FAQs

Die BDS-Bewegung führt in westlichen Gesellschaften zu einem Wandel der öffentlichen Meinung in Bezug auf Israel. Die rasch wachsende breite Unterstützung für die Rechte der Palästinenser*innen macht es Regierungen schwerer, ihre bedingungslose Unterstützung für Israel aufrechtzuerhalten.

In den USA, wo die Israel-Lobby einen starken Einfluss auf den Kongress hat, deuten Umfragen auf eine noch nie dagewesene entscheidende Verschiebung der sogenannten "parteiübergreifenden" Unterstützung für Israel im Land hin.

Eine Luntz-Umfrage unter "Meinungseliten" aus dem Jahr 2015 zeigt, dass 76 % der Meinungsbildner*innen der Demokratischen Partei der Meinung sind, Israel habe zu viel Einfluss in den USA, wobei 47 % der Anhänger*innen der Demokratischen Partei zustimmen, dass Israel ein "rassistisches" Land sei. Fast 31 % dieser führenden Demokrat*innen sind laut der Umfrage bereit, BDS zu unterstützen.

Eine weitere Umfrage aus dem Jahr 2015 zeigt, dass 49 % der Anhänger*innen der Demokratischen Partei "Sanktionen oder ernsthaftere Maßnahmen" gegen Israel befürworten.

Eine Umfrage einer israelischen Lobbygruppe in den USA aus dem Jahr 2014 zeigt, dass 15 % der jüdischen Amerikaner*innen einen vollständigen Boykott gegen Israel unterstützen. Natürlich ist die Unterstützung für Israel nach wie vor tief verwurzelt, aber die BDS-Bewegung zeigt, dass sie zu einem äußerst wirkungsvollen Instrument werden kann, um die westliche Unterstützung für die israelische Apartheid und den Siedlerkolonialismus zu beenden.

In Europa unternehmen Regierungen Schritte, die mit dem allgemeinen Ansatz der Bewegung vereinbar sind, etwa Maßnahmen, die die Nichtanerkennung des Souveränitätsanspruchs Israels in den besetzten palästinensischen und syrischen Gebieten durch die EU durchsetzen.

Dazu gehört die Warnung an Unternehmen, sich von illegalen israelischen Siedlungen fernzuhalten, der Ausschluss israelischer Unternehmen, die im besetzten palästinensischen Gebiet (einschließlich Ostjerusalem) tätig sind, von Finanzierung und Anerkennung sowie die Erwägung, alle Finanztransaktionen einzustellen und Geschäftsabkommen mit israelischen Banken zu beenden, die die Besatzung finanzieren.

Die israelischen Medien berichten häufig über BDS-Erfolge und israelische Politiker*innen und Kommentator*innen sprechen regelmäßig über das anhaltend schnelle Wachstum der BDS-Bewegung.

Im Juni 2013 erklärte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu die BDS-Bewegung zu einer "strategischen Bedrohung" für das israelische Unterdrückungsregime und übertrug die Gesamtverantwortung für die Bekämpfung von BDS dem Ministerium für strategische Angelegenheiten.

Der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Barak räumt ein, dass BDS einen "Kipppunkt" erreicht hat.

Die israelische Regierung hat kürzlich [Juli 2015] mindestens 25 Millionen Dollar für die Bekämpfung von BDS bereitgestellt und darüber hinaus zusätzlich enorme Ressourcen für ihre Nachrichtendiensten zur Bekämpfung der Bewegung.

In vielen israelischen Botschaften im westlichen Ausland gibt es jetzt engagierte Anti-BDS-Mitarbeiter*innen.

Da Israel weiß, dass es die Auseinandersetzung in vielen Bereichen verloren hat, hat es darauf zurückgegriffen, Lobbyarbeit bei unterstützenden Regierungen und Gesetzgeber*innen im Westen zu betreiben, um Schritte zu unternehmen, die BDS kriminalisieren oder BDS-Aktivismus unterdrücken. Diese McCarthy-Methode hat die Entschlossenheit der BDS-Bewegung nur gestärkt und sie noch stärker ins Licht der Öffentlichkeit gerückt.

Im Jahr 2011 verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, ein drakonisches Gesetz um israelische Bürger*innen, die einen Boykott Israels oder seiner Unternehmen und Institutionen unterstützen, selbst solche, die im besetzten palästinensischen Gebiet tätig sind, zu bestrafen.

