23. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

UN-Generalsekretär Antonio Guterres sprach am Donnerstag vor der UN-Generalversammlung und stellte Teile seines neuen Berichts vor, der nächste Woche vom Menschenrechtsrat erörtert werden soll.

Der Bericht des Generalsekretärs dokumentiert den weit verbreiteten Einsatz von Spionagesoftware, insbesondere des militärspezifischen Pegasus-Programms der israelischen NSO Group, zur Einschüchterung von und Repression gegen Menschenrechtsaktivist*innen. Aktivist*innen in Palästina, Bahrain und Marokko sind von Sicherheitskräften, die mit israelischer Spionagesoftware ausgerüstet waren, festgenommen, gefoltert und sexuell missbraucht worden.

Dieser Bericht bestätigt einmal mehr, wie gefährlich und tödlich diese Cyberwaffe ist und wie sehr sie die Meinungsfreiheit beeinträchtigt.

Guterres warnte davor, dass Spionageprogramme Menschenrechtsarbeit untergrabe, wie die gewaltsame Unterdrückung palästinensischer zivilgesellschaftlicher Organisationen durch die israelischen Besatzungstruppen zeige.

Die NSO Group, die stolz auf ihre engen Verbindungen zur israelischen Regierung ist, rechtfertigt den Verkauf ihrer Spionagewaffen an autoritäre Regime damit, dass alle diese Verkäufe vom israelischen Verteidigungsministerium gebilligt und sogar gefördert wurden.

Apartheid-Israel testet seine Unterdrückungs- und Repressionsinstrumente, wie z. B. Spionageprogramme, an den unter seiner Siedler-Kolonialherrschaft lebenden Palästinenser*innen und exportiert diese Programme dann hauptsächlich an autoritäre Regime und Diktaturen in aller Welt, um daraus Profit zu schlagen und diplomatischen Einfluss zu nehmen.

UNSG Guterres addresses Israeli spyware’s role in human rights abuses
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag UN-Generalsekretär Guterres zur Rolle der israelischen Spionageprogramme bei Menschenrechtsverletzungen erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. August 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

In den letzten Tagen wurden wir Zeug*innen eines weiteren im Fernsehen übertragenen Massakers von Apartheid-Israel an einheimischen Palästinenser*innen in Gaza, bei dem über 40 Menschen, darunter 15 Kinder, ermordet und Hunderte verletzt wurden. Die meisten unserer Menschen in Gaza sind Flüchtlinge aus der Nakba von 1948, die von zionistischen Milizen und später vom Staat Israel und seinem Militär ethnisch gesäubert und enteignet wurden, und die ständig danach streben, in ihre Heimat zurückzukehren. Parallel dazu sind faschistische israelische Gruppen, die vom Apartheidregime unterstützt und geschützt werden, in das Gelände der Al-Aqsa-Moschee eingedrungen und haben es entweiht.

Während wir um unsere Toten trauern, unsere Verwundeten versorgen, versuchen, unsere Häuser wieder aufzubauen und uns der Aggression und dem ihr zugrunde liegenden System der Unterdrückung widersetzen, brauchen wir eine leidenschaftlichere und bedeutsamere internationale Solidarität.

Diesmal war Israels tödliche Aggression nach eigenem Bekunden „grundlos“, was die übliche Propaganda-Behauptung, die von den parteiischen westlichen Medien gebührend parodiert wird, es handele sich um „Vergeltung“, widerlegt. Aber ein Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid übt niemals Vergeltung; es ist per Definition ein kontinuierlicher Akt der Gewalt, Aggression und Unterdrückung. Der brasilianische Pädagoge Paulo Freire sagt: “ Mit der Errichtung eines Unter­drückerverhältnisses hat Gewalt bereits begonnen. Niemals in der Geschichte ist Gewalt von den Unterdrückten ausgegangen… Es gäbe keine Unterdrückten, hätte es nicht zuvor eine Situation der Gewalt gegeben, die ihre Unterwerfung begründet hat.“ [1]

Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass Israels jüngstes Massaker im Zusammenhang mit der verbrecherischen Belagerung des Gazastreifens stattfand. Die Belagerung besteht bereits seit 15 Jahren und ist damit älter als die meisten der Kinder, die bei den wiederholten israelischen Massakern seit 2008 ermordet wurden. Die Belagerung beraubt zwei Millionen Palästinenser*innen, von denen die meisten Kinder sind, der Grundversorgung mit sauberem Wasser, Arbeit, zuverlässiger Stromversorgung, angemessenem Wohnraum, Gesundheitsversorgung und Bildung.  Morbidität, Sterblichkeit (insbesondere Kindersterblichkeit), Wachstumsstörungen und Armutsquoten sind dadurch gefährlich angestiegen und machen den Menschen das Leben zur Hölle. Die Belagerung des Gazastreifens durch Israel wird von Menschenrechtsexpert*innen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt, während Aktivist*innen und einige Historiker*innen sie als „schleichenden Völkermord“ bezeichnen.

Israel kann seine fortwährenden tödlichen Aggressionen gegen die Palästinenser*innen nur aufgrund der offenen Unterstützung durch die Regierungen der USA, des Vereinigten Königreichs und anderer europäischer Staaten sowie der indirekten Unterstützung durch andere Regierungen durchführen, die schweigen oder, schlimmer noch, den Apartheid-Unterdrücker und seine unterdrückten Opfer als moralisch gleichwertig behandeln. Das Blut palästinensischer Kinder klebt auch an ihren Händen.

Noch schlimmer ist die groteske Heuchelei und Doppelmoral des Westens, wenn er seine aktive Unterstützung für Israels jahrzehntelanges System der Besatzung und Unterdrückung mit seiner radikalen Opposition und den Sanktionen vergleicht, die seit einigen Monaten gegen Russland wegen seiner Invasion der Ukraine verhängt werden. Schließlich ist Israels jahrzehntelanges Regime der militärischen Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid nicht nur „Made in the West„, sondern wird immer noch von eben diesem zutiefst kolonialen und rassistischen Westen bewaffnet, finanziert und von jeglicher Verantwortung entbunden.  Die militärische, diplomatische und wirtschaftliche Unterstützung des Westens für Apartheid-Israel macht ihn zu einem vollwertigen Partner bei diesem Verbrechen.

Das völlige Versagen des Internationalen Strafgerichtshofs und der Vereinten Nationen, einschließlich der Generalversammlung, Israel für seine anhaltenden und fortgesetzten Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen, macht sie auch zu Hauptschuldigen an Israels jüngstem Massaker in Gaza.

Israels systematische und anhaltende Unterdrückung und Aggression gegen die Palästinenser*innen läßt keine Entschuldigung für jene Länder des globalen Südens zu, die ihre Beziehungen zu diesem kolonialen Apartheidregime normalisieren oder dies planen. Unternehmen und Institutionen, die mit der Apartheid wie gewohnt weiterarbeiten, als wäre das normal, müssen mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Es gibt keine Entschuldigung für Künstler*innen, Akademiker*innen und andere, die mit dem israelischen Apartheidregime arbeiten oder arbeiten wollen. All dies stellen Formen der Komplizenschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.

Während wir weiterhin vor Ort Widerstand leisten, rufen wir unsere Partner*innen und Verbündeten in der ganzen Welt auf, verstärkt für Solidarität zu mobilisieren und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Israels Verbrechen zu stoppen und uns dabei zu helfen, sein gesamtes gewalttätiges Unterdrückungsregime zu zerschlagen.

Wir bitten Euch:

1. Fordert die Komplizenschaft der Mainstream-Medien heraus

Viele Mainstream-Medien übernehmen Apartheid-Israels Lügen und Darstellungen und ignorieren dabei völlig die Fakten. Beobachtet Eure Medien, fordert Journalist*innen auf, unsere 7 Punkte zu ethischen und professionellen journalistischen Grundsätzen bei der Berichterstattung über Israels Krieg gegen Gaza einzuhalten, protestiert gegen falsche Berichterstattung und helft uns, den palästinensischen Stimmen Gehör zu verschaffen.

2. Übt auf Eure Regierungen und die UN Druck aus, damit sie handeln und

·  Apartheid-Israels anhaltende Aggression verurteilen

·  Embargo gegen Israel verhängen, sowohl militärisch als auch sicherheitspolitisch

·   Jegliche Handels- und Bankgeschäfte, die Israels illegales Siedlungsunternehmen begünstigen, verbieten

Am dringlichsten ist, dass im nächsten Monat die Sitzungen der UN-Generalversammlung beginnen und die palästinensische Zivilgesellschaft eine dringende UN-Untersuchung des israelischen Verbrechens gegen die Menschlichkeit, der Apartheid, fordert, einschließlich der  Reaktivierung der Anti-Apartheid-Mechanismen. Fordert Eure Regierungen auf, diese Forderungen nach konkreten UN-Maßnahmen zur Beseitigung der israelischen Apartheid zu unterstützen, so wie es mit Südafrika geschehen ist. Hier findet Ihr eine Briefvorlage, die Ihr verwenden könnt.

