19. Sept. 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Macht jetzt mit und fordert #UNinvestigateApartheid

Am 19. September wird in New York die Generaldebatte der 78. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (#UNGA78) eröffnet, an der Regierungsvertreter*innen aus aller Welt teilnehmen.

Seit Jahrzehnten prangern die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen Israels Siedler-Kolonialregime an, das Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk miteinschließt. Heute sind führende internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch, israelische Organisationen wie B’Tselem, zahlreiche globale Persönlichkeiten, UN-Sonderberichterstatter*innen und in jüngster Zeit Hunderte jüdischer und israelischer Wissenschaftler*innen alle zu dem gleichen Schluss gekommen. Israel begeht das Verbrechen der Apartheid gegen die Palästinenser*innen.

Immer mehr Staaten bezeichnen Israel als Apartheidsstaat, wobei einige, vor allem Südafrika und Namibia, die israelische Apartheid häufig verurteilen, auch bei den Vereinten Nationen. 2023 forderte die südafrikanische Außenministerin den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs auf, Haftbefehle gegen führende israelische Politiker*innen zu erlassen aufgrund ihrer Verübung von Apartheid. Eine Reihe von Staaten hat sich auch an den Internationalen Gerichtshof gewandt, um das israelische System der militärischen Besatzung und Apartheid zu thematisieren.

Der UN-Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes (CEIRPP) veröffentlichte eine ausführliche juristische Studie, die unter anderem zu dem Schluss kam, dass Israel seit 1948 Apartheid gegen das palästinensische Volk verübt.

Allein in diesem Jahr beschlossen die belgischen Städte Lüttich und Verviers, ihre Beziehungen zu Israel abzubrechen. Sie verwiesen dabei auf dessen Regime der „Apartheid, Kolonisierung und militärischen Besatzung“. Im April beschloss Oslo (Norwegen), Unternehmen auszuschließen, die direkt oder indirekt zu Israels illegalen Siedlungsunternehmen beitragen, der Bürgermeister von Belém (Brasilien) hat die Stadt kürzlich zur Apartheid-Freizone erklärt.

Kürzlich verabschiedete die Disciples of Christ Church mit über 350.000 Mitgliedern in Nordamerika eine Resolution aus Solidarität mit dem palästinensischen Volk, die unter anderem die israelische Apartheid verurteilte.

Trotz dieser Sprungbretter auf unserem Weg zur Befreiung ertragen die Palästinenser*innen in diesem Jahr unter der gegenwärtigen israelischen Regierung, der rechtsextremsten, fundamentalistischsten und offen rassistischsten Regierung überhaupt, eine deutliche Zunahme von Pogromen, Landraub, ethnischen Säuberungen und Massakern und leisten Widerstand. Unsere Nakba endete nicht im Jahr 1948, sie dauert an.

Dabei ist es vor Sonnenaufgang immer am dunkelsten! Palästinenser*innen bleiben trotz Apartheid standhaft. Wir brauchen eure Unterstützung, um sicherzustellen, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf die palästinensische Forderung nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit reagiert. Jetzt ist unsere Chance sicherzustellen, dass die Staats- und Regierungschefs der Welt den weltweiten Ruf nach einer von den Vereinten Nationen geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

In der Vergangenheit verurteilte die UN-Vollversammlung die Apartheid im südlichen Afrika als Bedrohung der internationalen Sicherheit und als eklatanten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Selbstbestimmungsrecht der Völker unter kolonialer und ausländischer Herrschaft. Sie forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zu Südafrika zu beenden, und richtete ein spezielles UN-Komitee und -Zentrum ein zur Unterstützung der Beseitigung der Apartheid.

Es ist höchste Zeit, dass die Vereinten Nationen das Gleiche in Bezug auf die israelische Apartheid tun.

Wir benötigen eure Hilfe, um sicherzustellen, dass #UNGA78 Maßnahmen ergreift!

Für diese vier Maßnahmen brauchen wir euch jetzt:

1. Setzt euch in eurer Organisation dafür ein, sich über 300 zivilgesellschaftlichen Gruppen weltweit anzuschließen, die von act to ensure den Vereinten Nationen eine Untersuchung der israelischen Apartheid fordern. Nicht Teil einer Organisation? Teilt den Brief in euren sozialen Medien oder E-Mail-Listen.

2. Schreibt an eure politischen Vertreter*innen und fordert sie auf, sicherzustellen, dass die UNGA78 sich dazu äußert und Maßnahmen gegen die israelische Apartheid ergreift.

3. Helft / unterstützt als gewissenhafte Bürger*innen, die eine Welt ohne Rassismus, Unterdrückung und Apartheid wollen, in den lokalen Unternehmen eurer Region, in Kulturvereinen apartheidfreie Zonen zu schaffen. Helft mit  beim Aufbau von apartheidfreien Kirchen und ggf. Gemeinden

4. Nehmt an unserem globalen Aktionstag teil, weitere Details folgen in Kürze.

Four actions you can take to mobilize for #UNGA78
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Vier Maßnahmen zur Mobilisierung für die #UNGA78 erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Am Nelson-Mandela-Tag rufen 250 zivilgesellschaftliche Organisationen die UNO zu Untersuchungen der israelischen Apartheid auf

18. Juli 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Anlässlich des von den Vereinten Nationen ausgerufenen Nelson-Mandela-Tages haben 250 zivilgesellschaftliche Organisationen, Bewegungen und Netzwerke weltweit, darunter auch die von Palästinenser*innen geführte BDS-Bewegung, eine neue Kampagne gestartet und die Vereinten Nationen in einer Erklärung aufgefordert, „Israels Apartheidregime zu untersuchen“, was ein notwendiger Schritt zur „Beseitigung der Apartheid“ sei.

