Die palästinensisch geführte BDS-Bewegung begrüßt die Gründung von THE HAGUE GROUP

4. Februar 2025

Die palästinensisch geführte BDS-Bewegung begrüßt die Gründung von The Hague Group – einer Gruppe von Staaten, die sich verpflichtet haben, Israel für seine Verbrechen gegen das palästinensische Volk zur Rechenschaft zu ziehen und als Gegenkraft zur Doppelmoral des Westens zu agieren.

Die Pressekonferenz der Gruppe, die von der Progressiven Internationale anlässlich des ersten Jahrestages der Feststellung des IGH, dass Israel in Gaza plausibel Völkermord begeht, organisiert wurde, sendet die klare Botschaft, dass die auf Regeln basierende internationale Ordnung nicht zugunsten der Straflosigkeit Israels geopfert werden darf.

Diese Initiative der Regierungen von Belize, Bolivien, Kolumbien, Kuba, Honduras, Malaysia, Namibia, Senegal und Südafrika ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Aufarbeitung des Völkermords durch Israel. Sie zeigt, dass Staaten aus ganz Asien, Afrika und Lateinamerika Palästina als Lackmustest für internationales Recht und Menschenrechte anerkennen und bereit sind, das multilaterale System gegen Bemühungen zu verteidigen, es durch eine Ära des „Rechts des Stärkeren“ zu ersetzen, die von der völkermörderischen Achse USA-Israel gefördert wird.

The Hague Group verweist auf notwendige Schritte zur Rechenschaftspflicht, darunter ein Militärembargo gegen Israel.

Dieses Eintreten für das Völkerrecht kommt zu einer Zeit, in der Israel seine Angriffe auf die Vereinten Nationen fortsetzt, einschließlich der jüngsten Schließung der Büros des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) im besetzten Jerusalem, und in der die USA beabsichtigen, Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verhängen und die internationalen Menschenrechts- und Justizmechanismen weiter zu untergraben.

Die Staaten des globalen Südens erheben sich und übernehmen die Führung, um zu fordern, dass Israel genauso behandelt werden sollte wie einstmals Apartheid Südafrika, aufbauend auf den Erfahrungen mit Unterdrückung und Bestrafung der Apartheid.

Die Gruppe ist eine direkte Reaktion auf die Mobilisierung von Millionen von Menschen auf der ganzen Welt, die Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser*innen und ein Ende der Komplizenschaft mit Israels Regime der illegalen Besatzung, Apartheid und des Völkermords fordern. Da der Druck aus der Bevölkerung anhält, müssen Staaten ihre Aktionen verstärken und konkrete Maßnahmen ergreifen, um Israel und seine Kompliz*innen in Regierung, Wirtschaft und Institutionen zur Rechenschaft zu ziehen.

Sanktionen gegen Israel JETZT!