Eine kleine, aber allmählich wachsende Zahl von Israelis unterstützt jetzt BDS, und eine wachsende Zahl von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und gewöhnliche Israelis fordern als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von BDS Änderungen in der Politik.

Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen (BDS) ist eine von Palästinenser*innen geführte, weltweite Bewegung für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. BDS vertritt den einfachen Grundsatz, dass Palästinenser*innen die gleichen Rechte haben wie alle anderen Menschen auch.

Die BDS-Bewegung wurde inspiriert und ist inspirierend. Sie schöpft ihre Inspiration aus dem jahrzehntelangen Widerstand des palästinensischen Volkes, vom südafrikanischen Anti-Apartheid-Kampf und von der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung. Sie ermutigt Palästinenser*innen und Unterstützer*innen palästinensischer Rechte weltweit, Machthaber*innen die Wahrheit zu sagen, hegemoniale, rassistische Machtstrukturen anzufechten und sich dafür einzusetzen, dass die Rechte der Palästinenser*innen respektiert und umgesetzt werden. Israel besetzt und kolonisiert palästinensisches Land, diskriminiert palästinensische Bürger*innen Israels und verweigert palästinensischen Flüchtlingen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat. Israel hält ein Regime der Besatzung, des Siedlerkolonialismus und der Apartheid über das palästinensische Volk aufrecht.

Die Regierungen der Welt versäumen es, Israel zur Rechenschaft zu ziehen. Unternehmen und Institutionen unterstützen Israel bei der Unterdrückung der Palästinenser*innen. Als Reaktion darauf rufen die Palästinenser*innen zu gewaltfreien Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionskampagnen (BDS) gegen Israel auf.

Inspiriert von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung wird im BDS-Aufruf dazu aufgerufen, Druck auf Israel auszuüben, damit es das Völkerrecht einhält, indem es:

1. Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt. Das Völkerrecht erkennt die West Bank, einschließlich Ostjerusalem, Gaza und die syrischen Golanhöhen als von Israel besetzt an;

2. Das Grundrecht der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anerkennt;

3. Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert.

Zehn Jahre nach seiner Einführung wird BDS nun von Gewerkschaften, akademischen Vereinigungen, Kirchen und Bewegungen in aller Welt unterstützt.

Aufgrund des Drucks von BDS ziehen sich große Unternehmen wie Veolia, Orange und CRH vom israelischen Markt zurück, nachdem Kampagnen wegen ihrer Beteiligung an israelischen Projekten, die gegen Völkerrecht verstoßen, durchgeführt worden waren. Die UN und die Weltbank sind der Meinung, dass BDS allmählich erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen hat. Tausende von Künstler*innen, darunter bekannte Persönlichkeiten wie Roger Waters und Lauryn Hill, weigern sich inzwischen, in Israel aufzutreten.

Israel ist zunehmend besorgt darüber, dass die BDS-Bewegung es zu einem Paria-Staat macht, wie es Südafrika einst war.

Weitere Informationen findest du hier: Was ist BDS?

Israel besetzt und kolonisiert palästinensisches Land, diskriminiert palästinensische Bürger*innen Israels und verweigert palästinensischen Flüchtlingen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat. Es hält ein Regime der Besatzung, der Apartheid und des Siedlerkolonialismus über das palästinensische Volk aufrecht. Dieses illegale Regime kann Israel nur aufrechterhalten, weil es internationale Unterstützung und Komplizenschaft erfährt. Anstatt Israel zur Rechenschaft zu ziehen, unterstützen viele Regierungen Israel politisch, diplomatisch, militärisch und finanziell. Unternehmen wetteifern darum, von Israels Verstößen gegen das Völkerrecht zu profitieren. Wenn Machthaber*innen sich weigern, zu handeln, um diese Ungerechtigkeit zu stoppen, ist eine weltweite Reaktion der Zivilgesellschaft erforderlich.

Die BDS-Bewegung zielt darauf ab, Israel zur Einhaltung des Völkerrechts zu zwingen, indem es:

1. Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt – Das Völkerrecht erkennt das Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und die syrischen Golanhöhen als von Israel besetzt an;

2. Das Grundrecht der arabisch-palästinensischen Bürger*innen Israels auf völlige Gleichheit anerkennt;

3. Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert.

Dies sind drei Grundrechte, ohne die das palästinensische Volk sein unveräußerliches Recht auf Selbstbestimmung nicht ausüben kann.

