19. Juni 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Die Komplizenschaft Europas an Israels Völkermord an den Palästinenser*innen ist kriminell, unmoralisch und unklug zugleich. Verschiedene militärische Militärembargokampagnen in Europa haben erfolgreich Waffenlieferungen an Israel aufgedeckt, skandalisiert und sogar gestoppt. Die Kampagnen können voneinander lernen und eine stärkere Koordination aufbauen.

Hintergrund

Israels 76 Jahre von Siedlerkolonialismus, Apartheid, ethnischer Säuberungen und militärischer Besatzung sowie nun auch ein live übertragener Völkermord an Palästinenser*innen wurden größtenteils mit importierten Waffen durchgeführt. Die israelischen Streitkräfte sind heute mehr denn je auf Massenlieferungen von Waffen angewiesen. Nach den USA ist Europa Israels zweitgrößter Waffenlieferant.

Verschiedene Militärembargokampagnen in Europa haben erfolgreich Waffenlieferungen an Israel aufgedeckt, skandalisiert und sogar gestoppt. Die Kampagnen können voneinander lernen und ihre Koordination stärken.

Europäische Komplizenschaft

Die Komplizenschaft Europas an Israels Völkermord an den Palästinenser*innen ist kriminell, unmoralisch und unklug zugleich.

Militärische Verbindungen zu Apartheid Israel sind nach internationalem Recht illegal. Mehrere internationale Verträge, die von allen europäischen Staaten unterzeichnet wurden, verbieten den Verkauf von Waffen an einen Staat, der Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und allem Anschein nach einen Völkermord begeht, den Kauf von Waffen von diesem Staat und den Transit von Waffen an diesen Staat. Der UN-Menschenrechtsrat ebenso wie Dutzende von UN-Menschenrechtsexpert*innen haben ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel gefordert. Die europäischen Regierungen haben allen Grund zu der Annahme, dass die von ihnen verkauften Waffen zur Tötung oder Verstümmelung palästinensischer Zivilist*innen in Gaza oder dort zur Zerstörung von Infrastruktur und Wohnhäusern eingesetzt werden. Die Waffen, die sie kaufen, finanzieren Israels Kriegsmaschinerie und werden an Palästinenser*innen getestet. Die Waffen, die sie nach Israel transportieren, verwandeln den Gazastreifen in einen Kinderfriedhof.

Europa rüstet auf, zum Teil mit israelischen Waffen, die an Palästinenser*innen „getestet“ wurden, und zwar auf Kosten des Lebensstandards und grundlegender sozialer Dienste. Insbesondere die EU finanziert die Entwicklung neuer tödlicher Waffen und Unterdrückungsinstrumente durch Forschungszuschüsse, z. B. im Rahmen von Horizon Europe, und durch akademische Zusammenarbeit mit Israels mitschuldigen Universitäten und Militärfirmen.

Eure potenziellen Ziele:

• Interessenvertretung – Setzt eure Regierungen unter Druck ihren rechtlichen Verpflichtungen nach dem Völkerrecht nachzukommen und den Forderungen der palästinensischen und internationalen Zivilgesellschaft und der Basisbewegungen Folge zu leisten, ihre Beteiligung an Israels Völkermord und am 76 Jahre währenden Regime von Siedlerkolonialismus und Apartheid zu beenden.
  
  
• Aufbau von Desinvestitionskampagnen
  
  
  • Setzt Pensionsfonds, Banken und Institutionen (einschließlich Universitäten) unter Druck, sich von Unternehmen zu trennen, die sich in hohem Maße mitschuldig machen, insbesondere von israelischen Rüstungsunternehmen und US-amerikanischen und europäischen Rüstungsunternehmen, die Israels Völkermord und Apartheid unterstützen.
    
    
  • Übt Druck auf euren Stadtrat aus und fordert ein umfassendes Militärembargo und für Unternehmen, die in schwere Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind, den Ausschluss von allen Auftragsvergaben und Investitionsverträgen.

