu Beginn des völkermörderischen Krieges Israels gegen Gaza ab. Führende norwegische Gewerkschaftspartner von BDS hatten sich seit Jahren dafür eingesetzt.
• #ShutDownNation: Die israelische Wirtschaft bricht weiter zusammen. Seit dem 7. Oktober haben mehr als 80 % der israelischen Startups Verluste erlitten und mehr als 50 % von ihnen verfügen über weniger als sechs Monate an Bargeld. Die Zahl der „Angel-Investoren“ ging im Jahr 2023 um 75 % zurück, und die Wachstumskapitalinvestitionen in israelische Unternehmen gingen im ersten Quartal 2024 im Jahresvergleich um 32 % zurück.
• KLP, Norwegens größte Pensionskasse, hat 69 Millionen Dollar aus Caterpillar abgezogen, weil das Unternehmen zu Menschenrechtsverletzungen der Palästinenser*innen im Gazastreifen und im Westjordanland beigetragen hat.
• Eine im Juni 2024 durchgeführte Umfrage unter 15.000 Verbraucher*innen in 15 Ländern ergab, dass jeder Dritte wegen Israels #Gaza-Genozid an 2,3 Millionen Palästinenser*innen israelische Marken boykottiert.
• Im April 2024 kündigte Samsung Next, der Innovationszweig des koreanischen Technologiegiganten Samsung, die Schließung seines Betriebs in Tel Aviv an – ein weiterer starker Indikator für das dramatisch sinkende Vertrauen in die israelische Wirtschaft.
• Im März 2024 beendeten zwei große japanische Unternehmen – Itochu Corporation und Nippon Aircraft Supply – ihre Beziehungen zu Israels größtem privaten Waffenhersteller Elbit Systems, nachdem BDS Japan und seine Verbündeten Druck ausgeübt hatten und damit das IGH-Urteil heraufbeschworen hatten, wonach Israel vermutlich einen Völkermord begeht.
• Elbit Systems, Israels größter privater Waffenhersteller und Hauptverantwortlicher für den Völkermord, hat trotz des Anstiegs der Verkäufe „praxiserprobter“ Waffen seine Besorgnis über die Auswirkungen der BDS-Kampagnen gegen das Unternehmen zum Ausdruck gebracht. Elbits Angst vor BDS lässt sich durch den aufkommenden Trend zu Desinvestitionen durch große Banken und Investmentfonds erklären. Am 12. Februar 2024 gab beispielsweise das State of Wisconsin Investment Board bekannt, dass es alle 8.083 Elbit-Aktien verkauft hat, die es im November 2023 besessen hatte. Zwei Tage später gab die Bank of America Corp bekannt, dass sie seit November 2023 mehr als 50 % ihrer Elbit-Aktien abgestoßen hatte. Sogar die Scotiabank, der größte ausländische Einzelinvestor bei Elbit, reduzierte ihre Beteiligung an Elbit-Aktien zwischen dem 3. und 4. Quartal 2023 um etwa 16 %. Kampagnen zur vollständigen Desinvestition gehen weiter.
• Im März 2024 musste der US-Fastfood-Riese McDonald’s seine leichtfertige Verleumdungsklage gegen BDS Malaysia zurückziehen. Das Unternehmen hat infolge einer wachsenden globalen BDS-Kampagne erhebliche Umsatz- und Aktienverluste erlitten, wie das Management zugab. Der Boykott in der arabischen Welt hat einen großen Anteil an diesem Druck.
• Der deutsche Sportartikelhersteller Puma gab im Dezember 2023 bekannt, dass er seinen Ende 2024 auslaufenden Vertrag mit dem israelischen Fußballverband nicht verlängern werde. Damit beugte sich Puma dem Druck von BDS, der dem Unternehmen einen hohen Reputationsschaden zugefügt hat.
• Carrefour, die französische Supermarktkette, die wegen ihrer Mitschuld an israelischen Verbrechen im Visier von BDS steht, hat nach einer intensiven Kampagne von BDS Jordanien vier Filialen in Jordanien geschlossen. Die jordanische Al-Ameed Coffee Company hatte zuvor beschlossen, alle Filialen in Carrefour-Supermärkten in Jordanien zu schließen, da Carrefour Mitschuld an israelischen Verbrechen trägt.
• Die Café-Kette Pret a Manger hat ihre Pläne zur Eröffnung von 40 Filialen in Israel aufgegeben, nachdem bekannt wurde, dass Palestine Solidarity Campaign eine große Boykottkampagne gegen das Unternehmen vorbereitet.
• Über 20 Apotheken in ganz Südafrika wurden zu Apartheid-freien Zonen und ersetzten die israelischen TEVA-Generika durch andere gleichwertige Produkte.
• Im Mai 2024 kündigte die Dominikanische Republik den Beratungsvertrag zur Erstellung eines Masterplans für Wasserwirtschaft zwischen dem Nationalen Institut für Trinkwasser und Abwasser (INAPA) und Mekorot, Israels nationalem Wasserversorger.

 (4) Institutionen (Gewerkschaften, Religion, Wissenschaft, Kultur, Sport):

Akademischer Bereich

• Im Vorfeld und nach der massiven weltweiten Welle von Studierendenprotesten haben sich 30 Universitäten aus aller Welt dazu verpflichtet, ihre institutionellen Beziehungen zu mitbeteiligten israelischen Einrichtungen zu beenden oder sich von Unternehmen zu trennen, die an Israels Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen beteiligt sind.
• Zu den Universitäten, die ihre Beziehungen beenden, gehören die Autonome Universität von Mexiko (UNMA), eine der größten Universitäten der Welt, sechs Universitäten in Südafrika, darunter die Universität von Fort Hare, an der Nelson Mandela studierte, die Universität Gent in Belgien, die Königliche Akademie der Künste in den Niederlanden, sechs norwegische Universitäten und sieben Universitäten in Spanien. Das der Columbia University angeschlossene Union Theological Seminary befürwortete Desinvestitionen aus beteiligten Unternehmen. Weitere 20 Universitäten haben zugesagt, Schritte einzuleiten, um ihre Beteiligung an Israels schweren Verbrechen an den Palästinenser*innen, einschließlich des anhaltenden Völkermords im Gazastreifen, zu beenden.
• Darüber hinaus haben fast 20 Fakultätsvereinigungen, allein 11 in Kanada, sowie Fakultäten und Fachbereiche von Universitäten, darunter die Fakultät für Geistes- und Sozialwissenschaften der Universidad Nacional de la Patagonia San Juan Bosco in Argentinien, die Fakultät für Philosophie und Geisteswissenschaften der Universität von Chile und die Fakultät für Philosophie, Literatur und Geisteswissenschaften der Universität von São Paulo in Brasilien, dafür gestimmt, den Boykott beteiligter israelischer Universitäten zu unterstützen und/oder sich von den beteiligten Unternehmen zu trennen.

Glaubensgemeinschaften

• Im Mai 2024 stimmte die Evangelisch-methodistische Kirche auf ihrer Generalkonferenz 2024 mit überwältigender Mehrheit für den Verkauf ihrer Israel Anleihen. Wenige Wochen später stimmte die Presbyterianische Kirche (USA), die 1,1 Millionen Mitglieder und mehr als 8.000 Gemeinden in den Vereinigten Staaten hat, einstimmig für den Verkauf ihrer Israel Anleihen
• Die größte und älteste afroamerikanische Kirche, die African Methodist Episcopal Church mit rund drei Millionen Mitgliedern, beschuldigt Israel des Völkermords und fordert die USA auf, „Israel umgehend sämtliche Gelder und sonstige Unterstützung zu entziehen“ und so seine Beteiligung zu beenden.
• Tausende Delegierte der Unitarian Universalist Association (UUA) stimmten mit überwältigender Mehrheit – 74 % zu 26 % – für ein Ende des israelischen Völkermords im Gazastreifen, für ein Ende der US-amerikanischen Waffenlieferungen an Israel und dafür, dass die unitarisch-universalistischen Gemeinden zu Apartheid-freien Gemeinden

Kulturbereich

• Im Rahmen einer beispiellosen Mobilisierung und Welle kultureller Solidarität haben Zehntausende Künstler*innen in Dutzenden Briefen und Initiativen Waffenstillstand, Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht gefordert, insbesondere in den Bereichen Musik, bildende Kunst, Film, Literatur und vielen anderen Bereichen
• Nach dem Boykott des South by Southwest (SXSW)-Festivals in Texas (USA) von weit über 100 Künstler*innen wegen dessen Partnerschaft mit dem US-Militär und Waffenherstellern, die für Israels Völkermord Waffen liefern, hat das große Industrie-Festival seine Partnerschaften mit US-Militär und Waffenherstellern aufgekündigt.
• Im Juni strich das multinationale Unterhaltungsunternehmen Live Nation Barclays nach einem Boykott durch Hunderte von Musiker*innen und enormem öffentlichen Druck von der Sponsorenliste aller seiner Festivals im Jahr 2024, darunter Latitude, Isle of Wight und Bestival. Barclays finanziert weiterhin Israels völkermörderische Aggression gegen die Palästinenser durch seine finanziellen Verbindungen zu Rüstungsunternehmen, die Waffen an Israel verkaufen. #BoycottBarclays.
• Mehr als 175 hauptsächlich in den USA ansässige Kunstorganisationen, darunter Verlage, Galerien, Veranstaltungsorte, Zeitschriften, Buchhandlungen, Kollektive, Festivals und Agenturen, haben den historischen Aufruf der Palästinensischen Kampagne zum akademischen und kulturellen Boykott Israels (PACBI) aus dem Jahr 2004 unterstützt.
• Eurovision: Tausende internationale Kulturschaffende, hunderte von LGBTQIA+-Organisationen und Künstler*innen, dutzende Eurovision-Screening-Partys und europäische Politiker*innen fordern Apartheid Israels Ausschluss vom Eurovision Song Contest, dem größten Kulturereignis der Welt.
• Girona Cinema hat das von der israelischen Botschaft und dem israelischen Kulturministerium gesponserte israelische Film- und Fernsehfestival Seret nach privatem Engagement katalanischer Gruppen abgesagt.

