Internationale Föderation der Menschenrechtsligen zum Recht auf BDS

Pressemitteilung 
30. Mai 2016
Die „Internationale Föderation der Menschenrechtsligen“ (Fédération internationale des ligues des droits de l’Homme, FIDH), ein Dachverband von über 170 Menschenrechtsorganisationen in über 100 Ländern weltweit, bestätigte das Recht auf BDS. Während des letzten internationalen Treffens der FIDH vom 25. bis 27 März 2016, wurde das Recht von Individuen sich an der Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) Kampagne gegen die Politik der Besatzung und Diskriminierung der israelischen Regierung zu beteiligen bestätigt.

Die FIDH fordert Regierungen auf, ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit nachzukommen. In ihrer Pressemitteilung verweist die FIDH unter anderem auf den UN-Sonderberichterstatter, der den Boykott als eine „friedliche, legitime und international anerkannte“ Aktionsform bezeichnete, welche der Meinungsfreiheit unterliege. Die BDS-Bewegung richtet sich gegen die langjährige israelische Politik der Besetzung und Diskriminierung der Palästinenser_innen. Das Recht sich an friedlichen Boykottmassnahmen zu beteiligen sollte in keinem Fall eingeschränkt werden, da dies einer Einschränkung der freien Meinungsäusserung gleichkomme und auf einer Diskriminierung aufgrund von einer politischen Anschauung beruht, so die FIDH.

Vollständige Pressemitteilung der FIDH auf  auf Englisch, Französisch

DANK an BDS Schweiz für die Zusammenfassung