13. Dezember 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Lest unser neuestes Update und findet heraus, wie HP und HP Enterprise an Israels Völkermord in Gaza beteiligt sind.

Apartheid-Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie UN-Expert*innen, führende Wissenschaftler*innen und Rechtsinstitutionen festgestellt haben. Es hat mehr als 18.000 Palästinenser*innen getötet und 1,9 Millionen von ihnen vertrieben. Es ist wichtiger denn je, dem Völkermord und der Entmenschlichung des palästinensischen Volkes durch wirksame Solidaritätsaktionen weiterhin Widerstand zu leisten.

Die Kampagne zum Boykott der HP-Unternehmen HP Inc und HP Enterprise ist ein konkreter Weg, diese Solidarität aufzubauen. Wir teilen hier aktualisierte Informationen, die die Komplizenschaft beider Unternehmen bei Israels Völkermord, Apartheid und Siedlerkolonialismus widerspiegeln.

Wir fordern beide Unternehmen auf, ihre Komplizenschaft zu beenden und klare Beweise dafür vorzulegen.

• Im Dienste von Kriegsverbrecher*innen: Die israelische Tochtergesellschaft von HP Inc – HP Indigo – liefert Produkte und Dienstleistungen an die Büros von Benjamin Netanjahu und Betzalel Smotrich, die beide direkt für Kriegsverbrechen und den von Völkerrechtswissenschaftler*innen, Völkermordexpert*innen und UN-Beamt*innen anerkannten Völkermord Israels im Gazastreifen verantwortlich sind;
  
  
• Unterstützung von Kriegsverbrechen: HPE bietet Wartungsdienste für die Server der israelischen Polizei an, die es ihr ermöglichen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen wie Hauszerstörungen und Zwangsumsiedlungen im besetzten Westjordanland und im gesamten historischen Palästina zu begehen. Derzeit greift die israelische Polizei willkürlich und gewaltsam Palästinenser*innen im Westjordanland an, seien es Bürger Israels oder Nicht-Staatsbürger*innen, verhaftet sie ohne Anklage und unterdrückt ihr Recht auf friedlichen Protest und freie Meinungsäußerung. Sie schützen und ermöglichen auch gewalttätigen Siedlermobs, sie anzugreifen und rassistische Gewalt gegen sie anzuzetteln und sie in einigen Fällen auf grausame Weise foltern, ähnlich wie es die US-Besatzungstruppen im Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak getan haben;
  
  
• Rückgrat der Apartheid: HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für ihr rassentrennendes Ausweissystem zur Verfügung, das es der israelischen Apartheid ermöglicht, Palästinenser*innen rassistisch zu diskriminieren, zu dominieren und ihnen ihre Rechte zu verweigern. Es enthält auch Informationen über israelische Bürger, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, leben;
  
  
• Ermöglichung der Verletzung der Rechte von Gefangenen: HPE stellt Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für israelische Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln gehalten und häufig gefoltert werden. Als Teil von Israels anhaltendem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza kam es im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, zu Massenverhaftungen.

Da Israel in Gaza weiterhin beispiellose Massaker verübt, müssen wir dringend an der Basis aktiv werden, um Druck auf beteiligte Unternehmen auszuüben, damit sie diesen Völkermord nicht länger unterstützen. Fordert an euren Arbeitsplätzen, in Universitäten und Gemeindezentren auf den Kauf von Geräten von HP Inc. zu verzichten. Fordert euren Stadtrat, eure Bank und andere öffentliche Institutionen auf, sich von HPE zu trennen.

Boykott und Investitionsentzug von Unternehmen der Marke HP JETZT!

Der Beitrag Update der Boykott HP-Kampagne während des #GazaGenocide erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

5. November 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Nachfolgend findet ihr eine detaillierte Anleitung zu unseren gezielten Verbraucherboykott- und Desinvestitionskampagen sowie Kampagnen, um Druck auf Ziele auszuüben, die keine BDS-Kampagne darstellen. Helft diese Nachricht zu verbreiten, um unsere Wirkung zu maximieren!

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) anführt, würdigt Aktivist*innen, Organisationen und Institutionen weltweit, die ihre tiefe Solidarität mit unserem vordringlichen Kampf gegen Israels sich abzeichnenden Völkermord in Gaza zu stoppen durch Ausweitung von  Boykott- und Desinvestitionskampagnen zum Ausdruck gebracht haben. Die Ausweitung von Boykotten gegen beteiligte israelische und multinationale Konzerne kann wirksam sein, wenn sie strategisch durchgeführt werden.

Die Beendigung jeglicher staatlicher, unternehmerischer und institutioneller Komplizenschaft mit dem Völkermordregime Israels ist dringender denn je. Unser Leben und unsere Existenzgrundlage hängen buchstäblich davon ab.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Gewissenhafte Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos. Viele fühlen sich gezwungen, sämtliche Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Ein Beispiel hierfür ist die Verbreitung umfangreicher „Boykottlisten“ in den sozialen Medien. Die Frage ist, wie Boykotte wirksam werden und tatsächlich dazu führen können, dass Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser zur Rechenschaft gezogen werden.

