PETITION

Hier geht’s zum Unterzeichnen der Petition – Text auf Englisch oder Französisch

Deutsche Übersetzung:

Inmitten der grassierenden Zerstörung und des Hungers, mit denen Millionen von Palästinenser*innen konfrontiert sind, präsentiert sich der globale Versicherungsriese AXA als „fortschrittlich“, während er Millionen in Israels unerbittlichen Diebstahl und Zerstörung palästinensischen Landes steckt.

Das höchste Gericht der Welt hat Israel angewiesen, jeden Völkermord zu verhindern. Dieses Urteil richtet sich auch an ALLE Unternehmen, Gewalt gegen Palästinenser*innen nicht länger zu unterstützen.

Hier kommt unsere Bewegung ins Spiel. Vor vier Jahren haben wir dafür gesorgt, dass AXA sich von Israels größtem Rüstungsunternehmen trennt – wir können es wieder tun und dafür sorgen, dass das Unternehmen auch aufhört, den Diebstahl palästinensischen Landes zu finanzieren:

Teilt AXA mit: Halten Sie sich von den Banken fern, die Apartheid und den illegalen Diebstahl palästinensischen Landes finanzieren.

AXA verdreht die Wahrheit, um seine Marke und seinen Ruf zu retten. Die Wahrheit ist jedoch, dass AXA weiterhin direkt oder indirekt Geld in illegale und tödliche Abwicklungsgeschäfte investiert und damit gegen seine eigenen Verpflichtungen verstößt, die in der AXA-Richtlinie für verantwortungsbewusstes Investieren festgelegt sind. Das können wir nicht zulassen.

Banken wie Hapoalim sind das Rückgrat der grausamen und illegalen Siedlungsindustrie, die jeden Tag palästinensische Leben vernichtet und die Umwelt Palästinas zerstört.

Israel deponiert 80 % der Siedlungsabfälle im besetzten palästinensischen Gebiet und verunreinigt dadurch alle natürlichen palästinensischen Ressourcen, einschließlich Wasser. Schon vor Israels jüngstem Angriff auf Gaza waren 97 % des Trinkwassers nicht für den Verzehr geeignet und eine der Hauptursachen für Kindersterblichkeit. Dieser Ungerechtigkeit müssen wir ein Ende setzen!

Unsere Gemeinschaft hat bereits unglaubliche Arbeit geleistet und AXA dazu gebracht, sich von Elbit Systems, Israels größtem Rüstungskonzern, zu trennen und seine bahnbrechende Gaspolitik aufzugeben und keine neuen Gasfelder mehr zu versichern.

Machen wir es noch einmal –Palästinenser*innen brauchen unsere Unterstützung jetzt mehr denn je.

Fordert AXA auf, sich von Israels zerstörerischer militärischer Besatzung zurückzuziehen und die Menschen und den Planeten zu schützen.

Weitere Informationen

AXA Group Responsible Investment Policy
AXA. 1 March 2020.

Israel appears to be in breach of ICJ orders on Gaza, senior UN official says
BBC. 10 February 2024.

AXA Divest
BDS. 5 August 2023.

Israel’s Bank Leumi suspends UNRWA’s bank account
Middle East Monitor. 5 February 2024.

Der Beitrag AXA: Divest from apartheid – AXA: Trennen Sie sich von Apartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Wir, Akademiker*innen, Geistliche und weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus Israel/Palästina und darüber hinaus, machen auf den direkten Zusammenhang zwischen Israels jüngstem Angriff auf die Justiz und seiner illegalen Besatzung von Millionen Palästinenser*innen im besetzten palästinensischen Gebiet aufmerksam. Der palästinensischen Bevölkerung werden nahezu alle Grundrechte verweigert, einschließlich des Wahl- und Protestrechts. Sie ist ständiger Gewalt ausgesetzt: Allein in diesem Jahr haben israelische Streitkräfte über 190 Palästinenser*innen im Westjordanland und im Gazastreifen getötet und über 590 Gebäude abgerissen. Selbstjustizler*innen unter den Siedler*innen legen Brände, plündern und töten, ohne bestraft zu werden.

Ohne gleiche Rechte für alle, sei es in einem Staat, in zwei Staaten oder in einem anderen politischen Rahmen, besteht immer die Gefahr einer Diktatur. Es kann keine Demokratie für Jüdinnen und Juden in Israel geben, solange Palästinenser*innen unter einem Apartheidregime leben, wie es israelische Rechtsexpert*innen beschrieben haben. Tatsächlich besteht der ultimative Zweck der Justizreform darin, die Beschränkungen für Gaza zu verschärfen, den Palästinenser*innen die gleichen Rechte sowohl jenseits als auch innerhalb der Grünen Linie zu entziehen, mehr Land zu annektieren und alle Gebiete unter israelischer Herrschaft von ihrer palästinensischen Bevölkerung ethnisch zu säubern. Die Probleme begannen nicht erst mit der aktuellen radikalen Regierung: Der jüdische Suprematismus wächst seit Jahren und wurde im Nationalstaatsgesetz von 2018 gesetzlich verankert.

