30. Juli 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Action Alert – Dringender Aufruf zum Handeln: Nehmt am 3. August, dem globalen Aktionstag für palästinensische Gefangene und zur Beendigung des Völkermords in Gaza teil.

Der Nationale Palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Gesellschaft, die die globale BDS-Bewegung anführt, schließt sich dem Aufruf zu einer weltweiten Mobilisierung für Gaza und für palästinensische Gefangene am 3. August an.

Das BNC verurteilt die Komplizenschaft des Schweigens im Zusammenhang mit Israels verbrecherischer Politik der Massenverhaftungen, der beispiellosen Folter, Entmenschlichung und vorsätzlicher Tötung palästinensischer Gefangener, einschließlich politischer Gefangener, in seinen Kerkern und Haftanstalten im historischen Palästina. Diese Politik ist integraler Bestandteil von Israels völkermörderischem Krieg gegen die indigene Bevölkerung Palästinas. Wir fordern Unterstützer*innen auf, dem Aufruf der Zivilgesellschaft und der Organisationen für die Rechte der Gefangenen in Palästina zu folgen und am 3. August massiv zu mobilisieren für die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen und für ein Ende der Beteiligung an Israels Völkermord im Gazastreifen.

Seit nunmehr fast 10 Monaten ertragen und widerstehen 2,3 Millionen Palästinenser*innen in Gaza einem anhaltenden, live übertragenem israelischen Völkermord, bewaffnet, finanziert und ermöglicht von westlichen Kolonialmächten, angeführt von den Vereinigten Staaten. Überall sind Palästinenser*innen mit der anhaltenden Nakba konfrontiert und leisten Widerstand. Seit Beginn von Israels Völkermord wurden vielerorts Tausende von Palästinenser*innen zusammengetrieben, festgenommen, ausgeraubt und vertrieben. Im gesamten Westjordanland hat Israel eine Kampagne willkürlicher Massenverhaftungen und systematischer Folter gestartet. Allein im besetzten Westjordanland wurden seit dem 7. Oktober 2023 mindestens 9.845 Palästinenser*innen festgenommen.

Im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, hält Israel palästinensische Gefangene unter erbärmlichen Bedingungen gefangen, lässt sie hungern, setzt sie Schlägen, sexuellem Missbrauch aus, setzt sie unter Drogen und tötet sie in vielen Fällen brutal.

Aus einem am 25. Juli veröffentlichter Bericht von War on Want geht hervor, dass seit dem 7. Oktober 54 palästinensische Gefangene von israelischen Streitkräften zu Tode gefoltert wurden. Anwält*innen, die palästinensische Gefangene besuchten, berichteten, dass die Situation in israelischen Haft- und Folterzentren sei „entsetzlicher als alles, was wir über Abu Ghraib und Guantanamo gehört haben.“

Die westlichen Mainstream-Medien schweigen indes fast vollständig und machen sich damit nicht nur mitschuldig an der Ausblendung der Not Tausender palästinensischer Gefangener, Geiseln und Verschwundener, sondern beschönigen und ermöglichen Israels live übertragenen Völkermord. Wir müssen diese eklatante Voreingenommenheit, diesen Rassismus und diese Heuchelei bekämpfen.

Vom Fluss bis zum Meer werden palästinensische Gefangene frei sein!

Als Reaktion auf den anhaltenden israelischen Völkermord und die brutale Unterdrückung, Folter und Ermordung palästinensischer Gefangener ruft die BDS-Bewegung Unterstützer*innen und Partner*innen weltweit auf, am 3. August zu mobilisieren für:

• Demonstrationen und friedliche Besetzungen oder andere Formen kreativer und strategischer Störungen, die sich gegen beteiligte Regierungen, Unternehmen und Institutionen (einschließlich Medien) richten;

• Eskalation aller BDS-Kampagnen gegen Israel und insbesondere der Kampagnen #BoycottHP und #NoTechForApartheid aufgrund der direkten Mitschuld von HPE, Google und Amazon an Israels Verbrechen gegen unsere Gefangenen und Geiseln;
  
  
• Lobbyarbeit bei Regierungen und Parlamenten, um gezielte Sanktionen gegen Israel zu verhängen, darunter ein umfassendes Sicherheits- und Militärembargo, wie es rechtlich erforderlich ist, nachdem der IGH befunden hatte, dass Israel einen plausiblen Völkermord begangen hat, und nachdem er vor kurzem die gesamte israelische Besatzung als illegal verurteilt hatte.

Anmerkungen

• HP Enterprise (HPE) stellt weiterhin Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für Israels Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder und Jugendliche unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln festgehalten und oft gefoltert werden. Im April 2024 beispielsweise, mitten im anhaltenden Völkermord Israels im Gazastreifen, wurde Hewlett Packard Israel vom Israel Prison Service (IPS) als alleiniger Lieferant für die Wartung von HPE-Geräten für ca. 97.650 Dollar für ein Jahr unter Vertrag genommen;
  
  
• Technologiekonzerne wie Google und Amazon sind direkt an Israels weitverbreiteter und systematischer Verhaftung und Folterung von Palästinenser*innen beteiligt. Laut dem American Friends Service Committee (AFSC) dient Project Nimbus „allen Zweigen und Einheiten der israelischen Regierung“, einschließlich des Militärs. Google und Amazon sind daher direkt an Israels Gefängnissystem beteiligt und unterstützen Israels Massenverhaftungen, Folter und in einigen Fällen die Ermordung palästinensischer Gefangener und Geiseln. Project Nimbus stellt auch die Cloud-Plattform für Israels KI-gestützten, live gestreamten Völkermord bereit;
  
  
• Am 19. Juli 2024 erklärte der Internationale Gerichtshof (IGH) Israel der Apartheid für schuldig und seine militärische Besatzung für illegal. Der Internationale Gerichtshof ordnete an, dass Israel seine militärische Besatzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, vollständig beenden, alle Siedler*innen evakuieren und palästinensische Flüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren lassen müsse. Das heutige Urteil des IGH bestätigt zweifelsfrei die rechtliche Verpflichtung aller Staaten, ihre Komplizenschaft mit der illegalen Besatzung und den schweren Menschenrechtsverletzungen Israels zu beenden und die Einhaltung des Völkerrechts durchzusetzen. Dies erfordert die sofortige Verhängung gezielter Sanktionen gegen Israel, beginnend mit einem umfassenden Militärembargo.

From the River to the Sea: Stop Israel’s #GazaGenocide, Free Palestinian Prisoners
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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13. Dezember 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Lest unser neuestes Update und findet heraus, wie HP und HP Enterprise an Israels Völkermord in Gaza beteiligt sind.

Apartheid-Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie UN-Expert*innen, führende Wissenschaftler*innen und Rechtsinstitutionen festgestellt haben. Es hat mehr als 18.000 Palästinenser*innen getötet und 1,9 Millionen von ihnen vertrieben. Es ist wichtiger denn je, dem Völkermord und der Entmenschlichung des palästinensischen Volkes durch wirksame Solidaritätsaktionen weiterhin Widerstand zu leisten.