Die BDS-Bewegung setzt sich nicht für eine bestimmte Lösung des Konflikts ein und fordert weder eine "Einstaatenlösung" noch eine "Zweistaatenlösung". Stattdessen konzentriert sich BDS auf die Verwirklichung der Grundrechte und die Umsetzung des Völkerrechts.

Die BDS-Bewegung zielt darauf ab, die internationale Komplizenschaft mit dem israelischen Regime der Besatzung, der Apartheid und des Siedlerkolonialismus zu beenden. Viele Unternehmen wie Orange, Veolia und CRH haben sich als Folge von BDS-Kampagnen aus Israel zurückgezogen. In dem Maße, wie israelische Unternehmen, Institutionen und Organisationen durch internationale BDS-Kampagnen isoliert werden oder wirtschaftliche Rückschläge erleiden, wird es für Israel, einschließlich seiner Wirtschaft und Gesellschaft, schwieriger, seine Unterdrückung der Palästinenser*innen aufrechtzuerhalten.

Jeder BDS-Erfolg erzeugt mediale Aufmerksamkeit und wirft ein Licht auf den gerechten palästinensischen Kampf um Rechte. Die BDS-Bewegung führt zu einem grundlegenden Wandel in der Wahrnehmung und im Umgang mit Israels Unterdrückungsregime.

Das Wachstum und der Erfolg der BDS-Bewegung senden eine klare Botschaft der Hoffnung und Inspiration an Palästinenser*innen und andere, dass die öffentliche Meinung das palästinensische Volk zunehmend unterstützt. Die israelische Regierung erkennt mittlerweile das Potenzial der BDS-Bewegung als eine "strategische Bedrohung" für ihr Unrechtssystem.

BDS geht auf den jahrzehntelangen gewaltlosen Widerstand der Palästinenser*innen zurück, zu dem seit den 1920er Jahren auch Boykotte als Mittel des Widerstands gegen die britische Besatzung und die zionistische Kolonisierung gehörten.

1936 führten die Palästinenser*innen einen sechsmonatigen Streik und eine Kampagne der Kooperationsverweigerung gegen die Unterstützung der zionistischen Kolonisierung Palästinas durch die britische Mandatsmacht durch und brachten damit das Mandat zum Stillstand. Dieser Streik wird von vielen immer noch als der längste Streik der Geschichte angesehen.

Sanktionen wurden von Staaten verhängt, die die israelische Kolonisierung ablehnten, die kurz nach der Gründung Israels mit einer massiven und gezielten ethnischen Säuberung der Mehrheit der einheimischen Palästinenser*innen begann.

Während der ersten Intifada (1987-1992) organisierten palästinensische Widerstandsgruppen einen Massenboykott israelischer Waren als eine Möglichkeit für Palästinenser*innen, sich an dem Massenaufstand zu beteiligen, was zu einem erheblichen Rückgang der israelischen Exporte ins besetzte palästinensische Gebiet führte.

Das Konzept der Ablehnung jeder Form von Normalisierung mit Israel ist in der palästinensischen Politik nach wie vor von entscheidender Bedeutung. Dahinter steht der Gedanke, dass mit Israel nicht wie gewohnt verfahren werden kann, solange es die Palästinenser*innen unterdrückt. Die Bemühungen zur Bekämpfung der Normalisierung sind zu einer der wichtigsten Formen des BDS-Aktivismus in Palästina und der arabischen Welt geworden. Proteste und Kampagnen gegen Normalisierungsmaßnahmen finden oft breite Unterstützung und führen dazu, dass Veranstaltungen zur Normalisierung abgesagt werden.

Der erste einfache Schritt, den Menschen machen können, ist Produkten von Unternehmen zu boykottieren, die an der Israels Verletzung der Rechte der Palästinenser*innen beteiligt sind. Weitere Informationen sind hier zu finden: Was boykottiert werden sollte.

Eines der nützlichsten Dinge, die du tun kannst, ist, sich aktiv an einer BDS-Kampagne in deiner Nähe, die sich gegen ein bestimmtes Produkt, Unternehmen oder eine Institution richtet, zu beteiligen, In Dutzenden von Ländern weltweit gibt es BDS-Kampagnen und Hunderte von Organisationen sind in der BDS-Bewegung aktiv. Es ist einfach, sich an einer Kampagne in deiner Nähe zu beteiligen, die deinen Interessen entspricht. Wenn nicht, dann starte deine eigene Kampagne! Weitere Informationen sind hier zu finden: get involved.

