Tag der palästinensischen Gefangenen 2022: Bietet all eure Kräfte auf,  um Apartheid abzubauen – #DismantleApartheid

17. April 2022 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Steht an diesem #PalestinianPrisonersDay an der Seite der palästinensischen Gefangenen in den Kerkern der israelischen Apartheid, indem ihr diese 5 Aktionen durchführt.

Am 17.April, also heute, ist der Tag der palästinensischen Gefangene – #PalestinianPrisonersDay. Während Familien auf der ganzen Welt Ostern, Ramadan und Pessach feiern, werden in vielen palästinensischen Familien am Esstisch Plätze leer bleiben. Um Nasser Abu Hmeid aus dem Lager Amari in Ramallah vermisst vier ihrer Söhne, die in israelischen Gefängnissen schmachten.

Am heutigen Tag der palästinensischen Gefangenen bekräftigt der Palästinensische Nationale BDS-Ausschuss (BNC), die größte Koalition in der palästinensischen Gesellschaft, mit Stolz unsere unerschütterliche Solidarität mit allen palästinensischen politischen Gefangenen in den Gefängnissen und Gefangenenlagern der israelischen Apartheid.

Wir rufen unsere Unterstützer*innen auf, heute sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, indem sie alle BDS-Kampagnen intensivieren, um das israelische Apartheidregime zu isolieren und Druck auf Unternehmen auszuüben, die tief in die israelischen Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen verwickelt sind.

Wir rufen insbesondere dazu auf, die Kampagnen #BoycottHP und #StopG4S auszuweiten. Hewlett Packard Enterprise (HPE) bietet weiterhin Dienstleistungen für israelische Gefängnisse an, obwohl dem Unternehmen Israels schwere Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. G4S, das zu Allied Universal gehört, macht sich durch seine 25-prozentige Beteiligung an der Policity Corporation, Israels nationalem Polizeiausbildungszentrum weiterhin mitschuldig an Verstößen gegen das Völkerrecht. Das Zentrum bildet Beamt*innen in brutalen, militarisierten Taktiken zur Unterdrückung von Palästinenser*innen aus, dazu gehören auch Taktiken, die zu Missbrauch und Folter führen.

Wir fordern auch ein Ende der Deadly Exchange-Programme zwischen israelischen und US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden, in denen die “schlimmsten Praktiken” ausgetauscht werden, um die gewaltsame, diskriminierende und repressive Polizeiarbeit in beiden Ländern zu fördern und auszuweiten. Dazu gehören ethnisches Profiling, massive Bespitzelung und Überwachung, Abschiebung und Inhaftierung sowie Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen.

Palästinensische politische Gefangene in Zahlen:

Nach den neuesten Zahlen von Addameer, palästinensische Gefangenenhilfsorganisation, befinden sich derzeit 4.450 palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen und Gefangenenlagern.

Diese Zahl umfasst etwa 530 Gefangene in Administrativhaft, denen ein ordnungsgemäßes Verfahren verweigert wird und die aufgrund “geheimer Beweise” festgenommen wurden, die weder sie noch ihre Anwälte vor Gericht einsehen oder widerlegen dürfen. Wir begrüßen den Boykott der israelischen Militärgerichte durch palästinensische Gefangene in Administrativhaft.

In israelischen Kerkern werden auch 160 palästinensische Kinder im Alter von 12 bis 17 Jahren und 32 palästinensische Frauen – viele von ihnen Mütter – gefangen gehalten.

Massenverhaftungen:

Seit Anfang des Jahres haben die israelischen Besatzungstruppen eine Kampagne der kollektiven Bestrafung durch gewaltsame Massenverhaftungen in der Stadt Jenin im Norden der illegal besetzten West Bank durchgeführt. Mehr als 200 Einwohner*innen der Stadt wurden verhaftet, allein im März waren es 100 Verhaftungen. Nach Angaben des Palestinian Prisoners Club befinden sich rund 500 palästinensische politische Gefangene aus Jenin in israelischen Gefängnissen, darunter drei Frauen und etwa 10 Kinder.

Massenverhaftungen von Palästinenser*innen sind nichts Neues. Einem Bericht von Addameer aus dem Jahr 2017 zufolge wurden in den letzten 50 Jahren mehr als 800.000 Palästinenser*innen von Israel inhaftiert oder festgehalten. Man geht davon aus, dass diese Zahl inzwischen eher bei 1 Million liegt. Das bedeutet, dass etwa 40 % der palästinensischen Männer und Jungen, die unter militärischer Besatzung leben, ihrer Freiheit beraubt wurden. Fast jede palästinensische Familie hat die Inhaftierung eines geliebten Menschen erlebt.

Jetzt aktiv werden:

Vor diesem Hintergrund haben wir Hoffnung! Mit Ihrer Hilfe vereiteln BDS-Kampagnen Israels brutale Ziele und tragen zur Schaffung einer schöneren und gerechteren Welt bei.

Um sinnvolle Solidarität mit palästinensischen Gefangenen zu zeigen, führt die folgenden 5 Aktionen durch:

1. Setzt euch bei eurer Regierung oder eurem Parlament dafür ein, ein Sicherheits- und #Militärembargo gegen Israel zu verhängen. Dazu gehören die Kürzung der Finanzierung des Militärs im Falle der USA und ein Verbot von Waffen- und Spyware-Technologie von israelischen Unternehmen wie der NSO Group.
   
   
2. Leitet erste Schritte ein, um eure Gemeinde, Gewerkschaft, Vereinigung, Kirche, euren Arbeitsplatz, eure Studierendenvertretung, euren Stadtrat, euer Unternehmen oder eine andere Organisation zu einer Apartheid-freien Zone (AFZ) zu erklären, in der Unternehmen ausgeschlossen sind, die an der Apartheid beteiligt sind. Dazu gehören Unternehmen, die in der UN-Datenbank wegen ihrer Mitwirkung an illegalen Siedlungen aufgeführt sind, und andere wie HP, Caterpillar, IBM, AXA, Hyundai Heavy Industries und G4S/Allied Universal.
   
   
3. Boykottiert israelische und internationale Marken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und große multinationale Unternehmen wie: Elbit Systems, HP, G4S/Allied Universal, AXA, CAF, PUMA, Caterpillar, General Mills/Pillsbury, Hyundai Heavy Industries, JCB, Volvo, Barclays Bank, Alstom, Motorola Solutions, IBM, und CEMEX.
   
   
4. Boykottiert alle akademischen, kulturellen, sportlichen und touristischen Aktivitäten, die im Apartheidstaat Israel stattfinden oder von Israel (oder seinen Lobbygruppen und beteiligten Institutionen) unterstützt/gesponsert werden.
   
   
5. Schließt euch einer BDS-Kampagne oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe an, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Kanalisiert eure Wut strategisch und bietet alle Kräfte auf, um – #DismantleApartheid – Apartheid abzubauen und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung.

Palestinian Prisoner’s Day 2022 – Mobilize to #DismantleApartheid
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de