Der IGH stellt fest – BDS ist Pflicht
Das maßgebliche Urteil des IGH zur israelischen Besatzung macht deutlich, dass Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen die israelische Besatzung, Kolonialisierung und Apartheid nicht nur ein moralisches Gebot, sondern auch eine rechtliche Verpflichtung sind – wir übersetzen hier einen Text von Craig Mokhiber, der in der amerikanischen Webseite „Mondoweis“ erschien, und anhand der anti-BDS Maßnahen der Bundesregierung für deutsches Publikum besonders wichtig ist.
Israel und seine Lobby versuchen seit Jahren, Israel von der Rechenschaftspflicht zu befreien, indem sie ihren Einfluss im Westen nutzen, um organisierte Opposition gegen Israel effektiv zu verbieten. An erster Stelle dieser Bemühungen steht die israelische Kampagne zur Bestrafung von Boykottaufrufen, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel wegen seiner groben Menschenrechtsverletzungen. Infolgedessen gibt es jetzt in den USA und im gesamten Westen zahllose Gesetze und politische Maßnahmen, die zentrale Verfassungsgrundsätze und international garantierte Menschenrechte mit Füßen treten, um die israelische Straffreiheit zu verteidigen. Ein im vergangenen Monat vom Internationalen Gerichtshof (IGH) veröffentlichtes Gutachten dürfte jedoch dazu beitragen, dies zu ändern.
In seinem historischen Urteil stellte der IGH fest, dass Israels Besetzung des Westjordanlands, Ostjerusalems und des Gazastreifens völlig unrechtmäßig ist, dass Israel Apartheid und Rassentrennung praktiziert und dass alle Staaten verpflichtet sind, dazu beizutragen, dass dies ein Ende hat, unter anderem durch den Abbruch aller Wirtschafts-, Handels- und Investitionsbeziehungen mit Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten. Mit anderen Worten: Alle Länder sind völkerrechtlich verpflichtet, sich an einem Wirtschaftsboykott gegen Israels Aktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten zu beteiligen und sich von allen dort bestehenden Wirtschaftsbeziehungen zu trennen…
Vollständiger Beitrag – Occupied News – 22.08.2024
Dank an Occupied News für die Übersetzung ins Deutsche