Amerikanische Jüdinnen und Juden stehen seit langem an vorderster Front für soziale Gerechtigkeit, von der Rassengleichheit bis zum Recht auf Abtreibung, haben jedoch dem Elefanten im Raum nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt: Israels langjähriger Besatzung, die, wir wiederholen das, zu einem Apartheidregime geführt hat. Während Israel immer mehr nach rechts driftet und in den Bann der messianischen, homophoben und frauenfeindlichen Agenda der aktuellen Regierung gerät, entfremden sich junge US-amerikanische Jüdinnen und Juden mehr und mehr von diesem Land. Gleichzeitig unterstützen amerikanisch-jüdische Milliardär*innen die extreme Rechte in Israel.

In diesem Moment der Dringlichkeit, aber auch der Möglichkeit zum Wandel, rufen wir führende Vertreter*innen des nordamerikanischen Judentums – Stiftungsleiter*innen, Wissenschaftler*innen, Rabbiner*innen, Pädagog*innen – dazu auf                                                                                       

1. die israelische Protestbewegung zu unterstützen und sie aufzufordern, die Gleichheit von Jüdinnen und Juden und Palästinenser*innen innerhalb der Grünen Linie und im besetzten palästinensischen Gebiet (OPT) anzustreben;
2. Menschenrechtsorganisationen zu unterstützen, die Palästinenser*innen verteidigen und Echtzeitinformationen über die gelebte Realität von Besatzung und Apartheid bereitstellen;
3. sich für die Überarbeitung der Bildungsstandards und Lehrpläne für jüdische Kinder und Jugendliche einzusetzen, um eine ehrlichere Einschätzung der Vergangenheit und Gegenwart Israels zu vermitteln;
4. von den gewählten Politiker*innen in den Vereinigten Staaten zu fordern, zur Beendigung der Besatzung beizutragen, den Einsatz amerikanischer Militärhilfe im besetzten palästinensischen Gebiet einzuschränken und der Straffreiheit Israels bei den Vereinten Nationen und anderen internationaler Organisationen ein Ende zu setzen.

Schluss mit dem Schweigen. Die Zeit zu Handeln ist jetzt.

Um die Petition zu unterzeichnen, wenden Sie bitte sich an academics.speak.out@gmail.com
Fügen Sie eine einzeilige Zugehörigkeit/Beschreibung ein.
Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an Dr. Lior Sternfeld unter lbs18@psu.edu

Die Liste der Unterzeichner*innen finden sich im Originaltext The Elephant in the Room
Übersetzung BDS Schweiz und Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Petition: Der Elefant im Raum erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Petition – bitte unterzeichen!

Zahlreiche Organisationen auf der ganzen Welt solidarisieren sich mit den mutigen Arbeitnehmer*innen, die gegen Googles Beteiligung an der israelischen Apartheid protestieren.

Tausende von Arbeitnehmer*innen bei Google und Amazon haben ihre Arbeitgeber*innen aufgefordert, ihre Verträge mit der israelischen Regierung zu beenden, einschließlich des milliardenschweren Projekts Nimbus. Aus gutem Grund: Die Arbeitnehmer*innen von Google und Amazon wollen nicht, dass durch ihre Arbeit Apartheid unterstützt wird!

Doch als die Google-Mitarbeiterin Ariel Koren anfing, sich öffentlich gegen diese Verträge und für die Rechte der Palästinenser*innen auszusprechen, schlug Google zurück und versuchte, sie aus ihrer Position zu drängen [ A worker objected to Google’s Israel military contract. Google told her to move to Brazil ].

Arbeitnehmer*innen haben das Recht, ihre Meinung darüber zu äußern, wie ihre Arbeitskraft eingesetzt wird, ohne Angst haben zu müssen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren – vor allem, wenn sie im Rahmen von unethischen Verträgen arbeiten, die gegen die Menschenrechte verstoßen.

Wir unterstützen Hunderte von Google-Arbeitnehmer*innen, die bereits eine Petition zur Unterstützung von Ariel unterzeichnet haben, und wir fordern, dass Google Arbeitnehmer*innen respektiert, die sich für die Menschenrechte einsetzen – angefangen damit, sicherzustellen, dass Ariel in ihrer Position bleibt.

