21. Dezember 2023 / Palestinian BDS National Committee

Das Palästinensische Nationale BDS-Komitee (BNC), die größte palästinensische Koalition, die die globale BDS-Bewegung anführt, begrüßt die malaysische Regierung für ihre inspirierende Entscheidung, Schiffen der zutiefst mitschuldigen israelischen Reederei ZIM sowie allen anderen Schiffen, die unter israelischer Flagge fahren oder israelische Häfen ansteuern, das Anlegen in malaysischen Häfen zu verbieten.

Diese Entscheidung folgt einer wirksamen Kampagne von BDS Malaysia und ist eine Reaktion auf die beispiellosen Verbrechen Israels an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen, die Dutzende UN-Expert*innen als „einen bevorstehenden Völkermord“ verurteilt haben. Malaysia gehörte zu den ersten Staaten, die Israel zum Apartheidstaat erklärten. Die aktuelle Entscheidung zeigt Staaten weltweit, wie wirksame Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht als Reaktion auf Israels live gestreamten Völkermord aussehen sollten.

Die BDS-Bewegung appelliert an alle Staaten, die Zusammenarbeit mit Israel zu beenden, rechtmäßige Sanktionen, einschließlich eines umfassenden Militärembargos, gegen Israel zu verhängen und es so zu behandeln, wie dies einst gegen Apartheid-Südafrika der Fall war: ein Schurkenstaat, der den Weltfrieden bedroht. Dies ist die wirksamste Form der Solidarität mit unserem Befreiungskampf.

BDS salutes the Malaysian government for decision to ban ZIM vessels
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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21. November 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Millionen von euch sind für die grössten Proteste, die die Welt in den letzten 20 Jahre gesehen hat, auf die Strassen gegangen.  Wir sind euch allen dankbar, die ihr durch eure Stimmen und kreativen Aktionen eine beispiellose Basismacht aufgebaut habt, um Israels völkermörderischen Krieg gegen 2.3 Millionen Palestinenser*innen im belagerten und besetzten Gazastreifen zu beenden.

Ihr habt euch mit den Rechten der Palästinenser*innen solidarisch gezeigt, indem ihr Druck auf Regierungen ausgeübt habt, Massnahmen zu ergreifen und die Verantwortlichen und Mitschuldigen an Israels Völkermord in Gaza zur Rechenschaft zu ziehen. Im gesamten globalen Süden – von Südafrika bis Kolumbien- haben mehrere Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen oder ihre Botschafter ausgewiesen oder abberufen. Andere haben Israels Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof verwiesen.

Dennoch machen westliche Regierungen damit weiter, den Völkermord Israels zu bewaffnen, zu finanzieren und politisch zu decken, und fördern eine neue Doktrin der unverantwortlichen, unverbrämten  und extremen  Gewalt gegen diejenigen, die westliche Mächte und ihre Interessen herausfordern. Es ist eine Allianz  der rassistischen und kolonialen Regimes der Welt, die im Massenmord an den Palästinenser*innen gipfelt.

Die Zeit ist längst abgelaufen – wir müssen die Waage jetzt zugunsten der Macht der Völker bewegen.

Es ist dringender denn je, die Komplizenschaft von Staat, Unternehmen und Institutionen mit Israels völkermörderischen Apartheidregime zu beenden.  Leben und Lebensgrundlagen der Palästinenser*innen hängen buchstäblich davon ab. Dafür, und wie die Zeit gezeigt hat, ist BDS die effektivste Form der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf.

Unter dem Motto «Vereinigt euch jetzt, um den  #GazaGenozid zu stoppen und die Apartheid zu beenden!» ruft die von Palästinenser*innen geführte weltweite BDS-Bewegung zu einem globalen Aktionstag am 29. November, dem internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischem Volk, auf, um die bisherigen Business-as-usual-Geschäfte mit dem Apartheidstaat Israel zu beenden. Wir rufen dazu auf, die weltweiten friedlichen Demonstrationen und Solidaritätsbekundungen zu verstärken, um den Völkermord zu stoppen:

1. Wann immer es möglich ist, mit friedlichen Störungen, Sit-ins, Besetzungen, etc., von politischen Entscheidungsträger*innen sowie Unternehmen,  die Genozid und Apartheid ermöglichen (Waffenschmieden, Investmentfirmen) und Institutionen (Medien, Universitäten, Kulturräume, usw)

2. Durch Störungen beim Transport von Waffen oder Waffenteilen nach Israel, einschliesslich der Transitstaaten, durch Unterstützung von Gewerkschaften, die  sich weigern solche Lieferungen abzuwickeln, wie es in Belgien, den USA und in Spanien geschehen ist und wie es von Gewerkschaften in Indien, der Türkei, Italien und Griechenland angekündigt wurde.

3. Durch Druck auf Parlamente und Regierungen, um bestehende Militärverträge und abkommen mit Israel zu kündigen wie es der kolumbianische Präsident öffentlich befürwortet hat und wie es die brasilianische BDS-Bewegung fordert, eine Forderung, die von der Zivilgesellschaft und mehr als 60 Parlamentarier*innen des Landes unterstützt wird.

