2. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der Nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die breiteste Koalition an der Spitze der weltweiten BDS-Bewegung, feiert den Triumph der palästinensischen politischen Gefangenen, die in den israelischen Apartheid-Gefängnissen unerschrocken für ihre Menschenrechte kämpfen.

Gestern waren mehr als 1.000 Gefangene bereit, einen unbefristeten Hungerstreik zu erklären, um gegen verschärfte Maßnahmen der Gewalt, Repressionen und Kollektivstrafen der israelischen Behörden zu protestieren. Viele weitere Gefangene waren bereit, sich dem Streik anzuschließen, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt würden. Die Androhung dieses Massenhungerstreiks, der von Palästinenser*innen auf der ganzen Welt unterstützt wird, und die wachsende weltweite Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit haben die israelischen Behörden gezwungen, ihre repressivsten Maßnahmen einzustellen.

Die Streikdrohung fiel auch mit dem Erfolg des palästinensischen Administrativhäftlings Khalil Awawda zusammen, dessen heldenhafter, sechsmonatiger Hungerstreik die Apartheidbehörden dazu zwang, sich schriftlich zu verpflichten, ihn im Oktober freizulassen – nach vielen Monaten der Haft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren.

Trotz dieser Erfolge erneuerte ein israelisches Gericht die Einzelhaftanordnung von Ahmad Manasra, der als 13-jähriges Kind inhaftiert wurde und seit sieben Jahren physisch und psychisch gefoltert wird. Auch die beiden Brüder Adel und Ahmed Moussa setzen ihren offenen Hungerstreik aus Protest gegen ihre Administrativhaft fort.

Gegenwärtig befinden sich 4.450 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen, darunter 175 Kinder und 27 weibliche Gefangene. Etwa 670 von ihnen sind Administrativhäftlinge, die ohne Anklage festgehalten werden und denen ein ordentliches Verfahren verweigert wird.

Wir bekräftigen unsere volle Unterstützung für alle palästinensischen politischen Gefangenen und wiederholen unsere Forderung nach #FreeThemAll.

Wir rufen zur Ausweitung aller BDS-Kampagnen weltweit auf, um Israels Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besatzung weiter zu isolieren. Wir heben HP als ein Paradebeispiel für die Komplizenschaft von Unternehmen mit der israelischen Apartheid hervor. HP erbringt nach wie vor Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei und ist damit ein wichtiger Partner bei den Verbrechen, die gegen unser palästinensisches Volk, einschließlich der politischen Gefangenen, begangen werden.

Victory for Palestinian Political Prisoners!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Triumph für palästinensische politische Gefangene! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

17. April 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Steht an diesem #PalestinianPrisonersDay an der Seite der palästinensischen Gefangenen in den Kerkern der israelischen Apartheid, indem ihr diese 5 Aktionen durchführt.

Am 17.April, also heute, ist der Tag der palästinensischen Gefangene – #PalestinianPrisonersDay. Während Familien auf der ganzen Welt Ostern, Ramadan und Pessach feiern, werden in vielen palästinensischen Familien am Esstisch Plätze leer bleiben. Um Nasser Abu Hmeid aus dem Lager Amari in Ramallah vermisst vier ihrer Söhne, die in israelischen Gefängnissen schmachten.

Am heutigen Tag der palästinensischen Gefangenen bekräftigt der Palästinensische Nationale BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Gesellschaft, mit Stolz unsere unerschütterliche Solidarität mit allen palästinensischen politischen Gefangenen in den Gefängnissen und Gefangenenlagern der israelischen Apartheid.

Wir rufen unsere Unterstützer*innen auf, heute sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, indem sie alle BDS-Kampagnen intensivieren, um das israelische Apartheidregime zu isolieren und Druck auf Unternehmen auszuüben, die tief in die israelischen Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen verwickelt sind.

Wir rufen insbesondere dazu auf, die Kampagnen #BoycottHP und #StopG4S auszuweiten. Hewlett Packard Enterprise (HPE) bietet weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse an, obwohl dem Unternehmen Israels schwere Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. G4S, das zu Allied Universal gehört, macht sich durch seine 25-prozentige Beteiligung an der Policity Corporation, Israels nationalem Polizeiausbildungszentrum weiterhin mitschuldig an Verstößen gegen das Völkerrecht. Das Zentrum bildet Beamt*innen in brutalen, militarisierten Taktiken zur Unterdrückung von Palästinenser*innen aus, dazu gehören auch Taktiken, die zu Missbrauch und Folter führen.

Wir fordern auch ein Ende der Deadly Exchange-Programme zwischen israelischen und US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden, in denen die „schlimmsten Praktiken“ ausgetauscht werden, um die gewaltsame, diskriminierende und repressive Polizeiarbeit in beiden Ländern zu fördern und auszuweiten. Dazu gehören ethnisches Profiling, massive Bespitzelung und Überwachung, Abschiebung und Inhaftierung sowie Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen.

