No tech for apartheid, no tech for genocide!

Trotz des live übertragenen israelischen Völkermords an den Palästinenser*innen im Gazastreifen und des Zusammenbruchs der internationalen Investitionen und des Vertrauens in den israelischen High-Tech-Sektor (Investitionen bis 2023 um 74% gesunken) hat Intel (INTC) Pläne angekündigt, eine Chipfabrik im Wert von 25 Milliarden Dollar in Israel zu bauen, um seine bereits große Fabrik zu erweitern. Intel hat sich außerdem verpflichtet, in den nächsten zehn Jahren Waren und Dienstleistungen im Wert von 16,6 Milliarden US-Dollar von israelischen Zulieferern zu kaufen. Die neue Fabrik soll 2028 eröffnet werden und bis 2035 in Betrieb sein.

Intels Hauptniederlassung in Israel befindet sich in Kiryat Gat, einer israelischen Siedlung, die auf den Ruinen des ethnisch gesäuberten palästinensischen Dorfes Iraq al-Manshiyya errichtet wurde und etwa 16 Meilen vom besetzten und belagerten Gazastreifen entfernt liegt.

2020 beschäftigte Intel indirekt rund 53.000 Arbeiter*innen in Israel, und im Jahr 2022 meldete Intel Israel Rekordexporte in Höhe von 8,7 Milliarden US-Dollar, was 1,75 % des gesamten israelischen BIP und 5,5 % aller israelischen Technologieexporte ausmachte.

Intels erklärtes Ziel dieser Investition, „sicherzustellen, dass Israel ein globales Zentrum für Halbleitertechnologie und Talente bleibt“, ist politisch und ideologisch motiviert. Der Vorstandsvorsitzende von Intel, Pat Gelsinger, hat Israel mehr als 100 Mal besucht und betrachtet Intels Aktivitäten in Israel als „zutiefst persönlich“.

Im Vergleich dazu hat Intel seine Pläne, 20 Milliarden US-Dollar in neue Chipherstellungsanlagen in Ohio (USA) zu investieren, ausgesetzt, wodurch Arbeitsplätze aus den USA nach Apartheid Israel verlagert werden.

Am 13. Dezember 2023, am selben Tag, an dem die Zahl der palästinensischen Todesopfer in Gaza aufgrund des israelischen Völkermords 18.000 überstieg (etwa 70 % davon Kinder und Frauen), unterstützte der CEO von Intel in einem Interview mit Fox News Israels Vorgehen mit den Worten: „Ich habe gestern mit Yitzhak Herzog, dem Präsidenten von [Israel], telefoniert. Das ist ein widerstandsfähiges Volk. Wir werden sie unterstützen, wir glauben so fest an das, was sie getan haben, aber wir unterstützen auch die humanitären Bemühungen in der gesamten Region.“ Herzog hatte im Oktober 2023 schändlicherweise über die Palästinenser*innen gesagt: „Es ist eine ganze Nation da draußen, die dafür verantwortlich ist. Diese Rhetorik, dass die Zivilbevölkerung nichts weiß und nicht involviert ist, ist absolut nicht wahr.“ Diese Bemerkung wurde vom südafrikanischen Rechtsteam beim Internationalen Gerichtshof als Beweis für die Absicht eines Völkermords vorgelegt.

Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich, ein bekennender „faschistischer Homophober„, begrüßte die Entscheidung von Intel, 25 Milliarden Dollar in Israel zu investieren, mit den Worten: „Diese Investition in einer Zeit, in der Israel einen Krieg gegen das Böse führt, einen Krieg, in dem das Gute das Böse besiegen muss, ist eine Investition in die richtigen und gerechten Werte, die den Fortschritt der Menschheit bedeuten“.

Intels Investition in Israel, einem „Kriegsgebiet“, ist ideologisch motiviert und hat offensichtlich keinen finanziellen Wert. Die geplante Fabrik von Intel wäre mit außergewöhnlich hohen Sicherheits-, Finanz- und anderen Risiken verbunden.

Jahrzehntelang hat Intel wie kein anderes Unternehmen Israels Kriegskasse gefüllt. Der US-Riese ist mit etwa 12.800 Mitarbeiter*innen in Israel der größte private Arbeitgeber des Landes und hat in den letzten 50 Jahren mehr als 50 Milliarden US-Dollar in das Land investiert.

Die Marke Intel, die auf der Behauptung basiert, „Technologie herzustellen, die das Leben jedes Menschen auf der Erde bereichern kann“ und „Technologie als eine Kraft für das Gute zu gestalten“, wird durch das fanatische ideologische Engagement für und die tiefe Komplizenschaft mit einem Apartheidstaat, der den ersten live übertragenen Völkermord der Geschichte verübte, beschädigt.

Das Beharren der Geschäftsleitung und des Vorstands von Intel, in einen Apartheidstaat zu investieren, der nach einem Beschluss des Weltgerichtshofs auch an einem wahrscheinlichen Völkermord in Gaza beteiligt ist, macht das Unternehmen der Mittäterschaft an Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und möglicherweise Völkermord schuldig und entlarvt seinen Verrat an der eigenen internen Politik in Bezug auf die globalen Menschenrechte. Dieses Beharren belastet sie nach internationalem Recht möglicherweise auch als einzelne Entscheidungsträger*innen für solche Verbrechen.

WERDET JETZT AKTIV:

• BOYKOTTIERT PCs und andere Computergeräte mit Intel-Chips;
  
  
• Fordert euer Land, eure Stadt, eure Kirche, Gewerkschaft, Universität, euren Investmentfonds oder eure Pensionskasse auf, IHR KAPITAL von Intel abzuziehen und Intel gegebenenfalls von Verträgen auszuschließen;
  
  
• PROTESTIERT gegen die völkermörderischen Investitionen von Intel und wendet euch über diese Email-Aktion direkt an den Vorstand des Unternehmens;
  
  
• ORGANISIERT einen friedlichen Protest, die den normalen Geschäftsbetrieb an einem Intel-Standort in eurem Bundesstaat (USA) oder in eurem Land (weltweit) stört;
  
  
• Lest unser vollständiges INFORMATIONSBLATT, in dem ihr weitere Forschungsergebnisse und Hintergründe findet;
  
  
• Wenn ihr Mitglied einer Organisation seid, die an unserer wachsenden globalen #BoycottIntel-Kampagne teilnehmen möchte, füllt das hier verlinkte Formular aus.

Apartheid Chips – #BoycottIntel
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Apartheid Chips – #BoycottIntel erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

5. Januar 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Während Israel seinen Völkermord in Gaza fortsetzt, breitet sich weltweit eine neue Welle der Solidarität mit dem indigenen palästinensischen Volk aus. Die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung gegen Israel ist der wirksamste Weg, Solidarität in Wirkung umzusetzen. Hier erfahrt ihr, wie eure BDS-Kampagne erfolgreich wird.