3. Stärkt die  Macht der Basis durch Intensivierung der BDS-Kampagnen:

Schließt Euch Boykott- und Desinvestitionskampagnen an oder organisiert solche, um Unternehmen und Institutionen für ihre Komplizenschaft mit dem israelischen Unterdrückungsregime zur Rechenschaft zu ziehen. Eine Liste der wichtigsten BDS-Kampagnen weltweit finden Ihr hier, [einige auch auf Deutsch:  AXA DIVEST,  BOYCOTT PUMA, BOYCOTT HP]

Following Israel’s latest massacre in Gaza: It’s high time for the UN to act to dismantle apartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

[1]Paulo Freire: Pädagogik der Unterdrückten, S 42 ( S. 22 in der pdf-Datei)

Der Beitrag Nach Israels jüngstem Massaker in Gaza: Es ist höchste Zeit für die UN, Apartheid zu beseitigen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

17. April 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Steht an diesem #PalestinianPrisonersDay an der Seite der palästinensischen Gefangenen in den Kerkern der israelischen Apartheid, indem ihr diese 5 Aktionen durchführt.

Am 17.April, also heute, ist der Tag der palästinensischen Gefangene – #PalestinianPrisonersDay. Während Familien auf der ganzen Welt Ostern, Ramadan und Pessach feiern, werden in vielen palästinensischen Familien am Esstisch Plätze leer bleiben. Um Nasser Abu Hmeid aus dem Lager Amari in Ramallah vermisst vier ihrer Söhne, die in israelischen Gefängnissen schmachten.

Am heutigen Tag der palästinensischen Gefangenen bekräftigt der Palästinensische Nationale BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Gesellschaft, mit Stolz unsere unerschütterliche Solidarität mit allen palästinensischen politischen Gefangenen in den Gefängnissen und Gefangenenlagern der israelischen Apartheid.

Wir rufen unsere Unterstützer*innen auf, heute sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, indem sie alle BDS-Kampagnen intensivieren, um das israelische Apartheidregime zu isolieren und Druck auf Unternehmen auszuüben, die tief in die israelischen Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen verwickelt sind.

Wir rufen insbesondere dazu auf, die Kampagnen #BoycottHP und #StopG4S auszuweiten. Hewlett Packard Enterprise (HPE) bietet weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse an, obwohl dem Unternehmen Israels schwere Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. G4S, das zu Allied Universal gehört, macht sich durch seine 25-prozentige Beteiligung an der Policity Corporation, Israels nationalem Polizeiausbildungszentrum weiterhin mitschuldig an Verstößen gegen das Völkerrecht. Das Zentrum bildet Beamt*innen in brutalen, militarisierten Taktiken zur Unterdrückung von Palästinenser*innen aus, dazu gehören auch Taktiken, die zu Missbrauch und Folter führen.

Wir fordern auch ein Ende der Deadly Exchange-Programme zwischen israelischen und US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden, in denen die „schlimmsten Praktiken“ ausgetauscht werden, um die gewaltsame, diskriminierende und repressive Polizeiarbeit in beiden Ländern zu fördern und auszuweiten. Dazu gehören ethnisches Profiling, massive Bespitzelung und Überwachung, Abschiebung und Inhaftierung sowie Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen.

Palästinensische politische Gefangene in Zahlen:

Nach den neuesten Zahlen von Addameer, palästinensische Gefangenenhilfsorganisation, befinden sich derzeit 4.450 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen und Gefangenenlagern.

Diese Zahl umfasst etwa 530 Gefangene in Administrativhaft, denen ein ordnungsgemäßes Verfahren verweigert wird und die aufgrund „geheimer Beweise“ festgenommen wurden, die weder sie noch ihre Anwälte vor Gericht einsehen oder widerlegen dürfen. Wir begrüßen den Boykott der israelischen Militärgerichte durch palästinensische Gefangene in Administrativhaft.