Wir können nicht zulassen, dass Google Arbeitnehmer*innen dafür bestraft, dass sie sich mit den Palästinenser*innen solidarisch zeigen – und deshalb – unterzeichnet die Petition und lasst Google wissen, dass ihr euch solidarisch auf die Seite der Arbeitnehmer*innen stellt, die dagegen protestieren, dass durch ihre Arbeit Apartheid unterstützt wird!

Weitere Infos findet ihr unter #NoTechForApartheid

Der Beitrag Google, bestrafen Sie nicht Arbeitnehmer*innen, die sich für Palästinenser*innen einsetzen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

21.Februar 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Mehr als 100 zivilgesellschaftliche Organisationen  starten eine Kampagne zur Sammlung von einer Million Unterschriften von EU-Bürger*innen, um den europäischen Handel mit illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten zu beenden.

Was unterzeichnet Ihr?

Eine Million Unterschriften europäischer Bürgerinnen und Bürger für diesen Text können den Weg für ein Ende der Geschäfte mit illegalen Siedlungen ebnen. Der folgende Petitionstext ist der Rechtstext, mit dem die Europäische Kommission anerkannt hat, dass sie ein Gesetz erlassen kann, um den Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal zu unterbinden. Weitere Informationen zu dieser Initiative findet Ihr in der Pressemitteilung im Anschluss an die Petition.

Offizieller Petitionstext

Wir wollen die Regulierung des Geschäftsverkehrs mit Unternehmen des Besatzers erreichen, die in besetzten Gebieten ansässig oder tätig sind, indem verhindert wird, dass Waren, die ihren Ursprung in den besetzten Gebieten haben, auf den EU-Markt gelangen. Als Hüterin der Verträge muss die Kommission die Kohärenz der Politik der Union und die Wahrung der Grundrechte und des Völkerrechts in allen Bereichen des EU-Rechts, einschließlich der gemeinsamen Handelspolitik, gewährleisten. Sie muss auf der Grundlage der gemeinsamen Handelspolitik Rechtsakte vorschlagen, mit denen verhindert wird, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse, die ihren Ursprung in illegalen Siedlungen besetzter Gebiete haben, in die EU einführen sowie auch, dass juristische Personen in der EU Erzeugnisse in diese Gebiete ausführen. Mit diesen Rechtsakten soll sichergestellt werden, dass die Integrität des Binnenmarkts gewährleistet und die Aufrechterhaltung solcher rechtswidriger Situationen nicht unterstützt wird. In der Initiative wird die Kommission daher aufgefordert, einen Vorschlag für einen Rechtsakt im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik vorzulegen, der allgemeiner Natur ist und nicht auf ein bestimmtes Land oder Gebiet abzielt.
*Hinweis: Ihr erhaltet keine Bestätigung, nachdem Ihr die Petition unterzeichnet haben, da Eure Daten sicher und verschlüsselt an die nationalen Behörden zur Validierung übermittelt werden. Eure persönlichen Daten werden nach der offiziellen Validierung endgültig gelöscht.

BITTE HIER UNTERZEICHNEN

#StopSettlements-Koalition Pressemitteilung

Eine neue Europäische Bürgerinitiative zielt darauf ab,
die EU zum Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen zu drängen

Brüssel, 21. Februar 2022 – Anlässlich des Welttages der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar hat eine Koalition von mehr als 100 Organisationen der Zivilgesellschaft eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, um Handel mit illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten zu beenden.

Eine EBI ist ein offizielles Instrument für die demokratische Beteiligung von Bürger*innen an der Gestaltung der EU-Politik. Wenn eine EBI innerhalb von 12 Monaten eine Million Unterschriften von EU-Bürger*innen sammelt, muss die Europäische Kommission die Forderungen der Petition prüfen und sich damit auseinandersetzen.  Diese EBI fordert eine EU-Gesetzgebung, die den Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal überall verbietet, einschließlich des Handels mit Israels illegalen Siedlungen im besetzten Palästina. Die Koalition ruft alle EU-Bürger*innen, denen Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und fairer Handel am Herzen liegen, auf, die Petition zu unterzeichnen.

Obwohl illegale Siedlungen nach dem Völkerrecht ein Kriegsverbrechen darstellen, lässt die EU den Handel mit ihnen zu. Der UN-Sicherheitsrat hat alle Staaten aufgefordert, die israelischen Siedlungen nicht zu unterstützen, und die Europäische Union hat wiederholt erklärt, dass sie eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellen. Dennoch treibt die EU weiterhin Handel mit den Siedlungen, was deren weiteren Ausbau begünstigt hat.