Während Israels jahrzehntelanges Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid seinen anhaltenden Völkermord und seine ethnische Säuberung weiter eskaliert, breitet sich weltweit eine neue Welle der Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus. Viele Menschen erfahren zum ersten Mal von dem historischen Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft aus dem Jahr 2005, zu Boykott, Desinvestition [Investitionsentzug] und Sanktionen (BDS) gegen Israel, bis es dem Völkerrecht nachkommt. In diesem Leitfaden stellen wir die Grundlagen der Bewegung, bewährte Vorgehensweisen und einige hilfreiche Tipps und Ideen für eine strategische BDS-Kampagne vor.

BDS 101

Zunächst einige kurze Hintergrundinformationen: Die BDS-Bewegung wurde 2005 von der palästinensischen Zivilgesellschaft gegründet, um Druck auf Israel auszuüben, drei zentrale Forderungen einzuhalten:

1. Ein Ende der israelischen Besatzung allen arabischen Landes und Abriß der illegalen Apartheidmauer
2. Völlige Gleichheit der palästinensischen Bürger*innen des heutigen Israel; und
3. Das Recht auf Rückkehr für palästinensische Geflüchtete.

Weitere Informationen zur Geschichte der BDS-Bewegung, den Organisationen, aus denen sich das nationale palästinensische BDS-Komitee zusammensetzt, sowie zu vergangenen und aktuellen Kampagnen findet ihr auf der Website der BDS-Bewegung.

BDS ist für uns der effektivste Weg, unsere Solidarität mit der palästinensischen Befreiung in die Tat umzusetzen. Israel ist nur aufgrund der internationalen Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen in der Lage, sein Unterdrückungsregime gegenüber dem palästinensischen Volk aufrechtzuerhalten und sich der Verantwortung für seinen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im belagerten und besetzten Gazastreifen zu entziehen.

BDS hat seine Wurzeln im jahrzehntelangen Widerstand des palästinensischen Volkes gegen den britischen Kolonialismus und den zionistischen Siedlerkolonialismus. Es ist inspiriert von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, in der internationale Boykotte und Sanktionen eine wichtige Rolle bei der Überwindung der Apartheid spielten. 

Eine Bewegung für kollektives Handeln

Viele Menschen boykottieren persönlich Marken, die ihre Unterstützung für Apartheid Israel bekundet haben, und das ist großartig – aber wir möchten betonen, dass Verbraucherboykotte am effektivsten sind, wenn sie als kollektive Aktion durchgeführt werden. BDS ist nicht allein auf Verbraucherboykotte beschränkt. Wichtiger als unsere eigenen persönlichen Investitionen und Einkäufe, die zwar symbolische Gesten sind, aber für sich genommen keine Wirkung haben, ist die Arbeit innerhalb einer Organisation, Gewerkschaft oder Koalition, um effektive, strategische Kampagnen zu organisieren und weltweit Macht aufzubauen, um den palästinensischen Kampf zu unterstützen. Wenn ihr also in den sozialen Medien ellenlange Listen mit Dutzenden und Aberdutzenden von zu boykottierenden Unternehmen seht, denkt bitte daran, dass das Ziel nicht darin besteht, so viele Unternehmen wie möglich zu boykottieren, da nur sehr wenige Menschen derart umfangreiche Boykotte über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten können.

Das Ziel besteht darin, strategisch einige wenige Ziele auszuwählen und ausreichend kollektiven Druck auszuüben, um eine Kampagne zu gewinnen – das heißt, ein bestimmtes Unternehmen stellt seine Geschäftsbeziehungen mit Israel ein, eine bestimmte Institution trennt sich von mitschuldigen israelischen oder internationalen Unternehmen oder eine bestimmte Stadt beendet ihre Beziehungen zur israelischen Regierung oder verabschiedet eine Beschaffungs- und Investitionspolitik, die sich auf die Menschenrechte konzentriert.

Es gibt viele verschiedene Arten von BDS-Kampagnen, aus denen ihr wählen könnt und ihr könnt Ziele auswählen, die für euren lokalen Kontext am strategischsten und erreichbarsten sind. Hier einige Beispiele:

Kommunaler Boykott: Eine Stadt kündigt Verträge mit HP oder Caterpillar.

Akademischer Boykott: Eine Universität (oder Fakultät) oder akademische Vereinigung beendet die institutionelle Zusammenarbeit mit israelischen akademischen Einrichtungen.

Sportboykott: Mannschaften weigern sich, gegen offizielle israelische Mannschaften zu spielen, oder Israel wird von den Olympischen Spielen oder vom Weltfußballverband FIFA ausgeschlossen.

Verbraucherboykott: Ein Lebensmittelgeschäft verkauft kein israelisches Obst und Gemüse mehr.

Kultureller Boykott: Eine Berühmtheit sagt einen Auftritt in Israel ab oder eine Veranstaltung eine*r israelischen „Kulturbotschafter*in“ oder eine von Israel (oder antipalästinensischen Lobbygruppen) gesponserte Veranstaltung wird abgesagt.

Desinvestition: Eine Stadt, eine Universität, eine Kirche, eine Gewerkschaft oder ein Pensionsfonds ziehen ihre Investitionen in Unternehmen und Banken ab, die an der israelischen Apartheid beteiligt sind.

Da die BDS-Bewegung weiterhin schnell wächst, fragen sich viele Aktivist*innen weltweit oft, auch in Palästina, welche Institution oder welches Unternehmen sie am effektivsten angreifen können und wie. Angesichts unserer begrenzten menschlichen Kapazitäten wollen wir bei der Auswahl der Ziele strategisch vorgehen. Die BDS-Bewegung startet keine Boykottkampagne gegen jede boykottierbare Veranstaltung, jedes Produkt oder jede Institution, denn das würde es unmöglich machen, konkrete Ergebnisse zu erzielen.

Um strategisch vorzugehen, wählen wir unsere Ziele und die Art und Weise, wie wir in jedem einzelnen Fall eingreifen, sorgfältig aus. Wenn ihr mehr über aktuelle BDS-Ziele und strategische Kampagnenarbeit erfahren möchtet, einschließlich der Frage, warum auf einige „Ziele Druck ausgeübt werden soll“ sie aber keine reinen Boykottziele sind, lest bitte diesen aktuellen Beitrag des nationalen palästinensischen BDS-Komitees

Die strategischen Kriterien für die Auswahl der Ziele sind:

Grad der Komplizenschaft: Je tiefer die Komplizenschaft des Unternehmens/der Institution ist, desto einfacher und zwingender ist es, durch BDS Druck gegen sie zu mobilisieren. Es gibt Hunderte von internationalen Unternehmen und Institutionen, die in irgendeiner Weise mitschuldig sind, aber nicht alle in gleichem Maße. So ist beispielsweise ein Unternehmen, das das israelische Militär mit Waffen versorgt, eindeutig stärker mitschuldig als ein Unternehmen, das seine Schönheitsprodukte in Israel verkauft. Um zu verstehen, inwieweit ein Unternehmen oder eine Institution an Israels Apartheidregime und Verstößen gegen das Völkerrecht beteiligt ist, müssen wir durch sachliche Recherchen herausfinden, welche Ziele wir vorrangig verfolgen.