Die BDS-Bewegung nutzt die historisch erfolgreiche Methode des gezielten Boykotts, die weltweit unter anderem von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und dem indischen antikolonialen Kampf inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Anzahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei den Verbrechen Israels spielen und bei denen echtes Gewinnpotenzial besteht, wie es unter anderem bei G4S, Veolia, Orange, Ben & Jerry’s und Pillsbury der Fall war. Große mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextbezogene Boykott- und Desinvestitionskampagnen dazu zu zwingen, ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen zu beenden, senden eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitbeteiligten Unternehmen: „Ihre Zeit wird kommen, also steigen Sie aus, bevor es zu spät ist!“

Viele der untragbar langen Listen, die in den sozialen Medien viral gehen, bewirken das genaue Gegenteil dieses strategischen und wirkungsvollen Ansatzes. Dazu gehören Hunderte von Unternehmen, von denen viele keine glaubwürdigen Beweise für ihre Verbindung zum israelischen Unterdrückungsregime gegen Palästinenser*innen haben, was Boykotte gegen sie wirkungslos macht.

Abgesehen davon sind alle friedlichen Bemühungen der Bevölkerung, einschließlich Boykott und Desinvestition, gerechtfertigt und erforderlich, um alle wirklich mitschuldigen Unternehmen (und Institutionen) für die Unterstützung der schweren Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen durch Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist beispielsweise vollkommen legitim, Unternehmen zu boykottieren, deren israelische Niederlassung oder Franchise den sich abzeichnenden Völkermord Israels in Gaza unterstützt hat, von denen wir einige weiter unten im Abschnitt „Ziele des organischen Boykotts an der Basis“ erwähnen.

Außerdem kann ein Unternehmen oder Produkt in einem bestimmten Kontext oder in einer Stadt als Boykottziel durchaus sinnvoll sein, anderswo jedoch nicht. Diese Kontextsensitivität ist ein zentrales Prinzip unserer Bewegung. Ungeachtet dessen verfügen wir alle über begrenzte menschliche Kapazitäten, daher sollten wir sie besser auf die effektivste Art und Weise nutzen, um sinnvolle, nachhaltige Ergebnisse zu erzielen, die wirklich zur Befreiung der Palästinenser*innen beitragen können. Wir rufen daher unsere Unterstützer*innen auf, unsere gezielten Kampagnen zu verstärken und die auf unserer Website [hier Zusammenfassung auf Deutsch] genannten mitschuldigen Unternehmen zu boykottieren, um unsere gemeinsame Wirkung zu maximieren.

Im Folgenden sind die aktuellen Boykottziele mit höchster Priorität der globalen BDS-Bewegung aufgeführt.

Wir haben diese Ziele in vier Abschnitte unterteilt:

1. Ziele des Verbraucherboykotts – Die BDS-Bewegung fordert einen vollständigen Boykott nachfolgender Unternehmen / Marken, die sorgfältig ausgewählt wurden, da sie nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt sind;
2. Desinvestitionsziele – Die BDS-Bewegung übt Druck auf Regierungen, Institutionen und Investmentfonds aus, um so viele mitschuldige Unternehmen wie möglich auszuschließen und Kapital von ihnen abzuziehen. Dazu gehören insbesondere Waffenhersteller, Banken und Unternehmen, die in der UN-Datenbank der Unternehmen aufgeführt sind, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind, sowie die Datenbanken von WhoProfits– und AFSC Investigate für Unternehmen, die die Besatzung unterstützen. Nachstehend nennen wir einige der Unternehmen, gegen die wir eine Kampagne führen.
3. Druck ausüben auf Ziele, auch wenn sie keine BDS-Kampagne darstellen – Die BDS-Bewegung ruft aktiv dazu auf, auf nachstehende Marken und Dienstleistungen Druck auszuüben, da sie an der israelischen Apartheid beteiligt sind. Aus strategischen Gründen haben wir nicht zum Boykott dieser Marken und Dienstleistungen aufgerufen. Stattdessen fordern wir Unterstützer*innen und Institutionen auf, mit anderen strategisch sinnvollen Maßnahmen Druck auszuüben, bis diese Marken und Dienstleistungen ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid beenden.
4. Spontane Boykott-Ziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen an der Basis nicht initiiert, unterstützt sie jedoch, da diese Marken Israels Völkermord an den Palästinenser*innen offen unterstützen.

1. Ziele des Verbraucherboykotts

Siemens
Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterwasserkabel zwischen Israel und der EU, das Israels illegale Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

PUMA
PUMA (Deutschland) sponsert den israelischen Fußballverband, der Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land betreut.

Carrefour
Carrefour (Frankreich) unterstützt Völkermord. Carrefour-Israel hat israelische Soldat*innen, die am sich abzeichnenden Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza beteiligt waren, mit der Schenkung persönlicher Pakete unterstützt. Im Jahr 2022 ging Carrefour eine Partnerschaft mit dem israelischen Unternehmen Electra Consumer Products und seiner Tochtergesellschaft Yenot Bitan ein, die beide an schweren Verstößen gegen das palästinensische Volk beteiligt sind.

AXA
Als Russland in die Ukraine einmarschierte, ergriff der Versicherungsriese AXA (Frankreich) gezielte Maßnahmen dagegen. Doch während Israel, ein 75 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, einen völkermörderischen Krieg gegen Gaza führt, investiert AXA weiterhin in israelische Banken, die Kriegsverbrechen und den Landraub von palästinensischem Land und natürlichen Ressourcen finanzieren.