Dank der strategischen Kampagnenarbeit von Menschen und Organisationen weltweit hat die globale BDS-Bewegung eine echte Wirkung. Hier einige Beispiele:

• Laut einem UN-Bericht war BDS war einer der Hauptgründe für den Rückgang der ausländischen Direktinvestitionen in Israel um 46 % im Jahr 2014. Eine Studie der Rand Corporation prognostiziert, dass BDS Israels BIP in den nächsten 10 Jahren jährlich um 1 bis 2 Prozent verringern könnte, während ein Bericht der Weltbank zeigt, dass Israels Exporte in die palästinensische Wirtschaft im ersten Quartal 2015 um 24 % zurückgegangen sind;

• Der französische multinationale Konzern Veolia hat sich vollständig aus Israel zurückgezogen, nachdem eine BDS-Kampagne wegen seiner Rolle bei der israelischen Kolonisierung palästinensischen Landes ihn Milliarden von Dollar an verlorenen Verträgen gekostet hat;

• Führende israelische Waffenhersteller beklagen eine "Krise" bei den Exporten, die zum Teil darauf zurückzuführen ist, dass "die Nachfrage nach israelischen Produkten nachlässt“;

• Große internationale Unternehmen wie Orange, G4S und Unilever haben Schritte angekündigt, um ihre Beteiligung an Israels Verbrechen zu beenden;

• Tausende von Künstler*innen, darunter Roger Waters von Pink Floyd, Faithless, Lauryn Hill, Brian Eno und Elvis Costello, haben sich geweigert, in Israel aufzutreten;

• Wissenschaftliche Vereinigungen und Studierendenvereinigungen, vor allem in den USA, Kanada, Südafrika und Großbritannien, unterstützen jetzt BDS. Eine Reihe von Kirchen hat sich von Unternehmen getrennt, die an der israelischen Besatzung beteiligt sind;

• Israel betrachtet BDS als eine "strategische Bedrohung" für seine anhaltende Unterdrückung der Palästinenser*innen. Einige Israelis fordern bescheidene Änderungen in der israelischen Politik.

Weitere Informationen sind hier zu finden: Impact – Auswirkung

Der BDS-Aufruf von 2005 wird von allen großen politischen Parteien, Gewerkschaftsverbänden, Organisationen für die Rechte der Flüchtlinge, akademischen Vereinigungen, Bauernverbänden, NRO-Netzwerken, Frauenverbänden, Jugendbewegungen und anderen unterstützt.

Die unterzeichnenden Organisationen des Aufrufs von 2005 vertreten Palästinenser*innen, die unter Besatzung im Westjordanland und im Gazastreifen leben, palästinensische Bürger*innen Israels und Palästinenser*innen im Exil (vor allem Flüchtlinge).

Der BDS-Aufruf ist das am stärksten unterstützte Dokument in den letzten Jahrzehnten der palästinensischen Geschichte.

Palästinenser*innen, die unter dem kolonialen Unterdrückungsregime Israels leben, können Israel unmöglich vollständig boykottieren. Die Unterstützung für den Boykott israelischer Waren im besetzten palästinensischen Gebiet ist seit dem israelischen Massaker in Gaza im Jahr 2014 enorm gewachsen.

Einem Bericht der Weltbank zufolge sind die israelischen Exporte in die palästinensische Wirtschaft im ersten Quartal 2015 um 24 % zurückgegangen. Der Bericht führt dies auf einen zunehmenden palästinensischen Boykott zurück, obwohl Israel die palästinensische Wirtschaftstätigkeit effektiv kontrolliert.

Eine kürzlich vom Palestinian Center for Policy and Survey Research durchgeführte Umfrage zur palästinensischen öffentlichen Meinung in den OPT ergab eine Unterstützung von 86 % für BDS.

Der palästinensische BDS-Aufruf von 2005 gegen Israel hat eine massive Reaktion von Menschen mit Gewissen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der ganzen Welt ausgelöst.

BDS-Kampagnen werden von zahlreichen Gewerkschaften, Kirchen, NROs und Bewegungen unterstützt, die Millionen von Menschen auf allen Kontinenten vertreten. Progressive jüdische Gruppen und gewissenhafte jüdisch-israelische Gruppen spielen eine wichtige Rolle in der Bewegung.

Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Erzbischof Desmond Tutu, Naomi Klein, Roger Waters, Angela Davis und Judith Butler unterstützen BDS.

Unternehmen, Banken und Investmentfonds machen sich die Logik von BDS zu eigen, und einige beginnen, ihr Geld von der israelischen Besatzung abzuziehen.