1. Potenzial für bewegungsübergreifende Koalitionsbildung: Eine Desinvestitionskampagne gegen Chevron ist beispielsweise viel sinnvoller als eine Desinvestitionskampagne gegen ein Unternehmen, das nur die Rechte der Palästinenser*innen verletzt, denn Chevron ist ein Ziel von Klimagerechtigkeitsaktivist*innen weltweit. Intersektionale Koalitionen sind besonders wichtig, um das Erfolgspotenzial gegen mächtige, mitschuldige Konzerne zu maximieren.
   
   
2. Medienwirksamkeit: Wenn zwei Unternehmen gleichermaßen mitschuldig sind und wir uns entscheiden müssen, ist es effektiver, die bekanntere Marke ins Visier zu nehmen, da diese in der Regel mehr Medienaufmerksamkeit auf sich zieht und es uns ermöglicht, ein viel größeres Publikum aufzuklären und zu erreichen.
   
   
3. Erfolgsaussicht: Selbst wenn die drei oben genannten Bedingungen erfüllt sind, starten wir nur dann eine Kampagne gegen ein Ziel, wenn wir eine begründete Aussicht auf Erfolg haben. Erfolg kann manchmal einfach bedeuten, eine breite Öffentlichkeit zu erreichen und ihre Unterstützung zu gewinnen, anstatt tatsächlich eine Veranstaltung oder einen Vertrag abzusagen, aber symbolische Siege allein reichen nicht aus. Wir machen BDS, weil wir gewinnen und Macht aufbauen wollen, um politische Veränderungen herbeizuführen, um letztendlich die Rechte der Palästinenser*innen durchzusetzen, und nicht nur, um Punkte zu machen und uns über symbolische Gesten zu freuen. Das bedeutet, das Unternehmen oder die Institution zu zwingen, seine Komplizenschaft mit dem israelischen Apartheidregime zu beenden, zum Beispiel durch den Ausstieg aus dem israelischen Markt, wie es das französische Telekommunikationsunternehmen Orange 2016 getan hat. BDS kann seine Ziele – Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit – nur durch nachhaltige, kumulative, wachsende und umfassende Erfolge erreichen.

Kampagnen führen, um zu gewinnen

Wenn ihr  und eure Gruppe oder Organisation (ihr solltet dies auf keinen Fall allein tun!) sorgfältig recherchiert und ein Ziel ausgewählt haben, das für euren lokalen Kontext strategisch sinnvoll ist, solltet ihr nicht gleich mit einer öffentlichen Kampagne loslegen. Mit einer sanften Anfrage (Due Diligence) zu beginnen, ist ein oft übersehener Schritt, der uns manchmal sofort einen Sieg bescheren kann – und das Ziel ist ein Sieg!

Trefft euch beispielsweise mit dem Investitionsausschuss eurer Gewerkschaft, um zu prüfen, ob dieser bereit ist, eine Investitionsprüfungsrichtlinie für Menschenrechte umzusetzen. Schreibt privat einen Brief an die Einkaufsleiter*in in eurer Schule, um zu prüfen, ob es andere Computerlieferant*innen als HP gibt. Oder bringt die Mitarbeiter*innen eines Lebensmittelgeschäfts dazu, gemeinsam zu fordern, dass das Geschäft keine israelischen Produkte mehr in seinen Regalen hat. Ihr werdet überrascht sein, wie weit ihr in manchen Fällen mit einem Engagement insbesondere in kleineren Gemeinden kommen könnt, das auf der Weitergabe genauer Informationen und überzeugenden moralischen Appellen beruht, bevor es zu einer größeren öffentlichen Kampagne kommt.

In den meisten Fällen ist jedoch strategischer Druck das einzig wirksame Mittel. Als beispielsweise die Ortsgruppe der Democratic Socialists of America (DSA) in Portland, Oregon, und andere Verbündete eine Kampagne starteten, in der sie die Portland Trail Blazers aufforderten, ihren Sponsoringvertrag mit Leupold & Stevens, dem Scharfschützenzielfernrohr-Lieferanten der israelischen Armee, zu beenden, schickten sie zunächst private Briefe an die Blazers-Organisation, in denen sie ihre Bedenken darlegten und um ein Treffen baten, um weiter über die Kooperation zu sprechen. Diese Taktik ging nicht auf, so dass sie zu einer öffentlichen, einjährigen druckvollen Kampagne übergingen, die sie auch gewannen! Aber zuerst mussten sie sicherstellen, dass sie ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen, denn schon das allein zeugt von gutem Willen und kann viele Unbeteiligte überzeugen.

Ihr solltet auch damit beginnen, andere Organisationen um Unterstützung zu bitten. Koalitionsbildung ist bei der BDS-Arbeit ein Muss. Organisationen in eurer Nähe könnten daran interessiert sein, gemeinsam zu diesem Thema zu kämpfen, und andere Organisationen können eure Kampagne unterstützen. In den USA verfügt beispielsweise das American Friends Service Committee (AFSC) über begabte Forscher*innen mit jahrelanger Erfahrung in der BDS-Kampagnenarbeit und eine großartige Datenbank, die euch helfen kann, zuverlässige Informationen über Unternehmen und Investmentfonds zu finden. Das European Legal Support Center kann BDS-Gruppen in Europa dabei helfen, ihre Kampagne so rechtssicher wie möglich zu gestalten, und kann euch möglicherweise dabei helfen, rechtliche Herausforderungen zu meistern, auf die ihr vielleicht trotzdem stoßt. Medienorganisationen der Bewegung können Ressourcen für den Kontakt mit Medien bereitstellen und Tipps geben, wie ihr die Kommunikation am besten in eure Kampagnenstrategie einbinden könnt und nicht erst nachträglich.

Power mapping ist ebenfalls ein wichtiger Teil eurer Kampagne: Wer sind die Entscheidungsträger*innen, wer kann am besten Druck auf sie ausüben und wie können wir das am effektivsten tun? Gibt es Verbündete in den eigenen Reihen? Mit welchem Widerstand ist zu rechnen und wie kann man sich darauf vorbereiten?