Gewerkschaften

• IndustriALL Global Union, ein globaler Gewerkschaftsverband, der 50 Millionen Arbeitnehmer*innen in 140 Ländern im Bergbau-, Energie- und Fertigungssektor hat den israelischen Völkermord verurteilt und alle Mitgliedsorganisationen aufgefordert, BDS zu unterstützen. IndustriALL Global Union ist die größte Gewerkschaftsorganisation, die BDS in der Geschichte der palästinensisch geführten Bewegung unterstützt!
• Große indische Gewerkschaften, die zig Millionen Arbeitnehmer*innen vertreten, forderten die indische Regierung auf, eine Vereinbarung über den „Export“ indischer Arbeitnehmer*innen nach Israel als Ersatz für palästinensische Arbeitnehmer*innen aufzukündigen. Sie riefen Arbeitnehmer*innen dazu auf, israelische Produkte zu boykottieren und keine israelische Fracht zu befördern.
• Hafenarbeitergewerkschaften in Belgien, Indien, Katalonien, Italien, Griechenland, der Türkei, Kalifornien und Südafrika sind gegen israelische Schiffe oder Waffenlieferungen an Israel vorgegangen.
• IAATW, eine internationale, von Arbeitnehmer*innen geführte Allianz appbasierter Transportarbeitergewerkschaften mit 100.000 Mitgliedern aus über 27 Ländern und 6 Kontinenten, hat beschlossen, Tankstellen der Marke Chevron zu boykottieren.
• Leiter*innen aller palästinensischen Universitäten forderten eine weltweite Isolierung israelischer Universitäten.

Sport

• Olympische Spiele: Petitionen, in denen Israels Ausschluss aus dem internationalen Sport gefordert wird, haben mehr als eine Million Unterschriften gesammelt. 26 französische Abgeordnete forderten das IOC auf, Sanktionen gegen Israel zu verhängen. Die Fakultät für körperliche Aktivität und Sportwissenschaften der Universität Valencia fordert den Ausschluss Israels von den Olympischen Spielen.
• FIFA: Der Asiatische Fußballverband fordert Aussetzung der FIFA-Mitgliedschaft Israels.
• Ein*e Demonstrant*in gegen Völkermord kettete sich an einen Torpfosten und verzögerte dadurch das Qualifikationsspiel der Frauen zur Europameisterschaft zwischen Schottland und Israel, vor dem Stadion fanden große Proteste statt.
• Das Exekutivkomitee des europäischen Turnverbandes hat entschieden, dass Tel Aviv die Kunstturn-Europameisterschaften 2025 nicht mehr ausrichten wird.
• Die Wasserball-Europameisterschaft 2024 wird nicht mehr in Israel stattfinden.
• CONMEBOL: Aufgrund des öffentlichen Drucks gegen eine mögliche Teilnahme Israels nahm Israel nicht an der Copa América 2024 teil, die in den Vereinigten Staaten stattfand. In Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Chile, Kolumbien, Uruguay, Ecuador, Mexiko, Venezuela) setzen sich mehrere Organisationen für soziale Gerechtigkeit dafür ein, die Vereinbarung zwischen dem Südamerikanischen Fußballverband (CONMEBOL) und dem israelischen Fußballverband aufzukündigen.

Gegen pink-washing

• 4000 queere Künstler*innen haben sich verpflichtet, ihre Werke nicht in Israel aufzuführen oder auszustellen. Die älteste LGBTQ+-Organisation in den USA hat ein Ende von Israels #GazaGenocide gefordert. Zehn queere Filmemacher*innen haben sich von dem von der israelischen Regierung geförderten LGBTQ+-Filmfestival zurückgezogen. National Student Pride in Großbritannien hat Sponsoren abgesagt, die an der israelischen Apartheid und dem Völkermord beteiligt sind.
• Das Out on Screen Queer Film Festival in Vancouver verpflichtet sich, nicht mit beteiligten israelischen Kulturinstitutionen zusammenzuarbeiten oder von offiziellen israelischen Organisationen in Auftrag gegebene Kulturprodukte zu präsentieren.
• Unter dem Motto „No Pride in Genocide“ rufen Palästina-Blöcke bei Pride-Paraden weltweit dazu auf, Israels Pinkwashing zurückzuweisen.

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10. April 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der Rückzug des Technologieriesen ist ein weiterer starker Indikator für das dramatisch schwindende Vertrauen in die israelische Wirtschaft.

Samsung Next, der Innovationszweig des koreanischen Technologieriesen Samsung, stellt seinen Betrieb in Tel Aviv ein – ein weiterer starker Indikator für das dramatisch schwindende Vertrauen in die israelische Wirtschaft.

Mit dem Rückzug aus Israel ist Samsung Next, das bisher in etwa 70 israelische Start-ups investiert hatte, der jüngste Fonds, der sich aus Israels einst florierendem High-Tech-Sektor zurückzieht, der über 50 % der Exporte ausmacht. Etliche US-amerikanische und israelische Technologiefirmen haben sich bereits zurückgezogen. Im Jahr 2023 gingen die Investitionen in israelische Technologieunternehmen im Vergleich zu 2022 um 56 % zurück.

Der Rückzug von Unternehmen aus Israel spiegelt die wachsende Erkenntnis globaler Unternehmen über zwei große Risiken wider:

 (a) Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs, dass Israel plausibel einen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinensern in Gaza begeht, birgt ein ernstes Risiko einer rechtlichen Haftung für Mittäterschaft.

(b) Israels Wirtschaft befindet sich, wie selbst Moody’s letztendlich zugeben musste, aufgrund neoliberaler Strukturprobleme, der von der rechtsextremen Regierung eingeleiteten Justizreformen und der wachsenden Auswirkungen von BDS eindeutig und stetig im Niedergang.

Bereits im Juli 2023 schrieb der israelische Oppositionsführer Yair Lapid: „Israel ist nicht länger die Start-up-Nation. Es ist eine Nation in der Krise. Es ist eine politische, soziale und internationale Krise, aber ihre Auswirkungen werden wirtschaftlicher Natur sein. … Es wird Jahre dauern, bis einige der kürzlich verursachten [wirtschaftlichen] Schäden behoben sind.“ Aber seit Beginn des israelischen #GazaGenozids hat der Einfluss von BDS drastisch zugenommen, fast proportional zum Anstieg der Grausamkeit und Verderbtheit von Israels „Massenmordfabrik“ an Palästinenser*innen und seinem Einsatz von Hunger als Kriegswaffe. Viele Firmen im israelischen High-Tech-Sektor, insbesondere im Bereich Cybersicherheit, „kommen aus dem Militär“. Die Finanzierung des israelischen Cybersicherheitssektors erreichte im Jahr 2023 den tiefsten Stand seit fünf Jahren, möglicherweise aufgrund eines beginnenden Vertrauensverlusts in Israels einst beneidete Sicherheitskompetenz.

Investitionen in Israels 76 Jahre altes Siedler-Kolonial-Apartheidregime waren schon immer unethisch und wohl illegal. Jetzt ist es auch finanziell unverantwortlich.

#ShutDownNation

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5. Januar 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Während Israel seinen Völkermord in Gaza fortsetzt, breitet sich weltweit eine neue Welle der Solidarität mit dem indigenen palästinensischen Volk aus. Die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung gegen Israel ist der wirksamste Weg, Solidarität in Wirkung umzusetzen. Hier erfahrt ihr, wie eure BDS-Kampagne erfolgreich wird.

Während Israels jahrzehntelanges Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid seinen anhaltenden Völkermord und seine ethnische Säuberung weiter eskaliert, breitet sich weltweit eine neue Welle der Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus. Viele Menschen erfahren zum ersten Mal von dem historischen Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft aus dem Jahr 2005, zu Boykott, Desinvestition [Investitionsentzug] und Sanktionen (BDS) gegen Israel, bis es dem Völkerrecht nachkommt. In diesem Leitfaden stellen wir die Grundlagen der Bewegung, bewährte Vorgehensweisen und einige hilfreiche Tipps und Ideen für eine strategische BDS-Kampagne vor.