Von Gewerkschaften und Bauernverbänden bis hin zu Studierendenorganisationen, von Menschenrechtsorganisationen bis hin zu Glaubensgemeinschaften sind Millionen von Menschen dem palästinensischen Aufruf zum Handeln der Vereinten Nationen gefolgt. Zu den 250 Organisationen gehören die Global Campaign to Reclaim Peoples Sovereignty, Dismantle Corporate Power and Stop Impunity, JUST – International Movement for a Just World, Arab Organization for Human Rights (AOHR), All India Kisan Sabha, Africans Rising und Amigos de la Tierra America Latina y Caribe (ATALC) – Friends of the Earth Lateinamerika und der Karibik.

Die Erklärung erinnert an Mandelas berühmte Worte: „Wir wissen zu gut, dass unsere Freiheit unvollständig ist ohne die Freiheit der Palästinenser*innen“ und fordert die Mitgliedstaaten bei der bevorstehenden Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) dazu auf, die Freiheit der Palästinenser*innen zu unterstützen, indem sie die Verantwortung für die Wiederbelebung des UN-Sonderausschusses gegen Apartheid übernehmen und „sich zusammenschließen, um die Apartheid des 21. Jahrhunderts zu beenden, unabhängig davon, wo sie stattfindet“.

Die Unterzeichner*innen verurteilen die derzeitige israelische Regierung, „die ganz offen rechtsextremste, rassistischste, fundamentalistischste, sexistischste, homophobste und korrupteste Regierung in der Geschichte des Staates“, und führen die jüngste Zunahme von „Gewalt und siedlerkolonialer Unterdrückung gegen einheimische Palästinenser*innen“ als Grund für dringende und sofortige Maßnahmen der UN-Generalversammlung an.

Vor Jahrzehnten spielte der UN-Sonderausschuss für Apartheid eine entscheidende Rolle bei der Beendigung der Apartheid in Südafrika. Durch die Überwachung und Aufdeckung der Apartheidpolitik und die Schaffung völkerrechtlicher Mechanismen zur Bekämpfung und Bestrafung dieses Verbrechens gegen die Menschlichkeit hat der Ausschuss seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt.

In den letzten Jahren hat sich unter internationalen, palästinensischen und israelischen Menschenrechtsgruppen sowie UN-Expert*innen, Staatsoberhäuptern einiger Staaten, Parlamentarier*innen und Diplomat*innen weltweit ein Konsens darüber entwickelt, dass Israel das Verbrechen der Apartheid gegen das palästinensische Volk begeht.

Dazu Saleh Hijazi, Koordinator für Apartheid-freie Politik in der BDS-Bewegung:

Die UN-Generalversammlung muss bestehende Mechanismen wiederbeleben, um sicherzustellen, dass das Verbrechen der Apartheid Teil der Geschichte wird und um Israel für die Aufbürdung dieses kriminellen Regimes gegen indigene Palästinenser*innen zur Verantwortung zu ziehen. Die Anerkennung der Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gepaart mit der globalen Solidarität, die durch die Kappung der Verbindungen von Staat, Unternehmen und Institutionen, die an der Apartheid beteiligt waren zum Ausdruck kommt, hat den Menschen im südlichen Afrika den Weg zu Freiheit und Demokratie geebnet. Es hat ihren anhaltenden Kampf zur Überwindung wirtschaftlicher Ungleichheiten beflügelt.

Obwohl die Abschaffung der Apartheid in Südafrika einen entscheidenden Meilenstein im globalen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und koloniale Unterdrückung darstellt, so bleibt sie doch unvollständig, wie Nelson Mandela einmal sagte, wenn Apartheid nicht überall dort, wo sie existiert, angefangen bei Palästina, vollständig abgeschafft wird.

Wir fordern Regierungen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Menschenrechtsaktivist*innen und aufrichtige Menschen auf, sich in diesem Kampf zusammenzuschließen, und fordern die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, dem palästinensischen Ruf nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zu folgen. Apartheid hat keinen Platz auf der Welt.

Hinweise an Redakteur*innen

• Lesen Sie die vollständige Erklärung auf der Website der Palästinensischen Anti-Apartheid-Bewegung.
• Die BDS-Bewegung trägt zum Kampf für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit bei, indem sie gewaltlos Druck auf Israel ausübt und es unter Einhaltung des Völkerrechts zur Verantwortung zieht, sein Regime der Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu beenden.

 Hier sind die Organisationen aufgeführt, die ihre Unterschrift bis zum Nelson-Mandela-Tag am18. Juli 2023 hinzugefügt haben.

Der Beitrag 250 zivilgesellschaftliche Organisationen rufen am Nelson-Mandela-Tag die UNO zu Untersuchungen der israelischen Apartheid auf erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

29. November 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Anlässlich des Internationalen UN-Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk hat die BDS-Bewegung ein spezielles Video veröffentlicht und wiederholt die Forderung nach #UNinvestigateApartheid.