Die Kampagne zum Boykott der HP-Unternehmen HP Inc und HP Enterprise ist ein konkreter Weg, diese Solidarität aufzubauen. Wir teilen hier aktualisierte Informationen, die die Komplizenschaft beider Unternehmen bei Israels Völkermord, Apartheid und Siedlerkolonialismus widerspiegeln.

Wir fordern beide Unternehmen auf, ihre Komplizenschaft zu beenden und klare Beweise dafür vorzulegen.

• Im Dienste von Kriegsverbrecher*innen: Die israelische Tochtergesellschaft von HP Inc – HP Indigo – liefert Produkte und Dienstleistungen an die Büros von Benjamin Netanjahu und Betzalel Smotrich, die beide direkt für Kriegsverbrechen und den von Völkerrechtswissenschaftler*innen, Völkermordexpert*innen und UN-Beamt*innen anerkannten Völkermord Israels im Gazastreifen verantwortlich sind;
  
  
• Unterstützung von Kriegsverbrechen: HPE bietet Wartungsdienste für die Server der israelischen Polizei an, die es ihr ermöglichen, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen wie Hauszerstörungen und Zwangsumsiedlungen im besetzten Westjordanland und im gesamten historischen Palästina zu begehen. Derzeit greift die israelische Polizei willkürlich und gewaltsam Palästinenser*innen im Westjordanland an, seien es Bürger Israels oder Nicht-Staatsbürger*innen, verhaftet sie ohne Anklage und unterdrückt ihr Recht auf friedlichen Protest und freie Meinungsäußerung. Sie schützen und ermöglichen auch gewalttätigen Siedlermobs, sie anzugreifen und rassistische Gewalt gegen sie anzuzetteln und sie in einigen Fällen auf grausame Weise foltern, ähnlich wie es die US-Besatzungstruppen im Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak getan haben;
  
  
• Rückgrat der Apartheid: HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für ihr rassentrennendes Ausweissystem zur Verfügung, das es der israelischen Apartheid ermöglicht, Palästinenser*innen rassistisch zu diskriminieren, zu dominieren und ihnen ihre Rechte zu verweigern. Es enthält auch Informationen über israelische Bürger, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, leben;
  
  
• Ermöglichung der Verletzung der Rechte von Gefangenen: HPE stellt Server, Datenspeicher und Datensicherheitsdienste für israelische Gefängnisse bereit, in denen palästinensische politische Gefangene und inhaftierte Kinder unter unmenschlichen Bedingungen als Geiseln gehalten und häufig gefoltert werden. Als Teil von Israels anhaltendem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza kam es im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, zu Massenverhaftungen.

Da Israel in Gaza weiterhin beispiellose Massaker verübt, müssen wir dringend an der Basis aktiv werden, um Druck auf beteiligte Unternehmen auszuüben, damit sie diesen Völkermord nicht länger unterstützen. Fordert an euren Arbeitsplätzen, in Universitäten und Gemeindezentren auf den Kauf von Geräten von HP Inc. zu verzichten. Fordert euren Stadtrat, eure Bank und andere öffentliche Institutionen auf, sich von HPE zu trennen.

Boykott und Investitionsentzug von Unternehmen der Marke HP JETZT!

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Palestinian BDS National Committee (BNC)

Liebe Unterstützer*innen, unsere Website war Ziel von Hackerangriffen. Dabei wurde unter anderem versucht, den Text einiger unserer bereits veröffentlichten Stellungnahmen zu verändern. Wir arbeiten an der Behebung dieser Angriffe und werden unsere Inhalte weiterhin überwachen, um deren Integrität zu gewährleisten. Solltet ihr auf unserer Website etwas lesen, was euch „seltsam“ erscheint oder im Widerspruch zu unseren BDS-Prinzipien steht, ist dies höchstwahrscheinlich auf einen Hackerangriff zurückzuführen. Bitte informiert uns unter info@bdsmovement.net darüber. Vielen Dank!

Während Apartheid Israels Kriegsflugzeuge weiterhin die belagerte palästinensische Bevölkerung in Gaza bombardieren, 313 Menschen ermorden und 2.000 weitere verletzen, rufen wir unsere Unterstützer*innen auf, jetzt sofortige und wirksame Solidarität mit den Palästinenser*innen zu zeigen.

Die BDS-Bewegung verurteilt die Regierungen des kolonialen Westens aufs Schärfste dafür, dass sie sich wieder einmal heuchlerisch auf die Seite von Apartheid Israel stellen und dessen irreführende Chronologie der aktuellen Gewalt“ übernehmen, als ob alles am Samstag mit dem schlagkräftigen bewaffneten Aufstand der unterdrückten Palästinenser*innen in Gaza begonnen hätte. Diese verzerrte Chronologie soll den Beginn und die Eskalation der jahrzehntelangen kolonialen Gewalt des Unterdrückers verschleiern.

 Israels rechtsextreme Regierung, die rassistischste, fundamentalistischste und fanatischste aller Zeiten, hat die ethnische Säuberung, die Belagerung, die Tötung, die Inhaftierung und die tägliche Demütigung von Millionen indigener Palästinenser*innen im besetzten Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, rücksichtslos ausgeweitet. Sie glaubte, dass ihre unverhüllte Brutalität die Palästinenser*innen dazu zwingen würde, sich einfach zu ergeben und die Unterdrückung als Schicksal hinzunehmen.

Die BDS-Bewegung ruft alle Unterstützer*innen auf, sich jetzt einzusetzen und an  Solidaritätsdemonstrationen in eurer Stadt teilzunehmen oder organisiert diese. Eure Unterstützung wird jetzt mehr denn je gefragt!

Hier sind 5 weitere Maßnahmen, die IHR ergreifen könnt, um dieser Komplizenschaft entgegenzutreten und den palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu unterstützen:

1. Arbeitet mit progressiven Netzwerken zusammen, um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben, auf dass sie (a) jegliche militärische und sicherheitsrelevante Zusammenarbeit und jeglichen Handel mit Apartheid Israel beenden, (b) alle Waren/Dienstleistungen von Unternehmen untersagen, die in Israels illegalen kolonialen Siedlungen tätig sind und (c) UN-Maßnahmen zur Untersuchung und Beseitigung der israelischen Apartheid unterstützen, wie es im Falle des Apartheidregimes in Südafrika geschehen ist;
   
   
2. Mobilisiert und übt Druck aus durch institutionelle Kampagnen (einschließlich Boykott oder Desinvestition) gegen israelische und internationale Unternehmen und Banken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie Elbit Systems, Google, Amazon, HP and HPE, CAT, JCB, Volvo, Hyundai Heavy Industries, Chevron, Siemens, CAF, G4S/AlliedUniversal, AXA, PUMA, Carrefour, Booking.com, Airbnb, Sabra, Barclays, Expedia und weitere;
   
   
3. Macht euch stark in eurer Gemeinde, Gewerkschaft, euren Bündnissen, eurer Kirche, euren sozialen Netzwerken, eurer Studierendenvereinigung/-gewerkschaft, eurem Stadtrat, Kulturzentrum oder in jeder anderen Organisation, auf dass sie sich zur Apartheid-freien Zone (AFZ) erklären und dadurch alle Beziehungen mit Apartheid Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind, zu beenden;
   
   
4. Initiiert/unterstützt den Boykott aller akademischen, kulturellen, touristischen und Sportveranstaltungen, die in Israel stattfinden oder von seinen Lobbygruppen und mitbeteiligten Institutionen gesponsert werden;
   
   
5. Schließt Euch einer BDS-Kampagne an oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert Euren Zorn und benutzt ihn, um Apartheid und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung abzubauen.