Tom Moerenhout, Rechtswissenschaftler und einer der Initiator*innen der EBI:

„Die EU war in ihrer Achtung der Rechtsstaatlichkeit beschämend inkonsequent. Tatsächlich lehnte die Europäische Kommission zunächst die Registrierung unserer Bürgerinitiative ab, musste aber ihre Position ändern, nachdem wir die Kommission erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt hatten. Die Kommission hat inzwischen anerkannt, dass sie eine allgemeine EU-Vorschrift zum Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen einführen kann, die im Hinblick auf internationales und EU-Recht eher als allgemeine Maßnahme denn als Sanktion angesehen wird.“

Diese Europäische Bürgerinitiative wird von der #StopSettlements-Koalition durchgeführt, der namhafte zivilgesellschaftliche Organisationen  im Bereich der Menschenrechte, Umwelt und der sozialen Gerechtigkeit, Gewerkschaften und Politiker*innen angehören,  die sich gemeinsam gegen Profite  aus Annexion und Besatzung und für den Schutz der Menschenrechte, des fairen Handels und des internationalen Friedens einsetzen.

#StopSettlements Kontakte für Medien, Gruppen und Organisationen, die sich der Initiative anschließen möchten:

Tom Moerenhout:
Email: tom@stopsettlements.org
WhatsApp: +32456158365

Aneta Jerska:
Email: aneta@stopsettlements.org
WhatsApp: ​+32483621407

Mitglieder der #StopSettlements-Koalition: Alle Informationen findet Ihr in der Rubrik Über uns auf der Website.

Europa/ International: 
Addameer, Al-Haq, Avaaz, Cairo Institute for Human Rights Studies, European Coordination of Committees and Associations for Palestine (ECCP), European Legal Support Center, European Trade Union Network for Justice In Palestine, Friends of the Earth-Europe, Gastivists, Human Rights Watch, Rābet, Stop the Wall, SumOfUs

Belgien:
Association Belgo-Palestinienne (ABP), ACV, Broederlijk Delen, CNCD 11.11.11, Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie (CNAPD), CSC, Le Monde Selon les Femmes, Ligue des Droits Humains, MOC, Made in Illegality, Solidagro, Viva Salud, Vredesactie, 11.11.11 vecht mee tegen onrecht.

Frankreich: 
Association France Palestine Solidarité , ATMF, CEDETIM, Chrétiens de la Méditerranée, Confédération paysanne, Ensemble!, Groupe d’amitié islamo-chrétienne, La CGT, La Cimade, Les Jeunes écologistes, Ligue des droits de l’Homme, Mouvement international de la Réconciliation – Branche française (M.R.), Mouvement pour une Alternative Non-violente, Mrap, Plateforme des ONG Françaises pour la Palestine, Une Autre Voix Juive, Union Juive Française pour la Paix, Union syndicale Solidaires.

Finnland: 
Arabikansojen ystävyysseura (AKYS), ICAHD Finland, Psykologien Sosiaalinen Vastuu Ry, Rauhanliitto, Sadankomitea – Committee of 100 in Finland, Suomen Rauhanpuolustajat, Svensk Ungdom / RKP -nuoret, Vihreät nuoret.

Deutschland: 
AK Nahost Berlin, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, Freunde von Sabeel Deutschland, Internationale Liga für Menschenrechte, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Kairos Palestine Solidaritätsnetz Deutschland, Palästinakomitee Stuttgart, Palästina Spricht, pax christi Diözesanverband Rottenburg-Stuttgart, The Israeli Committee Against House Demolitions (ICAHD) Deutschland. 

Luxemburg: 
Comité pour une Paix Juste au Proche-Orient (CPJPO).

Irland: 
Academics For Palestine (AFP), ActionAid Ireland, Centre for Global Education, Christian Aid Ireland, Comhlámh, Financial Justice – Ireland, Gaza Action Ireland (GAI), Ireland Palestine Solidarity Campaign-IPSC, Irish Muslim Peace & Integration Council (IMPIC), Justice For Palestine, Kaíros Íreland, National Union of Students – Union of Students in Ireland (NUS-USI), PalFest Ireland – Art/ festival Supporting Palestine, SADAKA (The Ireland Palestine Alliance), TCD Apartheid Free, Trade Union Friends of Palestine, Trócaire, Unite, Uplift – People Powered Change.

Italien: 
Amici della Mezza Luna Rossa Palestinese (AMLRP), Arci, Artisti Resistenti, Associazione Amicizia Sardegna Palestina, Associazione di solidarietà internazionale, Assopace Palestina, Casa dei Diritti dei Popoli, Centre Nuovo Modello diSviluppo, Centre Studi Sereno Regis, Comitato Fiorentino “fermiamo la Guerra”, Confederazione dei Comitati di Base – COBAS, COSPE – Together For Change, Costituzione Beni Comuni, Cultura e Libertà, Donne en Nero, Fair watch, FIOM-CGIL, Fondazione Lelio e Lisli Basso – Onlus, Gazzella, Gruppo Empolese Emisfero Sud (G.E.E.S.), Il Chicco di Senape, Libera, Libere Tutte, Link – Coordinamento Universitario (LINK), Medicina Democratica, Memoria in Movimento, New weapons research group, Parallelo Palestina, Resistenza , Rete Ebrei Contro L’Occupazione, Salaam Ragazzi dell’Olivo, Salaam Ragazzi dell’Olivo – Comitato Di Trieste, Un ponte per, Una Città In Comune, WILPF.

