21. Dezember 2023 / Palestinian BDS National Committee

Das Palästinensische Nationale BDS-Komitee (BNC), die größte palästinensische Koalition, die die globale BDS-Bewegung anführt, begrüßt die malaysische Regierung für ihre inspirierende Entscheidung, Schiffen der zutiefst mitschuldigen israelischen Reederei ZIM sowie allen anderen Schiffen, die unter israelischer Flagge fahren oder israelische Häfen ansteuern, das Anlegen in malaysischen Häfen zu verbieten.

Diese Entscheidung folgt einer wirksamen Kampagne von BDS Malaysia und ist eine Reaktion auf die beispiellosen Verbrechen Israels an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im besetzten und belagerten Gazastreifen, die Dutzende UN-Expert*innen als „einen bevorstehenden Völkermord“ verurteilt haben. Malaysia gehörte zu den ersten Staaten, die Israel zum Apartheidstaat erklärten. Die aktuelle Entscheidung zeigt Staaten weltweit, wie wirksame Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht als Reaktion auf Israels live gestreamten Völkermord aussehen sollten.

Die BDS-Bewegung appelliert an alle Staaten, die Zusammenarbeit mit Israel zu beenden, rechtmäßige Sanktionen, einschließlich eines umfassenden Militärembargos, gegen Israel zu verhängen und es so zu behandeln, wie dies einst gegen Apartheid-Südafrika der Fall war: ein Schurkenstaat, der den Weltfrieden bedroht. Dies ist die wirksamste Form der Solidarität mit unserem Befreiungskampf.

BDS salutes the Malaysian government for decision to ban ZIM vessels
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

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19. Sept. 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Macht jetzt mit und fordert #UNinvestigateApartheid

Am 19. September wird in New York die Generaldebatte der 78. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (#UNGA78) eröffnet, an der Regierungsvertreter*innen aus aller Welt teilnehmen.

Seit Jahrzehnten prangern die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen Israels Siedler-Kolonialregime an, das Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk miteinschließt. Heute sind führende internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch, israelische Organisationen wie B’Tselem, zahlreiche globale Persönlichkeiten, UN-Sonderberichterstatter*innen und in jüngster Zeit Hunderte jüdischer und israelischer Wissenschaftler*innen alle zu dem gleichen Schluss gekommen. Israel begeht das Verbrechen der Apartheid gegen die Palästinenser*innen.

Immer mehr Staaten bezeichnen Israel als Apartheidsstaat, wobei einige, vor allem Südafrika und Namibia, die israelische Apartheid häufig verurteilen, auch bei den Vereinten Nationen. 2023 forderte die südafrikanische Außenministerin den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs auf, Haftbefehle gegen führende israelische Politiker*innen zu erlassen aufgrund ihrer Verübung von Apartheid. Eine Reihe von Staaten hat sich auch an den Internationalen Gerichtshof gewandt, um das israelische System der militärischen Besatzung und Apartheid zu thematisieren.

Der UN-Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes (CEIRPP) veröffentlichte eine ausführliche juristische Studie, die unter anderem zu dem Schluss kam, dass Israel seit 1948 Apartheid gegen das palästinensische Volk verübt.

Allein in diesem Jahr beschlossen die belgischen Städte Lüttich und Verviers, ihre Beziehungen zu Israel abzubrechen. Sie verwiesen dabei auf dessen Regime der „Apartheid, Kolonisierung und militärischen Besatzung“. Im April beschloss Oslo (Norwegen), Unternehmen auszuschließen, die direkt oder indirekt zu Israels illegalen Siedlungsunternehmen beitragen, der Bürgermeister von Belém (Brasilien) hat die Stadt kürzlich zur Apartheid-Freizone erklärt.

Kürzlich verabschiedete die Disciples of Christ Church mit über 350.000 Mitgliedern in Nordamerika eine Resolution aus Solidarität mit dem palästinensischen Volk, die unter anderem die israelische Apartheid verurteilte.

Trotz dieser Sprungbretter auf unserem Weg zur Befreiung ertragen die Palästinenser*innen in diesem Jahr unter der gegenwärtigen israelischen Regierung, der rechtsextremsten, fundamentalistischsten und offen rassistischsten Regierung überhaupt, eine deutliche Zunahme von Pogromen, Landraub, ethnischen Säuberungen und Massakern und leisten Widerstand. Unsere Nakba endete nicht im Jahr 1948, sie dauert an.

Dabei ist es vor Sonnenaufgang immer am dunkelsten! Palästinenser*innen bleiben trotz Apartheid standhaft. Wir brauchen eure Unterstützung, um sicherzustellen, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf die palästinensische Forderung nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit reagiert. Jetzt ist unsere Chance sicherzustellen, dass die Staats- und Regierungschefs der Welt den weltweiten Ruf nach einer von den Vereinten Nationen geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

In der Vergangenheit verurteilte die UN-Vollversammlung die Apartheid im südlichen Afrika als Bedrohung der internationalen Sicherheit und als eklatanten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Selbstbestimmungsrecht der Völker unter kolonialer und ausländischer Herrschaft. Sie forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zu Südafrika zu beenden, und richtete ein spezielles UN-Komitee und -Zentrum ein zur Unterstützung der Beseitigung der Apartheid.

Es ist höchste Zeit, dass die Vereinten Nationen das Gleiche in Bezug auf die israelische Apartheid tun.

Wir benötigen eure Hilfe, um sicherzustellen, dass #UNGA78 Maßnahmen ergreift!

Für diese vier Maßnahmen brauchen wir euch jetzt:

1. Setzt euch in eurer Organisation dafür ein, sich über 300 zivilgesellschaftlichen Gruppen weltweit anzuschließen, die von act to ensure den Vereinten Nationen eine Untersuchung der israelischen Apartheid fordern. Nicht Teil einer Organisation? Teilt den Brief in euren sozialen Medien oder E-Mail-Listen.

2. Schreibt an eure politischen Vertreter*innen und fordert sie auf, sicherzustellen, dass die UNGA78 sich dazu äußert und Maßnahmen gegen die israelische Apartheid ergreift.

3. Helft / unterstützt als gewissenhafte Bürger*innen, die eine Welt ohne Rassismus, Unterdrückung und Apartheid wollen, in den lokalen Unternehmen eurer Region, in Kulturvereinen apartheidfreie Zonen zu schaffen. Helft mit  beim Aufbau von apartheidfreien Kirchen und ggf. Gemeinden

4. Nehmt an unserem globalen Aktionstag teil, weitere Details folgen in Kürze.

Four actions you can take to mobilize for #UNGA78
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Vier Maßnahmen zur Mobilisierung für die #UNGA78 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Wir brauchen eure Unterstützung, um sicherzustellen, dass die UNGA auf die palästinensische Forderung nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit eingeht!

Am 13. September beginnt in New York die 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Vertreter*innen von Regierungen aus der ganzen Welt. Jetzt haben wir die Chance, dafür zu sorgen, dass sie die weltweite Forderung nach einer UN-geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

Jahrzehntelanger Widerstand vor Ort und internationale Solidarität, gepaart mit Maßnahmen der UNO, haben dazu geführt, dass die Apartheid in Südafrika auf dem Müllhaufen der Geschichte landete. Unter anderem verhängte die UNO ein Militärembargo und forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zum südafrikanischen Apartheidregime zu beenden.

Jahrzehntelang haben die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen das israelische siedlerkolonialistische Regime auch als Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk angeprangert. Heute sind Amnesty International, Human Rights Watch, B’Tselem und Hunderte von Institutionen und prominenten Persönlichkeiten Teil des weltweiten Konsenses, dass Israel sich des Verbrechens gegen die Menschlichkeit / des Verbrechens der Apartheid schuldig gemacht hat.

Palästinenser*innen erdulden eine andauernde Nakba mit ethnischen Säuberungen, Landraub und Massakern und leisten Widerstand dagegen. Erst kürzlich hat Apartheid-Israel während seiner dreitägigen Bombardierung des Gazastreifens mehr als 49 Palästinenser*innen, darunter 18 Kinder, ermordet.

Sinnvolle Solidarität kann helfen, #EndIsraeliApartheid zu beenden.

Diese fünf Maßnahmen müssen jetzt ergriffen werden:

1. Beteiligt euch an unserem Twitterstorm in den Stunden vor der Eröffnungssitzung der #UNGA77 am Montag, 12. September zwischen 20:00 und 22:00 Uhr palästinensischer Zeit [19:00 – 21:00 Uhr CET]. Hier findet ihr eine Reihe von vorbereiteten Tweets und Bildern. Oder teilt eure eigene Botschaft und fordert #UNinvestigateApartheid und #MilitärischesEmbargo.
   
2. Beteiligt euch am Montag, 19. September an unserem weltweiten Aktionstag. Wendet euch an eure lokale Palästina-Solidaritätsgruppe, um Einzelheiten über direkte Aktionen in eurer Region zu erfahren. Ihr könnt euch auch online beteiligen, indem ihr vorbereitete Botschaften und Bilder teilt und zu #UNinvestigateApartheid aufrufen.
   
3. Unterzeichnet unsere E-Aktion und sendet eine E-Mail an den Präsidenten der UN-Generalversammlung und den UN-Generalsekretär mit der Forderung nach #UNinvestigateApartheid.
   
4. Verwendet die Briefvorlage, die ihr hier findet, um euren politischen Vertreter*innen zu schreiben und sie zum Handeln aufzufordern, auf dass die UNGA77 ihre Stimme erhebt und Maßnahmen gegen die israelische Apartheid ergreift.
   
5. Fördert als Bürger*innen, die nach ihrem Gewissen handeln, die eine Welt ohne Rassismus, Unterdrückung und Apartheid wollen, die Schaffung/Unterstützung von Apartheid-freien Zonen in den lokalen Unternehmen in eurer Region, in kulturellen Vereinigungen oder in Räumen, an denen ihr als Aktivist*innen beteiligt seid. fördert, wo dies möglich ist, die Schaffung von Apartheid-freien Kirchen.

Unser Südafrika-Moment rückt näher, steht an unserer Seite, wenn wir Geschichte schreiben, eure Unterstützung kann #EndIsraeliApartheid verhelfen.

