Das Podium am 1. Tag auf der 2. Stuttgarter Palästina-Solidaritätskonferenz am 10: Mai 2013: Salah Abdel Shafi, Joseph Massad, Ilan Pappe und Evely Hecht-Galinski

Eröffnungsrede von Verena Rajab (Palästinakomitee Stuttgart):

Video-Vortrag von Richard Falk (Prof. für internationales Recht, Princeton Universität, Menschenrechtsbeauftragter der UN, USA): “Boycott, Desinvestment, Sanctions” and the perspective of one democratic state in Palestine”

Eröffnungsrede von Evelyn Hecht-Galinski (Schirmfrau, Autorin/Journalistin, Deutschl.):

Einführende Worte von Ian Portman (Palästinakomitee Stuttgart):

Vortrag von Salah Abdel Shafi (Botschafter Palästinas):

Vortrag von Ilan Pappe, Israelischer Historiker: Palästina nach der UN-Resolution – Ein Wendepunkt

Vortrag von Joseph Massad (Professor an der Columbia University, NY, USA): Zionismus, Antisemitismus und die Palästinafrage

Die Diskussionrunde:

Alle Vorträge der Eröffnungsveranstaltung als Audio.

Das 1. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013

Das Podium auf dem 1. Panel der 2. Stuttgarter Palästina-Solidaritätskonferenz am Samstag, den 11. Mai 2013: Ranja Mahdi, Yoav Bar, Ivesa Lübben und Haneen Naamnih

Das Podium auf dem 2. Panel der 2. Stuttgarter Palästina-Solidaritätskonferenz am Samstag, den 11. Mai 2013: Ilan Pappe, Annette Groth und Jaber Wishah

Einführende Worte und Moderation von Annette Groth (DIE LINKE):

Vortrag von Jaber Wishah (Vize-Direktor des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte, Gaza, Palästina): Israelische Kriegsverbrechen, die Menschenrechtssituation in Palästina und die Ergebnisse des Russell-Tribunals

Vortrag von Ilan Pappe (Historiker, Prof. an der Universität Exeter, UK): Die Ein-Staat-Lösung, Utopie, bittere Realität, oder realistische Alternative für einen gerechten Frieden im historischen Palästina

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 2. Panels als Audio.

Das Podium auf dem 3. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013: Salah Salah, Birgit Althaler und Ghada Karmi

Einführende Worte und Moderation von Birgit Althaler (Übersetzerin, Palästinasolidarität Region Basel, Schweiz):

Vortrag von Ghada Karmi (Dr. med., Autorin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Exeter, UK): Das Rückkehrrecht und die Einstaat-Lösung – Strategien für die Verwirklichung

Vortrag von Salah Salah (Member of the Palestinian National Council, Representative of the Refugees Commission): Die arabischen Revolutionen und der Boykott des israelischen Apartheidstaats

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 3. Panels als Audio.

Das Podium auf dem 4. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013: Mhamed Krichen, Willi Langthaler und Asaad Abu Khalil

Einführende Worte und Moderation von Willi Langthaler (Journalist, Wien, Österreich):

Vortrag von Mhamed Krichen (einer der bekanntesten Journalisten des Fernsehsenders Al Jazeera, hat die arabischen Aufstände begleitet, Tunesien): Die arabischen Revolutionen und ihr Einfluss auf die Palästinafrage

Vortrag von Asaad Abu Khalil (Professor für Politikwissenschaft, California State University, Stanislaus, USA): Widerstand und Befreiung von Diktatur und Siedlerkolonialismus in der Ära des politischen Islam

Die Diskussionsrunde:

Der Deutsch-Arabische HiwarChor am Abend:

Alle Vorträge des 4. Panels als Audio.

Einführende Worte und Moderation von Reinhold Riedel (Palästinakomitee Stuttgart):

Vortrag von Attia Rajab (Bauingenieur, Palästinakomitee Stuttgart): Zwei Staaten – Ein Staat: Die Solidaritätsbewegung in der BRD am Wendepunkt

Vortrag von Hermann Dierkes (Mitglied des Rates der Stadt Duisburg und der Partei Die Linke, Deutschland): Israel als Staatsräson Deutschlands und die Solidaritätsbewegung

Vortrag von Shir Hever (Ökonom des Alternative Information Center, Doktorand an der FU Berlin, Deutschland) Die militärische Zusammenarbeit zwischen Israel, der EU und Deutschland – der internationale Hintergrund des israelischen Militarismus

Die Diskussionsrunde:

Alle Vorträge des 5. Panels als Audio.

