Palästinensische Zivilgesellschaft startet eine Kampagne, um israelische Spionageprogramme aus Europa zu verbannen
Europa ist mit Spionagesoftware von Apartheid-Israel infiltriert und macht sich mitschuldig an der Finanzierung dieses schädlichen Sektors. #banspyware #militärischesEmbargo #IntellexaOutofEurope
Im Rahmen seiner laufenden Kampagne zur Verhängung eines umfassenden Militär- und Sicherheitsembargos gegen Apartheid-Israel startet der nationale palästinensische BDS-Ausschuss, die größte Koalition in der palästinensischen Zivilgesellschaft, eine neue Kampagne, um israelische Spyware aus Europa zu vertreiben. Mehr als auf jedem anderen Kontinent kaufen europäische Regierungen israelische Spyware, um sich gegenseitig, ihre eigenen Bürger*innen und Bürger*innen aus Ländern des globalen Südens auszuspionieren.
In dem Versuch, sich nach dem weltweiten Skandal um die Spyware Pegasus des israelischen NSO formell von Israel zu distanzieren, ist das israelische Unternehmen Intellexa in Zypern registriert und behauptet, nicht israelischen Vorschriften zu unterliegen. Dies ist eine glatte Lüge. Wie NSO verkauft Intellexa sensible israelische Waffentechnologie mit offizieller Genehmigung Israels. Es ist unter anderem im Sudan, in Griechenland und Bangladesch tätig.
Apartheid-Israel hat Spyware eingesetzt, um palästinensische zivilgesellschaftliche Organisationen anzugreifen, um deren Bemühungen zu untergraben, Beweise für israelische Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit für Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs und des Internationalen Gerichtshofs zu sammeln.
Europäischen Regierungen und die Europäische Union machen sich mitschuldig an den Verbrechen der israelischen Apartheid, da sie diese Technologie kaufen. Eduard Snowden hatte davor gewarnt, da diese Technologie nicht wirksam reguliert werden und daher verboten werden muss. Israelische Spionageprogramme verletzen seit Jahren die Rechte der Palästinenser*innen. Heute werden sie eingesetzt, um die Rechte von Menschen weltweit zu verletzen, da sie an Diktaturen und autoritäre Regime verkauft werden und brutale Menschenrechtsverletzungen ermöglichen.
Israelische Spyware und Spyware im Allgemeinen müssen weltweit verboten werden. Beginnen wir mit dem Kontinent, in dem sich israelische Spyware am schamlosesten verbreitet hat: Europa. Schließlich streben wir eine Welt an, in der Menschenrechtsaktivist*innen Protestaktionen planen können, ohne dass die Geheimpolizei mithört, in der Anwält*innen mit ihren Mandant*innen in Ruhe sprechen können, in der Journalist*innen die Identität ihrer Quellen schützen können und in der politische Dissident*innen eine faire Chance in einem demokratischen Prozess haben.
Der erste Schritt unserer Kampagne besteht darin, die israelische Spyware-Firma Intellexia aus Europa zu vertreiben.
Helft uns, die Tatsache anzuprangern, dass Intellexa von europäischem Territorium aus operiert. Helft uns seine Lügen aufzudecken, dass es keine direkte Verbindung zur israelischen Apartheid hat und dass die israelische Regierung keine Verantwortung dafür trägt, Spionageakte – und Schlimmeres – gegen Zivilist*innen zu ermöglichen.
Lest die Broschüre über die Gefahren von Spyware.
Palestinian civil society launches a campaign to get Israeli spyware out of Europe
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de