Mobilize now for #UNGA77. Take these 5 actions and demand #UNinvestigateApartheid.
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Mobilisiert  jetzt für die #UNGA77. Ergreift diese fünf Maßnahmen und fordert #UNinvestigateApartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Anlässlich des Tags des Landes – 30. März 2022 – bekräftigen die Palästinenser*innen ihre Forderung an die internationale Gemeinschaft, Untersuchungen gegen den Apartheidstaat Israel einzuleiten und Sanktionen gegen das Land zu verhängen. Da Israel das Völkerrecht seit über sieben Jahrzehnten ungeniert missachtet, darf es niemals von Sanktionen ausgenommen werden, die zur Aufrechterhaltung der internationalen Rechtsordnung und der Menschenrechte festgelegt wurden.

Vor 46 Jahren, am 30. März 1976, erschoss die israelische Kolonialpolizei sechs palästinensische Bürger Israels während eines Protestes gegen die israelische Übernahme von Tausenden Donums palästinensischen Landes. Seitdem ist dieses Ereignis als Tag des Bodens bekannt, den die Palästinenser*innen jährlich am 30. März begehen. An diesem Gedenktag betonen sie ihren unerbittlichen Kampf gegen die israelische Apartheid, die militärische Besatzung und den Siedlerkolonialismus. Sie betonen ihre Verwurzelung mit ihrem Land und prangern dessen brutale Übernahme durch den israelischen Staat, seine Siedlungen und halbstaatlichen Institutionen an, die oft versuchen, ihre Aktivitäten als „Umwelt“- oder „Entwicklungs“-Initiativen zu tarnen. Landraub hat nichts Grünes an sich.

Gewaltsame Enteignung und Vertreibung ganzer Gemeinschaften durch Kolonialmächte, staatliche Institutionen und Unternehmen, der Diebstahl von Land und Ressourcen und die Verweigerung des Existenzrechts auf dem Land, mit dem wir verwurzelt sind, ist eine Erfahrung, die wir mit indigenen Völkern und ländlichen Gemeinschaften auf der ganzen Welt teilen. Unser Kampf ist ihr Kampf; ihr Kampf ist unser Kampf.

In diesem Jahr wird der Tag des Bodens zu einem Zeitpunkt begangen, an dem Israel die Aneignung von palästinensischem Land beschleunigt und ausweitet. Die israelischen Apartheidapparate verdrängen die Palästinenser*innen von ihrem Land im Naqab, in Jerusalem, den südlichen Hebron-Hügeln, dem Jordantal und darüber hinaus und ghettoisieren sie in immer kleinere Bantustans. Hinzu kommt die zunehmende Gewalt gegen Palästinenser*innen, um ihren Widerstand gegen die israelische Unterdrückung zu brechen. Seit Beginn des Jahres 2022 wurden 18 Palästinenser*innen in der West Bank durch israelische Gewalt getötet. Die israelischen Streitkräfte haben auch die Verhaftungen von Palästinenser*innen auf beiden Seiten der Grünen Linie verschärft. Allein im Januar 2022 verhafteten die israelischen Streitkräfte 504 Palästinenser*innen in der West Bank, einschließlich Ost-Jerusalem, und über 100 palästinensische Bürger*innen Israels im Naqab.

Vor vier Jahren, im Jahr 2018, begingen Tausende von Palästinenser*innen, die im Gazastreifen belagert werden, den Tag des Bodens mit einer Demonstration an den Grenzen des Gazastreifens. Bei dem, was als “Großer Marsch der Rückkehr” bekannt wurde, forderten die Demonstrant*innen von Israel ein Ende ihrer Einkerkerung in einem Freiluftgefängnis seit 2007. Da 70 % der Palästinenser*innen in Gaza Flüchtlinge sind, die bei der Gründung Israels im Jahr 1948 aus ihrer Heimat vertrieben wurden, forderten die Demonstrant*innen, dass sie in ihre Häuser und auf ihr Land zurückkehren, ein Recht, das in der UN-Resolution 194 verankert ist. Israel unterdrückte die gewaltlosen Proteste, die 21 Monate lang unvermindert anhielten, und ermordete mindestens 214 Palästinenser*innen, mehr als 36.100 Menschen wurden verletzt. Vier Jahre nach dem Großen Marsch der Rückkehr befindet sich der Gazastreifen weiterhin unter israelischer Belagerung und ist brutalen israelischen Angriffen ausgesetzt.

Israel nutzt das Schweigen und die direkte Komplizenschaft der internationalen Gemeinschaft, um weiterhin dreist gegen das Völkerrecht und den gesamten Rahmen der Menschenrechte zu verstoßen. Aus diesem Grund ist die Forderung nach Sanktionen gegen Israel seit langem eine tragende Säule des palästinensischen Kampfes für Selbstbestimmung.

Amnesty International, Human Rights Watch sowie UN-Gremien und -Sonderverfahren haben die Forderungen der Palästinenser*innen aufgegriffen. Heute besteht in der Menschenrechtsgemeinschaft ein weltweiter Konsens darüber, dass Israel für das Verbrechen der Apartheid gegen das palästinensische Volk zur Rechenschaft gezogen werden muss. Dennoch unterstützen weiterhin Regierungen der Welt Israel mit Waffen und verstärken ihre Handelsbeziehungen mit dem Land. Darüber hinaus wird die israelische Apartheid in verschiedenen internationalen Foren und Arenen normalisiert und begrüßt.

Heute, da sich die Weltmächte auf wahllose Sanktionen zur Verteidigung der Souveränität der Ukraine einigen, wird ihre Heuchelei, sich den palästinensischen Forderungen nach gezielten Sanktionen zu widersetzen, offen zur Schau gestellt.

Während Palästinenser*innen auf beiden Seiten der Grünen Linie am Tag des Bodens zusammenkommen, um die geopolitische Zersplitterung Israels zu überwinden und sich der Kolonisierung unseres Landes zu widersetzen, bekräftigen wir unsere Solidarität mit all jenen auf der ganzen Welt, die für Land- und Ressourcenrechte kämpfen.

Wir rufen Menschen weltweit auf, sich uns anzuschließen, um Komplizenschaft zu beenden und sicherzustellen, dass die Regierungen ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen durch

• Untersuchung der israelischen Apartheid und Reaktivierung der UN-Mechanismen zur Bekämpfung der Apartheid, um gezielte Sanktionen gegen Israel zu verhängen, einschließlich eines militärischen Embargos.

• Aufforderungen an Regierungen, Produkte aus Israels illegalen Siedlungen zu verbieten und in Geschäften und Supermärkten aus den Regalen zu nehmen, sowie Beendigung von Verträgen und Investitionen in Unternehmen, die diese Siedlungen unterstützen, insbesondere solche, die in der UN-Datenbank aufgeführt sind.

• Institutionen, die unsere Enteignung vorantreiben, wie den so genannten “Jüdischen Nationalfonds” (JNF), zur Rechenschaft zu ziehen und sich den Bestrebungen anzuschließen, seine Mitschuld an ethnischen Säuberungen, illegalen Siedlungen und Apartheid gegen das palästinensische Volk aufzudecken.

• Unterstützung der laufenden Untersuchungen des Internationalen Strafgerichtshofs zu israelischen Verbrechen gegen Palästinenser*innen in der West Bank und im Gazastreifen.

• Anprangerung und Ablehnung der Normalisierung der israelischen Apartheid in kulturellen, akademischen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Bereichen weltweit.

Für spezifische Kampagnen schaut Euch bitte Aktionsaufrufe Eurer nationalen Palästina-Solidaritätsgruppen und -koalitionen an.

Hier ist Liste der Organisationen, die den Aufruf unterzeichnet haben – nach dem Aufruf auf Englisch

Der Beitrag Tag des Bodens: Ein Tag um Sanktionen gegen die israelische Apartheid zu fordern erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

27. Juli 2021 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

In einem Jahr, das von der Brutalität und den Massakern der israelischen Apartheid geprägt war, strahlt die palästinensische Hoffnung und Einheit. Das gilt auch für die weltweite Unterstützung durch Gewerkschaften, Akademiker*innen, Basis- und zivilgesellschaftliche Gruppen, Künstler*innen und Einzelpersonen. Das Wort, das in aller Munde ist, lautet „beispiellos“! Nie zuvor war die Unterstützung für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit populärer und effektiver, was beweist, dieses Mal #ItsDifferent!

Anlässlich des 16-jährigen Bestehens der weltweiten, von Palästinenser*innen geführten BDS-Bewegung werfen wir einen Blick zurück auf die 16 Siege für die Rechte der Palästinenser*innen, die die Bewegung in diesem Jahr errungen hat:

1. Nach jahrelangen #BDS-Kampagnen kündigte Ben & Jerry’s an, den Lizenzvertrag mit seiner israelischen Lizenznehmer*in nicht zu verlängern und den Verkauf seiner Eiscreme in Israels illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land einzustellen.
2. Norwegens größter Pensionsfonds KLP schloss 16 Unternehmen aufgrund ihrer Verbindungen zu israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank aus. In einer Erklärung nannte KLP es ein „inakzeptables Risiko, dass die ausgeschlossenen Unternehmen durch ihre Verbindungen zu den israelischen Siedlungen in der besetzten West Bank in Kriegs- und Konfliktsituationen zu Menschenrechtsverletzungen beitragen“.
3. Ein bahnbrechender Bericht von Human Rights Watch mit dem Titel „A Threshold Crossed“ beschreibt detailliert, wie Israels Politik gegenüber Millionen von Palästinenser*innen auf Verfolgung und Apartheid hinausläuft![siehe PM von HRW auf Deutsch]
4. Zehn ehemalige Präsident*innenen und mehr als 700 Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Kulturschaffende und Akademiker*innen aus Lateinamerika, Asien und Afrika forderten die UNO auf, Israel als Apartheidstaat anzuerkennen und Sanktionen zu verhängen.