So baut ihr eine Militärembargokampagne auf:

1. Informiert euch:

• Findet die militärischen Verbindungen eurer Regierung und Institutionen zu Israel heraus.
  
  
  • Kauft, verkauft, produziert oder transportiert euer Staat israelische Waffen oder militärische Ausrüstung? Haben eure Universitäten Verbindungen zu israelischen Universitäten, die militärische und sicherheitsbezogene Forschung betreiben? Führen Universitäten und/oder Unternehmen gemeinsame militärische oder Dual-Use-F&E-Projekte mit Israel oder seinen Kompliz*innen durch? Sind israelische Militär- und/oder Sicherheitsunternehmen in eurem Land vertreten?
    
    
  • Tipps :
    • Fragen von Parlamentarier*innen an die Regierung und Anfrage auf Informationszugang können dabei helfen, den Zusammenhang zwischen Militär und Sicherheit aufzudecken.
      
      
    • AFSC (American Friends Service Committee) hat vor Kurzem eine Website eingerichtet, auf der die wichtigsten Unternehmen hervorgehoben werden, die Israel mit Waffen versorgen und den Völkermord im Gazastreifen ermöglichen.

2. Aufmerksamkeit schaffen

• Enthüllt diese militärischen Verbindungen in den Mainstream-Medien, den alternativen Medien und den sozialen Medien.
• Zeigt euren Regierungen, dass die öffentliche Meinung ein Militärembargo unterstützt.
  
  
  • Bereitet Petitionen, gemeinsame intersektionale Erklärungen der Zivilgesellschaft (Gewerkschaften, Kirchen, Menschenrechtsgruppen, Bewegungen für soziale Gerechtigkeit und mehr), Social-Media-Aktionen usw. vor.

3. Druck erhöhen:

• Stärkung der Zivilgesellschaft durch Basisaktivismus
  
  
  • Organisiert sit-ins, Mahnwachen, Kundgebungen, Protestlager, Demonstrationen und andere friedliche Störungen in Waffenfabriken, Militärstützpunkten, beteiligten Universitäten, Waffenmessen und vor relevanten Regierungsgebäuden.
    
    
  • Störungen mit legalen und friedlichen Mitteln können Waffenlieferketten nach Israel stoppen oder behindern und zu Verzögerungen von Zügen, LKWs, Booten und Flugzeugen mit tödlicher Munition führen.
    
    
  • Intersektionale Allianzen, die die Kämpfe miteinander verbinden, sind für den Aufbau einer starken der Bewegung unerlässlich. Fragt euch, wer sonst noch von dieser Komplizenschaft betroffen sein könnte? Welche anderen sozialen Bewegungen, Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Friedensbewegungen und politischen Parteien wären bereit, zu einer Kampagne für ein Militärembargo beizutragen? Bringt die militärischen und sicherheitspolitischen Beziehungen zu Israel mit der zunehmenden Repression im eigenen Land, den schwindenden Mitteln für Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze und Bildung und/oder anderen Fragen der sozialen Gerechtigkeit in Verbindung.
    
    
• Interessengruppen mobilisieren
  
  
  • Gewerkschaften, deren Mitglieder am Waffenhandel beteiligt sind, an Universitäten beteiligte Studierendenvereinigungen und andere Akteur*innen können Erklärungen abgeben, aus denen hervorgeht, dass sie sich weigern, sich an militärischen Beziehungen zu Israel zu beteiligen oder diese zu erleichtern.
    