4. Durch Intensivierung aller strategischer  und ökonomischer Boycott- und Desinvestment-Kampagnen gegen mitschuldige Unternehmen und verstärkte Kampagnen, um alle Verbindungen mit dem Apartheidstaat Israel und seinen Helfeshelfer*innen in akademischen und kulturellen Institutionen und Sportmannschaften zu kappen.

5. Mobilisiert eure Gemeinde, Gewerkschaft, Vereinigung, Kirche, euer soziales Netzwerk, Studentenparlament/-rat, euren Stadtrat, euer Kulturzentrum oder eine andere Organisation, sich am 29. November zu einer Apartheid Free Zone (AFZ) zu erklären, falls dies nicht schon geschehen ist, und eine Solidaritätsveranstaltung oder -aktion am 29. November zu organisieren.

6. Drängt eure gewählten Vertreter*innen, gegebenenfalls durch direkte Kommunikation oder kollektive direkte Aktion, dazu, wirklichen Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) auszuüben, damit  Netanyahu und alle anderen israelischen Entscheidungsträger*innen, die für Völkermord, Apartheid und Kriegsverbrechen verantwortlich sind, dringend verfolgt werden.

Wenn nicht jetzt, wann dann?

BNC – Unite now to stop #GazaGenocide and start dismantling Israeli apartheid!
Übersetzung durch BDS Schweiz

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19. Sept. 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Macht jetzt mit und fordert #UNinvestigateApartheid

Am 19. September wird in New York die Generaldebatte der 78. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (#UNGA78) eröffnet, an der Regierungsvertreter*innen aus aller Welt teilnehmen.

Seit Jahrzehnten prangern die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen Israels Siedler-Kolonialregime an, das Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk miteinschließt. Heute sind führende internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch, israelische Organisationen wie B’Tselem, zahlreiche globale Persönlichkeiten, UN-Sonderberichterstatter*innen und in jüngster Zeit Hunderte jüdischer und israelischer Wissenschaftler*innen alle zu dem gleichen Schluss gekommen. Israel begeht das Verbrechen der Apartheid gegen die Palästinenser*innen.

Immer mehr Staaten bezeichnen Israel als Apartheidsstaat, wobei einige, vor allem Südafrika und Namibia, die israelische Apartheid häufig verurteilen, auch bei den Vereinten Nationen. 2023 forderte die südafrikanische Außenministerin den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs auf, Haftbefehle gegen führende israelische Politiker*innen zu erlassen aufgrund ihrer Verübung von Apartheid. Eine Reihe von Staaten hat sich auch an den Internationalen Gerichtshof gewandt, um das israelische System der militärischen Besatzung und Apartheid zu thematisieren.

Der UN-Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes (CEIRPP) veröffentlichte eine ausführliche juristische Studie, die unter anderem zu dem Schluss kam, dass Israel seit 1948 Apartheid gegen das palästinensische Volk verübt.

Allein in diesem Jahr beschlossen die belgischen Städte Lüttich und Verviers, ihre Beziehungen zu Israel abzubrechen. Sie verwiesen dabei auf dessen Regime der „Apartheid, Kolonisierung und militärischen Besatzung“. Im April beschloss Oslo (Norwegen), Unternehmen auszuschließen, die direkt oder indirekt zu Israels illegalen Siedlungsunternehmen beitragen, der Bürgermeister von Belém (Brasilien) hat die Stadt kürzlich zur Apartheid-Freizone erklärt.

Kürzlich verabschiedete die Disciples of Christ Church mit über 350.000 Mitgliedern in Nordamerika eine Resolution aus Solidarität mit dem palästinensischen Volk, die unter anderem die israelische Apartheid verurteilte.

Trotz dieser Sprungbretter auf unserem Weg zur Befreiung ertragen die Palästinenser*innen in diesem Jahr unter der gegenwärtigen israelischen Regierung, der rechtsextremsten, fundamentalistischsten und offen rassistischsten Regierung überhaupt, eine deutliche Zunahme von Pogromen, Landraub, ethnischen Säuberungen und Massakern und leisten Widerstand. Unsere Nakba endete nicht im Jahr 1948, sie dauert an.

Dabei ist es vor Sonnenaufgang immer am dunkelsten! Palästinenser*innen bleiben trotz Apartheid standhaft. Wir brauchen eure Unterstützung, um sicherzustellen, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf die palästinensische Forderung nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit reagiert. Jetzt ist unsere Chance sicherzustellen, dass die Staats- und Regierungschefs der Welt den weltweiten Ruf nach einer von den Vereinten Nationen geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

In der Vergangenheit verurteilte die UN-Vollversammlung die Apartheid im südlichen Afrika als Bedrohung der internationalen Sicherheit und als eklatanten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Selbstbestimmungsrecht der Völker unter kolonialer und ausländischer Herrschaft. Sie forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zu Südafrika zu beenden, und richtete ein spezielles UN-Komitee und -Zentrum ein zur Unterstützung der Beseitigung der Apartheid.