Unterstützt unsere Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, auf dass sie weiter wächst.
Spendet jetzt

5. Das „Freundschaftsspiel“ zwischen dem FC Barcelona und dem rassistischen israelischen Verein Beitar Jerusalem, bekannt für die „Tod den Araber*innen“-Gesängen seiner Fans, wurde abgesagt. Der Qatar Sports Club aus der ersten Liga verpflichtet sich, seinen Vertrag mit PUMA nicht zu verlängern, nachdem lokale und internationale Boykottaufrufe laut wurden aufgrund der Unterstützung des Unternehmens für die israelische Besatzung.
6. Der Lothian Pension Fund, Schottlands zweitgrößter kommunaler Pensionsfonds mit 84.000 Mitgliedern und einem Vermögen von acht Milliarden Pfund, hat sein Kapital aus der israelischen Bank Hapoalim abgezogen.
7. Die irische Regierung ist das erste EU-Land, das Israels Bau illegaler Siedlungen auf palästinensischem Land als „De-facto-Annexion“ bezeichnete.
8. Über 350 Fachbereiche, Zentren, Gewerkschaften und Gesellschaften sowie 23.000 Akademiker*innen, Studierende und Universitätsmitarbeiter*innen unterzeichneten Erklärungen zur Unterstützung der Rechte der Palästinenser*innen, viele von ihnen riefen zu BDS auf!

Unterstützt palästinensische Einheit, Würde und Gerechtigkeit.
Spendet jetzt für die BDS-Bewegung!

9. Das chilenische Parlament bringt einen Gesetzesentwurf ein, der die Einfuhr von israelischen Waren aus illegalen Siedlungen verbietet.
10. 39 Gewerkschaften, die Hunderttausende von Arbeitnehmer*innen in ganz Kanada vertreten, unterzeichneten einen offenen Brief an Premierminister Justin Trudeau, in dem sie seine Regierung aufforderten, den bilateralen Militärhandel mit Israel unverzüglich einzustellen.
11. Der Canadian Labour Congress (Dachverband kanadischer Gewerkschaften) befürwortete ein Verbot von Siedlungsprodukten, förderte Kapitalabzug von israelischen Militär- und Sicherheitsunternehmen und forderte Kanada auf, ein #Militärembargo gegen Israel zu verhängen.
12. Die Universität von Brasilia und die Universität von Costa Rica haben historische Resolutionen verabschiedet, in denen sie erklären, dass sie keine Verbindungen zu Unternehmen unterhalten werden, die an Israels Regime der militärischen Besatzung, des Kolonialismus und der Apartheid beteiligt sind.

Twittert unsere bisherigen 16 BDS-Erfolge für 2021

13. Die Studierendenvereinigung des Graduate Institute of International and Development Studies in Genf hat sich als erste Studierendenvereinigung in der Schweiz für BDS ausgesprochen und sich zur Apartheidfreien Zone (AFZ) erklärt.
14. Der Belegschaftsverband der City University of New York (CUNY), der 30.000 Mitglieder vertritt, verabschiedete eine Resolution, in der Israel als siedlerkolonialer- und Apartheidstaat verurteilt wird.
15. Mehr als 130 mexikanische Bürgerrechtsorganisationen fordern, dass CEMEX seine Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid beendet.
16. Der East Sussex Pension Fund hat sein Kapital von Elbit Systems, Israels größtem privaten Waffenhersteller, abgezogen.

Diese 16 Erfolge sind nur eine Momentaufnahme dessen, wo wir heute stehen. Die weltweite Unterstützung für unsere BDS-Bewegung ist so hoch wie nie zuvor, und das ist das Verdienst von Unterstützer*innen wie Euch! Danke, dass Ihr aktiv geworden sind und Euch mit den Palästinenser*innen auf der ganzen Welt solidarisiert habt. Unser Ziel Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit ist näher denn je!

Der Beitrag Bisherige BDS-Erfolge in 2021 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

15. Dezember 2020 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Eure Unterstützung hat unsere gemeinsamen Erfolge ermöglicht, einschließlich erster Schritte in Richtung Sanktionen, aber wir brauchen eine  viel stärkeren Basis und zivilgesellschaftliche Impulse, um dies zu erreichen.

Dank Eurer weltweiten Unterstützung ist Israel  trotz seiner massiven Investitionen in finanzielle, politische, diplomatische, Propaganda- und Geheimdienst-Ressourcen in seinen Krieg gegen die BDS-Bewegung gescheitert, wie einige seiner eigenen Interessengruppen jetzt zugeben.

Seit Jahren fragen sich Aktivist*innen, wann unsere erfolgreichen “B”- und “D”-Bemühungen zu einem “S” führen werden? Wann werden unsere Boykott- und Desinvestitions-Kampagnen an der Basis die politischen Entscheidungsträger*innen dazu bringen, Sanktionen gegen Apartheid Israel in Betracht zu ziehen, ähnlich denen, die in der Vergangenheit gegen Apartheid Südafrika verhängt wurden?

Im Folgenden teilen wir mit Euch 20 der wichtigsten Beiträge, die wir mit Eurer Unterstützung im Jahr 2020 gemeinsam erreichen konnten. Wir haben vielleicht die frühen Phasen dieses Übergangs zu “S” begonnen, aber wir brauchen noch stärkere Impulse aus Basis und der Zivilgesellschaft, um dies zu erreichen.

