Hamburg-Archiv - BDS-Kampagne

Nick Cave spielt in Hamburg am kommenden Montag

Bjoern — Sun, 08 Oct 2017 15:20:53 +0000

Nick Cave, Hold On to Yourself – Don’t Play Apartheid!
Nick Cave, bleib dir treu – Spiele nicht für Apartheid!

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Offener Brief an die Akademie der Weltreligionen und die Grüne-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft

Doris — Thu, 16 Feb 2017 14:52:56 +0000

Offener Brief an die Akademie der Weltreligionen (AWR) / Universität Hamburg
und die Grüne-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Professor Weiße,
sehr geehrte stellvertretende Direktor*innen der AWR,
sehr geehrte Mitglieder des AWR-Beirates,
sehr geehrte Mitglieder des International Advisory Board,
sehr geehrte Fraktionsmitglieder der Grünen in der Hamburger Bürgerschaft,

mit Bedauern haben wir – Mitglieder und Sympathisierende der BDS-Bewegung in Deutschland – die Absage der von Ihnen gemeinsam mit der Grünen-Fraktion Hamburg angekündigten öffentlichen Veranstaltung mit Prof. Dr. Farid Esack zum Thema „Wem erlaube ich, im Zug neben mir zu sitzen? Religionsfreiheit in einer Zeit des Terrors“ zur Kenntnis genommen. Aus organisatorischen Gründen ließen Sie verlauten und versprachen dabei gleichzeitig – zumindest ist dies auf der fb-Seite der „Antideutschen Aktion Hamburg“ in einen Eintrag vom 24. Januar um 12:16 so nachzulesen[1] – eine deutsche Übersetzung der Rede von Professor Esack in den nächsten Tagen auf Ihre Homepage zu setzen.

Nahezu zeitgleich mit Ihrer Absage wurden in den Medien und online-Portalen Vorwürfe gegen die AWR und die Uni HH wegen der Gastprofessur von Farid Esack erhoben: Farid Esack, einer der renommiertesten islamischen Denker unserer Zeit, ist auch Vorsitzender von BDS South Africa. BDS South Africa ist in der weltweiten BDS-Bewegung verankert, die den Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft aus dem Jahre 2005 zu Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen gegen Israel unterstützt, bis Israel internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt. [2]

Auffallend die Ignoranz, die hinsichtlich dieses Aufrufs hierzulande offensichtlich wird! Auffallend das schlechte Gedächtnis der politisch Verantwortlichen hierzulande, die internationale Vereinbarungen, UN-Resolutionen usw. ignorieren und sich aus ihrer Mit-Verantwortung für den Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft zu BDS gegen Israel schleichen!

Zum besseren Verständnis hierzu sei auf den ersten Absatz des Aufrufs der palästinensischen Zivilgesellschaft zu BDS von 2005 verwiesen:

“ 9. Juli 2005 Ein Jahr nach dem historischen Gutachten des Internationalen Gerichtshof (IGH), welches den israelischen Mauerbau in den besetzten palästinensischen Gebieten für illegal befunden hatte, setzt Israel den Bau der Mauer, entgegen der Entscheidung des IGH, fort. Achtunddreißig Jahre [2017 demzufolge 50 Jahre] also nachdem Israel die Westbank (inklusive Ost-Jerusalem), den Gaza Streifen und die syrischen Golanhöhen besetzt hat, wird der Ausbau von jüdischen Siedlungen vorangetrieben. Israel hat einseitig das besetzte Ost-Jerusalem und die Golanhöhen annektiert, und annektiert nun, durch den Mauerbau, de facto auch große Teile der Westbank…“ [3]

In der aus dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) [4] über die Rechtsfolgen des Baus einer Mauer in dem besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich in Ost-Jerusalem und seiner Umgebung resultierenden Resolution der UN Generalversammlung A/RES/ES-10/15 – 20. Juli 2004 / 02. August 2004[5] (auf Deutsch [6]) heißt es unter D.: Alle Staaten sind verpflichtet, die rechtswidrige Situation nicht anzuerkennen, die sich aus dem Bau der Mauer ergibt, und Hilfsmaßnahmen, die zur Aufrechterhaltung der durch den Bau der Mauer geschaffenen Lage beitragen, zu unterlassen; alle Parteien des IV. Genfer Abkommens vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten sind darüber hinaus verpflichtet, unter Achtung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts sicherzustellen, dass Israel das in diesem Abkommen niedergelegte humanitäre Völkerrecht einhält;

Sind die damalige rot-grüne Bundesregierung, die bei der Abstimmung zugunsten der A/RES/ES-10/15 gestimmt hat [7], und alle weiteren Bundesregierungen ihren Verpflichtungen, die ihnen aus der Resolution A/RES/ES-10/15 erwachsen sind, nachgekommen?

