27. Juli 2021 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

In einem Jahr, das von der Brutalität und den Massakern der israelischen Apartheid geprägt war, strahlt die palästinensische Hoffnung und Einheit. Das gilt auch für die weltweite Unterstützung durch Gewerkschaften, Akademiker*innen, Basis- und zivilgesellschaftliche Gruppen, Künstler*innen und Einzelpersonen. Das Wort, das in aller Munde ist, lautet „beispiellos“! Nie zuvor war die Unterstützung für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit populärer und effektiver, was beweist, dieses Mal #ItsDifferent!

Anlässlich des 16-jährigen Bestehens der weltweiten, von Palästinenser*innen geführten BDS-Bewegung werfen wir einen Blick zurück auf die 16 Siege für die Rechte der Palästinenser*innen, die die Bewegung in diesem Jahr errungen hat:

1. Nach jahrelangen #BDS-Kampagnen kündigte Ben & Jerry’s an, den Lizenzvertrag mit seiner israelischen Lizenznehmer*in nicht zu verlängern und den Verkauf seiner Eiscreme in Israels illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land einzustellen.
2. Norwegens größter Pensionsfonds KLP schloss 16 Unternehmen aufgrund ihrer Verbindungen zu israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank aus. In einer Erklärung nannte KLP es ein „inakzeptables Risiko, dass die ausgeschlossenen Unternehmen durch ihre Verbindungen zu den israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank in Kriegs- und Konfliktsituationen zu Menschenrechtsverletzungen beitragen“.
3. Ein bahnbrechender Bericht von Human Rights Watch mit dem Titel „A Threshold Crossed“ beschreibt detailliert, wie Israels Politik gegenüber Millionen von Palästinenser*innen auf Verfolgung und Apartheid hinausläuft![siehe PM von HRW auf Deutsch]
4. Zehn ehemalige Präsident*innenen und mehr als 700 Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Kulturschaffende und Akademiker*innen aus Lateinamerika, Asien und Afrika forderten die UNO auf, Israel als Apartheidstaat anzuerkennen und Sanktionen zu verhängen.

Unterstützt unsere Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, auf dass sie weiter wächst.
Spendet jetzt

5. Das „Freundschaftsspiel“ zwischen dem FC Barcelona und dem rassistischen israelischen Verein Beitar Jerusalem, bekannt für die „Tod den Araber*innen“-Gesängen seiner Fans, wurde abgesagt. Der Qatar Sports Club aus der ersten Liga verpflichtet sich, seinen Vertrag mit PUMA nicht zu verlängern, nachdem lokale und internationale Boykottaufrufe laut wurden aufgrund der Unterstützung des Unternehmens für die israelische Besatzung.
6. Der Lothian Pension Fund, Schottlands zweitgrößter kommunaler Pensionsfonds mit 84.000 Mitgliedern und einem Vermögen von acht Milliarden Pfund, hat sein Kapital aus der israelischen Bank Hapoalim abgezogen.
7. Die irische Regierung ist das erste EU-Land, das Israels Bau illegaler Siedlungen auf palästinensischem Land als „De-facto-Annexion“ bezeichnete.
8. Über 350 Fachbereiche, Zentren, Gewerkschaften und Gesellschaften sowie 23.000 Akademiker*innen, Studierende und Universitätsmitarbeiter*innen unterzeichneten Erklärungen zur Unterstützung der Rechte der Palästinenser*innen, viele von ihnen riefen zu BDS auf!

Unterstützt palästinensische Einheit, Würde und Gerechtigkeit.
Spendet jetzt für die BDS-Bewegung!