1. Globale Unterstützung für #UNInvestigateApartheid: Der palästinensische Aufruf an die Vereinten Nationen, die israelische Apartheid zu untersuchen und Sanktionen zu verhängen, um sie zu beenden, wie dies gegen die Apartheid in Südafrika geschehen ist, erhielt massive Unterstützung aus der internationalen Zivilgesellschaft. Zu den Unterstützer*innen zählen 452 Organisationen der Zivilgesellschaft weltweit; aus dem globalen Süden zehn Expräsident*innen aus Lateinamerika und Afrika, 720 Abgeordnete, Diplomat*innen und Kulturschaffende; UN-Diplomat und Mitglied von The Elders, Lakhdar Brahimi.
2. Wachsende Forderungen nach Sanktionen: Politische Führer*innen und prominente Persönlichkeiten aus der ganzen Welt forderten Sanktionen gegen Israel, um die formelle und faktische Annexion palästinensischen Landes zu stoppen. Dazu gehörten der Ökumenische Rat der Kirchen, aus Großbritannien Abgeordnete, der Gewerkschaftskongress (TUC) und prominente Künstler*innen.
3. Arabische Persönlichkeiten fordern Sanktionen: Dutzende arabischer Persönlichkeiten – ehemalige Premierminister, Minister*innen und Diplomat*innen, Persönlichkeiten aus der  Kultur und Zivilgesellschaft – fordern „eine breite Palette wirksamer Sanktionen“, um der israelischen Apartheid entgegenzuwirken illegale Annexion.
4. UN veröffentlicht Siedlungs-Datenbank: Die UN hat eine lang erwartete Liste von 112 Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsunternehmen mitwirken,  veröffentlicht. Dies ist ein erster konkreter Schritt, um israelische und internationale Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen, die Israels schwere Verletzungen der palästinensischen Rechte ermöglichen. Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB), der 200 Millionen Arbeitnehmer in 163 Ländern vertritt, forderte Unternehmen, die auf der UN-Liste stehen auf, „ihre illegale Präsenz… auf palästinensischem Land zu beenden“. Dennoch stehen zahlreiche mitbeteiligte Unternehmen noch nicht auf der Datenbank und müssen hinzugefügt werden. Zum Beispiel fordern über 100 Organisationen die Vereinten Nationen auf, HPE zur Datenbank hinzuzufügen, weil das Unternehmen an Israels Siedlungsunternehmen beteiligt ist.
5. Israels juristischer Krieg (Lawfare) erleidet Niederlagen. Israels juristischer Krieg  gegen BDS erlitt schwere Schläge: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die französische Regierung und entschied, dass die Befürwortung eines Boykotts israelischer Waren unter die Meinungsfreiheit fällt, die durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt ist. Ein deutsches Gericht entschied, dass die Stadt München BDS-Gruppen den öffentlichen Raum für ihre Veranstaltungen nicht  verweigern darf. In den USA ist ein von der Israel-Lobby unterstützter Versuch, die American Studies Association (ASA) wegen ihrer Unterstützung eines akademischen Boykotts gegen Israel zu zensieren und zu bestrafen, erneut vor Gericht gescheitert.
6. Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens  unterstützt kommunale Desinvestitionen: Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat in einem wegweisenden Urteil das Recht der Pensionsfonds lokaler Behörden wiederhergestellt, Kapital aus Unternehmen, die an israelischen Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, abzuziehen und rügte damit ungesetzliche staatliche Einschränkungen.
7. Wachsende progressive Unterstützung der USA für palästinensische Rechte und BDS: US-Kongressabgeordnete fordern, die Militärfinanzierung für Israel an Bedingungen zu knüpfen; 22% der jüdischen Amerikaner*innen unter 40 Jahren unterstützen einen vollständigen Boykott Israels; Alexandria Ocasio-Cortez (AOC) sagte ihre Teilnahme an einer Feierlichkeit zu Ehren von Yitzhak Rabin ab, der ethnische Säuberungen und gewaltsame Unterdrückung des palästinensischen Volkes anführte. Die Kongressabgeordnete Cori Bush, die BDS unterstützt, wurde trotz Hetzkampagne  durch die Israel-Lobby gewählt.
8. Große Finanzinstitutionen ziehen ihr Kapital ab: Weitere führende Finanzinstitutionen trennten sich von Unternehmen, die an Israels Verbrechen gegen die Palästinenser*innen beteiligt sind. Der niederländische Pensionsfonds ABP zog von zwei israelischen Banken, die Siedlungen finanzieren, sein Kapital ab  und die norwegische Storebrand  zog  von vier Unternehmen, die von Israels illegaler Besetzung profitieren, ihr Kapital ab.
9. Kultureller Boykott- und Anti-Pinkwashing gewinnt: Die Unterstützung für den kulturellen Boykott mitbeteiligter israelischer Kulturinstitutionen nahm zu. Mehr als 170 queere Filmemacher*innen verpflichten sich, nicht am von der israelischen Regierung gesponserten LGBT-Filmfestival TLVFest teilzunehmen. Neunzehn Teilnehmer*innen am TLVFest 2020 zogen ihre Teilnahme zurück, darunter acht brasilianische Filmemacher*innen. Docaviv – das Internationale Dokumentarfilmfestival 2020 in Tel Aviv, das mit Ministerien der israelischen Regierung zusammenarbeitet, wurde ebenfalls von vier Absagen internationaler Filmemacher und Gäste erschüttert.
10. Israeli Apartheid Week in Anti-Rassismus-Kampagnen integriert: Über 100 europäische Gruppen schlossen sich einem palästinensischen Aufruf an, die jährlichen Veranstaltungen der Israeli Apartheid Week (IAW) mit Aktivitäten zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung zu koordinieren. Die IAW fand trotz der COVID-19-Pandemie weltweit statt, viele Veranstaltungen konnten jedoch nur online stattfinden.
11. Erfolge –  Universitäten ziehen Kapital ab: Die Universität von Manchester (UK) hat fast 2 Millionen Pfund aus  Unternehmen abgezogen, die an Israels Unterdrückungssystem  beteiligt sind. In den USA stimmten Studenten der Columbia University, der University of Illinois Urbana-Champaign und der San Francisco State University dafür, ihr Kapital von der israelischen Apartheid abzuziehen.
12. Erfolge in der Puma-Boykott-Kampagne: Malaysias größte Universität, Universiti Teknologi MARA (UiTM), beendete einen Sponsorenvertrag mit Puma wegen dessen Unterstützung für illegale israelische Siedlungen. Der britische Championship-League-Fußballverein FC Luton Town hat seinen Ausrüstungsvertrag mit Puma beendet, ebenso der britische Fußballverein FC Chester. Ein Puma-Anwalt fasste  die Auswirkungen der Kampagne gegenüber einem Boykott-Organisator freiheraus  mit den Worten zusammen: „Ihr macht uns das Leben schwer.“
13. Arabische Kulturschaffende lehnen die Normalisierungspolitik der VAE ab: Fast 100 arabische, darunter palästinensische, Kulturschaffende sowie 17 Gruppen und Kulturorganisationen haben sich verpflichtet, alle von VAE-Regimen gesponserten kulturellen Aktivitäten wegen ihrer Normalisierungspolitik gegenüber Israels zu boykottieren. Unter den Unterzeichner*innen befinden sich namhafte Persönlichkeiten aus Film Musik, Fotografie, darstellende und bildende Kunst.
14. G4S verliert Verträge: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und ein multinationales Unternehmen in Jordanien, die anonym bleiben wollte, haben in diesem Jahr  beschlossen, ihre Verträge mit G4S nicht zu verlängern. G4S, das weltweit größte Sicherheitsunternehmen hat eine umfangreiche  Geschichte weltweiter Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen , einschließlich der Mitwirkung im Management der Israel Police Academy in Jerusalem, der Ausbildung der israelischen Polizeikräfte, und einer langjährigen Erfahrung   durch Beteiligung an Kriegsverbrechen.
15. Apartheidfreie Zonen breiten sich aus: Trotz der COVID-19-Pandemie verbreiten sich die Apartheidfreien Zonen (AFZ) weiter und mobilisieren die Gemeinden. In Italien wuchs die Zahl der kommerziellen Aktivitäten, Kultur- und Sportzentren und Vereine, die sich als  frei von israelischer Apartheid erklärt haben, auf über 200. Über 100 AFZs in ganz Europa prangerten #CoronaRacism an, einschließlich des israelischen.  In Chile erklärte sich die Studentenvereinigung der Universität Austral zur Apartheidfreien Zone, ebenso wie zehn Studentenvereinigungen der Universität Complutense in Madrid.
16. #RightToBoycott-Erfolge: Trotz verstärkter Versuche Israels und seiner rechtsextremen Verbündeten, die BDS-Bewegung zu unterdrücken, erzielten Menschenrechtsaktivist*innen zahlreiche #RightToBoycott-Erfolge. Eine starke globale Mobilisierung setzte Israel unter Druck, das nach 19 Tagen Haft ohne Anklage den Generalkoordinator der BDS-Bewegung, Mahmoud Nawajaa freiließ. Die schottische Regierung wies die britische Regierung zurecht und erklärte, dass es schottischen öffentlichen Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen freistehen sollte, über BDS zu diskutieren, es zu unterstützen oder umzusetzen. In den USA wurde nur ein Bruchteil der eingebrachten Gesetzesentwürfe, die gegen Eintreten für palästinensische Rechte abzielten, aufgrund des Widerstands der Bevölkerung zum Gesetz.
17. Unterstützung für Militärembargo wächst: 10.000 Menschen haben die EU aufgefordert, den Einsatz von Drohnen des israelischen Unternehmens Elbit Systems einzustellen. Liverpool und Sevilla sagten große Waffenmessen, an denen auch Elbit Systems vertreten gewesen wäre, ab, nachdem es in beiden Städten lokalen Widerstand gab.  Microsoft trennte sich von der israelischen Gesichtserkennungsfirma AnyVision, die Israel dabei  hilft, seine Apartheidherrschaft über die Palästinenser*innen aufrechtzuerhalten.
18. Druck auf CAF, aus dem Siedlungsbahn-Projekt auszusteigen: 70 baskische Gruppen haben das Unternehmen  CAF aufgefordert, sich aus dem illegalen Stadtbahnprojekt in Jerusalem zurückzuziehen, das es Israel ermöglicht, seine Kolonial- und Apartheidpolitik fortzusetzen Acht norwegische Gewerkschaften haben gefordert, CAF von öffentlichen Austrägen auszuschließen.
19. AXA-Boykott eingeleitet: 10.000 Menschen und 250 Organisationen verpflichten sich, AXA wegen seiner Investitionen in israelische Banken, die Israels Besatzung und Apartheid ermöglichen, zu boykottieren.
20. Kulturschaffende, Wissenschaftler*innen und Kulturorganisationen wehren sich gegen die Unterdrückung von Verfechter*innen palästinensischer Rechte in Deutschland: 375 Wissenschaftler*innen und Kulturschaffende haben sich gegen politische Lackmustests in Deutschland ausgesprochen, die darauf abzielen, Verfechter*innen der völkerrechtlich verankerten Rechte der  Palästinenser*innen zum Schweigen zu bringen. Außerdem kritisierten 32 führende deutsche Kulturorganisationen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages von 2019. „Anstatt den Antisemitismus einzudämmen, hat der Beschluss den offenen Austausch von Ideen und die freie Meinungsäußerung in der Kunst, beides verfassungsrechtlich geschützt, erstickt.“

Mit Eurer andauernden Unterstützung können wir anfangen, mehr von dem „S“ zu realisieren!

Top 20 impacts of our collective work for justice in 2020
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Die 20 wichtigsten Beiträge unserer gemeinsamen Arbeit für Gerechtigkeit im Jahr 2020 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

22. September 2020 – Palestinian Human Rights Organizations Council

452 Gewerkschaften, Bewegungen, politische Parteien und Organisationen aus Dutzenden von Ländern fordern die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, die israelische Apartheid zu untersuchen und Sanktionen zu verhängen

Apartheid ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das zu individueller strafrechtlicher und staatlicher Verantwortung führt, um die illegale Situation zu beenden. Im Mai 2020 hat eine große Anzahl palästinensischer zivilgesellschaftlicher Organisationen alle Staaten aufgefordert, „wirksame Gegenmaßnahmen, einschließlich Sanktionen, zu ergreifen, um Israels rechtswidrigen Erwerb palästinensischen Territoriums durch Gewaltanwendung, sein Apartheidregime und die Verweigerung unseres unveräußerlichen Rechts auf Selbstbestimmung zu beenden“.

Im Juni 2020 erklärten 47 unabhängige Menschenrechtsexpert*innen innerhalb der Vereinten Nationen (UN), dass die Pläne der israelischen Regierung, große Teile des besetzten Westjordanlandes illegal zu annektieren, „eine Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts“ darstellen würden.  Ebenfalls im Juni sandten 114 palästinensische, regionale und internationale zivilgesellschaftliche Organisationen der Zivilgesellschaft eine nachdrückliche Botschaft an die UN-Mitgliedstaaten, dass es jetzt an der Zeit ist, Israels Errichtung und Aufrechterhaltung eines Apartheidregimes über das gesamte palästinensische Volk, einschließlich der Palästinenser*innen auf beiden Seiten der Grünen Linie und der palästinensischen Flüchtlinge und Exilant*innen im Ausland, einzusehen und entgegenzutreten

Wir erinnern ferner daran, dass der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) Israel im Dezember 2019 aufgefordert hat, Artikel 3 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, der sich auf die Verhütung, das Verbot und die Beseitigung jeglicher Politik und Praktiken der Segregation und Apartheid auf beiden Seiten der Grünen Linie bezieht, in vollem Umfang umzusetzen. Wie Südafrika kürzlich vor dem UN-Menschenrechtsrat betonte: “ CERD stellte fest, … dass die strategische Zersplitterung des palästinensischen Volkes Teil einer Politik und Praxis der Segregation und Apartheid ist. Die Annexion wäre ein weiteres Beispiel für völlige Straffreiheit, die diesen Rat zum Gespött macht und einen schweren Verstoß gegen das Völkerrecht darstellen würde“.

Angesichts der zunehmenden Anerkennung  von Israels Aufrechterhaltung eines Apartheidregimes über das palästinensische Volk, das durch die Annexion nur weiter verankert wird, fordern wir, die unterzeichnenden palästinensischen, regionalen und internationalen zivilgesellschaftlichen, die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, dringend zu handeln und wirksame Maßnahmen zu ergreifen zur Bekämpfung der Ursachen der palästinensischen Unterdrückung und zur Beendigung der israelischen Besatzung, der illegalen Blockade des Gazastreifens, der illegalen gewaltsamen Übernahme palästinensischen Territoriums, des Apartheidregimes über das gesamte palästinensische Volk und der anhaltenden Verweigerung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, einschließlich des Selbstbestimmungsrechts und des Rechts palästinensischer Flüchtlinge und Vertriebener, in ihre Häuser, ihr Land und zu ihrem Eigentum zurückzukehren.

Vor diesem Hintergrund fordern wir alle Mitgliedstaaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf:

• Internationaler Ermittlungen gegen das israelische Apartheidregime über das gesamte palästinensische Volk einzuleiten sowie die damit verbundene staatliche und individuelle strafrechtliche Verantwortung, unter anderem durch die Wiederherstellung des UN-Sonderausschusses gegen die Apartheid und des UN-Zentrums gegen die Apartheid, um die Apartheid im 21. Jahrhundert zu beenden,
• Waffenhandel  und  militärisch-sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Israel zu verbieten,
• Handel mit den illegalen israelischen Siedlungen zu verbieten und Geschäfte von Firmen mit Israels illegalem Siedlungsunternehmen einzustellen.