Hewlett Packard Inc (HP Inc)
HP Inc (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer der Völkermorde, dem israelischen Premierministers Netanyahu und des Finanzministers Smotrich.

SodaStream
SodaStream beteiligt sich aktiv an Israels Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen Israels im Naqab (Negev) und weist eine lange Geschichte der Rassendiskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen auf.

Ahava
Ahava Cosmetics hat seinen Produktionsstandort, sein Besucherzentrum und sein Hauptgeschäft in einer illegalen israelischen Siedlung im besetzten palästinensischen Gebiet.

RE/MAX
RE/MAX (USA) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so die Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlandes.

Israelische Produkte in euren Supermärkten

Obst, Gemüse und Weine, die fälschlicherweise als „Product of Israel“ gekennzeichnet sind, sind oft Produkte aus illegalen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden. Israelische Unternehmen machen keinen Unterschied zwischen beiden, also zwischen Israel und besetztem palästinensischen Gebiet, und Verbraucher*innen sollten das auch nicht tun. Boykottiert israelische Produkte in euren Supermärkten und fordert deren Entfernung aus den Regalen.

2. Desinvestitionsziele

Elbit Systems
Elbit Systems ist Apartheid-Israels größtes Rüstungsunternehmen. Es „testet“ seine Waffen vor Ort an Palästinenser*innen, unter anderem im anhaltenden völkermörderischen Krieg Israels gegen die Palästinenser*innen in Gaza. Elbit baut nicht nur Killerdrohnen, sondern stellt auch Überwachungstechnologie für Israels Apartheidmauer, Kontrollpunkte und den Gaza-Zaun her und ermöglicht so Apartheid. Die USA und die EU nutzen die Technologie von Elbit, um ihre Grenzen zu militarisieren und verletzen damit die Rechte von Geflüchteten und indigenen Völkern.

HD Hyundai/Volvo/CAT/JCB
Maschinen von HD Hyundai (Südkorea), Volvo (Schweden/China), CAT (USA) und JCB (Großbritannien) wurden von Israel bei der ethnischen Säuberung und Zwangsumsiedlung von Palästinenser*innen eingesetzt, zerstörten Häuser, Bauernhöfe und Geschäfte und führten den Bau illegaler Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land durch, ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht.

Barclays
Die Barclays Bank (UK) hält Aktien im Wert von mehr als 1 Milliarde Pfund und stellt Kredite und Übernahmen im Wert von mehr als 3 Milliarden Pfund für neun Unternehmen bereit, deren Waffen, Komponenten und Militärtechnologie bei der bewaffneten Gewalt Israels gegen Palästinenser eingesetzt wurden.

CAF
Das baskische Transportunternehmen CAF baut und wartet die Jerusalem Light Rail (JLR), eine Straßenbahnlinie zu Israels illegalen Siedlungen in Jerusalem. CAF profitiert von Israels Kriegsverbrechen auf gestohlenem palästinensischem Land.

Chevron
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron generiert Einnahmen in Milliardenhöhe, stärkt Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem und verschärft die Klimakrise.

HikVision
Amnesty International hat hochauflösende CCTV-Kameras des chinesischen Unternehmens Hikvision dokumentiert, die in Wohngebieten installiert und an der israelischen Militärinfrastruktur zur Überwachung von Palästinensern montiert wurden. Einige dieser Modelle können laut Hikvisions eigenem Marketing an externe Gesichtserkennungssoftware angeschlossen werden.

TKH Security
Amnesty International hat Kameras identifiziert, die von der niederländischen Firma TKH Security hergestellt und von Israel zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt werden. TKH stellt der israelischen Polizei Überwachungstechnologie zur Verfügung, die zur Festigung der Apartheid eingesetzt wird.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist, auch wenn sie keine BDS-Kampagne darstellen

Google and Amazon (US)
Als das israelische Militär im Mai 2021 Häuser, Krankenhäuser und Schulen in Gaza bombardierte und damit drohte, palästinensische Familien aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben, unterzeichneten Führungskräfte von Amazon Web Services und Google Cloud einen Vertrag über 1,22 Milliarden US-Dollar zur Bereitstellung von Cloud-Technologie für die israelische Regierung und das Militär . Durch die Unterstützung der israelischen Apartheid mit lebenswichtigen Technologien sind Amazon und Google direkt in das gesamte System der Unterdrückung verwickelt, einschließlich des sich abzeichnenden Völkermords in Gaza. Tretet der Kampagne #NoTechForApartheid bei. Die Kampagnen, die sich gegen diese Unternehmen richten, haben zwar nicht zum Boykott aufgerufen, sondern übten in anderer Weise Druck aus, um sie zur Beendigung ihrer Komplizenschaft zu zwingen.

Airbnb/Booking/Expedia
Airbnb (USA), Booking.com (Niederlande) und Expedia (USA) bieten Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden. Während die gegen diese Unternehmen gerichteten Kampagnen nicht zum Boykott aufgerufen haben, wurden andere Formen des Drucks eingesetzt, um sie zu zwingen, ihre Komplizenschaft zu beenden.

Disney
Marvel Studios (USA), im Besitz von Disney, wirbt im nächsten Captain America-Film für einen „Superhelden“, der die israelische Apartheid verkörpert. Beide Unternehmen seien daher mitschuldig an „antipalästinensischem Rassismus, israelischer Propaganda und der Verherrlichung kolonialer Gewalt gegen indigene Völker“, wie palästinensische Kulturorganisationen erklärten.

