Boykottaktion in der Wachmannstrasse

Heute, am 11. März, um 16 Uhr vor dem Rewe-Markt in der Wachmannstraße in Schwachhausen postierten sich die AktivistInnen vom Bremer Friedensforum (Arbeitsgruppe Nahost), dem Arbeitskreis Süd-Nord Bremen und der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg mit ihren umgehängten Sandwich-Plakaten, verteilten Informationsmaterial und versuchten, mit den Passanten ins Gespräch zu kommen.

Boykottaktion in der Wachmannstrasse

Die Bremer AktvistInnen schließen sich dem weltweiten Appell an und rufen zum Boykott von Produkten auf, die mit dem Herkunftsland Israel gekennzeichnet sind. Darunter fallen Datteln, Blumen, Trauben, Kräuter, Cherry-Tomaten, Gurken, Paprika, Avocados, Peperoni, und Zitrusfrüchte. Die Begründung: Israel hält das Westjordanland entgegen vielen UN-Resolutionen seit Jahrzehnten besetzt, baut dort immer mehr illegale Siedlungen und exportiert die dort geernteten Früchte. Das ist alles völkerrechtwidrig, und der Export aus den besetzten Gebieten illegal. Ausführliche Begründung für den Boykott-Aufruf hier.

Ein Boykott sei geeignet, die öffentliche Meinung aufzurütteln, um den internationalen Druck auf Israel zu erhöhen. Ausdrücklich wird auf das Beispiel Südafrika hingewiesen. Boykott-Aktionen gegen Gemüse und Obst aus den besetzten palästinensischen Gebieten werden seit längerem in mehreren deutschen Städten und in vielen Ländern durchgeführt. Der Weltkirchenrat in Genf (in seiner Verlautbarung vom 02.09.2009) unterstützt die Boykottaktionen ausdrücklich. Außerdem, darauf legten die Boykott-Organisationen natürlich großen Wert, wird die Aktion auch von vielen jüdischen und israelischen Gruppen unterstützt, darunter die durch Uri Avnery bekannteste Gruppe in der israelischen Friedensbewegung “Gush Shalom”.

Die Diskussionen vor dem Rewe-Supermarkt waren z. T. sehr heftig und sehr emotional. Den Organisatoren war natürlich bewusst, dass eine Boykottaktion in Deutschland viele böse Assoziationen hervorrufen könnte. Wohlweislich waren sie in ihrem Flugblatt gleich darauf eingegangen. “Wir sind uns der Verantwortung der Deutschen gegenüber den Juden aufgrund der deutschen Geschichte zutiefst bewusst. Boykottaktionen gegen israelische Waren könnten leicht in den Ruch der verhängnisvollen Aufforderung der Nazis ‘Kauft nicht bei Juden’ kommen. Ein solcher Vorwurf ist in diesem Fall abwegig. Wir wollen mit unseren Aktionen, die weltweit stattfinden und auch von vielen Juden in aller Welt und Israelis in Israel unterstützt werden, Druck auf die israelische Regierung ausüben, sich an das internationale Völkerrecht und an die Menschenrechte zu halten.”

Die Diskussionen wurden richtig laut, begleitet auch von kleinen Rangeleien, als eine Gruppe von vielleicht 15 jüngeren Menschen sich in die Aktion einmischte und hartnäckig immer wieder das eine Argumente wiederholte: in Deutschland dürfe ein solcher Boykott nicht stattfinden; es wäre eine faschistische Aktion. Obwohl mehrfach befragt, erklärten die jungen Leute, keiner bestimmten Organisation anzugehören sondern nur als einzelne sich die Aktion ansehen zu wollen. Wer ihnen zuhörte, merkte bald die “antideutsche” Herkunft ihrer Argumente. Deutsche wären die “Nation der Täter”, auch in der zweiten, dritten und vierten Generation. Deutsche hätten kein Recht zu irgendeiner Kritik an der Politik der israelischen Regierung. Weil es von vorherein und grundsätzlich nur antisemitisch wäre.

Die OrganisatorInnen beurteilten ihre etwa einstündige Aktion trotzdem als Erfolg. Mit vielen Passanten hätte man diskutieren können und Informationen weitegeben können. Erschreckend allerdings wäre die verbreitete Unkenntnis über die Politik Israels in den besetzten Gebieten. Die Organisatoren beschlossen in einer kurzen Nachbesprechung, die Aktion in der nächsten Zeit vor einem anderen Supermarkt in einem anderen Stadtteil Bremen fortzusetzen.
Sönke Hundt

(Quelle)

und

Immer noch Streit um die Boykott-Aktion

Es ist ungewöhnlich, was passiert ist. Unter “Aktuell” auf der Website der LINKEN in Bremen war über eine Aktion von einigen FriedensaktivistInnen berichtet worden, die zum Boykott von israelischen Produkten aus den besetzten Gebieten aufgerufen hatten. Verteilt wurde dabei ein Flugblatt mit dem Titel: “Wir schließen uns dem weltweiten Appell besorgter Juden und Jüdinnen an und rufen mit ihnen zum Boykott auf: Kaufen Sie keine Früchte aus Israel und den besetzten Gebieten!” Vorausgegangen waren Artikel in der Taz, eine Replik darauf auf der Website der LINKEN, im Weserkurier, dazu Erwiderungen und Leserbriefe.