BDS sorgt für Schlagzeilen und prägt die öffentliche Wahrnehmung der palästinensischen Sache in der Öffentlichkeit. BDS führt eine Trendwende in der Unterstützung der Gerechtigkeit für die Palästinenser*innen herbei.

Wie beim Boykott gegen Apartheid-Südafrika ruft die BDS-Bewegung zu einem Boykott des gesamten israelischen Unterdrückungsregimes auf, einschließlich aller israelischen Unternehmen und Institutionen, die an den Verstößen gegen das Völkerrecht beteiligt sind. BDS zielt nicht auf Identität ab. BDS richtet sich ausschließlich gegen Unternehmen und Institutionen, die an der Verweigerung palästinensischer Rechte beteiligt sind.

So rufen wir beispielsweise zum Boykott aller israelischen Obst- und Gemüsesorten auf, unabhängig davon, ob sie innerhalb Israels oder in den illegalen israelischen Siedlungen angebaut werden, da alle israelischen Agrarunternehmen in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind. Wir rufen auch zu einem Boykott aller israelischen Universitäten auf, weil sie in unterschiedlichem Maße in die Planung, Durchführung, Rechtfertigung oder Beschönigung der israelischen Verbrechen gegen die Palästinenser*innen verwickelt sind.

Genau wie Südafrika unter Apartheid ist Israel als Staat verantwortlich für die Besatzungs-, Kolonisierungs- und Apartheidpolitik, die es umsetzt.

Einige unserer größten Kampagnen richten sich gegen Unternehmen, die in illegalen israelischen Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet tätig sind. Die Unterstützung für einen vollständigen Boykott des israelischen Unterdrückungsregimes ist jedoch weit verbreitet. Wissenschaftliche Vereinigungen und Gruppen von Akademiker*innen, Schriftsteller*innen und Künstler*innen in den USA, Kanada, Südafrika, Brasilien und ganz Europa haben sich für einen akademischen und/oder kulturellen Boykott Israels ausgesprochen.

In dem Maße, wie unsere Bewegung wächst, wachsen auch unsere Fähigkeiten, unsere Ambitionen und unsere Möglichkeiten, greifbare, strategische und nachhaltige Ergebnisse zu erzielen. Die Ziele werden mit dem Wachstum der BDS-Bewegung regelmäßig neu bewertet.

Die BDS-Bewegung steht für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerte BDS-Bewegung, geführt vom nationalen palästinensischen BDS-Ausschuss, ist inklusiv und lehnt grundsätzlich alle Formen von Rassismus, einschließlich Islamophobie und Antisemitismus, kategorisch ab.

BDS-Kampagnen richten sich gegen den israelischen Staat, weil dieser für schwere Verstöße gegen das Völkerrecht verantwortlich ist, sowie gegen Unternehmen und Institutionen, die an diesen Verstößen beteiligt und mitschuldig sind. Die BDS-Bewegung boykottiert oder bekämpft weder Personen noch Gruppen, nur weil sie israelisch sind.

Die Welt wird zunehmend müde von Israels Versuchen, Kritik an seinen Verstößen gegen das Völkerrecht mit Antisemitismus und Zionismus mit Judentum gleichzusetzen. Israel ist ein Staat, nicht eine Person. Jeder hat das Recht, ungerechte Handlungen eines Staates zu kritisieren. Viele jüdische Studierende, Akademiker*innen, Intellektuelle, LGBTQ-Verfechter*innen und andere sowie eine wachsende Zahl jüdischer Israelis unterstützen und befürworten BDS.

Israel behauptet, im Namen des gesamten jüdischen Volkes zu handeln, so die US-amerikanische Organisation Jewish Voice for Peace. Eine schnell wachsende Zahl von jüdischen Menschen, die nach ihrem Gewissen handeln, sieht sich jedoch gezwungen, der Welt klar zu machen, dass viele Jüdinnen und Juden gegen Israels Handeln sind.

BDS ist eine Strategie des Widerstands der Bevölkerung und die wirksamste Strategie der internationalen Solidarität mit dem palästinensischen Kampf um Rechte. Es ist keine Ideologie oder ein Dogma, die in allen Situationen der Ungerechtigkeit hilfreich sein kann.

