kultureller Boykott-Archiv - BDS-Kampagne

Die 20 wichtigsten Beiträge unserer gemeinsamen Arbeit für Gerechtigkeit im Jahr 2020

Doris — Tue, 15 Dec 2020 21:37:00 +0000

Dezember 2020 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Eure Unterstützung hat unsere gemeinsamen Erfolge ermöglicht, einschließlich erster Schritte in Richtung Sanktionen, aber wir brauchen eine viel stärkeren Basis und zivilgesellschaftliche Impulse, um dies zu erreichen.

Dank Eurer weltweiten Unterstützung ist Israel trotz seiner massiven Investitionen in finanzielle, politische, diplomatische, Propaganda- und Geheimdienst-Ressourcen in seinen Krieg gegen die BDS-Bewegung gescheitert, wie einige seiner eigenen Interessengruppen jetzt zugeben.

Seit Jahren fragen sich Aktivist*innen, wann unsere erfolgreichen “B”- und “D”-Bemühungen zu einem “S” führen werden? Wann werden unsere Boykott- und Desinvestitions-Kampagnen an der Basis die politischen Entscheidungsträger*innen dazu bringen, Sanktionen gegen Apartheid Israel in Betracht zu ziehen, ähnlich denen, die in der Vergangenheit gegen Apartheid Südafrika verhängt wurden?

Im Folgenden teilen wir mit Euch 20 der wichtigsten Beiträge, die wir mit Eurer Unterstützung im Jahr 2020 gemeinsam erreichen konnten. Wir haben vielleicht die frühen Phasen dieses Übergangs zu “S” begonnen, aber wir brauchen noch stärkere Impulse aus Basis und der Zivilgesellschaft, um dies zu erreichen.

