Leitfaden für vorrangige BDS-Ziele und Maßnahmen, um Unternehmen unter Druck zu setzen

6. Dezember 2024 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Der nationale palästinensische BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition der palästinensischen Gesellschaft, die die globale Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) anführt, ist der festen Überzeugung, dass die Beendigung der Komplizenschaft von Staaten, Unternehmen und Institutionen an Israels anhaltendem, live gestreamten Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen die wirksamste Form der Solidarität mit dem palästinensischen Kampf zur Beendigung des Völkermords und zur Abschaffung von Israels 76 Jahre altem Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid ist.

Unternehmen, die an internationalen Verbrechen im Zusammenhang mit Israels unrechtmäßiger Besatzung, Rassentrennung und Apartheidregime verwickelt sind – innerhalb oder außerhalb des 1967 besetzten palästinensischen Gebietes – sind alle mitschuldig und müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Kriterien der BDS-Bewegung für Mittäterschaft von Unternehmen findet ihr hier. Direkte Mittäterschaft umfasst militärische, logistische, geheimdienstliche, finanzielle und infrastrukturelle Unterstützung. Für diese Mittäterschaft können sowohl die Unternehmen als auch deren Vorstände und Führungskräfte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Am 21. November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) endlich seine längst überfälligen Haftbefehle gegen den amtierenden israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Kriegsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza. Im Juli 2024 entschied der Internationale Gerichtshof (IGH), dass Israels gesamte Besatzung des Gazastreifens und des Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems, illegal ist und gegen das Apartheidverbot verstößt.

Gezielte Boykotte vs. nicht gezielte Boykotte

Aufrichtige Menschen auf der ganzen Welt sind zu Recht erschüttert, wütend und fühlen sich manchmal machtlos angesichts Israels Völkermord im Gazastreifen, der vom kolonialen Westen unter Führung der USA bewaffnet, finanziert und vor Rechenschaftspflicht abgeschirmt wird. Viele fühlen sich gezwungen, alle Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu boykottieren, die in irgendeiner Weise mit Israel verbunden sind. Die Frage ist, wie Boykotte am effektivsten und wirkungsvollsten gestaltet werden können, um Unternehmen für ihre Mitschuld am Leid der Palästinenser*innen zur Verantwortung zu ziehen.

Die BDS-Bewegung verwendet die historisch erfolgreiche Methode gezielter Boykotte, die von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung, der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und den antikolonialen Kämpfen Indiens und Irlands inspiriert wurde.

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, müssen wir uns strategisch auf eine relativ kleine Zahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentrieren. Wir müssen Unternehmen ins Visier nehmen, die eine klare und direkte Rolle bei Israels Verbrechen gegen die Palästinenser*innen sowie bei der Verletzung der Rechte anderer Völker/Gemeinschaften spielen und bei denen ein echtes Erfolgspotenzial besteht. Auf diese Weise hat die BDS-Bewegung erfolgreich Unternehmen wie G4S, Veolia, Orange, Puma und Pillsbury gezwungen, ihre Komplizenschaft bei Israels schweren Menschenrechtsverletzungen und -verbrechen zu beenden.

Wenn man große, mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextsensitive Boykott- und Desinvestitionskampagnen sowie wohlüberlegte Aktionärsstrategien dazu zwingt, ihre Komplizenschaft bei der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser*innen zu beenden, sendet man eine sehr starke Botschaft an Hunderte anderer mitschuldiger Unternehmen: „Eure Zeit wird kommen, also steigt aus, bevor es zu spät ist!“

Die Tatsache, dass sich Israels Wirtschaft in einem stetigen, zuweilen drastischen Niedergang befindet, zeigt ebenfalls, dass Geschäfte mit Israel nicht nur unethisch und illegal, sondern auch finanziell unverantwortlich sind. Israel entwickelt sich schnell zu dem, was die BDS-Bewegung eine #ShutDownNation nennt, mit dramatischer Kapitalflucht, massiver Abwanderung von Fachkräften, versiegenden ausländischen Direktinvestitionen im High-Tech-Bereich und einer allgemein unsicheren, instabilen und „kollabierenden“ Wirtschaft. Abgesehen von Ethik und Völkerrecht sollte uns dies helfen, die meisten Anteilseigner*innen zu mobilisieren, um jegliche Investitionen in Israel