BDS 101

Zunächst einige kurze Hintergrundinformationen: Die BDS-Bewegung wurde 2005 von der palästinensischen Zivilgesellschaft gegründet, um Druck auf Israel auszuüben, drei zentrale Forderungen einzuhalten:

1. Ein Ende der israelischen Besatzung allen arabischen Landes und Abriß der illegalen Apartheidmauer
2. Völlige Gleichheit der palästinensischen Bürger*innen des heutigen Israel; und
3. Das Recht auf Rückkehr für palästinensische Geflüchtete.

Weitere Informationen zur Geschichte der BDS-Bewegung, den Organisationen, aus denen sich das nationale palästinensische BDS-Komitee zusammensetzt, sowie zu vergangenen und aktuellen Kampagnen findet ihr auf der Website der BDS-Bewegung.

BDS ist für uns der effektivste Weg, unsere Solidarität mit der palästinensischen Befreiung in die Tat umzusetzen. Israel ist nur aufgrund der internationalen Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen in der Lage, sein Unterdrückungsregime gegenüber dem palästinensischen Volk aufrechtzuerhalten und sich der Verantwortung für seinen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im belagerten und besetzten Gazastreifen zu entziehen.

BDS hat seine Wurzeln im jahrzehntelangen Widerstand des palästinensischen Volkes gegen den britischen Kolonialismus und den zionistischen Siedlerkolonialismus. Es ist inspiriert von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, in der internationale Boykotte und Sanktionen eine wichtige Rolle bei der Überwindung der Apartheid spielten. 

Eine Bewegung für kollektives Handeln

Viele Menschen boykottieren persönlich Marken, die ihre Unterstützung für Apartheid Israel bekundet haben, und das ist großartig – aber wir möchten betonen, dass Verbraucherboykotte am effektivsten sind, wenn sie als kollektive Aktion durchgeführt werden. BDS ist nicht allein auf Verbraucherboykotte beschränkt. Wichtiger als unsere eigenen persönlichen Investitionen und Einkäufe, die zwar symbolische Gesten sind, aber für sich genommen keine Wirkung haben, ist die Arbeit innerhalb einer Organisation, Gewerkschaft oder Koalition, um effektive, strategische Kampagnen zu organisieren und weltweit Macht aufzubauen, um den palästinensischen Kampf zu unterstützen. Wenn ihr also in den sozialen Medien ellenlange Listen mit Dutzenden und Aberdutzenden von zu boykottierenden Unternehmen seht, denkt bitte daran, dass das Ziel nicht darin besteht, so viele Unternehmen wie möglich zu boykottieren, da nur sehr wenige Menschen derart umfangreiche Boykotte über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten können.

Das Ziel besteht darin, strategisch einige wenige Ziele auszuwählen und ausreichend kollektiven Druck auszuüben, um eine Kampagne zu gewinnen – das heißt, ein bestimmtes Unternehmen stellt seine Geschäftsbeziehungen mit Israel ein, eine bestimmte Institution trennt sich von mitschuldigen israelischen oder internationalen Unternehmen oder eine bestimmte Stadt beendet ihre Beziehungen zur israelischen Regierung oder verabschiedet eine Beschaffungs- und Investitionspolitik, die sich auf die Menschenrechte konzentriert.

Es gibt viele verschiedene Arten von BDS-Kampagnen, aus denen ihr wählen könnt und ihr könnt Ziele auswählen, die für euren lokalen Kontext am strategischsten und erreichbarsten sind. Hier einige Beispiele:

Kommunaler Boykott: Eine Stadt kündigt Verträge mit HP oder Caterpillar.

Akademischer Boykott: Eine Universität (oder Fakultät) oder akademische Vereinigung beendet die institutionelle Zusammenarbeit mit israelischen akademischen Einrichtungen.

Sportboykott: Mannschaften weigern sich, gegen offizielle israelische Mannschaften zu spielen, oder Israel wird von den Olympischen Spielen oder vom Weltfußballverband FIFA ausgeschlossen.

Verbraucherboykott: Ein Lebensmittelgeschäft verkauft kein israelisches Obst und Gemüse mehr.

Kultureller Boykott: Eine Berühmtheit sagt einen Auftritt in Israel ab oder eine Veranstaltung eine*r israelischen „Kulturbotschafter*in“ oder eine von Israel (oder antipalästinensischen Lobbygruppen) gesponserte Veranstaltung wird abgesagt.

Desinvestition: Eine Stadt, eine Universität, eine Kirche, eine Gewerkschaft oder ein Pensionsfonds ziehen ihre Investitionen in Unternehmen und Banken ab, die an der israelischen Apartheid beteiligt sind.

Da die BDS-Bewegung weiterhin schnell wächst, fragen sich viele Aktivist*innen weltweit oft, auch in Palästina, welche Institution oder welches Unternehmen sie am effektivsten angreifen können und wie. Angesichts unserer begrenzten menschlichen Kapazitäten wollen wir bei der Auswahl der Ziele strategisch vorgehen. Die BDS-Bewegung startet keine Boykottkampagne gegen jede boykottierbare Veranstaltung, jedes Produkt oder jede Institution, denn das würde es unmöglich machen, konkrete Ergebnisse zu erzielen.

Um strategisch vorzugehen, wählen wir unsere Ziele und die Art und Weise, wie wir in jedem einzelnen Fall eingreifen, sorgfältig aus. Wenn ihr mehr über aktuelle BDS-Ziele und strategische Kampagnenarbeit erfahren möchtet, einschließlich der Frage, warum auf einige „Ziele Druck ausgeübt werden soll“ sie aber keine reinen Boykottziele sind, lest bitte diesen aktuellen Beitrag des nationalen palästinensischen BDS-Komitees

Die strategischen Kriterien für die Auswahl der Ziele sind:

Grad der Komplizenschaft: Je tiefer die Komplizenschaft des Unternehmens/der Institution ist, desto einfacher und zwingender ist es, durch BDS Druck gegen sie zu mobilisieren. Es gibt Hunderte von internationalen Unternehmen und Institutionen, die in irgendeiner Weise mitschuldig sind, aber nicht alle in gleichem Maße. So ist beispielsweise ein Unternehmen, das das israelische Militär mit Waffen versorgt, eindeutig stärker mitschuldig als ein Unternehmen, das seine Schönheitsprodukte in Israel verkauft. Um zu verstehen, inwieweit ein Unternehmen oder eine Institution an Israels Apartheidregime und Verstößen gegen das Völkerrecht beteiligt ist, müssen wir durch sachliche Recherchen herausfinden, welche Ziele wir vorrangig verfolgen.

1. Potenzial für bewegungsübergreifende Koalitionsbildung: Eine Desinvestitionskampagne gegen Chevron ist beispielsweise viel sinnvoller als eine Desinvestitionskampagne gegen ein Unternehmen, das nur die Rechte der Palästinenser*innen verletzt, denn Chevron ist ein Ziel von Klimagerechtigkeitsaktivist*innen weltweit. Intersektionale Koalitionen sind besonders wichtig, um das Erfolgspotenzial gegen mächtige, mitschuldige Konzerne zu maximieren.
   
   
2. Medienwirksamkeit: Wenn zwei Unternehmen gleichermaßen mitschuldig sind und wir uns entscheiden müssen, ist es effektiver, die bekanntere Marke ins Visier zu nehmen, da diese in der Regel mehr Medienaufmerksamkeit auf sich zieht und es uns ermöglicht, ein viel größeres Publikum aufzuklären und zu erreichen.
   
   
3. Erfolgsaussicht: Selbst wenn die drei oben genannten Bedingungen erfüllt sind, starten wir nur dann eine Kampagne gegen ein Ziel, wenn wir eine begründete Aussicht auf Erfolg haben. Erfolg kann manchmal einfach bedeuten, eine breite Öffentlichkeit zu erreichen und ihre Unterstützung zu gewinnen, anstatt tatsächlich eine Veranstaltung oder einen Vertrag abzusagen, aber symbolische Siege allein reichen nicht aus. Wir machen BDS, weil wir gewinnen und Macht aufbauen wollen, um politische Veränderungen herbeizuführen, um letztendlich die Rechte der Palästinenser*innen durchzusetzen, und nicht nur, um Punkte zu machen und uns über symbolische Gesten zu freuen. Das bedeutet, das Unternehmen oder die Institution zu zwingen, seine Komplizenschaft mit dem israelischen Apartheidregime zu beenden, zum Beispiel durch den Ausstieg aus dem israelischen Markt, wie es das französische Telekommunikationsunternehmen Orange 2016 getan hat. BDS kann seine Ziele – Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit – nur durch nachhaltige, kumulative, wachsende und umfassende Erfolge erreichen.

Kampagnen führen, um zu gewinnen

Wenn ihr  und eure Gruppe oder Organisation (ihr solltet dies auf keinen Fall allein tun!) sorgfältig recherchiert und ein Ziel ausgewählt haben, das für euren lokalen Kontext strategisch sinnvoll ist, solltet ihr nicht gleich mit einer öffentlichen Kampagne loslegen. Mit einer sanften Anfrage (Due Diligence) zu beginnen, ist ein oft übersehener Schritt, der uns manchmal sofort einen Sieg bescheren kann – und das Ziel ist ein Sieg!