Wir vom Palästinakomitee Stuttgart haben einen offenen Protestbrief verfasst (Protestbrief englisch, Protestbrief hebräisch), der sich sowohl an die SPD als Partei als auch an die am Konzert Beteiligten, eine junge Pianistin, den Esslinger Oberbürgermeister und die Stiftung Jugendhilfe aktiv (die stellt einen Raum zur Verfügung) richtet.

Wir wollen den Protestbrief mit möglichst vielen UnterzeichnerInnen (Personen, Vereine, Initiativen) möglichst rasch an die Adressaten und an die Medien vor Ort schicken.

Wir bitten euch, uns schon bis kommenden Dienstag, 1. Januar 2013, eure Unterschriften Name, Stadt und eventuell Verein oder Organisation zu schicken. Einzelpersonen können besonders schnell agieren. Bitte beschleunigt, wenn möglich, auch die Abstimmung in eurer Gruppe per Telefon oder Mail. Wir müssen rasch und stark wirken, beim Jüdischen Nationalfonds-KKL stehen die Chancen gut, dass wir die Projekte ausbremsen können, wenn wir schnell handeln und dabei stark auftreten.

Die Kontaktemail für die Unterschriften ist gav.rajab(at)online.de

16. Januar 2013:
Liste mit den Organisationen und Vereinen sowie Einzelpersonen,die den offenen Brief des Palästinakomitees Stuttgart an die UnterstützerInnen des „Waldes der deutschen Länder“ im Negev unterzeichnet haben

am kommenden Samstag, 2. Juli, wollen wir der israelischen Regierung und all denjenigen, die von Menschenrechtsverletzungen gegen die PalästinenserInnen profitieren, die Rote Karte zeigen.

Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Büchsenstraße/Königstraße in Stuttgart. Letztes Mal haben wir vor Galeria Kaufhof in der Königstraße protestiert, dieses Mal ist Karstadt dran. Diese Kette verkauft genauso wie Galeria Kaufhof (Metro) Soda-Club und Ahava-Produkte, die in illegalen israelischen Siedlungen in der Westbank hergestellt worden sind (Flugblatt)

Allgemeine Praxis ist es für die großen Kaufhausketten Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen in der Westbank zu verkaufen, die regelmäßig als “israelisch” gekennzeichnet sind. Damit unterstützen sie israelische Siedlungspolitik, obwohl der Europäische Gerichtshof erst vergangenes Jahr die Rechtslage im Urteil gegen die Firma Brita nochmals eindeutig klargestellt hat.

Das Verhalten der Kaufhausketten ist ein Beispiel für das System, das dem israelischen Apartheidsstaat bei den Menschenrechtsverletzungen den Rücken frei hält, um selbst von der Gewaltpolitik im Nahen Osten zu profitieren. BDS (Boykott, Divestment und Sanktionen) knüpft am Modell der Befreiung Südafrikas von der Apartheid an, die Aktionen zeigen in der Praxis die Kumpanei von deutschen Unternehmen und der BRD-Regierung mit dem israelischen Apartheidstaat auf und wenden sich mit den Möglichkeiten von KonsumentInnen dagegen. Mit diesen Aktionen unterstützen wir daher auch den zivilen Widerstand in Palästina/Israel für einen gerechten Frieden und gegen die israelischen Apartheidgesetze.

Erst vor kurzem haben wieder zahlreiche palästinensische Gruppen uns in ihrem Appell zum Protest gegen die Gazablockade wieder zu BDS als einer wirkungsvollen und wichtigen Aktionsform aufgefordert. (CALL FROM GAZA TO THE CITIZENS OF THE WORLD)

Dieses Mal ist es besonders wichtig, dass unsere Gruppe groß ist. In den letzten Wochen ist von Politikern von CDU bis zu den Grünen sowie von Journalisten der sehr ernste Antisemitismus-Vorwurf gegen PolitikerInnen der Linken missbraucht worden. Die Parteiführung der Linken hat leider diesem Angriff nachgegeben und in ihren Beschlüssen praktisch BDS zur antisemitischen Initiative erklärt. Damit schadet sie dem Ruf von fast allen Initiativen der Palästinasolidarität. Auch dagegen protestieren wir mit unserer Aktion. Wir fordern daher besonders Mitglieder der Partei Die Linke auf, sich an der BDS-Aktion zu beteiligen und die Beschlüsse der Parteiführung abzulehnen.

