Demonstration zum Tag der Nakba am 15. Mai 2021 in Berlin

16. Mai 202117. Mai 2021

Palästina spricht hat zu Demonstrationen in zahlreichen Städten in Deutschland zum Tag der Nakba am 15. Mai aufgerufen – hier einige Eindrücke aus Berlin.

Aus dem Aufruf:

“Am 15.05 begehen wir Palästinenser*innen auf der ganzen Welt den “Tag der Nakba”. Wir erinnern an diesem Tag an das, was unsere Vorfahren erlitten haben und mit welchen Konsequenzen wir, ihre Nachfahren, leben müssen. Im Jahr 1948, im Zuge der Gründung des zionistischen Staates Israel, zogen zionistische Milizen durch Palästina: Hunderte Palästinenser*innen wurden dabei ermordert und ca. 750.000 vertrieben. Mehr als 600 palästinensische Dörfer wurden zerstört und entvölkert. Diese Katastrophe, die wir „An-Nakba“ nennen, ist gleichbedeutend mit dem Beginn unserer seitdem andauernden Unterdrückung, Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den Staat Israel, welcher ein direktes Erbe der brutalen britischen Kolonialherrschaft/des europäischen Kolonialismus und Imperialismus ist.“

Unzählige Male schon sind wir zusammengekommen, um unsere Wut und Empörung über die jüngsten Übergriffe des israelischen Militärs, der israelischen Polizei und der rassistischen und rechtsradikalen Kräfte in Israel zum Ausdruck zu bringen.

Selten wurde es für alle Welt so deutlich zum Ausdruck gebracht wie heute: Der israelische Staat mit all seiner Macht zusammen mit dem Militär, der Polizei und den rassistischen und rechtsradikalen Siedler*innen Hand in Hand gegen die einheimische Bevölkerung Palästinas.

Die Besetzung und Enteignung palästinensischer Häuser in Sheikh Jarrah, die Übergriffe auf die palästinensische Bevölkerung in Israel und die Bombardierung des Gazastreifens sind Teil der anhaltenden Kolonisierung Palästinas, die mit dem Beginn der Nakba vor über 73 Jahren ihren ersten Höhepunkt erreichte.

Die Vertreibung von hundertausenden Palästinenser*innen 1947/48 unterscheidet sich nur in der Dimension, nicht aber vom Kern der zionistischen Ideologie: So viel Land wie möglich mit so wenig Palästinenser*innen darin wie möglich. Moderner ausgedrückt: Ethnische Säuberung.

Die Enteignung und Vertreibung, kurz DIE NAKBA – dauert an – im Widerspruch zu internationalem Recht und den Menschenrechten, denen sich alle Staaten offiziell verpflichtet haben.

Die Fortführung der andauernden NAKBA ist nur möglich, weil israelische Regierungen und Gesellschaft dabei massive Unterstützung erhält:

Politisch durch die uneingeschränkte Unterstützung Israels von allen mächtigen Ländern dieser Welt

Militärisch durch Rüstungskooperationen

Medial durch die einheitliche Diffamierung der palästinensischen Seite und der bedingungslosen Unterstützung und Verbreitung israelischer Standpunkte

Wirtschaftlich durch die Kooperation mit internationalen Konzernen, die sich an der Unterdrückung beteiligen und davon profitieren

Unser Protest heute wird verhallen und morgen wird sich nichts an der grundlegenden Situation für Palästinenser und Palästinenserinnen geändert haben, wenn wir es nicht schaffen, unsere Wut und Empörung in eine langfristige Strategie zu lenken.

Die palästinensisch geführte BDS-Bewegung bietet uns allen dafür eine Möglichkeit:

Boykottieren wir die wirtschaftlichen Profiteure!

Entziehen wir ihnen die finanzielle Unterstützung, in dem wir nicht mehr in diese Unternehmen investieren!

Üben wir Druck auf unsere Regierungen aus und zwingen sie Sanktionen gegen Israel zu verhängen!

Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen, Vereinigungen und Gewerkschaften aus Palästina haben am 13. Mai 2021 einen Aufruf veröffentlicht, in dem es u.a. heißt:

„Ihr habt die Macht zu helfen, es zu beenden, so wie ihr geholfen habt, die südafrikanische Apartheid und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu überwinden. Wir wollen Solidarität, keine Wohltätigkeit. Die Aufdeckung und Beendigung der Komplizenschaft mit Israels Regime der Apartheid, des Siedlerkolonialismus und der militärischen Besetzung sind die höchsten ethischen und strategischen Formen der Intervention, um Unterdrückung und Gewalt zu beenden. Wir müssen zusammenkommen und Druck auf die Regierungen ausüben, um Sanktionen gegen Israel zu verhängen, einschließlich eines umfassenden Waffenembargos und der Kürzung aller Formen der Finanzierung von und des Handels mit Israels Militärindustrie.“

So wie die Apartheid in Südafrika mit Unterstützung einer weltweiten Bewegung zu Fall gebracht wurde, so wird auch Apartheid Israel eines Tages beendet werden. Fangen wir heute damit an.

Boykottieren wir PUMA wegen seiner Unterstützung des israelischen Fußballverbandes, indem auch Mannschaften aus den völkerrechtlich illegalen Siedlungen organisiert sind!

Boykottieren wir den französischen Versicherungskonzern AXA, der in zahlreichen israelischen Banken investiert, die an der Finanzierung der illegalen Siedlungen beteiligt sind!

Boykottieren wir den US-amerikanischen Computerhersteller Hewlett Packard, der einer der wichtigsten Anbieter von Informationstechniken und Dienstleistungen für den israelischen Militär- und Sicherheitssektor ist!