Weitere wichtige Bestandteile der Kampagnenarbeit sind eine Medienstrategie, eine Strategie zur Aufklärung der Öffentlichkeit (z. B. Informationsveranstaltungen wie Teach-Ins), ein Zeitplan für die Ausweitung eurer Kampagne und die Festlegung strategischer Termine für bestimmte Aktionen – wie z. B. die Übergabe einer Petition während einer Vorstandssitzung des Unternehmens, gegen das sich eure Kampagne richtet. Ist eine friedliche Störung (sit-ins, friedliche Besetzung, Flashmob, kollektive Supermarkt-Aktion usw.) eine nützliche Taktik, die ihr zum richtigen Zeitpunkt in eure Strategie aufnehmen solltet?

In der Vergangenheit erforderten einige der größten und erfolgreichsten BDS-Kampagnen Jahre strategischer Planung, Organisation und Netzwerkbildung, um sie durchzuziehen – lasst euch also nicht entmutigen, wenn es nicht sofort klappt. Es lohnt sich, bei der Planung und Öffentlichkeitsarbeit detailliert, strategisch und zielgerichtet vorzugehen. Aber in dieser beispiellosen Krisenzeit, in der sich vor unseren Augen ein Völkermord abspielt, gibt es auch keinen Grund dafür, dass eine BDS-Kampagne Jahre dauern muss. Die Arbeit, die wir gerade jetzt leisten, ist von großer Dringlichkeit, und es gibt keinen Grund, warum ein Stadtrat oder eure Gewerkschaftsführung nicht die Entscheidung treffen kann, ihre Mittäterschaft jetzt vzu beenden, wenn der politische Wille vorhanden ist. Wenn nicht jetzt, wann dann?

Die südafrikanische Anti-Apartheid-Bewegung organisierte sich jahrzehntelang, um eine breite internationale Unterstützung für den Fall der Apartheid aufzubauen; und die Apartheid fiel. Freiheit ist nicht verhandelbar. Jetzt ist es an der Zeit, aktiv zu werden und sich der Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit in Palästina anzuschließen.

BDS Guide to Strategic Campaigning for Palestinian Rights
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag BDS-Leitfaden für strategische Kampagnen für die Rechte der Palästinenser*innen erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

5. Januar 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Nachfolgend findet ihr eine detaillierte Anleitung zu unseren gezielten Verbraucherboykott- und Desinvestitionskampagen sowie Kampagnen, um Druck auf Ziele auszuüben, die keine BDS-Kampagne darstellen. Helft diese Nachricht zu verbreiten, um unsere Wirkung zu maximieren!

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung ( BDS) anführt, würdigt Aktivist*innen, Organisationen und Institutionen weltweit, die ihre tiefe Solidarität mit unserem vordringlichen Kampf gegen Israels sich abzeichnenden Völkermord in Gaza zu stoppen durch Ausweitung von  Boykott- und Desinvestitionskampagnen zum Ausdruck gebracht haben. Die Ausweitung von Boykotten gegen beteiligte israelische und multinationale Konzerne kann wirksam sein, wenn sie strategisch durchgeführt werden.

Die Beendigung jeglicher staatlicher, unternehmerischer und institutioneller Komplizenschaft mit dem Völkermordregime Israels ist dringender denn je. Unser Leben und unsere Existenzgrundlage hängen buchstäblich davon ab.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Gewissenhafte Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos. Viele fühlen sich gezwungen, sämtliche Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Ein Beispiel hierfür ist die Verbreitung umfangreicher „Boykottlisten“ in den sozialen Medien. Die Frage ist, wie Boykotte wirksam werden und tatsächlich dazu führen können, dass Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser zur Rechenschaft gezogen werden.

Die BDS-Bewegung nutzt die historisch erfolgreiche Methode des gezielten Boykotts, die weltweit unter anderem von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und dem indischen antikolonialen Kampf inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Anzahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei den Verbrechen Israels spielen und bei denen echtes Gewinnpotenzial besteht, wie es unter anderem bei G4S, Veolia, Orange, Ben & Jerry’s und Pillsbury der Fall war. Große mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextbezogene Boykott- und Desinvestitionskampagnen dazu zu zwingen, ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen zu beenden, senden eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitbeteiligten Unternehmen: „Eure Zeit wird kommen, also steigt aus, bevor es zu spät ist!”

Viele der untragbar langen Listen, die in den sozialen Medien viral gehen, bewirken das genaue Gegenteil dieses strategischen und wirkungsvollen Ansatzes. Dazu gehören Hunderte von Unternehmen, von denen viele keine glaubwürdigen Beweise für ihre Verbindung zum israelischen Unterdrückungsregime gegen Palästinenser*innen haben, was Boykotte gegen sie wirkungslos macht.

Abgesehen davon sind alle friedlichen Bemühungen der Bevölkerung, einschließlich Boykott und Desinvestition, gerechtfertigt und erforderlich, um alle wirklich mitschuldigen Unternehmen (und Institutionen) für die Unterstützung der schweren Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen durch Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist beispielsweise vollkommen legitim, Unternehmen zu boykottieren, deren israelische Niederlassung oder Franchise den sich abzeichnenden Völkermord Israels in Gaza unterstützt hat, von denen wir einige weiter unten im Abschnitt „Ziele des spontan gewachsenen Boykotts an der Basis“ erwähnen.

Außerdem kann ein Unternehmen oder Produkt in einem bestimmten Kontext oder in einer Stadt als Boykottziel durchaus sinnvoll sein, anderswo jedoch nicht. Diese Kontextsensitivität ist ein zentrales Prinzip unserer Bewegung. Ungeachtet dessen verfügen wir alle über begrenzte menschliche Kapazitäten, daher sollten wir sie besser auf die effektivste Art und Weise nutzen, um sinnvolle, nachhaltige Ergebnisse zu erzielen, die wirklich zur Befreiung der Palästinenser*innen beitragen können. Wir rufen daher unsere Unterstützer*innen auf, unsere gezielten Kampagnen zu verstärken und die auf unserer Website [ hier Zusammenfassung auf Deutsch] genannten mitschuldigen Unternehmen zu boykottieren, um unsere gemeinsame Wirkung zu maximieren.

Als intersektionale Bewegung, die die palästinensische Befreiung mit den Kämpfen für rassische, indigene, soziale, Gender- und Klimagerechtigkeit verbindet, empfehlen wir auch den Boykott von Unternehmen, die an der Unterdrückung anderer Gemeinschaften beteiligt sind. Wir empfehlen auch die Einführung eines universellen Menschenrechts-Investitionsscreenings, um Investitionen in alle Unternehmen zu verhindern, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind.

Weitere Informationen zu den Auswahlkriterien für neue Kampagnen der BDS-Bewegung findet ihr hier. Im Folgenden sind die aktuellen Boykottziele mit höchster Priorität der globalen BDS-Bewegung aufgeführt.