Als intersektionale Bewegung, die die palästinensische Befreiung mit den Kämpfen für rassistisch Diskriminierte, für indigene, soziale, geschlechtsspezifische und Klimagerechtigkeit verbindet, empfehlen wir auch, dem Boykott von Unternehmen Priorität einzuräumen, die Ziel von Mobilisierungen in anderen Kämpfen der Unterdrückten sind. Wir empfehlen, wo möglich, eine ethische Anlagepolitik oder ein universelles, auf Menschenrechten basierendes Anlagescreening einzuführen, um Investitionen in alle Unternehmen zu verhindern, die irgendwo an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind.

Kriterien für die Auswahl von BDS-Boykottzielen:

1. Grad der Komplizenschaft (basierend auf der Grundlage genauer, überzeugender Recherche, die die Komplizenschaft belegen)
2. Intersektionalität (bewegungsübergreifende Relevanz des Ziels)
3. Markenbekanntheit und Medienattraktivität (hilft, ein breiteres Publikum zu erreichen)
4. Erfolgspotenzial

Die operativen Grundsätze von BDS:

• Allmählichkeit (Stärke um unsere übergeordneten Ziele zu erreichen muss schrittweise aufgebaut werden)
• Nachhaltigkeit (anhaltende Erfolge, auf die wir aufbauen, um voranzukommen)
• Kontextsensitivität (Anpassung der Taktiken an den politisch-kulturellen Kontext)

Israelische Unternehmen und Banken:

Die BDS-Bewegung zielt auf Komplizenschaft ab, nicht auf Identität. Bei israelischen Unternehmen bedeutet Nicht-Komplizenschaft:

1. Nicht in Israels militärische Besatzung, Apartheid oder Siedlerkolonialismus verwickelt zu sein; und
2. Die palästinensischen Rechte gemäß internationalem Recht öffentlich anzuerkennen, vor allem das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr gemäß UN-Resolution 194.

Soweit uns bekannt ist, gibt es kein israelisches Unternehmen, das diese beiden Bedingungen erfüllt. Dementsprechend hat die BDS-Bewegung zum Boykott und zur Desinvestition aller israelischen Unternehmen aufgerufen, sofern sie die beiden oben genannten Bedingungen nicht erfüllen.

Unsere vorrangigen israelischen Ziele sind die führenden Unternehmen in den Bereichen militärische Sicherheit, Technologie, Energie, Finanzen, Diamanten sowie Landwirtschaft, Wasser und Agroindustrie, die international tätig sind, was sie zu relevanten Boykottzielen macht.

Im Folgenden sind die Boykottziele der BDS-Bewegung aufgeführt, die derzeit höchste Priorität haben. Wir haben diese Ziele in drei Abschnitte unterteilt:

1. Vorrangige Ziele für den Verbraucherboykott – Die BDS-Bewegung ruft zu einem vollständigen Boykott dieser sorgfältig ausgewählten Marken auf, weil jedes dieser Unternehmen nachweislich an der israelischen Apartheid beteiligt ist.
2. Spontane Boykottziele – Die BDS-Bewegung hat diese Boykottkampagnen nicht initiiert, unterstützt sie jedoch aktiv, weil diese Marken eine ungeheuerliche Mitschuld an Israels Völkermord und Apartheid gegen die Palästinenser*innen tragen.

