Während das israelische Militär im Mai 2021 palästinensische Häuser, Kliniken und Schulen im belagerten Gazastreifen bombardierte und damit drohte, palästinensische Familien aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben, unterzeichneten Google und Amazon Web Services einen 1,2-Milliarden-Dollar-Vertrag über die Bereitstellung von Cloud-Technologie für die israelische Regierung und das Militär, bekannt als Project Nimbus. Damit tragen Amazon und Google dazu bei, die israelische Apartheid für Palästinenser*innen effizienter, gewalttätiger und noch tödlicher zu machen.

Durch diesen Vertrag unterstützen und stärken Google und Amazon Web Services israelische Behörden – Ministerien, Militär, Unternehmen und Institutionen – die Israels Regime des Siedlerkolonialismus, der Apartheid und der Besatzung bilden und Gewalt, Enteignung und ethnische Säuberung gegen die einheimische palästinensische Bevölkerung  erleichtern. Technologiekonzerne wie Google und Amazon sind auch an der Verweigerung der Rechte von Arbeitnehmer*innen,  der Überwachung und Unterstützung der Militarisierung weltweit beteiligt.

Zivilgesellschaftliche Gruppen, Menschen mit Gewissen sowie Arbeitnehmer*innen und Aktionär*innen der beiden Unternehmen schließen sich in dieser wachsenden Kampagne zusammen, um zu fordern, dass Amazon und Google den Project Nimbus-Vertrag beenden. Diese intersektionale und globale Anstrengung für Gerechtigkeit verbindet effektive Palästina-Solidarität mit Kämpfen für die Rechte von Arbeitnehmer*innen und gegen Überwachung und Militarisierung.

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#NoTechForApartheid Organizing Toolkit
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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Apartheid wird in der Internationalen Konvention über die Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid und im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)  als institutionalisiertes Regime der systematischen Unterdrückung und Beherrschung definiert, das unmenschliche Handlungen wie vormals im südlichen Afrika begeht mit dem Ziel, dieses Regime aufrechtzuerhalten.

Da das Völkerrecht selten zugunsten der Nationen des Globalen Südens wirkt, stellen der Kampf der Menschen im südlichen Afrika gegen die Apartheid und die internationale Anti-Apartheid-Bewegung, die ihren Kampf unterstützte, einen großen politischen Erfolg der entkolonialisierten Nationen und der Menschenrechtsbewegung dar. Für die Palästinenser*innen ist es von strategischer Notwendigkeit, wieder an diesen Kampf anzuknüpfen und darauf aufzubauen, um aus der gegenwärtigen Sackgasse der Unterdrückung und Straflosigkeit herauszukommen.

Lest das beigefügte Briefing über die Notwendigkeit der Rechenschaftspflicht gegenüber der UNO in Bezug auf israelische Apartheid.

Sanctions and Governments
Monday, November 2, 2020
Briefing

The UN and the Question of Israeli apartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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