8. November 2022 /Palestinian BDS National Committee (BNC)

152 Staaten stimmten für die Überwachung der israelischen Atomanlagen durch die IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation), doch das israelische Apartheidsystem entzieht sich dank der Unterstützung Europas und der USA der Überwachung.

Angesichts des überwältigenden Votums von 152 Staaten im Ersten Ausschuss der Vereinten Nationen für eine Überwachung der israelischen Atomanlagen durch die IAEO ruft die palästinensische Zivilgesellschaft dazu auf, weltweit Druck auf die Vereinten Nationen auszuüben, um Israel zu zwingen, alle seine Massenvernichtungswaffen (WMD) zu deklarieren und unter UN-Aufsicht abzubauen. Sollte Israel sich weigern, sollte es mit gezielten, rechtmäßigen und verhältnismäßigen Sanktionen dazu gezwungen werden.

Apartheid-Israel ist schließlich der einzige Staat im „Nahen Osten“ – und einer der wenigen unter den 193 UN-Mitgliedsstaaten -, das den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) nicht unterzeichnet hat.

In krassem Gegensatz dazu hat die UNO seit 2006 gravierende Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, weil es Atomwaffentests durchgeführt hat und nicht dem NVV beigetreten ist. Gegen den Iran, einem Unterzeichner des NVV, der kein militärisches Atomprogramm hat, haben die USA und Europa ein brutales Sanktionsregime verhängt. Gegen Apartheid-Israel wurden jedoch nie Sanktionen der UN oder des Westens verhängt, obwohl es überzeugende Beweise für sein jahrzehntelanges Atomwaffenprogramm und sein großes Arsenal an Atombomben gibt.

Israel entwickelt nicht nur Massenvernichtungswaffen, sondern hat sie auch eingesetzt, wie die unwiderlegbaren Unterlagen zeigen. Neu entdeckte israelische Archivdokumente zeigen, dass 1948 zionistische Milizen und später israelische Truppen Brunnen der einheimischen palästinensischen Bevölkerung vergifteten, um den Vormarsch der ägyptischen Armee zu stoppen und als Teil einer vorsätzlichen Kampagne der ethnischen Säuberung im Naqab und in Akka. Als Ägypten sich über den Einsatz verbotener Massenvernichtungswaffen beschwerte, beschuldigten israelische Beamt*innen Ägypten des Antisemitismus.

Dreißig Jahre nach dem Absturz des El-Al-Frachtfluges 1862 in das Amsterdamer Bilmermeer-Viertel sind viele Fragen zu dieser Katastrophe noch immer unbeantwortet. Dazu gehört auch die Weigerung der israelischen Behörden, das vollständige Verzeichnis der an Bord befindlichen potenziell tödlichen Chemikalien militärischer Qualität zur Verfügung zu stellen. Diese tödliche Fracht, die für das zum israelischen Verteidigungsministerium gehörende biologische Forschungszentrum Nes Tsiona bestimmt war, das auch die bei der Brunnenvergiftung von 1948 verwendeten Gifte entwickelt hat, könnte eine Erklärung für die Ausbreitung von Krankheiten unter den überlebenden Bewohnern des Viertels sein.

Der israelische Mossad hat bei mehreren Angriffen Gift eingesetzt, am bekanntesten bei einem gescheiterten Attentatsversuch in Amman im September 1997 gegen einen Führer einer palästinensischen Partei. Der damalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde gerade in einer Koalition, der offen faschistische Parteien angehören, in das Amt des Ministerpräsidenten wiedergewählt.

Israel wurde noch nie von der UNO oder einzelnen Staaten für den Einsatz verbotener Waffen zur Rechenschaft gezogen.

Keine Massenvernichtungswaffe ist jedoch gefährlicher als Atomwaffen, und es besteht dringender internationaler Handlungsbedarf, um diese Waffen zu demontieren, stellen sie doch eine Gefahr für die gesamte Menschheit dar. Israelischen Politiker*innen, die vom „Existenzrecht“ des Staates Israel besessen sind und die die gewaltlose BDS-Bewegung als „existenzielle Bedrohung“ bezeichnen, kann man keine Atomsprengköpfe anvertrauen.

BDS Statement on apartheid Israel’s WMDs
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag <strong>BDS-Erklärung zu Apartheid-Israels Massenvernichtungswaffen</strong> erschien zuerst auf BDS-Kampagne.