Die BDS-Bewegung zielt auf Komplizenschaft, nicht auf Identität. Wenn es um israelische Unternehmen geht, bedeutet Nicht-Beteiligung, dass sie a. nicht in Israels militärische Besatzung, Apartheid oder Siedlerkolonialismus verwickelt sind und b. die Rechte der Palästinenser*innen gemäß dem Völkerrecht öffentlich anerkennen, insbesondere das Rückkehrrecht der Flüchtlinge gemäß UN-Resolution 194. Soweit wir wissen, gibt es kein israelisches Unternehmen, das diese beiden Bedingungen erfüllt. Daher ruft die BDS-Bewegung dazu auf, alle israelischen Unternehmen zu boykottieren und sich von ihnen zu trennen, solange sie diese beiden Bedingungen nicht erfüllen.

3. Druckvolle Kampagnen gegen Ziele der BDS-Bewegung – Die BDS-Bewegung ruft aktiv zu druckvolle Kampagnen gegen diese Ziele auf. Dazu gehören Boykotte, wenn vernünftige Alternativen bestehen, sowie Lobbyarbeit, friedliche Störungen, Druck in den sozialen Medien, strategische Rechtsstreitigkeiten usw.

Desinvestition und Ausschluss von Verträgen:

Zusätzlich zu bereits genannten Boykottzielen sind Desinvestitions- und Ausschlussziele (die in einem separaten Dokument behandelt werden) unverzichtbare Instrumente der BDS-Bewegung gegen mitschuldige Unternehmen. Die BDS-Bewegung arbeitet darauf hin, Druck auf Regierungen, Stadtverwaltungen, Investmentfonds, Institutionen (einschließlich Universitäten), Gewerkschaften usw. auszuüben, um eben diese Unternehmen von Beschaffungsverträgen und Investitionen auszuschließen und sich von so vielen mitschuldigen Unternehmen wie möglich zu trennen, insbesondere von Rüstungsunternehmen, Technologieunternehmen und Finanzinstituten. In unserer nachstehenden Liste der Desinvestitionsprioritäten stützen wir uns in erster Linie auf folgende maßgeblichen Quellen und ihre Recherchen sowie auf einige unserer eigenen, gut recherchierten Ziele:

• AFSC: Liste der Unternehmen, die an der Bewaffnung des israelischen #GazaGenozids beteiligt sind.
• AFSC Investigate: – Datenbank von Unternehmen, die die Besatzung ermöglichen.
• UN-Datenbank von Unternehmen, die an Israels illegalem Siedlungsvorhaben beteiligt sind.
• WhoProfits-Datenbank von Unternehmen, die von der anhaltenden israelischen Besatzung profitieren.
• Don’t Buy Into Occupation Liste der Unternehmen, die am illegalen israelischen Siedlungsbetrieb im besetzten palästinensischen Gebiet beteiligt sind und in die europäische Finanzinstitute investiert haben.

1. Vorrangige Ziele des Verbraucherboykotts:

Alle Unternehmen, die durch ihre Geschäfte mit Israel den anhaltenden Völkermord, die Apartheid oder die illegale Besatzung unterstützen, können an schwerwiegenden Verletzungen des Völkerrechts beteiligt sein und müssen daher für das Unternehmen, seine Führungskräfte und Vorstandsmitglieder haften. Laut einem von Al Haq und SOMO in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten “kann ein Unternehmen oder ein einzelner Geschäftsmann, der einen Staat wissentlich bei der Verletzung des Völkergewohnheitsrechts, einschließlich des Verbots des Völkermords, unterstützt, sich einer solchen Verletzung schuldig machen.“ Dies gilt insbesondere angesichts der Feststellung des Internationalen Gerichtshofs, dass Israel plausibel einen Völkermord in Gaza begeht, sowie seines rechtsverbindlichen Gutachtens vom 19. Juli 2024, in dem Israels illegale Besatzung und sein Apartheidsystem bestätigt werden.