Trefft euch beispielsweise mit dem Investitionsausschuss eurer Gewerkschaft, um zu prüfen, ob dieser bereit ist, eine Investitionsprüfungsrichtlinie für Menschenrechte umzusetzen. Schreibt privat einen Brief an die Einkaufsleiter*in in eurer Schule, um zu prüfen, ob es andere Computerlieferant*innen als HP gibt. Oder bringt die Mitarbeiter*innen eines Lebensmittelgeschäfts dazu, gemeinsam zu fordern, dass das Geschäft keine israelischen Produkte mehr in seinen Regalen hat. Ihr werdet überrascht sein, wie weit ihr in manchen Fällen mit einem Engagement insbesondere in kleineren Gemeinden kommen könnt, das auf der Weitergabe genauer Informationen und überzeugenden moralischen Appellen beruht, bevor es zu einer größeren öffentlichen Kampagne kommt.

In den meisten Fällen ist jedoch strategischer Druck das einzig wirksame Mittel. Als beispielsweise die Ortsgruppe der Democratic Socialists of America (DSA) in Portland, Oregon, und andere Verbündete eine Kampagne starteten, in der sie die Portland Trail Blazers aufforderten, ihren Sponsoringvertrag mit Leupold & Stevens, dem Scharfschützenzielfernrohr-Lieferanten der israelischen Armee, zu beenden, schickten sie zunächst private Briefe an die Blazers-Organisation, in denen sie ihre Bedenken darlegten und um ein Treffen baten, um weiter über die Kooperation zu sprechen. Diese Taktik ging nicht auf, so dass sie zu einer öffentlichen, einjährigen druckvollen Kampagne übergingen, die sie auch gewannen! Aber zuerst mussten sie sicherstellen, dass sie ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen, denn schon das allein zeugt von gutem Willen und kann viele Unbeteiligte überzeugen.

Ihr solltet auch damit beginnen, andere Organisationen um Unterstützung zu bitten. Koalitionsbildung ist bei der BDS-Arbeit ein Muss. Organisationen in eurer Nähe könnten daran interessiert sein, gemeinsam zu diesem Thema zu kämpfen, und andere Organisationen können eure Kampagne unterstützen. In den USA verfügt beispielsweise das American Friends Service Committee (AFSC) über begabte Forscher*innen mit jahrelanger Erfahrung in der BDS-Kampagnenarbeit und eine großartige Datenbank, die euch helfen kann, zuverlässige Informationen über Unternehmen und Investmentfonds zu finden. Das European Legal Support Center kann BDS-Gruppen in Europa dabei helfen, ihre Kampagne so rechtssicher wie möglich zu gestalten, und kann euch möglicherweise dabei helfen, rechtliche Herausforderungen zu meistern, auf die ihr vielleicht trotzdem stoßt. Medienorganisationen der Bewegung können Ressourcen für den Kontakt mit Medien bereitstellen und Tipps geben, wie ihr die Kommunikation am besten in eure Kampagnenstrategie einbinden könnt und nicht erst nachträglich.

Power mapping ist ebenfalls ein wichtiger Teil eurer Kampagne: Wer sind die Entscheidungsträger*innen, wer kann am besten Druck auf sie ausüben und wie können wir das am effektivsten tun? Gibt es Verbündete in den eigenen Reihen? Mit welchem Widerstand ist zu rechnen und wie kann man sich darauf vorbereiten?

Weitere wichtige Bestandteile der Kampagnenarbeit sind eine Medienstrategie, eine Strategie zur Aufklärung der Öffentlichkeit (z. B. Informationsveranstaltungen wie Teach-Ins), ein Zeitplan für die Ausweitung eurer Kampagne und die Festlegung strategischer Termine für bestimmte Aktionen – wie z. B. die Übergabe einer Petition während einer Vorstandssitzung des Unternehmens, gegen das sich eure Kampagne richtet. Ist eine friedliche Störung (sit-ins, friedliche Besetzung, Flashmob, kollektive Supermarkt-Aktion usw.) eine nützliche Taktik, die ihr zum richtigen Zeitpunkt in eure Strategie aufnehmen solltet?

In der Vergangenheit erforderten einige der größten und erfolgreichsten BDS-Kampagnen Jahre strategischer Planung, Organisation und Netzwerkbildung, um sie durchzuziehen – lasst euch also nicht entmutigen, wenn es nicht sofort klappt. Es lohnt sich, bei der Planung und Öffentlichkeitsarbeit detailliert, strategisch und zielgerichtet vorzugehen. Aber in dieser beispiellosen Krisenzeit, in der sich vor unseren Augen ein Völkermord abspielt, gibt es auch keinen Grund dafür, dass eine BDS-Kampagne Jahre dauern muss. Die Arbeit, die wir gerade jetzt leisten, ist von großer Dringlichkeit, und es gibt keinen Grund, warum ein Stadtrat oder eure Gewerkschaftsführung nicht die Entscheidung treffen kann, ihre Mittäterschaft jetzt vzu beenden, wenn der politische Wille vorhanden ist. Wenn nicht jetzt, wann dann?

Die südafrikanische Anti-Apartheid-Bewegung organisierte sich jahrzehntelang, um eine breite internationale Unterstützung für den Fall der Apartheid aufzubauen; und die Apartheid fiel. Freiheit ist nicht verhandelbar. Jetzt ist es an der Zeit, aktiv zu werden und sich der Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit in Palästina anzuschließen.

BDS Guide to Strategic Campaigning for Palestinian Rights
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag BDS-Leitfaden für strategische Kampagnen für die Rechte der Palästinenser*innen erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. Juli 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

BDS unterstützt Palästinenser*innen dabei, weiterhin die Dunkelheit des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu ertragen und Widerstand zu leisten bis wir das Licht der Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Würde erreichen.

Heute jährt sich zum 18. Mal der historische Aufruf der größten palästinensischen Koalition zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen des israelischen Regimes der militärischen Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid. An diesem Jahrestag gedenken wir der vielen dunklen Tage, die Schatten auf unsere Herzen geworfen haben. Allein in diesem Jahr waren Palästinenser*innen überall mit Israel eskalierenden Massakern, Gräueltaten, Belagerungen, Pogromen, Luftangriffen und unverhüllten Aufrufen zum Völkermord konfrontiert. Diese schmerzhaften und verheerenden Ereignisse markieren die dunkelste Stunde dieses 75 Jahre alten Unterdrückungsregimes – sie werfen aber auch Licht auf die bevorstehende Befreiung.

Von Jerusalem bis Gaza, von Masafer Yatta bis Jenin, vom Naqab bis Galiläa und in all unseren Flüchtlingslagern in Palästina und im Exil leisten wir der Kolonisierung unseres Landes und der gewaltsamen Vertreibung unseres Volkes Widerstand, genauso wie wir uns gegen ihre Versuche wehren, unsere Gedanken mit Horror und Hoffnungslosigkeit zu kolonisieren. Mit unserem breiten Widerstand in seinen vielfältigen Formen bleiben wir standhaft, leisten Widerstand und bestehen auf unserem vollen „Menü der Rechte“.

BDS unterstützt Palästinenser*innen dabei, weiterhin die Dunkelheit des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu ertragen und Widerstand zu leisten bis wir das Licht der Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Würde erreichen. Die gewaltfreie und antirassistische BDS-Bewegung wird mittlerweile von Massenbewegungen unterstützt, die für Gerechtigkeit für rassisch Diskriminierte und Indigene, für soziale, Wirtschafts-, Klima- und Geschlechtergerechtigkeit kämpfen und mehrere Millionen Menschen auf der ganzen Welt sowie Dutzende Gruppen progressiver Jüdinnen und Juden vertreten.

Internationale Persönlichkeiten, darunter die Nobelpreisträger*innen Erzbischof Desmond Tutu, Annie Ernaux, Charles P. Smith, Mairead Maguire, Adolfo Peres Esquivel, Jody Williams, Rigoberta Menchú und Betty Williams sowie einflussreiche Autor*innen wie Naomi Klein, Stéphane Hessel, Judith Butler und viele andere haben in Solidarität BDS, ein Militärembargo gegen Israel oder andere BDS-bezogene Maßnahmen für die Rechte der Palästinenser*innen befürwortet.

Anlässlich des 18. Jahrestages der BDS-Bewegung heben wir ihre unverzichtbare Rolle bei der Herbeiführung eines noch nie dagewesenen Narrativwechsels in Bezug auf Palästina und die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes hervor und beleuchten die bedeutendsten Momente (außerhalb der arabischen Welt), in denen die BDS-Bewegung zur Förderung der Rechenschaftspflicht und zur Bekämpfung der Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen weltweit beigetragen hat.