Wir haben diese Ziele in vier Abschnitte unterteilt:

1. Ziele des Verbraucherboykotts – Die BDS-Bewegung fordert einen vollständigen Boykott nachfolgender Unternehmen / Marken, die sorgfältig ausgewählt wurden, da sie nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt sind;
   
   
2. Desinvestitionsziele – Die BDS-Bewegung übt Druck auf Regierungen, Institutionen, Investmentfonds, Stadträte usw. aus, so viele mitschuldige Unternehmen wie möglich von Beschaffungsverträgen und Investitionen auszuschließen und sich ggf. von ihnen zu trennen, insbesondere von Rüstungsunternehmen und Banken. Wir stützen uns auf die folgenden maßgeblichen Quellen:

• AFSC-Liste der Unternehmen, die Israel mit Waffen und anderer militärischer Ausrüstung versorgt haben, die im #GazaGenocide verwendet wurden.
• AFSC Investigate-Datenbank von Unternehmen, die die Besatzung ermöglichen.
• UN-Datenbank von Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen beteiligt sind.
• WhoProfits-Datenbank israelischer und internationaler Unternehmen, die von der anhaltenden israelischen Besatzung profitieren.
• „ Don’t Buy Into Occupation“-Liste von Unternehmen, die an dem illegalen israelischen Siedlungsunternehmen in den OPT beteiligt sind und in die europäische Finanzinstitute investiert haben.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist – Die BDS-Bewegung ruft aktiv zu Kampagnen auf, um Druck gegen diese Ziele zu machen. Dazu gehören Boykotte, wenn es vernünftige Alternativen gibt, aber auch Lobbyarbeit, gewaltfreie Proteste und Druck in den sozialen Medien.
   
   
4. Spontan entstandene Boykott-Ziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen an der Basis nicht initiiert, unterstützt sie jedoch, da diese Marken Israels Völkermord an den Palästinenser*innen offen unterstützen.

1. Ziele des Verbraucherboykotts:

Hewlett Packard Inc (HP Inc)
HP Inc (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer der Völkermorde, dem israelischen Premierministers Netanyahu und des Finanzministers Smotrich. HPE, das die gleiche Marke verwendet, liefert Technologie für die israelische Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde, eine Säule des israelischen Apartheidregimes.

Chevron (einschließlich der Marken Caltex und Texaco)
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron generiert Einnahmen in Milliardenhöhe, stärkt Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem, verschärft die Klimakrise und die Belagerung des Gazastreifens und ist mitschuldig daran, dem palästinensischen Volk sein Recht auf Souveränität über seine natürlichen Ressourcen zu entziehen. Chevron verfügt weltweit über Tausende von Einzelhandelstankstellen unter den Markennamen Chevron, Caltex und Texaco.

Siemens
Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterwasserkabel zwischen Israel und der EU, das Israels illegale Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

PUMA
Seit 2018 rufen wir zum Boykott von PUMA (Deutschland) auf, aufgrund seines Sponserings des Israelischen Fußballverbands (IFA), dem Mannschaften in Israels illegalen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Land angehören. Im Dezember 2023 ließ PUMA die Nachricht an die Medien durchsickern, dass es seinen IFA-Vertrag, der im Dezember 2024 ausläuft, nicht verlängern wird, was ein großer Erfolg für BDS ist. Bis dahin ist PUMA immer noch mitschuldig, daher weiterhin #BoycottPUMA, bis PUMAs Beteiligung an Apartheid endgültig beendet ist.

Carrefour
Carrefour (Frankreich) unterstützt Völkermord. Carrefour-Israel hat israelische Soldat*innen, die am sich abzeichnenden Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza beteiligt waren, mit der Schenkung persönlicher Pakete unterstützt. Im Jahr 2022 ging Carrefour eine Partnerschaft mit dem israelischen Unternehmen Electra Consumer Products und seiner Tochtergesellschaft Yenot Bitan ein, die beide an schweren Verstößen gegen das palästinensische Volk beteiligt sind.

AXA
Der Versicherungsriese AXA (Frankreich) investiert in israelische Banken, die Kriegsverbrechen und den Raub palästinensischen Landes und natürlicher Ressourcen finanzieren. Als Russland in die Ukraine einmarschierte, ergriff AXA gezielte Maßnahmen dagegen. Dennoch hat AXA keine Maßnahmen gegen Israel, ein 75 Jahre altes Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, ergriffen, obwohl es einen völkermörderischen Krieg gegen den Gazastreifen führt.

SodaStream
SodaStream ist ein israelisches Unternehmen, das sich aktiv an der israelischen Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen des heutigen Israel im Naqab (Negev) beteiligt und eine lange Geschichte der Rassendiskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen aufweist

Ahava
Ahava Cosmetics hat seinen Produktionsstandort, sein Besucherzentrum und sein Hauptgeschäft in einer illegalen israelischen Siedlung im besetzten palästinensischen Gebiet.

RE/MAX
RE/MAX (USA) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so die Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlandes.

Israelische Produkte in euren Supermärkten
Boykottiert Produkte aus Israel in eurem Supermarkt und fordert ihre Entfernung aus den Regalen. Israelische Früchte, Gemüse und Weine, die irreführend als „Product of Israel“ gekennzeichnet sind, sind nicht nur Teil eines Handels, der Israels Apartheidswirtschaft antreibt, sondern enthalten oft auch Produkte aus illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land. Israelische Unternehmen machen keinen Unterschied zwischen beiden, Verbraucher*innen sollten das auch nicht tun.

2. Desinvestitions- und Ausschlussziele:

Obwohl die BDS-Bewegung dazu aufruft, sich von allen Unternehmen, die in den vier oben genannten Datenbanken aufgeführt sind, zu trennen und sie vom Beschaffungswesen und von Investitionen auszuschließen, konzentrieren wir uns auf die folgenden Ziele:

Obwohl die BDS-Bewegung dazu aufruft, sich von allen Unternehmen, die in den vier oben genannten maßgeblichen Datenbanken aufgeführt sind, zu trennen und sie von der Beschaffung/Investition auszuschließen, konzentrieren wir uns auf die folgenden Ziele:

Elbit Systems
Elbit Systems ist Apartheid-Israels größtes Rüstungsunternehmen. Es „testet“ seine Waffen vor Ort an Palästinenser*innen, unter anderem im anhaltenden völkermörderischen Krieg Israels gegen die Palästinenser*innen in Gaza. Elbit baut nicht nur Killerdrohnen, sondern stellt auch Überwachungstechnologie für Israels Apartheidmauer, Kontrollpunkte und den Gaza-Zaun her und ermöglicht so Apartheid. Die USA und die EU nutzen die Technologie von Elbit, um ihre Grenzen zu militarisieren und verletzen damit die Rechte von Geflüchteten und indigenen Völkern.