Globale Unterstützung für #UNInvestigateApartheid: Der palästinensische Aufruf an die Vereinten Nationen, die israelische Apartheid zu untersuchen und Sanktionen zu verhängen, um sie zu beenden, wie dies gegen die Apartheid in Südafrika geschehen ist, erhielt massive Unterstützung aus der internationalen Zivilgesellschaft. Zu den Unterstützer*innen zählen 452 Organisationen der Zivilgesellschaft weltweit; aus dem globalen Süden zehn Expräsident*innen aus Lateinamerika und Afrika, 720 Abgeordnete, Diplomat*innen und Kulturschaffende; UN-Diplomat und Mitglied von The Elders, Lakhdar Brahimi.
Wachsende Forderungen nach Sanktionen: Politische Führer*innen und prominente Persönlichkeiten aus der ganzen Welt forderten Sanktionen gegen Israel, um die formelle und faktische Annexion palästinensischen Landes zu stoppen. Dazu gehörten der Ökumenische Rat der Kirchen, aus Großbritannien Abgeordnete, der Gewerkschaftskongress (TUC) und prominente Künstler*innen.
Arabische Persönlichkeiten fordern Sanktionen: Dutzende arabischer Persönlichkeiten – ehemalige Premierminister, Minister*innen und Diplomat*innen, Persönlichkeiten aus der Kultur und Zivilgesellschaft – fordern „eine breite Palette wirksamer Sanktionen“, um der israelischen Apartheid entgegenzuwirken illegale Annexion.
UN veröffentlicht Siedlungs-Datenbank: Die UN hat eine lang erwartete Liste von 112 Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen mitwirken, veröffentlicht. Dies ist ein erster konkreter Schritt, um israelische und internationale Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen, die Israels schwere Verletzungen der palästinensischen Rechte ermöglichen. Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB), der 200 Millionen Arbeitnehmer in 163 Ländern vertritt, forderte Unternehmen, die auf der UN-Liste stehen auf, „ihre illegale Präsenz… auf palästinensischem Land zu beenden“. Dennoch stehen zahlreiche mitbeteiligte Unternehmen noch nicht auf der Datenbank und müssen hinzugefügt werden. Zum Beispiel fordern über 100 Organisationen die Vereinten Nationen auf, HPE zur Datenbank hinzuzufügen, weil das Unternehmen an Israels Siedlungsunternehmen beteiligt ist.
Israels juristischer Krieg (Lawfare) erleidet Niederlagen. Israels juristischer Krieg gegen BDS erlitt schwere Schläge: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die französische Regierung und entschied, dass die Befürwortung eines Boykotts israelischer Waren unter die Meinungsfreiheit fällt, die durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt ist. Ein deutsches Gericht entschied, dass die Stadt München BDS-Gruppen den öffentlichen Raum für ihre Veranstaltungen nicht verweigern darf. In den USA ist ein von der Israel-Lobby unterstützter Versuch, die American Studies Association (ASA) wegen ihrer Unterstützung eines akademischen Boykotts gegen Israel zu zensieren und zu bestrafen, erneut vor Gericht gescheitert.
Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens unterstützt kommunale Desinvestitionen: Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat in einem wegweisenden Urteil das Recht der Pensionsfonds lokaler Behörden wiederhergestellt, Kapital aus Unternehmen, die an israelischen Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, abzuziehen und rügte damit ungesetzliche staatliche Einschränkungen.
Wachsende progressive Unterstützung der USA für palästinensische Rechte und BDS: US-Kongressabgeordnete fordern, die Militärfinanzierung für Israel an Bedingungen zu knüpfen; 22% der jüdischen Amerikaner*innen unter 40 Jahren unterstützen einen vollständigen Boykott Israels; Alexandria Ocasio-Cortez (AOC) sagte ihre Teilnahme an einer Feierlichkeit zu Ehren von Yitzhak Rabin ab, der ethnische Säuberungen und gewaltsame Unterdrückung des palästinensischen Volkes anführte. Die Kongressabgeordnete Cori Bush, die BDS unterstützt, wurde trotz Hetzkampagne durch die Israel-Lobby gewählt.
Große Finanzinstitutionen ziehen ihr Kapital ab: Weitere führende Finanzinstitutionen trennten sich von Unternehmen, die an Israels Verbrechen gegen die Palästinenser*innen beteiligt sind. Der niederländische Pensionsfonds ABP zog von zwei israelischen Banken, die Siedlungen finanzieren, sein Kapital ab und die norwegische Storebrand zog von vier Unternehmen, die von Israels illegaler Besetzung profitieren, ihr Kapital ab.
Kultureller Boykott- und Anti-Pinkwashing gewinnt: Die Unterstützung für den kulturellen Boykott mitbeteiligter israelischer Kulturinstitutionen nahm zu. Mehr als 170 queere Filmemacher*innen verpflichten sich, nicht am von der israelischen Regierung gesponserten LGBT-Filmfestival TLVFest teilzunehmen. Neunzehn Teilnehmer*innen am TLVFest 2020 zogen ihre Teilnahme zurück, darunter acht brasilianische Filmemacher*innen. Docaviv – das Internationale Dokumentarfilmfestival 2020 in Tel Aviv, das mit Ministerien der israelischen Regierung zusammenarbeitet, wurde ebenfalls von vier Absagen internationaler Filmemacher und Gäste erschüttert.
Israeli Apartheid Week in Anti-Rassismus-Kampagnen integriert: Über 100 europäische Gruppen schlossen sich einem palästinensischen Aufruf an, die jährlichen Veranstaltungen der Israeli Apartheid Week (IAW) mit Aktivitäten zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung zu koordinieren. Die IAW fand trotz der COVID-19-Pandemie weltweit statt, viele Veranstaltungen konnten jedoch nur online stattfinden.