Heute ist der 44. Internationale UN-Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Am 29. November ist es außerdem 75 Jahre her, dass die UNO zum ersten Mal über die Palästina-Frage debattierte. 75 Jahre aufgeschobene Gerechtigkeit.

Israel kontrolliert jede Facette palästinensischen Lebens durch ein brutal repressives Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid, das ein einziges Herrschaftssystem über alle indigenen Palästinenser*innen ausübt. Gewalt, willkürliche Verhaftungen, Inhaftierung von Kindern, ein absichtlich erniedrigendes System von Genehmigungen und Kontrollpunkten und ein duales Rechtssystem – eines für Palästinenser*innen und eines für jüdisch-israelische Siedler*innen, die – illegal – am selben geografischen Ort leben, weben den Teppich der israelischen Apartheid gegen die Palästinenser*innen.

Das Jahr 2022 war ein Meilenstein für den palästinensischen Anti-Apartheid-Kampf. Aber 2022 war auch ein weiteres Jahr, in dem Palästinenser*innen unsere andauernde Nakba ertragen mussten. Es war ein tödliches Jahr für uns, denn Apartheid-Israel hat bis heute über 200 Palästinenser*innen, darunter 51 Kinder, ermordet. Diese Zahl schließt die Palästinenser*innen im Gazastreifen ein, die im August einem brutalen Luftangriff ausgesetzt waren, bei dem Israel mindestens 49 Palästinenser*innen, darunter 17 Kinder, ermordete.

Eure Unterstützung ist entscheidend für unseren Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Wir brauchen Euch, um gemeinsam voranzukommen, bis wir Israels Regime der siedlerkolonialen Apartheid zerschlagen haben.

Der jahrzehntelange Kampf vor Ort und die internationale Solidarität in Verbindung mit den Maßnahmen der Vereinten Nationen führten schließlich zur Beendigung der Apartheid in Südafrika. Die UNO richtete einen Sonderausschuss und ein Zentrum ein, um Apartheid zu beseitigen. Außerdem verhängte sie ein  Militär-Embargo – #MilitaryEmbargo – und später weitreichende wirtschaftliche, kulturelle und diplomatische Sanktionen gegen Apartheid-Südafrika – #SanctionsOnApartheid SouthAfrica.

Jetzt ist es an der Zeit, dass die UN ähnlich gezielte Maßnahmen gegen Apartheid-Israel ergreift, beginnend mit #UNinvestigateApartheid!

Seid aktiv und

1. Schaut euch unser Video Soundtrack To Apartheid an, teilt es in euren sozialen Netzwerken und fordert #UNinvestigateApartheid
   
   

„Am @UN Internationalen Tag der Solidarität mit palästinensischem Volk hat @BDSmovement ein Video veröffentlicht, in dem erneut #UNinvestigateApartheid, #MilitaryEmbargo & #SanctionsOnApartheid gefordert wird. Palästinenser rufen zu echter & effektiver Solidarität auf!“

2. Schreibt eine Email an den Präsidenten der UN-Generalversammlung und den UN- Generalsekretär mit der Forderung #UNinvestigateApartheid.
   
   
3. Spendet an die BDS-Bewegung und unterstützt unseren Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit!
   
   
4. Schließt euch einer BDS-Kampagne in eurer Nähe an. Tausende von Organisationen und Gruppen sind Teil der globalen BDS-Bewegung. Hier findet ihr Gruppen in eurer Stadt oder eurem Land.

Der Beitrag Der 44. Internationale UN-Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

Der 29. November ist der Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk. In diesem Jahr jährt sich der Tag zum 75. Mal, seit die UNO zum ersten Mal über die Palästina-Frage debattierte. Seitdem sind Hunderte von UN-Resolutionen nicht umgesetzt worden, wodurch Israel, wie Desmond Tutu einmal sagte, „auf ein Podest“ gestellt würde, als stünde es über dem Völkerrecht

Die diesjährige UN-Sondersitzung zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk findet am Dienstag, den 29. November, von 10 bis 13 Uhr (New Yorker Zeit) statt und wird live auf UN WebTV übertragen. Die palästinensische Zivilgesellschaft ruft die teilnehmenden UN-Mitgliedsstaaten auf, sich auf das Schärfste gegen Israels Regime des Siedlerkolonialismus, der militärischen Besatzung und der Apartheid auszusprechen, das das palästinensische Volk seit über sieben Jahrzehnten unterdrückt.

Wir rufen die Staaten auf, am Mittwoch, den 30. November, in der Plenarsitzung der Generalversammlung, die sich mit der Palästinafrage und der Lage im Nahen Osten befassen wird, dasselbe zu tun.

Wir rufen die UN-Mitgliedstaaten auf, diese Gelegenheiten am 29. und 30. November zu nutzen, um ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu bekunden indem sie

1. den wachsenden internationalen Konsens darüber, dass Israel ein Apartheidstaat ist, bekräftigen;
   
   
2. die Generalversammlung der Vereinten Nationen aufrufen, sofortige und wirksame Maßnahmen zur Beseitigung der israelischen Apartheid zu ergreifen, u.a. durch ein Verbot des Waffenhandels und der Zusammenarbeit mit Israel im Bereich der militärischen Sicherheit und durch die Reaktivierung der Mechanismen der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen Apartheid, wie z.B. des Sonderausschusses gegen Apartheid;
   
   
3. die Unterstützung für die wachsende, weltweite und von Palästinenser*innen geführte Anti-Apartheid-Bewegung ausweiten.