Palästinensische politische Gefangene in Zahlen:

Nach den neuesten Zahlen von Addameer, palästinensische Gefangenenhilfsorganisation, befinden sich derzeit 4.450 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen und Gefangenenlagern.

Diese Zahl umfasst etwa 530 Gefangene in Administrativhaft, denen ein ordnungsgemäßes Verfahren verweigert wird und die aufgrund „geheimer Beweise“ festgenommen wurden, die weder sie noch ihre Anwälte vor Gericht einsehen oder widerlegen dürfen. Wir begrüßen den Boykott der israelischen Militärgerichte durch palästinensische Gefangene in Administrativhaft.

In israelischen Kerkern werden auch 160 palästinensische Kinder im Alter von 12 bis 17 Jahren und 32 palästinensische Frauen – viele von ihnen Mütter – gefangen gehalten.

Massenverhaftungen:

Seit Anfang des Jahres haben die israelischen Besatzungstruppen eine Kampagne der kollektiven Bestrafung durch gewaltsame Massenverhaftungen in der Stadt Jenin im Norden der illegal besetzten West Bank durchgeführt. Mehr als 200 Einwohner*innen der Stadt wurden verhaftet, allein im März waren es 100 Verhaftungen. Nach Angaben des Palestinian Prisoners Club befinden sich rund 500 palästinensische politische Gefangene aus Jenin in israelischen Gefängnissen, darunter drei Frauen und etwa 10 Kinder.

Massenverhaftungen von Palästinenser*innen sind nichts Neues. Einem Bericht von Addameer aus dem Jahr 2017 zufolge wurden in den letzten 50 Jahren mehr als 800.000 Palästinenser*innen von Israel inhaftiert oder festgehalten. Man geht davon aus, dass diese Zahl inzwischen eher bei 1 Million liegt. Das bedeutet, dass etwa 40 % der palästinensischen Männer und Jungen, die unter militärischer Besatzung leben, ihrer Freiheit beraubt wurden. Fast jede palästinensische Familie hat die Inhaftierung eines geliebten Menschen erlebt.

Jetzt aktiv werden:

Vor diesem Hintergrund haben wir Hoffnung! Mit Ihrer Hilfe vereiteln BDS-Kampagnen Israels brutale Ziele und tragen zur Schaffung einer schöneren und gerechteren Welt bei.

Um sinnvolle Solidarität mit palästinensischen Gefangenen zu zeigen, führt die folgenden 5 Aktionen durch:

1. Setzt euch bei eurer Regierung oder eurem Parlament dafür ein, ein Sicherheits- und #Militärembargo gegen Israel zu verhängen. Dazu gehören die Kürzung der Finanzierung des Militärs im Falle der USA und ein Verbot von Waffen- und Spyware-Technologie von israelischen Unternehmen wie der NSO Group.
   
   
2. Leitet erste Schritte ein, um eure Gemeinde, Gewerkschaft, Vereinigung, Kirche, euren Arbeitsplatz, eure Studierendenvertretung, euren Stadtrat, euer Unternehmen oder eine andere Organisation zu einer Apartheid-freien Zone (AFZ) zu erklären, in der Unternehmen ausgeschlossen sind, die an der Apartheid beteiligt sind. Dazu gehören Unternehmen, die in der UN-Datenbank wegen ihrer Mitwirkung an illegalen Siedlungen aufgeführt sind, und andere wie HP, Caterpillar, IBM, AXA, Hyundai Heavy Industries und G4S/Allied Universal.
   
   
3. Boykottiert israelische und internationale Marken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie: Elbit Systems, HP, G4S/Allied Universal, AXA, CAF, PUMA, Caterpillar, General Mills/Pillsbury, Hyundai Heavy Industries, JCB, Volvo, Barclays Bank, Alstom, Motorola Solutions, IBM, und CEMEX.
   
   
4. Boykottiert alle akademischen, kulturellen, sportlichen und touristischen Aktivitäten, die im Apartheidstaat Israel stattfinden oder von Israel (oder seinen Lobbygruppen und beteiligten Institutionen) unterstützt/gesponsert werden.
   
   
5. Schließt euch einer BDS-Kampagne oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe an, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert eure Wut strategisch und bietet alle Kräfte auf, um – #DismantleApartheid – Apartheid abzubauen und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung.