Palästinakomitee Stuttgart

Global BDS Day of Action

Der BNC (Boycott National Commitee) rief in der Woche vom 26. März bis 3. April 2011 weltweit zum 3. globalen BDS-Aktionstag anlässlich des Tags des Bodens auf. In Deutschland wurden in Berlin, Bonn, Hamburg, Heidelberg, München und Stuttgart durch Kundgebungen und Infostände Flugblätter zur Beteiligung der Deutsche Bahn AG am völkerrechtswidrigen israelischen Schnellbahnprojekt A1, zu Soda Club und AHAVA-Kosmetika, die in den besetzten palästinensischen Gebieten Waren produzieren, und gegen die völkerrechtswidrige Tätigkeit von HeidelbergCement in der besetzten Westbank verteilt.

Aktionen weltweit: 3rd Global BDS Day of Action 2011

Der Aufruf:

Beteiligt Euch im Gedenken an den Tag des Bodens am globalen BDS Aktionstag am 30. März 2011

Das Nationale BDS Komitee (BNC) ruft Euch Aktive dazu auf, Eure verschiedenen Inhalte und Kämpfe zu vereinen und Euch am globalen BDS Aktionstag am 30. März 2011, dem Tag des Bodens, zu beteiligen in Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seinem Recht auf Selbstbestimmung über das Land seiner Vorfahren.

Inspiriert und gestärkt durch die Volkserhebungen in Ägypten und Tunesien und dem einzigartigen Mut und der beispiellosen Würde, Achtung und Entschiedenheit, die sich dort zeigen, stellen wir uns entschlossen auf die Seite der weltweiten Kämpfe um Selbstbestimmung, Freiheit, Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit. Wir rufen dazu auf die BDS-Aktionen weltweit zu intensivieren als wichtigsten Ausdruck der Solidarität mit den Rechten der Palästinenserinnen und Palästinenser.

Der palästinensische Tag des Bodens erinnert an den Tag im Jahr 1976, als die israelische Armee sechs junge palästinensische Bürger Israels erschoss. Diese tapferen Jugendlichen protestierten zusammen mit Tausenden gegen die israelische Enteignung palästinensischen Landes, um darauf neue, ausschließlich Jüdinnen und Juden vorbehaltene Siedlungen zu errichten und bestehende zu erweitern. Heute symbolisiert der Tag des Bodens den palästinensischen Widerstand gegen die andauernde Landenteignung, Kolonisierung, Besatzung und Apartheid. Wir grüßen die ebenso entschlossenen tunesischen und ägyptischen Volksaufstände und stehen auf ihrer Seite. Wir bestätigen, dass der Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und gleiche Rechte überall derselbe Kampf ist und sagen dem tunesischen und ägyptischen Volk: „Euer Kampf ist unserer, so wie unser Kampf der eure ist. Eure Freiheit ist unsere, so wie unsere Freiheit die eure ist.”

Derzeit werden wir auch erinnert an den zwanzigsten Jahrestag der 1991 in Madrid begonnenen und gescheiterten Versuche, Frieden ohne Gerechtigkeit und Menschenrechte herzustellen. Die kürzlich veröffentlichten „Palestine Papers” haben alle Zweifel beseitigt an dem, was viele bereits wissen: Israel weigert sich, internationales Recht einzuhalten und weist alle Formen gerechten Friedens zurück, ungeachtet aller noch so großen Zugeständnisse, die Israel durch nicht gewählte und nicht repräsentative palästinensische Funktionäre gemacht wurden. Wie schon im heroischen Kampf gegen die Apartheid und für die Freiheit in Südafrika, so ist auch heute klar, dass nur anhaltender, wirkungsvoller und moralisch konsequenter internationaler Druck – vor allem in Form von kreativen BDS Kampagnen, die den jeweiligen Kontext berücksichtigen – Israel dazu bringen kann, seinen völkerrechtlichen Pflichten nachzukommen und die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser zu respektieren, vor allem unser Recht auf Selbstbestimmung und Freiheit.