URGENT ACTION ALERT for meaningful solidarity with Palestinians!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag DRINGENDER HANDLUNGSBEDARF für eine wirksame Solidarität mit den Palästinenser*innen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

15. Juni 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Ergreift jetzt diese 5 Maßnahmen, gemeinsam können wir Apartheid abschaffen #DismantleApartheid!

Apartheid-Israels Massaker, Belagerung und Landraub gegen unser Volk eskalieren. In diesem Jahr wurden bereits mindestens 160 Palästinenser*innen getötet, darunter 28 Kinder.

Israels derzeitige Regierung ist die rechtsextremste, fundamentalistischste und sexistischste, die es je gab, und sie hat eine unverhüllte faschistische Komponente. Sie wird noch mehr ethnische Säuberungen gegen die einheimische palästinensische Bevölkerung durchsetzen, noch mehr Häuser abreißen, noch mehr Massenverhaftungen vornehmen, noch mehr rücksichtslose gewalttätige Streitkräfte ins besetzte Westjordanland entsenden, noch mehr bewaffnete Siedler*innenmilizen ermöglichen und seine De-facto-Annexion weiter zementieren.

Und doch gibt es einen Hoffnungsschimmer für uns. Allein in diesem Jahr haben Barcelona (Katalonien, Spanien), Oslo (Norwegen), Lüttich und Verviers (Belgien) und Belém (Brasilien) ernsthafte Maßnahmen ergriffen, um Israels Besatzungs- und Apartheidregime zur Verantwortung zu ziehen.

Earlier this month G4S, the largest security firm in the world, was compelled by a BDS campaign to completely divest from Israeli apartheid. More institutions, unions, and corporations are ending complicity with apartheid Israel.

Anfang dieses Monats wurde G4S, das größte Sicherheitsunternehmen der Welt, durch eine BDS-Kampagne gezwungen, sein Kapital vollständig aus der israelischen Apartheid abzuziehen. Weitere Institutionen, Gewerkschaften und Unternehmen beenden ihre Komplizenschaft mit dem israelischen Apartheidregime.

Dennoch wird eure Unterstützung jetzt mehr denn je benötigt! Hier sind die 5 wirksamsten Dinge, die IHR tun könnt, um diese Komplizenschaft herauszufordern und den palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu unterstützen:

1. Arbeitet mit progressiven Netzwerken zusammen, um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben, auf dass sie (a) jegliche militärische und sicherheitsrelevante Zusammenarbeit und jeglichen Handel (im Falle der USA die Finanzierung des Militärs) mit Apartheid-Israel und ähnlich kriminellen Unterdrückungsregimen anderswo auf der Welt beenden, (b) alle Waren/Dienstleistungen von Unternehmen verbieten, die in Israels illegalen kolonialen Siedlungen tätig sind und (c) UN-Maßnahmen zur Untersuchung und Beseitigung der israelischen Apartheid unterstützen, wie es im Falle des Apartheidregimes in Südafrika geschehen ist;
   
   
2. Mobilisiert und übt Druck aus durch institutionelle Kampagnen (einschließlich Boykott oder Desinvestition) gegen israelische und internationale Unternehmen und Banken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie Elbit Systems, Google, Amazon, HP and HPE, CAT, JCB, Volvo, Hyundai Heavy Industries, Chevron, Siemens, CAF, G4S/AlliedUniversal, AXA, PUMA, Carrefour, Booking.com, Airbnb, Sabra, Barclays, Expedia und weitere;
   
   
3. Macht euch stark in eurer Gemeinde, Gewerkschaft, euren Bündnissen, eurer Kirche, euren sozialen Netzwerken, eurer Studierendenvereinigung/-gewerkschaft, eurem Stadtrat, Kulturzentrum oder in jeder anderen Organisation, auf dass sie sich zur Apartheid-freien Zone (AFZ) erklären und dadurch alle Beziehungen mit dem Apartheidstaat Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind, zu beenden;
   
   
4. Initiiert/unterstützt den Boykott aller akademischen, kulturellen, touristischen und Sportveranstaltungen, die in Israel stattfinden oder von seinen Lobbygruppen und mitbeteiligten Institutionen gesponsert werden;
   
   
5. Schließt Euch einer BDS-Kampagne an oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert Euren Zorn und benutzt ihn, um Apartheid und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung abzubauen.

#TheyOppressWeBDS! 5 solidarity actions to help #EndIsraeliApartheid 
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag #TheyOppressWeBDS! 5 Solidaritätsaktionen zur Unterstützung für #EndIsraeliApartheid! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

1. Februar 2023 / https://bdsmovement.net/news/sign-european-citizens-initiative-stop-trade-with-illegal-settlements  

Mit den nachfolgend aufgeführten Aktionen können wir gemeinsam können wir zu #DismantleApartheid / Abschaffung der Apartheid beitragen.

Im Januar wurden mindestens 36 Palästinenser*innen von Apartheid-Israel ermordet. Dies war der blutigste Monat für Palästinenser*innen seit Israels Massaker im Gazastreifen 2009, bei dem 1.387 Menschen, darunter Hunderte von Kindern, getötet wurden!

Mit den vorgeschlagenen neuen Gesetzen plant die rechtsextreme israelische Regierung, noch mehr Palästinenser*innen aus ihrer Heimat zu vertreiben, noch mehr Häuser abzureißen, noch mehr Massenverhaftungen vorzunehmen, noch mehr Streitkräfte in das besetzte Westjordanland zu entsenden, israelischen Siedler*innen noch mehr Waffen zu geben und die De-facto-Annexion weiter zu festigen.

Israelische Siedler*innen machten im besetzten Westjordanland, terrorisierten Palästinenser*innen, zündeten ihre Autos an und beschädigten ihr Eigentum.

In Nablus wurden in nur 24 Stunden 144 Angriffe von Siedler*innen auf Palästinenser*innen registriert!

In vielen Ländern machen sich Regierungen, Unternehmen und Institutionen mit Israels jahrzehntelangem Regime der militärischen Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid mitschuldig, so wie sie auch mit dem Apartheidregime in Südafrika mitschuldig waren. Israel kann sein Unterdrückungsregime nur mit internationaler Komplizenschaft aufrechterhalten.