4. Spontane Boykott-Ziele
   

McDonald’s (USA), Burger King (USA), Papa John’s (USA), Pizza Hut (USA), WIX (Israel) usw. die mittlerweile in bestimmten Ländern Gegenstand spontaner und populärer Boykottkampagnen sind, wurden nicht von der BDS-Bewegung initiiert. Diese Unternehmen oder ihre Niederlassungen oder Franchises in Israel unterstützen offen Apartheid-Israel und/oder leisten großzügige Sachspenden an das israelische Militär ungeachtet der laufenden israelischen Offensive gegen 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich des belagerten Gazastreifen –  die von führenden Völkerrechtswissenschaftler*innen als „sich abzeichnender Völkermord“ bezeichnet wird. Wenn diese Basiskampagnen in eurer Region noch nicht aktiv sind, empfehlen wir euch, eure Energie auf unsere oben genannten strategischen Kampagnen zu konzentrieren.

Denkt daran, dass alle israelischen Banken und praktisch alle israelischen Unternehmen bis zu einem gewissen Grad am israelischen Besatzungs- und Apartheidsystem beteiligt sind und dass Hunderte internationaler Unternehmen und Banken ebenfalls zutiefst mitschuldig sind. Wir konzentrieren unsere Boykotte auf eine kleine Anzahl von Unternehmen und Produkten, um eine maximale Wirkung zu erzielen.

Weitere Quellen: Um mehr über Unternehmen zu erfahren, die an Israels Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte beteiligt sind, besuchen Sie Who Profits, Investigate und die UN-Datenbank der Unternehmen, die an Israels illegalen Siedlungsunternehmen beteiligt sind.

Act Now Against These Companies Profiting from the Genocide of the Palestinian People
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Handelt jetzt gegen diejenigen Unternehmen, die vom Völkermord am palästinensischen Volk profitieren erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Palestinian BDS National Committee (BNC)

Eure Unterstützung ist mehr denn je gefragt.

Während Apartheid Israels Kriegsflugzeuge weiterhin die belagerte palästinensische Bevölkerung in Gaza bombardieren, 313 Menschen ermorden und 2.000 weitere verletzen, rufen wir unsere Unterstützer*innen auf, jetzt sofortige und wirksame Solidarität mit den Palästinenser*innen zu zeigen.

Die BDS-Bewegung verurteilt die Regierungen des kolonialen Westens aufs Schärfste dafür, dass sie sich wieder einmal heuchlerisch auf die Seite von Apartheid Israel stellen und dessen irreführende Chronologie der aktuellen Gewalt“ übernehmen, als ob alles gestern mit dem schlagkräftigen bewaffneten Aufstand der unterdrückten Palästinenser*innen in Gaza begonnen hätte. Diese verzerrte Chronologie soll den Beginn und die Eskalation der jahrzehntelangen kolonialen Gewalt des Unterdrückers verschleiern.

 Israels rechtsextreme Regierung, die rassistischste, fundamentalistischste und fanatischste aller Zeiten, hat die ethnische Säuberung, die Belagerung, die Tötung, die Inhaftierung und die tägliche Demütigung von Millionen indigener Palästinenser*innen im besetzten Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, rücksichtslos ausgeweitet. Sie glaubte, dass ihre unverhüllte Brutalität die Palästinenser*innen dazu zwingen würde, sich einfach zu ergeben und die Unterdrückung als Schicksal hinzunehmen.

Die BDS-Bewegung ruft alle Unterstützer*innen auf, sich jetzt einzusetzen und an  Solidaritätsdemonstrationen in eurer Stadt teilzunehmen oder organisiert diese. Eure Unterstützung wird jetzt mehr denn je gefragt!

Hier sind 5 weitere Maßnahmen, die IHR ergreifen könnt, um dieser Komplizenschaft entgegenzutreten und den palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu unterstützen:

1. Arbeitet mit progressiven Netzwerken zusammen, um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben, auf dass sie (a) jegliche militärische und sicherheitsrelevante Zusammenarbeit und jeglichen Handel mit Apartheid Israel beenden, (b) alle Waren/Dienstleistungen von Unternehmen untersagen, die in Israels illegalen kolonialen Siedlungen tätig sind und (c) UN-Maßnahmen zur Untersuchung und Beseitigung der israelischen Apartheid unterstützen, wie es im Falle des Apartheidregimes in Südafrika geschehen ist;
   
   
2. Mobilisiert und übt Druck aus durch institutionelle Kampagnen (einschließlich Boykott oder Desinvestition) gegen israelische und internationale Unternehmen und Banken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie Elbit Systems, Google, Amazon, HP and HPE, CAT, JCB, Volvo, Hyundai Heavy Industries, Chevron, Siemens, CAF, G4S/AlliedUniversal, AXA, PUMA, Carrefour, Booking.com, Airbnb, Sabra, Barclays, Expedia und weitere;
   
   
3. Macht euch stark in eurer Gemeinde, Gewerkschaft, euren Bündnissen, eurer Kirche, euren sozialen Netzwerken, eurer Studierendenvereinigung/-gewerkschaft, eurem Stadtrat, Kulturzentrum oder in jeder anderen Organisation, auf dass sie sich zur Apartheid-freien Zone (AFZ) erklären und dadurch alle Beziehungen mit Apartheid Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind, zu beenden;
   
   
4. Initiiert/unterstützt den Boykott aller akademischen, kulturellen, touristischen und Sportveranstaltungen, die in Israel stattfinden oder von seinen Lobbygruppen und mitbeteiligten Institutionen gesponsert werden;
   
   
5. Schließt Euch einer BDS-Kampagne an oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert Euren Zorn und benutzt ihn, um Apartheid und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung abzubauen.