    
• Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen, um rechtliche Schritte einzuleiten
  
  
  • Wendet euch an bewegungsfreundlichen Rechtsexpert*innen und Organisationen, um herauszufinden, ob es möglich ist, ein Gerichtsverfahren gegen diese Verbindungen zwischen Militär und Sicherheit einzuleiten, und wenn ja, welche Organisation am besten in der Lage wäre, die hierbei sich führend einzusetzen. Es gibt unterschiedliche rechtliche Ansätze, darunter die Klage gegen Beamt*innen wegen Waffengeschäften, die gegen internationale Verpflichtungen verstoßen und unter ihrer Aufsicht durchgeführt wurden, die Einreichung von Anträgen auf einstweilige Verfügungen zur Einstellung von Waffenlieferungen, die Einreichung von Beschwerden bei der Polizei gegen Besuche von israelischen Kriminellen oder Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit, die an Israels Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind.

Macht die Wirkung eures Handelns öffentlich

• Jeder kleine Fortschritt in eurer Kampagne, von der wachsenden Koalition gegen militärische Verbindungen zu Israel bis zum Erreichen eures Kampagnenziels, ist ein Schritt in Richtung Verantwortlichkeit. Er trägt zum Wachstum der BDS-Bewegung bei, zu ihren Bemühungen um ein umfassendes Militärembargo gegen die israelische Apartheid und zur Stärkung der Menschen, die sich für ein Ende der internationalen Komplizenschaft mit dieser völkermörderischen Politik einsetzen. Vergesst nicht, dass es entscheidend ist, die Wirkung, die ihr erzielt, bekannt zu machen, zu fördern und weithin zu verbreiten!
  
  
• Wirkt in eurem Land auf Entscheidungsträger*innen ein durch Advocacy-Treffen und fordert eine Politik und Gesetzgebung zur Umsetzung eines umfassenden Militärembargos.

Welche Aktionen sind für meinen Kontext richtig?

Die effektivste BDS-Kampagne ist immer kontextsensitiv und berücksichtigt das jeweilige Umfeld und die jeweiligen Kapazitäten. Kampagnenaufbau erfordert Planung, Medienarbeit, Koalitionsbildung, strategische Formulierung von Botschaften und eine Arbeitsteilung zwischen Einzelpersonen und Organisationen auf der Grundlage ihrer Stärken, ihres Einflusses und ihrer Kontakte.

Teilt die Arbeit entsprechend euren Netzwerken und Fähigkeiten auf. Lasst Social-Media-Expert*innen Botschaften verfassen, erfahrene Fachleute aus der Zivilgesellschaft Advocacy-Kampagnen planen, Gewerkschafter*innen Gewerkschaftsaktionen leiten und Studierende und Unterstützer*innen Mobilisierungen auf dem Campus leiten.

Hinweis: BDS-Kampagnen sind intersektional, respektieren die Rechte und Sicherheit der Teilnehmer*innen, sind gewaltfrei und kategorisch antirassistisch. Dies muss sich auch in unseren Militärembargokampagnen widerspiegeln.

Weitere Hinweise erhaltet ihr auf der Kampagnenseite zum Militärembargo.

Wenn ihr Unterstützung beim Aufbau eurer Militärembargokampagne braucht oder Fragen zu Rüstungsunternehmen in eurer Region oder Waffentransfers in eurer Nähe habt, dann setzt euch mit uns über diesen Kontakt in Verbindung.

Bestehende Kampagnen:

• Block the Boat – Stop illegaler Waffenlieferungen über das Mittelmeer.
• Israel ist weltweit führend bei Nutzung und Export von Spyware-Technologie, die Privatsphäre und Menschenrechte verletzt. Spyware wird eingesetzt, um Palästinenser*innen über ihre Telefone auszuspionieren, als Teil der „Zielgruppe“ für Israels Völkermord in Gaza. Dieselben israelischen Spyware-Produkte wurden von europäischen Regierungen in großem Umfang gegen ihre eigenen Bürger*innen eingesetzt. Werdet Mitglied unseres globalen Netzwerks von Organisationen und arbeitet daran, Spyware zu verbieten.
• Die Kampagne #NoTechforApartheid warnt vor der Gefahr, die von Technologieunternehmen wie HP, Google und Amazon ausgeht, die die israelischen Streitkräfte mit gefährlichen Technologien ausstatten, die es ihnen ermöglichen, schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zu begehen. Die Europäische Union verstößt gegen ihre eigenen Regeln, indem sie die israelische Militärforschung mit Geldern finanziert, die für die zivile Forschung bestimmt sind.