Die unterzeichnenden Organisationen

Palestine

• Palestinian Human Rights Organizations Council (PHROC), including:
  • Al-Haq – Law in the Service of Mankind
  • Al Mezan Center for Human Rights
  • Addameer Prisoner Support and Human Rights Association
  • Palestinian Centre for Human Rights (PCHR)
  • Defense for Children International Palestine (DCIP)
  • Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center (JLAC)
  • Aldameer Association for Human Rights
  • Ramallah Center for Human Rights Studies (RCHRS)
  • Hurryyat – Center for Defense of Liberties and Civil Rights
  • The Independent Commission for Human Rights (Ombudsman Office) – Observer Member Muwatin Institute for Democracy and Human Rights – Observer
• PNGO (142 members)
• Agricultural Cooperatives Union
• Aisha Association for Women and Child Protection
• Al Karmel Association
• Alrowwad Cultural and Arts Society
• Arab Center for Agricultural Development
• Civic Coalition for the Defense of Palestinian Rights in Jerusalem
• Coalition for Jerusalem
• Federation of Indep. Trade Unions
• Gen. Union of Palestinian Peasants
• Gen. Union of Palestinian Teachers
• Gen. Union of Palestinian Women
• Gen. Union of Palestinian Workers
• Gen. Union of Palestinian Writers
• Global Palestine Right of Return Coalition
• Grassroots Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign (STW)
• Nat’l Committee for Grassroots Resistance
• Nat’l Committee to Commemorate the Nakba
• Nawa for Culture and Arts Association
• Occupied Palestine and Syrian Golan Heights Initiative (OPGAI)
• Pal. Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel (PACBI)
• Palestinian Bar Association
• Palestinian Economic Monitor
• Palestinian Federation of Unions of University Professors and Employees (PFUUPE)
• Palestinian General Federation of Trade Unions
• Palestinian Medical Association
• Palestinian Nat’l Institute for NGOs
• Palestinian Trade Union Coalition for BDS (PTUC-BDS)
• Palestinian Union of Postal, IT and Telecommunication workers
• Popular Struggle Coordination Committee (PSCC)
• Psycho-Social Counselling center for Women (Bethlehm)
• The Ramallah Center for Human Rights Studies
• Union of Pal. Charitable Organizations
• Union of Palestinian Farmers
• Union of Palestinian Women’s Committees
• Union of Professional Associations
• Union of Public Employees in Palestine-Civil Sector
• Union of Youth Activity Centers-Palestine Refugee Camps
• Women Campaign to Boycott Israeli Products
• Women’s Center for Legal aid and counseling

Argentina

• Liga Argentina por los Derechos Humanos
• Jovenes con Palestina

Austria

• Women in Black (Vienna)

Bangladesh

• La Via Campesina South Asia

Belgium

• La Centrale Generale-FGTB
• European Trade Union Network For Justice in Palestine (ETUN)
• De-Colonizer
• Association belgo-palestinienne WB
• Viva Salud
• CNCD-11.11.11
• Vrede vzw
• FOS vzw
• Broederlijk Delen
• Belgian Campaign for Academic and Cultural Boycott of Israel (BACBI)
• ECCP (European Coordination of Committees and Associations for Palestine)
• Solidarité Socialiste
• Pax Christi Vlaanderen
• Palestina Solidariteit vzw
• 11.11.11

Brazil

• Coletivo Feminista Classista ANA MONTENEGRO
• ESPPUSP – Estudantes em Solidariedade ao Povo Palestino (Students in Solidarity with the Palestinian People – USP)  

Canada

• Just Peace Advocates

Colombia

• BDS Colombia

Egypt

• Habitat International Coalition – Housing and Land Rights Network

Finland

• Finnish-Arab Friendship Society
• ICAHD Finland

France

• Collectif Judéo Arabe et Citoyen pour la Palestine
• Union syndicale Solidaires
• Mouvement International de la Réconciliation (IFOR)
• Forum Palestine Citoyenneté
• CPPI SAINT-DENIS [Collectif Paix Palestine Israël]
• Parti Communiste Français (PCF)
• La Cimade
• Union Juive Française pour la Paix (UJFP)
• Association des Universitaires pour le Respect du Droit International en Palestine (AURDIP)
• Association France Palestine Solidarité (AFPS)
• MRAP
• Association „Pour Jérusalem“
• One Justice
• Syrian Center for Media and Freedom of Expression (SCM)
• Plateforme des ONG françaises pour la Palestine
• ritimo
• CAPJPO-EuroPalestine

Germany

• German- Palestinian Society (DPG e.V.)
• ICAHD (Israeli Committee Against House Demolitions
• BDS Berlin
• AK Nahost Berlin
• Juedische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V
• Versöhnungsbund Germany (International Fellowship of Reconciliation, German Branch)
• Attac Germany Federal Working Group Globalization and War
• Federal Working Group for a Just Peace in the Middle East of Die Linke Party Germany
• Salam Shalom e. V.

Grand-Duché de Luxembourg

• Comité pour une Paix Juste au Proche-Orient

Greece

• BDS Greece
• KEERFA – Movement United Against Racism and Fascist Threat
• Network for Political and Social Rights
• Encounter for an Anti-capitalist Internationalist Left

India

• All India Kisan Sabha
• All India Democratic Women’s Association (AIDWA)
• Communist Party of India (Marxist–Leninist) Liberation
• All India Central Council of Trade Unions (AICCTU)
• Delhi Queerfest
• All India Students Association (AISA)
• Revolutionary Youth Association (RYA)
• Janwadi Mahila Samiti (AIDWA Delhi)
• All India Kisan Sabha
• NDCW-National Dalit Christian Watch
• INDO-PALESTINE SOLIDARITY NETWORK
• National Alliance for People’s Movement
• VIDIS
• Jammu Kashmir Coalition of Civil Society
• Students‘ Federation of India

Ireland

• Gaza Action Ireland
• Ireland-Palestine Solidarity Campaign
• Irish Football Fans Against Israeli Apartheid
• Students For Justice in Palestine – Trinity College Dublin
• People Before Profit
• UNITED AGAINST RACISM – IRELAND
• The Workers‘ Party of Ireland
• Peoples Movement – Gluaiseacht an Phobail
• Shannonwatch
• Centre for Global Education
• Galway Anti Racism Network
• Industrial Workers of the World (Ireland)
• Connolly Youth Movement
• BLM Kerry
• Anti Deportation Ireland
• Academics for Palestine
• Kairos Ireland
• RISE
• Irish Congress of Trade Unions
• Sinn Féin
• Independent Left
• Independent Workers Union
• Cork Council of Trade unions
• Galway Council of Trade Unions
• Workers Solidarity Movement
• Sligo Leitrim Council of Trade Unions
• Trade Union Friends of Palestine
• Sadaka – The Ireland Palestine Alliance
• Labour Youth
• Trócaire
• Movement of Asylum Seekers in Ireland
• Éirígí – For a new Republic
• Irish Nurses and Midwives Organization (INMO)
• Queer Action Ireland
• Abolish Direct Provision Ireland
• Union of Students in Ireland
• Abolish Direct Provision Ireland
• Communist Party of Ireland
• Comhlámh Justice for Palestine
• Irish Anti-War Movement
• Jewish Voice for a Just Peace – Ireland
• Fingal Communities Against Racism
• Connolly Youth Movement
• Brazilian Left Front
• Peace and Neutrality Alliance
• SARF – Solidarity Against Racism and Fascism
• Jewish Voice for a Just Peace – Ireland
• Mandate Trade Union
• Irish Muslim Peace & Integration Council

Italy

• W.I.L.P.F. – ITALIA
• Rete Radié Resch gruppo di Milano
• Centro Studi Sereno Regis
• Pax Christi Italia – Campagna Ponti e non Muri
• Rete Radié Resch – gruppo di Udine
• Rete-ECO (the Italian Network of Jews against the Occupation)
• Nwrg-onlus
• Centro di Salute Internazionale e Interculturale (CSI) – APS
• Italian Forum of Water Movements
• Fondazione Basso
• Amici della mezzaluna rossa palestinese
• Donne in nero Italy, Carla Razzano
• Fondazione Basso
• Rete Romana Palestina
• AssoPacePalestina

Malaysia

• BDS Malaysia
• EMOG
• Kogen Sdn Bhd
• Malaysian women coalition for al Quds and Palestine
• Muslimah Interest Zone & Networking Association (MIZAN)
• Pertubuhan Mawaddah Malaysia
• SG MERAB SEKSYEN 2, KAJANG,
• Muslim Care Malaysia
• HTP Management
• National Union of Malaysian Muslim Students (PKPIM)
• Citizens International

Mexico

• Coordinadora de Solidaridad con Palestina

Mozambique

• Justiça Ambiental / Friends of the Earth Mozambique

Norway

• The Palestine Committee of Norway
• Association of Norwegian NGOs for Palestine

Philippines

• Karapatan Alliance Philippines

South Africa

• Workers‘ World Media Productions
• World Beyond War — South Africa
• Lawyers For Human Rights
• SA BDS Coalition

Spanish State

• ASPA (Asociación Andaluza por la Solidaridad y la Paz)
• Rumbo a Gaza
• Mujeres de Negro contra la Guerra – Madrid
• Plataforma por la Desobediencia Civil
• Asamblea Antimilitarista de Madrid
• Asamblea Ciudadana por Torrelavega
• SUDS – Assoc. Internacional de Solidaridad y Cooperación
• Red Cántabra contra laTrata y la Explotación Sexual
• ICID (INICIATIVAS DE COOPERACIÓN INTERNACIONA PARA EL DESARROLLO)
• Desarma Madrid
• Ecologistas en Acción
• Human Rights Institute of Catalonia (Institut de Drets Humans de Catalunya)
• Associació Hèlia, de suport a les dones que pateixen violència de gènere
• Servei Civil Internacional de Catalunya
• Fundación Mundubat
• Coordinadora de ONGD de Euskadi
• Confederacion General del Trabajo.
• International Jewish Antizionist Netwoek (IJAN)
• ELA
• BIZILUR
• EH Bildu
• Penedès amb Palestina
• La Recolectiva
• Institut de Drets Humans de Catalunya