URGENT ACTION ALERT for meaningful solidarity with Palestinians!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag DRINGENDER HANDLUNGSBEDARF für eine wirksame Solidarität mit den Palästinenser*innen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Hewlett Packard Enterprise Company (HPE) ist ein US-amerikanischer multinationaler Anbieter von Informationstechnologie.

Hewlett Packard Enterprise (HPE) wurde im November 2015 nach der Spaltung von Hewlett-Packard Company (HP) gegründet. HPE wurde aus den alten HP-Abteilungen Enterprise Products und Business gebildet und konzentriert sich auf Server, Storage, Cloud und Softwaredienste.

HPE, auf die Herstellung und Vermarktung von Speicher- und Serverhardware spezialisiert, ist über seine hundertprozentige israelische Tochtergesellschaft Hewlett Packard (Israel) Ltd. weiterhin an verschiedenen Projekten im Zusammenhang mit der Besatzung beteiligt.

Israels Bevölkerungsregister – Das Aviv-System

In den Jahren 2017 bis 2020 war HPE der einzige Anbieter von Itanium-Servern für das Aviv-System, das Computersystem der israelischen Verwaltung für Grenzübergänge, Bevölkerung und Einwanderung, das früher von der inzwischen aufgelösten Firma Hewlett Packard (HP) betrieben wurde.

Das Aviv-System wurde auf der Grundlage von Itanium-Servern von HPE eingerichtet, wobei HPEs Geschäftspartner DXC Technology das System entwickelte, betrieb und wartete.

Das Aviv-System enthält das israelische Bevölkerungsregister, das Informationen über alle Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft und über die palästinensischen Einwohner*innen des besetzten Ostjerusalems, die keine israelische Staatsbürgerschaft besitzen, enthält.

Das System dokumentiert auch alle unter israelischer Kontrolle stehenden Grenzübergänge, einschließlich des Übergangs an der Allenby-Brücke, die für palästinensische Bewohner*innen des Westjordanlandes der einzige Grenzübergang ist, um ins Ausland zu reisen, und des Kontrollpunkts Erez, der einzige Übergang für den Personenverkehr zwischen dem belagerten Gazastreifen und Israel und dem Westjordanland – beide werden von den israelischen Behörden kontrolliert.

Darüber hinaus verfügte das System über eine herausragende Datenbank, unter dem Namen „Yesha-Datenbank“ (hebräisches Akronym für Westjordanland und Gaza) mit Informationen über israelische Bürger*innen, die in Siedlungen im besetzten Westjordanland leben.

Im Mai 2023 wurde HPE von der Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde beauftragt, drei Itanium-Server für das Aviv-System für NIS 3.829.410 von Juni 2023 bis Juni 2026 bereitzustellen.

In einer Antwort auf eine FOI-Anfrage (Informationszugangsfreiheit), die von Who Profits am 7. April 2021 eingereicht wurde, bestätigte die israelische Behörde für Bevölkerung und Einwanderung, dass das Aviv-System schrittweise ausläuft und in den kommenden Jahren eingestellt wird, nachdem IBM die Computersysteme des Ministeriums übernommen hat.

Laut dem aktuellen Vertrag soll das Aviv-System bis etwa Ende 2026 in Betrieb sein.

2017 wurde HPE von der Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde mit der Bereitstellung und Wartung der Server bis 2020 für einen Gesamtbetrag von 212.318 USD beauftragt.

Dienstleistungen für die israelische Polizei

HPE bietet Serverwartungsdienste für die israelische Polizei an.

Im März 2021 wurde HPE von der israelischen Polizei (mit einer Ausnahme von einer Ausschreibung) beauftragt, proaktive Wartungsdienste für von HPE hergestellte Serversysteme bis Dezember 2023 für 4 Millionen NIS zu erbringen. Der Vertrag ist eine Verlängerung eines ähnlichen Vertrags aus dem Jahr 2018, der im Januar 2021 auslief.

Im Jahr 2017 wurde HPE mit der Wartung seiner Virtual Connect (VC)-Systeme für die israelische Polizei für einen Betrag von 366.000 NIS beauftragt.

Dienstleistungen für Israels Gefängnisbehörde (IPS)

Im Februar 2023 wurde das Unternehmen vom IPS (mit einer Ausnahme von der Ausschreibung) beauftragt, die Wartung der HPE-Geräte für NIS 371.856 bis Februar 2024 zu übernehmen. Den Vertragsunterlagen zufolge sind HPE-Geräte in der zentralen Serverfarm der IPS und in der Backup-Serverfarm installiert.

Seit 2015 stellt HPE Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für die israelische Gefängnisbehörde bereit. Im Jahr 2020 wurde das Unternehmen mit der Bereitstellung von Computer- und Kommunikationswartung für den israelischen Gefängnisdienst für den Zeitraum 2021–2022 für den Betrag von über 1 Million NIS beauftragt.