Military embargo against Israel – Europe Campaign Guide
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Militärembargo gegen Israel – Kampagnenleitfaden für Europa erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

19. März 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Apartheid Chips -#BoycottIntel! No tech for apartheid, no tech for genocide!

19. März 2024 – Die palästinensisch geführte Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) startete heute eine ehrgeizige globale #BoycottIntel-Kampagne, die sich an den US-amerikanischen Chiphersteller (INTC) richtet. Das Unternehmen hat im Dezember trotz des anhaltenden Völkermords im Gazastreifen beschlossen, 25 Milliarden US-Dollar in Israel zu investieren. Der Internationale Gerichtshof entschied im Januar, dass Israel in Gaza offensichtlich Verbrechen begeht, die gegen die Völkermordkonvention verstoßen.

Die #BoycottIntel-Kampagne ruft zum Boykott von Computern mit Intel-Chips auf und fordert Investor*innen auf, sich von Intel-Aktien zu trennen, sowie große Institutionen, Intel von Ausschreibungen auszuschließen.

Ein*e BDS-Sprecher*in nannte Intel einen Hersteller von „Apartheid-Chips“ und sagte:

 Intel unterstützt und begünstigt seit Jahrzehnten Apartheid-Israel seit Jahrzehnten und füllte seine Kriegskasse, und jetzt füllt es Israels Kriegskasse direkt, während es seinen unsäglichen Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen fortsetzt.“ Intel ist mitschuldig an Israels Völkermord und dem ihm zugrunde liegenden System der Apartheid. Intels MO, Modus Operandi, scheint zu lauten: ‚Make Apartheid Great Again!‘ „

Seit Israel im vergangenen Oktober seinen Krieg gegen Gaza begann, ist seine Wirtschaft um satte 20 % geschrumpft. Am 9. Februar 2024 stufte Moody’s zum ersten Mal in der Geschichte des Staates die Kreditwürdigkeit Israels herab und senkte seinen Ausblick auf „negativ“. Tage später stufte Moody’s die Einlagenratings der fünf größten Banken Israels herab.

Dies folgt auf große wirtschaftliche Rückschläge für Israel im Laufe des Jahres 2023. Internationale Investitionen in Israels einst florierenden High-Tech-Sektor beispielsweise brachen im Jahr 2023 um 74 % ein. Lange vor Oktober haben einige große israelische und US-amerikanische Unternehmen diesen Abwärtstrend und das außergewöhnlich hohe Risiko von Investitionen in Israel in Zeiten eines „bewaffneten Konflikts“ erkannt und ihre Aktivitäten außerhalb Israels verlagert und ihre Investitionen in Israel reduziert. Kürzlich gab Tower, ein israelischer Chiphersteller, den Intel zu übernehmen versuchte (und scheiterte), bekannt, dass er „keine neue Chipfabrik in Israel bauen“ werde und sich stattdessen für Investitionen in Indien entschieden habe.

Der/die BDS-Sprecher*in kommentierte dies wie folgt:

Abgesehen von ethischer Verantwortung und internationalem Recht stellt Intel mit seinem Beharren auf Investitionen in Höhe von zehn Milliarden Dollar in Israel, einem „Kriegsgebiet“ nur wenige Kilometer vom besetzten Gaza-Streifen entfernt, das fanatische ideologische Engagement seiner Führungskräfte für Israel über finanzielle und treuhänderische Verantwortung. Warum sonst sollte Intel seine Pläne zum Ausbau der Chipfertigung in Ohio auf Eis legen, während es diese Milliarden in Israel investiert, einem Staat, der Völkermord begeht?

Wir rufen dazu auf, Intel weltweit zu boykottieren, sich von dem Unternehmen zu trennen und es von Ausschreibungen auszuschließen, bis es seine blutigen Investitionen in das völkermordende Israel aufgibt“.