Es ist höchste Zeit, dass die Vereinten Nationen das Gleiche in Bezug auf die israelische Apartheid tun.

Wir benötigen eure Hilfe, um sicherzustellen, dass #UNGA78 Maßnahmen ergreift!

Für diese vier Maßnahmen brauchen wir euch jetzt:

1. Setzt euch in eurer Organisation dafür ein, sich über 300 zivilgesellschaftlichen Gruppen weltweit anzuschließen, die von act to ensure den Vereinten Nationen eine Untersuchung der israelischen Apartheid fordern. Nicht Teil einer Organisation? Teilt den Brief in euren sozialen Medien oder E-Mail-Listen.

2. Schreibt an eure politischen Vertreter*innen und fordert sie auf, sicherzustellen, dass die UNGA78 sich dazu äußert und Maßnahmen gegen die israelische Apartheid ergreift.

3. Helft / unterstützt als gewissenhafte Bürger*innen, die eine Welt ohne Rassismus, Unterdrückung und Apartheid wollen, in den lokalen Unternehmen eurer Region, in Kulturvereinen apartheidfreie Zonen zu schaffen. Helft mit  beim Aufbau von apartheidfreien Kirchen und ggf. Gemeinden

4. Nehmt an unserem globalen Aktionstag teil, weitere Details folgen in Kürze.

Four actions you can take to mobilize for #UNGA78
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Vier Maßnahmen zur Mobilisierung für die #UNGA78 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

17. Februar 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)  

Apartheid-Israels Militärtechnologien, getestet an Palästinenser*innen, ermächtigen Diktator*innen und autoritäre Regime zur Überwachung, Folter und sogar Ermordung von Menschenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen, Mandatsträger*innen usw. Das kürzlich aufgedeckte Team Jorge, offiziell bei der israelischen Regierung registriert, bietet jede*r, der/die bereit ist zu zahlen, „elektronische Kriegsführung“ an, um Wahlen zu manipulieren, Gegner*innen zu hacken oder Desinformationen zu verbreiten, um sie zu vernichten.

Ihre Gründer*innen, ehemalige israelische Geheimdienstoffizier*innen, rühmen sich damit, 33 Wahlen in Afrika, Süd- und Mittelamerika, den USA und Europa manipuliert zu haben. Ohne jegliche ethische oder rechtliche Einschränkungen verkaufen sie ihre ruchlosen Dienste an Kund*innen, darunter 40.000 falsche Avatare, die Demokratien destabilisieren oder Wahlen manipulieren wollen.

Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte palästinensische Koalition, die die BDS-Bewegung anführt, bekräftigt die Forderung nach einem sofortigen #MilitärEmbargo gegen Apartheid-Israel, einschließlich der Streichung der US-Militärfinanzierung und des Verbots des Handels mit israelischen Waffen und Spionageprogrammen. Es ist an der Zeit Apartheid abzubauen #DismantleApartheid.

Israeli repression tech is a threat to the world, not just Palestinians
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Titelbild: Image credit: Forbidden Stories

Zum Thema:

Undercover bei Digital-Söldnern : Wahlmanipulation aufgedeckt
Eine israelische Firma bietet gegen Geld Desinformationskampagnen an – weltweit. Gemeinsame Recherchen von ZDF, SPIEGEL und ZEIT mit dem Investigativ-Netzwerk Forbidden Stories enthüllen das Ausmaß. – ZDF heute

Der Beitrag Die israelische Repressionstechnologie ist eine Bedrohung für die Welt, nicht nur für Palästinenser*innen erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Der 29. November ist der Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk. In diesem Jahr jährt sich der Tag zum 75. Mal, seit die UNO zum ersten Mal über die Palästina-Frage debattierte. Seitdem sind Hunderte von UN-Resolutionen nicht umgesetzt worden, wodurch Israel, wie Desmond Tutu einmal sagte, „auf ein Podest“ gestellt würde, als stünde es über dem Völkerrecht

Die diesjährige UN-Sondersitzung zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk findet am Dienstag, den 29. November, von 10 bis 13 Uhr (New Yorker Zeit) statt und wird live auf UN WebTV übertragen. Die palästinensische Zivilgesellschaft ruft die teilnehmenden UN-Mitgliedsstaaten auf, sich auf das Schärfste gegen Israels Regime des Siedlerkolonialismus, der militärischen Besatzung und der Apartheid auszusprechen, das das palästinensische Volk seit über sieben Jahrzehnten unterdrückt.

Wir rufen die Staaten auf, am Mittwoch, den 30. November, in der Plenarsitzung der Generalversammlung, die sich mit der Palästinafrage und der Lage im Nahen Osten befassen wird, dasselbe zu tun.