The Palestinian BDS National Committee

Palestinians call on UN Member States to speak up against Israeli apartheid in the General Assembly on November 29 – 30
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag <strong>Palästinenser*innen fordern UN-Mitgliedstaaten auf, sich in der Generalversammlung am 29. und 30. November gegen die israelische Apartheid auszusprechen!</strong> erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

16. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Heute ist es 40 Jahre her, dass Tausende von überwiegend palästinensischen Flüchtlingen und libanesischen Zivilist*innen in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im Libanon abgeschlachtet wurden.

An diesem Tag im Jahr 1982 begann unter der Aufsicht und Kontrolle der israelischen Besatzungsmacht eine fanatische, von Israel unterstützte libanesische Miliz ein geplantes dreitägiges brutales Massaker an mehreren tausend palästinensischen Flüchtlingen und libanesischen Zivilist*innen in den Flüchtlingslagern Sabra und Shatila im besetzten Beirut.

Die meisten Bewohner*innen der Lager waren indigene palästinensische Flüchtlingsfamilien, die im Zuge der Nakba von 1948 Massaker, systematische ethnische Säuberung und Enteignungen durch zionistische Milizen und später durch den Staat Israel erlitten hatten.

Der nationale palästinensischen BDS-Ausschusses (BNC), die größte Koalition der palästinensischen Zivilgesellschaft, die die weltweite BDS-Bewegung führt, gedenkt heute der Tausenden Palästinenser*innen und Libanes*innen, die während des Massakers von Sabra und Shatila ermordet wurden. Wir fordern, dass Israels Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid für seine brutalen Verbrechen zur Verantwortung gezogen wird.

Dieses Massaker ist eine deutliche Erinnerung an Israels anhaltende gewaltsame Vertreibung der indigenen Palästinenser*innen und die Verweigerung des Rechts auf Rückkehr unserer Flüchtlinge.

Hintergrund:

Das Massaker von Sabra und Shatila fand 1982 während der israelischen Invasion im Libanon statt, deren Hauptziel die Zerschlagung der dort ansässigen Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) war.

Am 16. September 1982 verhängten die israelischen Streitkräfte unter dem damaligen Verteidigungsminister Ariel Sharon eine undurchlässige Belagerung der Lager, um der von Israel unterstützten faschistischen libanesischen Phalange-Miliz den Einmarsch zu ermöglichen. Israel hatte die Phalange im Laufe der Jahre mit Waffen, Ausbildung und militärischer Unterstützung versorgt.

Sobald die palästinensische und libanesische Zivilbevölkerung im Lager eingeschlossen war, wurden im Laufe von drei Tagen, vom 16. bis 18. September 1982, Tausende von palästinensischen Flüchtlingen und libanesischen Zivilist*innen brutal vergewaltigt, verstümmelt und gefoltert. Bis zu 3.500 wurden unter Aufsicht der israelischen Besatzungstruppen grausam abgeschlachtet.

Heute leben etwa 479.000 palästinensische Flüchtlinge im Libanon, davon etwa 45 % in den 12 Flüchtlingslagern des Landes. Bis heute wird palästinensischen Flüchtlingen ihr Rückkehrrecht gemäß der UN-Resolution 194 verweigert.

JETZT MASSNAHMEN ERGREIFEN:

 Im Jahr 1982, nach dem Massaker von Sabra und Shatila, wurden in der 37. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, #UNGA37, Sanktionen gegen Israel gefordert. Heute sollte die #UNGA77 endlich handeln und eine UN-geführte Untersuchung der israelischen Apartheid sowie die Verhängung gezielter und rechtmäßiger Sanktionen, einschließlich eines Militärembargos, zur Beseitigung der Apartheid fordern.

Unterzeichnet jetzt unsere E-Action und fordert, dass #UNinvestigateApartheid

In einem empörenden und offen rassistischen Propagandaschachzug, der darauf abzielt, Israels brutales Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid zu beschönigen, hat Marvel [Marvel Cinematic Universe] gerade eine neue israelische Superheldin namens Sabra enthüllt, die in seinem neuesten Film mitspielen wird. Ihre Geschichte ist dafür bekannt, dass sie rassistische Tropen verewigt und Palästinenser*innen entmenschlicht. Mehr zu diesem Thema findet ihr bei IMEU. Und behaltet unsere Website und die sozialen Medien von PACBI im Auge, um sich über bevorstehende Kampagnenaktionen zu informieren.

Commemorating 40 years since the Israeli-sponsored massacre at Sabra and Shatila
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Zum Gedenken an das von Israel vor 40 Jahren protegierte Massaker von Sabra und Shatila erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Mobilisiert jetzt all eure Kräfte und helft mit, Israels brutales Apartheidregime zu zerschlagen!

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung beginnt am Dienstag, den 20. September. Am Montag, den 19. September, rufen wir zu einer weltweiten Mobilisierung in Solidarität mit den Palästinenser*innen auf, die überall von Israels brutalem Apartheidregime unterdrückt werden.