Israels biometrische Datenbank

Im Jahr 2019 wurde HPE mit der Bereitstellung von Servern, Datenspeicher- und Datensicherheitsdiensten für die biometrische Datenbank des israelischen Innenministeriums in Höhe  von 320.000 US-Dollar beauftragt. Ebenfalls im Jahr 2019 wurde HPE mit der Gerätewartung bis 2021 für das Rechenzentrum des Innenministeriums beauftragt.

Im Jahr 2016 wurde HPE damit beauftragt, weiterhin seine Dienstleistungen für das israelische Biometrieprojekt für einen Betrag von über 31 Millionen NIS bereitzustellen.

Im Jahr 2014 wurde der Vertrag mit HP bis 2025 verlängert und hat seitdem bereits Verträge in Höhe  von über 223 Millionen NIS ausgemacht, die von HPE und DXC übernommen wurden.

Hewlett Packard Enterprise (HPE)
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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2. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der Nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die breiteste Koalition an der Spitze der weltweiten BDS-Bewegung, feiert den Triumph der palästinensischen politischen Gefangenen, die in den israelischen Apartheid-Gefängnissen unerschrocken für ihre Menschenrechte kämpfen.

Gestern waren mehr als 1.000 Gefangene bereit, einen unbefristeten Hungerstreik zu erklären, um gegen verschärfte Maßnahmen der Gewalt, Repressionen und Kollektivstrafen der israelischen Behörden zu protestieren. Viele weitere Gefangene waren bereit, sich dem Streik anzuschließen, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt würden. Die Androhung dieses Massenhungerstreiks, der von Palästinenser*innen auf der ganzen Welt unterstützt wird, und die wachsende weltweite Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit haben die israelischen Behörden gezwungen, ihre repressivsten Maßnahmen einzustellen.

Die Streikdrohung fiel auch mit dem Erfolg des palästinensischen Administrativhäftlings Khalil Awawda zusammen, dessen heldenhafter, sechsmonatiger Hungerstreik die Apartheidbehörden dazu zwang, sich schriftlich zu verpflichten, ihn im Oktober freizulassen – nach vielen Monaten der Haft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren.

Trotz dieser Erfolge erneuerte ein israelisches Gericht die Einzelhaftanordnung von Ahmad Manasra, der als 13-jähriges Kind inhaftiert wurde und seit sieben Jahren physisch und psychisch gefoltert wird. Auch die beiden Brüder Adel und Ahmed Moussa setzen ihren offenen Hungerstreik aus Protest gegen ihre Administrativhaft fort.

Gegenwärtig befinden sich 4.450 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen, darunter 175 Kinder und 27 weibliche Gefangene. Etwa 670 von ihnen sind Administrativhäftlinge, die ohne Anklage festgehalten werden und denen ein ordentliches Verfahren verweigert wird.

Wir bekräftigen unsere volle Unterstützung für alle palästinensischen politischen Gefangenen und wiederholen unsere Forderung nach #FreeThemAll.

Wir rufen zur Ausweitung aller BDS-Kampagnen weltweit auf, um Israels Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besatzung weiter zu isolieren. Wir heben HP als ein Paradebeispiel für die Komplizenschaft von Unternehmen mit der israelischen Apartheid hervor. HP erbringt nach wie vor Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei und ist damit ein wichtiger Partner bei den Verbrechen, die gegen unser palästinensisches Volk, einschließlich der politischen Gefangenen, begangen werden.

Victory for Palestinian Political Prisoners!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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Hintergrund:

Der 17. April wird als Tag der palästinensischen Gefangenen begangen, um auf einen der brutalsten Aspekte des israelischen Besatzungsregimes, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid aufmerksam zu machen. Derzeit befinden sich 4.400 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen, davon 490 Gefangene in Administrativhaft (ohne Anklage oder Gerichtsverfahren), 160 Kinder und 33 Frauen (nach Angaben von Addameer – Prisoner Support and Human Rights Association).

HP Enterprise (HPE) erbringt weiterhin Dienstleistungen für die israelischen Apartheid-Gefängnisse und die Polizei, obwohl das Unternehmen von den schweren Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Folter, weiß, die von beiden begangen werden. Dies bedeutet, dass HP weiterhin am israelischen Apartheidsregime beteiligt ist und die Unterdrückung palästinensischer Gefangener direkt unterstützt.

Palästinensische politische Gefangene haben historische Kämpfe, einschließlich individueller und kollektiver Hungerstreiks, gegen die gesamte militarisierte Maschinerie der israelischen Apartheid geführt. Vor kurzem haben Gefangene in Administrativhaft ihren kollektiven Boykott der israelischen Militärgerichte nach 100 Tagen beendet. Bei der Administrativhaft handelt es sich um eine willkürliche Zwangsmaßnahme, bei der Gefangene auf unbestimmte Zeit ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten werden.

Eine der wirksamsten Formen sinnvoller Solidarität mit palästinensischen Gefangenen ist die Intensivierung von Boykott- und Desinvestitionskampagnen gegen HP-Unternehmen.

Online-Aktion

Schließt euch am 17. April der palästinensischen Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen auf der ganzen Welt an, um auf den Kampf der palästinensischen Gefangenen und die Rolle von HPE bei ihrer Unterdrückung hinzuweisen. Ihr könnt folgende Botschaften zusammen mit entsprechenden Grafiken (tweets) in euren sozialen Medien teilen oder eigene Botschaften zu diesem Thema veröffentlichen.