Wir rufen die UN-Mitgliedstaaten auf, diese Gelegenheiten am 29. und 30. November zu nutzen, um ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu bekunden indem sie

1. den wachsenden internationalen Konsens darüber, dass Israel ein Apartheidstaat ist, bekräftigen;
   
   
2. die Generalversammlung der Vereinten Nationen aufrufen, sofortige und wirksame Maßnahmen zur Beseitigung der israelischen Apartheid zu ergreifen, u.a. durch ein Verbot des Waffenhandels und der Zusammenarbeit mit Israel im Bereich der militärischen Sicherheit und durch die Reaktivierung der Mechanismen der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen Apartheid, wie z.B. des Sonderausschusses gegen Apartheid;
   
   
3. die Unterstützung für die wachsende, weltweite und von Palästinenser*innen geführte Anti-Apartheid-Bewegung ausweiten.

The Palestinian BDS National Committee

Palestinians call on UN Member States to speak up against Israeli apartheid in the General Assembly on November 29 – 30
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag <strong>Palästinenser*innen fordern UN-Mitgliedstaaten auf, sich in der Generalversammlung am 29. und 30. November gegen die israelische Apartheid auszusprechen!</strong> erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

16. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Heute ist es 40 Jahre her, dass Tausende von überwiegend palästinensischen Flüchtlingen und libanesischen Zivilist*innen in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im Libanon abgeschlachtet wurden.

An diesem Tag im Jahr 1982 begann unter der Aufsicht und Kontrolle der israelischen Besatzungsmacht eine fanatische, von Israel unterstützte libanesische Miliz ein geplantes dreitägiges brutales Massaker an mehreren tausend palästinensischen Flüchtlingen und libanesischen Zivilist*innen in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im besetzten Beirut.

Die meisten Bewohner*innen der Lager waren indigene palästinensische Flüchtlingsfamilien, die im Zuge der Nakba von 1948 Massaker, systematische ethnische Säuberung und Enteignungen durch zionistische Milizen und später durch den Staat Israel erlitten hatten.

Der nationale palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC), die größte Koalition der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite BDS-Bewegung führt, gedenkt heute der Tausenden Palästinenser*innen und Libanes*innen, die während des Massakers von Sabra und Shatila ermordet wurden. Wir fordern, dass Israels Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid für seine brutalen Verbrechen zur Verantwortung gezogen wird.

Dieses Massaker ist eine deutliche Erinnerung an Israels anhaltende gewaltsame Vertreibung der indigenen Palästinenser*innen und die Verweigerung des Rechts auf Rückkehr unserer Flüchtlinge.

Hintergrund:

Das Massaker von Sabra und Shatila fand 1982 während der israelischen Invasion im Libanon statt, deren Hauptziel die Zerschlagung der dort ansässigen Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) war.

Am 16. September 1982 verhängten die israelischen Streitkräfte unter dem damaligen Verteidigungsminister Ariel Sharon eine undurchlässige Belagerung der Lager, um der von Israel unterstützten faschistischen libanesischen Phalange-Miliz den Einmarsch zu ermöglichen. Israel hatte die Phalange im Laufe der Jahre mit Waffen, Ausbildung und militärischer Unterstützung versorgt.

Sobald die palästinensische und libanesische Zivilbevölkerung im Lager eingeschlossen war, wurden im Laufe von drei Tagen, vom 16. bis 18. September 1982, Tausende von palästinensischen Flüchtlingen und libanesischen Zivilist*innen brutal vergewaltigt, verstümmelt und gefoltert. Bis zu 3.500 wurden unter Aufsicht der israelischen Besatzungstruppen grausam abgeschlachtet.

Heute leben etwa 479.000 palästinensische Flüchtlinge im Libanon, davon etwa 45 % in den 12 Flüchtlingslagern des Landes. Bis heute wird palästinensischen Flüchtlingen ihr Rückkehrrecht gemäß der UN-Resolution 194 verweigert.

JETZT MASSNAHMEN ERGREIFEN:

 Im Jahr 1982, nach dem Massaker von Sabra und Shatila, wurden in der 37. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, #UNGA37, Sanktionen gegen Israel gefordert. Heute sollte die #UNGA77 endlich handeln und eine UN-geführte Untersuchung der israelischen Apartheid sowie die Verhängung gezielter und rechtmäßiger Sanktionen, einschließlich eines Militärembargos, zur Beseitigung der Apartheid fordern.

Unterzeichnet jetzt unsere E-Action und fordert, dass #UNinvestigateApartheid

In einem empörenden und offen rassistischen Propagandaschachzug, der darauf abzielt, Israels brutales Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu beschönigen, hat Marvel [Marvel Cinematic Universe] gerade eine neue israelische Superheldin namens Sabra enthüllt, die in seinem neuesten Film mitspielen wird. Ihre Geschichte ist dafür bekannt, dass sie rassistische Tropen verewigt und Palästinenser*innen entmenschlicht. Mehr zu diesem Thema findet ihr bei IMEU. Und behaltet unsere Website und die sozialen Medien von PACBI im Auge, um sich über bevorstehende Kampagnenaktionen zu informieren.