Palestinian Prisoner’s Day 2022 – Mobilize to #DismantleApartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Tag der palästinensischen Gefangenen 2022: Bietet all eure Kräfte auf,  um Apartheid abzubauen – #DismantleApartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

4. Januar 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der Palästinensische Nationale BDS-Ausschuß (BNC) ruft zum Boykott von Apartheid Israels Gerichtssystem auf in allen Fällen, die mit der Politik der Administrativhaft zusammenhängen.

Als Reaktion auf die Forderung der Führung palästinensischer politischer Gefangener in israelischen Gefängnissen ruft der Palästinensische Nationale BDS-Ausschuß (BNC) dazu auf, das mitschuldige israelische Gerichtssystem in allen Fällen, die mit der Politik der Administrativhaft zusammenhängen, zu boykottieren, bis diese Politik vollständig abgeschafft ist.

Israel hat in letzter Zeit seine brutale Repression gegen unsere tapferen politischen Gefangenen verschärft, einschließlich gewaltsamer Übergriffe gegen sie und der Verweigerung ihrer grundlegenden, international anerkannten Rechte. Heute stehen 520 Administrativhäftlinge vereint gegen Israels illegale Politik der Administrativhaft, die Häftlingen ihrer Freiheit beraubt ohne rechtsstaatliches Verfahren, zu dem auch eine Anklageerhebung gehört

Der BNC, die größte Koalition der palästinensischen Gesellschaft, die an der Spitze der weltweiten BDS-Bewegung steht, bekräftigt seine volle Unterstützung für den Boykott israelischer Gerichte durch unsere Administrativhäftlinge. Wir verpflichten uns, unsere globalen BDS-Kampagnen gegen Apartheid Israel und Unternehmen, Banken und Kultureinrichtungen zu verstärken, die an Verbrechen gegen unsere Gefangenen und das gesamte palästinensische Volk beteiligt sind.

Wir rufen dazu auf, die BDS-Anstrengungen weltweit zu intensivieren, um Druck auf das israelische Apartheid-, Siedlerkolonialismus- und Besatzungsregime auszuüben, damit es seine Politik der Administrativhaft aufgibt und alle palästinensischen politischen Gefangenen freilässt.

Egal, wie schwierig der vor uns liegende Weg auch sein mag, wir werden den Kampf für unsere unveräußerlichen Rechte auf Freiheit, das Recht auf Rückkehr und auf Selbstbestimmung fortsetzen.

#FreeThemAll

The BDS Movement Affirms its Full Support for Administrative Detainees‘ Boycott of Israeli Courts
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Siehe auch Administrativhaft in den besetzten palästinensischen Gebieten

Der Beitrag Die BDS-Bewegung bekräftigt ihre volle Unterstützung der Administrativhäftlinge bei ihrem Boykott israelischer Gerichte erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Palestinian BDS National Committee (BNC),
veröffentlicht am 18.August 2015

Besetztes Palästina, 17. August 2015 – Das palästinensische BDS National Committee (BNC) ruft erneut alle Menschen guten Willens weltweit dazu auf, Boykott- und Desinvestitions-Kampagnen gegen die Unternehmen zu initiieren und / oder zu verstärken, die in besonderem Maße zu den in diesem Kontext begangenen israelischen Verbrechen beitragen. Damit reagiert das Komitee auf den außerordentlichen Appell der in israelischen Gefängnissen einsitzenden palästinensischen Gefangenen. Dieser erfolgte nach der jüngst wieder eskalierenden israelischen Repression gegenüber palästinensischen politischen Gefangenen.

Israels systematische Anwendung von Folter, nach dem Völkerrecht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wird neuerdings verstärkt gegen die palästinensischen Gefangenen, einschließlich der Kindergefangenen, angewandt.

Israel, das zu den wenigen Länder der Welt gehört, die Folter unter gewissen Umständen für „notwendig“ und Rechtens halten, hat Ende Juli ein Gesetz verabschiedet, das die Zwangsernährung von palästinensischen Gefangenen erlaubt, die den Hungerstreik als letztes ihnen verbleibende Mittel zur Wahrung ihrer Grundrechte und ihrer Würde erachten.

Der Versuch der israelischen Gefängnisbehörden, das neue Gesetz zur Zwangsernährung bei dem 31-jährigen palästinensischen Rechtsanwalt und derzeitigen Administrativhäftling Muhammed Allan anzuwenden, hat unter Palästinenser_innen eine breite Protestbewegung ausgelöst und wurde international durch die UN und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen verurteilt.

Der BNC ruft palästinensische und internationale Menschenrechtsorganisation auf, die Namen derjenigen Israelis aus Politik, Militär, Geheimdienst sowie aus dem medizinischen Bereich, die in die systematische und seit Jahrzehnten angewandte Politik von Folter und Misshandlung von palästinensischen und anderen arabischen Gefangenen verwickelt sind, zu dokumentieren, um sie vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.