Inspiriert durch ein Jahrhundert des palästinensischen zivilen Widerstands, der südafrikanischen Bewegung gegen Apartheid und der Intifada des ägyptischen und des tunesischen Volkes, ruft das Nationale BDS Komitee Menschen mit Gewissen auf der ganzen Welt dazu auf, sich mit kraftvollen, kreativen und sichtbaren Aktionen am globalen BDS Aktionstag zu beteiligen. Insbesondere rufen wir dazu auf:

1. Initiativen zu Desinvestition zu starten und zu unterstützen, durch welche Individuen, Pensionskassen, Institutionen und Unternehmen dazu ermutigt und gedrängt werden, ihre Investitionen in Israel zurückzuziehen, mit denen sie Israels Krieg, Besatzung und Ökonomie der Apartheid Vorschub leisten und durch die sie sich bereichern;

2. Initiativen zu starten für den Boykott von Produkten und Dienstleistungen Israels und internationaler Unternehmen, welche Israels Apartheid, Kolonialismus und Besatzung aufrechterhalten;

3. Gerichtliche Verfahren einzuleiten, vor nationalen Gerichten und internationalen Strafgerichtshöfen, um Israels Straflosigkeit zu beenden unter anderem durch Untersuchungen und Strafverfolgungen israelischer Kriegsverbrecherinnen und Kriegsverbrecher wie auch Körperschaften, die an israelischen Verstößen gegen internationales Recht mitschuldig sind,

4. Künstlerinnen und Künstler dringend darum zu bitten, sich dem eindrucksvoll zunehmenden kulturellen Boykott anzuschließen und sich zu weigern, der israelischen Apartheidpolitik ein kulturelles Feigenblatt zu verleihen. Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende in Südafrika, Irland, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Italien, Spanien, Indien, Australien, den USA, Brasilien, Norwegen und Schweden unter anderen haben den durch PACBI (The Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel) angeführten und international befürworteten Aufruf zu einem Kulturboykott beherzigt und dadurch Israel die unmissverständliche Botschaft vermittelt, dass seine Besatzung und Diskriminierung der Palästinenserinnen und Palästinenser nicht akzeptabel ist. Weit davon entfernt “über der Politik” zu stehen, erkennen heute viele Kulturschaffende, dass israelische Kultureinrichtungen eine Schlüsselrolle in der „Brand Israel“-Kampagne des israelischen Außenministeriums zukommt, die darauf abzielt von Israels Kolonialpolitik und Kriegsverbrechen abzulenken und sie zu beschönigen.

5. Initiativen für schrittweisen akademischen Boykott zu starten und zu fördern, welcher zur Beendigung aller institutionellen Verbindungen mit israelischen Universitäten führt: dazu gehören Petitionen, Stellungnahmen und Kampagnen, die ein Bewusstsein dafür schaffen, welche Rolle diese akademischen Institutionen bei der Planung, Rechtfertigung und Aufrechterhaltung der Kolonial- und Apartheidpolitik des israelischen Staates spielen.

Wir bitten auch alle Partnerinnen , Partner, Aktivistinnen und Aktivisten darum, die weitere Verbreitung der Medienberichterstattung zu sichern, indem sie Artikel über die BDS-Kampagne in der lokalen und landesweiten Presse veröffentlichen; von Medien begleitete öffentliche Aktionen wie direkte Aktionen und hochkarätige Flashmobs veranstalten; Öffentlichkeit für Gerichtsverfahren schaffen; Gesetzesverbrecherinnen und Gesetzesbrecher entlarven; faire öffentliche Debatten fördern; und alternative Medien verwenden, um auf Aktionen hinzuweisen und sie zu dokumentieren.

Der Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft für BDS – Boykott, Desinvestition und Sanktionen – im Jahre 2005 wird inzwischen von Mainstreammedien und von einflussreichen Akteurinnen und Akteuren erwidert. Superstars, preisgekrönte Autorinnen und Autoren, globale Finanzinstitutionen, große Gewerkschaften, Glaubensgemeinschaften, politische Parteien, Regierungen und Individuen verschiedenster Ausrichtungen haben angefangen, Maßnahmen zu ergreifen. Fünf Jahre nach dem BDS-Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft sehen wir Anzeichen dafür, dass die bedingungslose jahrzehntelange Unterstützung Israels durch die internationale Gemeinschaft, die Israel vor Missbilligung und Verantwortung beschützt haben, Risse bekommt. BDS zeigt den Weg auf, wie aus Worten Taten werden und emotionale Unterstützung für Gerechtigkeit in Handeln umgesetzt wird, welches die Ungerechtigkeit wirklich beenden kann.