Intel
Intel hat angekündigt, dass es 25 Milliarden US-Dollar in Apartheid-Israel investieren wird, während Israels #GazaGenocide weitergeht. Das Unternehmen signalisiert damit sein Engagement für die Stärkung der Apartheid. Das erste Entwicklungszentrum des Unternehmens außerhalb der USA wurde 1974 in Haifa eröffnet. Seit Jahrzehnten investiert Intel in Apartheid-Israel. Das Werk in „Qiryat Gat“ wurde auf palästinensischem Land innerhalb der Grenzen des palästinensischen Dorfes Irak al Manshiya errichtet, das ethnisch gesäubert und dem Erdboden gleichgemacht und dann durch die israelische Siedlung Qiryat Gat ersetzt wurde.

HD Hyundai/Volvo/CAT/JCB
Maschinen von HD Hyundai (Südkorea), Volvo (Schweden/China), CAT (USA) und JCB (Großbritannien) wurden von Israel bei der ethnischen Säuberung und Zwangsumsiedlung von Palästinenser*innen eingesetzt. Sie zerstörten Häuser, Bauernhöfe und Geschäfte, mit ihnen wurde der Bau illegaler Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land durchgeführt, ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht.

Barclays
Barclays Bank (UK) hält Aktien im Wert von mehr als 1 Milliarde Pfund und stellt Kredite und Übernahmen im Wert von mehr als 3 Milliarden Pfund für neun Unternehmen bereit, deren Waffen, Komponenten und Militärtechnologie bei der bewaffneten Gewalt Israels gegen Palästinenser*innen eingesetzt wurden.

CAF
Das baskische Transportunternehmen CAF baut und wartet die Jerusalem Light Rail (JLR), eine Straßenbahnlinie zu Israels illegalen Siedlungen in Jerusalem. CAF profitiert von Israels Kriegsverbrechen auf gestohlenem palästinensischem Land.

Chevron und das zu Chevron gehörende Unternehmen Noble Energy
Der US-Multi für fossile Brennstoffe Chevron ist der führende internationale Konzern bei der Förderung des von Apartheid-Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Chevron und das zu Chevron gehörende Unternehmen Noble Energy erwirtschaften Einnahmen in Milliardenhöhe, stärken Israels Kriegskasse und das Apartheidsystem und verschärfen die Klimakrise.

HikVision
Amnesty International hat hochauflösende CCTV-Kameras des chinesischen Unternehmens Hikvision dokumentiert, die in Wohngebieten installiert und an der israelischen Militärinfrastruktur zur Überwachung von Palästinenser*innen montiert wurden. Einige dieser Modelle können laut Hikvisions eigenem Marketing an externe Gesichtserkennungssoftware angeschlossen werden.

TKH Security
Amnesty International hat Kameras identifiziert, die von der niederländischen Firma TKH Security hergestellt und von Israel zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt werden. TKH stellt der israelischen Polizei Überwachungstechnologie zur Verfügung, die zur Festigung der Apartheid eingesetzt wird.

3. Ziele, auf die Druck auszuüben ist:

Die BDS-Bewegung ruft dazu auf, Druck auf diese Unternehmen auszuüben und sie zu boykottieren, wenn es vernünftige Alternativen gibt.

Google and Amazon (US)
Als das israelische Militär im Mai 2021 Häuser, Krankenhäuser und Schulen in Gaza bombardierte und damit drohte, palästinensische Familien aus ihren Häusern im besetzten Jerusalem zu vertreiben, unterzeichnete Amazon Web Services und Google Cloud einen Vertrag über 1,22 Milliarden US-Dollar zur Bereitstellung von Cloud-Technologie für die israelische Regierung und das Militär . Durch die Unterstützung der israelischen Apartheid mit lebenswichtigen Technologien sind Amazon und Google direkt in das gesamte System der Unterdrückung verwickelt, einschließlich des sich abzeichnenden Völkermords in Gaza. Tretet der Kampagne #NoTechForApartheid bei.

Airbnb/Booking/Expedia
Airbnb (USA), Booking.com (Niederlande) und Expedia (USA) bieten Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden.

Disney
Marvel Studios (USA), im Besitz von Disney, wirbt im nächsten Captain America-Film für einen „Superhelden“, der die israelische Apartheid verkörpert. Beide Unternehmen seien daher mitschuldig an „antipalästinensischem Rassismus, israelischer Propaganda und der Verherrlichung kolonialer Gewalt gegen indigene Völker“, wie palästinensische Kulturorganisationen erklärten.

Teva Pharmaceutical Industries
Teva ist ein israelisches Pharmaunternehmen und der weltweit größte Hersteller von Generika. Teva profitiert von Israels illegaler Besetzung palästinensischen Landes, die es dem Unternehmen ermöglicht, den palästinensischen Absatzmarkt auszubeuten.

4. Spontan entstandene Boykottziele:

McDonald’s (USA), Burger King (USA), Papa John’s (USA), Pizza Hut (USA), WIX (Israel) usw. sind nun in einigen Ländern Ziel von spontanen Grassroots-Boykottkampagnen, die nicht von der BDS-Bewegung initiiert wurden. BDS unterstützt diese Boykottkampagnen, weil diese Unternehmen oder ihre in Israel ansässigen Niederlassungen oder Franchisenehmer Apartheid-Israel offen unterstützt und/oder dem israelischen Militär inmitten des aktuellen Völkermords großzügige Sachspenden geleistet haben. Wenn diese Basiskampagnen in eurer Region noch nicht organisch aktiv sind, empfehlen wir euch, eure Energie auf unsere oben genannten strategischen Kampagnen zu konzentrieren.

Kürzlich hat der Franchisenehmer von McDonald’s in Malaysia eine SLAPP-Klage gegen Solidaritätsaktivist*innen mit dem Vorwurf der Verleumdung eingereicht. Anstatt den israelischen Franchisenehmer für die Unterstützung des Völkermords zur Rechenschaft zu ziehen, erleben wir jetzt Mobbing von Unternehmen gegen Aktivist*innen. Aus diesen beiden Gründen rufen wir dazu auf, den Boykott von McDonald’s zu verschärfen, bis die Muttergesellschaft Maßnahmen ergreift und die Komplizenschaft der Marke beendet.

Denkt daran, dass alle israelischen Banken und praktisch alle israelischen Unternehmen bis zu einem gewissen Grad am israelischen Besatzungs- und Apartheidsystem beteiligt sind und dass Hunderte internationaler Unternehmen und Banken ebenfalls zutiefst mitschuldig sind.