Wirft man einen Blick auf die Resolution 2234 des UN-Sicherheitsrates[8] vom Dezember 2016 – also 12 Jahre später – so wird deutlich, dass weder die Bundesrepublik Deutschland noch andere Staaten in der Lage oder willens zu sein scheinen, ihren Verpflichtungen gemäß internationalem Recht nachzukommen, wenn es um Israel geht! Das ist der Ausgangspunkt für die BDS-Kampagne – das Versagen der internationalen Staatengemeinschaft, ihren Verpflichtungen für die Rechte der Palästinenser*innen nachzukommen!

Wer es sich einfach machen möchte, ignoriert dies und vertraut auf das Urteilsvermögeneiniger weniger Personen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, jede Kritik an der Politik israelischer Regierungen zu delegitimieren und mit Antisemitismus gleichzusetzen – Ende der Diskussion.

Dem stehen mehr als 300 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, kirchliche Gruppen,Gewerkschaften und politischen Parteien aus ganz Europa entgegen, die die EU im Mai 2016 dazu aufgefordert haben, ihre gesetzlichen Verpflichtungen aufrechtzuerhalten und Israel für seine Verletzungen des internationalen Rechts zur Rechenschaft zu ziehen und das Recht von Individuen und Institutionen zu verteidigen, die sich an der palästinensisch geführten Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit[9] beteiligen. [10] Dem stehen Organisationen und Bündnisse wie die Jewish Voice for Peace (USA)[11] oder die US Campaign for Palestinian Rights[12] – um nur einige zu nennen – entgegen.

Frederica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU, hat im Namen der Europäischen Kommission das Recht auf BDS bestätigt! [13] Sie hat darüber hinaus auf die Frage nach der Einschätzung der EU-Kommission zu den Aussagen des israelischen Geheimdienstministers Yisrael Katz, dass mit „gezielten zivilen Eliminierungen“ gegen palästinensische und internationale „Führer*innen“ der BDS-Bewegung vorgegangen werden sollte, geantwortet, dass „die EU Drohungen und Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger_innen unter allen Umständen und entschieden verurteilt“ [14] – ungeachtet der Tatsache, dass die EU gegen jeden Boykott Israels ist.

Wir fordern die Akademie der Weltreligionen an der Uni HH und die Grüne-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft nicht auf, die internationale BDS-Kampagne zu unterstützen.

Wir rufen Sie lediglich dazu auf, den Diffamierungen gegen die Kampagne nicht auf den Leim zu gehen und stattdessen eine Diskussion darüber zu beginnen, warum die palästinensische Zivilgesellschaft 2005 zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegenüber Israel aufgerufen hat.

Gerne verweisen wir Sie in diesem Zusammenhang auf die Erklärung von 200 Rechtsgelehrten gegen Massnahmen, die von einigen Regierungen ergriffen wurden, um die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) für Menschenrechte der Palästinenser*innen zu ächten.[15]

Weitere Information finden Sie hier:

www.bdsmovement.net
boycottisrael.info
www.bds-kampagne.de

Für Nachfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung – bdskampagne.hamburg@gmail.com

Hamburg, den 13.2.2017

Unterzeichnet von:

BDS Hamburg
BDS Berlin
BDS-Gruppe Bonn
BDS Wiesbaden
BDS Initiative Oldenburg
Café Palestine Freiburg e.V.
Deutsch Palästinensische Gesellschaft e.V.
Deutsch Palästinensische Gesellschaft – Regionalgruppe Bonn
Deutsch Palästinensische Gesellschaft – Regionalgruppe Nord-Hamburg
Deutsch-Palästinensischer Frauenverein e.V., Hamburg
Institut für Palästinakunde e.V., Bonn
Landesarbeitsgemeinschaft Gerechter Frieden in Nahost /DIE LINKE. Niedersachsen
Palästinakomitee Stuttgart e.V.
Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg
Palästina Solidarität – Ilmenau
Aktionsbündnis für einen gerechten Frieden in Palästina
Harald Bock, Generalsekretär der Deutsch-Arabischen-Gesellschaft
Dagmar Quentin, NIJMAH* e.V., Berlin/Ramallah
Erhard Arendt, Das Palästina Portal
Prof. Dr. Ulrich Duchrow, Uni Heidelberg
Prof. Dr. Jan Hildebrandt, Universitätsmedizin Göttingen
Prof. Dr. Norman Paech
Peter Bautsch
Gottfried Brandstäter, Pastor i. R.
Hermann Dierkes, ehem. Ratsmitglied der Stadt Duisburg/Stadtältester
Evelyn Hecht-Galinski
Norbert Jost, Berlin
Angela Krause, München
Klaus Maßmann, Lotte
Ursula Mathern, Merxheim
Muriel Mirak-Weißbach Schriftstellerin, Mainz-Kastel
Gertrud Nehls
Uli Nitschke
Monika Reger
Christoph Rinneberg
Gisela Siebourg
Siegfried Ullmann, Alfter