Twittern wir am 17. April – dem Tag der palästinensischen Gefangenen – rund um den Globus und intensivieren wir unsere #BoycottHP-Kampagne in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen!

Tipp: Bei Twitter könnt ihr eure Botschaften für den 17. April auch vormerken, geht auf euren Twitter-Account, unter „Was gibt’s Neues“ findet ihr unten dieses , anklicken und das Datum eingeben, an dem ihr euren Tweet absetzen wollt.

Siehe auch: Global Campaign – Boycott HP

Der Beitrag #BoycottHP – Globaler Aktionstag in Solidarität mit palästinensischen Gefangenen am 17. April 2022 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

10. März 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Überblick über die Verträge von HP-Unternehmen mit Apartheid Israel.

Unternehmen der Marke HP spielen eine Schlüsselrolle bei Israels Unterdrückung der Palästinenser*innen. Sie sind beteiligt an Israels Regime von Besatzung, Apartheid und Siedler-Kolonialismus. HPE erbringt Dienstleistungen für die israelische Polizei und das Gefängniswesen. HP Inc. war an der Bereitstellung von Computern für israelische Besatzungstruppen beteiligt.

Im November 2015 spaltete sich HP in zwei Unternehmen auf: HP Inc. für Verbraucherhardware wie PCs und Drucker und Hewlett Packard Enterprise (HPE) für Dienstleistungen für Unternehmen und Behörden.

Die Kampagne Boykott HP wurde ins Leben gerufen, um diese Komplizenschaft zu beenden, und sie wird immer stärker. Sie wird von einer Vielzahl von Stadtverwaltungen, Gewerkschaften, Kirchen, Studierendenverbänden und breiten zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt. In den zehn Jahren der Kampagne wurden viele Verträge zwischen Unternehmen der Marke HP und dem israelischen Apartheidregime beendet, was zeigt, dass der Druck von BDS funktioniert. Dazu gehören Verträge mit der israelischen Marine, die die Belagerung des Gazastreifens aufrechterhält, der Basel-System-Vertrag über die biometrische Identifizierung, die an israelischen Militärkontrollpunkten verwendet wird, und kürzlich der Vertrag für das Aviv-System zwischen HPE und der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde. Durch die Bereitstellung exklusiver Server für die Verwaltung der israelischen Bevölkerungsdatenbank, einschließlich der Yesha-Datenbank für illegale Siedlungen, war HPE an der Aufrechterhaltung eines Pfeilers der israelischen Apartheid beteiligt. Dieser Vertrag ist inzwischen ausgelaufen.

HPE erbringt weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei, obwohl dem Unternehmen die schweren Menschenrechtsverletzungen bekannt sind, die von beiden begangen werden. Das bedeutet, HP beteiligt sich weiterhin an Apartheid. Schließt Euch an, wenn wir unsere Kampagne in Solidarität mit palästinensischen Administrativhäftlingen und anderen politischen Gefangenen verstärken, um die verbleibenden Verträge zwischen Unternehmen der Marke HP und Apartheid Israel zu beenden.

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10. Januar 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Trotz eines großen Erfolges unserer #BoycottHP-Kampagne ruft die BDS-Bewegung zu einer Ausweitung des Boykotts auf, nachdem aufgedeckt wurde, dass HP in das brutale israelische Gefängnis- und Polizeisystem verwickelt ist.

Who Profits, eine unabhängige Forschungsorganisation, die die Komplizenschaft von Unternehmen mit der israelischen Besatzung verfolgt, hat bestätigt, dass HP Enterprise (HPE) weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei erbringt, obwohl das Unternehmen von den schweren Menschenrechtsverletzungen weiß, die von beiden begangen werden. Dies bedeutet, dass HP weiterhin an der Apartheid beteiligt ist.

Auf der anderen Seite ist der Vertrag von HPE über die Bereitstellung von Servern für die Computerisierung der israelischen Bevölkerungsdatenbank, bekannt als Aviv-System, laut einem kürzlich veröffentlichten Who Profits-Bericht ausgelaufen. Dieser Erfolg ist das Ergebnis von mehr als einem Jahrzehnt wirksamer Kampagnen gegen HP durch Solidaritätsgruppen, Kirchen, Gewerkschaften und fortschrittliche Stadtverwaltungen weltweit.

Während wir diesen Meilenstein in unserer Boykott HP-Kampagne feiern und damit die unübersehbare weltweite Bewegung an der Basis und in der Zivilgesellschaft für die palästinensische Befreiung und gegen die israelische Apartheid bekräftigen, rufen wir dazu auf, unsere BDS-Kampagnen (einschließlich Kapitalabzug) gegen Unternehmen der Marke HP nach den jüngsten Enthüllungen über deren anhaltende Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid und militärischen Besatzung zu verstärken.

2021 war ein Jahr, in dem weltweit immer deutlicher wurde, dass Israel ein Apartheidstaat ist und dass sein rassistisches Herrschaftsregime demontiert werden muss, so wie es in Apartheid Südafrika  geschah. Dank starker, strategischer und nachhaltiger BDS-Kampagnen zahlen multinationale Unternehmen, die die israelische Apartheid ermöglicht und von ihr profitiert haben, einen hohen Preis für ihre Komplizenschaft, große Unternehmen veranlasst dies zum Rückzug.