Während die #UNGA77 stattfindet, droht über 1000 Palästinenserer*innen aus acht Weilern in Masafer Yatta, die sofortige Zwangsumsiedlung, ein Akt ethnischer Säuberung durch Apartheid-Israel. Beteiligt euch an unserem globalen Aktionstag und lasst die UN wissen, dass es an der Zeit ist, Israel zur Verantwortung zu ziehen, die UN Anti-Apartheid-Mechanismen zu reaktivieren und rechtmäßige und gezielte Sanktionen zu verhängen, so wie es zur Beendigung der Apartheid in Südafrika der Fall war.

Es gibt mehrere Möglichkeiten, sich zu beteiligen:

1. Erkundigt euch bei eurer örtlichen Palästina-Solidaritätsgruppe nach persönlichen und Online-Veranstaltungen in eurer Nähe.
   
   
2. Teilt den ganzen Tag über unsere vorbereiteten Beiträge und Bilder in den sozialen Medien.
   
   
3. Anlässlich des Tages stellen wir ein neues Video vor, das die Heuchelei der führenden Politiker*innen der Welt in Bezug auf die israelische Apartheid hervorhebt. Achtet tagsüber auf Updates und teilt das Video in euren sozialen Netzwerken.

Join thousands of supporters worldwide for our #UNGA77 Global Day of Action!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Schließt euch den weltweit Tausenden Unterstützer*innen unseres globalen #UNGA77- Aktionstag an! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. September 2022 /Palestinian BDS National Committee (BNC)

Werdet jetzt aktiv, schreibt eine E-Mail an UN-Vertreter*innen und fordert, dass die UN die israelische Apartheid untersucht und ein sofortiges #MilitärEmbargo verhängt.

Am Dienstag, 13. September beginnt in New York die 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) mit Vertreter*innen von Regierungen aus der ganzen Welt. Jetzt haben wir die Chance, dafür zu sorgen, dass sie die weltweite Forderung nach einer UN-geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

Jahrzehntelanger Widerstand vor Ort und internationale Solidarität, gepaart mit den Maßnahmen der UNO haben dazu geführt, dass die Apartheid in Südafrika in den Mülleimer der Geschichte wanderte. Die UNO verhängte ein Militärembargo und forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zum Südafrika der Apartheid zu beenden.

Jahrzehntelang analysierten die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen das israelische Siedlerkolonialregime als Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk. Heute schließen sich Amnesty International, Human Rights Watch, B’Tselem und Hunderte von globalen Institutionen, Experten, Führungspersönlichkeiten und eine wachsende Zahl von UN-Mitgliedsstaaten dem globalen Konsens an, dass Israel sich des Verbrechens der Apartheid, also des Verbrechens gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht hat.

Palästinenser*innen erdulden eine andauernde Nakba mit ethnischen Säuberungen, Landraub und Massakern und leisten Widerstand dagegen. Erst kürzlich hat Apartheid-Israel während seiner dreitägigen Bombardierung des Gazastreifens mehr als 49 Palästinenser*innen, darunter 18 Kinder, ermordet.

Unser Südafrika-Moment rückt näher, steht an unserer Seite, wenn wir Geschichte schreiben, eure Unterstützung kann zu #EndIsraeliApartheid verhelfen.

Werdet jetzt aktiv und fordert die UNGA zu #UNInvestigateApartheid auf!

1. Zum Tweeten hier klicken: Lasst die UN-Vertreter*innen wissen, dass ihr euch dem Aufruf der globalen Zivilgesellschaft zu #UNinvestigateApartheid angeschlossen habt.
   
   Die Apartheid in Südafrika endete im letzten Jahrhundert, aber die israelische Apartheid dauert bis heute an!
   
   Präsident @Csaba_Korosi_ & UN-Generalsekretär @antonioguterres: Ich rufe die  #UNGA77 dazu auf, #UNInvestigateApartheid einzuleiten und ein #Militär-Embargo zu verhängen!
   
   Schließt euch an: http://bdsmovement.net/unga77
   

   

2. Füllt dieses Formular aus, um eine E-Mail an die UNGA zu senden und #UNinvestigateApartheid zu fordern!

#UNGA77: Email UN officials now and demand #UNinvestigateApartheid!
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag #UNGA77: Schreibt jetzt eine E-Mail an UN-Vertreter*innen und fordert #UNInvestigateApartheid! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. September 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Wir brauchen eure Unterstützung, um sicherzustellen, dass die UNGA auf die palästinensische Forderung nach Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit eingeht!

Am 13. September beginnt in New York die 77. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Vertreter*innen von Regierungen aus der ganzen Welt. Jetzt haben wir die Chance, dafür zu sorgen, dass sie die weltweite Forderung nach einer UN-geführten Untersuchung der israelischen Apartheid hören.

Jahrzehntelanger Widerstand vor Ort und internationale Solidarität, gepaart mit Maßnahmen der UNO, haben dazu geführt, dass die Apartheid in Südafrika auf dem Müllhaufen der Geschichte landete. Unter anderem verhängte die UNO ein Militärembargo und forderte alle Staaten auf, die militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Beziehungen zum südafrikanischen Apartheidregime zu beenden.

