BNC Erklärung

Vereint euch jetzt, um den #GazaGenozid zu stoppen und die israelische Apartheid zu beenden

21. November 2023 / Palestinian BDS National Committee (BNC)

Millionen von euch sind für die grössten Proteste, die die Welt in den letzten 20 Jahre gesehen hat, auf die Strassen gegangen.  Wir sind euch allen dankbar, die ihr durch eure Stimmen und kreativen Aktionen eine beispiellose Basismacht aufgebaut habt, um Israels völkermörderischen Krieg gegen 2.3 Millionen Palestinenser*innen im belagerten und besetzten Gazastreifen zu beenden.

Ihr habt euch mit den Rechten der Palästinenser*innen solidarisch gezeigt, indem ihr Druck auf Regierungen ausgeübt habt, Massnahmen zu ergreifen und die Verantwortlichen und Mitschuldigen an Israels Völkermord in Gaza zur Rechenschaft zu ziehen. Im gesamten globalen Süden – von Südafrika bis Kolumbien- haben mehrere Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen oder ihre Botschafter ausgewiesen oder abberufen. Andere haben Israels Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof verwiesen.

Dennoch machen westliche Regierungen damit weiter, den Völkermord Israels zu bewaffnen, zu finanzieren und politisch zu decken, und fördern eine neue Doktrin der unverantwortlichen, unverbrämten  und extremen  Gewalt gegen diejenigen, die westliche Mächte und ihre Interessen herausfordern. Es ist eine Allianz  der rassistischen und kolonialen Regimes der Welt, die im Massenmord an den Palästinenser*innen gipfelt.

Die Zeit ist längst abgelaufen – wir müssen die Waage jetzt zugunsten der Macht der Völker bewegen.

Es ist dringender denn je, die Komplizenschaft von Staat, Unternehmen und Institutionen mit Israels völkermörderischen Apartheidregime zu beenden.  Leben und Lebensgrundlagen der Palästinenser*innen hängen buchstäblich davon ab. Dafür, und wie die Zeit gezeigt hat, ist BDS die effektivste Form der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf.

Unter dem Motto «Vereinigt euch jetzt, um den  #GazaGenozid zu stoppen und die Apartheid zu beenden!» ruft die von Palästinenser*innen geführte weltweite BDS-Bewegung zu einem globalen Aktionstag am 29. November, dem internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischem Volk, auf, um die bisherigen Business-as-usual-Geschäfte mit dem Apartheidstaat Israel zu beenden. Wir rufen dazu auf, die weltweiten friedlichen Demonstrationen und Solidaritätsbekundungen zu verstärken, um den Völkermord zu stoppen:

1. Wann immer es möglich ist, mit friedlichen Störungen, Sit-ins, Besetzungen, etc., von politischen Entscheidungsträger*innen sowie Unternehmen,  die Genozid und Apartheid ermöglichen (Waffenschmieden, Investmentfirmen) und Institutionen (Medien, Universitäten, Kulturräume, usw)

2. Durch Störungen beim Transport von Waffen oder Waffenteilen nach Israel, einschliesslich der Transitstaaten, durch Unterstützung von Gewerkschaften, die  sich weigern solche Lieferungen abzuwickeln, wie es in Belgien, den USA und in Spanien geschehen ist und wie es von Gewerkschaften in Indien, der Türkei, Italien und Griechenland angekündigt wurde.

3. Durch Druck auf Parlamente und Regierungen, um bestehende Militärverträge und abkommen mit Israel zu kündigen wie es der kolumbianische Präsident öffentlich befürwortet hat und wie es die brasilianische BDS-Bewegung fordert, eine Forderung, die von der Zivilgesellschaft und mehr als 60 Parlamentarier*innen des Landes unterstützt wird.

4. Durch Intensivierung aller strategischer  und ökonomischer Boycott- und Desinvestment-Kampagnen gegen mitschuldige Unternehmen und verstärkte Kampagnen, um alle Verbindungen mit dem Apartheidstaat Israel und seinen Helfeshelfer*innen in akademischen und kulturellen Institutionen und Sportmannschaften zu kappen.

5. Mobilisiert eure Gemeinde, Gewerkschaft, Vereinigung, Kirche, euer soziales Netzwerk, Studentenparlament/-rat, euren Stadtrat, euer Kulturzentrum oder eine andere Organisation, sich am 29. November zu einer Apartheid Free Zone (AFZ) zu erklären, falls dies nicht schon geschehen ist, und eine Solidaritätsveranstaltung oder -aktion am 29. November zu organisieren.

6. Drängt eure gewählten Vertreter*innen, gegebenenfalls durch direkte Kommunikation oder kollektive direkte Aktion, dazu, wirklichen Druck auf den Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) auszuüben, damit  Netanyahu und alle anderen israelischen Entscheidungsträger*innen, die für Völkermord, Apartheid und Kriegsverbrechen verantwortlich sind, dringend verfolgt werden.

Wenn nicht jetzt, wann dann?

BNC – Unite now to stop #GazaGenocide and start dismantling Israeli apartheid!
Übersetzung durch BDS Schweiz