Hier sind die 5 wirksamsten Maßnahmen, die IHR ergreifen könnt, um diese Komplizenschaft zu bekämpfen und den palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu unterstützen:

1. Arbeitet mit progressiven Netzwerken zusammen, um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben, auf dass sie (a) jegliche militärische und sicherheitsrelevante Zusammenarbeit und jeglichen Handel (im Falle der USA die Finanzierung des Militärs) mit Apartheid-Israel und ähnlich kriminellen Unterdrückungsregimen anderswo auf der Welt beenden, (b) alle Waren/Dienstleistungen von Unternehmen zu verbieten, die in Israels illegalen kolonialen Siedlungen tätig sind und (c) UN-Maßnahmen zur Untersuchung und Beseitigung der israelischen Apartheid unterstützen, wie es im Falle des Apartheidregimes in Südafrika geschehen ist;
   
   
2. Mobilisiert und übt Druck aus durch institutionelle Kampagnen (einschließlich Boykott oder Desinvestition) gegen israelische und internationale Unternehmen und Banken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie Elbit Systems, Google, Amazon, HP and HPE, CAT, JCB, Volvo, Hyundai Heavy Industries, Chevron, Siemens, CAF, G4S/AlliedUniversal, AXA, PUMA, Carrefour, Booking.com, Airbnb, Sabra, Barclays, Expedia und weitere;
   
   
3. Macht Euch stark in Eurer Gemeinde, Eurem Kulturzentrum, Eurer Gewerkschaft, Eurer Kirche, Eurer Studierendenvereinigung/-gewerkschaft, Eurem Stadtrat oder in jeder anderen Organisation, auf dass sie sich zur Apartheid-freien Zone (AFZ) erklären und dadurch alle Beziehungen mit dem Apartheidstaat Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind, zu beenden;
   
   
4. Initiiert/unterstützt den Boykott aller akademischen, kulturellen, touristischen und Sportveranstaltungen, die in Israel stattfinden oder von seinen Lobbygruppen und mitschuldigen Institutionen gesponsert werden;
   
   
5. Schließt Euch einer BDS-Kampagne an oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in Eurer Nähe, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert Euren Zorn und benutzt ihn, um Apartheid und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung abzubauen.

#TheyOppressWeBDS! 5 solidarity actions to help #EndIsraeliApartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag #TheyOppressWeBDS! 5 Solidaritätsaktionen zur Unterstützung von #EndIsraeliApartheid! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Hintergrund:

Der 17. April wird als Tag der palästinensischen Gefangenen begangen, um auf einen der brutalsten Aspekte des israelischen Besatzungsregimes, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid aufmerksam zu machen. Derzeit befinden sich 4.400 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen, davon 490 Gefangene in Administrativhaft (ohne Anklage oder Gerichtsverfahren), 160 Kinder und 33 Frauen (nach Angaben von Addameer – Prisoner Support and Human Rights Association).

HP Enterprise (HPE) erbringt weiterhin Dienstleistungen für die israelischen Apartheid-Gefängnisse und die Polizei, obwohl das Unternehmen von den schweren Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Folter, weiß, die von beiden begangen werden. Dies bedeutet, dass HP weiterhin am israelischen Apartheidsregime beteiligt ist und die Unterdrückung palästinensischer Gefangener direkt unterstützt.

Palästinensische politische Gefangene haben historische Kämpfe, einschließlich individueller und kollektiver Hungerstreiks, gegen die gesamte militarisierte Maschinerie der israelischen Apartheid geführt. Vor kurzem haben Gefangene in Administrativhaft ihren kollektiven Boykott der israelischen Militärgerichte nach 100 Tagen beendet. Bei der Administrativhaft handelt es sich um eine willkürliche Zwangsmaßnahme, bei der Gefangene auf unbestimmte Zeit ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten werden.

Eine der wirksamsten Formen sinnvoller Solidarität mit palästinensischen Gefangenen ist die Intensivierung von Boykott- und Desinvestitionskampagnen gegen HP-Unternehmen.

Online-Aktion

Schließt euch am 17. April der palästinensischen Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen auf der ganzen Welt an, um auf den Kampf der palästinensischen Gefangenen und die Rolle von HPE bei ihrer Unterdrückung hinzuweisen. Ihr könnt folgende Botschaften zusammen mit entsprechenden Grafiken (tweets) in euren sozialen Medien teilen oder eigene Botschaften zu diesem Thema veröffentlichen.

Twittern wir am 17. April – dem Tag der palästinensischen Gefangenen – rund um den Globus und intensivieren wir unsere #BoycottHP-Kampagne in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen!

Tipp: Bei Twitter könnt ihr eure Botschaften für den 17. April auch vormerken, geht auf euren Twitter-Account, unter „Was gibt’s Neues“ findet ihr unten dieses , anklicken und das Datum eingeben, an dem ihr euren Tweet absetzen wollt.

Siehe auch: Global Campaign – Boycott HP

Der Beitrag #BoycottHP – Globaler Aktionstag in Solidarität mit palästinensischen Gefangenen am 17. April 2022 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

10. März 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Überblick über die Verträge von HP-Unternehmen mit Apartheid Israel.

Unternehmen der Marke HP spielen eine Schlüsselrolle bei Israels Unterdrückung der Palästinenser*innen. Sie sind beteiligt an Israels Regime von Besatzung, Apartheid und Siedler-Kolonialismus. HPE erbringt Dienstleistungen für die israelische Polizei und das Gefängniswesen. HP Inc. war an der Bereitstellung von Computern für israelische Besatzungstruppen beteiligt.

Im November 2015 spaltete sich HP in zwei Unternehmen auf: HP Inc. für Verbraucherhardware wie PCs und Drucker und Hewlett Packard Enterprise (HPE) für Dienstleistungen für Unternehmen und Behörden.

Die Kampagne Boykott HP wurde ins Leben gerufen, um diese Komplizenschaft zu beenden, und sie wird immer stärker. Sie wird von einer Vielzahl von Stadtverwaltungen, Gewerkschaften, Kirchen, Studierendenverbänden und breiten zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt. In den zehn Jahren der Kampagne wurden viele Verträge zwischen Unternehmen der Marke HP und dem israelischen Apartheidregime beendet, was zeigt, dass der Druck von BDS funktioniert. Dazu gehören Verträge mit der israelischen Marine, die die Belagerung des Gazastreifens aufrechterhält, der Basel-System-Vertrag über die biometrische Identifizierung, die an israelischen Militärkontrollpunkten verwendet wird, und kürzlich der Vertrag für das Aviv-System zwischen HPE und der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde. Durch die Bereitstellung exklusiver Server für die Verwaltung der israelischen Bevölkerungsdatenbank, einschließlich der Yesha-Datenbank für illegale Siedlungen, war HPE an der Aufrechterhaltung eines Pfeilers der israelischen Apartheid beteiligt. Dieser Vertrag ist inzwischen ausgelaufen.