Die Aktion, die dann am 11. März vor dem Rewe-Markt in der Wachmannstraße stattfand, muss wohl einen empfindlichen Nerv getroffen haben, denn in sehr kurzer Zeit hagelte es e-mails der verschiedensten Art, gerichtet an das Bremer Friedensforum, den Landesvorstand der Bremer LINKEN, an die Webredaktion, an einzelne Redakteure, an die Linksfraktion in der Bürgerschaft, an die Taz und den Weserkurier. Das Ereignis gelangte sogar bis in die Bildzeitung (“Irre Hetze gegen Israel”).
Es gab auch innerparteilich einen nicht unerheblichen Zoff.

• Zuerst in Bremen. Es kamen Forderungen, den Artikel zu löschen. Dann ergriffen Agnes Alpers und Dieter Nickel die Initiative und verfassten eine eigene Stellungnahme (“Diskussion um israelisch-palästinensischen Konflikt differenzierter führen!”), der sich bald andere und schließlich sogar die Mehrheit des Landesvorstands anschlossen. Die Stellungnahme wiederholte im wesentlichen den Beschluss des geschäftsführenden Bundesvorstandes der LINKEN vom 25. Mai 2009. Dieser enthält viel Richtiges und Unterstützenswertes, z.B. dass Israels Besatzungspolitik ein Ende finden müsse und rückgängig gemacht werden solle; dass alle politischen Gefangenen freigelassen werden sollen; dass alle in Deutschland lebenden Palästinenser ein ständiges Bleiberecht erhalten sollen; dass DIE LINKE das Lager der Friedenswilligen stärken soll usw. Und vor allem: dass Kritik an Israel und an seiner derzeitigen Regierung nicht antisemitisch sein dürfe.

• Auch bundesweit kamen z.T. wütende Attacken über Facebook-Seiten. Immer wieder wiederholt wurde der Vorwurf: Antisemitismus. Ein ziemlich sachlicher Überblick über die innerparteiliche (und bisher öffentliche Debatte) findet sich auf Tom Strohschneiders Blog v. 24. März 2011 Inzwischen ist eine vor allem von ostdeutschen LINKEN verfasste Verurteilung der Aktion mit vielen Unterschriften im Blog von Katharina König, MdL des thüringischen Landtags, erschienen. Wie man sehen kann: eine kleine Aktion in Bremen-Schwachhausen und eine riesengroße Wirkung! Aber: der immer wieder und ohne neue Argumente wiederholte Antisemitisvorwurf stumpft ab und wird immer unglaubwürdiger. Vor allem auch deshalb, weil immer mehr jüdische Stimmen in Israel und vielen anderen Ländern vor dem Missbrauch eindringlich waren.

Hier eine kleine Auswahl.
Vier jüdische Stimmen gegen den Antisemitismus-Vorwurf

War nun die Boykott-Aktion in der Wachmannstraße tatsächlich antisemitisch, oder konnte sie so aufgefasst werden? Der Vorwurf ist natürlich und aus durchsichtigen Gründen an den Haaren herbeigezogen. Wie kann etwas noch antisemitisch sein, wenn eine Kritik der Regierung des Staates Israel immer stärker von Juden und Jüdinnen gefordert und unterstützt wird?

1. In einem Offenen Brief, direkt an DIE LINKE gerichtet, schrieben am 26. März 2010 mehr als 100 israelische AktivistInnen, darunter die Professoren der Universität Tel Aviv Moshe Zuckermann, Yehuda Shenhav und Gadi Elgazi, der Filmregisseur Udi Aloni, Aktivistinnen der israelischen Frauenkoalition für Frieden wie Eilat Maoz und Inna Michaeli, Kriegdienstsverweiger wie Matan Kaminer und Hagai Matar, die zwei Jahre lang inhaftiert waren, und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit wie Reuven Aberjil und Einat Podjarni: “Die andauernde Besatzung und Entrechtung sind keine inner-israelische Angelegenheiten. Die anti-demokratische Herrschaft des Staates Israel über mehr als drei Millionen PalästinenserInnen, die kein Wahlrecht haben, und die Kriegsverbrechen, die in den besetzten Gebieten stattfinden, sind die Angelegenheit von allen, denen die Menschenrechte ein Anliegen sind. Vor allem aber tragen die BürgerInnen von Europa wegen ihrer – auch in der Gegenwart weiterhin stattfindenden – kolonialistischen Interventionen im Nahen Osten eine besondere Verantwortung für den Konflikt. Angesichts dessen ist eine Scheu davor, Israel zur Verantwortung zu ziehen, unangebracht. Die ökonomische, militärische und politische Unterstützung, die Israel von der EU und besonderes von Deutschland erfährt – z.B. in Form von Waffenlieferungen und von Investitionen oder indem Israel ein bevorzugter Status im Handelsabkommen mit der EU eingeräumt wird – fördern einen Friedensprozess nicht, sondern tragen zur Aufrechterhaltung der Besatzung und zur umfassenden Repression gegenüber der palästinensischen Bevölkerung bei. Außerdem verstärkt diese Unterstützung Militarisierungsprozesse und die Erziehung zu Rassismus und Intoleranz in unserer Gesellschaft.”