Aus dem Bericht von Who Profits geht hervor, dass HPEs Vertrag mit Aviv System ausläuft. Diese Datenbank, in der palästinensische Bürger*innen und Einwohner*innen Israels (hauptsächlich im besetzten Ost-Jerusalem) erfasst werden, hat Israels Bestreben der ethnischen Säuberung und Kolonisierung von Sheikh Jarrah, Silwan und anderer palästinensischer Viertel im besetzten Jerusalem erleichtert. Durch die Einfügung der so genannten Jescha-Datenbank der israelischen Siedler*innenbevölkerung hat die Datenbank auch die Ausweitung illegaler israelischer Siedlungen ermöglicht.

Dennoch, HP ist nach wie vor an Israels schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Wie Who Profits berichtet, „wurde [HPE] im Jahr 2020 mit der Wartung von Computern und Kommunikationssystemen für den israelischen Strafvollzugsdienst für die Jahre 2021-2022  für einen Betrag von über 1 Million NIS (>300.000 US-Dollar) beauftragt“. Außerdem wurde das Unternehmen beauftragt, die Server der israelischen Polizei bis 2023 für mehr als 1 Million US-Dollar zu warten.

Mehr als 500 palästinensische Administrativhäftlinge haben zu einem Boykott der israelischen Militärgerichte aufgerufen und machen gegen diese illegale Politik mobil. Wir verstärken unsere Kampagne gegen HP als Teil unseres Engagements für die gerechten Forderungen der palästinensischen Administrativhäftlinge und anderer politischer Gefangener in den Kerkern von Apartheid Israel.

Die Boykott HP-Kampagne war eine lebhafte globale Kampagne, die von großen Gewerkschaften, die Millionen von Mitgliedern vertreten, unterstützt wurde, darunter die zweitgrößte britische Gewerkschaft Unite the Union und der größte niederländische Gewerkschaftsverband Federatie Nederlandse Vakbeweging (FNV). Unterstützung für die Kampagne kam auch von großen Studierendengruppen, darunter der größte Studierendenverband von Indien SFI mit seinen 4 Millionen Mitgliedern.

Kirchen standen an vorderster Front in der Boykott HP-Kampagne, erklärten sich HP-frei und trennten sich von Unternehmen der Marke HP. Dazu gehören die United Church of Christ (US), die Presbyterian Church USA, die Friends Fiduciary Corporation, die Evangelisch-Lutherische Kirche in Amerika und die Unitarian Universalist Association.

Die Stadtverwaltungen von Dublin in Irland sowie von Portland  im US-Bundesstaat Oregon haben sich ebenfalls von HP-Unternehmen getrennt, weil diese in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind. Von Mahnwachen vor Geschäften bis hin zu weltweiten Aktionstagen haben BDS-Aktivist*innen unermüdlich ein Ende aller HP-Verträge mit dem Apartheidstaat Israel gefordert und gezeigt, was eine kollektive, widerstandsfähige Basisbewegung gegen gierige, kriminelle Konzerngiganten erreichen kann.

Der heldenhafte Widerstand palästinensischer politischer Gefangener und die wachsende Stärke der weltweiten BDS-Bewegung inspirieren uns, unsere Boykott- und Divestment-Kampagnen gegen HPE zu verstärken. Bringen wir HP und damit allen kriminelle Unternehmen bei, dass es einen hohen Preis hat, von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zu profitieren.

Following a Major Success in our #BoycottHP Campaign, We Call for Escalation
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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Gezielte Verbraucherboykotte überzeugen Einzelhändler*innen weltweit, keine Produkte von Unternehmen mehr zu verkaufen, die von Israels Verbrechen profitieren. Viele israelische Exporteur*innen beklagen, dass es für sie immer schwieriger wird, ihre Produkte zu exportieren.

Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC) ruft zum Boykott israelischer und internationaler Unternehmen auf, die an der Verletzung palästinensischer Rechte beteiligt sind. Praktisch alle israelischen Unternehmen sind bis zu einem gewissen Grad in Israels Besatzungs- und Apartheidsystem verwickelt. Wir konzentrieren unsere Boykotte auf eine kleine Anzahl von Unternehmen und Produkten, um maximale Wirkung zu erzielen. Wir konzentrieren uns auf Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei Israels Verbrechen spielen und bei denen wir glauben, dass wir etwas bewirken können.

Erkundigt Euch bei BDS-Organisationen in Eurem Land nach den Marken / Firmen, die in Eurem Ort / Eurem Land anvisiert werden bzw. gegen die bereits weltweit Boykott-Kampagnen laufen.

Know what to boycott
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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27.04.2021 Pressemitteilung von Human Rights Watch zu ihrem Bericht
„A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution“ in dem beschrieben wird, wie heute de facto eine einzige Institution, die israelische Regierung, über einen Großteil des Gebiets zwischen Jordan und Mittelmeer herrscht, in dem es zwei etwa gleich große Bevölkerungsgruppen gibt. Während die Regierung jüdische Israelis dort bevorteilt, unterdrückt sie Palästinenser*innen, insbesondere im besetzten palästinensischen Gebiet.

Vollständige Pressemitteilung auf Deutsch
Vollständiger Bericht auf Englisch: A Threshold Crossed – Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution

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