Slowenien:
Center za družbeno raziskovanje (Cedra), Danes je nov dan, Gibanje za pravice Palestincev, Humanitas, Mirovni inštitut, Proja, Sindikat žerjavistov pomorskih dejavnosti (SŽPD), Slovenska filantropija, 3MUHE Pravična trgovina Fair Trade.

Spanien
Confederación Intersindical Galega, ELA Sindikatua, LAB.

Organisationen aus weiteren EU-Staaten
Betlehems Venner (Denmark), Palestinagrupperna i Sverige (PGS) (Sweden).

Sign the European Citizens Initiative to Stop Trade with Illegal Settlements!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Siehe auch:

Human Rights Watch:
Europe: Ban Trade with Illegal Settlements

pax christi Rottenburg-Stuttgart
Europäische Bürgerinitiative gestartet: Handel mit illegalen Siedlungen beenden!

Bulletin Observer:
Europa: Handelsverbot mit illegalen Siedlungen

Times of GEORGIA:
A New European Citizens Initiative Aims To Push The EU To Ban Trade With Illegal Settlements

thejournal.ie
Mike Murphy: Why I’m supporting a call on the EU to ban trade with illegal Israeli settlements

rtbf.be:
Made in Illegality : une pétition européenne pour interdire les produits des colonies israéliennes

Der Beitrag Unterzeichnet die Europäische Bürgerinitiative zur Beendigung des Handels mit illegalen Siedlungen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

»PETITION BITTE UNTERZEICHNEN«

Schließt Euch den über 54.000 Menschen an und fordert mit ihnen PUMA auf, seine Beteiligung an der israelischen Apartheid zu beenden.

Puma sponsert den israelischen Fußballverband, dem Mannschaften in illegalen israelischen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land angehören.

Unterschreibt hier https://loom.ly/TvLPWmQ

Schließt Euch dem weltweiten ##BoycottPuma-Aktionstag am 18. September an!

Weitere Informationen zum Aktionstag findet Ihr hier:  Wir machen den CEO von Puma nervös. Macht mit beim Boykott-Puma-Aktionstag am 18. September

Quelle

Der Beitrag 54.000+ Menschen drängen PUMA, seine Unterstützung für Apartheid Israel einzustellen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Am 14. September beginnt die 76. Sitzung der Generalversammlung der UNO, Regierungsvertreter*innen aus aller Welt werden am UN-Hauptsitz in New York zur #UNGA76 zusammenkommen.

Jahrzehntelanger Widerstand vor Ort und internationale Solidarität, gepaart mit Maßnahmen der Vereinten Nationen, trugen dazu bei, die Apartheid in Südafrika in den Mülleimer der Geschichte zu verbannen. Die UNO ihrerseits richtete einen speziellen UN-Ausschuss und ein Zentrum ein, um Apartheid zu beseitigen. Außerdem verhängte sie ein Militärembargo und forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zu Apartheid Südafrika zu beenden.

Es ist allerhöchste Zeit, dass die UNO sich gleichermaßen gegenüber  Apartheid Israel verhält

Werdet jetzt aktiv und fordert die UN-Generalversammlung auf, #UNInvestigateApartheid zu fordern!

1. Klickt hier zum Twittern: Lasst die UN-Vertreter*innen wissen, dass Ihr Euch dem Aufruf der Zivilgesellschaft weltweit zu #UNInvestigateApartheid angeschlossen habt.

Apartheid in South Africa ended last century, but Israeli apartheid continues to this day! 

President @abdulla_shahid & UN Gen Sec @antonioguterres: I am calling on #UNGA76 to demand the #UNInvestigateApartheid & impose a #MilitaryEmbargo! 

Join me: https://bdsmovement.net/unga

HIER weitere Tweet-Vorschläge (auf Englisch) und Fotos

2. Füllt das Formular aus und schickt damit eine E-Mail an die UN-Generalversammlung, in der Ihr fordert: #UNInvestigateApartheid!