2. Felicia Langer, die 80-jährige jüdische Rechtsanwältin und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes,formulierte am 22.04.2009 bei ihrem Vortrag im Bremer Überseemuseum folgendermaßen: “Wir, die Israelis, die Juden, können keinerlei Recht beanspruchen, als Opfer von gestern Täter von heute zu sein. Das Testament unserer Toten, der Toten des Holocaust, macht eine klare Aussage. Wir haben auch kein Recht, die Schuldgefühle der Deutschen zu funktionalisieren, so wie Israel das tut, und sie, was unsere Taten angeht, zum Schweigen zu verurteilen, damit wir ungestört, jeder Einmischung und Kritik entzogen, die Palästinenser unterdrücken können. Wer behauptet, dass man die Menschenrechtsverletzungen Israels, die dem Völkerrecht zuwiderlaufen, nicht anprangern dürfe – also etwas nicht tun dürfe, was die Menschenrechtsorganisationen in Israel und in der Welt schon seit Jahren tun -, weil das Antisemitismus sei, wer das behauptet, der lügt wissentlich frech und erpresserisch, um die Stimmen der Kritik zum Schweigen zu bringen.”

3. In der “Erklärung Jüdischer Aktivisten und Organisationen, die sich für BDS (Boycott, Divestment and Sanctions for Palestine) gegen Israel einsetzen”, heißt es: “BDS ist nicht antisemitisch. Wir weisen die Auffassung zurück, dass der BDS Aufruf Palästinas im Jahre 2005 und die ausgehend von diesem entfaltete weltweite BDS-Kampagne in anti-jüdischen Ressentiments wurzeln. Im Gegenteil, BDS ist eine anti-rassistische Bewegung gegen die tägliche brutale Besatzung Palästinas und die militärische Bedrohung der Region durch den Staat Israel. Seine Fehldeutungen als Antisemitismus verzerren den wahren Charakter des palästinensischen Kampfes und sind zugleich eine Verunglimpfung und ein Verrat an der langen Geschichte des jüdischen Überlebenskampfs und des Widerstands gegen Verfolgungen.

4. Auf den kürzesten Nenner hat den Zusammenhang der in Tel Aviv lehrende Historiker Moshe Zuckermann in seinem neuen Buch (“Antisemit!” Ein Vorwurf als Herrschaftsideologie) gebracht: “Das Unerhörte besteht demnach nicht nur in der perfekten Ideologisierung der Shoah als Begriff, sondern in der Unvereinbarkeit von moralischem Anspruch und der in seinem Namen verursachten Realität.”(ausführliche Buchbesprechung von Arn Strohmeyer hier)

Kritik der “Stellungnahme” im einzelnen

Die Stellungnahme des geschäftsführenden Bundesvorstands, auf die sich Agnes Alpers u.a. in Bremen beziehen, stammt erkennbar aus dem Jahre 2009, ist in einigen wichtigen Punkten nicht mehr ganz zeitgemäß und verdient in einigen Punkten eine deutliche Kritik.