Lasst uns BDS vorantreiben!

Beteiligt Euch am globalen BDS Aktionstag am Tag des Bodens am 30. März 2011!

Um Informationen darüber zu bekommen, wie Ihr Euch den weltweiten Aktionen anschließen und in Euren Ländern, Organisationen und Netzwerken fortlaufende BDS-Aktionen entwickeln könnt, wendet Euch bitte an das Palästinensische Nationale BDS Komitee (BNC): bdsdayofaction@bdsmovement.net. Für weitere Informationen: http://bdsdayofaction.net

Hintergrund:

Der erste globale BDS Aktionstag wurde von der palästinensischen Zivilgesellschaft auf dem Weltsozialforum 2009 in Brasilien mit überwältigender Unterstützung angekündigt. Der Aktionstag fand am 30. März statt, am Tag des Bodens, einem wichtigen Symbol für den palästinensischen Widerstand und für den Kampf für Land, Freiheit und Rechte.

Der BDS-Aufruf macht den Vorrang des Rechtes auf Selbstbestimmung geltend und fragt nach den Grundrechten des palästinensischen Volkes mit ihren drei wichtigsten Komponenten: frei von israelischer Okkupation im Gazastreifen und im Westjordanland inklusive Ostjerusalem zu leben; Israels System institutionalisierter rassischer Diskriminierung seiner palästinensischer Bürgerinnen und Bürger zu beenden; und für die palästinensischen Flüchtlinge und intern Vertriebene, welche die große Mehrheit des palästinensischen Volkes ausmachen, die Inanspruchnahme ihres durch die Vereinten Nationen verankerten Rechtes, in ihre ursprüngliche Heimat zurückzukehren und Entschädigungen zu erhalten.

Der erste globale BDS Aktionstag wurde angekündigt, nachdem Israel seine 23 Tage dauernde Militäroffensive „Operation Cast Lead” mit mehr als 1400 getöteten und über 5000 verletzten Palästinenserinnen und Palästinenser im unter Besatzung und Blockade stehenden Gazastreifen durchgeführt hatte. Zwei Jahre später setzt Israel seine verbrecherische und unmoralische Blockade Gazas immer noch fort unter schwerem Verstoß gegen internationales Recht. Es führt seine militärische Besatzung und umfassende Kolonialisierung fort, die auf die schrittweise ethnische Säuberung der einheimischen palästinensischen Bevölkerung im Naqab (Negev) abzielt. Israel hält Jerusalem und das Jordantal sowie weitere Teile des Westjordanlandes besetzt und baut seine Mauer weiter, die 2004 durch den Internationalen Gerichtshof für illegal erklärt wurde. Es verhaftet und unterdrückt Aktivistinnen und Aktivisten der palästinensischen Volkswiderstandsbewegung, die für die Umsetzung des Entscheides des Internationalen Gerichtshofes und den Abriss der Mauer kämpfen, angesichts des völligen Versagens der so genannten „internationalen Gemeinschaft“, dieses Gutachten zu vollstrecken.

Diese schweren Verstöße gegen internationales Recht müssen im Kontext jahrzehntelanger Straflosigkeit gesehen werden, die Israel durch westliche Regierungen und neuerlich von den Vereinten Nationen gewährt wird. Seit der Nakba, Israels Etablierung durch Enteignung und ethnische Säuberung einer Mehrheit des einheimischen palästinensischen Volkes, wurde es Israel erlaubt, über sechs Millionen Flüchtlingen ihr durch die UN verankertes Recht auf Rückkehr in ihre ursprüngliche Heimat zu versagen. Im gleichen Zeitraum schaffte es Israel, mit seinem System legalisierter und institutionalisierter rassischer Diskriminierung davonzukommen, welches gemäß der International Convention for the Suppression and Punishment of the Crime of Apartheid (UN-Konvention über die Bekämpfung und Bestrafung von Apartheid) aus dem Jahre 1973 der Definition von Apartheid entspricht.[i]

[i] http://untreaty.un.org/cod/avl/ha/cspca/cspca.html

Quelle Original: Commemorate Land Day 2011 by Joining the Global BDS Day of Action

Quelle deutsche Übersetzung: www.bds-kampagne.de / Angelica Seyfrid

Der Aufruf auf englisch und auf  deutsch

Nachtrag: Germany marks Land Day and BDS Day of Action