• Chevron (einschließlich Caltex und Texaco)

Der US-amerikanische Öl- und Gasmulti Chevron ist das wichtigste Unternehmen, das das von Apartheid Israel beanspruchte Gas im östlichen Mittelmeer fördert. Chevron erwirtschaftet Milliardenumsätze, stärkt Israels Kriegskasse und Apartheidsystem, verschärft die Klimakrise und die Belagerung des Gazastreifens und ist daran beteiligt, dem palästinensischen Volk sein Recht auf Souveränität über seine natürlichen Ressourcen zu entziehen. Chevron betreibt weltweit Tausende von Tankstellen unter den Markennamen Chevron, Caltex und Texaco. Gruppen auf der ganzen Welt haben sich der Kampagne #BoycottChevron angeschlossen. Weitere Ressourcen findet ihr unter boycottchevron.info.

• Intel

Im Dezember 2023, mitten in Israels Völkermord in Gaza, kündigte Intel an, 25 Milliarden Dollar in  Apartheid Israel zu investieren. Im Juni 2024 ließ der Tech-Gigant das Projekt fallen, nach anhaltendem Druck durch BDS und vor allem als Reaktion auf das finanzielle Risiko einer Investition in eine #ShutDownNation, wie israelische Finanzmedien berichten. Jahrzehntelang war Intel der größte internationale Investor im Apartheid Israel. Sein Werk in „Kiryat Gat“ wurde auf Land innerhalb der Grenzen des palästinensischen Dorfes Iraq al Manshiya gebaut, das ethnisch gesäubert, dem Erdboden gleichgemacht und dann durch die heutige israelische Siedlung ersetzt wurde. Intel ist weiterhin zutiefst beteiligt Israels völkermörderische Kriegskasse zu füllen, daher geht die #BoycottIntel-Kampagne weiter.

• DELL

Dell Technologies liefert dem israelischen Militär im Rahmen eines von der US-Auslandshilfe finanzierten Vertrags über 150 Millionen Dollar im Jahr 2023 Server, Wartungsdienste und zugehörige Ausrüstung. Dell unterstützt Israels anhaltende ethnische Säuberung der einheimischen Palästinenser*innen und etabliert Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten im israelischen National Cyber Park, die darauf abzielen, illegale Siedlungen im Naqab zu stärken und palästinensische Beduinengemeinschaften zu vertreiben. Im Oktober 2023, kurz nach Beginn von Israels Völkermord im Gazastreifen spendete der Gründer und CEO Michael Dell Aktien im Wert von 350 Millionen Dollar an Israel und festigte damit die völkermörderische Partnerschaft zwischen Israel und Dell Technologies.

• Siemens

Siemens (Deutschland) ist der Hauptauftragnehmer für den Euro-Asia Interconnector, ein Unterseekabel zwischen Israel und der EU, das die illegalen Siedlungen Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten mit Europa verbinden soll. Elektrogeräte der Marke Siemens werden weltweit verkauft.

• Hewlett Packard (HP)

Hewlett Packard (HP), einschließlich Hewlett Packard Enterprise (HPE) und HP Inc. ist einer der Hauptförderer der andauernden israelischen Besatzung. Durch seine Partnerschaften mit der israelischen Regierung, dem Militär, den Gefängnissverwaltungen und der Polizei leistet HP entscheidende technologische und logistische Unterstützung, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erleichtert, einschließlich des illegalen Siedlungsbaus und der Apartheid im besetzten Gebiet. HPE unterstützt die israelische Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde, eine wichtige Säule des Apartheidsystems, durch die Bereitstellung von Technologie für ihre Datenbanken und IT-Systeme. HP Inc. (USA) erbringt Dienstleistungen für die Büros der Anführer des Völkermords, Premierminister Netanjahu und Finanzminister Smotrich.

• Carrefour

Der in Frankreich ansässige multinationale Einzelhändler ist an Kriegsverbrechen beteiligt, die das israelische Regime des Siedlerkolonialismus und der Apartheid gegenüber dem palästinensischen Volk begangen hat. Es begann damit, dass der französische Konzern eine Franchise-Partnerschaft mit Electra Consumer Products (ECP) und dessen Einzelhandelstochter Yenot Bitan ankündigte, die beide im illegalen israelischen Siedlungsgeschäft aktiv sind. Während Israels Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen hat Carrefour-Israel israelische Soldat*innen, die sich am Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen beteiligten, mit Geschenken in Form von persönlichen Paketen unterstützt. Es gibt auch Beweise dafür, dass es in einer illegalen Siedlung im den besetzten palästinensischen Gebiet mindestens eine Filiale der Marke Carrefour gibt.