In israelischen Kerkern werden auch 160 palästinensische Kinder im Alter von 12 bis 17 Jahren und 32 palästinensische Frauen – viele von ihnen Mütter – gefangen gehalten.

Massenverhaftungen:

Seit Anfang des Jahres haben die israelischen Besatzungstruppen eine Kampagne der kollektiven Bestrafung durch gewaltsame Massenverhaftungen in der Stadt Jenin im Norden der illegal besetzten West Bank durchgeführt. Mehr als 200 Einwohner*innen der Stadt wurden verhaftet, allein im März waren es 100 Verhaftungen. Nach Angaben des Palestinian Prisoners Club befinden sich rund 500 palästinensische politische Gefangene aus Jenin in israelischen Gefängnissen, darunter drei Frauen und etwa 10 Kinder.

Massenverhaftungen von Palästinenser*innen sind nichts Neues. Einem Bericht von Addameer aus dem Jahr 2017 zufolge wurden in den letzten 50 Jahren mehr als 800.000 Palästinenser*innen von Israel inhaftiert oder festgehalten. Man geht davon aus, dass diese Zahl inzwischen eher bei 1 Million liegt. Das bedeutet, dass etwa 40 % der palästinensischen Männer und Jungen, die unter militärischer Besatzung leben, ihrer Freiheit beraubt wurden. Fast jede palästinensische Familie hat die Inhaftierung eines geliebten Menschen erlebt.

Jetzt aktiv werden:

Vor diesem Hintergrund haben wir Hoffnung! Mit Ihrer Hilfe vereiteln BDS-Kampagnen Israels brutale Ziele und tragen zur Schaffung einer schöneren und gerechteren Welt bei.

Um sinnvolle Solidarität mit palästinensischen Gefangenen zu zeigen, führt die folgenden 5 Aktionen durch:

1. Setzt euch bei eurer Regierung oder eurem Parlament dafür ein, ein Sicherheits- und #Militärembargo gegen Israel zu verhängen. Dazu gehören die Kürzung der Finanzierung des Militärs im Falle der USA und ein Verbot von Waffen- und Spyware-Technologie von israelischen Unternehmen wie der NSO Group.
   
   
2. Leitet erste Schritte ein, um eure Gemeinde, Gewerkschaft, Vereinigung, Kirche, euren Arbeitsplatz, eure Studierendenvertretung, euren Stadtrat, euer Unternehmen oder eine andere Organisation zu einer Apartheid-freien Zone (AFZ) zu erklären, in der Unternehmen ausgeschlossen sind, die an der Apartheid beteiligt sind. Dazu gehören Unternehmen, die in der UN-Datenbank wegen ihrer Mitwirkung an illegalen Siedlungen aufgeführt sind, und andere wie HP, Caterpillar, IBM, AXA, Hyundai Heavy Industries und G4S/Allied Universal.
   
   
3. Boykottiert israelische und internationale Marken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie: Elbit Systems, HP, G4S/Allied Universal, AXA, CAF, PUMA, Caterpillar, General Mills/Pillsbury, Hyundai Heavy Industries, JCB, Volvo, Barclays Bank, Alstom, Motorola Solutions, IBM, und CEMEX.
   
   
4. Boykottiert alle akademischen, kulturellen, sportlichen und touristischen Aktivitäten, die im Apartheidstaat Israel stattfinden oder von Israel (oder seinen Lobbygruppen und beteiligten Institutionen) unterstützt/gesponsert werden.
   
   
5. Schließt euch einer BDS-Kampagne oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe an, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert eure Wut strategisch und bietet alle Kräfte auf, um – #DismantleApartheid – Apartheid abzubauen und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung.

Palestinian Prisoner’s Day 2022 – Mobilize to #DismantleApartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Tag der palästinensischen Gefangenen 2022: Bietet all eure Kräfte auf,  um Apartheid abzubauen – #DismantleApartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

1.Februar 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Lasst uns mit BDS den Druck erhöhen, auf dass gezielte Sanktionen verhängt werden und Apartheid überwunden wird  #DismantleApartheid.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mit weltweit 10 Millionen Mitgliedern und Unterstützer*innen, hat bestätigt, dass das israelische Regime gegen das gesamte palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – darstellt. Wir begrüßen die Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International mit dem Titel „Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen: Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Der akribisch recherchierte Bericht von Amnesty beschreibt ein brutales und vorsätzliches System der Fragmentierung, Enteignung, Segregation und Unterdrückung der Palästinenser*innen, die sowohl im historischen Palästina als auch weltweit als Flüchtlinge leben. Amnesty kommt zu dem Schluss, dass dieses System sowohl nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als auch nach der Anti-Apartheid-Konvention der Vereinten Nationen der Definition von Apartheid entspricht.

