13. Dezember 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Lest unser neuestes Update und findet heraus, wie HP und HP Enterprise an Israels Völkermord in Gaza beteiligt sind.

Apartheid-Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie UN-Expert*innen, führende Wissenschaftler*innen und Rechtsinstitutionen festgestellt haben. Es hat mehr als 18.000 Palästinenser*innen getötet und 1,9 Millionen von ihnen vertrieben. Es ist wichtiger denn je, dem Völkermord und der Entmenschlichung des palästinensischen Volkes durch wirksame Solidaritätsaktionen weiterhin Widerstand zu leisten.

Die Kampagne zum Boykott der HP-Unternehmen HP Inc und HP Enterprise ist ein konkreter Weg, diese Solidarität aufzubauen. Wir teilen hier aktualisierte Informationen, die die Komplizenschaft beider Unternehmen bei Israels Völkermord, Apartheid und Siedlerkolonialismus widerspiegeln.

Wir fordern beide Unternehmen auf, ihre Komplizenschaft zu beenden und klare Beweise dafür vorzulegen.

• Im Dienste von Kriegsverbrecher*innen: Die israelische Tochtergesellschaft von HP Inc – HP Indigo – liefert Produkte und Dienstleistungen an die Büros von Benjamin Netanjahu und Betzalel Smotrich, die beide direkt für Kriegsverbrechen und den von Völkerrechtswissenschaftler*innen, Völkermordexpert*innen und UN-Beamt*innen anerkannten Völkermord Israels im Gazastreifen verantwortlich sind;
  
  
• Unterstützung von Kriegsverbrechen: HPE bietet Wartungsdienste für die Server der israelischen Polizei an, die es ihr ermöglichen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen wie Hauszerstörungen und Zwangsumsiedlungen im besetzten Westjordanland und im gesamten historischen Palästina zu begehen. Derzeit greift die israelische Polizei willkürlich und gewaltsam Palästinenser*innen im Westjordanland an, seien es Bürger Israels oder Nicht-Staatsbürger*innen, verhaftet sie ohne Anklage und unterdrückt ihr Recht auf friedlichen Protest und freie Meinungsäußerung. Sie schützen und ermöglichen auch gewalttätigen Siedlermobs, sie anzugreifen und rassistische Gewalt gegen sie anzuzetteln und sie in einigen Fällen auf grausame Weise foltern, ähnlich wie es die US-Besatzungstruppen im Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak getan haben;
  
  
• Rückgrat der Apartheid: HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für ihr rassentrennendes Ausweissystem zur Verfügung, das es der israelischen Apartheid ermöglicht, Palästinenser*innen rassistisch zu diskriminieren, zu dominieren und ihnen ihre Rechte zu verweigern. Es enthält auch Informationen über israelische Bürger, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, leben;
  
  
• Ermöglichung der Verletzung der Rechte von Gefangenen: HPE stellt Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für israelische Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln gehalten und häufig gefoltert werden. Als Teil von Israels anhaltendem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza kam es im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, zu Massenverhaftungen.

Da Israel in Gaza weiterhin beispiellose Massaker verübt, müssen wir dringend an der Basis aktiv werden, um Druck auf beteiligte Unternehmen auszuüben, damit sie diesen Völkermord nicht länger unterstützen. Fordert an euren Arbeitsplätzen, in Universitäten und Gemeindezentren auf den Kauf von Geräten von HP Inc. zu verzichten. Fordert euren Stadtrat, eure Bank und andere öffentliche Institutionen auf, sich von HPE zu trennen.

Boykott und Investitionsentzug von Unternehmen der Marke HP JETZT!

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10. März 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Überblick über die Verträge von HP-Unternehmen mit Apartheid Israel.

Unternehmen der Marke HP spielen eine Schlüsselrolle bei Israels Unterdrückung der Palästinenser*innen. Sie sind beteiligt an Israels Regime von Besatzung, Apartheid und Siedler-Kolonialismus. HPE erbringt Dienstleistungen für die israelische Polizei und das Gefängniswesen. HP Inc. war an der Bereitstellung von Computern für israelische Besatzungstruppen beteiligt.

Im November 2015 spaltete sich HP in zwei Unternehmen auf: HP Inc. für Verbraucherhardware wie PCs und Drucker und Hewlett Packard Enterprise (HPE) für Dienstleistungen für Unternehmen und Behörden.