9. Das chilenische Parlament bringt einen Gesetzesentwurf ein, der die Einfuhr von israelischen Waren aus illegalen Siedlungen verbietet.
10. 39 Gewerkschaften, die Hunderttausende von Arbeitnehmer*innen in ganz Kanada vertreten, unterzeichneten einen offenen Brief an Premierminister Justin Trudeau, in dem sie seine Regierung aufforderten, den bilateralen Militärhandel mit Israel unverzüglich einzustellen.
11. Der Canadian Labour Congress (Dachverband kanadischer Gewerkschaften) befürwortete ein Verbot von Siedlungsprodukten, förderte Kapitalabzug von israelischen Militär- und Sicherheitsunternehmen und forderte Kanada auf, ein #Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
12. Die Universität von Brasilia und die Universität von Costa Rica haben historische Resolutionen verabschiedet, in denen sie erklären, dass sie keine Verbindungen zu Unternehmen unterhalten werden, die an Israels Regime der militärischen Besatzung, des Kolonialismus und der Apartheid beteiligt sind.

Twittert unsere bisherigen 16 BDS-Erfolge für 2021

13. Die Studierendenvereinigung des Graduate Institute of International and Development Studies in Genf hat sich als erste Studierendenvereinigung in der Schweiz für BDS ausgesprochen und sich zur Apartheidfreien Zone (AFZ) erklärt.
14. Der Belegschaftsverband der City University of New York (CUNY), der 30.000 Mitglieder vertritt, verabschiedete eine Resolution, in der Israel als siedlerkolonialer- und Apartheidstaat verurteilt wird.
15. Mehr als 130 mexikanische Bürgerrechtsorganisationen fordern, dass CEMEX seine Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid beendet.
16. Der East Sussex Pension Fund hat sein Kapital von Elbit Systems, Israels größtem privaten Waffenhersteller, abgezogen.

Diese 16 Erfolge sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Die weltweite Unterstützung für unsere BDS-Bewegung ist so hoch wie nie zuvor, und das ist das Verdienst von Unterstützer*innen wie Euch! Danke, dass Ihr aktiv geworden sind und Euch mit den Palästinenser*innen auf der ganzen Welt solidarisiert habt. Unser Ziel Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit ist näher denn je!

Der Beitrag Bisherige BDS-Erfolge in 2021 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

15. Dezember 2020 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Eure Unterstützung hat unsere gemeinsamen Erfolge ermöglicht, einschließlich erster Schritte in Richtung Sanktionen, aber wir brauchen eine  viel stärkeren Basis und zivilgesellschaftliche Impulse, um dies zu erreichen.

Dank Eurer weltweiten Unterstützung ist Israel  trotz seiner massiven Investitionen in finanzielle, politische, diplomatische, Propaganda- und Geheimdienst-Ressourcen in seinen Krieg gegen die BDS-Bewegung gescheitert, wie einige seiner eigenen Interessengruppen jetzt zugeben.

Seit Jahren fragen sich Aktivist*innen, wann unsere erfolgreichen “B”- und “D”-Bemühungen zu einem “S” führen werden? Wann werden unsere Boykott- und Desinvestitions-Kampagnen an der Basis die politischen Entscheidungsträger*innen dazu bringen, Sanktionen gegen Apartheid Israel in Betracht zu ziehen, ähnlich denen, die in der Vergangenheit gegen Apartheid Südafrika verhängt wurden?

Im Folgenden teilen wir mit Euch 20 der wichtigsten Beiträge, die wir mit Eurer Unterstützung im Jahr 2020 gemeinsam erreichen konnten. Wir haben vielleicht die frühen Phasen dieses Übergangs zu “S” begonnen, aber wir brauchen noch stärkere Impulse aus Basis und der Zivilgesellschaft, um dies zu erreichen.