Der Beitrag Schickt jetzt eine E-Mail an den Präsidenten der UN-Generalversammlung und den UN-Generalsekretär und fordert #UNInvestigateApartheid! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

BDS Berlin hat am 24. Februar in Berlin, wie in 17 weiteren Städten auf der ganzen Welt, die #FacebookWeNeedToTalk-Petition an Facebook in ihrer jeweiligen Stadt übergeben, als Teil einer globalen Kampagne, die darauf abzielt, die politische Debatte zu schützen und Barrieren zwischen unseren online-Communities abzubauen.

Über 50.000 Menschen auf der ganzen Welt haben die Petition unterschrieben, die von unseren Freund*innen von Jewish Voice for Peace koordiniert wurde. Sie fordern Facebook auf, den Begriff „Zionist*in“ nicht mit „jüdisch /Jude / Jüdin“ gleichzusetzen, Kritik an Zionist*innen und damit auch Kritik an der politischen Ideologie des Zionismus nicht zu verbieten.

Am gleichen Tag fand eine virtuelle Abgabe der Petition als online-Veranstaltung auf Facebook dazu statt.

Angeführt von Adalah Justice Project, MPower Change, JVP und American Muslims for Palestine, wurden Online-Aktionen durchgeführt, um sicherzustellen, dass Facebook uns laut und deutlich hört.
Die Veranstaltung wurde unterstützt mit Beiträgen von Noura Erakat und Judith Butler. Es gab Musik von Le Trio Joubran und eine Performance von Remi Kanazi. Die Veranstaltung kann hier auf Facebook gesehen werden.

Der Beitrag Virtuelle und reale Übergabe von 50.000 Unterschriften an Facebook erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Bitte unterschreibt diese Petition und leitet sie weiter!

Der Einsatz israelischer Militärdrohnen zur Durchsetzung der tödlichen Anti-Einwanderungspolitik Europas ist inakzeptabel. Offener Brief an die EU-Kommissar*innen Adina Valean, Virginijus Sinkevicius und Yiva Johansson mit diesen Forderungen:

Deshalb fordere ich, dass

• EMSA israelische Waffenhersteller von der Ausschreibung für diesen Vertrag ausschließt,

• EMSA Drohnen nur für zivile Zwecke einsetzt und sie nicht Frontex oder anderen für Grenzsicherungsflüge zur Verfügung stellt,

• Frontex ihre Drohnenüberwachungsverträge mit Airbus, IAI und Elbit beendet.

Mit freundlichen Grüßen, …

Der vollständige Brief:

An: EU-Kommissarin Adina Valean, EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius, EU-Kommissarin Yiva Johansson

Sehr geehrte Frau Kommissarin Valean, sehr geehrter Herr Kommissar Sinkevicius, sehr geehrte Frau Kommissarin Johansson,

vor kurzem hat die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) zwei Ausschreibungen für Drohnenüberwachungsdienste veröffentlicht. Die Drohnen sollen zu verschiedenen Zwecke eingesetzt werden, u.a. zur gemeinsamen Nutzung mit der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex, um Grenzüberwachungseinsätze zum Abfangen von Flüchtlingen durchzuführen. Frontex ist in letzter Zeit stark in die Kritik geraten, weil sie an illegalen Zurückweisungen (Pushbacks) von Geflüchteten in die Türkei beteiligt ist und mit der libyschen Küstenwache bei der Rückführung von Booten mit Geflüchteten nach Libyen zusammenarbeitet, wo sie in den berüchtigten Haftzentren Ausbeutung und Folter erwartet. Seit 2014 sind über 21.000 Migrant*innen bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, umgekommen.

EMSA sieht vor, 70 Millionen Euro für diese Verträge auszugeben. Es ist zu erwarten, dass die beiden großen israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems und Israel Aerospace Industries (IAI) unter den Bietern für diese neuen Verträge sein werden. Diese Firmen entwickeln ihre Drohnen in enger Zusammenarbeit mit dem israelischen Militär und preisen sie als “felderprobt” an: Bewaffnete “Killer”-Drohnen beider Firmen wurden bereits in großem Umfang zur Tötung und Unterdrückung von Palästinenser*innen eingesetzt.

Zuvor hatte EMSA über das portugiesische Unternehmen CeiiA zwei Hermes 900-Drohnen geleast, die von Israels größtem Militärunternehmen Elbit Systems hergestellt wurden. Sie wurden auch für verschiedene Zwecke eingesetzt, unter anderem flogen sie Grenzüberwachungsmissionen für Frontex. Der Vertrag wurde nicht verlängert, nachdem mehr als 10.000 Menschen gegen den Einsatz israelischer Militärdrohnen für die Anti-Einwanderungspolitik der EU protestierten. Im vergangenen Herbst vergab Frontex selbst Aufträge in Höhe von 50 Mio. EUR an die Rüstungsunternehmen Airbus, IAI und Elbit, um Drohnenüberwachungsflüge für die Grenzsicherung im Mittelmeerraum durchzuführen.