BDS Austria
BDS Schweiz

Verweise:

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Aktion gegen Hewlett Packard (HP) vor SATURN in Hamburg

Bjoern — Thu, 01 Dec 2016 16:46:04 +0000

29. November – Tag der internationalen Solidarität für Palästina

Heute geht es um die verheerende Technologie der israelischen Apartheid.

Hamburg unterstützt die internationale Kampagne gegen Hewlett und Packard vor Saturn in der Mönkebergstraße.

Eine gelungene Aktion! Mit Stellschildern, die auf das Problem hinwiesen, was der Film in laufenden Bildern zeigte, konnten wir das Interesse der Hamburger wecken und zur Auseinandersetzung anregen.

Der gezeigte kurze Film war beeindruckend. Wir benutzten einen Beamer und Lautsprecherbox, welche die ganze Strasse beschallte. Er half uns die Passanten ins Gespräch zu ziehen und mit Ihnen über Folgen der völkerrechtswidrigen Besatzung zu sprechen.

„ hp“ war der Aufhänger für Diskussionen über Konzerne, die nur Geschäfte machen und damit als Unterstützer der Israelischen menschenrechtsfeindlichen Politik unendliches Leid der Menschen in Palästina verursachen. Die permanente Wiederholung des eindruckvollen Films, half den Passanten zu verstehen, was hier geschieht und diente als Gesprächsanlass über die erdrückenden Lebensbedingungen der Menschen in den besetzten Gebieten.

Es gab lebendige Diskussionen über die Situation: wir mussten nicht ständig berichten, dass seit fast 50 Jahren zerstört, illegal gesiedelt, vertrieben, blockiert und verhaftet wird. Es war zu sehen! Kritik an der israelischen Politik ließ sich eindruckvoll belegen. Es gab keine lauten Antisemitismusvorwürfe, sondern sachliche Argumente und Fragen. Die Flyer konnten den Eindruck des Films verstärken. Trotz bitterer Kälte blieben die Leute, schauten und redeten. Wir waren zuletzt 10 Mitstreiter, die die Lebendigkeit der Aktion beflügelte.

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Hamburg: BDS-Aktion – Apartheid und Landraub „Made in Israel“ darf sich nicht lohnen.

Bjoern — Fri, 20 May 2016 17:05:38 +0000

BDS Hamburg am Samstag 21. Mai 2016 vor Galeria Kaufhof in der Mönckebergstrasse in Hamburg.

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BDS Protestaktion vor EDEKA Center Struve & Budnikowski in Hamburg

Bjoern — Sun, 29 Nov 2015 12:33:25 +0000

BDS Hamburg rief zum ‚Internationalen Solidaritätstag mit dem palästinenischen Volk‘ zu einer BDS-Aktion vor zwei Hamburger Geschäften auf. Dort sind einige israelische Produkte im Angebot. (unter anderem SoadaStream Wassersprudler mit allem Zubehör)

Die Aktion stieß auf reges Interesse der Kunden – einige erkundigten sich genauer den Grund unserer Aktion. Manche sind sich sich bewusst über die Lage der Palästinenser und empörten sich, dass jegliche Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern mit dem Anti-Semitismus-Vorwurf erstickt werden soll.

Die Aktion begann wie folgt:
Einige Aktivisten standen mit einem Einkaufswagen in der Schlange, welcher mit israelischen Produkten gefüllt war. Mit einer Protest-Szene machte man auf die Lage der Palästinenser aufmerksam. Slogans wie EDEKA – NEHMEN SIE ISRAELISCHE PRODUKTE AUS IHREM SORTIMENT – KEINE UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE BESATZUNG PALÄSTINAS“ wurden in die wartende Menge gerufen.