Commemorating 40 years since the Israeli-sponsored massacre at Sabra and Shatila
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Zum Gedenken an das von Israel vor 40 Jahren protegierte Massaker von Sabra und Shatila erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Wir brauchen eure Unterstützung, um sicherzustellen, dass die UNGA auf die palästinensische Forderung nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit eingeht!

Am 13. September beginnt in New York die 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Vertreter*innen von Regierungen aus der ganzen Welt. Jetzt haben wir die Chance, dafür zu sorgen, dass sie die weltweite Forderung nach einer UN-geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

Jahrzehntelanger Widerstand vor Ort und internationale Solidarität, gepaart mit Maßnahmen der UNO, haben dazu geführt, dass die Apartheid in Südafrika auf dem Müllhaufen der Geschichte landete. Unter anderem verhängte die UNO ein Militärembargo und forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zum südafrikanischen Apartheidregime zu beenden.

Jahrzehntelang haben die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen das israelische siedlerkolonialistische Regime auch als Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk angeprangert. Heute sind Amnesty International, Human Rights Watch, B’Tselem und Hunderte von Institutionen und prominenten Persönlichkeiten Teil des weltweiten Konsenses, dass Israel sich des Verbrechens gegen die Menschlichkeit / des Verbrechens der Apartheid schuldig gemacht hat.

Palästinenser*innen erdulden eine andauernde Nakba mit ethnischen Säuberungen, Landraub und Massakern und leisten Widerstand dagegen. Erst kürzlich hat Apartheid-Israel während seiner dreitägigen Bombardierung des Gazastreifens mehr als 49 Palästinenser*innen, darunter 18 Kinder, ermordet.

Sinnvolle Solidarität kann helfen, #EndIsraeliApartheid zu beenden.

Diese fünf Maßnahmen müssen jetzt ergriffen werden:

1. Beteiligt euch an unserem Twitterstorm in den Stunden vor der Eröffnungssitzung der #UNGA77 am Montag, 12. September zwischen 20:00 und 22:00 Uhr palästinensischer Zeit [19:00 – 21:00 Uhr CET]. Hier findet ihr eine Reihe von vorbereiteten Tweets und Bildern. Oder teilt eure eigene Botschaft und fordert #UNinvestigateApartheid und #MilitärischesEmbargo.
   
2. Beteiligt euch am Montag, 19. September an unserem weltweiten Aktionstag. Wendet euch an eure lokale Palästina-Solidaritätsgruppe, um Einzelheiten über direkte Aktionen in eurer Region zu erfahren. Ihr könnt euch auch online beteiligen, indem ihr vorbereitete Botschaften und Bilder teilt und zu #UNinvestigateApartheid aufrufen.
   
3. Unterzeichnet unsere E-Aktion und sendet eine E-Mail an den Präsidenten der UN-Generalversammlung und den UN-Generalsekretär mit der Forderung nach #UNinvestigateApartheid.
   
4. Verwendet die Briefvorlage, die ihr hier findet, um euren politischen Vertreter*innen zu schreiben und sie zum Handeln aufzufordern, auf dass die UNGA77 ihre Stimme erhebt und Maßnahmen gegen die israelische Apartheid ergreift.
   
5. Fördert als Bürger*innen, die nach ihrem Gewissen handeln, die eine Welt ohne Rassismus, Unterdrückung und Apartheid wollen, die Schaffung/Unterstützung von Apartheid-freien Zonen in den lokalen Unternehmen in eurer Region, in kulturellen Vereinigungen oder in Räumen, an denen ihr als Aktivist*innen beteiligt seid. fördert, wo dies möglich ist, die Schaffung von Apartheid-freien Kirchen.

Unser Südafrika-Moment rückt näher, steht an unserer Seite, wenn wir Geschichte schreiben, eure Unterstützung kann #EndIsraeliApartheid verhelfen.

Mobilize now for #UNGA77. Take these 5 actions and demand #UNinvestigateApartheid.
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Mobilisiert  jetzt für die #UNGA77. Ergreift diese fünf Maßnahmen und fordert #UNinvestigateApartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

27. Juli 2021 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

In einem Jahr, das von der Brutalität und den Massakern der israelischen Apartheid geprägt war, strahlt die palästinensische Hoffnung und Einheit. Das gilt auch für die weltweite Unterstützung durch Gewerkschaften, Akademiker*innen, Basis- und zivilgesellschaftliche Gruppen, Künstler*innen und Einzelpersonen. Das Wort, das in aller Munde ist, lautet „beispiellos“! Nie zuvor war die Unterstützung für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit populärer und effektiver, was beweist, dieses Mal #ItsDifferent!