1. Globale Unterstützung für #UNInvestigateApartheid: Der palästinensische Aufruf an die Vereinten Nationen, die israelische Apartheid zu untersuchen und Sanktionen zu verhängen, um sie zu beenden, wie dies gegen die Apartheid in Südafrika geschehen ist, erhielt massive Unterstützung aus der internationalen Zivilgesellschaft. Zu den Unterstützer*innen zählen 452 Organisationen der Zivilgesellschaft weltweit; aus dem globalen Süden zehn Expräsident*innen aus Lateinamerika und Afrika, 720 Abgeordnete, Diplomat*innen und Kulturschaffende; UN-Diplomat und Mitglied von The Elders, Lakhdar Brahimi.
2. Wachsende Forderungen nach Sanktionen: Politische Führer*innen und prominente Persönlichkeiten aus der ganzen Welt forderten Sanktionen gegen Israel, um die formelle und faktische Annexion palästinensischen Landes zu stoppen. Dazu gehörten der Ökumenische Rat der Kirchen, aus Großbritannien Abgeordnete, der Gewerkschaftskongress (TUC) und prominente Künstler*innen.
3. Arabische Persönlichkeiten fordern Sanktionen: Dutzende arabischer Persönlichkeiten – ehemalige Premierminister, Minister*innen und Diplomat*innen, Persönlichkeiten aus der  Kultur und Zivilgesellschaft – fordern „eine breite Palette wirksamer Sanktionen“, um der israelischen Apartheid entgegenzuwirken illegale Annexion.
4. UN veröffentlicht Siedlungs-Datenbank: Die UN hat eine lang erwartete Liste von 112 Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen mitwirken,  veröffentlicht. Dies ist ein erster konkreter Schritt, um israelische und internationale Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen, die Israels schwere Verletzungen der palästinensischen Rechte ermöglichen. Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB), der 200 Millionen Arbeitnehmer in 163 Ländern vertritt, forderte Unternehmen, die auf der UN-Liste stehen auf, „ihre illegale Präsenz… auf palästinensischem Land zu beenden“. Dennoch stehen zahlreiche mitbeteiligte Unternehmen noch nicht auf der Datenbank und müssen hinzugefügt werden. Zum Beispiel fordern über 100 Organisationen die Vereinten Nationen auf, HPE zur Datenbank hinzuzufügen, weil das Unternehmen an Israels Siedlungsunternehmen beteiligt ist.
5. Israels juristischer Krieg (Lawfare) erleidet Niederlagen. Israels juristischer Krieg  gegen BDS erlitt schwere Schläge: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die französische Regierung und entschied, dass die Befürwortung eines Boykotts israelischer Waren unter die Meinungsfreiheit fällt, die durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt ist. Ein deutsches Gericht entschied, dass die Stadt München BDS-Gruppen den öffentlichen Raum für ihre Veranstaltungen nicht  verweigern darf. In den USA ist ein von der Israel-Lobby unterstützter Versuch, die American Studies Association (ASA) wegen ihrer Unterstützung eines akademischen Boykotts gegen Israel zu zensieren und zu bestrafen, erneut vor Gericht gescheitert.
6. Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens  unterstützt kommunale Desinvestitionen: Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat in einem wegweisenden Urteil das Recht der Pensionsfonds lokaler Behörden wiederhergestellt, Kapital aus Unternehmen, die an israelischen Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, abzuziehen und rügte damit ungesetzliche staatliche Einschränkungen.
7. Wachsende progressive Unterstützung der USA für palästinensische Rechte und BDS: US-Kongressabgeordnete fordern, die Militärfinanzierung für Israel an Bedingungen zu knüpfen; 22% der jüdischen Amerikaner*innen unter 40 Jahren unterstützen einen vollständigen Boykott Israels; Alexandria Ocasio-Cortez (AOC) sagte ihre Teilnahme an einer Feierlichkeit zu Ehren von Yitzhak Rabin ab, der ethnische Säuberungen und gewaltsame Unterdrückung des palästinensischen Volkes anführte. Die Kongressabgeordnete Cori Bush, die BDS unterstützt, wurde trotz Hetzkampagne  durch die Israel-Lobby gewählt.