Der Filialleiter eilte herbei und beim Verlassen des Ladens, überreichten ihm die Aktivisten ein Schreiben, welches eine Erklärung zur BDS-Aktion enthielt. Eine Kopie geht an die Zentrale von EDEKA Deutschland.

Auszüge aus diesem Schreiben:
„Mit dem Vertrieb von Produkten, die aus den besetzten Gebieten stammen oder stammen könnten, unterstützen Sie die Verdrängung von Palästinensern durch israelische Siedler oder den Raub palästinensischen Landes und anderer Ressourcen (z.B. Wasser, Steuern) wie etwa die neue Produktionsanlage von Sodastream in Lehavim, im Süden Israels,

einem Gebiet, aus dem die palästinensische Bevölkerung vertrieben und ihrer Lebensgrundlage beraubt worden ist.Solange deutsche und europäische Behörden die Augen vor diesem rechtswidrigen Treiben verschließen und dabei teilweise gegen eigene Verordnungen und Urteile verstoßen – und solange es die israelischen Behörden Produzenten aus illegalen jüdischen Siedlungen gestatten, die Herkunft ihrer Produkte zu verschleiern, solange sehen wir uns gezwungen, zu einem vollständigen Boykott israelischer Waren aufzurufen.“

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BDS-Aktion – Apartheid und Landraub „Made in Israel“ darf sich nicht lohnen.

Bjoern — Thu, 15 Oct 2015 14:12:17 +0000

BDS Hamburg rief auf zur Aktion gegen den Verkauf von Produkten der Firmen SodaStream und AHAVA am Samstag, den 17. Oktober 2015 in der Mönckebergstrasse vor KARSTADT.

Am Wochende des 16. – 18. Oktober 2015 begann die Internationale BDS Aktionswelle der Solidarität mit dem zivilen Widerstand der PalästinenserInnen

Call out: International BDS wave of solidarity with Palestinian Popular Resistance #SolidarityWaveBDS

BDS Hamburg , BDS Berlin und die Hamburger Regionalgruppe des
Deutsch-Palästinensischen Frauenvereins zusammen im Protest vor Karstadt in Hamburg.

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BDS-Flugblattaktion beim Straßenfest „Methfesselfest“

Bjoern — Sat, 11 Aug 2012 12:36:00 +0000

11. August 2012 in Hamburg

Die Regionalgruppe Hamburg des Deutsch-Palästinensischen Frauenvereins e.V. hat jedes Jahr einen Stand auf dem sog. „Methfesselfest“, einem sozialkritischen Stadtteilfest mit vielen linken Gruppen in Hamburg.
Wie schon im letzten Jahr machten 5 Frauen von der BDS-Gruppe Hamburg, hauptsächlich Mitglieder der DPFV- Regionalgruppe, aus diesem Anlass einen Umzug durch das Fest und verteilten an alle Stände und viele Besucher die BDS-Flugblätter des AK Nahost Bonn (Kaufverzicht). Im allgemeinen wurden die Flugblätter mit Interesse genommen und teilweise auch gleich gelesen, aber es gab auch einige Kritik bzw. Anwürfe:„ Einseitig“, „Antisemitisch“ u.ä. und Verweigerung eines Gesprächs, u.a. von einem Mitglied der „Piratenpartei“!
Bericht von Karin Steinbrinker

Flugblatt: VERZICHT – Boykottiert israelische Apartheid

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Kundgebung zum Tag des Bodens, 30. März 2012 in Hamburg

Bjoern — Fri, 30 Mar 2012 11:55:32 +0000

Aufgerufen zur Kundgebung hatte ein Bündnis der Hamburger Palästinagruppen:
Palästinensische Gemeinde, Deutsch- Palästinensische Gesellschaft, Deutsch-Palästinensischer Frauenverein, Palästina AG von attac Hamburg und Palästina Arbeitskreis.

Von allen diesen Gruppen waren mehrere VertreterInnen anwesend.
Die Kundgebung fand am Nachmittag auf einem zentralen Platz vor dem Bahnhof Altona statt.

Dank eines facebook- Aufrufs kamen zahlreiche, besonders jugendliche Teilnehmer aus palästinensischen Familien, aber auch tunesische, libanesische, algerische und türkische Sympathisanten.