Sri Lanka

• Sri Lanka Journalists for Global Justice
• Suisse
• Collectif Action Palestine

Switzerland

• Gesellschaft Schweiz Palästina (Association Swiss Palestine)
• Gerechtikgiet und Frieden in Palästina GFP
• Collectif Urgence Palestine-Vd
• BDS Switzerland
• BDS Zürich

The Netherlands

• St. Groningen-Jabalya,  City of Groningen
• WILPF Netherlands
• Palestina Werkgroep Enschede (NL)
• Black Queer & Trans Resistance NL
• EMCEMO
• CTID
• Breed Platform Palestina Haarlem
• docP – BDS Netherlands
• Stop Wapenhandel
• Transnational Institute
• Palestina Komitee Rotterdam
• Palestine Link
• Christian Peacemaker Teams – Nederland
• Soul Rebel Movement Foundation
• The Rights Forum
• Nederlands Palestina Komitee
• Bij1

Timor-Leste

• Comite Esperansa / Committee of Hope
• Organização Popular Juventude Timor (OPJT)

Tunisia

• Tunisian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel (TACBI)

United Kingdom

• Architects and Planners for Justice in Palestine
• M C Helpline
• Jewish Network for Palestine
• UK-Palestine Mental Health Network
• War on Want
• Palestine Solidarity Campaign UK
• Campaign Against Arms Trade
• Jews for Justice for Palestinians
• ICAHD UK
• Al-MUTTAQIIN
• Scottish Jews Against Zionism
• Cambridge Palestine Solidarity Campaign
• Craigavon Council of Trade Unions
• Sabeel-Kairos UK
• Scottish Young Greens
• End Deportations Belfast
• NUS-USI
• UNISON Northern Ireland
• Scottish Palestine Solidarity Campaign
• Scottish Palestinian Forum
• San Ghanny Choir
• Scottish Friends of Palestine

United States

• Berkeley Women in Black
• USACBI: US Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel
• Labor for Standing Rock
• United Methodists for Kairos Response
• Stand With Kashmir
• Grassroots Global Justice Alliance
• Jewish Voice for Peace
• Labor for Palestine
• Jews for Palestinian Right of Return
• Jewish Voice For Peace Central Ohio
• Minnesota Break the Bonds Campaign

Yemen

• Mwatana for Human Rights

Global civil society calls for UN General Assembly to investigate Israeli apartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Siehe auch ACTION ALERT / As UN meets, urge investigation of Israeli apartheid

Der Beitrag Globale Zivilgesellschaft fordert UN-Generalversammlung zur Untersuchung der israelischen Apartheid auf erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

9. August 2020 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Israel ignorierte die Forderung von Amnesty International nach seiner sofortigen Freilassung und verlängerte heute die Haft des palästinensischen Menschenrechtsverteidigers und BDS-Koordinators Mahmoud Nawajaa.

In Missachtung der Forderung von Amnesty International (AI) nach sofortiger und bedingungsloser Freilassung verlängerte ein israelischer Militärrichter heute laut Addameer Prisoner Support and Human Rights Association die Haft des palästinensischen Menschenrechtsverteidigers und BDS-Koordinators Mahmoud Nawajaa um acht Tage, um ihn weiter verhören zu können.

Shin Bet, Israels Sicherheitsagentur [Inlandsgeheimdienst], der Nawajaa im Al-Jalameh-Verhörzentrum bei Haifa verhört, hat bisher keine Anklage gegen ihn erhoben oder Beweise gegen ihn vorgelegt, auch nicht während der heutigen Anhörung vor einem Militärgericht in der Nähe von Jenin.

Seit seiner Verhaftung am 30. Juli aus seinem Haus in der Nähe von Ramallah im besetzten palästinensischen Gebiet wird Nawajaa sein Recht seinen von Addameer bestellten Anwalt zu sehen, verweigert.

Am 7. August gab Amnesty International (AI) eine Erklärung heraus, in der es heißt

Die israelischen Behörden müssen den palästinensischen Menschenrechtsverteidiger Mahmoud Nawajaa, 34, den Generalkoordinator der BDS-Bewegung (BDS) im besetzten palästinensischen Gebiet (OPT), unverzüglich und bedingungslos freilassen…. Er wurde ausschließlich wegen der Ausübung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit inhaftiert und ist daher ein Gefangener aus Gewissensgründen.

In seiner Erklärung fordert AI ,  Druck auf Israel zu Freilassung von Nawajaa auszuüben. Israel habe das Versagen der internationalen Gemeinschaft, „konkrete Maßnahmen zu ergreifen“, um Druck auf Israel auszuüben, „als grünes Licht“ für die Fortsetzung seiner illegalen Politik, einschließlich der Verfolgung palästinensischer Menschenrechtsverteidiger*innen, interpretiert.

Eine internationale Kampagne mit dem Hashtag #FreeMahmoud, der Parlamentarier*innen, Gewerkschaften, Solidaritätsgruppen und soziale Bewegungen angehören, hat sich in vielen Ländern etabliert.

Im Namen der BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser*innen sagte Stephanie Adam:

Diese weitere Verlängerung der illegalen Inhaftierung von Mahmoud durch das israelische Militärgerichtssystem, das für seine nahezu 100%ige Verurteilungsrate von Palästinenser*innen berüchtigt ist, beweist einmal mehr, dass nur anhaltender internationaler Druck, gepaart mit internem Widerstand, den Palästinenser*innen helfen kann, die Befreiung von Israels Apartheid- und Kolonialsystem zu erreichen.

Mahmouds Verhaftung ist ein Angriff auf die gesamte gewaltfreie globale BDS-Bewegung. Mit der Unterstützung von Millionen von Menschen mit Gewissen weltweit werden wir unsere Bewegung weiter ausbauen, bis alle Palästinenser*innen Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit genießen können.

Die BDS-Bewegung hat Menschenrechtsaktivist*innen weltweit dazu aufgerufen, den Druck in ihren jeweiligen Ländern zu erhöhen, um die sofortige Freilassung von Mahmud Nawajaa durch Israel zu erreichen.

Hintergrundinformation:

Am 30. Juli um etwa 3.30 Uhr morgens haben israelische Besatzungstruppen den palästinensischen Menschenrechtsverteidiger und Generalkoordinator des BDS-Nationalkomitees, Mahmoud Nawajaa, aus seinem Haus in der Nähe von Ramallah im besetzten palästinensischen Gebiet (OPT) festgenommen. Sie stürmten sein Haus, verbanden ihm die Augen und legten ihm Handschellen an und schafften ihn von seiner Frau und seinen drei kleinen Kindern fort.

Die beiden älteren Kinder Nawajaas, sieben und neun Jahre alt, schrien die Soldat*innen, die in ihr Haus eingedrungen waren, um ihren Vater zu verhaften, trotzig an. Der ältere Sohn sagte: „Lasst Papa in Ruhe. Geht raus. Dein Hund macht mir keine Angst.“

Am 2. August ordnete ein israelisches Militärgericht eine Haftverlängerung um 15 Tage an  – zu Verhörzwecken. Nach einer Berufung am 4. August reduzierte das Gericht die Haftverlängerung auf acht Tage, um sie heute weiter zu verlängern.

Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, leitet die globale, friedliche Boykott-, Desinvestitionen– und Sanktionsbewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Die BDS-Bewegung, die streng gewaltfrei und antirassistisch ist, ist weitgehend von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung und der US-Bürgerrechtsbewegung inspiriert.

Front Line Defenders verurteilten Israels „willkürliche Verhaftung“ von Nawajaa und forderten seine sofortige und bedingungslose Freilassung.

Amnesty International (AI), das Mahmoud Nawajaa als Menschenrechtsverteidiger betrachtet, fordert, den Druck auf Israel zu erhöhen, auf dass Mahmud Nawajaa  unverzüglich freigelassen wird. In der Erklärung von AI heißt es: „[Nawajaa] wurde ausschließlich wegen der Ausübung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit inhaftiert und ist daher ein Gefangener aus Gewissensgründen“.

Amnesty International fügt hinzu:

Das Eintreten für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen ist eine Form der gewaltfreien Befürwortung und der freien Meinungsäußerung, die geschützt werden muss. Boykottbefürworter*innen sollte es erlaubt sein, ihre Ansichten frei zu äußern und ihre Kampagnen ohne Schikanen, Androhung von Strafverfolgung oder Kriminalisierung oder andere Maßnahmen, die das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzen, voranzutreiben.

Der Palästinensische Rat für Menschenrechtsorganisationen (PHROC) gab eine eigene Erklärung in englischer Sprache heraus:

 Nawajaa genießt Schutz hinsichtlich seiner BDS-Aktivtäten und seiner Ablehnung der von [Israel] gegen palästinensische Bürger*innen verfolgten Rassendiskriminierungspolitik durch die Erklärung zu Menschenrechtsverteidiger*innen, die 1998 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen herausgegeben wurde.

Der 34-jährige Nawajaa hat einen Master-Abschluss in internationalen Beziehungen und ist ein engagierter palästinensischer Menschenrechtsverteidiger, der sich unermüdlich für die Stärkung von Basisorganisationen in Palästina und weltweit eingesetzt hat. Er hat sich jahrelang für die Stärkung der BDS-Bewegung gegen das israelische Apartheidregime eingesetzt, bis Israel seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt und die palästinensischen Menschenrechte respektiert.

Mahmoud Nawajaas Verhaftung erfolgt zu einer Zeit, in der die palästinensische Zivilgesellschaft wirksame internationale Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht fordert, um Israels geplante de jure Annexion von 30% der besetzten West Bank, einschließlich illegaler israelischer Siedlungen und Teile des Jordantals,  zu verhindern und sein Apartheidregime und die andauernde, de facto Annexion zu beenden.

Am Tag seiner Festnahme wurde Nawajaa, der in der besetzten West Bank lebt, gewaltsam in das Al-Jalameh-Gefängnis in Israel gebracht, wo er derzeit verhört wird. Diese Überstellung stellt einen Akt der unrechtmäßigen Deportation, einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention (Artikel 49 und 147) und ein Kriegsverbrechen nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (Artikel 8) dar.