BDS ist eine palästinensisch geführte Bewegung. Es ist daher folgerichtig, dass Palästinenser*innen und diejenigen, die mit ihrem Kampf solidarisch sind, ihren Kampf auf Israel ausrichten, das den Palästinenser*innen ihre Freiheit verweigert, und nicht auf Nordkorea beispielsweise. Die südafrikanische Befreiungsbewegung richtete sich auch gegen das Unterdrückungsregime, unter dem sie lebte, nicht gegen das in Kambodscha oder Honduras zu dieser Zeit.

Die Palästinenser*innen entscheiden sich für die Taktik von BDS, weil sie notwendig, moralisch konsistent und effektiv ist, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen.

Die BDS-Bewegung stellt die Art und Weise in Frage, wie Israel von der internationalen Gemeinschaft in beispielloser Weise unterstützt wird. Vor allem westliche Regierungen schützen Israel davor, für seine Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser*innen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Sie erlauben ihm, sein koloniales Projekt fortzusetzen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Die BDS-Bewegung setzt sich dafür ein, diesen Ausnahmezustand zu beenden und fordert, dass Israel gemäß den Standards des internationalen Rechts zur Rechenschaft gezogen wird.

Wie der südafrikanische Anti-Apartheid-Führer, der emeritierte Erzbischof Desmond Tutu, einmal sagte, stellt der Westen Israel "auf ein Podest", über das Völkerrecht und über jegliche Kritik. BDS zielt darauf ab, Israel von diesem Podest zu stürzen und es für seine Verstöße gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft zu ziehen.

Damit der Dialog zwischen den Unterdrückten und denjenigen, die dem Lager der Unterdrücker*innen angehören, ethisch und konstruktiv sein kann, muss er auf der Erkenntnis beruhen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Identität Anspruch auf die gleichen Menschenrechte haben.

Ein Dialog, der diese grundlegende Gleichberechtigung und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zwischen Palästinenser*innen und Israelis zur Beendigung der Ungerechtigkeit ablehnt, ist per Definition unethisch. Schlimmer noch: Diese Art des Dialogs wird dazu genutzt, Ungerechtigkeit zu beschönigen und Unterdrückung zu vertuschen.

Die BDS-Bewegung lehnt daher Aktivitäten ab, die den falschen Eindruck einer Symmetrie zwischen Kolonisator*innen und Kolonisierten erwecken, die Israel als einen „normalen“ Staat wie jeden anderen darstellen oder die die Palästinenser*innen, die Unterdrückten, und Israel, den Unterdrücker, gleichermaßen für "den Konflikt" verantwortlich zu machen.

Bei den jüngsten „Verhandlungen“ zwischen Israel und der palästinensischen Führung wurden die Menschenrechte völlig ignoriert und das Völkerrecht außer Acht gelassen. Folglich haben sie nicht zu Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für die Palästinenser*innen geführt. Sie dienten lediglich dazu, Israel als Deckmantel für die Fortsetzung seiner Kolonisierung palästinensischen Landes und seiner Unterdrückung und ethnischen Säuberung der Palästinenser zu bieten.

Verhandlungen werden irgendwann erforderlich sein, um Einzelheiten zu besprechen, wie die Rechte der Palästinenser*innen wiederhergestellt werden können. Diese Verhandlungen können nur stattfinden, wenn die Rechte der Palästinenser*innen anerkannt werden.

BDS ist daher von entscheidender Bedeutung, um Menschen weltweit zu mobilisieren und zivilgesellschaftlichen Druck auf die UN und Regierungen auszuüben, das Notwendige zu tun, damit Israel seine Verstöße beendet und die international anerkannten Rechte des palästinensischen Volkes respektiert.

BDS ist eine Strategie für wirksame Solidarität und kein Dogma oder eine Ideologie. Wie auf Seite Was boykottiert werden sollte erklärt wird, ist die BDS-Bewegung wirkungsvoll, wenn sie ihre Verbraucherboykotte und -kampagnen auf eine Reihe von Unternehmen konzentriert, die am stärksten in die israelische Besatzung und Apartheid verwickelt sind.

Intel, der US-amerikanische Chiphersteller, hat Milliarden in die israelische Wirtschaft investiert und ist damit zu einem großen Komplizen bei der Finanzierung der israelischen Straflosigkeit. Intel ist derzeit jedoch kein weltweites BDS-Ziel, da es in seinem Sektor nahezu eine Monopolstellung hat, sodass ein Verbraucherboykott gegen das Unternehmen gegenwärtig wenig erfolgsversprechend sein würde.

Wir müssen strategisch bleiben und an nachhaltige, langfristige Auswirkungen auf Israels Besatzungsregime, Siedlerkolonialismus und Apartheid.