Seit der Gründung ist die Mitschuld von Carrefour-Israel nur noch schlimmer geworden. Electra Retail Ltd., eine Tochtergesellschaft von Electra Consumer Products, unterhält eine Partnerschaft mit der israelischen Bank Hapoalim, die in der UN-Datenbank wegen Mitschuld an Israels illegalem Siedlungsgeschäft geführt wird. Carrefour hat außerdem Kredite von vier großen israelischen Banken erhalten und ist eine Partnerschaft mit sechs israelischen Hightech-Start-ups eingegangen, die unter anderem in den Bereichen künstliche Intelligenz und Cybersicherheit tätig sind.

• AXA

Der Versicherungsriese AXA (Frankreich) hält 150,43 Millionen US-Dollar – 78,87 Millionen US-Dollar in Aktien und 71,56 Millionen US-Dollar in Anleihen – in elf Unternehmen, die Israel während seines Völkermords an den Palästinenser*innen in Gaza mit Waffen versorgen, darunter Boeing und General Dynamics. Die Waffen beider Unternehmen stehen in direktem Zusammenhang mit israelischen Angriffen auf Palästinenser*innen in Gaza, darunter Massenmorde, wie etwa die Bombardierung des Flüchtlingslagers Tel al-Sultan in Rafah am 26. Mai und die Bombardierung von Palästinenser*innen am 10. September, die in al-Mawasi Zuflucht gesucht hatten, das Israel als „Sicherheitszone“ ausgewiesen hatte.

• Disney+ 

Kündigt Disney+-Abonnements oder meldet euch erst gar nicht dafür an! Disney und seine Tochtergesellschaft Marvel sind mitschuldig an der Glorifizierung des israelischen Regimes des Völkermords und der Apartheid gegen die einheimischen Palästinenser*innen. Die Hauptdarstellerinnen Shira Haas und Gal Gadot in Marvels Captain America: Brave New World und Disneys Schneewittchen haben bewusst und unwiderlegbar die Rolle als kulturelle Botschafter*innen für Israel übernommen und repräsentieren direkt die Propagandabemühungen des völkermörderischen Israels. Für „Captain America“ lassen Marvel und Disney die rassistische Figur Ruth Bat-Seraph wieder aufleben, deren jahrzehntelange Hintergrundgeschichte eine Arbeit für den Mossad beinhaltet. Disney+ ist daher eindeutig daran beteiligt, Israels Völkermord durch die Entmenschlichung der Palästinenser*innen zu ermöglichen.

• SodaStream

SodaStream ist ein israelisches Unternehmen, das sich aktiv an der israelischen Politik der Vertreibung der einheimischen beduinisch-palästinensischen Bürger*innen des heutigen Israel im Naqab (Negev) beteiligt und eine lange Geschichte rassistischer Diskriminierung palästinensischer Arbeiter*innen aufweist.

• RE/MAX

RE/MAX (US) vermarktet und verkauft Immobilien in illegalen israelischen Siedlungen, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden, und ermöglicht so Israels Kolonisierung des besetzten Westjordanlands, einschließlich Ostjerusalems.

• Israelische Produkte und andere Erzeugnisse in euren Supermärkten

Boykottiert in eurem Supermarkt Produkte aus Israel und fordert deren Entfernung aus den Regalen. Abgesehen davon, dass sie Teil eines Handels sind, der Israels Apartheidwirtschaft anheizt, enthalten israelisches Obst, Gemüse und Wein, die irreführend als „Produkt Israels“ gekennzeichnet sind, oft Produkte aus illegalen Siedlungen auf gestohlenem palästinensischem Land. Die meisten israelischen Unternehmen, die diese Produkte exportieren, sind an der illegalen Besatzung und dem Apartheidregime beteiligt. Israelische Unternehmen unterscheiden nicht zwischen den beiden, und die Verbraucher*innen sollten dies auch nicht tun.