Die nationale Führung der palästinensischen Gefangenen hat in der vergangenen Woche über den BNC einen Brief an die globale BDS-Bewegung gesandt, in dem sie dazu aufruft, die Anliegen der Gefangenen zu priorisieren und BDS-Kampagnen gegen israelische und internationale Unternehmen zu intensivieren, die wesentlich an den Verbrechen beteiligt sind, die Israel an den Gefangenen begeht. In dem Brief heißt es:

„Die internationale [BDS] Kampagne, die Sie führen, und die von Tag zu Tag effektiver wird und weiter reicht, übt heute immensen Druck auf die [israelische] Besatzungsregierung und ihre Institutionen aus. Sie ist zum bedeutendsten Sprachrohr der Unterdrückten in Palästina geworden.“

Gemeinsam mit vielen palästinensischen Menschenrechtsorganisationen initiierte der BNC 2012 eine große internationale BDS Kampagne gegen G4S, den britisch-dänischen privaten Sicherheitsdienst, der in die israelischen Verletzungen der Rechte von Gefangenen und des Völkerrechts besonders tief verwickelt ist.

Die Boykottkampagne hat G4S weltweit viele Verträge gekostet, unter anderem in den USA, Irland, Norwegen, Südafrika.

2014 bewirkte die Kampagne, dass die Bill und Melinda Gates-Stiftung alle ihre Aktien aus dem Unternehmen abzog, nach Schätzungen mehr als 180 Mio. Dollar. Etwa zur gleichen Zeit zog eine der größten evangelischen Kirchen in den USA, die United Methodist Church, ebenfalls ihre Investitionen aus dem Unternehmen ab.

Zahlreiche Gewerkschaften, Organisationen und Studierendenvertretungen weltweit haben ebenfalls bekanntgegeben, der Erteilung von Verträgen mit G4S ihre Zustimmung zu versagen, solange das Unternehmen sich weiterhin verdeckt an den Verbrechen Israels beteiligt.

Unter diesem enormen Druck durch die BDS-Bewegung, verkündeten G4S-Führungskräfte auf der Hauptaktionärsversammlung im Juni 2014 ihre Absicht, den Vertrag mit der israelischen Gefängnisbehörde, der 2017 ausläuft, nicht zu erneuern. Die Entscheidung wurde auf der diesjährigen Aktionärsversammlung bestätigt.

Die BDS-Bewegung hält die Entscheidung des Unternehmens für einen unzureichenden ersten Schritt in die richtige Richtung. Demzufolge rief sie zu einer Ausweitung der Boykottkampagne gegen G4S auf, um das Unternehmen zu zwingen, alle Verträge mit Israel, die das Völkerrecht und die Menschenrechte verletzen, sofort aufzulösen.

Angesichts der Ausweitung der blutigen Repression Israels gegenüber den palästinensischen Gefangenen, ruft der BNC zur Intensivierung der Boykott- und Desinvestitions- Kampagnen gegen folgende Unternehmen auf, die sich einer besonders intensiven Beteiligung an den Verletzungen der Rechte unserer Gefangenen schuldig machen:

1. G4S: beliefert folgende israelischen Gefängnisse und Hafteinrichtungen mit Schutz- und Sicherheitssystemen: Ketziot, Megiddo, Damoun, Ofer, Russian Compound, Abu Kabir und Jalamah.
2. HP: liefert der israelischen Gefängnisbehörde elektronische Geräte und übernimmt deren Wartung.
3. Volvo, dem Merkavim zu 26% gehört, liefert Busse, die beim Transport von Gefangenen eingesetzt werden. Folter und Misshandlung von Gefangenen während dieser Transporte sind weit verbreitet.
4. Siemens: liefert Sicherheits- und Feuerlöschsysteme für israelische Gefängnisse, darunter Gilboa.
5. Ashtrom: ist verantwortlich für den Bau des Hasharon-Gefängnisses (in dem palästinensische Frauen inhaftiert sind). Ashtrom liefert auch vorgefertigte Einheiten für die Gefängnisse in Ofer und Ramon.
6. Shamrad: liefert Sicherheitstechnologie für die Gefängnisse in Ramla, Beersheba, Ayalon, Ketziot und Hasharon.

Source:
BDS movement echoes appeal from Palestinian prisoners to intensify boycott against Israeli prison-industrial complex
Übersetzung aus dem Englischen: BDS Berlin

Brief der nationalen Führung der palästinensischen Gefangenen an die globale BDS-Bewegung

Der Beitrag Die BDS Bewegung unterstreicht den Aufruf der palästinensischen Gefangenen, den Boykott gegen den israelischen gefängnisindustriellen Komplex zu intensivieren erschien zuerst auf BDS-Kampagne.