APARTHEID-FREIE RICHTLINIEN

2023: Die Anti-Apartheid-Abteilung der PLO, die BDS-Bewegung, der Rat der palästinensischen Menschenrechtsorganisationen (PHROC), das Palästinensische NRO-Netzwerk (PNGO) und das palästinensische Justizministerium haben einen gemeinsamen palästinensischen Anti-Apartheid-Aufruf veröffentlicht, in dem die Schaffung einer „Globalen Front zum Abbau von Israels Siedlerkolonialismus und Apartheid gefordert wird“.

2020 – 2023: 10 ehemalige Präsident*innen und mehr als 700 Abgeordnete, herausragende Persönlichkeiten und führende Vertreter*innen der Zivilgesellschaft aus dem globalen Süden reagieren auf den palästinensischen Aufruf gegen die israelische Apartheid. Sie fordern die UN auf, israelische Apartheid zu untersuchen, den UN-Sonderausschuss gegen Apartheid wieder zu aktivieren und Sanktionen zu verhängen. Seitdem hat eine wachsende Zahl von Staaten, angeführt von Südafrika und Namibia, die israelische Apartheid anerkannt, und die Zivilgesellschaft in der ganzen Welt drängt darauf, dass die Vereinten Nationen jetzt handeln.

2023: Städte auf der ganzen Welt brechen ihre Verbindungen zum israelischen Besatzungs- und Apartheidregime ab, darunter Barcelona, Lüttich, Verviers, Oslo und Belem.

2023: Das American Friends Service Committee (AFSC) ruft apartheidfreie Communities ins Leben, unterstützt von Dutzenden von Glaubensgemeinschaften und anderen Gemeinschaften in Nordamerika, die sich verpflichten, „von jeglicher Unterstützung für israelische Apartheid, Besatzung und Siedlerkolonialismus Abstand zu nehmen“.

2016 – 2023: Tausende Vereine, Restaurants, Geschäfte, Büros, Studierendenvereinigungen, Stadträte und Organisationen weltweit erklären sich zu apartheidfreien Zonen.

2021 – 2022: Amnesty International (2022), Human Rights Watch, B’Tselem (2021) und Al-Haq (2022) veröffentlichen bahnbrechende Berichte, die zu dem Schluss kommen, dass Israel gegenüber den Palästinenser*innen das Verbrechen der Apartheid, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begeht.

RECHENSCHAFTSPFLICHT UND SANKTIONEN AUF STAATLICHER EBENE

2023: Das südafrikanische Parlament stimmt für die Herabstufung der diplomatischen Beziehungen zu Israel. Die Ministerin für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit, Naledi Pandor, fordert den Internationalen Strafgerichtshof auf, Haftbefehle gegen die „führenden Vertreter*innen von Apartheid-Israel“ zu erlassen, die für „das Massaker an den Menschen in Palästina“ verantwortlich sind.

2023: Der PEGA-Ausschuss des Europäischen Parlaments erkennt an, dass aus Israel stammende Spyware illegal an Palästinenser*innen getestet wird. Damit erkennt er als erstes offizielles EU-Gremium an, dass die militärischen Beziehungen zu Israel ein erhebliches Risiko für die Menschenrechte darstellen, und fordert deren Einschränkung. Dies ist das Ergebnis des anhaltenden Drucks durch die #BanSpyware-Kampagne der BDS-Bewegung, einschließlich eines kürzlich durchgeführten globalen Aktionstages gegen Spyware, an dem über 3,4 Millionen Menschen weltweit ein Verbot von Spyware forderten.

2022 – 2023: Nach einer einjährigen Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Verbot des Handels mit Siedlungen beschließt der Petitionsausschuss des EU-Parlaments (PETI) einstimmig, dass die Europäische Kommission auf unsere Forderung nach einem Stopp des Handels mit illegalen Siedlungen reagieren muss.

2020: In einem wichtigen juristischen Sieg für BDS entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einstimmig, dass die repressive Verurteilung von BDS-Aktivist*innen durch das höchste französische Gericht im Jahr 2015, die gewaltfrei für einen Boykott Israels plädierten, gegen Artikel 10 (Meinungsfreiheit) der Europäischen Menschenrechtskonvention verstößt.

2016: Die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, bekräftigt das #RightToBDS in der EU, nachdem Basiskampagnen und Briefe von über 350 Menschenrechtsorganisationen und 30 Abgeordneten unterzeichnet worden waren. Im selben Jahr lehnen die Niederlande Forderungen nach einer Bestrafung von BDS-Aktivitäten mit der Begründung ab, dass es sich dabei um eine „Diskriminierung“ Israels handele: „Menschenrechte, einschließlich des Diskriminierungsverbots, zielen ausdrücklich auf den Schutz von Einzelpersonen [und] Gruppen von Einzelpersonen“, nicht von Staaten“.

2014: Die chilenische Regierung friert die Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Israel ein, nachdem Abgeordnete und Palästinenser*innen im Land eine Kampagne gestartet haben.

2014: Der brasilianische Bundesstaat Rio Grande do Sul kündigt ein Projekt mit Israels größtem Militärkonzern Elbit Systems zum Bau eines Mikrosatelliten für das brasilianische Militär. Die Provinz Buenos Aires (Argentinien) kündigt einen Vertrag über eine große Wasseraufbereitungsanlage mit Israels nationalem Wasserversorger Mekorot.

2013: Die EU gibt Leitlinien heraus, die eine EU-Finanzierung israelischer Aktivitäten und Projekte im besetzten palästinensischen Gebiet (OPT), einschließlich Ost-Jerusalem, verbieten.

DESINVESTITION (Investitionsentzug)

2009 – 2021: Der norwegische Staatsfonds mit einem Vermögen von 1,3 Billionen Dollar trennt sich 2009 von Elbit Systems und 2021 von zwei Unternehmen, die mit israelischen Siedlungen im OPT in Verbindung stehen. Ebenfalls im Jahr 2021 trennt sich der größte norwegische Pensionsfonds KLP mit einem Vermögen von über 95 Milliarden US-Dollar von 16 Unternehmen aufgrund ihrer Verbindungen zu Siedlungen.

2020: Die Universität Manchester (Großbritannien) zieht fast 2 Millionen Pfund aus Unternehmen ab, die an der israelischen Unterdrückung beteiligt sind. In den Vereinigten Staaten stimmen Studierende der Columbia University, der University of Illinois Urbana-Champaign und der San Francisco State University für den Ausstieg aus der israelischen Apartheid.

2021 & 2012: 2021 trennt sich der neuseeländischen Superannuation Funds von israelischen Banken. Bereits 2012 hatte sich der Fonds von Elbit Systems getrennt. Ebenfalls im Jahr 2021 trennt sich der britische East Sussex Pension Fund von Elbit Systems.

2016 & 2014: Die Presbyterianische Kirche USA trennt sich 2014 von HP, Caterpillar und Motorola Solutions. Im Jahr 2016 trennt sich die United Methodist Church von G4S und allen israelischen Banken.

2012: Die Quaker Friends Fiduciary Corporation und der amerikanische Pensionsfondsriese TIAA-CREF ziehen fast 73 Millionen US-Dollar von Caterpillar ab.

WIRTSCHAFTLICHE UND UNTERNEHMERISCHE VERANTWORTUNG

2023: Mit dem Aufstieg der rechtsextremen israelischen Regierung und ihren weitreichenden Plänen für eine Justizreform sieht sich die israelische Wirtschaft mit erheblicher Instabilität und Kapitalflucht konfrontiert, was dazu beiträgt, die Auswirkungen der aktuellen palästinensisch-geführten Kampagne zur Isolierung von Apartheid noch weiter verschärft. Moody’s stuft die Kreditwürdigkeit Israels herab, US-Tech-Unternehmen beginnen, Niederlassungen in Israel zu schließen; israelische Hi-Tech-Unternehmen wandern ins Ausland ab, Investitionen in israelische Hi-Tech gehen stark zurück, und der ehemalige Vorsitzende des israelischen Nationalen Wirtschaftsrats, Prof. Eugene Kandel, sagt zwei Szenarien für israelische Wirtschaft voraus: „Herzinfarkt oder Krebs„. Kurz gesagt, Israel entwickelt sich rasant zu einer #ShutDownNation.

2023: #BDS verkündet einen großen Sieg: G4S, das weltweit größte Sicherheitsunternehmen trennt sich vollständig von Apartheid-Israel durch den Verkauf seiner Anteile an der israelischen Polizeiakademie

2023: Carrefour kündigt an, keine Geschäfte in Siedlungen zu eröffnen, um „das Risiko der Komplizenschaft“ zu vermeiden, was eine Gegenboykottkampagne gegen das Unternehmen durch rechtsextreme israelische Siedler*innen auslöst. Carrefours anhaltende Komplizenschaft mit Apartheid bedeutet auch, dass die BDS-Kampagne #BoycottCarrefour fortgesetzt wird.

2022: Die multinationale und sozial verantwortliche Eiscrememarke Ben & Jerry’s stellt ihren Betrieb in Apartheid-Israel ein. Im Jahr 2021 hatte der unabhängige Vorstand des Unternehmens beschlossen, den Verkauf seiner Produkte in Israel und seinen illegalen Siedlungen einzustellen.