8. Große Finanzinstitutionen ziehen ihr Kapital ab: Weitere führende Finanzinstitutionen trennten sich von Unternehmen, die an Israels Verbrechen gegen die Palästinenser*innen beteiligt sind. Der niederländische Pensionsfonds ABP zog von zwei israelischen Banken, die Siedlungen finanzieren, sein Kapital ab  und die norwegische Storebrand  zog  von vier Unternehmen, die von Israels illegaler Besetzung profitieren, ihr Kapital ab.
9. Kultureller Boykott- und Anti-Pinkwashing gewinnt: Die Unterstützung für den kulturellen Boykott mitbeteiligter israelischer Kulturinstitutionen nahm zu. Mehr als 170 queere Filmemacher*innen verpflichten sich, nicht am von der israelischen Regierung gesponserten LGBT-Filmfestival TLVFest teilzunehmen. Neunzehn Teilnehmer*innen am TLVFest 2020 zogen ihre Teilnahme zurück, darunter acht brasilianische Filmemacher*innen. Docaviv – das Internationale Dokumentarfilmfestival 2020 in Tel Aviv, das mit Ministerien der israelischen Regierung zusammenarbeitet, wurde ebenfalls von vier Absagen internationaler Filmemacher und Gäste erschüttert.
10. Israeli Apartheid Week in Anti-Rassismus-Kampagnen integriert: Über 100 europäische Gruppen schlossen sich einem palästinensischen Aufruf an, die jährlichen Veranstaltungen der Israeli Apartheid Week (IAW) mit Aktivitäten zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung zu koordinieren. Die IAW fand trotz der COVID-19-Pandemie weltweit statt, viele Veranstaltungen konnten jedoch nur online stattfinden.
11. Erfolge –  Universitäten ziehen Kapital ab: Die Universität von Manchester (UK) hat fast 2 Millionen Pfund aus  Unternehmen abgezogen, die an Israels Unterdrückungssystem  beteiligt sind. In den USA stimmten Studenten der Columbia University, der University of Illinois Urbana-Champaign und der San Francisco State University dafür, ihr Kapital von der israelischen Apartheid abzuziehen.
12. Erfolge in der Puma-Boykott-Kampagne: Malaysias größte Universität, Universiti Teknologi MARA (UiTM), beendete einen Sponsorenvertrag mit Puma wegen dessen Unterstützung für illegale israelische Siedlungen. Der britische Championship-League-Fußballverein FC Luton Town hat seinen Ausrüstungsvertrag mit Puma beendet, ebenso der britische Fußballverein FC Chester. Ein Puma-Anwalt fasste  die Auswirkungen der Kampagne gegenüber einem Boykott-Organisator freiheraus  mit den Worten zusammen: „Ihr macht uns das Leben schwer.“
13. Arabische Kulturschaffende lehnen die Normalisierungspolitik der VAE ab: Fast 100 arabische, darunter palästinensische, Kulturschaffende sowie 17 Gruppen und Kulturorganisationen haben sich verpflichtet, alle von VAE-Regimen gesponserten kulturellen Aktivitäten wegen ihrer Normalisierungspolitik gegenüber Israels zu boykottieren. Unter den Unterzeichner*innen befinden sich namhafte Persönlichkeiten aus Film Musik, Fotografie, darstellende und bildende Kunst.
14. G4S verliert Verträge: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und ein multinationales Unternehmen in Jordanien, die anonym bleiben wollte, haben in diesem Jahr  beschlossen, ihre Verträge mit G4S nicht zu verlängern. G4S, das weltweit größte Sicherheitsunternehmen hat eine umfangreiche  Geschichte weltweiter Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen , einschließlich der Mitwirkung im Management der Israel Police Academy in Jerusalem, der Ausbildung der israelischen Polizeikräfte, und einer langjährigen Erfahrung   durch Beteiligung an Kriegsverbrechen.