Nach der Internationalen Konvention der Vereinten Nationen über die Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid ist die „Verfolgung von Organisationen und Personen durch den Entzug von Grundrechten und -freiheiten wegen ihres Widerstands gegen die Apartheid” eine der unmenschlichen Handlungen, die zur Aufrechterhaltung eines Apartheidsystems begangen werden.

Der Beitrag #FreeMahmoud: Israel verlängert Haft von BDS-Koordinator Mahmoud Nawajaa erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Israel muss für seine Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden.
Interview mit Rebecca Vilkomerson von Jewish Voice for Peace.

2009 lebte ich während der Operation Gegossenes Blei in Tel Aviv. Während jenes Angriffs tötete Israel ungefähr 1.400 Palästinenser in Gaza. Wenn wir in kleinen Gruppen auf die Straßen gingen, um gegen den Krieg zu demonstrieren, wurden wir oft von Passanten mit Eiern beworfen oder angegriffen. Als ich meine Kinder von deren Vorschule abholte, unterhielten sich die Eltern, als würde gar nichts Ungewöhnliches im Gange sein. Als sie mich fragten, was schief ginge, antwortete ich ihnen, ich sei von den Ereignissen in einer Entfernung von nur 40 Meilen von uns zutiefst betrübt. Ihre Antwort: ein peinliches Schweigen oder eine wütende Verteidigung der israelischen Operationen. 

Ich wollte konkret handeln, um den Palästinensern zur Freiheit und zu den vollständigen Rechten zu verhelfen. Daher schloss ich mich der BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) an. Der gewaltfreie Versuch, der 2005 von einer breiten Koalition von Organisationen aus der palästinensischen Zivilgesellschaft ins Leben gerufen wurde, ist ein Aufruf an die Solidarität von Seiten der internationalen Gemeinschaft, damit Israel das Völkerrecht einhält und damit aufhört, gegen die Rechte der Palästinenser zu verstoßen. Es ist ein steiler Weg, denn der Gouverneur  meines eigenen Staates, des Staates New York, hat die BDS-Bewegung vor kurzem durch  einen  einseitigen Erlass verurteilt.

Sieben Jahre später gab es inzwischen zwei weitere grausame Angriffe gegen Gaza. 2014 wurden ungefähr 500 palästinensische Kinder getötet. Und auch wenn es im Moment keine intensiven Bombenangriffe mehr gibt, besteht die Gazablockade immer noch. Die Bewohner des Westjordanlandes sind durch die israelische Kontrollmatrix in der Region schwer eingeschränkt, beispielsweise durch Strassensperren, Verwaltungshaft und den Abriss von Häusern. Innerhalb Israels, leben die Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft in einem System ungerechter Gesetze und ungleicher Rechte. Die Flüchtlinge außerhalb Israels haben kein Rückkehrrecht in ihre Heimat.

Natürlich gab es in dieser Zeit auch Angriffe gegen israelische Zivilisten. Diese sind ein abscheuliches Symptom der fortlaufenden Besatzung und Unterdrückung, wie der Bürgermeister von Tel Aviv Ron Huldai nach einem vor kurzem in Tel Aviv ausgeübten Angriff, der vier jüdischen Israelis das Leben kostete, hervorhob.

Ich bin der Ansicht, dass Israel erst seine Politik ändern wird, wenn der externe Druck nicht mehr ignoriert werden kann. Die BDS-Bewegung ist ein sehr nützliches Instrument, um den Staat zum Handeln aufzufordern. Und während meiner Zeit in der Bewegung waren wir immer erfolgreicher. Große Kirchen haben Investments aus den Gesellschaften zurückgezogen, die von der Besatzung profitieren. Dutzende US-Universitäten haben Desinvestitionsbeschlüsse erlassen. Mehr als 100 Künstler weigern sich, in Israel aufzutreten und internationale Konzerne wie G4S und Veolia haben sich aus dem israelischen Markt zurückgezogen.

Seitdem hat es auch eine Verlagerung in der öffentlichen Meinung gegeben. Einer Umfrage des Brookings Institute von 2015 zufolge unterstützen  49 Prozent der Demokraten die Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen Israel wegen des Siedlungsbaus. Eine Pew-Umfrage, die vor einem Monat veröffentlicht wurde, gelangte zum ersten Mal zum Ergebnis, dass liberale Demokraten mehr Empathie für Palästinenser als für Israelis aufweisen. Im Mai gelangte das Rechercheunternehmen Ipsos zur Schlussfolgerung, dass ein Drittel der US-Amerikaner den Boykott, die Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel akzeptieren, solange Israel die Rechte der Palästinenser nicht respektiert.

Aber unsere Bemühungen wurden hier in den USA durch eine landesweit seitens der israelischen Regierung und ihren Befürworterorganisationen koordinierte und gut finanzierte Strategie vereitelt. Nur im letzten Jahr haben 22 Staaten Gesetze gegen die BDS-Bewegung eingeführt oder erlassen. Der Großteil dieser Maßnahmen erklärte es für gesetzeswidrig, Geschäfte mit Unternehmen zu machen, die die BDS-Bewegung unterstützen. Der Gouverneur von New York Andrew Cuomo (D) hat jene Strategie ausgeweitet, indem er eine drakonische Verfügung  erlassen hat, die eine schwarze Liste der Unternehmen und Organisationen erstellete, die sich gegen eine Investition in Israel entscheiden oder für die BDS-Bewegung plädiert haben.

Cuomos Erlass umging das Parlament des Bundesstaates, in dem der Widerstand von Seiten der Unterstützer der Rechte der Palästinenser und der Meinungsfreiheit, inklusive vieler Mitglieder von Jewish Voice for Peace, die Anti-BDS-Gesetzgebung im Gesetzausschuss erfolgreich blockiert hatte.

Und das ist unrichtig. Denn es ist nicht diskriminierend, einen Staat für seine Verstöße gegen das Völkerrecht und seine Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu machen. Der israelische Staat deckt sich nicht mit dem jüdischen Volk.

Meine Töchter, die ich 2009 in Tel Aviv aus der Vorschule abgeholt hatte, sind nun Mittelschülerinnen in Brooklyn. Falls sie als israelische Staatsbürgerinnen jemals die Entscheidung treffen sollten, in Israel/Palästina zu leben, so hoffe ich, dass dies ein Ort sein wird, in dem alle Menschen, Juden und Palästinenser, in Gleichheit und Freiheit leben können. Ich bin überzeugt, dass die BDS-Bewegung den besten Weg darstellt, um jene Vision in die Realität umzusetzen. Wir werden auf die Versuche, Gesetze gegen die BDS-Bewegung zu erlassen, als auf die letzten, verzweifelten Versuche zurückblicken, Israel vom absolut notwendigen Druck abzuschirmen, damit es seine Politik ändert. Cuomo steht auf der falschen Seite der Geschichte.

Das Interview erschien am 24.06.2016 in der Washington Post 

Dank an TLAXCALA, an Milena Rampoldi (Übersetzung) und  an Fausto Giudice (Herausgeber)

Der Beitrag Ich bin Jüdin und möchte, dass die Leute Israel boykottieren erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Warum sollte ich mich dem Boykott von Israel anschließen?

Weltweit haben es Regierungen versäumt, Israel für seine Verbrechen die Unterstützung zu entziehen und Druck auf Israel auszuüben, damit es Völkerrecht und Menschenrechte respektiert.

Die palästinensische BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) ist ein wirkungsvolles strategisches Instrument, Israel durch koordinierten, gezielten Konsumboykott und Kampagnen gegen Unternehmen und Institutionen, die die verbrecherische Politik Israels mittragen, zu isolieren.

Die wichtigsten BDS-Erfolge können auf der Zeitleiste unter www.bdsmovement.net/timeline aufgerufen werden. In Südafrika trugen Boykott und Sanktionen zur Überwindung der Apartheid bei!

Was soll ich boykottieren?

Auf dem Markt gibt es Tausende von Konsumgütern israelischer Unternehmen oder internationaler Firmen, die an Israels Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind. Am wirkungsvollsten sind Konsumboykotte, die gezielt und strategisch vorgehen, auf korrekten Fakten beruhen und eine breite Unterstützung zulassen.

Die wirkungsvollsten sind Verbraucherboykotte, die Teil einer umfassenderen Kampagne mit greifbaren Zielen sind, indem z.B. Druck auf Einzelhändler ausgeübt wird, ein bestimmtes Produkt aus dem Angebot zu nehmen, oder Unternehmen aufgefordert werden, ihre Mitbeteiligung an israelischen Völkerrechtsverletzungen einzustellen.

Die konkreten Boykottziele können je nach Land variieren. Nehmen Sie Kontakt mit BDS-Gruppen in Ihrer Nähe auf, um herauszufinden, welche Ziele die Boykottbewegung in Ihrem Land verfolgt.

Zu den israelischen Konsumgütern, gegen die gegenwärtig Kampagnen laufen, zählen:

Frisches Obst und Gemüse

Obst und Gemüse gehören zu den wichtigsten Exportgüter Israels. Sie werden oft auf gestohlenem palästinensischem Land mit gestohlenem Wasser produziert. Prüfen Sie, ob die Produkte mit „Hergestellt in Israel“ ausgezeichnet sind. Zu vermeiden sind u.a. die Marken Jaffa, Mehadrin, AdaFresh, Agrexco und Hadiklaim (siehe Website von Who Profits).

SodaStream

Soda Stream, eine der bekanntesten israelischen Marken zur Herstellung von Sprudelwasser, betreibt Greenwashing, indem sie die Siedlungspolitik Israels als „umweltfreundlich“ verkauft. Die Firma produziert völkerrechtswidrig in den besetzten palästinensischen Gebieten.

SodaStream plant den Bau einer neuen Fabrik in Israel in der Nähe von Rahat, einer auf dem Reißbrett entworfenen Stadt im Naqab (Negev-Wüste), in die palästinensische Beduinen gegen ihren Willen zwangsumgesiedelt werden. SodaStream macht sich mitschuldig an dieser Menschenrechtsverletzung, indem es vom Projekt profitiert. Infolge des Drucks seitens der BDS-Kampagne haben einige Einzelhändler den Verkauf von SodaStream eingestellt.

Ahava

Ahava ist ein Kosmetikunternehmen in einer illegalen israelischen Siedlung. Aufgrund des Drucks der BDS-Kampagne wird die Firma von einer Reihe von Groß- und Detailhändlern boykottiert. Die israelische Besatzung ist alles andere als schön!