Die Tatsache, dass Israel nützliche technische und medizinische Produkte exportiert, bedeutet nicht, dass es sich der Verantwortung für seine schweren Menschenrechtsverletzungen entziehen sollte. Südafrikanische Wissenschaftler*innen haben während der Apartheid nützliche medizinische Fortschritte erzielt – es war dennoch notwendig und wichtig, das Apartheidregime zu boykottieren.

Jede unterdrückte Gemeinschaft hat das Recht zu entscheiden, mit welchen Taktiken sie sich der Unterdrückung widersetzt, solange dieser Widerstand im Einklang mit dem Völkerrecht steht. Alle großen palästinensischen Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche und repräsentative Gremien haben zur BDS-Bewegung aufgerufen und beteiligen sich daran.

Palästinenser*innen haben die Entscheidung getroffen, zu BDS aufzurufen, weil sie glauben, dass jeder wirtschaftliche Schaden, der ihnen entstehen könnte, ein geringer Preis ist, den sie für die Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit zahlen müssen.

Gegen BDS zu argumentieren, weil es palästinensischen Arbeiter*innen schaden könnte, ist herablassend – es wird behauptet, besser zu wissen, was im besten Interesse der Palästinenser ist, als die Palästinenser selbst. Ganz zu schweigen davon, dass dieses Argument normalerweise von Leuten vorgebracht wird, die sich gegen die Rechte der Palästinenser oder jeglichen Widerstand gegen die Unterdrückung Israels aussprechen.

Palästinensische Arbeitnehmer*innen erhalten in den gleichen Berufen routinemäßig weitaus weniger Lohn als Israelis, und häufig werden ihre Grundrechte auf Sicherheit und soziale Absicherung nicht respektiert.

Diejenigen, denen die Palästinenser*innen wirklich am Herzen liegen, sollten sich dafür einsetzen, die systematische Unterdrückung der Palästinenser*innen durch Israel zu beenden, einschließlich der absichtlichen Zerstörung der palästinensischen Wirtschaftstätigkeit.

Wie jede koloniale Gesellschaft, die nicht für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wird, ist Israel in den letzten Jahren extrem nach rechts gerückt. Die derzeitige Regierung ist die rassistischste und extremste, die es je in Israel gab. Dafür gibt es viele Gründe, aber der gewaltfreie palästinensische Widerstand und die internationale Solidarität mit ihm können kaum zu den Spitzenfaktoren dafür wichtigsten gezählt werden.

Eine kleine, allmählich wachsende Zahl von Israelis und israelischen Organisationen unterstützt BDS. Sie verstehen, dass BDS notwendig ist, um Druck auf Israel auszuüben, damit es das Völkerrecht einhält, und um israelischen Normalbürger*innen klar zu machen, dass Israels Besatzung und Apartheidsystem auf breite Ablehnung stößt.

Prominente israelische Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und Politiker*innen warnen davor, dass der Boykott Israel zu isolieren beginnt, und einige reagieren auf die Zunahme von BDS, indem bescheidene politische Veränderungen fordern.

Es wird befürchtet, dass Israel zu einem Pariastaat wird, wie es einst Südafrika war. Dies führt dazu, dass einige Israelis sich fragen, ob Israels Apartheid auf Dauer Bestand haben wird.

Die Art und Weise, wie die Vereinten Nationen, die internationale Gemeinschaft und Regierungen es versäumt haben, Israel für seine Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen, ist ein Hauptgrund dafür, dass extremes antipalästinensisches Gedankengut in Israel an Popularität gewonnen hat. BDS zielt darauf ab, dieser Straflosigkeit und mangelnder Rechenschaftspflicht entgegenzuwirken.

Die BDS-Bewegung stützt sich auf einen rechtlichen und analytischen Rahmen, der auf dem Völkerrecht basiert. Ziel der Bewegung ist es, Druck auf Israel auszuüben, damit es das Völkerrecht einhält und die Rechte der Palästinenser*innen anerkennt. Die Rechtmäßigkeit von BDS als Taktik ist seit jeher anerkannt und wird durch demokratische Grundsätze und dem Prinzip der Meinungsfreiheit garantiert.