Ein Teil der fast 100 TeilnehmerInnen bildete eine Buchstabenkette:
„Schluss mit der israelischen Besatzung!“

Neben einem Infotisch mit zahlreichem Informationsmaterial, besonders zu den jüngsten Landenteignungen, gab es Bilderwände und einen Bilderteppich mit eindrucksvollen Fotos von Zerstörungen palästinensischer Häuser, nicht nur im besetzen Westjordanland, sondern auch in Ostjerusalem und Jaffa, also im israelischen Staatsgebiet.

In den Redebeiträgen wurde auf den Anlass des „Tags des Bodens“ hingewiesen und betont, dass dieser Gedenk- und Protesttag zu einem Symbol der Einheit des gesamten palästinensischen Volkes wurde. Der ständig fortschreitende Landraub und die eskalierende Judaisierung Ostjerusalems wurden angeprangert und auf den „Global March to Jerusalem“ hingewiesen, an dem zur selben Stunde Hunderttausende in Palästina, Israel, den angrenzenden Ländern und weltweit gegen die israelische Enteignungs- und Vertreibungs-politik demonstrierten.

Eindringlich wurde zur Beteiligung an der BDS-Kampagne aufgerufen. Die vielen jungen Leute begleiteten die Reden mit lauten Parolen.

Das Flugblatt zur Kundgebung und das ausgelegte Infomaterial fanden reißenden Absatz, und es ergaben sich zahlreiche Gespräche mit Passanten.

Eine sehr lebendige und dynamische Kundgebung – und ein voller Erfolg!

Karin Steinbrinker, Deutsch-Palästinensischer Frauenverein e.V.

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Sounds of Israel in der Elbphilharmonie

Bjoern — Sun, 12 Feb 2012 11:44:24 +0000

12. Februar 2012 in Hamburg

Das neuntägige Festival Sounds of Israel fand vom 11. – 19. Februar 2012 in Hamburg statt.

Die palästinensische Gemeinde Hamburg e.V., die deutsch-palästinensische Gesellschaft e.V., Regionalgruppe Nord-Hamburg, der deutsch-palästinensische Frauenverein e.V., Regionalgruppe Hamburg, die Palästina AG von attac Hamburg und IPPNW Hamburg machten bei einer Aktion am 12. Februar 2012 vor der Musikhalle darauf aufmerksam, wie sich die “Sounds of Israel” in Palästina anhören:

Einschläge von Bomben

Dröhnen von Kampfflugzeugen und Helikoptern

Rattern von Bulldozern und Abrißbaggern

Gewehrfeuer und ohrenzerreißender Lärm der Sound-Bomben, die gegen friedliche Demonstranten eingesetzt werden

Flugblatt zur Aktion

Nach der Eröffnungsveranstaltung fanden sich Aktive vor der Musikhalle mit Transparenten und einer Art Sprechchor ein und erregten viel Aufmerksamkeit – positiv wie negativ.

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Europaweiter Aktionstag gegen die Exporteure israelischer Agrarprodukte – Hamburg

Bjoern — Sat, 26 Nov 2011 11:25:46 +0000

26. November 2011 in Hamburg: “Nehmt Apartheid von der Speisekarte!”

Wir sind am Samstag mit neun Personen um 13 Uhr zu unserem ersten Objekt, einem Handyladen, losmarschiert.

Dort machten wir mit Musik, Rasseln und unserem Boykottlied sowie unseren Boykott-T-Shirts und hochgehaltenen Pappschildern auf uns aufmerksam.

Dann spielten zwei von uns den Motorola-Handy-Dialog (m. kleinem Megaphon, um gehört zu werden). Danach zogen wir, durch unsere Hemden auffällig, singend durch den Hamburger Hauptbahnhof.

Danach vor Budnikowski (vertreibt Trinkwassersprudler von SodaStream) ein weiterer Gesangs- und Parolen-Auftritt.

Von dort ging es weiter zu Galeria Kaufhof. Dort machten wir das im September in Berlin eingeübte Einkaufswagen-Spiel mit Orange, Datteln, Kosmetik und Sodastream (alles auch mit kleinem Megaphon).

Danach sangen wir nochmal unser Boykottlied und riefen Parolen gegen die Besatzung, die Siedlungen und zum Warenboykott.

Um 14 Uhr hatten wir dann unseren vier Stationen-Marsch-Spiel beendet.

Einige von uns hatten noch Lust, bei Galeria Kaufhof einzukaufen; wir packten dort den größten Teil der Sodastream-Produkte in drei Einkaufskörbe, versahen sie mit dem Boykott-Apartheid-Israel- Aufkleber und ließen sie an verschiedenen Stellen im Geschäft sichtbar stehen.

BDS Aktivist_innen Hamburg

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