2018: AXA IM, hundertprozentige Tochtergesellschaft von AXA, zieht sein Kapital von Elbit Systems ab aufgrund des Drucks, der von der Koalition „Stop AXA Assistance to Israeli Apartheid“ ausgeübt wurde. Die anhaltenden Investitionen von AXA in zutiefst mitschuldige israelische Banken bedeuten jedoch, dass die #BoycottAXA-Kampagne fortgesetzt wird.

2016: Nach einer inspirierenden BDS-Kampagne trennt sich Orange von seiner israelischen Tochtergesellschaft. Der irische Baustoffkonzern CRH zieht sich aus dem israelischen Markt zurück durch Verkauf seines Aktienpakets an mitschuldigen israelischen Unternehmen Nesher Cement.

2015: Der französische Mischkonzern Veolia bricht unter massivem BDS-Druck zusammen, was ihn weltweite Ausschreibungen im Wert von über 20 Milliarden US-Dollar kostet, und stellt seine gesamten Tätigkeiten in Israel ein.

2014: Das israelische Unternehmen SodaStream ist gezwungen, seine illegale Siedlungsfabrik in der Nähe des besetzten Jerusalem zu schließen, nachdem eine weltweite BDS-Kampagne dazu geführt hatte, dass viele Einzelhändler die Produkte des Unternehmens abstießen.

2013: Unilever schließt seine Fabrik in der illegalen israelischen Siedlung Barkan nach Boykottdrohungen und Druck von Menschenrechtsorganisationen. Etwa zur gleichen Zeit wird ein UN-Bericht veröffentlicht, der Unternehmen, die in illegalen Siedlungen tätig sind, verurteilt und sie zum Rückzug auffordert.

2011: Der große schwedische Mul-T-Lock-Hersteller Assa Abloy schließt seine Fabrik in der illegalen israelischen Siedlung Barkan auf Druck von Menschenrechtsorganisationen und der schwedischen Kirche.

2011: Agrexco, Israels wichtigster Obst- und Gemüseexporteur und ein Hauptangriffsziel von BDS, geht mangels Investor*innen in Konkurs nach jahrelangen rückläufigen Umsätzen in 13 europäischen Ländern.

SOLIDARITÄT VON GEWERKSCHAFTEN UND ARBEITNEHMER*INNEN

2005 – 2023: Wichtige Gewerkschaftsverbände und – organisationen in aller Welt unterstützen BDS, darunter: Congress of South African Trade Unions-COSATU  und South African Federation of Trade Unions, Irish Congress of Trade Union, Central Única dos Trabalhadores-CUT (Brasilien ), CTA Autonoma (Argentinien); Trade Union Congress (UK); LO (Norwegen); Solidaires (Frankreich); Canadian Union of Postal Workers; United Electrical-UE und Zweigstellen der United Auto Workers-UAW an der Universität von Kalifornien, der NYU und der UMass Amherst (USA); Bund Christlicher Gewerkschaften (Belgien); Central Unitaria de Trabajadores de Colombia; WFTU-Mitgliedsgewerkschaften einschließlich CITU, AICCTU (Indien); Verband italienischer Metallarbeiter*innen-FIOM.

2023: Die Gewerkschaftsverbände MLC, CTSPP und FPBOU (Mauritius) fordern ihre Regierung auf, die Wiedereinsetzung des UN-Sonderausschusses gegen Apartheid zu unterstützen.

2009 – 2021: Nach dem Angriff auf die Freedom Flotilla im Jahr 2009 verhindern Hafenarbeiter*innen weltweit, dass Schiffe aus Apartheid-Israel in Indien, Südafrika, Schweden, der Türkei und den USA anlegen oder ihre Ladung löschen. Im Jahr 2021 leiten oder unterstützen Hafenarbeiter*innen Initiativen wie „Block the Boat“ der AROC, die israelische Schiffe am Be- und Entladen in den Häfen von Oakland, Kalifornien (USA) bis Durban (Südafrika) hindern, um gegen die israelischen Gräueltaten in Gaza und Jerusalem zu protestieren.

2017: All India Kisan Sabha, der 16 Millionen indische Bauern und Bäuerinnen vertritt, unterstützt den BDS-Aufruf und die Kampagne gegen israelische Agrarinterventionen in Indien.

KULTURELLER BOYKOTT

2004 – 2023: Weltweit befürworten tausende einflussreiche Künstler*innen und andere Kulturschaffende aus allen Bereichen sowie mehrere bedeutende Künstler*innengewerkschaften und -kollektive den kulturellen Boykott Israels. Zu diesen Künstler*innen gehören Pop- und Rockstars, Rapper*innen, DJs und Produzent*innen, mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Autor*innen und Dramatiker*innen, führende Filmemacher*innen und Schauspieler*innen, bildende Künstler*innen, Tänzer*innen und viele andere. Bewegungen wie Black for Palestine, Musicians for Palestine und Visual Arts for Palestine werden ins Leben gerufen, zusammen mit ähnlichen Bewegungen in Lateinamerika, Indien, Südafrika und ganz Europa. Zu ihnen gehören die Musiker*innen Roger Waters, Brian Eno, FKA Twigs, Seun Kuti, Patti Smith und Rage Against the Machine; die Schriftsteller Sally Rooney, John Berger, Henning Mankell, China Miéville, Caryl Churchill und Kamila Shamsie; der bildende Künstler Tai Shani und die Fotografin Nan Goldin, um nur einige zu nennen.

2004 – 2023: Weltberühmte Künstler*innen sagen nach Aufrufen palästinensischer und internationaler Künstler*innen und Menschenrechtsaktivist*innen Auftritte und Veranstaltungen in Apartheid-Israel ab. Dazu gehören Lorde, Lana del Rey, Shakira, Natalie Portman, Elvis Costello, Pharrell, The Killers, Gil Scott-Heron, Lauryn Hill, Gilberto Gil, Zakir Hussain, Faithless, Big Thief, Rodrigo y Gabriela, Marianah, U2, Bjork, Snoop Dogg, Cat Power, Vanessa Paradis, Gorillaz und viele andere.

2004 – 2023: Führende Filmschaffende, auch aus Hollywood, rufen zu umfassender Solidarität mit den Palästinenser*innen auf und befürworten Maßnahmen, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Dazu gehören Mark Ruffalo, Susan Sarandon, Tony Kushner, Tilda Swinton, Pedro Almodovar, Miriam Margolyes, Boots Riley, Alia Shawkat, Ken Loach, Julie Christie, Jim Jarmusch, Thandiwe Newton, Gael García Bernal, Maxine Peake, Mike Leigh, Sarah Schulman, James Schamus, Mira Nair, Viggo Mortensen, Harriet Walter und andere.

2004 – 2023: Hunderte Künstler*innen boykottieren internationale Veranstaltungen und Veranstaltungsorte, die von israelischen Botschaften und Konsulaten gesponsert werden oder die Künstler*innen, die sich für die Rechte der Palästinenser*innen einsetzen, einschließlich BDS, zensieren und ausschließen. Dazu gehören Künstler*innen, die sich vom Sydney Festival, dem Pop-Kultur Berlin Festival, dem Ruhrtriennale Festival, von deutschen Technoclubs und vielen mehr zurückziehen.

2018-19: Die einjährige Boykottkampagne gegen den Eurovision Song Contest in Apartheid-Tel Aviv führt zu einem Rückgang der internationalen Besucher*innen um etwa 90 % und zwingt die Organisator*innen dazu, leere Plätze an israelische Soldat*innen und Siedler*innen zu vergeben. Israel sieht sich gezwungen, den Wettbewerb aus Jerusalem zu verlegen, da es den Wettbewerb nicht dazu nutzen kann, seine illegale Annexion der Stadt und die Besetzung des palästinensischen Ost-Jerusalem zu untermauern. Mehr als 150.000 Menschen, Hunderte von Künstler*innen und weit über 100 LGBTQIA+-Organisationen und -Zentren beteiligen sich an der Kampagne. Die Mainstream-Medien bezeichnen die Veranstaltung durchweg als die kontroverseste Eurovision aller Zeiten. In Millionen von Beiträgen wurde neben „Israel“ das Wort „Apartheid“ am häufigsten mit dem offiziellen Eurovisions-Hashtag Israels getwittert.

AKADEMISCHER BOYKOTT UND AKTIVISMUS AUF DEM CAMPUS

2013 – 2023: Die in den USA ansässige American Studies Association (ASA) stimmt für den Boykott israelischer akademischer Institutionen, ebenso wie die Middle East Studies Association (MESA), die Association of Black Anthropologists, die Association for Asian American Studies (AAAS) und Native American and Indigenous Studies Association (NAISA), die British Society for Middle Eastern Studies (BRISMES), die Canadian Society for Socialist Studies (SSS) und der Latin American Council of Social Sciences (CLACSO) mit mehr als 800 Forschungszentren in 55 Ländern.

2014 – 2022: Die Graduate Institute Student Association, Harvards Studentierendenzeitung The Crimson, mehr als 50 Studierendengruppen der New York University, die Canadian Federation of Students, der Studierendenverband  der Universidad Austral de Chile (FEUACh),  die britische National Union of Students unter andere verabschieden Anträge zur Unterstützung von BDS.