Letzte Aktualisierung: 5. Januar 2024

Act Now Against These Companies Profiting from the Genocide of the Palestinian People
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Handelt jetzt gegen diejenigen Unternehmen, die vom Völkermord am palästinensischen Volk profitieren erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

13. Dezember 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Lest unser neuestes Update und findet heraus, wie HP und HP Enterprise an Israels Völkermord in Gaza beteiligt sind.

Apartheid-Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie UN-Expert*innen, führende Wissenschaftler*innen und Rechtsinstitutionen festgestellt haben. Es hat mehr als 18.000 Palästinenser*innen getötet und 1,9 Millionen von ihnen vertrieben. Es ist wichtiger denn je, dem Völkermord und der Entmenschlichung des palästinensischen Volkes durch wirksame Solidaritätsaktionen weiterhin Widerstand zu leisten.

Die Kampagne zum Boykott der HP-Unternehmen HP Inc und HP Enterprise ist ein konkreter Weg, diese Solidarität aufzubauen. Wir teilen hier aktualisierte Informationen, die die Komplizenschaft beider Unternehmen bei Israels Völkermord, Apartheid und Siedlerkolonialismus widerspiegeln.

Wir fordern beide Unternehmen auf, ihre Komplizenschaft zu beenden und klare Beweise dafür vorzulegen.

• Im Dienste von Kriegsverbrecher*innen: Die israelische Tochtergesellschaft von HP Inc – HP Indigo – liefert Produkte und Dienstleistungen an die Büros von Benjamin Netanjahu und Betzalel Smotrich, die beide direkt für Kriegsverbrechen und den von Völkerrechtswissenschaftler*innen, Völkermordexpert*innen und UN-Beamt*innen anerkannten Völkermord Israels im Gazastreifen verantwortlich sind;
  
  
• Unterstützung von Kriegsverbrechen: HPE bietet Wartungsdienste für die Server der israelischen Polizei an, die es ihr ermöglichen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen wie Hauszerstörungen und Zwangsumsiedlungen im besetzten Westjordanland und im gesamten historischen Palästina zu begehen. Derzeit greift die israelische Polizei willkürlich und gewaltsam Palästinenser*innen im Westjordanland an, seien es Bürger Israels oder Nicht-Staatsbürger*innen, verhaftet sie ohne Anklage und unterdrückt ihr Recht auf friedlichen Protest und freie Meinungsäußerung. Sie schützen und ermöglichen auch gewalttätigen Siedlermobs, sie anzugreifen und rassistische Gewalt gegen sie anzuzetteln und sie in einigen Fällen auf grausame Weise foltern, ähnlich wie es die US-Besatzungstruppen im Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak getan haben;
  
  
• Rückgrat der Apartheid: HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für ihr rassentrennendes Ausweissystem zur Verfügung, das es der israelischen Apartheid ermöglicht, Palästinenser*innen rassistisch zu diskriminieren, zu dominieren und ihnen ihre Rechte zu verweigern. Es enthält auch Informationen über israelische Bürger, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, leben;
  
  
• Ermöglichung der Verletzung der Rechte von Gefangenen: HPE stellt Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für israelische Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln gehalten und häufig gefoltert werden. Als Teil von Israels anhaltendem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza kam es im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, zu Massenverhaftungen.

Da Israel in Gaza weiterhin beispiellose Massaker verübt, müssen wir dringend an der Basis aktiv werden, um Druck auf beteiligte Unternehmen auszuüben, damit sie diesen Völkermord nicht länger unterstützen. Fordert an euren Arbeitsplätzen, in Universitäten und Gemeindezentren auf den Kauf von Geräten von HP Inc. zu verzichten. Fordert euren Stadtrat, eure Bank und andere öffentliche Institutionen auf, sich von HPE zu trennen.

Boykott und Investitionsentzug von Unternehmen der Marke HP JETZT!

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Die BDS-Bewegung ruft Unterstützer*innen palästinensischer Rechte weltweit auf, sich den Bewegungen für Klimagerechtigkeit anzuschließen und Chevron und Siemens zur Verantwortung zu ziehen – beide Unternehmen tragen dazu bei, Umweltzerstörung und israelische Apartheid anzuheizen.

Besetztes Palästina, 06.10.2022 – Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte palästinensische Koalition, die die globale Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung anführt, ruft Unterstützer*innen der palästinensischen Rechte weltweit dazu auf, sich den Bewegungen für Klimagerechtigkeit anzuschließen und den US-amerikanischen multinationalen Konzern für fossile Brennstoffe, Chevron, und den international agierenden deutschen Mischkonzern Siemens zur Verantwortung zu ziehen – beide Unternehmen heizen Umweltzerstörung und israelische Apartheid an.

Chevron ist seit der Übernahme von Noble Energy im Jahr 2020 der führende internationale Akteur bei der Förderung des von Israel beanspruchten Gases im östlichen Mittelmeer. Durch seine Fördertätigkeit ist Chevron verstrickt in Israels Politik und Praxis, dem palästinensischen Volk sein Recht auf Souveränität über seine natürlichen Ressourcen zu entziehen. Chevron ist möglicherweise an Israels Plünderung der palästinensischen Gasreserven vor der Küste des besetzten Gazastreifens beteiligt, was nach internationalem Recht ein Kriegsverbrechen darstellt.

Chevron ist auch an Israels illegaler Belagerung des Gazastreifens beteiligt, durch die den Palästinenser*innen der Zugang zum Meer verwehrt ist. Dazu gehört auch Israels illegaler Transfer von gefördertem fossilem Gas nach Ägypten durch eine Unterwasserpipeline, die die palästinensische AWZ (Ausschließliche Wirtschaftszone) in Gaza durchquert und infolgedessen den Palästinenser*innen Transitgebühren in Millionenhöhe schuldet. Darüber hinaus hat die Seeblockade, die Israel mit brutaler und tödlicher Gewalt durchsetzt, Tausende von palästinensischen Familien, die vom Fischfang leben, besonders hart getroffen.

Chevron beschert Israel Milliarden von Dollar an Einnahmen und trägt dazu bei, seine Kriegskasse und sein Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besetzung zu stärken.

Die von Israel beanspruchten fossilen Gasreserven sind im Vergleich zu denen vieler Länder des Nahen Ostens und Nordafrikas gering. Außerdem liegen sie im östlichen Mittelmeer, wo die Streitigkeiten über Seegrenzen zwischen Israel, dem von Israel besetzten Staat Palästina, dem Libanon, Zypern, Griechenland und der Türkei ein hohes Risiko für bewaffnete Konflikte mit sich bringen. Dank der Beteiligung von Chevron ist Apartheid-Israel jedoch bestrebt, sich als Energieexporteur zu etablieren – ein winziger noch dazu – in der Hoffnung, dass die Integration in den europäischen Energiemarkt nicht nur wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt, sondern auch dazu beiträgt, dass es sich der Verantwortung für sein Apartheidsystem und seine illegale Annexion, Kolonisierung und Ausbeutung palästinensischen Landes und natürlicher Ressourcen entziehen kann.