Erfolge – Universitäten ziehen Kapital ab: Die Universität von Manchester (UK) hat fast 2 Millionen Pfund aus Unternehmen abgezogen, die an Israels Unterdrückungssystem beteiligt sind. In den USA stimmten Studenten der Columbia University, der University of Illinois Urbana-Champaign und der San Francisco State University dafür, ihr Kapital von der israelischen Apartheid abzuziehen.
Erfolge in der Puma-Boykott-Kampagne: Malaysias größte Universität, Universiti Teknologi MARA (UiTM), beendete einen Sponsorenvertrag mit Puma wegen dessen Unterstützung für illegale israelische Siedlungen. Der britische Championship-League-Fußballverein FC Luton Town hat seinen Ausrüstungsvertrag mit Puma beendet, ebenso der britische Fußballverein FC Chester. Ein Puma-Anwalt fasste die Auswirkungen der Kampagne gegenüber einem Boykott-Organisator freiheraus mit den Worten zusammen: „Ihr macht uns das Leben schwer.“
Arabische Kulturschaffende lehnen die Normalisierungspolitik der VAE ab: Fast 100 arabische, darunter palästinensische, Kulturschaffende sowie 17 Gruppen und Kulturorganisationen haben sich verpflichtet, alle von VAE-Regimen gesponserten kulturellen Aktivitäten wegen ihrer Normalisierungspolitik gegenüber Israels zu boykottieren. Unter den Unterzeichner*innen befinden sich namhafte Persönlichkeiten aus Film Musik, Fotografie, darstellende und bildende Kunst.
G4S verliert Verträge: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und ein multinationales Unternehmen in Jordanien, die anonym bleiben wollte, haben in diesem Jahr beschlossen, ihre Verträge mit G4S nicht zu verlängern. G4S, das weltweit größte Sicherheitsunternehmen hat eine umfangreiche Geschichte weltweiter Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen , einschließlich der Mitwirkung im Management der Israel Police Academy in Jerusalem, der Ausbildung der israelischen Polizeikräfte, und einer langjährigen Erfahrung durch Beteiligung an Kriegsverbrechen.
Apartheidfreie Zonen breiten sich aus: Trotz der COVID-19-Pandemie verbreiten sich die Apartheidfreien Zonen (AFZ) weiter und mobilisieren die Gemeinden. In Italien wuchs die Zahl der kommerziellen Aktivitäten, Kultur- und Sportzentren und Vereine, die sich als frei von israelischer Apartheid erklärt haben, auf über 200. Über 100 AFZs in ganz Europa prangerten #CoronaRacism an, einschließlich des israelischen. In Chile erklärte sich die Studentenvereinigung der Universität Austral zur Apartheidfreien Zone, ebenso wie zehn Studentenvereinigungen der Universität Complutense in Madrid.
#RightToBoycott-Erfolge: Trotz verstärkter Versuche Israels und seiner rechtsextremen Verbündeten, die BDS-Bewegung zu unterdrücken, erzielten Menschenrechtsaktivist*innen zahlreiche #RightToBoycott-Erfolge. Eine starke globale Mobilisierung setzte Israel unter Druck, das nach 19 Tagen Haft ohne Anklage den Generalkoordinator der BDS-Bewegung, Mahmoud Nawajaa freiließ. Die schottische Regierung wies die britische Regierung zurecht und erklärte, dass es schottischen öffentlichen Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen freistehen sollte, über BDS zu diskutieren, es zu unterstützen oder umzusetzen. In den USA wurde nur ein Bruchteil der eingebrachten Gesetzesentwürfe, die gegen Eintreten für palästinensische Rechte abzielten, aufgrund des Widerstands der Bevölkerung zum Gesetz.
Unterstützung für Militärembargo wächst: 10.000 Menschen haben die EU aufgefordert, den Einsatz von Drohnen des israelischen Unternehmens Elbit Systems einzustellen. Liverpool und Sevilla sagten große Waffenmessen, an denen auch Elbit Systems vertreten gewesen wäre, ab, nachdem es in beiden Städten lokalen Widerstand gab. Microsoft trennte sich von der israelischen Gesichtserkennungsfirma AnyVision, die Israel dabei hilft, seine Apartheidherrschaft über die Palästinenser*innen aufrechtzuerhalten.
Druck auf CAF, aus dem Siedlungsbahn-Projekt auszusteigen: 70 baskische Gruppen haben das Unternehmen CAF aufgefordert, sich aus dem illegalen Stadtbahnprojekt in Jerusalem zurückzuziehen, das es Israel ermöglicht, seine Kolonial- und Apartheidpolitik fortzusetzen Acht norwegische Gewerkschaften haben gefordert, CAF von öffentlichen Austrägen auszuschließen.
AXA-Boykott eingeleitet: 10.000 Menschen und 250 Organisationen verpflichten sich, AXA wegen seiner Investitionen in israelische Banken, die Israels Besatzung und Apartheid ermöglichen, zu boykottieren.
Kulturschaffende, Wissenschaftler*innen und Kulturorganisationen wehren sich gegen die Unterdrückung von Verfechter*innen palästinensischer Rechte in Deutschland: 375 Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende haben sich gegen politische Lackmustests in Deutschland ausgesprochen, die darauf abzielen, Verfechter*innen der völkerrechtlich verankerten Rechte der Palästinenser*innen zum Schweigen zu bringen. Außerdem kritisierten 32 führende deutsche Kulturorganisationen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages von 2019. „Anstatt den Antisemitismus einzudämmen, hat der Beschluss den offenen Austausch von Ideen und die freie Meinungsäußerung in der Kunst, beides verfassungsrechtlich geschützt, erstickt.“