Die Kampagne Boykott HP wurde ins Leben gerufen, um diese Komplizenschaft zu beenden, und sie wird immer stärker. Sie wird von einer Vielzahl von Stadtverwaltungen, Gewerkschaften, Kirchen, Studierendenverbänden und breiten zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt. In den zehn Jahren der Kampagne wurden viele Verträge zwischen Unternehmen der Marke HP und dem israelischen Apartheidregime beendet, was zeigt, dass der Druck von BDS funktioniert. Dazu gehören Verträge mit der israelischen Marine, die die Belagerung des Gazastreifens aufrechterhält, der Basel-System-Vertrag über die biometrische Identifizierung, die an israelischen Militärkontrollpunkten verwendet wird, und kürzlich der Vertrag für das Aviv-System zwischen HPE und der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde. Durch die Bereitstellung exklusiver Server für die Verwaltung der israelischen Bevölkerungsdatenbank, einschließlich der Yesha-Datenbank für illegale Siedlungen, war HPE an der Aufrechterhaltung eines Pfeilers der israelischen Apartheid beteiligt. Dieser Vertrag ist inzwischen ausgelaufen.

HPE erbringt weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei, obwohl dem Unternehmen die schweren Menschenrechtsverletzungen bekannt sind, die von beiden begangen werden. Das bedeutet, HP beteiligt sich weiterhin an Apartheid. Schließt Euch an, wenn wir unsere Kampagne in Solidarität mit palästinensischen Administrativhäftlingen und anderen politischen Gefangenen verstärken, um die verbleibenden Verträge zwischen Unternehmen der Marke HP und Apartheid Israel zu beenden.

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HPE stellt Server für die Datenbank der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde zur Verfügung, die israelische Bürger*innen miteinbezieht, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet leben.

Mehr als hundert Gewerkschaften, Studentenvereinigungen, zivilgesellschaftliche Bewegungen und Solidaritätsgruppen aus der ganzen Welt haben gemeinsam ein Schreiben an das Büro der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) Michelle Bachelet geschickt, in dem sie die Aufnahme von Hewlett Packard Enterprises (HPE) in die Datenbank der am israelischen Siedlungsunternehmen beteiligten Unternehmen forderten. HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für die Pflege der Datenbank zur Verfügung. Dazu gehört auch die „Yesha-Datenbank“ von israelischen Bürger*innen, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet leben.

Zu den Unterzeichner*innen gehören Fórsa, Irlands größte Gewerkschaft für den öffentlichen Dienst, sowie Sinn Féin und die Kommunistische Partei Irlands. Central Única dos Trabalhadores, Brasiliens nationales Gewerkschaftszentrum mit 7,5 Millionen Mitgliedern; UNISON, die größte Gewerkschaft Großbritanniens mit mehr als 1,3 Millionen Mitgliedern, und Students Federation of India, Indiens größte Studentenvereinigung mit über 4 Millionen Mitgliedern.

Nachfolgend der Brief an das OHCHR sowie die Liste der Unterzeichner*innen.

Ms Michelle Bachelet,
UN High Commissioner for Human Rights
October 30th, 2020

In February 2020, the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR) published its much awaited database of businesses complicit in Israel’s illegal settlement enterprise. It listed 112 companies which provide equipment and services to maintain, build and expand illegal Israeli settlements in the Occupied Palestinian Territory (OPT), including East Jerusalem. The database is widely appreciated as a tool for ensuring that business enterprises respect Palestinian human rights. The Human Rights Council Resolution 31/36, which established this database, also requires that it be updated annually.

We, the undersigned organizations, urge the OHCHR, therefore, to include Hewlett Packard Enterprises (HPE) in the next update of the database of businesses complicit in Israel’s illegal settlement enterprise.

HPE provides servers to the Israeli Population and Immigration Authority for the maintenance of Israel’s computerized population register, which includes the ‘Yesha database’ of Israeli citizens living in the illegal settlements in the OPT. Hence, HPE plays a substantial role in the maintenance of Israel’s settlement enterprise.

We urge the inclusion of HPE in the database for its complicity in and profiteering from Israel’s settlement enterprise, which amount to the practice of settler colonialism and apartheid.

In light of Israel’s ongoing de facto annexation and the planned de jure annexation of occupied Palestinian territory, both of which you have strongly condemned as illegal, it is more urgent than ever to ensure that corporations meet their obligation to respect human rights and do not sustain this illegal and criminal settlement regime. The Human Rights Council’s database is an effective accountability tool for this purpose, and the inclusion of HPE, and other similarly complicit corporations, is a necessary step in the right direction.