Press Release: BDS movement launches #BoycottIntel global campaign
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Pressemitteilung: BDS-Bewegung startet globale #BoycottIntel-Kampagne erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

11. März 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Demonstriert an diesem 14. März, an diesem Aktionstag für Palästina im Rahmen der #IAW2024 um die Kampagne zu erweitern und Druck auf Google und Amazon auszuüben,  auf dass die Unternehmen sich aus dem Projekt Nimbus zurückziehen  – #DropNimbus – die Cloud-Plattform, die Israels KI-gestützten Völkermord in Gaza ermöglicht.

Israels Völkermord in Gaza, der auf jahrzehntelanger Apartheid und Siedlerkolonialismus beruht, hat über 30.000 Palästinenser*innen getötet. 80% der Bevölkerung von Gaza ist vertrieben und alle sind vom Hungertod bedroht.

Palästinenser*innen wurden getötet, als sie vor Beschuss flohen, in Krankenhäusern und Schulen Schutz suchten oder auf Hilfe warteten. UN-Expert*innen fordern nun ein Waffenembargo gegen Israel, das vor dem Internationalen Gerichtshof wegen einem plausibel erscheinenden Völkermord angeklagt ist.

Vor diesem Hintergrund beenden einige Großkonzerne ihre Komplizenschaft mit Israel. Aber weit davon entfernt, dies zu beachten, ermöglichen Technologiekonzerne wie Google und Amazon Israels KI-gestützten, live gestreamten Völkermord, indem sie im Rahmen des Projekts Nimbus die Cloud-Plattform für israelische Besatzungstruppen bereitstellen. Dieser Cloud-Plattform-Vertrag wurde 2021 zwischen den beiden Unternehmen und der israelischen Regierung und dem israelischen Militär unterzeichnet.

Google und Amazon sind an Israels #GazaGenocide an Palästinenser*innen beteiligt.

Diesen März demonstrieren wir für Palästina. Im Rahmen der israelischen Apartheidwoche 2024  verstärken Organisationen und gewissenhafte Menschen weltweit BDS-Kampagnen.

Rückt am 14. März mit uns Google und Amazon ins Rampenlicht und hebt ihre Beteiligung an Israels Völkermord in Gaza hervor, übt Druck auf sie aus, auf dass sie sich aus dem Projekt Nimbus – #DropNimbus –  zurückziehen.

Schliesst euch Technikarbeiter*innen, Kollektiven für die Rechte indigener Völker, Aktivist*innen für digitale Rechte und vielen anderen an und fordert gemeinsam mit ihnen #NoTechforApartheid.

Was ihr tun könnt:

• Organisiert ein Teach-In, um das Bewusstsein für die Mitschuld von Google und Amazon an Israels Völkermord und seinem Apartheid-Regime zu schärfen;
• Nehmt teil an der  von StoptheWall organisierten Informationsveranstaltung zum Thema „Living Israel’s High-Tech System of Oppression“ ;
• Sendet an euer lokales Google- und Amazon-Büro die Aufforderung, sich vom Projekt Nimbus zurückzuziehen – #DropNimbus;
• Fordert Amazon und Google auf, nicht länger Geschäfte mit der israelischen Apartheid zu machen und den Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza zu unterstützen – Link öffnen und runterscrollen bis zur Petion.
• Fordert Institutionen auf, sich von Google und Amazon zu trennen;
• Bewerbt die Kampagne in den sozialen Medien

Klickt hier um den Aktionstag zu unterstützen

Wendet euch für weitere Informationen an:  iawinfo@apartheidweek.org

#IAW2024: Amplify #NoTechforApartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne

Der Beitrag #IAW2024: Lasst uns #NoTechforApartheid erweitern! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Palestinian BDS National Committee (BNC)

Wahre Solidarität bedeutet konkretes Handeln. Zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk zeigen wir vier Möglichkeiten, um wahre Solidarität mit den Palästinenser*innen zu zeigen.