HPE erbringt weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei, obwohl dem Unternehmen die schweren Menschenrechtsverletzungen bekannt sind, die von beiden begangen werden. Das bedeutet, HP beteiligt sich weiterhin an Apartheid. Schließt Euch an, wenn wir unsere Kampagne in Solidarität mit palästinensischen Administrativhäftlingen und anderen politischen Gefangenen verstärken, um die verbleibenden Verträge zwischen Unternehmen der Marke HP und Apartheid Israel zu beenden.

Der Beitrag Der Druck durch BDS funktioniert! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

10. Januar 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Trotz eines großen Erfolges unserer #BoycottHP-Kampagne ruft die BDS-Bewegung zu einer Ausweitung des Boykotts auf, nachdem aufgedeckt wurde, dass HP in das brutale israelische Gefängnis- und Polizeisystem verwickelt ist.

Who Profits, eine unabhängige Forschungsorganisation, die die Komplizenschaft von Unternehmen mit der israelischen Besatzung verfolgt, hat bestätigt, dass HP Enterprise (HPE) weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse und die Polizei erbringt, obwohl das Unternehmen von den schweren Menschenrechtsverletzungen weiß, die von beiden begangen werden. Dies bedeutet, dass HP weiterhin an der Apartheid beteiligt ist.

Auf der anderen Seite ist der Vertrag von HPE über die Bereitstellung von Servern für die Computerisierung der israelischen Bevölkerungsdatenbank, bekannt als Aviv-System, laut einem kürzlich veröffentlichten Who Profits-Bericht ausgelaufen. Dieser Erfolg ist das Ergebnis von mehr als einem Jahrzehnt wirksamer Kampagnen gegen HP durch Solidaritätsgruppen, Kirchen, Gewerkschaften und fortschrittliche Stadtverwaltungen weltweit.

Während wir diesen Meilenstein in unserer Boykott HP-Kampagne feiern und damit die unübersehbare weltweite Bewegung an der Basis und in der Zivilgesellschaft für die palästinensische Befreiung und gegen die israelische Apartheid bekräftigen, rufen wir dazu auf, unsere BDS-Kampagnen (einschließlich Kapitalabzug) gegen Unternehmen der Marke HP nach den jüngsten Enthüllungen über deren anhaltende Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid und militärischen Besatzung zu verstärken.

2021 war ein Jahr, in dem weltweit immer deutlicher wurde, dass Israel ein Apartheidstaat ist und dass sein rassistisches Herrschaftsregime demontiert werden muss, so wie es in Apartheid Südafrika  geschah. Dank starker, strategischer und nachhaltiger BDS-Kampagnen zahlen multinationale Unternehmen, die die israelische Apartheid ermöglicht und von ihr profitiert haben, einen hohen Preis für ihre Komplizenschaft, große Unternehmen veranlasst dies zum Rückzug.

Aus dem Bericht von Who Profits geht hervor, dass HPEs Vertrag mit Aviv System ausläuft. Diese Datenbank, in der palästinensische Bürger*innen und Einwohner*innen Israels (hauptsächlich im besetzten Ost-Jerusalem) erfasst werden, hat Israels Bestreben der ethnischen Säuberung und Kolonisierung von Sheikh Jarrah, Silwan und anderer palästinensischer Viertel im besetzten Jerusalem erleichtert. Durch die Einfügung der so genannten Jescha-Datenbank der israelischen Siedler*innenbevölkerung hat die Datenbank auch die Ausweitung illegaler israelischer Siedlungen ermöglicht.

Dennoch, HP ist nach wie vor an Israels schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Wie Who Profits berichtet, „wurde [HPE] im Jahr 2020 mit der Wartung von Computern und Kommunikationssystemen für den israelischen Strafvollzugsdienst für die Jahre 2021-2022  für einen Betrag von über 1 Million NIS (>300.000 US-Dollar) beauftragt“. Außerdem wurde das Unternehmen beauftragt, die Server der israelischen Polizei bis 2023 für mehr als 1 Million US-Dollar zu warten.

Mehr als 500 palästinensische Administrativhäftlinge haben zu einem Boykott der israelischen Militärgerichte aufgerufen und machen gegen diese illegale Politik mobil. Wir verstärken unsere Kampagne gegen HP als Teil unseres Engagements für die gerechten Forderungen der palästinensischen Administrativhäftlinge und anderer politischer Gefangener in den Kerkern von Apartheid Israel.

Die Boykott HP-Kampagne war eine lebhafte globale Kampagne, die von großen Gewerkschaften, die Millionen von Mitgliedern vertreten, unterstützt wurde, darunter die zweitgrößte britische Gewerkschaft Unite the Union und der größte niederländische Gewerkschaftsverband Federatie Nederlandse Vakbeweging (FNV). Unterstützung für die Kampagne kam auch von großen Studierendengruppen, darunter der größte Studierendenverband von Indien SFI mit seinen 4 Millionen Mitgliedern.

Kirchen standen an vorderster Front in der Boykott HP-Kampagne, erklärten sich HP-frei und trennten sich von Unternehmen der Marke HP. Dazu gehören die United Church of Christ (US), die Presbyterian Church USA, die Friends Fiduciary Corporation, die Evangelisch-Lutherische Kirche in Amerika und die Unitarian Universalist Association.

Die Stadtverwaltungen von Dublin in Irland sowie von Portland  im US-Bundesstaat Oregon haben sich ebenfalls von HP-Unternehmen getrennt, weil diese in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind. Von Mahnwachen vor Geschäften bis hin zu weltweiten Aktionstagen haben BDS-Aktivist*innen unermüdlich ein Ende aller HP-Verträge mit dem Apartheidstaat Israel gefordert und gezeigt, was eine kollektive, widerstandsfähige Basisbewegung gegen gierige, kriminelle Konzerngiganten erreichen kann.

Der heldenhafte Widerstand palästinensischer politischer Gefangener und die wachsende Stärke der weltweiten BDS-Bewegung inspirieren uns, unsere Boykott- und Divestment-Kampagnen gegen HPE zu verstärken. Bringen wir HP und damit allen kriminelle Unternehmen bei, dass es einen hohen Preis hat, von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zu profitieren.

Following a Major Success in our #BoycottHP Campaign, We Call for Escalation
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Nach großem Erfolg unserer #BoycottHP-Kampagne rufen wir zur Ausweitung des Boykotts auf! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

HPE stellt Server für die Datenbank der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde zur Verfügung, die israelische Bürger*innen miteinbezieht, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet leben.

Mehr als hundert Gewerkschaften, Studentenvereinigungen, zivilgesellschaftliche Bewegungen und Solidaritätsgruppen aus der ganzen Welt haben gemeinsam ein Schreiben an das Büro der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) Michelle Bachelet geschickt, in dem sie die Aufnahme von Hewlett Packard Enterprises (HPE) in die Datenbank der am israelischen Siedlungsunternehmen beteiligten Unternehmen forderten. HPE stellt der israelischen Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde exklusive Server für die Pflege der Datenbank zur Verfügung. Dazu gehört auch die „Yesha-Datenbank“ von israelischen Bürger*innen, die in illegalen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet leben.