Mit Eurer andauernden Unterstützung können wir anfangen, mehr von dem „S“ zu realisieren!

Top 20 impacts of our collective work for justice in 2020
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Die 20 wichtigsten Beiträge unserer gemeinsamen Arbeit für Gerechtigkeit im Jahr 2020 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Pop-Kultur Festival 2017 in Berlin ist Geschichte

Doris — Mon, 28 Aug 2017 17:16:45 +0000

Das Festival ist vorbei und Künstler*innen, Fans und Interessierte haben verstanden, dass es gute Gründe gab, nicht daran teilzunehmen.

Den Anstoss dafür gab die Band Mazzaj Rap Band-Syria bereits am 11. August, als sie bemerkte, dass die israelische Botschaft als Partner des Festivals auf der offiziellen Pop-Kultur-Webseite auftauchte. In ihrer Erklärung heißt es: „Again we find ourselves in a position where we are left with no other option than to boycott (…) We call for all the participating artists to take a similar position to prove that art is still a message that goes beyond a single act on a stage, that art is a position against all what is regressive and discriminatory in this world.“

In kurzer Abfolge sagten weitere Künstler*innen ihre Teilnahme ab und bezogen über facebook und twitter Stellung zu ihren Absagen: Islam Chipsy (Ägypten), Hello Psychaleppo (Syrien), Emel Mathlouthi (Tunesien).

Die Partnerschaft der Botschaft Israels mit dem Pop-Kultur Festival wurde als eindeutiger Versuch wahrgenommen, Israel als hippen, multikulturellen und fortschrittlichen Staat darzustellen, um seine Besatzung Palästinas und seine Menschenrechtsverletzungen zu übertünchen.

Daher wandten sich Palästinasolidaritätsaktivist*innen und -gruppen in Berlin und weltweit an weitere Künstler*innen des Festivals und riefen sie auf, ihre Teilnahme, die zweifellos vom israelischen Außenministerium für seine politischen Ziele instrumentalisiert werden würde, zu überdenken.

Innerhalb weniger Tage haben sich zahlreiche Künstler*innen dieser Vereinnahmung widersetzt und inhaltlich Stellung bezogen:

Iklan featuring Law Holt (GB), Annie Goh (GB), Oranssi Pazuzu (Finnland), Young Fathers (Scotland) schlossen sich den Künstler*innen aus Syrien, Ägypten und Tunesien an, Sleaford Mods (GB) verkündeten über twitter den Rückzug ihres Managers Steve Underwood.

Ihnen allen gebührt unser aller Respekt!

Auch in zahlreichen Erklärungen aus aller Welt wurde den Künstler*innen für ihre Entscheidung Respekt gezollt – The Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel, Artists for Palestine UK, Boycott from Within, Berlin against Pinkwashing, Redakcja portalu Palestyna24.pl-Kampania Solidarności z Palestyną, Coloradans for Justice in Palestine, South African Jews for a Free Palestine, Union Juive Francaise Pour La Paix, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Jewish Antifa Berlin und Free Speech on Israel (FSOI).

In ihrer gemeinsamen Erklärung riefen die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und die Jewish Antifa Berlin das Pop-Kultur Festival auf, ihre Partnerschaft mit der israelischen Botschaft aufzukündigen: “ Von einem Festival, das Vielfalt, Menschenrechte und Politik in den Vordergrund rücken möchte, erwarten wir, dass es seinen hoch gesetzten Ansprüchen gerecht wird und seine Partnerschaft mit einem Staat, der tagtäglich internationales Völkerrecht bricht und gegen Menschenrechtskonventionen verstößt, aufkündigt.“ heißt es in der Erklärung.

Die Verantwortlichen des Festivals indes hielten bis zum Schluss an der Partnerschaft mit der israelischen Botschaft in Berlin fest.

Jetzt liegt es an uns allen, diesen mutigen Schritt der Künstler*innen nicht ungehört verpuffen zu lassen und die inhaltliche Debatte darüber aufzunehmen, warum sie sich von diesem Festival zurückgezogen haben. Es ist an uns allen zu vermitteln, warum die palästinensische Zivilgesellschaft 2005 zu Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen gegen Israel aufrief, bis es internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt.

Redaktion www.bds-kampagne.de

Wer den Künstler*innen seinen Dank aussprechen möchte für ihre Solidarität – einfach auf das Bild klicken!