Der jahrzehntelange Kampf vor Ort und internationale Solidarität in Verbindung mit den Maßnahmen der Vereinten Nationen führten schließlich zur Beendigung der Apartheid in Südafrika. Die UNO richtete einen Sonderausschuss und ein Zentrum ein, um Apartheid zu beseitigen. Außerdem verhängte sie ein Militärembargo und später weitreichende wirtschaftliche, kulturelle und diplomatische Sanktionen gegen Apartheid Südafrika.

Israel kontrolliert jede Facette palästinensischen Lebens durch ein brutal repressives Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, das allen Palästinenser*innen gegenüber ein einziges Herrschaftssystem geltend macht. Gewalt, willkürliche Verhaftungen, Inhaftierung von Kindern, ein absichtlich demütigendes System von Genehmigungen und Kontrollpunkten und ein duales Rechtssystem – eines für Palästinenser*innen und ein anderes für jüdisch-israelische Siedler*innen, die – illegal – am selben geografischen Ort leben – weben den Teppich der israelischen Apartheid über Palästinenser*innen. Das UN-Komitee und -Zentrum gegen Apartheid kann nicht weiter untätig bleiben, während Apartheid routinemäßig das Leben und die Hoffnungen der Palästinenser zerstört.

In den letzten 18 Monaten wurden die Forderungen nach einer Untersuchung der israelischen Apartheid unter Leitung der Vereinten Nationen weltweit lauter, vor allem in Südafrika und Namibia sowie von Hunderten führenden Politiker*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft im globalen Süden. Auch der Parteitag der britischen Labour-Partei stimmte im Oktober mit überwältigender Mehrheit für die Verurteilung der israelischen Apartheid und die Wahrung der palästinensischen Menschenrechte. Im Juni wies der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon darauf hin, dass Israel den Palästinenser*innen Apartheid auferlegt.

Letztes Jahr erklärten 47 unabhängige UN-Menschenrechtsexpert*innen, dass die Pläne der israelischen Regierung, große Teile der besetzten West Bank illegal zu annektieren, „die Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts“ darstellen würden.

Jetzt ist es an der Zeit, dass die UNO gegen Apartheid Israel vorgeht #UNinvestigateApartheid!

Beteiligt Euch jetzt an wirksamen Solidaritätsaktionen für das palästinensische Volk:

1. 1. Macht mit bei unserer #UNInvestigate-Kampagne
      Twittert die Forderung an die UN, israelische Apartheid zu untersuchen!
      Schickt eine Email an den Präsidenten der UN-Vollversammlung und an den Generalsekretär mit der Forderung #UNinvestigateApartheit!
   2. Spendet an die BDS-Bewegung und untersützt unseren Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit!
   3. PUMAs Unterstützung der israelischen Apartheid macht das Unternehmen zum Schlimmsten. Geschenk. Aller Zeiten. Lasst PUMA am heutigen Black Friday bis zum Cyber Monday wissen, dass in Euren Einkaufswägen kein Platz für israelische Apartheid ist und schließt Euch den 120.000 Menschen an, die PUMA auffordern, seine Unterstützung für illegale israelische Siedlungen, durch die Palästinenser*innen von ihrem Land vertrieben werden, zu beenden:
   4. No tech for Apartheid: Google und Amazon Web Services haben einen Vertrag zur Bereitstellung von Cloud-Diensten für die rechtsextreme israelische Regierung und das Militär unterzeichnet. Dies wird die bereits bestehende Überwachung von Palästinenser*innen vertiefen und israelische Apartheid und Kolonialismus verschärfen. Schließt Euch uns an und fordert die beiden Unternehmen auf, diesen Vertrag zu beenden.
      Steigt in die Kampagne mit ein!

Der Beitrag Fordert mit uns zum diesjährigen Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk #UNinvestigateApartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.