2021: In nie dagewesener Zahl setzen sich Hunderte von Universitätsabteilungen, Programmen, Vereinigungen und Gewerkschaften sowie Zehntausende von Akademiker*innen weltweit für die Rechte der Palästinenser*innen ein und befürworten Boykotte oder andere Maßnahmen, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen.

2021: Die Vereinigung der Professor*innen der Universität von Brasilia (Brasilien) stimmt mit 80 % gegen die Zusammenarbeit mit der israelischen Apartheid.

2011: Die Universität von Johannesburg (Südafrika) bricht ihre Beziehungen zur israelischen Ben-Gurion-Universität (BGU) ab, weil sie an der israelischen Apartheid beteiligt ist.

2005: Die Association of University Teacher-AUT (UK) beschließt den akademischen Boykott Israels.

SPORT-BOYKOTT

2021 – 2022: Sportstars und -mannschaften verteidigen in nie dagewesener Zahl die Rechte der Palästinenser*innen und weigern sich, die israelische Apartheid “mittels Sport reinzuwaschen“.

2018 – 2022: Der Oakland Roots SC, der Qatar Sports Club, UiTM, Malaysias größte Universität, der Luton Town FC, der Forest Green Rovers FC und der Chester FC verzichten auf ein PUMA-Sponsoring oder verpflichten sich, keine Verträge mit PUMA zu schließen, weil das Unternehmen sich an der israelischen Apartheid beteiligt.

2021: Ein „Freundschaftsspiel“ zwischen dem FC Barcelona und dem rassistischen israelischen Klub Beitar Jerusalem wird abgesagt, nachdem der FC Barcelona darauf bestand, dass das Spiel nicht in Jerusalem stattfindet, wo Israel seine schrittweise ethnische Säuberung der einheimischen palästinensischen Gemeinden fortsetzt.

2021: Malaysia verweigert dem israelischen Squash-Team die Teilnahme am Weltturnier.

2018: Dank weltweitem Druck sagt die argentinische Fußballnationalmannschaft der Männer eine Reise zu einem „Freundschaftsspiel“ in Apartheid-Israel ab.

2017: Mehr als die Hälfte der NFL (US)-Spieler sagen ihre Teilnahme an einer komplett bezahlten Propagandareise ab, die organisiert wurde, um das Image Israels zu verbessern.

ANTI-PINKWASHING

2019 – 2023: Mehr als 50 Filmemacher*innen haben ihre Filme von dem von der israelischen Regierung geförderten TLVFest zurückgezogen und damit auf den Aufruf von palästinensischen Queers und Partner*innen in aller Welt reagiert.

2023: Der Grammy-preisgekrönte britische Künstler Sam Smith hat seinen Auftritt in Apartheid-Israel abgesagt, um zu verhindern, dass Israels Unterdrückung der Palästinenser*innen mittels pink- und art-washing verschleiert wird.

2022: Die Lisbon Pride lehnt die Teilnahme des Botschafters von Apartheid-Israel ab, wäre es doch „heuchlerisch“, einem Apartheidstaat die Teilnahme an einer Feier zum „Kampf für LGBTI+-Rechte, Menschenrechte und Gleichberechtigung“ zu erlauben.

2020 – 2021: 2020 wird Queer Cinema for Palestine (QCP) ins Leben gerufen. Queere Filmemacher*innen verpflichten sich, nicht an von der israelischen Regierung geförderten Veranstaltungen teilzunehmen, einschließlich des TLVFest. Mehr als 200 queere Filmemacher*innen haben die Selbstverpflichtung unterzeichnet. Im Jahr 2021 wird das erste QCP-Filmfestivals von einer Koalition aus 30 Gruppen auf der ganzen Welt organisiert – eine Solidaritätsinitiative, die einen dynamischen Raum bietet, um einheimischen Palästinenser*innen zur Seite zu stehen.

Diese BDS-bezogenen Erfolge sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Danke, dass ihr uns dabei unterstützt, die Dunkelheit in Licht zu verwandeln und ihr euch weiterhin mit unserem gewaltfreien, antirassistischen Kampf gegen Apartheid, Siedlerkolonialismus und Besatzung und für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit solidarisiert!

Spendet jetzt und helft uns, unsere Wirkung zu verstärken

18 Years of BDS. 18 Years of Impact in Turning Darkness into Light
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

18 ans de BDS. 18 ans d’impact pour sortir des ténèbres
18 anni di BDS per trasformare l’oscurità in luce

Der Beitrag 18 Jahre BDS, um Dunkelheit in Licht zu verwandeln erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

21.Juni 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Werft einen Blick zurück auf einige Höhepunkte unseres Kampfes für die Rechte der Palästinenser*innen im ersten Halbjahr 2023.

Während wir uns dem 18. Geburtstag der BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser*innen nähern, werfen wir einen Blick zurück auf einige Höhepunkte unseres Kampfes für die Rechte der Palästinenser*innen in der ersten Hälfte des Jahres 2023:

1. Ein klarer Sieg für die Menschenrechte bedeutet der Beschluss von G4S, dem größten Sicherheitsunternehmen der Welt, sich vollständig aus Apartheid-Israel zurückzuziehen. Diese Entscheidung erfolgte nach 13 Jahren unermüdlicher BDS-Kampagne mit Unterstützung globaler Partner*innen;
   
   
2. Die Bürgermeisterin von Barcelona hat die institutionellen Beziehungen zu Apartheid-Israel ausgesetzt, einschließlich des Städtepartnerschaftsabkommens mit Tel Aviv. Die Entscheidung wurde von über 54 prominenten Persönlichkeiten unterstützt, darunter Mark Ruffalo und Susan Sarandon sowie fortschrittlichen jüdischen Gruppen und Einzelpersonen aus 15 Ländern;
   
   
3. Die norwegische Hauptstadt Oslo hat angekündigt, dass Unternehmen, die direkt oder indirekt zu Israels illegalem Siedlungsbau beitragen, von der Auftragsvergabe ausgeschlossen werden;
   
   
4. Die belgische Stadt Lüttich stimmte für die Beendigung aller Beziehungen zu Israel unter Hinweis auf dessen “Apartheid-, Kolonisierungs- und militärische Besatzungsregime” gegenüber den Palästinenser*innen. Verviers (Belgien) brach seine Verbindungen zum israelischen Apartheidregime ab, um „seine Unterstützung für das palästinensische Volk zu stärken“;
   
   
5. Der Bürgermeister von Belém (Brasilien) erklärte seine Stadt zur apartheidfreien Zone;
   
   
6. Die PLO, die BDS-Bewegung sowie palästinensische zivilgesellschaftliche und Menschenrechtsorganisationen veröffentlichen einen historischen Anti-Apartheid-Aufruf, um den weltweiten Druck zum Abbau von Israels Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu verstärken;
   
   
7. Palästinensische Gewerkschaftsorganisationen und Berufsverbände fordern alle Gewerkschaften, Gewerkschafts- und Berufsverbände weltweit auf, an der von Palästinenser*innen geführten >Anti-Apartheid-Bewegung mitzuwirken;
   
   

   Spendet jetzt und helft uns, unsere Wirkung zu verstärken
   

8. Trotz der heuchlerischen Entscheidung der FIFA, Indonesien als Gastgeber auszuschließen, setzte sich Indonesien für die Rechte der Palästinenser*innen ein und forderte den Ausschluss von Apartheid-Israel von der U20-Weltmeisterschaft der Männer. Der Gouverneur von Bali hatte sich gegen die Teilnahme der Mannschaft von Apartheid-Israel ausgesprochen;
   
   
9. Die kanadische Gewerkschaft für Angestellte im öffentlichen Dienst in Manitoba (Union of Public Employees, CUPE Manitoba), die 37.000 Arbeitnehmer*innen vertritt, kündigte ihre Unterstützung der BDS-Bewegung zur Beendigung der israelischen Apartheid und Unterdrückung der Palästinenser*innen an;
   
   
10. Der Grammy-preisgekrönte britische Künstler Sam Smith hat seinen Auftritt in Apartheid-Israel abgesagt , nachdem Fans und Befürworter*innen der Rechte der Palästinenser*innen Druck gemacht hatten;
    
    
11. Der südafrikanische Rugby-Verband (South African Rugby Union, SARU) hat eine Einladung an die Tel Aviv Heat, eine Mannschaft, die Apartheid-Israel vertritt, zur Mzansi Challenge zurückgezogen;
    
    
12. US-Tech-Firmen schließen ihre Niederlassungen in Israel und folgen damit dem Beispiel israelischer Tech-Giganten, die ins Ausland abgewandert sind, was das Vertrauen der Investor*innen in die angeschlagene israelische Wirtschaft weiter untergräbt;
    
    
13. Brasilianische Organisationen erzwangen an der Universität Campinas die Absage einer Propagandaveranstaltung mit beteiligten israelischen Universitäten. Und die britische Wissenschaftlerin Sophie Grace Chappell zog sich zurück von einer Ethikkonferenz in Apartheid-Israel;
    
    
14. Das Indigo Music Festival hat eine Veranstaltung auf dem Sinai abgesagt nach öffentlichem Druck von BDS Ägypten, da Israel an dem Festival teilnahm und damit gegen die Anti-Normalisierungsrichtlinien der Bewegung verstieß.
    