Zu den Unterzeichner*innen gehören Fórsa, Irlands größte Gewerkschaft für den öffentlichen Dienst, sowie Sinn Féin und die Kommunistische Partei Irlands. Central Única dos Trabalhadores, Brasiliens nationales Gewerkschaftszentrum mit 7,5 Millionen Mitgliedern; UNISON, die größte Gewerkschaft Großbritanniens mit mehr als 1,3 Millionen Mitgliedern, und Students Federation of India, Indiens größte Studentenvereinigung mit über 4 Millionen Mitgliedern.

Nachfolgend der Brief an das OHCHR sowie die Liste der Unterzeichner*innen.

Ms Michelle Bachelet,
UN High Commissioner for Human Rights
October 30th, 2020

In February 2020, the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR) published its much awaited database of businesses complicit in Israel’s illegal settlement enterprise. It listed 112 companies which provide equipment and services to maintain, build and expand illegal Israeli settlements in the Occupied Palestinian Territory (OPT), including East Jerusalem. The database is widely appreciated as a tool for ensuring that business enterprises respect Palestinian human rights. The Human Rights Council Resolution 31/36, which established this database, also requires that it be updated annually.

We, the undersigned organizations, urge the OHCHR, therefore, to include Hewlett Packard Enterprises (HPE) in the next update of the database of businesses complicit in Israel’s illegal settlement enterprise.

HPE provides servers to the Israeli Population and Immigration Authority for the maintenance of Israel’s computerized population register, which includes the ‘Yesha database’ of Israeli citizens living in the illegal settlements in the OPT. Hence, HPE plays a substantial role in the maintenance of Israel’s settlement enterprise.

We urge the inclusion of HPE in the database for its complicity in and profiteering from Israel’s settlement enterprise, which amount to the practice of settler colonialism and apartheid.

In light of Israel’s ongoing de facto annexation and the planned de jure annexation of occupied Palestinian territory, both of which you have strongly condemned as illegal, it is more urgent than ever to ensure that corporations meet their obligation to respect human rights and do not sustain this illegal and criminal settlement regime. The Human Rights Council’s database is an effective accountability tool for this purpose, and the inclusion of HPE, and other similarly complicit corporations, is a necessary step in the right direction.

Unterzeichnet von

Australien

Australian Friends of Palestine Association
Australians for Justice and Peace in Palestine
Australians For Palestine
Australia Palestine Advocacy Network
Australian Palestinian Professional Association (APPA)
Byron Friends of Palestine
Casey Friends of Palestine
Christians for Peace, Newcastle
Coalition for Justice and Peace in Palestine
Federation of Italian Migrant Workers (FILEF) Sydney
Free Palestine, Melbourne
Friends of Hebron Sydney
Friends of Palestine (Western Australia)
Palestine Israel Ecumenical Network
Sydney University Staff for BDS
Women For Palestine

Belgien

Belgian Campaign for Academic and Cultural Boycott of Israel (BACBI)

Brasilien

Central Única dos Trabalhadores: National Trade Union Centre with ~7.5 million members

Kanada

Academics for Palestine Concordia
Canada Palestine Association, Vancouver

Finnland

Finnish-Arab Friendship Society

France

Campagne BDS France

Deutschland

BDS Berlin

Indien

All India Students‘ Association
Badayl
Food Sovereignty Alliance
Indo-Palestine Solidarity Network
Janwadi Mahila Samiti (AIDWA, Delhi)
National Dalit Christian Watch
Student Christian Movement of India
Students‘ Federation of India (SFI): Largest students association with over 4 million members

Irland

Action from Ireland (Afri)
Administration Managers Branch, CWU
Belfast and District Trades Union Council
Brazilian Left Front
Castlebar & District Council of Trade Unions
Centre for Global Education
Communication Workers’ Union:
CWU Dublin No. 2 Branch
Communications Workers Union Sligo District Ireland
Cork Area Managers Branch
Dublin Mails Managers Branch, Communication Workers Union
Dublin Postal Clerks Branch
Galway District Branch
Limerick Branch
Mallow Postal Branch
Mullingar Managers Branch
Mullingar Postal Branch
Sligo Area Postal Managers Branch
Communist Party of Ireland
Dublin Mails Managers Branch, Communication Workers Union
Dublin Postal Clerks Branch, CWU
eir National Managers Branch
Fórsa: Ireland’s largest public service union with 80,000 members
Gaza Action Ireland
Global Solidarity Committee, Irish Congress of Trade Unions
Irish Freethinkers and Humanists
Irish National Teachers‘ Organisation
Ireland-Palestine Solidarity Campaign
Justice for Palestine, Comhlámh
Mandate Trade Union
Newry & Mourne UNISON Branch 5091
Peace and Neutrality Alliance
People Before Profit
Sinn Féin
Students for Justice in Palestine DCU
The Workers‘ Party of Ireland
Trade Union Friends of Palestine
UNISON Northern Ireland

Italien

BDS Italia
BDS Torino
Comitato No Nato
G.A.M.A.D.I
Nowaroma
Rete Romana di solidarietà con il Popolo Palestinese
Un Ponte Per

Malaysia

BDS Malaysia

Neuseeland

Palestine Solidarity Network Aotearoa

Nordirland

Quaker Service

Norwegen

Akademisk og Kulturell Boikott av staten Israel (AKULBI)
The Palestine Committee of Norway

Slovenien

Gibanje za pravice Palestincev

Südafrika

Palestine Solidarity Association UWC
Palestine Solidarity Campaign
South African BDS Coalition

Sri Lanka

National Fisheries Solidarity

Schweiz

Association Switzerland-Palestine
BDS Switzerland
Collectif Urgence Palestine-Vd
Gerechtigkeit und Frieden in Palästina

Niederlande

Article 1 Collective
Breed Platform Palestina
DocP/BDS Netherlands
Stichting Groningen-Jabalya

Großbritannien

BRICUP (the British Committee for the Universities of Palestine)
Centre for Global Education
Craigavon Council of Trade Unions
Jewish Network for Palestine
Omagh Trades Union Council
Palestine Solidarity Committee
Scottish Palestine Solidarity Committee
UNISON: UK’s largest union with more than 1.3 million members

United States of America

BDS and Palestine Solidarity Working Group of DSA
CODEPINK
Friends of Sabeel North America (FOSNA)
Green Mountain Solidarity With Palestine
Jewish Voice for Peace
National Students for Justice in Palestine
Vermonters for Justice in Palestine

International/ Inter-regional

ECCP – European Coordination of Committees and Associations for Palestine
World Beyond War

Der Beitrag Mehr als 100 Gewerkschaften, Bewegungen und Solidaritätsgruppen fordern die Aufnahme von HPE in die UN-Siedlungsdatenbank erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Der hier folgende Brief wurde am 9. Oktober 2017 an die damaligen Verantwortlichen von Hewlett Packard geschickt. Bis heute gibt es auf diesen Brief keine Reaktion.