• Die propagierte Zwei-Staaten-Lösung ist nicht unproblematisch, wenn sie als der einzig gangbare Weg zum Frieden vorgeschlagen wird. Europäer sollten sich u.E. davor hüten, für Länder in anderen Weltregionen fertige Konzepte zur Konfliktlösung anzubieten. Das gilt für Afghanistan, Irak und Libyen genauso wie für Israel und Palästina.
  Als LINKE setzen wir uns gegen neokoloniale Ansätze ein. Die Zwei-Staaten-Lösung dient seit über 40 Jahren als Hinhaltetaktik der Israelis. Sie schüren (mit Unterstützung des Westens) die Illusion eines souveränen palästinensischen Staates und arbeiten konkret auf die Zerschlagung sämtlicher palästinensischer Infrastruktur hin. Das hat nicht nur der Gaza-Krieg von 2009 nachdrücklich gezeigt. Es ist auf absehbare Zeit kein palästinensischer Staat in Sicht, der nicht völlig von Israel (sowie EU und USA) abhängig wäre. Die Kehrseite der Idee des “jüdischen Staates” war seit der Gründung des Staates Israel die rassistische Diskriminierung der dort lebenden Araber. Das ist die grundlegende und bislang ungelöste Problematik des Zionismus. Die Perspektive eines Staates, der laizistisch ist, in dem Israelis und Palästinenser, Juden, Muslime, Christen sowie Anhänger anderer Religionen mit gleichen Rechten als Staatsbürger leben können, ist derzeit zwar weit entfernt, verdient aber, ebenso ernsthaft erwogen zu werden. Momentan ist weder die Zwei-Staaten- noch die Ein-Staat-Lösung “realistisch”. Wenn man dennoch über Zukunftsperspektiven nachdenken will, lohnt es, den Austausch der Argumente zwischen Pirker und Zuckermann auf der Seite der AG-Friedensforschung zu lesen.

• Die Forderung nach einem “Gebietsaustausch”, der “einvernehmlich” geschehen soll, zementiert die israelische Besatzung. Zu Recht fordern die meisten Palästinenser, dass Israel sich auf die Gebiete zurück zieht, die ihm völkerrechtlich zustehen. Dafür muss keinerlei Gegenleistung in Form eines Gebietstauschs erbracht werden.

• Die Forderung, dass der palästinensische Raketenbeschuss auf israelische zivile Ziele und israelische Militäreinsätze auf palästinensische Gebiete zu stoppen sein, setzt das Unrecht auf beiden Seiten gleich. Der “Konflikt”, vor allem nach dem Gaza-Krieg, ist jedoch asymmetrisch. Auch wenn der Raketenbeschuss durch die Palästinenser moralisch nicht akzeptabel ist, haben die Palästinenser ein Recht darauf, sich gegen die israelische Kriegs- und Besatzungspolitik zu wehren. Es ist nicht Aufgabe von uns Europäern, ihnen vorzuschreiben, wie dieser Widerstand auszusehen hat.

• Die Erklärung fordert eine internationale Untersuchung der israelischen Kriegsführung im Gaza-Kriege. Die hat es übrigens längst gegeben, und ihre Ergebnisse sind in den “Goldstone-Bericht” eingeflossen. Israel und die USA lehnen diesen Bericht ab und auch die deutsche Regierung hat 2010 in der UN-Vollversammlung dagegen gestimmt. Zu Recht fordert DIE LINKE, dass sich der Bundestag mit diesem Bericht befasst.

Die Diskussion muss weitergehen – ohne Tabus

Also wir meinen, dass der Beschluss des geschäftsführenden Bundesvorstands von 2009 noch längst nicht der Weisheit letzter Schluss ist. Der Versuch, die Diskussion mit dem Antisemitismus-Vorwurf zu tabuisieren, darf nicht gelingen!

Über Boykott-Aufrufe gegen “Früchte aus Israel” kann man streiten und es ist darüber sowohl im Friedensforum als auch in der LINKEN gestritten worden.

Aber mit Antisemitismus haben solche Boykott-Aktionen nichts zu tun. Sie sind vielmehr ein völlig legitimer Versuch, gerade wenn wir den internationalen Zusammenhang mit den in anderen Ländern durchgeführten BDS-Aktionen berücksichtigen, Druck von unten und aus der Gesellschaft gegen die Politik der israelischen Regierung aufzubauen. Insofern war es richtig und wichtig, dass die Webredaktion der Bremer LINKEN über diese Aktion in der Wachmannstraße sachlich berichtet und breit informiert hat. Distanzierungen und Entschuldigungen erinnern an einen Opportunismus gegenüber dem Mainstream-Journalismus, der in einer linken Partei keinen Platz haben sollte.

Angesichts der verhärteten Fronten ist es an der Zeit, gelassener und toleranter miteinander zu diskutieren. Das relativ neue Positionspapier mit dem Titel Israel/Palästina: Menschen und Völkerrecht sind unteilbar.Für eine Neubewertung des Nahostkonflikts, der deutschen Verantwortung und eine gerechte Friedenspolitik, das bis jetzt von über 180 Linken und LINKEN unterzeichnet worden ist, bietet dafür eine gute Grundlage. Der Partei DIE LINKE ist es gelungen, bei wichtigen Themen den öffentlichen Diskurs zu verändern: Afghanistan, Hartz IV, Leiharbeit,…

Das sollte uns Mut machen, auch die deutsche Israel-Politik weiter beharrlich und fundiert zu kritisieren.

Carsten Albrecht, Klemens Alff, Toni Brinkmann, Sönke Hundt, Thea Kleinert, Wilfried Schartenberg
24. März 2011

(Quelle)