Oldenburg-Archiv - BDS-Kampagne

Oldenburg: So 04.03.2018 Haben palästinensische Kinder Rechte?

Doris — Wed, 28 Feb 2018 10:57:10 +0000

„Haben palästinensische Kinder Rechte?“

Eine Rückblick auf die Veranstaltung im Rahmen der Israeli Apartheid Week (IAW) – 4.3.2018.
Unterstützt von: Internationales Fluchtmuseum e.V. und Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, Oldenburg

Haben palästinensische Kinder Rechte? Zugegebenermaßen eine rhetorische Frage. Natürlich haben sie Rechte- wie alle anderen Kinder weltweit auch!
Aber die Antwort lautet zugleich: Nein, haben sie nicht. Nicht unter israelischer Herrschaft.
Am Sonntag fanden sich ungefähr 40-50 Besucher*innen ein, um sich über dieses Thema genauer zu informieren. Annette Groth, ehemalige Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, referierte unter anderm aus ihrem gemeinsam mit Richard Falk (UN-Sondergesandter) und Norman Paech (Wissenschaftler für Völkerrecht) herausgegebenem Buch „Palästina – Vertreibung, Krieg und Besatzung“. In ihrem Beitrag arbeitete sie schwerpunktmäßig gerade die juristisch festgeschriebene Diskrimination seitens des Staates Israel zwischen unterschiedlichen Menschengruppen heraus- ein laut UN-Maßgabe klassisches Kriterium für die Bewertung als Apartheids-Staat.
Abed Schokry war direkt live aus Gaza zugeschaltet und gab in klaren und sehr sachlich-zurückgehaltenden Worten die unerträgliche Situation der Bevölkerung des Gazastreifens wieder.
Im Anschluss kam es zu einer angeregten Diskussion und Gespräch zu Aspekten wie den Kernforderungen, Methoden und Erfolgen von BDS, der palästinensischen Menschenrechtskampagne. Insgesamt eine runde Veranstaltung auf die wir in Zukunft aufbauen werden.

Vor dem Tagungsort hatten sich Apartheids-Sympathisanten versammelt und versucht, die Besucher der Veranstaltung zu provozieren und einzuschüchtern. Nachdem sie auch auf direkte Aufforderungen des Veranstalters nicht damit aufhörten, individuelle Fotos von Besucher*innen zu machen, wurden durch die Polizei ihre Personalien aufgenommen. Circa eine halbe Stunde nach Beginn der Veranstaltung wurde es den Protestierenden dann doch zu kalt und sie zogen samt Israel-Fahnen, Transparenten und ihrer fragwürdigen Gesinnung wieder ab.

Wann:
Sonntag, 04. März 2018 – 18:00 – 20:00 Uhr

Wo:
Auguststraße 57, 26121 Oldenburg

Ein Vortrag von Annette Groth.
Mit einem Skype-Beitrag von Dr. Abed Shokry, Gaza.

Wie ist die Situation von palästinensischen Kindern und Jugendlichen unter israelischer Herrschaft? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Vortragenden.

Annette Groth ist Entwicklungssoziologin und war acht Jahre lang Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war mehrjährig menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Abed Shokry hat 17 Jahre lang in Deutschland gelebt und promoviert, bevor er 2007 nach Palästina zurückkehrte. Er lehrt an der Universität Gaza City und verschickt regelmäßig Infobriefe zur Lage dort.

Die Veranstaltung wird unterstützt von:
Förderverein Internationales Fluchtmuseum e.V.
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft DPG Oldenburg

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Wir legen Wert auf freien Austausch und kritische Diskussion.

Menschen, die durch rassistische Äußerungen, persönliche Beleidigungen, unendliche Ko-Vorträge und andere Störungen auffallen, können und werden des Raumes verwiesen. Bekannte Querulanten werden ggf. bereits vor der Veranstaltung abgewiesen.

Aufgrund der Störungen in der Vergangenheit wird der genaue Veranstaltungsort erst am Sonntag um 17:25 auf dieser Seite hier bekannt gegeben. Persönlich bekannte Menschen können diese Auskunft auch per Email einholen (BDSOldenburg2016@gmail.com).

Die Veranstaltung ist zum genannten Zeitpunkt gut von der Petersstraße/Innenstadt/Pferdemarkt zu erreichen. Wir bitten diese Sicherheitsmaßnahme zu entschuldigen.

#IsraeliApartheidWeek

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Streit um BDS – Boykott BDS-Aktivist bekommt Recht vor Gericht

Doris — Thu, 28 Sep 2017 21:55:29 +0000

Das Verwaltungsgericht Oldenburg muss sich nach Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg (OVG) mit der Frage auseinandersetzen, ob die Stadt einen an BDS-Aktivisten vermieteten Raum noch absagen durfte.