29. März 2018 / HP Human Rights Accountability Initiative

Download the letter as a PDF

HP Human Rights Accountability Initiative

9. Oktober 2017

Meg Whitman, Geschäftsführerin
Hewlett Packard Unternehmen
3000 Hannover Str.
Palo Alto, CA 94304

Dion Weisler, Vorstandsvorsitzender
HP Inc.
1501 Seite Mill Road
Palo Alto, CA 94304

„Die Achtung der Menschenrechte ist ein zentraler Wert bei HPE und integraler Bestandteil unserer Geschäftstätigkeit.“
Hewlett Packard Enterprise, Living Progress Positionen, Richtlinien und Programme, 2015, S. 59

„Die Achtung der Menschenrechte ist für die Art und Weise, wie wir Geschäfte machen und unsere Wertschöpfungskette angehen, unerlässlich.“
Erklärung der HP Inc. zu den Menschenrechten, HP Website

„Ich habe das besetzte palästinensische Gebiet besucht, und ich habe die nach Rassen getrennten Straßen und Wohngebiete gesehen, die mich so sehr an die Bedingungen erinnern, die wir in Südafrika unter dem rassistischen System der Apartheid erlebt haben. Ich habe die Erniedrigung palästinensischer Männer, Frauen und Kinder erlebt…. und diese Erniedrigung ist mir und den vielen schwarzen Südafrikaner*innen bekannt, die von den Sicherheitskräften der Apartheid-Regierung eingesperrt und regelmäßig beleidigt wurden“.
– Archbishop Desmond Tutu[1]

Sehr geehrte Vorstandsvorsitzende Meg Whitman (Hewlett Packard Enterprise), sehr geehrter Vorstandsvorsitzender Dion Weisler (HP Inc.),

als palästinensische, israelische und internationale Netzwerke und Organisationen, die sich mit Menschenrechten befassen, schreiben wir Ihnen heute in der Hoffnung, dass Sie zu den jeweiligen schriftlichen Verpflichtungen Ihrer Unternehmen zur Wahrung der Menschenrechte stehen, wie die beiden oben genannten Erklärungen auf Ihren eigenen Websites zeigen.

Als die beiden Unternehmen, die sich die Marke HP teilen, obliegt es sowohl HP Inc. als auch Hewlett Packard Enterprise (HPE), die lange Beteiligung der Marke HP[2] bei Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte zu beenden und öffentlich und nachprüfbar zu beweisen, dass diese Mittäterschaft beendet ist.[3]

Wir erkennen Ihr erklärtes Engagement für die soziale Verantwortung der Unternehmen an, aber diese Erklärungen klingen hohl, solange Sie gegen Ihre eigenen Aussagen verstoßen, indem Sie die Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte und des Völkerrechts weiterhin unterstützen und davon profitieren.

HP-nahe Unternehmen haben große israelische Regierungsaufträge in allen Bereichen der zivilen und militärischen Verwaltung erhalten. Zu den Verträgen, die unwiderlegbar gegen die Menschenrechte verstoßen, gehören:

1. Der Vertrag zur Aufrechterhaltung des Basel Systems zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Palästinenser*innen an den Militärkontrollstellen im besetzten Westjordanland.

2. Alle Verträge mit dem israelischen Militär, das die militärische Besetzung des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalem, und die tödliche Blockade des Gazastreifens durchführt – einschließlich der Lieferung und Wartung von PCs, Servern, IT-Systemen und anderer technischer Unterstützung.

3. Alle Verträge mit der israelischen Regierung beziehen sich auf ihr Bevölkerungsregister und biometrische Ausweis- und Passsysteme, die den Mechanismus zur Durchsetzung der israelischen Apartheid[4] darstellen, bei dem verschiedene Kategorien von Menschen unter israelischer Kontrolle je nach ihrer ethnischen Zugehörigkeit und Religion unterschiedliche Rechte haben.

4. Alle Verträge mit israelischen Gefängnissen, in denen weit verbreitete und gut dokumentierte Folterungen und Misshandlungen von Palästinenser*innen, einschließlich von Kindern und politischen Gefangenen, die seit Jahren ohne Anklage festgehalten werden, stattfinden.[5]

5. Alle Geschäftsaktivitäten mit den kommunalen Regierungen illegaler israelischer Siedlungen im besetzten palästinensischen Westjordanland.

6. Alle geschäftliche Präsenz in illegalen israelischen Siedlungen und alle geschäftliche Zusammenarbeit mit Unternehmen in illegalen israelischen Siedlungen.

Wir sind zuversichtlich, dass sich HP-Unternehmen in die richtige Richtung bewegen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, legen Sie bitte öffentlich nachprüfbare Beweise dafür vor. Nach dem Spin-Off von HPE zu DXC Technology, die bestimmte Verträge mit Israel übernahmen, hat HPE am 3. April 2017 erklärt: „HPE wird auch weiterhin eine starke Beziehung zu DXC unterhalten, mit Vereinbarungen zur Unterstützung derzeitiger Kunden und insbesondere hinsichtlich des Ausbau des Geschäfts über einen längeren Zeitraum.“[6].

Kirchen, Gewerkschaften, Gemeinderäte, Student*innenregierungen und viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit werden weiterhin HP-Markenunternehmen auf vielfältige Weise zur Rechenschaft ziehen, einschließlich Desinvestition, Boykott und durch Institutionen, die sich zu HP-Freizonen erklären. Es ist daher im besten Interesse Ihrer Unternehmen und Ihrer jeweiligen Aktionär*innen, dafür zu sorgen, dass die Unternehmen, die die Marke HP teilen, öffentlich und nachweislich alle Mitwirkung an der Einschränkung der palästinensischen Menschenrechte beenden.

Wir freuen uns auf eine schnellstmögliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,

Brazil

• Central Única Dos Trabalhadores (CUT)-Brasil (~7,500,000 members)

Canada

• Independent Jewish Voices Canada
• PAJU – Palestiniens et Juifs Unis

France

• Association France Palestine Solidarité 63
• ATTAC France
• CGT-INRA
• MAN (Mouvement pour une Alternative Non-violente)
• Nouveau parti anticapitaliste (France)
• Sortir du Colonialisme
• Union Syndicale Solidaires

Ireland

• Ireland-Palestine Solidarity Campaign
• Mandate Trade Union (~40,000 members)
• Northern Ireland Public Service Alliance (~46,000 members)
• Unison Northern Ireland (~40,000 members)

Italy

• Italian Forum of Water Movements
• Rete-ECP (Jews Against the Occupation)
• Unione Sindacale di Base (~ 250,000 members)
• Un Ponte per…

Spain

• Ajuntament de Ripollet
• Confederation Nationale du Travail
• CIG (~80,000 members)
• Intersindical Alternativa de Catalunya
• Izquierda Unida (~72,000 members)
• Movimiento Democrático de Mujeres Hipatia

Switzerland

• Schweizerische Friedenspewegung

U.K.