Die im BNC  vertretene palästinensische Zivilgesellschaft, ruft Unterstützer*innen der palästinensischen Rechte weltweit dazu auf, übergreifende Partnerschaften mit der Bewegung für Klimagerechtigkeit und den vielen Gemeinschaften und indigenen Völkern auf der ganzen Welt aufzubauen und zu stärken, die die koloniale Gewalt von Chevrons Extraktivismus, Umweltzerstörung und schweren Menschenrechtsverletzungen aufdecken und sich dagegen wehren.

Fossiles Gas ist umweltfeindlich. Wissenschaftler*innen zufolge wirkt sich Methan – der Hauptbestandteil fossiler Gase – auf die Atmosphäre 86-mal schlimmer aus als Kohlendioxid, wenn man einen Zeitraum von 20 Jahren zugrunde legt, also die Zeitspanne, die zur Verfügung steht, um die Treibhausgasemissionen drastisch zu reduzieren und eine weitere Klimakatastrophe zu verhindern.  Mindestens 25 % der heutigen globalen Erwärmung wird durch Methan verursacht, das durch menschliches Handeln entsteht. Der Transport von Gas über Pipelines oder in flüssiger Form trägt selbst in hohem Maße zum Klimawandel bei, weil es dabei auch zu Venting genannten Gasaustritten kommt. Im Gegensatz zu den Propaganda-Behauptungen der Fossil-Lobby ist Gas kein „Übergangs“-Brennstoff; es ist der Brennstoff, den gierige multinationale Konzerne verwenden, um ihre Profite und ihren Einfluss zu sichern, während sie Ökosysteme und das Klima zerstören.

Wie vom Palästinensischen Rat der Menschenrechtsorganisationen (PHROC) dargelegt, wird der EuroAsia-Interconnector, wenn er wie geplant umgesetzt wird, zur Aufrechterhaltung und Ausweitung des illegalen israelischen Siedlungsunternehmens im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ost-Jerusalem, beitragen. Der israelische Partner des Projekts, die staatliche Israel Electricity Corporation (IEC), wird über die Verbindungsleitung Strom aus ihrem nationalen Stromnetz, das die illegalen Siedlungen einschließt – und de facto annektiert -, produzieren und übertragen. Da diese Siedlungen ein Kriegsverbrechen darstellen und in Resolutionen der Vereinten Nationen und der EU als eklatante Verletzungen des Völkerrecht verurteilt wurden, verletzen die EU und Siemens durch die Förderung und Finanzierung dieses Projekts und den Bau der Verbindungsleitung ihre jeweiligen Verpflichtungen im Bereich des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte.

Darüber hinaus hat sich Siemens an Israels Apartheid und Siedlerkolonialismus beteiligt, vor allem durch Geschäfte mit israelischen Behörden in den Bereichen Transport, Verkehr und Bevölkerungskontrolle im besetzten Ost-Jerusalem und in illegalen israelischen Siedlungen.

Wir prangern die Komplizenschaft der Europäischen Union an, die Israels Unterdrückungsregime gegen die Palästinenser*innen unterstützt und vor Rechenschaftspflicht schützt. Unter Ausnutzung des von der EU betriebenen Greenwashing von fossilem Gas, dass angeblich weniger umweltschädlich sein soll als Öl oder Kohle – eine Behauptung, die von unabhängigen Expert*innen als falsch entlarvt wurde – trat Israel zusammen mit Zypern und Griechenland an der EastMed Pipeline, an der Chevron beteiligt ist, und an der EuroAsia Interconnector, die Siemens zu bauen plant, als Partner bei. Diese beiden auf fossilem Gas basierenden Projekte wurden von der EU gefördert und unterstützt. Ernsthafte Zweifel an der Durchführbarkeit der EastMed-Pipeline machen es unwahrscheinlich, dass das Projekt eine echte Alternative zum russischen Gas darstellt. Dennoch wird ein Teil des von Chevron für Israel geförderten Gases derzeit nach Ägypten gepumpt und als Teil der ägyptischen Flüssigerdgaslieferungen (LNG) nach Europa exportiert. Die EuroAsia-Verbindungsleitung könnte schon bald in die Bauphase eintreten, nachdem die EU einen großen Teil der Finanzierung übernommen hat.

In Anbetracht der obigen Ausführungen fordern wir

• Weltweite Verbraucherboykotte und Desinvestitions-Kampagnen gegen Siemens, bis das Unternehmen seine geschäftliche Einbindung am EuroAsia Interconnector, der Israels illegales Siedlungsunternehmen und sein Apartheidsystem ermöglicht – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – beendet;

• Ausschluss von Siemens von öffentlichen und privaten Verträgen und Investitionen, bis das Unternehmen sich aus dem Projekt zurückzieht und seine Komplizenschaft an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beendet;

• Investitionsabzug von Chevron und anderen fossilen Brennstoffunternehmen, die Klimanotstand und  israelische Apartheid anheizen;

• Unterstützung von Kampagnen für Umweltgerechtigkeit, die sich gegen fossile Energieriesen wie Chevron richten, die zu den Hauptverantwortlichen für die Klimakrise gehören, in der wir alle leben;

• Unterstützung der internationalen Kampagne gegen die Eastmed Pipeline, ein gefährliches Projekt für das Klima, die Umwelt und einen gerechten Frieden in der Region.

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass Chevron und Siemens für die Befeuerung von Klimawandel und  israelischer Apartheid einen hohen Preis zu zahlen haben.

Der Beitrag Aufruf zum Boykott von Chevron und Siemens erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Laut einem Bericht der Weltbank hat der palästinensische Boykott die israelischen Exporte zum Einbrechen gebracht. Der Boykott israelischer Produkte durch PalästinenserInnen könnte die israelische Wirtschaft jährlich mehrere Millionen US-Dollar kosten.

Rund ein Viertel der israelischen Exporte gehen in die besetzen palästinensischen Gebiete. Der Bericht zeigt, dass die Einfuhr israelischer Güter im ersten Viertel des Jahres 2015 um rund 24% zurückgegeangen ist – während die Einfuhr nicht-israelischer Güter um 22% zugenommen hat. Israelische Produkte würden zunehmend durch solchen aus anderen Ländern ersetzt werden. Die offiziellen Statistiken der israelischen Regierung bestätigen diesen Trend: Im Jahr 2013 wurden Waren im Wert von 3.4 Milliarden US-Dollar in die besetzten Gebiete exportiert. 2014 waren es noch 2.9 Milliarden.

October 2, 2015
Electronic Intifada: Israeli exports hit hard by Palestinian boycott, World Bank says

Zusammenfassung BDS Schweiz

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