Die BDS-Bewegung begrüßt insbesondere die Unterstützung von Amnesty für die Forderungen #UNinvestigateApartheid (Einleitung einer Untersuchung der Apartheid durch die UN), #MilitaryEmbargo (Militärembargo), #SanctionsOnIsrael (Sanktionen gegen Israel), #ICC4Israel (Israel vor den IStGH) und den Aufruf an Staaten und Institutionen, Geschäftsbeziehungen mit Israels illegalen Siedlungen zu untersagen.

Der Bericht ist der letzte in einer Reihe von Studien, die bestätigen, was palästinensische und internationale Menschenrechtsexpert*innen und –anwält*innen schon seit Jahrzehnten sagen: Israel begeht gegen das palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid.

Sorgen wir dafür, dass Regierungen und die UNO Maßnahmen ergreifen zur Beendigung des israelischen Apartheidregimes, wie sie es in der Vergangenheit mit der Apartheid im südlichen Afrika getan haben.

Im Juni letzten Jahres deutete der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon an, dass Israel den Palästinenser*innen Apartheid aufzwingt. 47 unabhängige UN-Menschenrechtsexpert*innen erklärten 2020, dass Israels Pläne zur illegalen Annexion palästinensischen Landes „die Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts“ darstellen würden. 

Unser Südafrika-Moment rückt näher. Mit Eurer Unterstützung können und werden wir #DismantleApartheid (Apartheid überwinden) und in Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit leben.

Unterstützt die BDS-Bewegung, indem Ihr für den Bericht von Amnesty International werbt! 

Lasst Unternehmen, die mit den illegalen Siedlungen des Apartheidstaates Israel Geschäfte machen, BDS kennenlernen!

Fordert, dass die UNO den weltweiten Aufruf erhört und eine Untersuchung der israelischen Apartheid einleitet.

Amnesty International Condemns Israeli Apartheid as a Cruel System of Domination
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Mehr dazu:

Amnesty International Press Conference: End Israeli Apartheid

AI Deutschland verzichtet inzwischen auf seinen Absatz „in eigener Sache“: Amnesty-Bericht über systematische Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser_innen und fügt unter dem Titel Menschenrechte schützen, Antisemitismussensibilität stärken – AI Deutschlands Reaktion auf die Debatten seit Veröffentlichung des Amnesty-Berichts zur Situation der palästinensischen Bevölkerung in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten

August 2022: Amnesty International Deutschland bringt die Zusammenfassung des englischen Berichts „Israel’s Apartheid against Palestinians“ auf Deutsch heraus: ISRAELS APARTHEID GEGEN DIE PALÄSTINENSER*INNEN – EIN GRAUSAMES HERRSCHAFTSSYSTEM UND EIN VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT

AI Schweiz: Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
und Apartheid gegen die Palästinenser*innen und Forderungen von Amnesty International

AI Österreich: Amnesty-Bericht zu Israel zeigt Ausmaß der Apartheid gegen Palästinenser*innen

Video: DEMOLISH APARTHEID NOT PALESTINIAN HOMES
Occupied News: Amnesty International: “Israel ist ein Apartheidsstaat”
Palästina Spricht / Palestine Speaks: Apartheid isn’t just a discription of what happenend in South Africa, It is also a crime against humanity under international law. Video mit deutschen Untertiteln

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­­­pressekonferenz vom 02.02.2022 – Bericht von Amnesty International

Siehe auch

Is This Israel’s South Africa Moment?
As Amnesty International issues a landmark report on Israeli apartheid, it’s time for Americans to demand accountability, not complicity, from their government.
By Omar Barghouti, Palestinian human rights defender and cofounder of the Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) movement for Palestinian rights and Stefanie Fox, Executive Director of Jewish Voice for Peace

Der Beitrag Amnesty International verurteilt israelische Apartheid als grausames Herrschaftssystem erschien zuerst auf BDS-Kampagne.