Jahrzehntelang haben die palästinensische Zivilgesellschaft und Solidaritätsgruppen das israelische siedlerkolonialistische Regime auch als Apartheid gegen das gesamte indigene palästinensische Volk angeprangert. Heute sind Amnesty International, Human Rights Watch, B’Tselem und Hunderte von Institutionen und prominenten Persönlichkeiten Teil des weltweiten Konsenses, dass Israel sich des Verbrechens gegen die Menschlichkeit / des Verbrechens der Apartheid schuldig gemacht hat.

Palästinenser*innen erdulden eine andauernde Nakba mit ethnischen Säuberungen, Landraub und Massakern und leisten Widerstand dagegen. Erst kürzlich hat Apartheid-Israel während seiner dreitägigen Bombardierung des Gazastreifens mehr als 49 Palästinenser*innen, darunter 18 Kinder, ermordet.

Sinnvolle Solidarität kann helfen, #EndIsraeliApartheid zu beenden.

Diese fünf Maßnahmen müssen jetzt ergriffen werden:

1. Beteiligt euch an unserem Twitterstorm in den Stunden vor der Eröffnungssitzung der #UNGA77 am Montag, 12. September zwischen 20:00 und 22:00 Uhr palästinensischer Zeit [19:00 – 21:00 Uhr CET]. Hier findet ihr eine Reihe von vorbereiteten Tweets und Bildern. Oder teilt eure eigene Botschaft und fordert #UNinvestigateApartheid und #MilitärischesEmbargo.
   
2. Beteiligt euch am Montag, 19. September an unserem weltweiten Aktionstag. Wendet euch an eure lokale Palästina-Solidaritätsgruppe, um Einzelheiten über direkte Aktionen in eurer Region zu erfahren. Ihr könnt euch auch online beteiligen, indem ihr vorbereitete Botschaften und Bilder teilt und zu #UNinvestigateApartheid aufrufen.
   
3. Unterzeichnet unsere E-Aktion und sendet eine E-Mail an den Präsidenten der UN-Generalversammlung und den UN-Generalsekretär mit der Forderung nach #UNinvestigateApartheid.
   
4. Verwendet die Briefvorlage, die ihr hier findet, um euren politischen Vertreter*innen zu schreiben und sie zum Handeln aufzufordern, auf dass die UNGA77 ihre Stimme erhebt und Maßnahmen gegen die israelische Apartheid ergreift.
   
5. Fördert als Bürger*innen, die nach ihrem Gewissen handeln, die eine Welt ohne Rassismus, Unterdrückung und Apartheid wollen, die Schaffung/Unterstützung von Apartheid-freien Zonen in den lokalen Unternehmen in eurer Region, in kulturellen Vereinigungen oder in Räumen, an denen ihr als Aktivist*innen beteiligt seid. fördert, wo dies möglich ist, die Schaffung von Apartheid-freien Kirchen.

Unser Südafrika-Moment rückt näher, steht an unserer Seite, wenn wir Geschichte schreiben, eure Unterstützung kann #EndIsraeliApartheid verhelfen.

Mobilize now for #UNGA77. Take these 5 actions and demand #UNinvestigateApartheid.
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Mobilisiert  jetzt für die #UNGA77. Ergreift diese fünf Maßnahmen und fordert #UNinvestigateApartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

8. August 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

In den letzten Tagen wurden wir Zeug*innen eines weiteren im Fernsehen übertragenen Massakers von Apartheid-Israel an einheimischen Palästinenser*innen in Gaza, bei dem über 40 Menschen, darunter 15 Kinder, ermordet und Hunderte verletzt wurden. Die meisten unserer Menschen in Gaza sind Flüchtlinge aus der Nakba von 1948, die von zionistischen Milizen und später vom Staat Israel und seinem Militär ethnisch gesäubert und enteignet wurden, und die ständig danach streben, in ihre Heimat zurückzukehren. Parallel dazu sind faschistische israelische Gruppen, die vom Apartheidregime unterstützt und geschützt werden, in das Gelände der Al-Aqsa-Moschee eingedrungen und haben es entweiht.

Während wir um unsere Toten trauern, unsere Verwundeten versorgen, versuchen, unsere Häuser wieder aufzubauen und uns der Aggression und dem ihr zugrunde liegenden System der Unterdrückung widersetzen, brauchen wir eine leidenschaftlichere und bedeutsamere internationale Solidarität.

Diesmal war Israels tödliche Aggression nach eigenem Bekunden „grundlos“, was die übliche Propaganda-Behauptung, die von den parteiischen westlichen Medien gebührend parodiert wird, es handele sich um „Vergeltung“, widerlegt. Aber ein Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid übt niemals Vergeltung; es ist per Definition ein kontinuierlicher Akt der Gewalt, Aggression und Unterdrückung. Der brasilianische Pädagoge Paulo Freire sagt: “ Mit der Errichtung eines Unter­drückerverhältnisses hat Gewalt bereits begonnen. Niemals in der Geschichte ist Gewalt von den Unterdrückten ausgegangen… Es gäbe keine Unterdrückten, hätte es nicht zuvor eine Situation der Gewalt gegeben, die ihre Unterwerfung begründet hat.“ [1]

Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass Israels jüngstes Massaker im Zusammenhang mit der verbrecherischen Belagerung des Gazastreifens stattfand. Die Belagerung besteht bereits seit 15 Jahren und ist damit älter als die meisten der Kinder, die bei den wiederholten israelischen Massakern seit 2008 ermordet wurden. Die Belagerung beraubt zwei Millionen Palästinenser*innen, von denen die meisten Kinder sind, der Grundversorgung mit sauberem Wasser, Arbeit, zuverlässiger Stromversorgung, angemessenem Wohnraum, Gesundheitsversorgung und Bildung.  Morbidität, Sterblichkeit (insbesondere Kindersterblichkeit), Wachstumsstörungen und Armutsquoten sind dadurch gefährlich angestiegen und machen den Menschen das Leben zur Hölle. Die Belagerung des Gazastreifens durch Israel wird von Menschenrechtsexpert*innen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt, während Aktivist*innen und einige Historiker*innen sie als „schleichenden Völkermord“ bezeichnen.

Israel kann seine fortwährenden tödlichen Aggressionen gegen die Palästinenser*innen nur aufgrund der offenen Unterstützung durch die Regierungen der USA, des Vereinigten Königreichs und anderer europäischer Staaten sowie der indirekten Unterstützung durch andere Regierungen durchführen, die schweigen oder, schlimmer noch, den Apartheid-Unterdrücker und seine unterdrückten Opfer als moralisch gleichwertig behandeln. Das Blut palästinensischer Kinder klebt auch an ihren Händen.

Noch schlimmer ist die groteske Heuchelei und Doppelmoral des Westens, wenn er seine aktive Unterstützung für Israels jahrzehntelanges System der Besatzung und Unterdrückung mit seiner radikalen Opposition und den Sanktionen vergleicht, die seit einigen Monaten gegen Russland wegen seiner Invasion der Ukraine verhängt werden. Schließlich ist Israels jahrzehntelanges Regime der militärischen Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid nicht nur „Made in the West„, sondern wird immer noch von eben diesem zutiefst kolonialen und rassistischen Westen bewaffnet, finanziert und von jeglicher Verantwortung entbunden.  Die militärische, diplomatische und wirtschaftliche Unterstützung des Westens für Apartheid-Israel macht ihn zu einem vollwertigen Partner bei diesem Verbrechen.

Das völlige Versagen des Internationalen Strafgerichtshofs und der Vereinten Nationen, einschließlich der Generalversammlung, Israel für seine anhaltenden und fortgesetzten Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen, macht sie auch zu Hauptschuldigen an Israels jüngstem Massaker in Gaza.

Israels systematische und anhaltende Unterdrückung und Aggression gegen die Palästinenser*innen läßt keine Entschuldigung für jene Länder des globalen Südens zu, die ihre Beziehungen zu diesem kolonialen Apartheidregime normalisieren oder dies planen. Unternehmen und Institutionen, die mit der Apartheid wie gewohnt weiterarbeiten, als wäre das normal, müssen mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Es gibt keine Entschuldigung für Künstler*innen, Akademiker*innen und andere, die mit dem israelischen Apartheidregime arbeiten oder arbeiten wollen. All dies stellen Formen der Komplizenschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.

Während wir weiterhin vor Ort Widerstand leisten, rufen wir unsere Partner*innen und Verbündeten in der ganzen Welt auf, verstärkt für Solidarität zu mobilisieren und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Israels Verbrechen zu stoppen und uns dabei zu helfen, sein gesamtes gewalttätiges Unterdrückungsregime zu zerschlagen.

Wir bitten Euch:

1. Fordert die Komplizenschaft der Mainstream-Medien heraus

Viele Mainstream-Medien übernehmen Apartheid-Israels Lügen und Darstellungen und ignorieren dabei völlig die Fakten. Beobachtet Eure Medien, fordert Journalist*innen auf, unsere 7 Punkte zu ethischen und professionellen journalistischen Grundsätzen bei der Berichterstattung über Israels Krieg gegen Gaza einzuhalten, protestiert gegen falsche Berichterstattung und helft uns, den palästinensischen Stimmen Gehör zu verschaffen.

2. Übt auf Eure Regierungen und die UN Druck aus, damit sie handeln und

·  Apartheid-Israels anhaltende Aggression verurteilen

·  Embargo gegen Israel verhängen, sowohl militärisch als auch sicherheitspolitisch

·   Jegliche Handels- und Bankgeschäfte, die Israels illegales Siedlungsunternehmen begünstigen, verbieten

Am dringlichsten ist, dass im nächsten Monat die Sitzungen der UN-Generalversammlung beginnen und die palästinensische Zivilgesellschaft eine dringende UN-Untersuchung des israelischen Verbrechens gegen die Menschlichkeit, der Apartheid, fordert, einschließlich der  Reaktivierung der Anti-Apartheid-Mechanismen. Fordert Eure Regierungen auf, diese Forderungen nach konkreten UN-Maßnahmen zur Beseitigung der israelischen Apartheid zu unterstützen, so wie es mit Südafrika geschehen ist. Hier findet Ihr eine Briefvorlage, die Ihr verwenden könnt.