Teva

Teva Pharmaceutical Industries ist in Bezug auf das Betriebsergebnis das größte Unternehmen Israels, das der Regierung hohe Steuereinnahmen bringt. Das Unternehmen profitiert von der israelischen Politik, die palästinensischen Gebiete als abgeschirmten Markt für medizinische Produkte aus Israel zu nutzen.

In Großbritannien und anderen Ländern haben Apotheken damit begonnen, Teva zu boykottieren. Bitten Sie Ihren Arzt/Ihre Ärztin, Ihnen wenn möglich Alternativen zu Teva zu verschreiben!

Zu den internationalen Unternehmen, die wegen ihrer weitreichenden Verstrickung in israelische Verbrechen zu boykottieren sind, zählen:

Hewlett Packard (HP)

HP betreibt Informationstechniken für die israelische Regierung und das Militär, z.B. zur Personenidentifikation an israelischen Militärkontrollpunkten und für die israelische Marine, die die Belagerung des Gazastreifens durchsetzt. Deshalb haben kirchliche Institutionen wie die Presbyterian Church USA und die Quaker Friends Fiduciary Corporation (FFC) ihre Investitionen aus dem Unternehmen zurückgezogen. Boykottiert HP-Produkte!

Caterpillar

Bulldozer von Caterpillar werden regelmäßig bei der Zerstörung palästinensischer Häuser und landwirtschaftlicher Betriebe und bei Angriffen auf den Gazastreifen eingesetzt. Mit einem CAT-Bulldozer wurde 2003 auch die US-Friedensaktivistin Rachel Corrie in Rafah getötet. Die Presbyterian Church USA, die Quaker Friends Fiduciary Corporation (FFC) und die Church of England haben daher ihre Investitionen aus Caterpillar zurückgezogen. Kaufen Sie keine Kleider und Schuhe von Caterpillar!

Eden Springs

Mehrere Universitäten und Behörden in ganz Europa haben den Verkauf von Mineralwasser der Marke Eden Springs eingestellt, nachdem sie von Aktivisten darauf hingewiesen wurden, dass das Unternehmen eine Fabrik in einer illegalen israelischen Siedlung betreibt.

Wie soll ich entscheiden, was zu boykottieren ist und zu was ich eine Kampagne starten kann?

Hier sind ein paar Ideen, wie man ein effektives Boykottziel auswählt:

> Einfach zu erklären: Wir müssen unsere Boykott-Kampagnen auf die Unternehmen und Produkte fokussieren, die klar und direkt an Israels Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind und am einfachsten einer breiten Anzahl von Menschen erklärt werden können.

> Breites Interesse/Wirkung: Das ideale Kampagnenziel sollte ein breit abgestütztes, vielseitiges Bündnis ermöglichen. Die Kampagne zur Annullierung von Verträgen mit der israelischen Wassergesellschaft Mekorot betrifft beispielsweise ein breites Spektrum an Kampagnen zu Umwelt und dem Widerstand gegen Privatisierungen.

> Erfolgsversprechend: Eine BDS-Kampagne sollte eine realistische Chance auf Erfolg haben. Sie geht über eine einfache Sensibilisierungskampagne hinaus und hat zum Ziel, eine internationale Firma oder Institution davon zu überzeugen, dass sie ihre Unterstützung israelischer Firmen beendet. Oder ein Unternehmen wird unter Druck gesetzt, damit es seine Mitverantwortung an israelischen Völkerrechtsverletzungen einstellt.

Der US-amerikanische Computerchip-Hersteller Intel hat Milliarden in die israelische Wirtschaft investiert und beteiligt sich damit finanziell an Israels Straflosigkeit. Intel ist derzeit allerdings kein BDS-Ziel, da das Unternehmen eine Monopolstellung in der Branche innehält und ein Konsumboykott des Unternehmens schwer durchsetzbar wäre.

Was kann ich außer dem Boykott israelischer Waren noch tun?

Gut organisierte Konsumboykotte haben sich als wirklich wirkungsvoll erwiesen. Mit der BDS-Bewegung soll darüber hinaus Druck auf andere Institutionen, Gewerkschaften und Unternehmen ausgeübt werden, damit sie sich am Boykott beteiligen und Israel akademisch, kulturell, wirtschaftlich und militärisch isolieren.

Wir setzen uns für den Desinvestition (Rückzug von Investitionen) aus Israel, israelischen Banken und Unternehmen ein; desgleichen aus internationalen Unternehmen, die an Israels Verbrechen beteiligt sind. Die BDS-Bewegung übt Druck auf die öffentliche Hand aus, keine Aufträge an Unternehmen zu vergeben, die sich an Israels Menschenrechtsverletzungen beteiligen.

BDS übt Druck auf Regierungen und internationalen Organisationen aus, Sanktionen und ein militärisches Embargo gegen Israel zu verhängen.

BDS-Kampagnen konnten bereits große Unternehmen und Investmentfonds davon überzeugen, ihre Investitionen aus Unternehmen abzuziehen, die sich an den israelischen Verbrechen beteiligen (z.B. Veolia, G4S, Alstom, Africa-Israel, Elbit Systems). Veolia und G4S haben auf die Kampagnen reagiert und angekündigt, ihre Unterstützung in gewissen Aspekten einzustellen.
Um Ideen für Kampagnen zu erhalten, schaut euch die Liste von Get Involved bzw. Neun Wege, Gaza wirkungsvoll zu unterstützen (auf Deutsch) an oder kontaktiert eine BDS-Gruppe in eurer Nähe [Deutschland, Österreich, Schweiz].

Künstler wie Coldplay, Snoop Dogg und Elvis Costello folgen der palästinensische Forderung nach einem kulturellen Boykott Israels und weigern sich, in dem Land zu spielen. Auch Stars wie Roger Waters (Pink Floyd), Danny Glover und Miriam Margolyes befürworten den Boykott Israels.

Um mehr über unsere Bewegung zu erfahren, besucht die Webseite der palästinensischen BDS-Bewegung oder deren Ableger in einzelnen Ländern [Deutschland, Österreich, Schweiz] und folgt BDS auf den Social Media (Facebook, Twitter). Gern kann man sich auch für unseren kostenlosen Newsletter und E-Mail-Updates einschreiben.

Beginnen die Strichcodes israelischer Produkte mit 729?

Ein Strichcode, der mit 729 beginnt, kennzeichnet gewöhnlich ein Produkt aus Israel. Dies ist aber nicht immer der Fall. Um festzustellen, ob ein Produkt aus Israel ist, sollte man am besten auf die Herkunftsbezeichnung „Made in Israel“ achten oder die Händler fragen, ob sie garantieren können, dass ein Produkt nicht aus Israel stammt.

Zentral für die BDS-Kampagne sind glaubwürdige Quellen, die eine direkte Komplizenschaft eines Unternehmens mit israelischen Völkerrechtsverletzungen beweisen.

Ruft die BDS-Bewegung zum Boykott aller israelischen Produkte oder einfach nur Produkte und Unternehmen aus illegalen israelischen Siedlungen auf?

Wie die Anti-Apartheid-Bewegung in Südafrika ruft auch die BDS-Bewegung zum Boykott aller israelischen Produkte auf. Zum Beispiel rufen wir zum Boykott aller israelischen Früchte und Gemüse auf, unabhängig davon, ob sie in Israel oder in einer illegalen israelischen Siedlung produziert wurden.

Einige unserer größten Kampagnen richten sich jedoch gegen Unternehmen, die sich in illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten befinden. Denn es ist leichter, breite Unterstützung für Kampagnen gegen Unternehmen zu mobilisieren, die sehr offensichtlich an israelischen Völkerrechtsverletzungen beteiligt sind, und Druck auf Unternehmen und staatlichen Entscheidungsträger aufzubauen, damit sie aktiv werden.

Dies ist Teil einer schrittweisen BDS-Strategie, die auf die jeweiligen Erfolge aufbaut, wenn es gelingt, ein Unternehmen oder eine Regierung dazu zu bewegen, ihre Unterstützung an Israel einzustellen. Die BDS-Bewegung wächst laufend, und mit ihr unsere Ambitionen und Fähigkeiten, immer umfassendere Ziele zu erreichen. Die Kampagnenziele werden regelmäßig überprüft und der wachsenden BDS-Bewegung angepasst.

Ich habe gehört, dass Coca-Cola, McDonalds und Starbucks eine Menge Geld an Israel geben? Sollte ich diese Unternehmen boykottieren?

Der globale Charakter der heutigen Wirtschaft bedeutet, dass es Tausende von Unternehmen gibt, die Beziehungen zu Israel unterhalten und in unterschiedlichem Ausmaß an Israels Völkerrechtsverletzungen beteiligt sind.

Wirkungsvolle BDS-Kampagnen basieren auf genauen Recherchen. Im Internet zirkulieren viele Infos, wonach Großkonzerne Israel finanziell unterstützen. Manchmal erweist sich das als bloßes Gerücht. Manche AktivistInnen rufen beispielsweise zum Boykott von Starbucks auf. Doch Starbucks hat keine Filialen in Israel und bestätigt offiziell, dass es Israel nicht unterstützt.

Unternehmen wie Coca-Cola und McDonald’s haben gegenwärtig keine Priorität für die BDS-Bewegung. Wir konzentrieren uns auf Unternehmen, die bei der Aufrechterhaltung der israelischen Völkerrechtsverletzungen eine eindeutige und direkte Rolle spielen und bei denen eine greifbare Wirkung möglich ist. Wir müssen strategisch vorgehen und an die nachhaltige, langfristige Wirkung auf Israels Besatzungsregime, Siedlerkolonialismus und Apartheid denken. So können wir am besten zu Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichberechtigung der PalästinenserInnen beitragen.

Veröffentlicht durch das Palestinian Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) National Committee, ein breites Bündnis aus palästinensischen Parteien, Gewerkschaften, NGOs und Sozialbewegungen, das auf palästinensischer Seite die Ansprechstruktur für die internationale BDS-Bewegung gegen Israel ist.

Übersetzung ins Deutsche: BDS Schweiz

Quelle: http://www.bdsmovement.net/make-an-impact

Der Beitrag Schließt Euch der BDS-Bewegung an! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.