Anlässlich des 16-jährigen Bestehens der weltweiten, von Palästinenser*innen geführten BDS-Bewegung werfen wir einen Blick zurück auf die 16 Siege für die Rechte der Palästinenser*innen, die die Bewegung in diesem Jahr errungen hat:

1. Nach jahrelangen #BDS-Kampagnen kündigte Ben & Jerry’s an, den Lizenzvertrag mit seiner israelischen Lizenznehmer*in nicht zu verlängern und den Verkauf seiner Eiscreme in Israels illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land einzustellen.
2. Norwegens größter Pensionsfonds KLP schloss 16 Unternehmen aufgrund ihrer Verbindungen zu israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank aus. In einer Erklärung nannte KLP es ein „inakzeptables Risiko, dass die ausgeschlossenen Unternehmen durch ihre Verbindungen zu den israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank in Kriegs- und Konfliktsituationen zu Menschenrechtsverletzungen beitragen“.
3. Ein bahnbrechender Bericht von Human Rights Watch mit dem Titel „A Threshold Crossed“ beschreibt detailliert, wie Israels Politik gegenüber Millionen von Palästinenser*innen auf Verfolgung und Apartheid hinausläuft![siehe PM von HRW auf Deutsch]
4. Zehn ehemalige Präsident*innenen und mehr als 700 Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Kulturschaffende und Akademiker*innen aus Lateinamerika, Asien und Afrika forderten die UNO auf, Israel als Apartheidstaat anzuerkennen und Sanktionen zu verhängen.

Unterstützt unsere Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, auf dass sie weiter wächst.
Spendet jetzt

5. Das „Freundschaftsspiel“ zwischen dem FC Barcelona und dem rassistischen israelischen Verein Beitar Jerusalem, bekannt für die „Tod den Araber*innen“-Gesängen seiner Fans, wurde abgesagt. Der Qatar Sports Club aus der ersten Liga verpflichtet sich, seinen Vertrag mit PUMA nicht zu verlängern, nachdem lokale und internationale Boykottaufrufe laut wurden aufgrund der Unterstützung des Unternehmens für die israelische Besatzung.
6. Der Lothian Pension Fund, Schottlands zweitgrößter kommunaler Pensionsfonds mit 84.000 Mitgliedern und einem Vermögen von acht Milliarden Pfund, hat sein Kapital aus der israelischen Bank Hapoalim abgezogen.
7. Die irische Regierung ist das erste EU-Land, das Israels Bau illegaler Siedlungen auf palästinensischem Land als „De-facto-Annexion“ bezeichnete.
8. Über 350 Fachbereiche, Zentren, Gewerkschaften und Gesellschaften sowie 23.000 Akademiker*innen, Studierende und Universitätsmitarbeiter*innen unterzeichneten Erklärungen zur Unterstützung der Rechte der Palästinenser*innen, viele von ihnen riefen zu BDS auf!

Unterstützt palästinensische Einheit, Würde und Gerechtigkeit.
Spendet jetzt für die BDS-Bewegung!

9. Das chilenische Parlament bringt einen Gesetzesentwurf ein, der die Einfuhr von israelischen Waren aus illegalen Siedlungen verbietet.
10. 39 Gewerkschaften, die Hunderttausende von Arbeitnehmer*innen in ganz Kanada vertreten, unterzeichneten einen offenen Brief an Premierminister Justin Trudeau, in dem sie seine Regierung aufforderten, den bilateralen Militärhandel mit Israel unverzüglich einzustellen.
11. Der Canadian Labour Congress (Dachverband kanadischer Gewerkschaften) befürwortete ein Verbot von Siedlungsprodukten, förderte Kapitalabzug von israelischen Militär- und Sicherheitsunternehmen und forderte Kanada auf, ein #Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
12. Die Universität von Brasilia und die Universität von Costa Rica haben historische Resolutionen verabschiedet, in denen sie erklären, dass sie keine Verbindungen zu Unternehmen unterhalten werden, die an Israels Regime der militärischen Besatzung, des Kolonialismus und der Apartheid beteiligt sind.

Twittert unsere bisherigen 16 BDS-Erfolge für 2021

13. Die Studierendenvereinigung des Graduate Institute of International and Development Studies in Genf hat sich als erste Studierendenvereinigung in der Schweiz für BDS ausgesprochen und sich zur Apartheidfreien Zone (AFZ) erklärt.
14. Der Belegschaftsverband der City University of New York (CUNY), der 30.000 Mitglieder vertritt, verabschiedete eine Resolution, in der Israel als siedlerkolonialer- und Apartheidstaat verurteilt wird.
15. Mehr als 130 mexikanische Bürgerrechtsorganisationen fordern, dass CEMEX seine Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid beendet.
16. Der East Sussex Pension Fund hat sein Kapital von Elbit Systems, Israels größtem privaten Waffenhersteller, abgezogen.

Diese 16 Erfolge sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Die weltweite Unterstützung für unsere BDS-Bewegung ist so hoch wie nie zuvor, und das ist das Verdienst von Unterstützer*innen wie Euch! Danke, dass Ihr aktiv geworden sind und Euch mit den Palästinenser*innen auf der ganzen Welt solidarisiert habt. Unser Ziel Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit ist näher denn je!