Der Einsatz israelischer Militärdrohnen zur Durchsetzung der tödlichen Anti-Einwanderungspolitik Europas ist inakzeptabel.

Deshalb fordere ich, dass

EMSA israelische Waffenhersteller von der Ausschreibung für diesen Vertrag ausschließt, EMSA Drohnen nur für zivile Zwecke einsetzt und sie nicht Frontex oder anderen für Grenzsicherungsflüge zur Verfügung stellt, Frontex ihre Drohnenüberwachungsverträge mit Airbus, IAI und Elbit beendet.

Mit freundlichen Grüßen, …

Weitere Informationen:
Stop Israeli killer drones from intensifying the EU’s border militarisation
Broschüre in mehreren Sprachen, einschließlich deutsch

Rechtsanwälte wollen Frontex-Chef Leggeri vor Gericht bringen
Frontex scandal: The lawyers want to bring Legeri to the European Court of Justice
Frontex awards €50 million in border surveillance drone contracts to Airbus, IAI and Elbit

Der Beitrag Keine israelischen Militärdrohnen für die EU erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

9. Februar 2021
Über 10.000 Menschen und 250+ Organisationen, Gewerkschaften und Unternehmen haben sich letzten November zum Boykott von AXA verpflichtet.

Über 10.000 Menschen und mehr als 250 Organisationen, Gewerkschaften und Unternehmen haben den Aufruf zum Boykott von AXA unterzeichnet. Zu den unterzeichnenden Organisationen gehören Sabeel-Kairos UK, die Benedictine University in den USA, die französische Gewerkschaft Union Syndicale Solidaires und die Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie in Belgien.

Der prominente US-Wissenschaftler und Aktivist Noam Chomsky gehörte zu den Einzelunterzeichner*innen.

Darüber hinaus haben Dutzende Einzelpersonen und Organisationen ihre AXA-Versicherungsverträge gekündigt, darunter die belgischen NROs Viva Salud, ManiFiesta und Intal Globalize Solidarity.

Mitgliedsorganisationen der Koalition „Stop Axa Assistance to Israeli Apartheid“, schickten einen Brief mit allen Unterzeichner*innen an den CEO von AXA, Thomas Buberl, sowie an den AXA-CEO in ihrem jeweiligen Land, aber AXA hat nicht geantwortet.

Auch wenn AXA so tut, als würde sie uns ignorieren, wissen wir, dass unsere Kampagne funktioniert und AXA unseren Druck spürt. Wir brauchen mehr Unterschriften, um den Druck zu verstärken!

Seit wir mit der Kampagne begonnen haben, hat sich AXA von Elbit Systems getrennt und seine Anteile an Equitable Holdings (früher AXA Equitable Holdings genannt) stark reduziert. Aber das Unternehmen investiert immer noch in israelische Banken, die an Israels Besatzung und Apartheid mitbeteiligt sind.

Wenn Ihr den Boykottaufruf gegen AXA noch nicht unterzeichnet habt, füllt bitte das Formular ⇒HIER⇐ (runterscrollen zum Ende des Beitrags) aus.

Wenn Ihr bereits unterzeichnet habt, ermutigt andere Menschen und Organisationen zu unterschreiben.

Wir zählen auf Euch, um AXA gemeinsam dazu zu bringen, sich von der israelischen Apartheid zu trennen!

Der Beitrag Schließt Euch den 10.000 Menschen an, die sich zum Boykott von AXA verpflichtet haben erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

— and you’re not letting us.

Facebook denkt gegenwärtig darüber nach, seine Richtlinien für Hassrede zu ändern, was die Möglichkeiten seiner Nutzer*innen auf der Facebook-Plattform über Israel zu sprechen, grundlegend untergraben wird.

Facebook, wir müssen reden!

Der Social-Media-Riese erwägt, die Verwendung des Wortes „Zionist*in“ einzuschränken, indem er es mit den Wörtern „Jude/Jüdin“ oder „Israeli/Israelin“ gleichsetzt und es als geschützte Kategorie in seine Richtlinien für Hassreden aufnimmt.

Dies hätte zur Folge, dass Palästinenser*innen daran gehindert würden, „ihre täglichen Erlebnisse und Geschichten mit dem Rest der Welt zu teilen, sei es ein Bild mit den Schlüsseln zum Haus ihrer Großeltern, das beim Angriff der zionistischen Milizen 1948 verloren ging oder die Live-Übertragung der Zerstörung ihrer Olivenbäume durch zionistische Siedler*innen im Jahr 2021.“

Wir müssen das Recht verteidigen, Israel offen kritisieren zu können und wir müssen verhindern, dass palästinensische Stimmen zensiert werden.