15. Apartheidfreie Zonen breiten sich aus: Trotz der COVID-19-Pandemie verbreiten sich die Apartheidfreien Zonen (AFZ) weiter und mobilisieren die Gemeinden. In Italien wuchs die Zahl der kommerziellen Aktivitäten, Kultur- und Sportzentren und Vereine, die sich als  frei von israelischer Apartheid erklärt haben, auf über 200. Über 100 AFZs in ganz Europa prangerten #CoronaRacism an, einschließlich des israelischen.  In Chile erklärte sich die Studentenvereinigung der Universität Austral zur Apartheidfreien Zone, ebenso wie zehn Studentenvereinigungen der Universität Complutense in Madrid.
16. #RightToBoycott-Erfolge: Trotz verstärkter Versuche Israels und seiner rechtsextremen Verbündeten, die BDS-Bewegung zu unterdrücken, erzielten Menschenrechtsaktivist*innen zahlreiche #RightToBoycott-Erfolge. Eine starke globale Mobilisierung setzte Israel unter Druck, das nach 19 Tagen Haft ohne Anklage den Generalkoordinator der BDS-Bewegung, Mahmoud Nawajaa freiließ. Die schottische Regierung wies die britische Regierung zurecht und erklärte, dass es schottischen öffentlichen Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen freistehen sollte, über BDS zu diskutieren, es zu unterstützen oder umzusetzen. In den USA wurde nur ein Bruchteil der eingebrachten Gesetzesentwürfe, die gegen Eintreten für palästinensische Rechte abzielten, aufgrund des Widerstands der Bevölkerung zum Gesetz.
17. Unterstützung für Militärembargo wächst: 10.000 Menschen haben die EU aufgefordert, den Einsatz von Drohnen des israelischen Unternehmens Elbit Systems einzustellen. Liverpool und Sevilla sagten große Waffenmessen, an denen auch Elbit Systems vertreten gewesen wäre, ab, nachdem es in beiden Städten lokalen Widerstand gab.  Microsoft trennte sich von der israelischen Gesichtserkennungsfirma AnyVision, die Israel dabei  hilft, seine Apartheidherrschaft über die Palästinenser*innen aufrechtzuerhalten.
18. Druck auf CAF, aus dem Siedlungsbahn-Projekt auszusteigen: 70 baskische Gruppen haben das Unternehmen  CAF aufgefordert, sich aus dem illegalen Stadtbahnprojekt in Jerusalem zurückzuziehen, das es Israel ermöglicht, seine Kolonial- und Apartheidpolitik fortzusetzen Acht norwegische Gewerkschaften haben gefordert, CAF von öffentlichen Austrägen auszuschließen.
19. AXA-Boykott eingeleitet: 10.000 Menschen und 250 Organisationen verpflichten sich, AXA wegen seiner Investitionen in israelische Banken, die Israels Besatzung und Apartheid ermöglichen, zu boykottieren.
20. Kulturschaffende, Wissenschaftler*innen und Kulturorganisationen wehren sich gegen die Unterdrückung von Verfechter*innen palästinensischer Rechte in Deutschland: 375 Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende haben sich gegen politische Lackmustests in Deutschland ausgesprochen, die darauf abzielen, Verfechter*innen der völkerrechtlich verankerten Rechte der  Palästinenser*innen zum Schweigen zu bringen. Außerdem kritisierten 32 führende deutsche Kulturorganisationen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages von 2019. „Anstatt den Antisemitismus einzudämmen, hat der Beschluss den offenen Austausch von Ideen und die freie Meinungsäußerung in der Kunst, beides verfassungsrechtlich geschützt, erstickt.“

Mit Eurer andauernden Unterstützung können wir anfangen, mehr von dem „S“ zu realisieren!

Top 20 impacts of our collective work for justice in 2020
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Die 20 wichtigsten Beiträge unserer gemeinsamen Arbeit für Gerechtigkeit im Jahr 2020 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Palästinenser_innen drängen zu verstärkten BDS-Aktivitäten

Der Beitrag Israels „Verhaltenskodex“ institutionalisiert die Unterdrückung der akademischen Freiheit erschien zuerst auf BDS-Kampagne.