Besetzt die Wall Street, nicht Palästina!
Wir sind Teil der 99% in aller Welt, die sich nach Freiheit, Gerechtigkeit und gleichen Rechten sehnen!
If a people one day wills to live fate must answer its call
And the night must fade and the chain must break
Abou-Al-kacem El-Chebbi (Tunisia)
Besetztes Palästina, 13.Oktober.
Das palästinensische Komitee für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BNC), die größte palästinensische zivilgesellschaftliche Koalition, die für palästinensische Rechte kämpft, ist stolz darauf, solidarisch an der Seite derjenigen Bewegungen zu stehen, die für eine neue Welt kämpfen, basierend auf Demokratie, Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit.
Von New York bis Athen, von Madrid bis Santiago, von Bahrain bis Rom erinnern diese riesigen Mobilisierungen an eine Tatsache, die den Palästinenser_innen immer bewußt war: dass eine andere Welt, eine Welt, die (allen Menschen) Würde verleiht, möglich ist und dass einfache Menschen sie erschaffen können. Die Erinnerung an diese Tatsache war bitternötig.
Unsere Wünsche überlappen sich, unsere Kämpfe laufen zusammen. Unsere Unterdrücker, ob es sich um habgierige Unternehmen oder militärische Besatzungen handelt, haben gemeinsam, dass sie von Kriegen, Plünderung, Umweltzerstörung, Unterdrückung und Verarmung profitieren.
Wir müssen uns in unserer gemeinsamen Suche nach Freiheit, nach gleichen Rechten, nach sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit, nach einer intakten Umwelt und Weltfrieden vereinen.
Wir können es uns nicht länger leisten, gespalten und getrennt zu sein; wir können unsere Aufgabe nicht länger ignorieren, uns zusammen zu schließen im Kampf gegen Kriege und Ausbeutung durch Unternehmen und für eine menschenfreundliche Weltgemeinschaft, als Alternative zu einem Dschungel, in dem die Profitmaximierung im Vordergrund steht.
Die Occupy Wall Street-Bewegung und ähnliche Bewegungen in den Vereinigten Staaten, in Europa, Lateinamerika und anderswo, sind – zumindest teilweise – vom arabischen Frühling für Demokratie und soziale Gerechtigkeit inspiriert.
Führende Persönlichkeiten der arabischen Basisrevolten sagen uns, dass sie ihrerseits stark von unserem eigenen, jahrzehntelangen Kampf beeinflusst wurden – gegen Israels Besetzung unseres Landes, sein System der Diskriminierung, auf das die UNO-Definition von Apartheid zutrifft und gegen seine (Israels) Missachtung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge, nach Hause zurückzukehren.
Die sich enorm schnell entwickelnde Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen Israel ist ein entscheidender und wirksamer Teil des palästinensischen Widerstandes. Verankert in den universellen Prinzipien der Menschenrechte und des Kampfes für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, ist die BDS-Bewegung, die 2005 entstand, tief in den Jahrzehnten des palästinensischen, gewaltlosen Widerstandes gegen koloniale Unterdrückung verwurzelt und vom südafrikanischen Widerstand gegen Apartheid gerade so inspiriert wie von der Bürgerrechtsbewegung in den Vereinigten Staaten.
Sie (die BDS-Bewegung) wurde durch einen Konsens unter beinahe allen Palästinenser_innen überall übernommen. Sämtliche politischen Parteien, Gewerkschaften, Berufsverbände, Frauenorganisationen, Studentengruppen, NGO-Netzwerke und Netzwerke für die Vertretung der Anliegen von Flüchtlingen sind im (palästinensischen BDS-Komitee) BNC vertreten, das dadurch zu einem Bezugspunkt für diese wachsende Bewegung wurde, die darauf abzielt, Israels Straflosigkeit zu beenden.
Die palästinensisch geführte BDS-Bewegung stellt eine weltweite Anstrengung von Gruppen dar – von Südafrika bis Großbritannien, von Kanada bis Indien, und auch innerhalb Israels. Alle widmen sich der Aufgabe, Israels Missachtung grundlegender palästinensischer Rechte zu beenden. Die BDS-Bewegung wird von überragenden moralischen Persönlichkeiten gutgeheißen, wie Erzbischof Desmond Tutu und dem Überlebenden des Holocaust und Mitautor der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Stephane Hessel.
Sie wird von welteit bekannten Künstler_innen und Intellektuellen unterstützt, so etwa von Alice Walker, Naomi Klein, Roger Waters, Judith Butler, Sarah Schulman, John Berger, Ken Loach, John Greyson, und Adrienne Rich. Bedeutende Gewerkschaftsverbände haben sich ebenfalls BDS zu eigen gemacht, wie – unter vielen anderen – COSATU (Südafrika), CUT (Brasilien), TUC (Großbritannien), ICTU (Irland).