Organisationen und Gruppen weltweit schließen sich der von Jewish Voice for Peace initiierten Kampagne an und fordern Facebook auf, das Wort „Zionist*in“ nicht als geschützte Kategorie in seine Richtlinien für Hassreden aufzunehmen:

↓ Bitte die Petition hier unterzeichnen ↓

Der Petitionstext auf Deutsch:

Lieber Mark Zuckerberg, liebe Sheryl Sandberg,

in einer Welt voller Mauern sind soziale Medien ein wirksames Instrument, um unsere Geschichten miteinander zu teilen, uns gegenseitig zu schützen und für unsere gemeinsame Menschlichkeit einzutreten, unabhängig von Religion, ethnischer Zugehörigkeit oder Nationalität. Wir wissen, dass Facebook erwägt, Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um die Plattform sicher und zugänglich zu halten, damit wir uns über Grenzen und Unterschiede hinweg verbinden können.

Wir sind jedoch zutiefst besorgt über die von Facebook vorgeschlagene Überarbeitung seiner Richtlinien für Hassrede, Meinungsaustausch über Zionist*innen – und damit auch über Zionismus – fälschlicherweise als inhärent antisemitisch einzustufen. Dies wird seinen Nutzer*innen schaden und Bemühungen untergraben, echten Antisemitismus und alle Formen von Rassismus, Extremismus und Unterdrückung abzubauen. Wir können Antisemitismus nicht abbauen, wenn wir daran gehindert werden, unsere Meinung zu äußern und unsere Erfahrungen miteinander zu teilen. Wir können diskutieren, debattieren und sogar anderer Meinung sein, solange wir die Überzeugung teilen, dass wir alle Sicherheit, Freiheit und Würde verdienen. Wir bitten Facebook daher, keine Barrieren zu errichten, die uns Nutzer*innen daran hindern, miteinander in Verbindung zu treten, wenn wir gegen alle Formen der Unterdrückung arbeiten.

Dies ist der falsche Lösungsansatz für ein tatsächlich existierendes und wichtiges Problem: Diejenigen, die Antisemitismus im Internet schüren, werden dies auch weiterhin tun, mit oder ohne das Wort „Zionist*in „. In der Tat unterstützen viele Antisemit*innen, besonders unter weißen Rassist*innen und evangelikalen christlichen Zionist*innen, den Zionismus, während sie gleichzeitig Reden halten und Handlungen ausführen, die jüdische Menschen entmenschlichen, beleidigen und isolieren. Die Tatsache, dass Facebook die Verwendung bestimmter Wörter einschränken will, wird nicht nur niemanden von uns schützen, sondern auch dazu führen, dass wir alle daran gehindert werden, politische Themen zu diskutieren, die uns wichtig sind, und Menschen und Regierungen für ihre Politik und ihr Handeln zur Verantwortung zu ziehen. Noch wichtiger ist, dass diese Einschränkung Palästinenser*innen daran hindern wird, ihre täglichen Erlebnisse und Geschichten mit dem Rest der Welt zu teilen, sei es ein Bild mit den Schlüsseln zum Haus ihrer Großeltern, das beim Angriff der zionistischen Milizen 1948 verloren ging oder die Live-Übertragung der Zerstörung ihrer Olivenbäume durch zionistische Siedler*innen im Jahr 2021. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass es jüdische Facebook-Nutzer*innen daran hindern würde, ihre Beziehung zur zionistischen politischen Ideologie zu diskutieren.

Die Verwendung bestimmter Wörter einzuschränken, garantiert niemandem Sicherheit, aber es wird uns als Facebook-Nutzer*innen daran hindern, miteinander in Verbindung zu treten und politische Themen, die für alle wichtig sind, zu diskutieren. Es wird uns daran hindern, Regierungen und Einzelpersonen für ihre Handlungen und Politik zur Verantwortung zu ziehen. Die derzeitige israelische Regierung und einige ihrer Unterstützer*innen haben gefordert, dass Facebook das Wort „Zionist*in“ in seine Richtlinien für Hassreden aufnimmt. Dies würde den Meinungsaustausch über die Verantwortlichkeit für Politik und Handlungen, die Palästinenser*innen schaden, unterbinden. Facebook sollte sich weigern, mit denen zusammenzuarbeiten, die versuchen, mehr Mauern zu errichten, um uns voneinander fernzuhalten. Wir fordern Facebook auf, das Wort „Zionist*in“ nicht als geschützte Kategorie in seine Richtlinien für Hassreden aufzunehmen.

Weitere Informationen und Kampagnen-Werkzeuge stehen auf https://facebookweneedtotalk.org/

Der Beitrag Facebook – We need to talk. erschien zuerst auf BDS-Kampagne.