2. Spontane Boykottziele:

Diese Unternehmen werden in einigen Ländern durch spontane Boykottkampagnen von der Basis angegriffen, die nicht von der BDS-Bewegung initiiert wurden. BDS unterstützt diese Boykottkampagnen, weil diese Unternehmen oder ihre Niederlassungen oder Franchisenehmer in Israel das Apartheidsystem offen unterstützt und/oder während des aktuellen Völkermords großzügige Sachspenden an das israelische Militär geleistet haben:

• McDonald’s
• Coca Cola
• Burger King
• Papa John’s
• Pizza Hut
• WIX

3. Druckvolle Kampagnen gegen entsprechende Ziele:

Die BDS-Bewegung ruft aktiv zu druckvolle Kampagnen gegen diese Ziele auf. Dazu gehören Boykotte, wenn vernünftige Alternativen bestehen, aber auch Lobbyarbeit, friedliche Störungen, Druck in sozialen Medien, strategische Rechtsstreitigkeiten usw.

• Google and Amazon (US):

Project Nimbus, der 2021 unterzeichnete gemeinsame Vertrag zwischen Google und Amazon über 1,22 Milliarden US-Dollar, stellt der israelischen Regierung und dem israelischen Militär Cloud-Computing-Infrastruktur, künstliche Intelligenz und andere Technologiedienste zur Verfügung. Nimbus bietet dem israelischen Militär die Plattform, um tödliche KI-Programme wie Lavender und Gospel auszuführen – entscheidend für den Völkermord in Gaza.

Im April 2024, Monate nachdem der IGH entschieden hatte, dass Israel in Gaza plausibel einen Völkermord begeht, unterzeichnete Google einen neuen Vertrag mit der israelischen Armee, der es Militäreinheiten ermöglicht, auf Automatisierungstechnologien, Daten und KI-Dienste von Google zuzugreifen. Indem sie die israelische Apartheid mit lebenswichtigen Technologien unterstützen, sind Amazon und Google direkt in das gesamte Unterdrückungssystem Israels verwickelt, einschließlich des Apartheidregimes und des Völkermordes in Gaza.

Verwendet nach Möglichkeit Alternativen zu Amazon. Bestellt Produkte direkt bei Unternehmen anstatt bei Amazon. Boykottiert Amazon-Produkte wie Ring-Kameras, eine Amazon-Tochtergesellschaft, die mit der US-Polizei zusammenarbeitet und eine ähnliche Gesichtserkennungstechnologie von Amazon verwendet, die zur Überwachung von Palästinenser*innen eingesetzt wird.

• Booking/Airbnb/Expedia:

Alle drei Reisedienstleistungsunternehmen sind in der UN-Datenbank der Unternehmen aufgeführt, die in Israels illegales koloniales Siedlungsunternehmen verwickelt sind.

Airbnb (USA), Booking Holdings (Niederlande) und Expedia (USA) bieten alle Mietobjekte in illegalen israelischen Siedlungen an, die auf gestohlenem palästinensischem Land errichtet wurden.

• Teva Pharmaceutical Industries:

Teva ist ein israelisches Pharmaunternehmen und einer der größten Generikahersteller der Welt. Teva unterstützt Israels Völkermord seit Oktober 2023, profitiert aber auch seit Jahrzehnten von Israels illegaler Besatzung palästinensischen Landes, was es dem Unternehmen ermöglicht, den künstlich verknappten palästinensischen Markt illegal auszubeuten. Alternative Generika sind heute in den meisten Ländern viel leichter verfügbar als zuvor.

Guide to BDS Boycott & Pressure Corporate Priority Targeting
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de

Anmerkung: Ratiopharm wurde 2010 an Teva verkauft