In den letzten zwei Jahren verzeichnet die BDS-Bewegung einige spektakuläre Erfolge, da international bekannte Künstler_innen und Musikgruppen den Kulturboykott gegen Israel einhielten und sich weigerten, dort aufzutreten oder bereits geplante Auftritte absagten. Unter ihnen waren – neben vielen anderen – die Pixies, Elvis Costello, Snoop Dogg, Meg Ryan, Vanessa Paradis und Gil Scott-Heron.
Unter anderen konnten der norwegische Pensionsfonds, große europäische Banken und einige Unternehmen davon überzeugt werden, von Investitionen Abstand zu nehmen, die mit Israels Verletzungen des Internationalen Rechts verknüpft waren. Zunehmend wird BDS als zivile Bewegung anerkannt, die in der Lage ist, Israels Straflosigkeit zu beenden, und, was sehr bedeutsam ist, zum weltweiten Widerstand gegen die kriegstreiberische, rassistische Strategie beizutragen, in der Israel immer wieder eine Schlüsselrolle gespielt hat.
So wie ihr eure Ketten aufbrecht und euern eigenen effektiven Widerstand gegen die Tyrannei von Unternehmen aufbaut, bitten wir euch, einen gerechten Frieden für alle Völker im Nahen Osten zu fordern, basierend auf dem Internationalen Recht und gleichen Menschenrechten. Auch die Palästinenser_innen sind Teil der 99% in der ganzen Welt, die unter dem Streben der 1% leiden, deren Habgier und skrupelloses Streben nach Hegemonie zu unsäglichem Leiden und endlosem Krieg geführt haben.
Die Macht von Unternehmen hat nicht nur von unserem Leiden profitiert, sondern auch zusammengespielt bei der Aufrechterhaltung von Israels Besatzung und Apartheid, um eine ungerechte Ordnung fortzuführen, die die Profite von Erdöl- und Rüstungsunternehmen und multinationalen finanziellen Institutionen erhält.
Wir rufen die sich ausbreitenden sozialen Bewegungen der Welt auf, kritisch nachzudenken, wenn es um die Haltung gegenüber den israelischen Protesten für ’soziale Gerechtigkeit‘ geht, die zumeist vollständig die Kernfrage im Zentrum der Probleme aller durchschnittlichen Palästinenser_innen und sogar von Israelis ignoriert: Israels kostspieliges System von Besatzung, Kolonialismus und Apartheid gegenüber dem palästinensischen Volk.
Wenn das mehrstufige israelische System der Unterdrückung nicht beendet wird, wird unsere gesamte Region niemals einen umfassenden und dauerhaften Frieden erleben, der auf Gerechtigkeit und Menschenrechten basiert.
Geld für Jobs, Gesundheit und Bildung, nicht für rassistische Unterdrückung und Besatzung! Nirgendwo ist das bedeutender als in den Vereinigten Staaten. Trotz Israels fortgesetzter Missachtung palästinensischer Rechte, haben die Vereinigten Staaten Israel bedingungslose politische und militärische Unterstützung gewährt, die unmittelbar zur Verweigerung palästinensischer Rechte beiträgt, aber auch zu den Problemen, mit denen sich viele Bürger_innen der Vereinigten Staaten konfrontiert sehen.
Wären die 24 Milliarden US-Dollar Militärhilfe, die zwischen 2000 und 2009 an Israel gingen, nicht besser für Schulen, Gesundheitsversorgung und andere existenzielle Dienste ausgegeben worden? Hat Israel nicht eine führende Rolle dabei gespielt, die Vereinigten Staaten anzustupsen, um die Kriege in Irak und Afghanistan zu beginnen und fortzusetzen, mit enormen menschlichen und materiellen Kosten, die vor allem die Ärmsten in diesen Ländern tragen mussten?
Aber wir müssen uns selbst immer wieder daran erinnern, dass dieser Widerstand niemals leicht sein wird und das Erreichen unserer Ziele nie selbstverständlich. Wie Martin Luther King einmal sagte:
Der Wandel rollt nicht auf den Rädern der Unausweichlichkeit, sondern entsteht durch fortgesetzten Widerstand (struggle). Daher müssen wir unser Rückgrat stärken und für Freiheit arbeiten. Niemand kann auf dir sitzen, es sei denn, dein Rücken ist gekrümmt.
Die erfrischenden Szenen eines entschlossenen friedlichen Protests für Gerechtigkeit in aller Welt zeigen uns, das wir, die 99% der Weltbevölkerung, dabei sind, unser Rückgrat zu stärken, gemeinsam, mit unerschütterlicher innerer Kraft und grenzenloser Hoffnung.
Sekretariat des BNC
www.bds-kampagne.de / Übersetzung aus dem Englischen von Martin Forberg
Occupy Wall Street not Palestine!