Apartheid wird in der Internationalen Konvention über die Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid und im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)  als institutionalisiertes Regime der systematischen Unterdrückung und Beherrschung definiert, das unmenschliche Handlungen wie vormals im südlichen Afrika begeht mit dem Ziel, dieses Regime aufrechtzuerhalten.

Da das Völkerrecht selten zugunsten der Nationen des Globalen Südens wirkt, stellen der Kampf der Menschen im südlichen Afrika gegen die Apartheid und die internationale Anti-Apartheid-Bewegung, die ihren Kampf unterstützte, einen großen politischen Erfolg der entkolonialisierten Nationen und der Menschenrechtsbewegung dar. Für die Palästinenser*innen ist es von strategischer Notwendigkeit, wieder an diesen Kampf anzuknüpfen und darauf aufzubauen, um aus der gegenwärtigen Sackgasse der Unterdrückung und Straflosigkeit herauszukommen.

Lest das beigefügte Briefing über die Notwendigkeit der Rechenschaftspflicht gegenüber der UNO in Bezug auf israelische Apartheid.

Sanctions and Governments
Monday, November 2, 2020
Briefing

The UN and the Question of Israeli apartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Der Beitrag Die UNO und die Frage der israelischen Apartheid erschien zuerst auf BDS-Kampagne.

G4S ist eine private Sicherheitsfirma, die israelische Gefängnisse, in denen palästinensische politische Gefangene, darunter auch Kinder, ohne Gerichtsverfahren festgehalten und gefoltert werden, mit Dienstleistungen und Gerätschaften versorgt.

Seit Anfang Oktober haben israelische Streitkräfte mehr als 1’800 Palästinenser_innen, darunter 300 Kinder, verhaftet, um damit den zivilen palästinensischen Widerstand zu unterdrücken. Viele dieser Gefangenen wurden in Gefängnissen eingesperrt, die Israel mit Hilfe von G4S betreibt.

G4S wurde bereits für seine Rolle bei zahlreichen brutalen Missbrauchsfällen in von dem Unternehmen betriebenen Gefängnissen und Haftanstalten in Südafrika, den USA und Grossbritannien kritisiert. Dabei kam es wiederholt zu Todesfällen.

Trotz der Beteiligung von G4S an Menschenrechtsverletzungen in Israel/Palästina und auf der ganzen Welt hat die UNO dem Unternehmen Aufträge für Sicherheitsdienste im Wert von mehr als 22 Millionen US-Dollar pro Jahr erteilt. Damit verletzt die UNO nicht nur ihre eigenen Grundsätze für Vertragsabschlüsse, sondern übersieht willentlich die Rolle von G4S bei der Unterdrückung der Palästinenser_innen durch Israel und bei zahlreichen Menschenrechtsverletzungen.

Aufgrund dieser Verwicklungen hat G4S bereits mehrere Verträge mit Institutionen und Universitäten auf der ganzen Welt verloren: Die Bill- und Melinda-Gates-Stiftung, die Columbia-Universität in New York, die United Church of Christ und die Evangelisch-methodistische Kirche in den USA haben ihre Investitionen aus dem Unternehmen zurückgezogen. G4S äussert nun die Absicht, sich aus dem Geschäft mit den israelischen Gefängnissen zurückzuziehen. Dies ist erst recht ein Grund, den Druck weiter aufrecht zu erhalten.

Schliessen Sie sich jetzt der palästinensischen Gefangenenorganisation Addameer und zahlreichen weiteren Organisationen an und verlangen Sie von der UNO, dass sie ihre Verträge mit G4S beendet.

Verwenden Sie dazu das Formular auf der Webseite von addameer – www.addameer.org/UNdropG4S – um dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, eine Nachricht zu senden!

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