Der Beitrag Bisherige BDS-Erfolge in 2021 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Werdet jetzt aktiv, da Amnesty Internationalen Druck zur Freilassung von Mahmud Nawajaa und zum weltweiten Schutz von BDS-Kämpfer*innen fordert.

Während die israelischen Behörden dem palästinensischen Menschenrechtsverteidiger und BDS-Koordinator Mahmoud Nawajaa weiterhin das Recht verweigern, seinen Anwalt zu sehen, und ihn in ihren Verhörkerkern festhalten, fordert Amnesty International internationalen Druck zur Freilassung von Mahmoud – #FreeMahmoud –  und zum Schutz von BDS-Aktivist*innen weltweit. Bitte nutzt und verbreitet diese Erklärung auf breiter Ebene, auch in den Medien, und übt Druck auf Regierungen und Parlamente aus, um von Israel die Freilassung von Mahmoud zu fordern – #FreeMahmoud.

Amnesty International hat heute eine Erklärung veröffentlicht, in der es heißt

Die israelischen Behörden müssen den palästinensischen Menschenrechtsverteidiger Mahmoud Nawajaa, 34, den Generalkoordinator der BDS-Bewegung im besetzten palästinensischen Gebiet (OPT), unverzüglich und bedingungslos freilassen…. Er wurde ausschließlich wegen der Ausübung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit inhaftiert und ist daher ein Gefangener aus Gewissensgründen.

Rhetorische Verurteilung, so Amnesty, verankere nur die Straflosigkeit Israels. In der Erklärung hieß es:

Die internationale Gemeinschaft insgesamt hat allgemein versagt, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um Israel unter Druck zu setzen, derlei Praktiken einzustellen. Israelische Beamt*innen interpretierten dieses Versagen als grünes Licht zu Fortsetzung ihres Handels. Die internationale Gemeinschaft sollte klarstellen, dass Israels Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen und Menschen, die die Besetzung Israels kritisieren, nicht toleriert werden.

Abschließend hält Amnesty International fest:

Das Eintreten für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen ist eine Form der gewaltfreien Befürwortung und der freien Meinungsäußerung, die geschützt werden muss. Boykottbefürworter*innen sollte es erlaubt sein, ihre Ansichten frei zu äußern und ihre Kampagnen ohne Schikanen, Androhung von Strafverfolgung oder Kriminalisierung oder andere Maßnahmen, die das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzen, voranzutreiben.

Israelische Soldat*innen verhafteten Mahmoud Nawajaa am 30. Juli während einer nächtlichen Razzia. Seit seiner Festnahme verweigert Israel ihm das Recht, seine Anwalt*in zu konsultieren.

Hier erfahrt ihr, was ihr für die Freilassung von Mahmoud tun könnt – #FreeMahmoud

1. Nutzt die Erklärung von Amnesty International zur Stärkung unserer Kampagne:
   • Teilt die Erklärung von Amnesty International in den sozialen Medien
   • Teilt die Erklärung mit Mainstream-Medien sowie mit Entscheidungsträger*innen und Influencer*innen.
   • Wendet euch an eure lokale Amnesty International-Gruppe, um eine Kampagne für #FreeMahmoud zu starten.

2. Verwendet diesen Musterbrief und schreibt an den Bundesaussenminister /das  Auswärtige Amt / und bittet ihn dringend:
   • unverzüglich alle ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen für die sofortige Freilassung des palästinensischen Menschenrechtsverteidigers Mahmud Nawajaa durch Israel zu ergreifen.
   • Fordert den Bundesaussenminister auf, Israel für die Verhaftung palästinensischer Menschenrechtsverteidiger*innen wie Nawajaa zu verurteilen und dafür Sorge zu tragen, dass deren Rechte auf freie Betätigung respektiert werden.
   • Fordert den Bundesaussenminister auf, dafür Sorge zu tragen, dass BDS-Aktivist*innen ihre gewaltfreien Menschenrechtskampagnen ohne Belästigung, Androhung von Strafverfolgung oder Kriminalisierung vorantreiben dürfen.

3. Mobilisiert Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen, politischen Parteien, Abgeordneten, Gewerkschaften, kirchlichen, feministischen,   antirassistischen und LGTBQAI + Gruppen und bittet sie, euch zu helfen, Druck auf die Bundesregierung auszuüben.

4. Sensibilisiert die Öffentlichkeit in sozialen Medien mithilfe der Hashtags #FreeMahmoud, #LibertadParaMahmoud.

5. Verstärkt eure BDS-Kampagnen und Maßnahmen, die ihr plant, um den Annexionsplänen Israels entgegenzuwirken. Fügt die Forderung #FreeMahmoud und ein Ende von Israels Versuchen Menschenrechtsverteidiger*innen zum Schweigen zu bringen hinzu.

Helft mit, wirksamen internationalen Druck für die sofortige Freilassung von Mahmoud Nawajaas sicherzustellen!