    
15. Das Balkan Trafik Festival in Belgien beendet seine Partnerschaft mit Apartheid-Israel;
    
    
16. Als Reaktion auf den Streik der Kunstschaffenden gegen das Museum für Zeitgenössische Kunst Kiasma wegen dessen Unterstützung und damit Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid hat die Finnische Nationalgalerie neue ethische Leitlinien angenommen, die einen wichtigen Meilenstein für die Kunstgemeinschaft darstellen.
    
    
17. Nach intensivem Boykottdruck, einschließlich des Aufrufs von PACBI, alle von der Rabinovich-Stiftung unterstützten Filme zu boykottieren, wird der rassistische israelische Filmfonds Berichten zufolge nicht länger darauf bestehen, dass Filmemacher*innen, die seine Unterstützung suchen, einen Treueeid unterschreiben müssen, in ihren Filmen die Realität der israelischen Apartheid und der ethnischen Säuberung gegen indigene Palästinenser*innen zu leugnen.
    
    
18. Nach einer einjährigen Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Verbot des Handels mit Siedlungen hat der Europäische Petitionsausschuss (PETI) einstimmig beschlossen, dass die Europäische Kommission auf unsere Forderung nach einem Stopp des Handels mit illegalen Siedlungen reagieren muss.

Eure Unterstützung hilft uns, neue Höhen zu erklimmen

Diese 18 BDS-bezogenen Erfolge sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Danke, dass ihr euch weiterhin mit unserem gewaltfreien Kampf gegen Apartheid, Siedlerkolonialismus und Besatzung und für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit solidarisiert!

18 years of BDS and 18 related impacts so far in 2023
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag 18 Jahre BDS und die 18 bislang damit verbundenen Erfolge in 2023 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

15.Mai 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Heute, am 15. Mai, begehen wir den 75. Jahrestag der palästinensischen Nakba (Katastrophe), bei der zwischen 750.000 und 1.000.000 indigene Palästinenser*innen von zionistischen Milizen und später von der israelischen Armee aus ihren Häusern vertrieben und ethnischen Säuberungen unterworfen wurden, um den Staat Israel als jüdisch dominierte Siedlerkolonie zu gründen.

Apartheid-Israels koloniale Gewalt und nackte Aggression haben nie aufgehört. Aber auch die palästinensische Widerstandsfähigkeit und Sumud (Standhaftigkeit) haben nicht nachgelassen. In Gaza, Jenin, Beita, Masafer Yatta, im Jordantal, in Sheikh Jarrah, Silwan, im Naqab und im gesamten historischen Palästina stehen die Palästinenser*innen vereint gegen Israels Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid.

Mit dem Aufstieg der offen rassistischen rechtsextremen Regierung in Israel sind die Palästinenser*innen erneut und verstärkt ethnischen Säuberungen und Siedlungsbau, Land- und Wasserraub, wiederholten Massakern im belagerten Gazastreifen, Massenverhaftungen und Bewegungseinschränkungen ausgesetzt. In diesem Jahr haben Israels Besatzungstruppen und illegale Siedler*innen über 150 Palästinenser*innen ermordet, darunter 26 Kinder – und wir haben erst Mai.

Und dennoch erheben wir uns! Wir werden den Kampf für unsere Befreiung, für unsere unveräußerlichen Rechte, einschließlich unseres Rechts auf Selbstbestimmung und des Rechts der Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat, fortsetzen. Wir marschieren weiter auf dem Weg zu Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Würde!

Hier sind 10 Fakten, die ihr über die palästinensische Nakba wissen solltet:

1. Zwischen 1947 und 1949 zwangen Israel und vorstaatliche zionistische Milizen zwischen 750.000 und 1.000.000 einheimische Palästinenser*innen ins Exil und machten sie zu Flüchtlingen.
   
   
2. Heute gibt es rund 8 Millionen palästinensische Flüchtlinge im besetzten palästinensischen Gebiet und den benachbarten arabischen Ländern wie Libanon, Jordanien und Syrien. Apartheid-Israel verweigert ihnen bis heute das von der UNO anerkannte Recht auf Rückkehr in ihre Häuser, zu ihrem Land und ihrem sonstigen Besitz, einfach weil sie keine Juden / Jüdinnen sind.
   
   
3. Die ethnische Säuberung während der Nakba war eine bewusste, geplante und systematische Kampagne, die durchgeführt wurde, um das zu schaffen, was Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch, Al-Haq und B’Tselem als „jüdische Vorherrschaft“ im historischen Palästina bezeichnen, das vor 1948 mehrheitlich von palästinensischen Araber*innen bevölkert war.
   
   
4. Entgegen der zionistischen Mythologie begannen vorstaatliche zionistischen Milizen mit der ethnischen Säuberung palästinensischer Städte und Dörfer bereits Monate vor der Gründung des Staates Israel. Das Massaker und die Entvölkerung des palästinensischen Dorfes Deir Yasin beispielsweise fand am 9. April 1948 statt.
   
   
5. Etwa 150.000 Palästinenser*innen verblieben innerhalb der Grenzen Israels, die 1948 festgelegt wurden, viele von ihnen als Binnenvertriebene. Sie erhielten die israelische Staatsbürgerschaft, lebten aber jahrelang unter Militärherrschaft. Bis heute leben die palästinensischen Bürger*innen Israels als Bürger*innen zweiter Klasse in ihrer eigenen Heimat und sind einem Apartheidsystem unterworfen, das in Dutzenden von rassistischen Gesetzen verankert ist, die sie diskriminieren.
   
   
6. Während der Nakba zerstörten zionistische Milizen und später israelische Streitkräfte systematisch etwa 530 palästinensische Städte und Dörfer, um die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge aus dem Exil zu verhindern. Viele Häuser, die nicht zerstört waren, wurden mit jüdisch-israelischen Kolonisator*innen neu besiedelt.
   
   
7. Der Jüdische Nationalfonds (JNF), eine offen rassistische Säule des zionistischen Siedlerkolonialprojekts in Palästina, erwarb zwischen 1949 und 1953 etwa 78 Prozent seines Landbesitzes vom israelischen Staat, darunter viel landwirtschaftliches Land von palästinensischen Flüchtlingen, die durch die ethnische Säuberung ihres Grund und Bodens beraubt wurden. Ihr Land wurde vom Staat beschlagnahmt und als „abwesendes Eigentum“ bezeichnet. Der JNF betrachtet dieses gestohlene palästinensische Land als “das ewige Eigentum des jüdischen Volkes“.
   
   
8. Die Nakba endete nicht 1948, sondern setzt sich bis heute fort in Form von Apartheid-Israels anhaltender ethnischer Säuberung palästinensischer Gemeinschaften, des Diebstahls palästinensischen Landes für jüdisch-israelische Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet sowie innerhalb des heutigen Israel, der Zerstörung palästinensischer Häuser und landwirtschaftlicher Nutzflächen, des Entzugs des Aufenthaltsrechts, der Vertreibung, der Bevölkerungspolitik und regelmäßiger Massaker.
   
   
9. Israel versucht derzeit, die größte ethnische Massensäuberung seit 1968 durchzuführen, die sich gegen rund 1 300 Palästinenser*innen richtet, die in acht Dörfern im Gebiet von Masafer Yatta südlich von Hebron leben. Viele der Palästinenser*innen in Masafer Yatta sind bereits vor den israelischen Massakern im Naqab geflohen, die von israelischen Streitkräften während und nach der Nakba begangen wurden. Was jetzt in Masafer Yatta geschieht, ist ein Paradebeispiel für die andauernde Nakba. Sie wiederholt sich auch heute noch im Naqab, in Jerusalem, dem Jordantal und dem gesamten Gebiet unter israelischer Kontrolle. Einheimische Palästinenser*innen werden durch staatlich geförderte Gewalt von israelischen Streitkräften, israelischer Polizei und bewaffneten, faschistischen israelischen Siedler*innen aus ihren Häusern vertrieben.
   
   
10. Israel hat ein Gesetz, das es Palästinenser*innen, die Bürger*innen zweiter Klasse sind, verbietet, am 15. Mai der Nakba zu gedenken. Das hält die Palästinenser*innen jedoch nicht davon ab, sich zu erinnern und auf ihrem Recht auf Rückkehr in ihr angestammtes Land zu bestehen.

Gedenkt der Nakba, wo auch immer ihr seid, gebt die Geschichten über die Nakba, die von Palästinenser*innen erzählt werden, weiter und beteiligt euch an BDS-Kampagnen, dem wirksamsten Mittel zur Unterstützung unseres Kampfes für unsere international anerkannten Rechte, einschließlich des Rechts auf Rückkehr der Flüchtlinge.

Ten Facts You Need To Know About The Palestinian Nakba
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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