Boykott für politische, wirtschaftliche und soziale Veränderungen wird z. B. vom Obersten Gerichtshof der USA als Meinungsäußerung betrachtet, die durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung geschützt ist. Israelische Beamt*innen und Lobbyorganisationen arbeiten jedoch hart daran, BDS zu verbieten und das Recht zu untergraben, mit der gewaltfreien Taktik von BDS gegen Israels Verbrechen zu protestieren. Während die meisten Bemühungen Israels zur juristischen Kriegsführung (lawfare) erfolglos geblieben sind, gibt es in einigen Ländern besorgniserregende Trends.

Mehr zu Israels Bemühungen, BDS zu kriminalisieren und die rechtliche Analyse, warum BDS legal ist und als eine Form der freien Meinungsäußerung geschützt werden sollte, findet ihr hier: Right to Boycott und hier: legal briefing regarding the legality of BDS.

BDS richtet sich nicht gegen Künstler*innen. BDS richtet sich gegen Institutionen aufgrund ihrer Mittäterschaft an Israels Verstößen gegen das Völkerrecht.

Israel hat sich bewusst dafür entschieden, Kultur zu nutzen, um seine Verbrechen zu beschönigen. In dem Maße, wie sich Israels Ansehen in der Welt verschlechtert und seine Isolation zunimmt, versucht es zunehmend, Kultur als Instrument zu nutzen, um seine Verbrechen zu vertuschen und die schädlichen Auswirkungen seiner Unterdrückung der Palästinenser*innen auf sein globales Image zu mildern.

Nach dem Massaker im Gazastreifen im Jahr 2009 kündigte ein israelischer Beamter einen Plan an, "bekannte Schriftsteller*innen und Autor*innen, Theatergruppen und Ausstellungen" ins Ausland zu schicken, um so "Israels schöneres Gesicht zu zeigen". Dies war Teil des Projekts "Brand Israel", das 2005 vom israelischen Außenministerium ins Leben gerufen wurde, um dem Boykott entgegenzuwirken.

Wenn israelische Künstler*innen mit staatlicher Unterstützung im Ausland auftreten, müssen sie oft einen Vertrag unterzeichnen, in dem sie versprechen, "die politischen Interessen des Staates Israel zu fördern". Solche Auftritte werden eindeutig zu Propagandaaktivitäten, um die israelische Apartheid zu propagieren.

Wenn internationale Künstler*innen gegen den Boykott verstoßen und in Israel auftreten, trägt dies zur Normalisierung der israelischen Verbrechen bei. Aus diesem Grund stellt die israelische Regierung Konzerte in Israel als Zeichen der Unterstützung ihrer Politik dar.

Mehr dazu ist hier zu finden: Cultural Boycott und hier PACBI-Leitlinien für den internationalen kulturellen Boykott von Israel

Die BDS-Bewegung bekennt sich zu der international anerkannten Definition der akademischen Freiheit, wie sie vom Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) angenommen wurde.

Der akademische Boykott ist ein Boykott gegen beteiligte israelische akademische Institutionen, nicht gegen Einzelpersonen. Israelische Universitäten spielen eine Schlüsselrolle bei der Planung, Umsetzung und Beschönigung von Israels Verbrechen gegen das palästinensische Volk. Israelische akademische Einrichtungen planen Israels diskriminierende Politik und sind maßgeblich an der Entwicklung von Technologie und Techniken zur gewaltsamen Unterdrückung des palästinensischen Volkes beteiligt.

Während Israels Angriff auf den Gazastreifen 2014 wurde ein Turm der Universität Haifa in den Farben der israelischen Flagge beleuchtet, um "Solidarität mit den israelischen Soldat*innen auszudrücken".

Hier ist eine Fülle weiterer Informationen zum akademischen Boykott zu finden: Academic Boycott und hier PACBI-Leitlinien für den internationalen akademischen Boykott von Israel.

Der Begriff Boykott wurde erstmals nach einer Kampagne der sozialen Ächtung verwendet, die 1880 von der Irish Land League gegen Captain Charles Boycott, einem Gutsverwalter eines englischen Grundbesitzers, organisiert wurde.

Formen von BDS wurden im Laufe der Geschichte immer wieder eingesetzt, um Unterdrückung zu beenden. Diese Kämpfe werden heute gefeiert, auch wenn sie einst von Hegemonialmächten verurteilt wurden. Beispiele hierfür sind der indische Salzmarsch, der Montgomery-Busboykott während des US-amerikanischen Kampfes für Bürgerrechte und der internationale Boykott, der zur Beendigung der Apartheid in Südafrika beitrug. Palästinenser*innen haben in ihrem jahrzehntelangen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit Boykotte eingesetzt. BDS greift auf diese reiche Tradition zurück.