Der Beitrag #FreeMahmoud: Ruft gemeinsam mit Amnesty International zur Freilassung von Mahmoud auf erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

10 Jahre Belagerung – 2 Jahre seit Israels Massaker von 2014.
Es ist höchste Zeit dafür, Israel zur Verantwortung zu ziehen und mit einem umfassenden Militärembargo zu belegen.

Eine Mitteilung  des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC), der breitesten Koalition palästinenischer zivilgesellschaftlicher Organisationen, die die BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser*innen führt – 7. Juli 2016

Vor zwei Jahren lancierte Israel einen brutalen Militärangriff auf die PalästinenserInnen im Gazastreifen, bei dem mehr als 2’300 PalästinenserInnen getötet und über 100’000 vertrieben wurden. Israel hat dabei gezielt zivile Gebiete angegriffen, um so viel menschliches Leid wie möglich zu verursachen.

Die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen haben Israels Kriegsverbrechen während des Massakers dokumentiert. Der Gazastreifen wird nun bereits seit zehn Jahren durch Israel belagert. Diese Politik kommt laut dem Historiker Ilan Pappe einem „schleichenden Genozid“ gleich. So verhinderte der Belagerungszustand den effektiven Wiederaufbau nach dem Angriff im Sommer 2014 fast vollständig.

Abdulrahman Abunahel, Koordinator des nationalen palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC) in Gaza sagte: „Ich befürchte, je länger Israel seine Belagerung über das grösste Freiluftgefängnis der Welt aufrechterhält, desto mehr passt sich die internationale Gemeinschaft an. Sie akzeptiert, dass Israel den Gazastreifen schrittweise und bewusst in ein unbewohnbares Gefangenenlager verwandelt, wo fast 2 Millionen PalästinenserInnen ein langsamer Tod erwartet.“

„Als in Gaza lebender Flüchtling reicht es nicht aus, ein Ende der israelischen Belagerung zu fordern. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere BDS-Kampagnen stetig anwächst, bis es dem palästinensische Volk ermöglicht wird, das Recht auf Selbstbestimmung, einschliesslich des Rechts auf Rückkehr aller Flüchtlinge, auszuüben.“

Israel führt die brutalen militärischen Angriffe ungestraft durch und unterdrückt den palästinensischen Widerstand ungehindert. Wie das Merkblatt Links that Kill zeigt, kann Israel diese Politik nur dank des massiven Waffenhandels und der militärischen Zusammenarbeit und Forschung mit anderen Ländern weiterführen.

Zwischen 2009 und 2018 überweisen die USA Militärhilfe im Wert von 30 Mrd. Dollar an Israel. Die Waffenexporte aus der EU und insbesondere aus Deutschland nach Israel beliefen sich alleine 2014 auf über 1 Mrd. US-Dollar und die Importe aus Israel in die EU erreichten 2015 unglaubliche 1.6 Mrd. US-Dollar.

Während Indien, Kolumbien und Brasilien weiterhin zu den Top-Importeuren von israelischen Waffen gehören, wurde vor Kurzem publik, dass Israel auch Waffen lieferte, die bei den Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Ruanda und im Südsudan verwendet wurden.

Israel nutzt seine kriminellen Angriffe gegen PalästinenserInnen um Militärtechnologien zu testen und Waffen dann als „im Feld getestet“ zu vermarkten. Bis zu 85% der Produkte aus der israelischen Militärindustrie werden exportiert und 60% aller Drohnen weltweit stammen aus Israel.

Israel unterdrückt indes nicht nur die palästinensische Bevölkerung sondern exportiert sein skrupelloses Sicherheitsmodell und militärische Repressionsmittel in die ganze Welt. Von den Strassen Fergusons, zu den Favelas von Rio und bis an die Grenzen der Festung Europa sind israelische Waffen und Technik im Einsatz.

Unsere Kampagne für ein vollständiges Militärembargo gegen Israel wächst weiter. Mehr als ein Dutzend Banken haben bereits ihre Investitionen in Elbit Systems zurückgezogen – wegen der Rolle, die das Unternehmen bei Israels militärischen Gewalttaten spielt.

BNC hat die Auswirkungen und das Anwachsen der BDS-Bewegung im Jahr 2016 zusammengestellt. Es ist motivierend zu sehen, wie die Bewegung trotz Israels Bemühungen, unsere Bewegung anzugreifen und zu untergraben, kontinuierlich wächst und die internationalen UnterstützerInnen Israels herausfordert.

Helfen Sie mit, die Botschaft weiter zu verbreiten: Teilen Sie unsere Grafik zum Militärembargo auf Facebook und finden Sie weitere Ideen, wie Sie sich engagieren können, auf unserem Factsheet.

Dank an BDS Schweiz für die Übersetzung ins Deutsche

Der Beitrag In Solidarität mit unseren Brüdern und Schwestern in Gaza erschien zuerst auf BDS-Kampagne.