• Craigavon Trades Council
• National Union of Teachers (~370,000 members)

U.S.

• Friends of Sabeel, North America
• Isaiah 58 (Evangelical Lutheran Church of America)
• Jewish Voice for Peace
• Kairos USA
• Mennonite Palestine Israel Network
• Unitarian Universalists for Justice in the Middle East
• United Church of Christ Palestine Israel Network
• United Methodists for Kairos Response

Cc: HP-E Board of Directors, HP Inc. Board of Directors, HP-E Chief Ethics and Compliance Officer Glenn Leon, and Head of Investor Relations Andrew Simanek, HP Inc. Chief Ethics and Compliance Officer David Deitchman, and Head of Investor Relations Diana Sroka

Hintergrund

HP Komplizenschaft bei Menschenrechtsverletzungen

Hewlett-Packard Co. und seine Nachfolger HP-Enterprise und HP Inc. haben durch den Verkauf von Technologie und Dienstleistungen an den Staat Israel, das israelische Militär und kommunale Regierungen illegaler israelischer Siedlungen im Westjordanland stark profitiert. Das israelische Regime ist gekennzeichnet durch systematische und weit verbreitete Verweigerung von Grundrechten und -freiheiten aufgrundEthnizität und Religion, durch rassistische Profilerstellung, institutionalisierte Rassendiskriminierung und Segregation, gewaltsamen Bevölkerungstransfer, Massenverhaftungen, Folter und staatliche Gewalt.[7] [8] [9]

Unternehmen der Marke HP haben große Regierungsaufträge für Systeme und Dienstleistungen mit Israel in allen Bereichen der zivilen und militärischen Verwaltung erhalten. Diese HP-Systeme und Dienstleistungen stellen eine materielle Unterstützung für Israels flagrante Verstöße gegen die Vierte Genfer Konvention und internationale Menschenrechtskonventionen dar. Sie sind unvereinbar mit den verbindlichen Verpflichtungen von HP im Rahmen des UN Global Compact und der UN Guiding Principles on Business and Human Rights zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts (IHL) und der Menschenrechte.

Diese Systeme und Dienste könnten darüber hinaus auf HP-Unternehmen den Verdacht lenken, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie wahllose und vorsätzliche Anwendung von Waffengewalt gegen palästinensische Zivilist*innen, Folter, Apartheid und gewaltsame Überstellung von Bevölkerungsgruppen zu fördern, zu begünstigen oder zu unterstützen; ebenso wie Verstöße gegen die UN-Kinderrechtskonvention, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.

HP-Markenunternehmen haben mit der israelischen Strafvollzugsbehörde (IPS) einen Vertrag über die Bereitstellung und Wartung von Servern in Gefängnissen sowie die Entwicklung und Implementierung von Personal- und Gefängnisverwaltungssystemen abgeschlossen. Israel hat eine weit verbreitete und gut dokumentierte Geschichte der unrechtmäßigen Festnahme und Inhaftierung von Palästinenser*innen, der Verweigerung fairer Prozessrechte und der Misshandlung und Folter von palästinensischen Gefangenen, einschließlich Kindern. Mit diesen Praktiken verstößt Israel gegen mehrere Bestimmungen des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, der Konvention gegen Folter, der Konvention über die Rechte des Kindes und der Vierten Genfer Konvention.

HP Unternehmensrestrukturierung

In Anbetracht der langen Geschichte enger HP-Verbindungen mit dem israelischen Militär und der Besatzung vor und nach der HP Inc. / HP-E Aufteilung, die Fortführung der beiden Unternehmen zur Nutzung der Marke HP, die laufende Umstrukturierung von HP-E, und ein Mangel an grundlegender Transparenz und Reaktionsfähigkeit auf öffentliche Bedenken in dieser Angelegenheit, ist es unerlässlich, dass alle Unternehmen mit der Marke HP klar und öffentlich von der Beteiligung an israelischen Projekten, die gegen das Völkerrecht und die palästinensischen Menschenrechte verstoßen, durch die Beendigung aller oben genannten Verträge sowie aller laufenden Beziehungen zu Unternehmen wie DXC Technology, die diese Verträge von einem HP-Markenunternehmen übernehmen könnten, vollständig Abstand nehmen.[11]

Boykott und Desinvestitionen, die auf HP abzielen

Die internationale Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagne (BDS), in der Unternehmen der Marke HP aufgefordert werden, nicht mehr von israelischen Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser*innen zu profitieren, läuft bereits seit mehreren Jahren. Viele Campusgruppen, Kirchen, Kommunen und andere Einrichtungen haben HP-Unternehmen zum Ziel von Boykott und Desinvestitionskampagnen gewählt, darunter die Presbyterian Church (USA); United Church of Christ; Quaker Friends Fiduciary Corporation; die Unitarian Universalist Association; das Mennonite Church Central Committee; Portland, Oregon’s Human Rights Commission; und Dutzende von Studentenregierungen auf Universitäten im ganzen Land, einschließlich Princeton, Northwestern und der University of California.[12] [13]

Immer mehr Kirchengemeinden erklären sich für HP-frei.[14] Fast 1,8 Millionen Menschen haben eine Petition unterzeichnet, in der HP aufgefordert wird, seine Rolle bei der Verletzung der palästinensischen Menschenrechte zu beenden. Zuletzt erklärte sich die National Union of Teachers in Großbritannien, die etwa 400.000 Mitglieder vertritt, zur HP-Free Zone.[16]

Im Jahr 2012, vor der Spaltung von HP, hob Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in den palästinensischen Gebieten, HP ausdrücklich als empfohlenes Ziel für Boykotte hervor, da HP weiterhin mit den illegalen Siedlungen Israels zusammenarbeitet. Ähnliche Boykotte gegen das französische Unternehmen Veolia Environnement[19] und das britische Sicherheitsunternehmen G4S[20] haben zu Milliardenverlusten bei Aufträgen geführt, bevor beide multinationalen Unternehmen schließlich Maßnahmen ergriffen haben, um ihre Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid zu beenden oder erheblich zu verringern.

Vor kurzem forderte das International Boycott HP Network eine Aktionswoche für HP-Unternehmen während der Einkaufssaison 2016, die am schwarzen Freitag beginnt. In einer Woche gab es mehr als 150 Boykottaktionen in über 100 Städten in 30 Ländern: Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, Kolumbien, Costa Rica, Ägypten, England, Frankreich, Deutschland, Indien, Irland, Italien, Japan, Kenia, Malaysia, Mexiko, Nordirland, Niederlande, Norwegen, Palästina/Israel, Peru, Katar, Saudi Arabien, Schottland, Spanien, Sudan, Schweiz, USA und Wales.[21] [22]

Anmerkungen:

Der Beitrag Zivilgesellschaftliche Organisationen auf der ganzen Welt drängen HP Unternehmen dazu, jegliche Beteiligung an Verletzungen der palästinensischen Rechte zu beenden erschien zuerst auf BDS-Kampagne.