Geklagt hatte der Aktivist Christoph Glanz gegen die Stadt Oldenburg. Im Mai 2016 hatte er im städtischen Kulturzentrum PFL mit der „BDS Initiative Oldenburg“ einen Vortrag des israelischen Menschenrechtsaktivisten Ronnie Barkan über die BDS-Bewegung geplant. BDS („Boykott, Deinvest, Sanction“) befürwortet einen umfassenden Boykott Israels. Die Stadt Oldenburg hatte die Raumzusage jedoch kurzfristig zurückgezogen...

Vollständiger Artikel in der taz

Siehe auch Veranstaltungsankündigung vom 18. Mai 2016

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Oldenburg: 12. Juni 2017 Palästinas Leiden und wie die Ungerechtigkeit gestoppt werden kann

Bjoern — Thu, 01 Jun 2017 18:23:34 +0000

Wann:
Montag, 12. Juni 2017
19 Uhr

Wo:
Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, 26121 Oldenburg

In der Reihe „Öffentliches Nachdenken“ lädt der Förderverein internationales Fluchtmuseum zu zwei Veranstaltungen mit Beiträgen zur Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions und zur aktuellen Diskussion zum Thema Palästina und Israel ein.

Der Verein kommt damit einem starken Informationsbedürfnis seitens einiger Oldenburger Vereine und Initiativen, deren Mitgliedern und vieler nicht-organisierter Oldenburger Einwohner_innen nach, das bisher nicht oder nur unter klandestinen Bedingungen befriedigt werden konnte.

„Palästinas Leiden und wie die Ungerechtigkeit gestoppt werden kann“

Referenten: M. Abusalama und R. Barkan

M. Abusalama stammt aus Gaza in Palästina, hat internationale und deutsche Politik studiert und bereits an vielen Orten international zum Thema referiert. R.Barkan ist ein israelischer Aktivist, Wehrdienstverweigerer und Mitbegründer von „Boycott from Within“, einer Gruppe von Israelis, die den BDS-Aufruf der Palästinenser_innen unterstützen. Auch er hat bereits weltweit zum Thema vorgetragen.

Die Vorträge werden auf Englisch gehalten und übersetzt.

Für die Veranstaltung wird ein Eintritt von 3 Euro erhoben.

Veranstaltungsflyer

Die zweite Veranstaltung zu „Israels Rüstungsindustrie“ mit Shir Hever als Referenten findet am Mittwoch, 14. Juni 2017, 19 Uhr statt, ebenfalls im Kulturzentrum PFL , Peterstraße 3, 26121 Oldenburg

Wir wünschen und erwarten für die Veranstaltungen eine offene und respektvolle Diskussionskultur. Sachliche Nachfragen, Argumente und Gegenargumente nach den Referaten sind ausdrücklich erwünscht. Aggressives Redeverhalten Redeverhalten, Zwischenrufe, weitschweifige Ko-Referate und diskriminierende Äußerungen etc. sind ausdrücklich nicht erwünscht. Der Veranstalter behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Störer_innen, die entsprechend auffalen sollten und auf Ermahnungen nicht reagieren von der Veranstaltung auszuschließen.

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1. Mai 2017: Statement der „BDS Initiative Oldenburg“

Doris — Tue, 02 May 2017 13:01:06 +0000

Erster-Mai-2017-Aufruf-BDS-Initiative Die Gewerkschaften rufen am heutigen Ersten Mai in guter Tradition dazu auf, für die Rechte der Arbeiter*innen auf die Straße zu gehen. Solidarität ist die Grundlage gewerkschaftlichen Handelns. Die Vorgänge der letzten Monate in unserer Stadt lassen unserer Meinung nach berechtigten Zweifel daran entstehen, ob dem im Fall der GEW-Leitung aktuell so ist. Daher diese Kurzdokumentation- zur Meinungsbildung für Gewerkschafter*innen und interessierte Öffentlichkeit.

INHALT:

1) Angenommener Antrag der Jahreshauptversammlung der GEW Oldenburg-Stadt, 4.4.2017. Inhalt des Antrags war -neben dem eigentlichen Text- die Veröffentlichung auf der Homepage der GEW Oldenburg am Folgetag, 5.4.2017. Der Vorsitzende teilte sofort nach der Sitzung mit, dass er versuchen werde diese Veröffentlichung zu verhindern; sie ist bis heute -Stand 1. Mai 2017- nicht erfolgt. Der Vorsitzende teilte dazu später per Mail mit, dass der Antrag „Gegenstand einer gründlichen juristischen Überprüfung sei“, die zum jetzigen Zeitpunkt „noch nicht abgeschlossen“ sei. Wir können weder aus Form noch Inhalt des Antrags ersehen, was hier juristisch geprüft werden müsste, noch welche andere Motiviation es hierzu geben sollte, noch, warum ein frisch wiedergewählter Vorstand sich scheinbar gegen das demokratisch erzielte Abstimmungsergebnis der eigenen Mitgliederschaft wenden sollte.
2) Auszüge aus dem nicht-veröffentlichten Artikel in der GEW-Zeitschrift PaedOl. Dieser thematisierte u.a. die mehrfache Absage von Menschenrechtsveranstaltungen zum Thema Israel/Palästina in Oldenburg, Diffamierungskampagnen. Die bereits gedruckten Exemplare wurden vernichtet. Der vollständige Text ist online über die NWZ und die Seite der BDS Kampagne verfügbar:
—> https://www.nwzonline.de/r/NWZ_CMS/NWZ/Stehsatz/OLDENBURG/Grafiken/ArtikelCGlanz.pdf?uuid=_SZduoZaEeaY8VYWhSEiJA
—> Alternativ: Google/ Suchmaschine –> Suchwörter „BDS Kampagne Oldenburg Gerechtigkeit einfordern“ –> erster Treffer
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1) Ein entschlossenes „Ja!“ zu Meinungsfreiheit und fairer Debatte
Vorgeschichte: Im September 2016 sollte die 99. Ausgabe der PaedOL erscheinen. Statt dessen wurden mehrere hundert bereits gedruckte und versandfertige Exemplare dieser Ausgabe nach Vorstandsbeschluss geschreddert. Wie kam es dazu?
In der vernichteten Ausgabe war ein Artikel mit dem Titel „Palästina/Israel: Unrecht dokumentieren und Gerechtigkeit einfordern- in Oldenburg nicht möglich?“ enthalten. Dieser wurde zum Anlaß einer massiven Anfeindungswelle gegen den Verfasser, den zuständigen Redakteur, Vorstandsmitglieder der GEW und die GEW Oldenburg als Ganze gemacht. Die entschiedene Antwort der Angreifer*innen auf diese im Titel gestellte Frage lautete: „Ja! Und wir werden weiterhin dafür sorgen!“.

Die Angriffe umfassten:
• Skandalisierung und Kriminalisierung der Debatte
• Suggestivfragen und unbelegte diffamierende Behauptungen
• Einschüchterungsversuche und ad-hominem-Attacken
• Einschränkungsversuche im Hinblick auf Meinungsfreiheit
• Rufmordkampagnen gegen Einzelpersonen in Lokalpresse, beim Arbeitgeber, etc.
• Email- und Anruflawinen
• etc.

Daran waren massiv Personen und (Lobby-)Organisationen außerhalb der GEW involviert (Deutsch-Israelische Gesellschaft Oldenburg, American Jewish Committee/ Berlin, Foundation for Defense of Democracies, israelischer Botschafter, Organisation „honestly concerned“…). Aber auch dem lokalen GEW-Vorstand übergeordnete Funktionsträger*innen und Presseabteilungen (Bezirk, Niedersachsen, Bund) bis hinauf zur Vorsitzenden der GEW selbst, haben sich gegen offene Debatte und Meinungsfreiheit entschieden und Druck ausgeübt, damit der Artikel nicht veröffentlicht wird. Dabei fand eine kritische inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Artikel oder den gegen ihn vorgebrachten Behauptungen kaum oder nicht statt.

Unsere Antwort als GEW Oldenburg darauf: Wir als GEW Oldenburg stellen diesen Anfeindungen von außen und dem teils unglücklich wankelmütigen, teils schlicht inakzeptablen Umgang mit den Anfeindungen innerhalb der Gewerkschaft ein entschiedenes „Ja!“ zu Meinungsfreiheit und einer vernunftgeleiteten, auf Fakten und rationalen Argumenten beruhenden Debatte entgegen!… Vollständiges Flugblatt

Mehr zum Thema in ganz Oldenburg.de – DAS Stadtmagazin im Internet am 04. Mai 2017
Redefreiheit, Erziehung zur Demokratie, offene Debatten

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Oldenburg: 18.05.2016 Ronnie Barkan von ‚Boycott from Within‘

Bjoern — Thu, 05 May 2016 10:59:27 +0000

Ronnie Barkan spricht über BDS, Palästina und Israel, die Antisemitismuskeule, Apartheid, Besatzung und Siedlerstaat…. !

Wann: am Mittwoch den 18.5.2016, 19:00 Uhr

Wo: Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3 in 26121 Oldenburg

Das Kulturzentrum hat für die Veranstaltung die Räumlichkeiten entzogen! Die Veranstaltung findet an einem anderen Ort statt, der bekanntgegeben wird.

Ronnie Barkan von „Boycott From Within“

Die Einladung

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