3. Stärkt die  Macht der Basis durch Intensivierung der BDS-Kampagnen:

Schließt Euch Boykott- und Desinvestitionskampagnen an oder organisiert solche, um Unternehmen und Institutionen für ihre Komplizenschaft mit dem israelischen Unterdrückungsregime zur Rechenschaft zu ziehen. Eine Liste der wichtigsten BDS-Kampagnen weltweit finden Ihr hier, [einige auch auf Deutsch:  AXA DIVEST,  BOYCOTT PUMA, BOYCOTT HP]

Following Israel’s latest massacre in Gaza: It’s high time for the UN to act to dismantle apartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

[1]Paulo Freire: Pädagogik der Unterdrückten, S 42 ( S. 22 in der pdf-Datei)

Der Beitrag Nach Israels jüngstem Massaker in Gaza: Es ist höchste Zeit für die UN, Apartheid zu beseitigen! erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

1.Februar 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Lasst uns mit BDS den Druck erhöhen, auf dass gezielte Sanktionen verhängt werden und Apartheid überwunden wird  #DismantleApartheid.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mit weltweit 10 Millionen Mitgliedern und Unterstützer*innen, hat bestätigt, dass das israelische Regime gegen das gesamte palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – darstellt. Wir begrüßen die Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International mit dem Titel „Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen: Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Der akribisch recherchierte Bericht von Amnesty beschreibt ein brutales und vorsätzliches System der Fragmentierung, Enteignung, Segregation und Unterdrückung der Palästinenser*innen, die sowohl im historischen Palästina als auch weltweit als Flüchtlinge leben. Amnesty kommt zu dem Schluss, dass dieses System sowohl nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als auch nach der Anti-Apartheid-Konvention der Vereinten Nationen der Definition von Apartheid entspricht.

Die BDS-Bewegung begrüßt insbesondere die Unterstützung von Amnesty für die Forderungen #UNinvestigateApartheid (Einleitung einer Untersuchung der Apartheid durch die UN), #MilitaryEmbargo (Militärembargo), #SanctionsOnIsrael (Sanktionen gegen Israel), #ICC4Israel (Israel vor den IStGH) und den Aufruf an Staaten und Institutionen, Geschäftsbeziehungen mit Israels illegalen Siedlungen zu untersagen.

Der Bericht ist der letzte in einer Reihe von Studien, die bestätigen, was palästinensische und internationale Menschenrechtsexpert*innen und –anwält*innen schon seit Jahrzehnten sagen: Israel begeht gegen das palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid.

Sorgen wir dafür, dass Regierungen und die UNO Maßnahmen ergreifen zur Beendigung des israelischen Apartheidregimes, wie sie es in der Vergangenheit mit der Apartheid im südlichen Afrika getan haben.

Im Juni letzten Jahres deutete der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon an, dass Israel den Palästinenser*innen Apartheid aufzwingt. 47 unabhängige UN-Menschenrechtsexpert*innen erklärten 2020, dass Israels Pläne zur illegalen Annexion palästinensischen Landes „die Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts“ darstellen würden. 

Unser Südafrika-Moment rückt näher. Mit Eurer Unterstützung können und werden wir #DismantleApartheid (Apartheid überwinden) und in Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit leben.

Unterstützt die BDS-Bewegung, indem Ihr für den Bericht von Amnesty International werbt! 

Lasst Unternehmen, die mit den illegalen Siedlungen des Apartheidstaates Israel Geschäfte machen, BDS kennenlernen!

Fordert, dass die UNO den weltweiten Aufruf erhört und eine Untersuchung der israelischen Apartheid einleitet.

Amnesty International Condemns Israeli Apartheid as a Cruel System of Domination
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Mehr dazu:

Amnesty International Press Conference: End Israeli Apartheid

AI Deutschland verzichtet inzwischen auf seinen Absatz „in eigener Sache“: Amnesty-Bericht über systematische Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser_innen und fügt unter dem Titel Menschenrechte schützen, Antisemitismussensibilität stärken – AI Deutschlands Reaktion auf die Debatten seit Veröffentlichung des Amnesty-Berichts zur Situation der palästinensischen Bevölkerung in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten

August 2022: Amnesty International Deutschland bringt die Zusammenfassung des englischen Berichts „Israel’s Apartheid against Palestinians“ auf Deutsch heraus: ISRAELS APARTHEID GEGEN DIE PALÄSTINENSER*INNEN – EIN GRAUSAMES HERRSCHAFTSSYSTEM UND EIN VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT

AI Schweiz: Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
und Apartheid gegen die Palästinenser*innen und Forderungen von Amnesty International

AI Österreich: Amnesty-Bericht zu Israel zeigt Ausmaß der Apartheid gegen Palästinenser*innen

Video: DEMOLISH APARTHEID NOT PALESTINIAN HOMES
Occupied News: Amnesty International: “Israel ist ein Apartheidsstaat”
Palästina Spricht / Palestine Speaks: Apartheid isn’t just a discription of what happenend in South Africa, It is also a crime against humanity under international law. Video mit deutschen Untertiteln

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­­­pressekonferenz vom 02.02.2022 – Bericht von Amnesty International

Siehe auch

Is This Israel’s South Africa Moment?
As Amnesty International issues a landmark report on Israeli apartheid, it’s time for Americans to demand accountability, not complicity, from their government.
By Omar Barghouti, Palestinian human rights defender and cofounder of the Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) movement for Palestinian rights and Stefanie Fox, Executive Director of Jewish Voice for Peace

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