Unterzeichnet von

Australien

Australian Friends of Palestine Association
Australians for Justice and Peace in Palestine
Australians For Palestine
Australia Palestine Advocacy Network
Australian Palestinian Professional Association (APPA)
Byron Friends of Palestine
Casey Friends of Palestine
Christians for Peace, Newcastle
Coalition for Justice and Peace in Palestine
Federation of Italian Migrant Workers (FILEF) Sydney
Free Palestine, Melbourne
Friends of Hebron Sydney
Friends of Palestine (Western Australia)
Palestine Israel Ecumenical Network
Sydney University Staff for BDS
Women For Palestine

Belgien

Belgian Campaign for Academic and Cultural Boycott of Israel (BACBI)

Brasilien

Central Única dos Trabalhadores: National Trade Union Centre with ~7.5 million members

Kanada

Academics for Palestine Concordia
Canada Palestine Association, Vancouver

Finnland

Finnish-Arab Friendship Society

France

Campagne BDS France

Deutschland

BDS Berlin

Indien

All India Students‘ Association
Badayl
Food Sovereignty Alliance
Indo-Palestine Solidarity Network
Janwadi Mahila Samiti (AIDWA, Delhi)
National Dalit Christian Watch
Student Christian Movement of India
Students‘ Federation of India (SFI): Largest students association with over 4 million members

Irland

Action from Ireland (Afri)
Administration Managers Branch, CWU
Belfast and District Trades Union Council
Brazilian Left Front
Castlebar & District Council of Trade Unions
Centre for Global Education
Communication Workers’ Union:
CWU Dublin No. 2 Branch
Communications Workers Union Sligo District Ireland
Cork Area Managers Branch
Dublin Mails Managers Branch, Communication Workers Union
Dublin Postal Clerks Branch
Galway District Branch
Limerick Branch
Mallow Postal Branch
Mullingar Managers Branch
Mullingar Postal Branch
Sligo Area Postal Managers Branch
Communist Party of Ireland
Dublin Mails Managers Branch, Communication Workers Union
Dublin Postal Clerks Branch, CWU
eir National Managers Branch
Fórsa: Ireland’s largest public service union with 80,000 members
Gaza Action Ireland
Global Solidarity Committee, Irish Congress of Trade Unions
Irish Freethinkers and Humanists
Irish National Teachers‘ Organisation
Ireland-Palestine Solidarity Campaign
Justice for Palestine, Comhlámh
Mandate Trade Union
Newry & Mourne UNISON Branch 5091
Peace and Neutrality Alliance
People Before Profit
Sinn Féin
Students for Justice in Palestine DCU
The Workers‘ Party of Ireland
Trade Union Friends of Palestine
UNISON Northern Ireland

Italien

BDS Italia
BDS Torino
Comitato No Nato
G.A.M.A.D.I
Nowaroma
Rete Romana di solidarietà con il Popolo Palestinese
Un Ponte Per

Malaysia

BDS Malaysia

Neuseeland

Palestine Solidarity Network Aotearoa

Nordirland

Quaker Service

Norwegen

Akademisk og Kulturell Boikott av staten Israel (AKULBI)
The Palestine Committee of Norway

Slovenien

Gibanje za pravice Palestincev

Südafrika

Palestine Solidarity Association UWC
Palestine Solidarity Campaign
South African BDS Coalition

Sri Lanka

National Fisheries Solidarity

Schweiz

Association Switzerland-Palestine
BDS Switzerland
Collectif Urgence Palestine-Vd
Gerechtigkeit und Frieden in Palästina

Niederlande

Article 1 Collective
Breed Platform Palestina
DocP/BDS Netherlands
Stichting Groningen-Jabalya

Großbritannien

BRICUP (the British Committee for the Universities of Palestine)
Centre for Global Education
Craigavon Council of Trade Unions
Jewish Network for Palestine
Omagh Trades Union Council
Palestine Solidarity Committee
Scottish Palestine Solidarity Committee
UNISON: UK’s largest union with more than 1.3 million members

United States of America

BDS and Palestine Solidarity Working Group of DSA
CODEPINK
Friends of Sabeel North America (FOSNA)
Green Mountain Solidarity With Palestine
Jewish Voice for Peace
National Students for Justice in Palestine
Vermonters for Justice in Palestine

International/ Inter-regional

ECCP – European Coordination of Committees and Associations for Palestine
World Beyond War

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